EP2336436A1

EP2336436A1 - Spülvorrichtung zum Spülen einer Klosettschüssel, Wasserkloset mit einer solchen Spülvorrichtung und Klosettschüssel

Info

Publication number: EP2336436A1
Application number: EP09405215A
Authority: EP
Inventors: Urs Inglin; Reto Lienin
Original assignee: Geberit International AG
Current assignee: Geberit International AG
Priority date: 2009-12-09
Filing date: 2009-12-09
Publication date: 2011-06-22
Also published as: AU2010246443A1; CN102094449A; US8756722B2; US20110131716A1

Abstract

Die Spülvorrichtung weist einen Spülbehälter (28) auf, aus dem der Klosettschüssel (6) eine Spülwassermenge zuführbar ist. Diese Spülwassermenge wird in wenigstens drei Teilmengen aufgeteilt. Mit einer ersten Teilmenge ist wenigstens ein oberer Bereich (A) der Innenseite der Klosettschüssel (6) und mit einer zweiten Teilmenge ein mittlerer Bereich (B) der Innenseite der Klosettschüssel (6) reinigbar und mit einer dritten Teilmenge kann ein Siphon (12) der Klosettschüssel (6) gespült und gereinigt werden. Die Spülvorrichtung ermöglicht eine gründlichere Reinigung der Klosettschüssel mit vergleichsweise wenig Wasser.

Description

Die Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung zum Spülen einer Klosettschüssel, mit einem Spülbehälter, aus dem der Klosettschüssel eine Spülwassermenge zuführbar ist, wobei diese Spülwassermenge aufgeteilt wird in eine Teilmenge zum Reinigen eines oberen Bereichs der Klosettschüssel und eine weitere Teilmenge zum Bewegen von Wasser, das in der Klosettschüssel vorliegt. Die Erfindung betrifft zudem ein Wasserklosett mit einer solchen Spülvorrichtung und eine Klosettschüssel.
Spülvorrichtungen dieser Art sind seit langem bekannt. Bei einem Spülvorgang werden die im Siphon vorliegenden Bestandteile in die Entsorgungsleitung gespült, die Innenseite der Klosettschüssel gereinigt und schliesslich wird der Siphon wieder mit Wasser nachgefüllt. Es ist seit langem das Ziel solcher Spülvorrichtungen, den Spülvorgang und die Reinigung der Klosettschüssel möglichst effizient und mit möglichst wenig Wasser durchführen zu können. Die Wirksamkeit des Spülvorganges kann in bekannter Weise verbessert werden, in dem im Siphon eine sogenannte Jet-Düse vorgesehen ist. Ein Teil des Spülwassers wird unter vergleichsweise hohem Druck dieser Jet-Düse zugeführt. Eine andere Teilmenge wird einem Spülkanal zugeleitet, der eine Mehrzahl von Düsen aufweist, durch welche das Spülwasser zur Reinigung der Innenseite der Klosettschüssel abgegeben wird.
Eine Spülvorrichtung der genannten Art ist beispielsweise durch die WO 2009/000881 bekannt geworden. Das im Spülbehälter vorliegende Wasser wird einer Pumpe zugeführt, welche einen Teil des Wassers einem Spülkanal und einen anderen Teil einer in einem Siphon angeordneten Jet-Düse zuführt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spülvorrichtung der genannten Art zu schaffen, die eine noch gründlichere Reinigung und Spülung der Klosettschüssel ermöglicht. Dies soll mit einer vergleichsweise kleinen Spülwassermenge möglich sein. Ebenfalls soll eine Klosettschüssel geschaffen werden, die besonders gründlich und mit möglichst wenig Wasser gereinigt werden kann.
Die Aufgabe ist dadurch gelöst, dass Mittel vorgesehen sind, mit denen die Spülwassermenge in wenigstens drei Teilmengen aufgeteilt wird. Durch die Aufteilung der Spülwassermenge in wenigstens drei Teilmengen ist es möglich, die Innenseite der Klosettschüssel noch gezielter in wenigstens drei unterschiedlichen Bereichen zu reinigen und den Spülvorgang einzuleiten. Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die Innenseite einer Klosettschüssel in der Regel drei unterschiedlich stark verschmutzte Bereiche unterteilt werden kann. Ein oberer Bereich ist vergleichsweise wenig verschmutzt und hier genügt es, die Innenseite der Klosettschüssel zu benetzen. Dies kann bei vergleichsweise kleinem Wasserdruck und vergleichsweise geringer Spülwassermenge erfolgen. Dieser Bereich kann mit einer ersten Teilmenge des Spülwassers gereinigt werden. Der Spülbehälter kann als Spülkasten mit einem Einlauf- und einem Auslaufventil sein, es sind hier aber auch andere Spülbehälter denkbar.
Ein zweiter mittelstark verschmutzter Bereich befindet sich unterhalb des genannten oberen Bereiches. Dieser Bereich kann gezielt mit der zweiten Teilwassermenge gereinigt werden. Hierbei ist verglichen mit der ersten Teilmenge ein höherer Wasserdruck und auch eine höhere Wassermenge vorgesehen.
Ein dritter Bereich befindet sich an der Innenseite im Siphon. Dieser Bereich ist in der Regel am stärksten verschmutzt. Er enthält zudem die zu entfernenden Stoffe. Die Reinigung und der Spülvorgang kann mit der dritten Teilmenge durchgeführt werden. Der hier vorgesehene Wasserdruck ist noch höher als der Wasserdruck der zweiten Teilmenge. Zudem kann auch das Volumen dieser dritten Teilmenge höher sein als die Volumina der beiden anderen Teilmengen.
Die erfindungsgemässe Vorrichtung ermöglicht es somit zum Reinigen und Spülen einer Klosettschüssel drei unterschiedliche Bereiche mit unterschiedlichen Teilmengen und unterschiedlichen Wasserdrücken zu reinigen bzw. zu spülen. Die drei Teilmengen können optimal an die zu erfüllenden Funktionen bzw. an die unterschiedlichen Bereiche angepasst werden. Dies gilt ebenfalls für den jeweiligen Zeitpunkt der Auslösung. Bei entsprechender Optimierung ist es mit der erfindungsgemässen Spülvorrichtung möglich, eine Reinigung zu erreichen, die keine Nachreinigung beispielsweise mit einer Bürste erfordert. Dies ist mit einer vergleichsweise kleinen Spülwassermenge, beispielsweise mit etwa 4 Liter oder weniger möglich.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die zweite Teilmenge mit einem höheren Druck als die erste Teilmenge und die dritte Teilmenge mit einem höheren Druck als die zweite Teilmenge abgegeben wird. Der Druck dieser Teilmengen ist dann besonders zweckmässig an die unterschiedlichen Funktionen anpassbar.
Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die erste Teilmenge aufgrund der Gravitationskraft abgegeben wird. Diese Teilmenge wird somit ohne Druckaufbau, beispielsweise mittels einer Pumpe abgegeben.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass sie eine Pumpe aufweist, die dazu dient, wenigstens einen Teil der Spülwassermenge unter Druck an die Toilettenschüssel abzugeben. Nach einer Weiterbildung der Erfindung wird im Wesentlichen die gesamte Spülwassermenge vor der Abgabe unter Druck gelagert. Die Wassermenge wird dann beispielsweise an einer Abzweigung in drei unterschiedliche Leitungen abgegeben. Beispielsweise mit einstellbaren Ventilen werden dann Spülströme bzw. Reinigungsströme mit unterschiedlichem Druck erzeugt. Insbesondere ist vorgesehen, dass gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ein erstes, ein zweites und ein drittes Ventil vorgesehen sind. Diese Ventile sind dann entsprechend den vorgesehenen Drücke eingestellt. Die Ventile können gesteuert und über eine Steuervorrichtung einstellbar sein. Dadurch ist es besonders einfach möglich, eine optimale Aufteilung der drei Teilmengen und auch eine optimale Einteilung der unterschiedlichen Drücke und Volumina zu erreichen.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Pumpe vorgesehen ist, die mit einer Turbine betrieben wird, die durch das Wasser einer Wasserleitung angetrieben ist. Die erfindungsgemässe Spülvorrichtung kann dann besonders energiesparend betrieben werden. Anschlüsse, beispielsweise elektrische Anschlüsse können vermieden werden. Mittels der Turbine ist es auch möglich, einen Druckspeicher, beispielsweise einen solchen mit einem Druckfederkolben zu betätigen. Die Pumpe oder ein solcher Druckfederkolben kann auch beispielsweise mit einem Motor betätigt werden.
Die erste Teilmenge wird gemäss einer Weiterbildung der Erfindung mittels eines Spülringes abgegeben. Dieser Spülring befindet sich in einem oberen Bereich der Klosettschüssel. Dieser Spülring besitzt gemäss einer Weiterbildung der Erfindung einen umlaufenden Spalt, an dem das Spülwasser unter vergleichsweise hohem Druck zum Benetzen der Innenseite der Klosettschüssel abgegeben wird. Für die Abgabe der zweiten Teilmenge ist ein Spülkanal vorgesehen, der ebenfalls in einem oberen Bereich der Klosettschüssel angeordnet ist. Dieser Spülkanal ist vorzugsweise mit einer Mehrzahl von Düsenöffnungen versehen, die gegen den genannten mittleren Bereich gerichtet sind. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist dieser Spülkanal über dem Spülring angeordnet. Der Spülring und der Spülkanal sind gemäss einer Weiterbildung der Erfindung jeweils mit einem separaten Anschluss zur Aufnahme der entsprechenden Teilmengen vorgesehen.
Zur Abgabe der dritten Teilmenge ist vorzugsweise eine Ringdüse vorgesehen, die in einem unteren Bereich und vorzugsweise etwa auf der Höhe des Niveaus des Siphonwassers angeordnet ist. Diese Ringdüse besitzt vorzugsweise mehrere Düsenöffnungen oder ein umlaufender Spalt, durch welche das Spülwasser mit vergleichsweise hohem Druck in den Siphon abgegeben wird. Das durch die Ringdüse abgegebene Spülwasser beschleunigt das im Siphon vorliegende Wasser und die darin enthaltenen Bestandteile und gleichzeitig wird die Innenseite des Siphons gründlich gereinigt.
Das Nachfüllen des Siphons mit Wasser erfolgt vorzugsweise mittels des Spülringes und somit mit Wasser, das mit vergleichsweise geringem Druck in die Klosettschüssel abgegeben wird. Bei der Abgabe dieses Wassers wird die Innenseite der Klosettschüssel nochmals gereinigt.
Die Erfindung betrifft zudem ein Wasserklosett mit einer solchen Spülvorrichtung sowie eine Klosettschüssel.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: schematisch ein Schnitt durch ein erfindungsgemässes Wasserklosett,
Fig. 2a -2d: schematisch den Verlauf der einzelnen Spülströme bzw. Reinigungsströme in der Klosettschüssel,
Fig. 3: ein Druck- und Volumendiagramm zur Darstellung des Druckverlaufes bzw. der Spülmenge in Abhängigkeit der Zeit,
Fig. 4: schematisch eine erfindungsgemässe Spülvorrichtung gemäss einer ersten Variante,
Fig. 5: schematisch eine erfindungsgemässe Spülvorrichtung nach einer zweiten Variante,
Fig. 6: schematisch eine erfindungsgemässe Spülvorrichtung nach einer dritten Variante,
Fig. 7: schematisch eine erfindungsgemässe Spülvorrichtung nach einer vierten Variante, und
Fig. 8: ein Schnitt durch die Klosettschüssel entlang der Linie VIII - VIII der Fig. 1.

Das in Fig. 1 gezeigte Wasserklosett 1 besitzt eine Spülvorrichtung 2, die zum Spülen und Reinigen einer Klosettschüssel 6 vorgesehen ist. Die Spülvorrichtung 2 besitzt einen Spülbehälter 28 zum Lagern von Spülwasser 43. Der Spülbehälter 28 kann in üblicher Weise mit einer hier nicht gezeigten Betätigungsvorrichtung zur Auslösung einer Spülung und einem Auslaufventil versehen. Um den Spülbehälter 28 nach einer Spülung wieder nachzufüllen, ist er an eine Wasserleitung 27 angeschlossen. Bei einer Spülung gelangt das Wasser über eine Leitung 26 zu einer Pumpe 29, in welcher das Spülwasser unter einen vorgesehenen Druck gesetzt wird. Von hier aus wird das Wasser an eine Verteilvorrichtung 30 abgegeben, welche das Spülwasser an ein erstes Ventil 31, ein zweites Ventil 32 und ein drittes Ventil 33 abgibt. Diese Ventile 31 bis 33 sind vorzugsweise einstellbar, so dass schliesslich drei unterschiedliche Teilmengen des Spülwassers an die Klosettschüssel 6 abgegeben werden können. Die Ventile 31 bis 32 sind von Hand einstellbare Ventile oder Elektroventile, die mit einer hier nicht gezeigten Steuervorrichtung verbunden sind. Die Pumpe 29 kann ausserhalb oder innerhalb des Spülbehälters 28 angeordnet sein. Denkbar ist auch ein Spülkasten, der ein Druckspülkasten ist oder in dem eine Vorrichtung angeordnet ist, in welcher ein Teil des Spülwassers 43 unter Druck gesetzt wird, wie dies in der US-B - 7,096,517 des Anmelders offenbart ist.
Die im Fall einer Spülung über das Ventil 31 abgegebene Teilmenge des Spülwassers gelangt über eine erste Leitung 34 zu einem Anschlussstutzen 65 eines Anschlusses 25 der Klosettschüssel 6. Dieser Anschlussstutzen 65 ist beispielsweise für eine Steckverbindung mit der ersten Leitung 34 geeignet. Vom Anschlussstutzen 65 gelangt die genannte erste Teilmenge in einen Spülring 18, der an einer Innenseite 10 der Klosettschüssel 6 entsprechend dem Querschnitt in diesem Bereich der Klosettschüssel 6 umlaufend ausgebildet ist. Der Spülring 18 ist gemäss Fig. 8 in einem unteren Bereich mit einem Auslass 64 versehen, der durch einen Spalt oder durch mehrere düsenförmige Öffnungen gebildet sein kann. Das durch den Auslass 64 nach unten strömende Wasser rinnt entlang der Innenseite 10 nach unten und gelangt schliesslich in einen Siphon 12. Die Innenseite 10 wird dadurch in einem oberen Bereich A und in einem mittleren Bereich B benetzt und gereinigt. Der obere Bereich A ist ein Bereich der Innenseite 10, der üblicherweise vergleichsweise wenig verschmutzt wird. Der mittlere Bereich B ist hingegen ein Bereich der Innenseite 10, der in der Regel stärker verschmutzt wird als der obere Bereich A. Mit der Linie 67 ist in Fig. 1 angegeben, wo etwa der Bereich A in den Bereich B übergeht. Der Bereich B geht etwa auf der Höhe der strichpunktierten Linie 68 in einen untersten in der Regel stark verschmutzten Bereich C über. Die Linie 68 befindet sich etwa auf der Höhe des Niveaus des Siphonwassers. Durch die aus dem Spülring 18 abgegebene Spülwassermenge werden somit die Bereiche A und B benetzt und der Bereich A im Wesentlichen vollständig und der Bereich B wenigstens teilweise gereinigt.
In der Fig. 2a ist der Spülstrom, der durch den Spülring 18 abgegeben wird mit Pfeilen 37 angedeutet. Angedeutet ist zudem das Siphonwasser 69 und mit einem Strich das Niveau 69a des Siphonwassers.
Das bei einer Spülung durch das zweite Ventil 32 abgegebene Spülwasser gelangt über eine zweite Leitung 35 zu einem Anschlussstutzen 66 des Anschlusses 25. Vom Anschlussstutzen 66 gelangt die zweite Teilmenge des Spülwassers in einen Spülkanal 16, der an einem oberen Rand 8 der Klosettschüssel 6 angeordnet ist. Der Spülkanal 16 befindet sich über dem Spülring 18 und erstreckt sich ebenfalls vorzugsweise über den gesamten Umfang des Randes 8. Der Spülkanal 16 bildet mit dem oberen Rand 8 eine Öffnung 7 der Klosettschüssel 6. In einem unteren Bereich ist der Spülkanal 16 an einer Mehrzahl von Düsenöffnungen 17 offen, so dass diese zweite Teilmenge durch diese Düsenöffnungen 17 an die Klosettschüssel 6 abgegeben werden kann. Die Düsenöffnungen 17 bilden einen zweiten Auslass und sind so gerichtet, dass das ausströmende Wasser mit vergleichsweise hoher Energie im Bereich B auf die Innenseite 10 auftrifft. Es werden bei einem Spülungsvorgang mehrere Strahlen gebildet, die gezielt gegen den Bereich B gerichtet sind und die diesen Bereich B reinigen. Das Volumen der zweiten Teilmenge ist vorzugsweise grösser als das Volumen der ersten Teilmenge und besitzt vorzugsweise auch einen höheren Druck. Zum Reinigen des Bereiches B wird somit vorzugsweise ein höherer Druck und ein höheres Volumen des Spülwassers verwendet. Die Abgabe dieser beiden Teilmengen kann auch zeitlich gestaffelt sein. Insbesondere ist vorgesehen, dass die erste Teilmenge vor der zweiten Teilmenge abgegeben wird. Es ist jedoch auch denkbar, dass beide Teilmengen im Wesentlichen gleichzeitig und somit synchron abgegeben werden. Mit dem Pfeil 22 ist in Fig. 1 die Richtung angedeutet, in welcher die erste Teilmenge in den Spülring 18 strömt. Der Pfeil 23 deutet die Richtung an, in welcher die zweite Teilmenge in die Klosettschüssel 6 strömt. Die Pfeile 21 deuten die Richtung der Wasserstrahlen an, mit denen der Bereich B gereinigt wird.
Das vom dritten Ventil 33 abgegebene Wasser bildet eine dritte Teilmenge, welche über eine dritte Leitung 36 an eine Ringdüse 19 abgegeben wird. Diese Ringdüse 19 ist an einer Aussenseite 9 der Klosettschüssel 6 angeordnet und ist ebenfalls umlaufend ausgebildet. Die Ringdüse 19 besitzt einen hier nicht weiter gezeigten Stutzen, an dem die dritte Leitung 36 beispielsweise steckbar mit der Ringdüse 19 verbunden ist. Innerhalb der Ringdüse 19 verläuft ein umlaufender Kanal 19a, der mit einer Mehrzahl von Düsenöffnungen 20 verbunden ist. Durch diese Düsenöffnungen 20, die einen dritten Auslass bilden, strömt bei einer Spülung diese dritte Teilmenge in Richtung der Pfeile 24 in den Siphon 12. Die Wasserstrahlen, welche die Düsenöffnungen 20 verlassen, sind vorzugsweise gegen eine Stelle 70 einer Innenseite 71 des Siphons 2 gerichtet. Die Stelle 70 befindet sich etwas vor der tiefsten Stelle 72 des Siphons 12. An dieser Stelle 70 wird das auftreffende Wasser reflektiert und beschleunigt das im Siphon 12 befindliche Wasser zu einer Auslassöffnung 14 eines Siphonstutzens 13 hin. Das aus den Düsenöffnungen 20 ausströmende Wasser und das reflektierte Wasser reinigen zudem die Innenseite 71 des Siphons 12. Die dritte Teilmenge bewirkt somit eine Spülung und zudem eine Reinigung der Innenseite 71. Die dritte Teilmenge strömt in der dritten Leitung 36 mit einem Druck, der wesentlich höher ist als der Druck der zweiten Teilmenge in der zweiten Leitung 35. Zudem ist das Volumen der dritten Teilmenge grösser als das Volumen der zweiten Teilmenge. Die gesamthaft zur Spülung zur Verfügung stehende Spülwassermenge wird somit im Wesentlichen in drei Teilmengen aufgeteilt, die bezüglich Volumen und Druck an die Bereiche A, B und C angepasst sind.
Nach einer Spülung und somit Entleerung des Siphons 12 wird dieser wieder mit Wasser nachgefüllt. Dieses Wasser strömt vorzugsweise durch den Spülring 18 in die Klosettschüssel 6. Dieses Wasser reinigt nochmals die Innenseite 10 in den Bereichen A, B und wenigstens teilweise den Bereich C. Dieses Nachfüllen ist in der Fig. 2d mit den Pfeilen 40 angedeutet. Die Fig. 2b zeigt mit Pfeilen 38 das Einströmen der zweiten Teilmenge und die Fig. 2c mit Pfeilen 39 das Einströmen des Wassers der dritten Teilmenge.
Wie die Fig. 4 zeigt, ist die Pumpe 29, die von einem Motor 45 angetrieben wird, über eine Leitung 46 mit einer Abzweigung 47 verbunden. Nach dem Auslösen einer Spülung fördert die Pumpe 29 Wasser durch die Leitung 46 zur Abzweigung 47. Von dieser wird das Wasser zur Verteilvorrichtung 30 gefördert, welche die oben genannten Ventile 31, 32 und 33 aufweist. Die Ventile 31 bis 33 besitzen entsprechend den vorgesehenen Drücken unterschiedliche Durchlassöffnungen, die einstellbar sein können. Diese sind so gewählt, dass der Druck in der ersten Leitung 34 am niedrigsten ist, da das durch die erste Leitung 34 hindurchgehende Wasser lediglich zur Benetzung der Bereiche A und B vorgesehen ist. Der Druck in der Leitung 35 ist grösser, und das durch diese hindurchströmende Wasser ist zum Reinigen des Bereiches B vorgesehen. Am höchsten ist der Druck in der dritten Leitung 36, da das Wasser für die Ringdüse 19 vorgesehen sind, durch welche Wasser mit vergleichsweise hoher Energie in den Siphon 12 eingeleitet wird. Anhand der Fig. 3 wird nachfolgend ein bevorzugter optimaler Spülablauf näher erläutert.
Die Fig. 3 zeigt mit einer Volumenkurve 41 die Spülmenge pro Zeiteinheit. Diese ist im Wesentlichen konstant und beträgt beispielsweise ein Liter Wasser pro Sekunden. Der gesamte Spülvorgang dauert etwa vier Sekunden. Die gesamte Spülwassermenge beträgt somit etwa vier Liter Wasser. Eine Druckkurve 42 zeigt den Druckverlauf während des Spülvorganges. Während der ersten Sekunde ist der Druck vergleichsweise klein, beispielsweise kleiner als 0.1 Bar. Das Wasser strömt in dieser ersten Phase gemäss der Fig. 2a durch die Öffnungen 64 entlang der Innenseite 10 nach unten und reinigt die Innenseite 10 in den Bereichen A und B. In einer zweiten Phase, die in Fig. 2b gezeigt ist, wird mit erhöhtem Druck durch das aus den Düsenöffnungen 17 strömende Wasser der Bereich B gereinigt. Der Druck ist hier vorzugsweise grösser als 0.2 und kleiner als 0.4 Bar und beispielsweise 0.3 Bar. Es sind hier aber auch kleinere oder höhere Drücke denkbar. Der Druck während dieser zweiten Phase ist vorzugsweise grösser als 0.1 Bar und kleiner als 0.5 Bar. In einer dritten Phase ist der Druck am höchsten und beträgt beispielsweise 0.6 Bar. Mit diesem Druck wird Wasser durch die Düsenöffnungen 20 in den Siphon 12 abgegeben. Wie bereits oben erläutert, sind die entsprechenden Wasserstrahlen auf eine Stelle 70 an der Innenseite 71 des Siphons 12 fokussiert. Das in den Siphon einströmende Wasser besitzt somit eine vergleichsweise hohe Energie und kann dadurch den Siphon 12 leeren und insbesondere durch Verwirbelungen gründlich reinigen. Das Wasser und darin enthaltene Bestandteile werden dadurch am Siphonstutzen 13 durch die Auslassöffnung 14 in die hier nicht gezeigte Entsorgungsleitung gefördert.
In einer vierten Phase wird gemäss Fig. 2d der entleerte Siphon 12 wieder mit Wasser nachgefüllt. Das Wasser gelangt mit entsprechend geringem Druck durch die Öffnungen 64 entlang der Innenseite 10 in den Siphon 12, wobei die Bereiche A und B nochmals gereinigt werden. Die dritte Phase und die vierte Phase sind in den Fig. 2c und 2d gezeigt. Ist der Spülkasten 28 wieder mit Spülwasser 43 gefüllt, so ist das Wasserklosett 1 für eine weitere Spülung bereit.
Die in Fig. 5 gezeigte Spülvorrichtung 3 besitzt eine Turbine 49, welche in einer Druckleitung 48 angeordnet ist. Nach der Turbine 49 ist ein Einlaufventil 50 angeordnet, das in bekannter Weise mittels einer hier nicht gezeigten Betätigungsvorrichtung zur Auslösung einer Spülung geöffnet werden kann. Ist das Einlaufventil 50 geöffnet, so strömt Wasser durch die Leitung 48 in den Spülbehälter 28 und füllt diesen bis zu einem bestimmten Niveau auf. Durch das durchströmende Wasser wird die Turbine angetrieben. Mit der angetriebenen Turbine 39 wird Energie erzeugt, mit welcher eine Feder 73 eines Energiespeichers 52 gespannt wird. Mit der gespannten Feder 73 kann beispielsweise die Pumpe 53 angetrieben oder ein hier nicht gezeigter Kolben belastet werden. Durch Entspannen der Feder 73 mittels einer hier nicht gezeigten Auslösevorrichtung kann im Energiespeicher 52 vorliegendes Wasser unter Druck an die Verteilvorrichtung 30 abgegeben werden. Der Ablauf einer Spülung ist bei dieser Spülvorrichtung 3 gleich wie bei der oben erläuterten Spülvorrichtung 2.
Die Fig. 6 zeigt eine Spülvorrichtung 4, bei der ebenfalls ein Energiespeicher 52 vorgesehen ist. Anstelle der Turbine 49 kann hier wahlweise auch ein nicht gezeigter Motor, beispielsweise ein Elektromotor vorgesehen sein, mit welchem ein Kolben 54 in Richtung des Pfeils 74 nach oben bewegt wird. Dadurch wird die Feder 73 gespannt. Mittels eines Halteelementes 55 kann der Kolben 54 in der gespannten Haltung fixiert werden, wie dies in der US-B-7,096,517 offenbart ist. Der Energiespeicher 52 kann gemäss dieser im Spülbehälter 28 angeordnet sein. Es sind auch zwei oder drei im Spülbehälter 28 angeordnete Energiespeicher möglich. Beim Anheben des Kolbens 54 wird über ein Rückschlagventil 58 aus dem Spülbehälter 28' Wasser in einen Innenraum 75 gezogen. Wird das Halteelement 55 mit einer hier nicht gezeigten Betätigungsvorrichtung in eine freigebende Position bewegt, so bewegt sich der Kolben 54 aufgrund der Spannung der Feder 73 nach unten und setzt das im Innenraum 75 vorliegende Wasser unter Druck. Dieses wird dadurch über ein Rückschlagventil 59 zu den beiden Ventilen 32 und 33 gefördert. Über das Ventil 32 gelangt Wasser zum Spülkanal 16 und über das Ventil 33 gelangt Wasser zur Ringdüse 19. Das über dem Spülring 18 vorgesehene Wasser gelangt aus dem Spülbehälter 28' direkt über eine Leitung 56 zum Ventil 31. Die Energie dieses Wassers ergibt sich durch die Gravitation aufgrund der Höhendifferenz zwischen dem Spülbehälter 28' und den Öffnungen 64. Der entsprechend vergleichsweise kleine Druck ist hier hinreichend, da wie erwähnt lediglich die Innenseite 10 in den Bereichen A und B benetzt werden soll. Der Druck ist auch hinreichend, um den Siphon 12 nachzufüllen. Die Bewegung des Kolbens 54 kann mit irgendeinem geeigneten Antrieb durchgeführt werden. Anstelle eines Motors ist hier auch eine Turbine 49 oder ein anderer geeigneter Antrieb denkbar. Ist der Siphon 12 nachgefüllt und der Kolben 54 in der angehobenen Stellung, so ist die Spülvorrichtung 4 für eine weitere Spülung bereit.
Die Fig. 7 zeigt eine Spülvorrichtung 5, die in Strömungsrichtung gesehen vor den Ventilen 32 und 33 jeweils einen Speicher 60 bzw. 61 und ein Rückschlagventil 62 bzw. 63 aufweist. Nach einer Spülung werden die Speicher 60 und 61 mit einer Wassermenge 76 bzw. 77 gefüllt. Beim Füllen wird Luft 78 bzw. 79 gespannt, die sich im Speicher 60 bzw. 61 befindet. Vor einer Spülung sind die beiden Ventile 32 und 33 geschlossen. Werden diese Ventile 32 und 33 geöffnet, so wird aufgrund der gespannten Luft 78 bzw. 79 Wasser durch die geöffneten Ventile 32 und 33 abgegeben. Das durch das erste Ventil 31 abgegebene Wasser wird lediglich durch die Pumpe 39 gefördert. Alternativ könnte das durch das Ventil 31 abgegebene Wasser auch direkt aus dem Spülbehälter 28 gelangen. Anstelle des Motors 45 ist auch hier eine Turbine 49 oder ein anderer geeigneter Antrieb denkbar.

BEZUGSZEICHENLISTE

1: Wasserklosett
2: Spülvorrichtung
3: Spülvorrichtung
4: Spülvorrichtung
5: Spülvorrichtung
6: Klosettschüssel
7: Öffnung
8: Rand
9: Aussenseite
10: Innenseite
11: Körper
12: Siphon
13: Siphonstutzen
14: Auslassöffnung
15: Siphonbogen
16: Spülkanal
17: Düsenöffnung
18: Spülring
19: Ringdüse
20: Düsenöffnung
21: Pfeil
22: Pfeil
23: Pfeil
24: Pfeil
25: Anschluss
26: Leitung
27: Wasserleitung
28: Spülbehälter
29: Pumpe
30: Verteilvorrichtung
31: erstes Ventil

32: zweites Ventil
33: drittes Ventil
34: erste Leitung
35: zweite Leitung
36: dritte Leitung
37: Pfeil
38: Pfeil
39: Pfeil
40: Pfeil
41: Volumenkurve
42: Druckkurve
43: Spülwasser
44: Leitung
45: Motor
46: Leitung
47: Abzweigung
48: Leitung
49: Turbine
50: Einlaufventil
51: Leitung
52: Energiespeicher
53: Pumpe
54: Kolben
55: Halteelement
56: Leitung
57: Leitung
58: Rückschlagventil
59: Rückschlagventil
60: Speicher
61: Speicher
62: Rückschlagventil

63: Rückschlagventil
64: Auslass
65: Anschlussstutzen
66: Anschlussstutzen
67: Linie
68: Linie
69: Siphonwasser
70: Stelle
71: Innenseite
72: Stelle
73: Feder
74: Pfeil
75: Innenraum
76: Wasser
77: Wasser
78: Luft
79: Luft
A: oberer Bereich
B: mittlerer Bereich
C: unterer Bereich

Claims

Spülvorrichtung zum Spülen einer Klosettschüssel (6), mit einem Spülbehälter (28), aus dem der Klosettschüssel (6) eine Spülwassermenge zuführbar ist, wobei diese Spülwassermenge aufgeteilt wird in eine Teilmenge zum Reinigen eines oberen Bereichs der Klosettschüssel (6) und eine weitere Teilmenge zum Bewegen von Wasser, das in der Klosettschüssel (6) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (30) vorgesehen sind, mit denen die Spülwassermenge in wenigstens drei Teilmengen aufteilbar ist.
Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer ersten Teilmenge wenigstens ein oberer Bereich (A) der Innenseite der Klosettschüssel (6) und mit einer zweiten Teilmenge ein mittlerer Bereich (B) der Innenseite der Klosettschüssel (6) und mit einer dritten Teilmenge ein Siphon (12) der Klosettschüssel (6) spülbar ist und gereinigt werden kann.
Spülvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Teilmenge mit einem höherem Druck als die erste Teilmenge und die dritte Teilmenge mit einem höherem Druck als die zweite Teilmenge an die Klosettschüssel (6) abgebbar sind.
Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Teilmenge bei einer Spülung aufgrund der Gravitationskraft bzw. eines Höhenunterschiedes in die Klosettschüssel (6) abgebbar ist.
Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens eine Pumpe (29, 53) aufweist, die dazu dient, wenigstens eine der genannten Teilmengen unter Druck an die Toilettenschüssel (6) abzugeben.
Spülvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (29, 53) mit einem Motor (45) oder mittels einer in einer Druckleitung (48) angeordneten Turbine (49) betätigt wird.
Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen der zweiten Teilmenge grösser ist als das Volumen der ersten Teilmenge und das Volumen der dritten Teilmenge grösser ist als das Volumen der zweiten Teilmenge.
Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Teilmenge mit einem Druck kleiner als 0.3 bar, vorzugsweise gleich oder kleiner als 0.2 bar und noch bevorzugter gleich oder kleiner als 0.1 bar abgegeben wird.
Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Teilmenge mit einem Druck zwischen 0.1 und 0.6 bar, vorzugsweise mit einem Druck zwischen 0.2 und 0.4 bar abgegeben wird.
Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilvorrichtung (30) eine Abzweigung (47) aufweist, an welcher die Spülwassermenge aufgeteilt wird, wobei die erste Teilwassermenge einem ersten Ventil (31), die zweite Teilwassermenge einem zweiten Ventil (32) und die dritte Teilwassermenge einem dritten Ventil (33) zugeführt wird.
Wasserklosett mit einer Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10 und einer Klosettschüssel (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Klosettschüssel (6) einen ersten Einlass (65) für die erste Teilmenge, einen zweiten Einlass (66) für die zweite Teilmenge und einen dritten Einlass (19) für die dritte Teilmenge des Spülwassers aufweist.
Wasserklosett nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Klosettschüssel (6) für die erste Teilmenge erste Auslassöffnungen (64), für die zweite Teilmenge zweite Auslassöffnungen (17) und für die dritte Teilmenge dritte Auslassöffnungen (20) aufweist.
Wasserklosett nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Auslassöffnungen (17) Düsenöffnungen eines Spülkanals (16) sind und diese Düsenöffnungen in einem oberen Rand (8) der Klosettschüssel (6) angeordnet sind, wobei diese Düsenöffnungen (17) gegen einen mittleren Bereich (B) der Innenseite (10) der Klosettschüssel (6) gerichtet sind um diesen Bereich (B) bei einer Spülung zu reinigen.
Wasserklosett nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die ersten Auslassöffnungen (64) abgegebene Teilmenge des Spülwassers einen oberen Bereich (A) und einen mittleren Bereich (B) der Innenseite (10) der Klosettschüssel (6) benetzt um diese beiden Bereiche zu reinigen.
Wasserklosett nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass im Wesentlichen die gesamte Spülwassermenge unter Druck gelagert wird.
Klosettschüssel für ein Wasserklosett, mit Mitteln (25) zum Anschliessen einer Spülvorrichtung (2) und einem eine Öffnung (7) bildenden Rand (8), einer sich nach unten verjüngenden Innenseite (10) und einem Siphon (12) mit einer Auslassöffnung (14), dadurch gekennzeichnet, dass sie für einen Spülvorgang wenigstens drei Auslässe (64, 17, 20) aufweist, wobei ein erster Auslass (64) zum Reinigen wenigstens eines ersten oberen Bereichs (A), ein zweiter Auslass (17) zum Reinigen eines mittleren Bereichs (B) und ein dritter Auslass (64) zum Spülen und Reinigen des Siphons (12) vorgesehen sind.
Klosettschüssel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Auslass (64) durch einen Spülring (18) gebildet wird.
Klosettschüssel nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (25) zum Anschliessen einer Spülvorrichtung (2) wenigstens zwei Anschlussstutzen (65, 66) aufweisen.