EP1888423B1

EP1888423B1 - Ausgabeverschluss mit durchstecktülle zur befestigung auf einem behälter

Info

Publication number: EP1888423B1
Application number: EP06724413.7A
Authority: EP
Inventors: Bernd Hansen
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2005-06-04
Filing date: 2006-04-19
Publication date: 2013-12-11
Anticipated expiration: 2026-04-19
Also published as: JP5324215B2; EP1888423A1; PL1888423T3; HK1118042A1; ES2444403T3; CA2608966A1; BRPI0611100A2; JP2008542136A; MX2007015236A; US20090230080A1; CN101189171A; PT1888423E; AU2006255323B2; BRPI0611100B1; CA2608966C; KR20080017019A; US7905369B2; AU2006255323A1; WO2006131169A1; CN101189171B

Description

Die Erfindung betrifft ein Behältnis, insbesondere Kunststoff-Ampulle gemäß der Merkmalsausgestaltung des Oberbegriffes des Patentanspruchs 1.
Durch die DE 42 32 305 C1 ist eine Kappe für Behältnisse, insbesondere im Blasformverfahren aus Kunststoff hergestellte und in der Form gefüllte sowie verschlossene Flaschen, auch in Ampullenform, bekannt, mit einem Hals, auf den eine Kappe aufsetzbar ist, wobei die Kappe im Anschluß an den den Hals aufnehmenden Abschnitt einen mit letzterem einstückig ausgebildeten Abschnitt aufweist, der als Tropfer ausgebildet ist. Dabei beschreibt die genannte Patentschrift als bekannte Lösungen Flaschen solcher Art, deren mit einem Außengewinde versehener Hals an seinem freien Ende durch ein einstückig mit dem Hals ausgebildetes Verschlußteil verschlossen ist, wobei eine auf den Hals aufgeschraubte Kappe innen mit einem zentral angeordneten Dorn versehen ist, mit dem das Verschlußteil durchstoßen werden kann. Wird nach dem Durchstoßen des Verschlußteils die Kappe abgenommen, dann kann durch die im Verschlußteil gebildete Öffnung die sich in der Flasche befindende Flüssigkeit abgegeben werden. Hierbei hat sich jedoch gezeigt, dass es bei einem nicht optimal ausgeformten Gewinde des Flaschenhalses und/oder der Kappe oder auch einem nicht optimal ausgeformten Dorn dazu kommen kann, dass die mit dem Dorn eingestochene Öffnung schräg bezüglich der Längsachse verläuft oder dass nach einer Entnahme einer Teilmenge und einem anschließenden Aufschrauben der Kappe eine zweite Öffnung eingestochen wird, was zur Folge hat, dass die Flüssigkeit in einer von der Längsachse abweichenden Richtung gegebenenfalls an mehreren Stellen austritt, was für den sinnfälligen Gebrauch der Lösung sehr störend ist. Demgemäß schlägt die vorgestellte Patentlösung vor, dank des als Tropfer ausgebildeten Abschnitts der Kappe die Dosierung bei der Abgabe des flüssigen Inhalts der Flasche nicht mittels einer vom Flaschenhals gebildeten Öffnung, sondern mittels des Tropfers der Kappe vorzunehmen, was einen störungsfreien Anwendungsgebrauch zuläßt.
Durch die DE 195 80 104 T1 ist eine vergleichbare Behältnislösung bekannt mit einem luftdicht abgeschlossenen Behälter, der mit einer Abdeckkappe versehen ist, wobei ein in der Kappe angebrachter Dorn zum Durchstoßen einer Membran am Halsteil des Behälters dient. Der hohle Dorn bildet eine Art Aufsatz aus, der einen Austragsdurchgangsweg definiert, um dergestalt eine geregelte Flüssigkeitsentnahme sicher zu stellen. Hierfür durchstößt der Dorn die Membran und nach dem Entfernen eines ersten Kappenteils wird der Dorn über das zweite Kappenteil in der Membran zurückgehalten, um dergestalt eine geregelte Spender- bzw. Ausgabeöffnung für das Behältnis zur Verfügung zu stellen. Das erste Kappenteil kann dann erneut dem Verschließen der Spender- bzw. Abgabeöffnung für den Behältniskörper des Behälters dienen. Die Herstellung der bekannten Behältnislösungen ist zumindest teilweise als aufwendig und mithin kostenintensiv anzusehen.
Die US 5 954 233 A betrifft ein gattungsgemäßes Behältnis, insbesondere im Blasformverfahren hergestellte und in der Form gefüllte sowie geschlossene Kunststoff-Ampulle, mit einem an einen Behältniskörper sich anschließenden Halsteil, auf das ein erstes Kappenteil aufschraubbar ist und mit einem zweiten Kappenteil, das mindestens eine Ausnehmung aufweist und das sich zumindest teilweise zwischen dem ersten Kappenteil und dem Halsteil erstreckt und das mit einer mindestens eine Öffnung aufweisenden Öffnungseinrichtung zum Öffnen des Behältniskörpers versehen ist, die mittels des ersten Kappenteils verschließbar ist, wobei mittels des Aufschraubvorganges des ersten Kappenteiles dieses das zweite Kappenteil derart mitnimmt, dass die Öffnungseinrichtung die Öffnung des Behältniskörpers veranlasst, wobei nach Abschrauben des ersten Kappenteils ein Verschlussteil desselben die Öffnung der Öffnungseinrichtung freigibt, wobei das zweite Kappenteil am Halsteil verbleibt, wobei Mitnehmerelemente des ersten Kappenteils, die am zweiten Kappenteil angreifen, eine drehende Mitnahmebewegung für den Aufschraubvorgang ermöglichen und die Mitnahmebewegung veranlassen, und wobei nach Eingriff des zweiten Kappenteils am Halsteil das erste Kappenteil bei dessen Abschraubvorgang die Öffnung freigibt.
Für einen Öffnungsvorgang bei der bekannten Behältnislösung sind neben einer Rampenführung zwischen Rampenteilen des ersten Kappenteiles und des zweiten Kappenteiles, die betätigt eine Längszustellung des zweiten Kappenteils in eine Rastposition auf dem Halsteil des Behältnisses bewirken, was mit einem entsprechenden Kraftaufwand bei der Betätigung einhergeht, noch stegartig vorspringende Eingriffsteile am Halsteil vorhanden, die in zugeordnete Ausnehmungen des zweiten Kappenteils eingreifen für dessen drehfeste Festlegung am Halsteil, was einen Öffnungsvorgang des Behältnisses erlaubt in beiden möglichen Drehrichtungen des ersten Kappenteils bei dessen Aufschraub- oder Abschraubvorgang auf das bzw. von dem Behältnis. Aufgrund der angesprochenen Teilevielfalt bei der bekannten Behältnislösung ist deren Herstellung entsprechend aufwendig.
Die US 5 462 200 A zeigt gleichfalls ein hermetisch verschlossenes Behältnis, dessen Halsteil an seiner freien Stirnseite über eine Membran verschlossen ist. Zum Öffnen dieser Membran dient ein Eingriffsdorn, der einen fluiddurchlässigen Medienkanal aufweist und der Bestandteil eines zweiten Kappenteils ist, das zum Öffnen des Halsteils an dessen freier Stirnseite mit der Membran eine axiale Zustellbewegung erfährt, sofern das erste Kappenteil das zweite Kappenteil übergreifend auf das Behältnis aufgeschraubt wird. Ein im ersten Kappenteil in Längsachse des Behältnisses angeordneter Verschlussdorn verschließt den Medien- oder Fluidkanal des zweiten Kappenteils und gibt letzteren frei, sobald das erste Kappenteil vom Behältnis abgeschraubt und insofern entfernt ist. Auch bei dieser Lösung sind relativ große Betätigungskräfte notwendig, um allein über die Aufschraubbewegung des ersten Kappenteils auf das Behältnis die axiale Aufstoßbewegung für die Membran des Halsteiles über die Dorneinheit des zweiten Kappenteiles vorzunehmen.
Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt daher der Erfindung die Aufgabe zugrunde, diesen dahingehend weiter zu verbessern, dass zum einen die praktische Handhabung verbessert ist bei gleichzeitig erleichterter Herstellung.
Eine dahingehende Aufgabe löst ein Behältnis mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit.
Erfindungsgemäß ist das jeweilige Mitnehmerelement am ersten Kappenteil als nasenartiger Vorsprung ausgebildet. Die jeweilige Ausnehmung im zweiten Kappenteil ebenso wie der jeweils zuordenbare nasenartige Vorsprung im Querschnitt des Behältnisses gesehen hat einen dreieckförmigen Verlauf. Für die drehende Mitnahmebewegung beim Aufschraubvorgang greifen die nasenartigen Vorsprünge an den Ausnehmungen an. In der entgegen gesetzten Abschraubbewegung löst sich das erste Kappenteil vom zweiten Kappenteil, indem hemmnisfrei die Mitnehmerelemente aus den zugeordneten Ausnehmungen herausgleiten.
Dadurch, dass mittels des Aufschraubvorganges des ersten Kappenteiles dieses das zweite Kappenteil derart mitnimmt, dass die Öffnungseinrichtung die Öffnung des Behältniskörpers veranlaßt, dass nach Abschrauben des ersten Kappenteils ein Verschlußteil desselben die Öffnung der Öffnungseinrichtung freigibt und, dass das zweite Kappenteil am Halsteil verbleibt, läßt sich das sogenannte Tropfteil, gebildet durch das zweite Kappenteil, formschlüssig mit dem Halsteil verbinden und an diesem festlegen, wobei das erste Kappenteil zur Freigabe der Öffnung am Behältniskörper von diesem entfernbar, insbesondere abschraubbar ist.
In Abhängigkeit des jeweiligen Anwendungsfalles und abhängig von Kundenwünschen lassen sich dergestalt zwei verschiedene Öffnungsvarianten mit nur einem Behältnis realisieren. So besteht zum einen die Möglichkeit das erfindungsgemäße Behältnis mit einer sogenannten offenen Kappenanordnung zu liefern, d.h. das erste Kappenteil ist erst teilweise, beispielsweise einen halben Gewindengang, auf dem zugeordneten Gewinde des Behältniskörpers aufgeschraubt, so dass der Anwender zunächst das erste Kappenteil weiter nach unten längs des Gewindes zu drehen hat, um dann den Behältniskörper mittels der Öffnungseinrichtung regelmäßig in Form eines Dornes zu öffnen. Hierbei verbleibt das zweite Kappenteil am Halsteil und die obere Kappe in Form des ersten Kappenteiles ist in die entgegengesetzte Richtung zur bisherigen Schraubrichtung zu drehen, um die Öffnung für eine Entnahme des bevorrateten Mediums aus dem Behältnis freizugeben. Zum andern kann das Behältnis bereits geöffnet ausgeliefert werden, d.h. das erste Kappenteil ist komplett aufgeschraubt; das zweite Kappenteil ist am Halsteil definiert festgelegt und die Öffnungseinrichtung (Dorn) hat bereits zur Freigabe der Öffnung des Behältniskörpers diesen durchstoßen. Der Anwender des Behältnisses muß nunmehr nur noch das obere erste Kappenteil abschrauben oder abdrehen, um den Behältnisinhalt beispielsweise in Form von bevorrateten Augentropfen nutzen zu können. Demgemäß ist mit nur einer Anordnung kundenspezifisch zwei verschiedene Arten an Entnahmemöglichkeiten realisierbar.
Aufgrund der jeweiligen plausiblen Betätigungsanordnung für beide Betätigungslösungen sind Fehlbedienungen weitgehend ausgeschlossen und auch wenn die erfindungsgemäße Behältnislösung gegebenenfalls gegenüber bekannten Lösungen über mehr Funktionsbauteile, insbesondere in Form zweier Kappenteile verfügt, wobei das zweite Kappenteil integraler Bestandteil des ersten Kappenteiles ist und von diesem in den Nichtfreigabestellungen für die Öffnung übergriffen ist, läßt sich insgesamt das erfindungsgemäße Behältnis einfach und kostengünstig herstellen, wobei der Behältniskörper insbesondere im Rahmen eines sogenannten Blasform-, Füll- und Verschließverfahrens, wie es unter der Marke "bottelpack^®" in der Fachwelt bekannt geworden ist, hergestellt wird und die Kappenteile vorzugsweise im Spritzgußverfahren hergestellt sind.
Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behältnisses ist dabei vorgesehen, dass Mitnehmerelemente des ersten Kappenteils, die am zweiten Kappenteil angreifen, die Mitnahmebewegung veranlassen und dass nach Eingriff des zweiten Kappenteils am Halsteil das Festlegeteil in der anderen Wirkrichtung verhakt ist und das erste Kappenteil bei dessen Abschraubvorgang freigibt. Hierdurch ist ein funktionssicherer Gebrauch sichergestellt und die axialen Verfahrstrecken der Kappenteile zueinander sind jedenfalls derart bemessen, dass eine sichere Verrastung des zweiten Kappenteils mit dem Behältniskörper erfolgt, so dass das erste Kappenteil hemmnisfrei die Behältnisöffnung freigeben kann. Vorzugsweise ist dabei ferner vorgesehen, dass zum Verhaken des zweiten Kappenteils am Halsteil des Behältniskörpers dieses einen um eine Stufe sich nach innen verjüngenden Eingriffsbereich aufweist, in den nach Überfahren der Stufe mindestens ein Eingriffsteil, vorzugsweise in Form eines Eingriffbügels, des zweiten Kappenteiles eingreift.
Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behältnisses ist vorgesehen, dass das erste Kappenteil ein Festlegeteil aufweist, das in einer Wirkrichtung den Aufschraubvorgang des ersten Kappenteils ermöglicht und in einer anderen Wirkrichtung am Behältnis verbleibt und das erste Kappenteil für einen Abschraubvorgang freigibt, so dass dergestalt über das Festlegeteil eine weitere definierte Verbindung zu Teilen des Behältniskörpers geschaffen ist, was jedenfalls das Eindringen von Fremdmedien verhindern hilft. Es erlaubt das Festlegeteil einer Bedienperson insoweit einen funktionssicheren Gebrauch der Kappenteilanordnung.
Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass das Festlegeteil ein ringförmiger Festlegekörper ist, der nach innen vorstehende elastische Rastmittel aufweist, die in der einen Wirkrichtung korrespondierende Rastmittel am Behältnis überstreichen und in der anderen Wirkrichtung mit diesen verhaken. Dabei ist es vorzugsweise ferner vorgesehen, dass das erste Kappenteil an seiner freien, dem Behältniskörper zugewandten Seite das Festlegeteil aufweist und über eine leicht lösbare Trennstelle mit dem Festlegeteil verbunden ist. Auf diese Art und Weise verbleibt bei einem Freigabevorgang der Behältnisöffnung über das erste Kappenteil das ringförmige Festlegeteil am Behältniskörper und das erste Kappenteil ist mit geringen Betätigungskräften vom Festlegeteil trennbar.
Mit der erfindungsgemäßen Behältnislösung sind mit nur einer konstruktiven Ausgestaltung zwei Einsatzbereiche realisierbar, nämlich einmal eine Auslieferungsform, bei der die Öffnungseinrichtung des einen Kappenteils bereits die Öffnung des Behältniskörpers veranlaßt hat, oder als weitere Auslieferungsform vorzusehen, dass gerade die dahingehende Öffnung noch nicht vonstatten gegangen ist.
Weitere vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Behältnisses sind Gegenstand der sonstigen Unteransprüche.
Im folgenden wird das erfindungsgemäße Behältnis anhand eines Ausführungsbeispiels nach der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen in prinzipieller und nicht maßstäblicher Darstellung die

Fig.1 bis 3: teilweise im Schnitt, teilweise in Ansicht, den oberen Teil der erfindungsgemäßen Behältnislösung in verschiedenen Betätigungszuständen;
Fig.4: in perspektivischer Unteransicht das erste Kappenteil mit Festlegeteil gemäß der Anwendung nach den Fig.1 bis 3;
Fig.5 und 6: in perspektivischer Ansicht zwei verschiedene Ausführungsformen des zweiten Kappenteils, einmal mit geschlossenem Außenmantel, einmal mit vorgesehenen Durchbrechungen.

Das in Fig.1 in seinem oberen Bereich dargestellte Behältnis soll insbesondere im Blasformverfahren hergestellt und in der Form gefüllt sowie verschlossen worden sein. Insbesondere ist das in der Art einer Ampulle ausgebildete Behältnis aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, wobei die noch nachfolgend aufgezeigte Öffnungseinrichtung auch für anders hergestellte Behältnislösungen einsetzbar ist. An einen mit 10 bezeichneten Behältniskörper schließt sich nach oben hin ein Halsteil 12 an, auf das ein erstes Kappenteil 14 aufschraubbar ist. Das dahingehende Kappenteil 14 ist in einer perspektivischen Unteransicht in der Fig.4 wiedergegeben. In den Behältniskörper 10 ist ein nicht näher dargestelltes Fluid bevorratbar, beispielsweise in Form einer medizinisch wirkenden Flüssigkeit in Form von Augentropfen und dergleichen mehr. Anstelle von Flüssigkeiten lassen sich auch pastöse oder gasförmige Wirksubstanzen in den Behältniskörper einbringen, beispielsweise mit dem eingangs erwähnten Blasformverfahren, das in der Fachwelt unter der Markenbezeichnung "bottelpack^®" bekannt geworden ist.
Neben dem ersten Kappenteil 14 ist ein zweites Kappenteil 16 vorhanden, das sich in axialer Längsrichtung 18 des Behältnisses zumindest teilweise zwischen dem ersten Kappenteil 14 und dem Halsteil 12 erstreckt. An seiner dem Halsteil 12 zugewandten Seite weist das zweite Kappenteil 16 eine Öffnungseinrichtung 20 auf, mit einer kanalartigen Öffnung 22, die in koaxialer Richtung zur Längsachse 18 das zweite Kappenteil 16 vollständig durchgreift und nach außen hin über eine trichterförmige Erweiterung 24 in die Umgebung mündet (vgl. Fig.3). Die dahingehende Öffnung 22 ist, wie dies die Darstellung nach der Fig.1 zeigt, von dem ersten Kappenteil 14 verschließbar, wobei ein konisch zulaufender Verschlußzapfen 26, der koaxial zur Längsachse 18 des Behältnisses angeordnet ist, in der Verschlußstellung nach der Fig.1 die kanalartige Öffnung 22 verschließt, indem der Verschlußzapfen 26 in die trichterförmige Erweiterung 24 des zweiten Kappenteils 16 eingreift. An ihrer, der Erweiterung 24 gegenüberliegenden Seite mündet die kanalartige Öffnung 22 in einen Umgebungsraum 28, der zum einen von der freien Stirnseite 30 des Halsteils 12 begrenzt ist sowie von der Innenmantelfläche des zweiten Kappenteils 16. Insoweit greift die Öffnungseinrichtung 20 mit einem konischen, dornartigen Fortsatz 32 in den Umgebungsraum 28 ein. Die freie Stirnseite 30 des Halsteils 12 ist Bestandteil einer zumindest teilweise konvex geformten Kalotte 34, die insoweit den Umgebungsraum 28 nach unten hin begrenzt, wobei die Kalotte 34 in Blickrichtung auf die Fig.1 gesehen nach unten sich konisch erweitert und in einen zylindrischen Übergriffsbereich 36 ausmündet, der sich um eine Stufe nach innen verjüngend in einen zylindrischen Eingriffsbereich 38 übergeht, der wiederum über ein konisch sich verbreiterndes Anschlußstück in Richtung einer Gewindestrecke 40 am Halsteil 12 ausmündet.
In der Ausgangsstellung nach der Fig.1, die einem Auslieferungszustand der Behältnislösung entsprechen mag und die das Behältnis vor einer ersten Anwendung wiedergibt, greift entlang der Gewindestrecke 40 zumindest teilweise das erste Kappenteil 14 mit einem Innengewinde 42 an. Der dahingehende Gewindeeingriff ist derart, dass jedenfalls in der in der Fig.1 gezeigten Ausgangsstellung und bei der einen Art an aufgezeigten Ausführungsformen die Spitze des Fortsatzes 32 noch nicht in Eingriff ist mit der verschlossenen Stirnseite 30 des Halsteils 12. Der dahingehend stirnseitige Verschluß des Behälterhalses 12 kann durch das Kunststoffmaterial des Behältnisses selbst erzeugt sein oder in Form einer nicht näher erläuterten Verschlußmembran, die dahingehend die Stirnseite 30 des Behältnishalses 12 ausbildet.
An seinem gegenüberliegenden Ende mündet das erste Kappenteil 14, was insbesondere auch die Fig.4 zeigt, in ein ringartiges Festlegeteil 44 aus, das in einer Wirkrichtung 46 (siehe Pfeildarstellung in Fig.4) den Aufschraubvorgang des ersten Kappenteils 14 auf das Außengewinde des Halsteils 12 längs der Gewindestrecke 40 ermöglicht und in einer anderen, entgegengesetzten Wirkrichtung 48 (vgl. Pfeildarstellung in Fig.4) am Behältniskörper 10 rastend verbleibt, und das erste Kappenteil 14 läßt sich entlang einer linienförmig ausgebildeten Trennstelle 50 vom Festlegeteil 44 mit einer definierten Betätigungskraft lösen. Wie des weiteren die Fig.4 zeigt, besteht die Trennstelle 50 aus einer mäanderförmigen Linienstruktur, auf die die angrenzende Wandstärke zwischen Festlegeteil 44 und erstem Kappenteil 14 reduziert ist. Das Festlegeteil 44 ist mithin in der Art eines ringförmigen Festlegekörpers ausgebildet, der nach innen vorstehende, elastische Rastmittel 52 aufweist (vgl. Fig.4), die in der einen Wirkrichtung 46 korrespondierende Rastmittel 54 am Behältniskörper 10 (vgl. Fig.1) überstreichen und in der anderen Wirkrichtung 48 mit diesen verhaken. Hierfür bestehen die elastischen Rastmittel 52 aus zungenartigen und federnd nachgiebigen Blatteilen an der Innenumfangsseite des Festlegeteils 44 und die korrespondierenden Rastmittel 54 am Behältnis selbst sind aus stegartigen Flankenteilen gebildet, die am Halsteil 12 vorstehen im Übergangsbereich zur Oberseite des Behältniskörpers 10. Die dahingehenden korrespondierenden Rastmittel 54 können in geringerer Anzahl als die Rastmittel 52 vorhanden sein, beispielsweise in einer einzigen paarweise diametral einander gegenüberliegenden Anordnung, vergleichbar der Darstellung nach der Fig.1.
Wird nun in der Wirkrichtung 46 und im Uhrzeigersinn das erste Kappenteil 14 aufgeschraubt, gerät dieses in eine Öffnungsstellung nach der Fig.2, wobei das erste Kappenteil 14 das zweite Kappenteil 16 derart mitnimmt, dass die freie Stirnseite 30 des Halsteils 12 von dem dornartigen Fortsatz 32 durchgriffen ist, so dass dergestalt der fluidführende Weg zwischen dem Inneren des Behältniskörpers 10 und dem noch aufgesetzten ersten Kappenteil 14 geschaffen ist. Bei der dahingehenden Aufschraubbewegung des ersten Kappenteils 14 ist der freie Weg der Gewindestrecke 40 verbraucht und das erste Kappenteil 14 auf dem Außengewinde des Halsteils 12 vollständig aufgeschraubt und das ringförmige Festlegeteil 44 ist gemäß der Darstellung nach der Fig.2 in vollumfänglichem Eingriff mit den korrespondierenden Rastteilen 54 am Halsteil 12.
Für die dahingehende Mitnahmebewegung weist das erste Kappenteil 14 mindestens ein Paar an diametral einander gegenüberliegenden Mitnehmerelementen 56 (vgl. Fig.2) auf, die an zugeordneten dreieckförmigen Ausnehmungen 58 am zweiten Kappenteil 16 angreifen und derart die Mitnahmebewegung veranlassen. Sowohl der nasenartige Vorsprung eines jeden Mitnehmerelementes 56 als auch der jeweils zuordenbare, im Querschnitt gesehen dreieckförmige Verlauf einer Ausnehmung 58 ist derart gewählt, dass eine drehende Mitnahmebewegung nach unten hin für einen Aufschraubvorgang möglich ist; dass aber in der entgegengesetzten Abschraubbewegung sich das erste Kappenteil 14 vom zweiten Kappenteil 16 lösen kann, indem hemmnisfrei die Mitnehmerelemente 56 aus den zugeordneten Ausnehmungen 58 herausgleiten können. Demgemäß fallen die Flankenwinkel in Aufschraubrichtung steiler aus als die benachbarten Flankenwinkel, die der Abschraubbewegung des ersten Kappenteils 14 zuordenbar sind.
Wird nun das erste Kappenteil 14 in der anderen Wirkrichtung 48 und mithin entgegen dem Uhrzeigersinn über die Gewindestrecke 40 abgeschraubt, verhakt das Festlegeteil 44 am Behälterhals 12 und die dünnwandige Trennstelle 50 gibt nach mit der Folge, dass das erste Kappenteil 14 vollständig vom Behältnis trennbar ist, so dass sich eine Situation gemäß der Darstellung nach der Fig.3 ergibt, bei der das zweite Kappenteil 16 sowie das Festlegeteil 44 am Behältniskörper 10 verbleiben und das erste, nicht mehr näher dargestellte Kappenteil 14 eben entfernt ist. Um sicher zu stellen, dass das zweite Kappenteil 16 am Halsteil 12 verbleibt, wird bei der Aufschraubbewegung von der Fig.1 ausgehend nach Fig.2 mit an der Unterseite des zweiten Kappenteils 16 angebrachten Eingriffsbügeln 60 diese in Eingriff gebracht mit der im Durchmesser reduzierten Eingriffsstelle 38 am Halsteil 12. Aufgrund der bügelartigen Eingriffsausgestaltung erlaubt dies eine gewisse federelastische Nachgiebigkeit des zweiten Kappenteils 16 in seinem unteren Bereich, so dass bedingt durch die konische Verbreiterung des Halsteils 12 in diesem Bereich die Eingriffsbügel 60 den Übergriffsbereich 36 am Halsteil 12 überfahren können für einen nachträglich einrastenden Vorgang in den darunterliegenden Eingriffsbereich als Eingriffsstelle 38. Mit dem Abschrauben des ersten Kappenteils 14 wird dann auch die trichterförmige Erweiterung 24 freigegeben und das im Behältniskörper 10 bevorratete Medium steht für einen Entnahmevorgang zur Verfügung. Anschließend läßt sich durch entsprechendes Aufschrauben des ersten Kappenteils 14 wieder eine Situation nach der Fig.2 herstellen, bei der das Innere des Behältniskörpers 10 mediendicht verschlossen ist.
Gemäß den Darstellungen nach den Fig.5 und 6 ist dort jeweils in verschiedenen perspektivischen Ansichten das zweite Kappenteil 16 wiedergegeben. Bei der Darstellung nach der Fig.5 weist das Kappenteil 16 eine geschlossene Außenumfangsfläche auf und man erkennt an der Unterseite die einzelnen Eingriffsbügel 60. Bei der Ausgestaltung nach der Fig.6 ist der Außenmantel des zweiten Kappenteils 16 durchbrochen dargestellt mit einzelnen rechteckförmigen Ausnehmungen 62. Dies hat den Vorteil, dass die Eingriffselastizität für die Bügel 60 verbessert ist, so dass diese mit geringeren Betätigungskräften während des Aufschraubvorganges für das erste Kappenteil 14 in den Eingriffsbereich 38 gelangen können. Wie des weiteren in Blickrichtung auf die Fig.5 gesehen die rechte Darstellung zeigt, weist der Fortsatz 32 mehrere einzelne Durchgangsöffnungen 64 auf, die ein verbessertes Entnahmeverhalten sicherstellen. Vorzugsweise verfügt jedoch die dornartige Öffnungseinrichtung 20 über mehrere nicht mittig angeordnete Bohrungen, die den Durchgang zwischen Behältnis und Austrittsöffnung 22 freigeben. Vorzugsweise sind drei solcher Bohrungen oder Löcher am genannten Eingriffsdorn in exzentrischer Anordnung vorgesehen, um den Dorn in seinem Durchgriffsbereich zum Öffnen des Behältniskörpers 10 nicht zu schwächen. Insbesondere ist mit einer Vielzahl an Durchgangsöffnungen 64 ein sprayartiger Austrag möglich, sofern der Behältniskörper 10 derart elastisch nachgiebig ist, dass ein von Hand aufgebrachter Außendruck das bevorratete Medium an den Spraybereich in Form des zweiten Kappenteils 16 weitergibt. Um die verschiedenen Schraubvorgänge in den beiden Wirkrichtungen 46,48 von Hand einfacher veranlassen zu können und um insbesondere auch eine Trennung an der Trennstelle 50 mit geringen Betätigungskräften zu erreichen, weist der zylindrische Außenumfang des ersten Kappenteils 14 eine Handhabe in Form einer Riffelung 66 auf (vgl. Fig.4).
Bei einer Auslieferungsform nach der Fig.1 hat noch kein Eingriff in das Behältnisinnere stattgefunden. Es ist grundsätzlich auch denkbar, eine Auslieferungsform nach der Fig.2 zu wählen, bei der das zweite Kappenteil 16 bereits einen Öffnungsvorgang für das Behältnis bewirkt hat. Aufgrund der bereits erläuterten Gewindestrecke 40 sowie im Hinblick auf den Festlegebereich des Festlegeteils 44 an der Schulterübergangsstelle zwischen Halsteil 12 und Behältniskörper 10 ist dergestalt eine mediendichte Abtrennung gegenüber der Umgebung erreicht, so dass auch insoweit erhöhten Sterilitätsanforderungen Rechnung getragen wird.

Claims

Behältnis, insbesondere im Blasformverfahren hergestellte und in der Form gefüllte sowie verschlossene Kunststoff-Ampulle, mit einem an einen Behältniskörper (10) sich anschließenden Halsteil (12), auf das ein erstes Kappenteil (14) aufschraubbar ist und mit einem zweiten Kappenteil (16), das mindestens eine Ausnehmung (58) aufweist und das sich zumindest teilweise zwischen dem ersten Kappenteil (14) und dem Halsteil (12) erstreckt und das mit einer mindestens eine Öffnung (22) aufweisenden Öffnungseinrichtung (20) zum Öffnen des Behältniskörpers (10) versehen ist, die mittels des ersten Kappenteils (14) verschließbar ist, wobei mittels des Aufschraubvorganges des ersten Kappenteiles (14) dieses das zweite Kappenteil (16) derart mitnimmt, dass die Öffnungseinrichtung (20) die Öffnung des Behältniskörpers (10) veranlaßt, wobei nach Abschrauben des ersten Kappenteils (14) ein Verschlußteil (Verschlußzapfen 26) desselben die Öffnung (22) der Öffnungseinrichtung (20) freigibt, wobei das zweite Kappenteil (16) am Halsteil (14) verbleibt, wobei Mitnehmerelemente (56) des ersten Kappenteils (14), die am zweiten Kappenteil (16) angreifen, eine drehende Mitnahmebewegung für den Aufschraubvorgang ermöglichen und die Mitnahmebewegung veranlassen, und wobei nach Eingriff des zweiten Kappenteils (16) am Halsteil (12) das erste Kappenteil (14) bei dessen Abschraubvorgang die Öffnung (22) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Mitnehmerelement am ersten Kappenteil (14) als nasenartiger Vorsprung (56) ausgebildet ist, dass die jeweilige Ausnehmung (58) im zweiten Kappenteil (16) ebenso wie der jeweils zuordenbare nasenartige Vorsprung (56) im Querschnitt des Behältnisses gesehen einen dreieckförmigen Verlauf hat, dass für die drehende Mitnahmebewegung beim Aufschraubvorgang die nasenartigen Vorsprünge (56) an den Ausnehmungen (58) angreifen, und dass in der entgegen gesetzten Abschraubbewegung sich das erste Kappenteil (14) vom zweiten Kappenteil (16) löst, indem hemmnisfrei die Mitnehmerelemente (56) aus den zugeordneten Ausnehmungen (58) herausgleiten.
Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verhaken des zweiten Kappenteils (16) am Halsteil (12) dieses einen um eine Stufe sich nach innen verjüngenden Eingriffsbereich (38) aufweist, in den nach Überfahren der Stufe mindestens ein Eingriffsteil (60) des zweiten Kappenteils (16) eingreift.
Behältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kappenteil (14) ein Festlegeteil (44) aufweist, das in einer Wirkrichtung (46) den Aufschraubvorgang des ersten Kappenteils (14) ermöglicht und in einer anderen Wirkrichtung (48) am Behältnis verbleibt und das erste Kappenteil (14) für einen Abschraubvorgang freigibt.
Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Festlegeteil (44) ein ringförmiger Festlegekörper ist, der nach innen vorstehende elastische Rastmittel (52) aufweist, die in der einen Wirkrichtung korrespondierende Rastmittel (54) am Behältnis überstreichen und in der anderen Wirkrichtung (48) mit diesen verhaken.
Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kappenteil (14) an seiner freien, dem Behältniskörper (10) zugewandten Seite das Festlegeteil (44) aufweist und über eine leicht lösbare Trennstelle (50) mit dem Festlegeteil (44) verbunden ist.
Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Halsteil (12) von seinem freien Ende (30) mittels der Öffnungseinrichtung (20) öffenbar ist und dass zwischen dem freien Ende (30) und einer Gewindestrecke (40) am Halsteil (12) die Eingriffsstelle (38) vorhanden ist für den Eingriff von Teilen des zweiten Kappenteils (16).
Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Lieferzustand die Öffnungseinrichtung (20) bereits wirksam oder unwirksam ist und das erste Kappenteil (14) bereits vollständig aufgeschraubt bzw. teilaufgeschraubt ist.
Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kappenteil (16) von seiner Außenkontur her im wesentlichen konisch zulaufend ausgebildet ist und längs seines Außenumfanges einen geschlossenen oder mit Ausnehmungen (62) versehenen Mantel aufweist.
Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungseinrichtung (20) einen dornartigen Fortsatz (32) aufweist, der von mindestens zwei Durchgangsöffnungen (64) durchgriffen ist.
Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kappenteil (14) entlang seines Außenumfanges zumindest teilweise mit einer Handhabe, vorzugsweise in Form einer Riffelung (66) versehen ist.