EP1734187A1 - Zweischichtige Betongleitleiste für die Fahrplatte einer Magnetschwebebahn - Google Patents
Zweischichtige Betongleitleiste für die Fahrplatte einer Magnetschwebebahn Download PDFInfo
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Classifications
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
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- E01B—PERMANENT WAY; PERMANENT-WAY TOOLS; MACHINES FOR MAKING RAILWAYS OF ALL KINDS
- E01B25/00—Tracks for special kinds of railways
- E01B25/30—Tracks for magnetic suspension or levitation vehicles
- E01B25/32—Stators, guide rails or slide rails
Definitions
- the invention relates to the construction of a sliding strip for the drive plate of a magnetic levitation railway.
- Sliding strips have in the case of platforms of magnetic levitation trains the task in an emergency, e.g. in case of power failure, to ensure a controlled braking of the train.
- the sliding strips (4) made of thick steel sheet, which in the concrete (1) of the drive plate (3) is anchored.
- the sliding strip (4) is recessed in the concrete (1) and must, in order to prevent the ingress of water into the gap between the metal (4) and concrete (1), be sealed against the concrete (1).
- the object of the invention is a simpler solution that has no more leakage problems and is weather-resistant.
- An essential feature of the invention is in this case to replace the steel sliding strip (4) by a flat concrete sliding strip (2), which has no vertical gap between the concrete (1) of the drive plate (3) and the slide strip (2) in the water of could penetrate above.
- the sliding strip (2) consists of a high-strength or ultra-high-strength concrete with special hard aggregates, which has an extremely smooth, abrasion-resistant and durable surface.
- this concrete is suitable for bringing a magnetic levitation vehicle placed on it on skids evenly over a long distance and without damage to the sliding strip (2) to be repaired.
- the Betongleitance (2) also requires no vertical anchorages in the concrete (1) of the drive plate (3), but is preferably connected flatly and interlocked with this. This is preferably done by in a formwork of the still liquid high-strength or ultra-high-strength concrete of the sliding strip (2), possibly with connecting connecting reinforcement therebetween, with the liquid structural concrete (1) of the support plate (3) is covered.
- the special concrete preferably has a layer thickness of about 5 centimeters.
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Abstract
Description
- Die Erfindung betrifft die Konstruktion einer Gleitleiste für die Fahrplatte einer Magnetschwebebahn.
- Gleitleisten haben bei Fahrplatten von Magnetschwebebahnen die Aufgabe, im Notfall, z.B. bei Stromausfall, ein kontrolliertes Abbremsen des Zuges zu gewährleisten. Hierzu bestehen die Gleitleisten (4) aus dickem Stahlblech, welches im Beton (1) der Fahrplatte (3) verankert ist.
- Die Gleitleiste (4) ist dabei im Beton (1) versenkt und muß, um das Eindringen von Wasser in den Spalt zwischen Metall (4) und Beton (1) zu verhindern, aufwendig gegen den Beton (1) abgedichtet sein.
- Aufgabe der Erfindung ist eine einfachere Lösung, die keine Dichtigkeitsprobleme mehr aufweist und witterungsbeständig ist.
- Die Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.
- Wesentliches Merkmal der Erfindung ist hierbei, die Stahlgleitleiste (4) durch eine flächige Betongleitleiste (2) zu ersetzen, die keinen senkrechten Spalt zwischen dem Beton (1) der Fahrplatte (3) und der Gleitleiste (2) mehr aufweist, in den Wasser von oben eindringen könnte.
- Die Gleitleiste (2) besteht aus einem hochfesten oder ultrahochfesten Beton mit speziellen harten Zuschlagstoffen, der eine äußerst glatte, abriebfeste und dauerhafte Oberfläche aufweist.
- Obwohl auf Beton sonst nur rollende Systeme schadensfrei bewegt werden können, eignet sich dieser Beton dazu, ein auf ihm auf Gleitkufen abgesetztes Magnetschwebefahrzeug gleichmäßig über einen langen Weg und ohne einen zu reparierenden Schaden an der Gleitleiste (2) zum Stillstand zu bringen.
- Die erfindungsgemäße Betongleitleiste (2) benötigt auch keine senkrechten Verankerungen im Beton (1) der Fahrplatte (3), sondern ist bevorzugt flächig mit diesem verbunden und verzahnt. Dies geschieht vorzugsweise, indem in einer Schalung der noch flüssige hochfeste oder ultrahochfeste Beton der Gleitleiste (2), eventuell mit verbindender Anschlußbewehrung dazwischen, mit dem flüssigen Konstruktionsbeton (1) der Tragplatte (3) überschichtet wird.
- Es ist weiterhin möglich, eine aus dem Spezialbeton vorgefertigte Gleitleiste in die Schalung einzulegen und mit dem Konstruktionsbeton zu vergießen. Auf diese Weise ist es auch einfach möglich, nur diejenigen Teilbereiche der Oberfläche der Tragplatte (3), auf denen das Magnetschwebefahrzeug notfalls absetzt, mit Spezialbeton als Gleitleiste (2) zu versehen.
- Dabei sind sowohl mechanische als auch chemische Verbundmittel möglich, um den Spezialbeton der Betongleitleiste (2) mit dem Konstruktionsbeton (1) der Fahrplatte (3) dauerhaft zu verbinden.
- Der Spezialbeton weist vorzugsweise eine Schichtdicke von etwa 5 Zentimetern auf.
- Die Figuren zeigen schematisch die erfindungsgemäße Betongleitleiste (2) im Vergleich zum Stand der Technik, der Stahlgleitleiste (4).
- Fig. 1 zeigt schematisch die Stahlgleitleiste als den Stand der Technik
- Fig. 2 zeigt eine Fahrplatte (3), bei der die gesamte Oberseite aus einem ultrahochfesten Beton als Gleitleiste (2), sozusagen als Gleitfläche und gänzlich ohne senkrechte Spalte, ausgestaltet ist.
- Fig. 3 zeigt eine Fahrplatte (3), bei der die Gleitleiste (2) nur einen Teil der Oberseite der Fahrplatte (3) einnimmt und die senkrechten Fugen durch den guten Verbund der beiden Betons Konstruktionsbeton(1)/ultrahochfester Beton nur von verschwindendem Ausmaß sind.
- Bezugszeichenliste
- 1
- Konstruktionsbeton
- 2
- Betongleitleiste aus Spezialbeton
- 3
- Fertigteiltragplatte
- 4
- Stahlgleitleiste
Claims (10)
- Auf der Oberfläche einer Fahrwegplatte (3) einer Magnetschwebebahn angeordnete Geitleiste (2), auf der ein in Bewegung befindliches Magnetschwebefahrzeug bei Versagen oder Abschalten des Magnetfeldes aufsetzt und durch Reibung zum Stehen kommt,
dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitleiste (2) aus einem abriebfesten, hochfesten oder ultrahochfesten Beton besteht. - Gleitleiste (2) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitleiste (2) die gesamte Oberseite der Fahrwegplatte bedeckt und keine senkechten Fugen aufweist. - Gleitleiste (2) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitleiste (2) im wesentlichen nur den Teil der Oberseite der Fahrwegplatte bedeckt, auf den die Kufen der Magnetschwebebahn im Notfall absetzen. - Gleitleiste (2) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitleiste (2) mit dem darunterliegenden Konstruktionsbeton durch Verzahnung verbunden ist. - Gleitleiste (2) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß aus dem Konstruktionsbeton (1) zusätzlich herausragende Fortsätze oder Bewehrungseisen in den Beton der Gleitleiste (2) hineinragen. - Fahrwegplatte (3) für eine Magnetschwebebahn,
dadurch gekennzeichnet, daß sie in Teibereichen oder ihrer gesamten nach oben gerichteten Oberfläche eine Betongleitfläche (2) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5 aufweist. - Verfahren zur Herstellung einer Fahrwegplatte (3) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Fahrwegplatte (3) in einer Schalung mit sehr glattem oder poliertem Boden topdown hergestellt wird,
in diese Schalung der hochfeste oder ultrahochfeste Beton der Betongleitleiste (2) flüssig eingefüllt wird,
im Falle nicht selbstverdichtenden hochfesten oder ultrahochfesten Betons gerüttelt wird,
optional Bewehrungen aufgelegt werden
der Konstruktionsbeton (1) der Fahrwegplatte (3) frisch in frisch schonend aufgetragen wird,
im Falle nicht selbstverdichtenden Konstruktionsbetons (1) gerüttelt wird, und die Platte (3) in der Schalung ausgehärtet wird. - Verfahren zur Herstellung einer Fahrwegplatte (3) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Fahrwegplatte (3) in einer Schalung mit sehr glattem oder poliertem Boden topdown hergestellt wird,
in diese Schalung der hochfeste oder ultrahochfeste Beton der Betongleitleiste (2) flüssig eingefüllt wird,
im Falle nicht selbstverdichtenden hochfesten oder ultrahochfesten Betons gerüttelt wird,
optional Bewehrungen aufgelegt werden,
der hochfeste oder ultrahochfeste Beton ausgehärtet wird,
der Konstruktionsbeton (1) der Fahrwegplatte (3) anschließend oder nach Auftragen eines Verbundmittels aufgetragen wird,
im Falle nicht selbstverdichtenden Konstruktionsbetons gerüttelt wird,
und die Platte (3) in der Schalung ausgehärtet wird. - Verfahren zur Herstellung einer Fahrwegplatte (3) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Fahrwegplatte (3) in einer Schalung topdown hergestellt wird, indem eine vorgefertigte Gleitleiste (2) aus hochfestem oder ultrahochfestem Spezialbeton in diese Schalung topdown eingelegt wird oder als verlorene Schalung eine Ausnehmung im Boden dieser Schalung ausfüllt,
in diese Schalung der Konstruktionsbeton (1) der Fahrwegplatte (3) anschließend oder nach Auftragen eines Verbundmittels und optionaler Bewehrungen eingebracht wird,
im Falle nicht selbstverdichtenden Konstruktionsbetons (1) gerüttelt wird, und das Bauteil in der Schalung ausgehärtet wird. - Verfahren zur Herstellung einer Fahrwegplatte (3) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Fahrwegplatte (3) in einer nach oben offenen Schalung hergestellt wird, indem zuerst Bewehrungen und Konstruktionsbeton (1) in diese Schalung eingebracht werden,
im Falle nicht selbstverdichtenden Konstruktionsbetons (1) gerüttelt wird, und anschließend eine vorgefertigte Gleitleiste (2) aus hochfestem oder ultrahochfestem Spezialbeton mit optionalen Anschlußbewehrungen von oben in den noch weichen Konstruktionsbeton (1) bis auf Sollhöhe eingedrückt oder eingerüttelt wird.
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---|---|---|---|---|
US4856173A (en) * | 1987-02-24 | 1989-08-15 | Dyckerhoff & Widmann Aktiengesellschaft | Method of the formation of slide surfaces on a track for electromagnetically levitated vehicles |
DE4115935A1 (de) * | 1991-05-16 | 1992-11-19 | Dyckerhoff & Widmann Ag | Fahrwegkonstruktion fuer magnetschwebefahrzeuge |
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Patent Citations (4)
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---|---|---|---|---|
US4856173A (en) * | 1987-02-24 | 1989-08-15 | Dyckerhoff & Widmann Aktiengesellschaft | Method of the formation of slide surfaces on a track for electromagnetically levitated vehicles |
DE4115935A1 (de) * | 1991-05-16 | 1992-11-19 | Dyckerhoff & Widmann Ag | Fahrwegkonstruktion fuer magnetschwebefahrzeuge |
DE10314068A1 (de) * | 2003-03-25 | 2004-10-14 | Thyssenkrupp Transrapid Gmbh | Fahrwegträger und damit hergestellte Magnetschwebebahn |
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