EP1624996B1

EP1624996B1 - Pliers that can be operated with one hand

Info

Publication number: EP1624996B1
Application number: EP04739304A
Authority: EP
Inventors: Ralf Putsch
Original assignee: Knipex Werk C Gustav Putsch KG
Current assignee: Knipex Werk C Gustav Putsch KG
Priority date: 2003-05-22
Filing date: 2004-05-24
Publication date: 2010-06-23
Anticipated expiration: 2024-05-24
Also published as: US20070169592A1; WO2004103646A2; JP4490972B2; JP2007500085A; EP1624996A2; RU2005140095A; RU2347672C2; WO2004103646A3; US7503243B2

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine einhandbetätigbare Zange entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.The invention relates to a one-hand operated pliers according to the preamble of claim 1.

Eine einhandbetätigbare Zange dieser Art ist durch die WO 00/13856 bekannt. Die Feder ist dort, Figur 20, als Drehschenkelfeder ausgebildet und den kniehebelartig miteinander verbundenen Lenkern, am Kniegelenkzapfen gehaltert, zugeordnet. Der Unterbringungsraum ist dabei vom U-Raum der entsprechend U-gefalteten Lenker des Steuerelements gebildet.Einhandbetätigbare pliers of this kind is by the WO 00/13856 known. The pen is there, FIG. 20 , designed as a torsion leg spring and the toggle-like interconnected arms, mounted on the knee joint pin, assigned. The accommodation space is formed by the U-space of the U-folded handlebar of the control.

Zum Stand der Technik ist des Weiteren auf die DE 20302867 U , DE 29803998 U , US 5,850,768 A und US 4,651,598 A zu verweisen.The prior art is further on the DE 20302867 U . DE 29803998 U . US 5,850,768 A and US 4,651,598 A to refer.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine hinsichtlich des Steuerelementes vorteilhafte Zange anzugeben.The object of the invention is to provide an advantageous with respect to the control pliers.

Diese Aufgabe ist bei einer einhandbedienbarenThis task is with a one-hand-operated

Zange mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Feder eine entsprechend der Längsrichtung des einen Lenkers längenveränderbare Druckfeder ist und bei axialer Wirkrichtung exzentrisch zu dem Kniegelenk auf den anderen Lenker einwirkt. Zufolge solcher Ausgestaltung ist eine gut handhabbare Zange erzielt Den Kraftspeicher des Federtriebs stellt eine in den Kniehebel integrierte Druckfeder. Die kommt an ohnehin vorhandenen Bauteilen d.h am Kniehebel unter. Die Zuordnung ist dabei unter Berücksichtigung der größtmöglichen Führungslänge der Druckfeder vorgenommen; sie ist in Längsrichtung des Lenkers längenveränderbar. Bei interner Unterbringung liegt eine gute, führende Abstützung vor. Die Druckfeder und die Lenker des Kniehebels sind dabei so zueinander ausgerichtet, dass eine exzentrische Wirkrichtung in Bezug auf den Kniehebel erreicht wird, und zwar berücksichtigend das bedienungstypische Umschalten von Federtrieb und Steuerwirkung in die einknickende Kniehebelkontur. Bevorzugt ist auf eine Schraubengang-Druckfeder zurückgegriffen. Es genügt eine. Wird ein höheres Kraftaufkommen erforderlich, können auch zwei Schraubengang-Druckfedem ineinander gesteckt dem einen Lenker zugeordnet sein. Das ist beispielsweise interessant, wenn der Kniehebel besonders naheliegend dem Kreuzungsbereich zugeordnet sein soll, in welchem Falle geringere Längen für die Lenker zur Verfügung stehen. Im Extremfall können statt der typischen kreisrunden Federwindungsquerschnitte auch abgeflachte Querschnitte zum Einsatz kommen, z.B. elliptisch, wobei die längere Ellipsenachse senkrecht zur Wirkrichtung der Druckfeder liegt.Pliers with the features of claim 1, wherein it is pointed out that the spring is a length-adjustable according to the longitudinal direction of a link pressure spring and acts in the axial effective direction eccentric to the knee joint on the other link. According to such an embodiment, a well-handled pliers is achieved The energy storage of the spring drive is a built-in toggle spring. Which comes to anyway existing components ie the knee lever. The assignment is made taking into account the largest possible length of the spring pressure; it is variable in length in the longitudinal direction of the handlebar. With internal accommodation, there is good, leading support. The compression spring and the handlebars of the toggle lever are aligned with each other so that an eccentric effective direction is achieved in relation to the toggle lever, taking into account the operation-typical switching of spring drive and control effect in the buckling toggle contour. Preference is given to a helical compression spring. One is enough. If a higher force is required, two screw compression springs can be inserted into each other associated with a handlebar. This is interesting, for example, when the toggle lever is to be assigned to be particularly close to the crossing region, in which case smaller lengths are available for the handlebars. In extreme cases, instead of the typical circular Federwindungsquerschnitte also flattened cross sections are used, eg elliptical, wherein the longer ellipse axis is perpendicular to the effective direction of the compression spring.

Weiter ist bevorzugt, dass die Druckfeder im Inneren eines ersten Lenkers untergebracht ist. Ein solcher Lenker übernimmt demgemäß Federkammerfunktion. Er bildet praktisch das Gehäuse eines Kraftspeichers. Die Druckfeder kann unter entsprechender Ausformung unmittelbar als mit dem zweiten Lenker zusammenwirkendes Druckstück realisiert sein; jedoch bevorzugt ist eine Ausgestaltung dahingehend, dass die Druckfeder auf einen zweiten Lenker mittels eines gesonderten Druckstückes einwirkt. Dabei ist darauf geachtet, dass das Druckstück im Hinblick auf die exzentrische Einwirkung die Krafteinleitung in den anderen Lenker außerhalb des Kniehebels legt. Die vom Kniegelenkzapfen abgelegene Stelle der Krafteinleitung befindet sich auf der Zusarrunenfaltseite, also maulseitig des Kniegelenks. Zurückkommend auf die Zuordnung des Druckstückes wird weiter in Vorschlag gebracht, dass das Druckstück einen in die Höhlung der Druckfeder eingeführten Hals aufweist. Letzterer erstreckt sich mit Schwenkfreigang in der Druckfeder. Unter Berücksichtigung der Kniehebelwirkung erweist es sich als vorteilhaft, dass das Druckstück, an dem zweiten Lenker bezüglich der dortigen Abstützung durch einen Formschlusstibergriff gehaltert, in einer Stufe gesichert einsitzt. Dabei kann die Stufe so liegen, dass sich eine definierte Winkelstellung der Lenker zueinander ergibt, aufrechterhalten bzw. veranlasst durch die Wirkung der bevorzugt vorgespannten Druckfeder. Jedenfalls ist die Stufe im Bereich der dortigen Abstützung so ausgebildet, dass ein Herausrutschen des Druckstücks nach oben, d.h. maulseitig, gehindert ist. Weiter erweist es sich als günstig, dass der erste Lenker einerseits an dem beweglichen Zangenschenkel und andererseits an dem zweiten Lenker gehaltert ist. Es handelt sich dabei um Anlenkstellen. Weiter ist vorgesehen, dass der erste Lenker länger ist als der zweite. Entsprechend lang kann die Federkammer für die Druckfeder sein. Zudem besteht ein vorteilhaftes Merkmal der Erfindung darin, dass eine Längsachse der Druckfeder nicht mit der geraden Verbindungslinie zwischen den beiden Anlenkpunkten des ersten Lenkers fluchtet. Das ergibt ein in sich geschlossenes Kräftesystem des Steuerelements und erweist sich auch baulich als vorteilhaft, insbesondere raumsparend. Zur Aufhebung der sperrigen Öffnungsstellung wird vorgeschlagen, dass eine Geschlossenstellung der Zange, in unbenutztem Zustand, durch ein in eine Bewegungsbahn des ersten Lenkers einschwenkbares Sperrteil sicherbar ist. Auf diese Weise erhält ein Teil des Kniegelenkes eine nützliche Zusatzfunktion, nämlich die der Bildung einer Sicherung. Optimiert ist diese Sicherung dadurch, dass die zugeordneten Eingriffsflächen des Sperrteils und des Lenkers in einer Ebene verlaufen, die bzgl. eines Kreises des zu der Schwenkachse des Sperrteils entfernten Punktes eine Sekante bildet. Das ergibt eine in sich sperrend wirkende Überhöhung. Zur Freigabe der Geschlossenstellung brauchen die Zangenschenkel lediglich einander leicht genähert zu werden. Dann lässt sich das Sperrteil von Hand ausklinken, durch Schwerkraft freigeben oder aber unter Ausübung von Fliehkraft auf dieses aus dem Wege bringen.It is further preferred that the compression spring is housed inside a first link. Such a handlebar accordingly takes spring chamber function. It practically forms the housing of a force accumulator. The compression spring can be realized directly under appropriate shaping as cooperating with the second link pressure piece; However, an embodiment is preferred in that the compression spring acts on a second link by means of a separate pressure piece. It is ensured that the pressure piece with respect to the eccentric action, the introduction of force in the other arm outside the toggle lever. The remote from the knee joint pin body of force is located on the Zusarrunenfaltseite, so the molar side of the knee joint. Coming back to the assignment of the pressure piece is further suggested that the pressure piece has an inserted into the cavity of the compression spring neck. The latter extends with Schwenkfreigang in the compression spring. Taking into account the toggle action, it proves to be advantageous for the pressure piece, secured to the second link with respect to the support there by a form-locking handle, to be secured in one step. In this case, the stage may be such that a defined angular position of the handlebars results from each other, maintained or caused by the action of the preferred preloaded compression spring. In any case, the step in the region of the support there is designed so that slipping out of the pressure piece upwards, ie the mouth side, is prevented. Furthermore, it proves to be favorable that the first link is supported on the one hand on the movable pliers limb and on the other hand on the second link. These are articulation points. It is further provided that the first link is longer than the second. The spring chamber can be correspondingly long for the compression spring. In addition, an advantageous feature of the invention is that a longitudinal axis of the compression spring is not aligned with the straight connecting line between the two articulation points of the first link. This results in a self-contained force system of the control and also proves structurally advantageous, especially space-saving. To cancel the bulky opening position, it is proposed that a closed position of the pliers, in the unused state, can be secured by a locking part which can be pivoted into a movement path of the first link. In this way, a part of the knee joint receives a useful additional function, namely the formation of a fuse. This fuse is optimized in that the associated engagement surfaces of the locking part and the link extend in a plane which forms a secant with respect to a circle of the point remote from the pivot axis of the blocking part. This results in a self-locking superelevation. To release the closed position, the pliers legs need only be easily approached each other. Then the locking part can be released by hand, release by gravity or bring it out of the way while exerting centrifugal force.

Weiterhin ist vorgesehen, dass der Eingriffsbolzen in die Zangenschenkel in einer Montagestellung einsetzbar ist, die durch Spreizung der Zangenschenkel über die gefesselte Öffnungsstellung hinaus gekennzeichnet ist und dass der Eingriffsbolzen in der gefesselten Öffnungsstellung formschlüssig durch die Zangenschenkel gehaltert ist. Die entsprechende Formschlussmontage sichert sich aus vorhandenen Bauteilen; es bedarf nicht einer Vernietung oder Verschraubung des Eingriffsbolzens. Kontrollorgan für die Demontage ist so auch der erläuterte Kniehebel als letztliche Überspreizungsbarriere. Mit anderen Worten: Die Steckmontage des Eingriffsbolzens geschieht in einer maximalen Spreizstellung der Zangenschenkel, die außerhalb der durch das Steuerelement gefesselten, betrieblichen Spreizstellung liegt. In baulicher Hinsicht wird dabei dergestalt vorgegangen, dass der Eingriffsbolzen in dem durchsetzenden Zangenschenkel verschwenkbar gehaltert ist, und zwar aufgrund der Breite des Längsschlitzes des durchsetzenden Zangenschenkels begrenzt verschwenkbar, und dass der Gelenkbolzen einen Sperrabschnitt aufweist, der nur bei Fluchtung einer Austrittsöffnung des durchsetzten Zangenschenkels mit einer zugeordneten Ausnehmung des durchsetzenden Zangenschenkels das Entnehmen des Eingriffsbolzen ermöglicht. Die entsprechende Fluchtung ist auch bei der Montage erforderlich, wobei in Bezug auf die erstrebte Fesselung die insgesamt winkelschlitzartige Ausnehmung beigezogen wird. Überdies erweist es sich als baulich vorteilhaft, dass die einen Freiraum für eine Durchsteckverbindung der Zangenschenkel begrenzenden Wandflächen des durchsetzten Zangenschenkels ein lichtes Abstandsmaß zueinander einnehmen, das der axialen Länge des Sperrabschnitts entspricht. Überdies ist vorgesehen, dass das einsetz-abgewandte Stirnende des Sperrabschnitts austrittssperrend von der korrespondierenden Wandfläche übergriffen ist. Hierüber erfolgt eine einwandfreie axiale Sicherung / Abstützung des Eingriffsbolzens. Schließlich wird in Vorschlag gebracht, dass der im Durchmesser dreigestuft, in Eintrittsrichtung abnehmende Eingriffsbolzen im Bereich der mittleren Stufe den Sperrabschnitt trägt. Endlich besteht eine vorteilhafte Ausgestaltung darin, dass der Sperrabschnitt als radialer Finger gestaltet ist. Der lässt sich dem Eingriffsbolzen problemlos anformen.Furthermore, it is provided that the engagement bolt can be inserted into the pliers legs in a mounting position, which is characterized by spreading the pliers legs on the tethered open position addition and that the engaging pin is held in the bounded open position positively by the pliers legs. The corresponding positive fit assembly secures from existing components; it does not require riveting or screwing the engaging bolt. Control device for disassembly is also the illustrated toggle as the ultimate overshoot barrier. In other words, the plug-in mounting of the engaging bolt is done in a maximum spread of the pliers legs, which is outside the bound by the control, operating spread position. In structural terms, the procedure is such that the engagement bolt is pivotally supported in the enforcing tong limb, due to the width of the longitudinal slot of the enforcing pliers limb limited pivoting, and that the hinge pin has a locking portion, which only with alignment of an outlet opening of the enforced pliers limb an associated recess of the enforcing pliers leg allows removal of the engagement bolt. The corresponding alignment is also required during assembly, with respect to the desired bondage the total angular slot-like recess is consulted. Moreover, it proves to be structurally advantageous that occupy a clearance for a through-connection of the pliers limbs wall surfaces of the enforced pliers leg a clear distance measure each other, which corresponds to the axial length of the locking portion. Moreover, it is provided that the insertion-facing front end of the locking portion is overlapped by blocking the exit from the corresponding wall surface. This is a perfect axial backup / support of the engaging bolt. Finally, it is suggested that the diameter tri-dimensioned, decreasing in the direction of entry engaging pin in the middle stage carries the locking portion. Finally, an advantageous embodiment is that the locking portion is designed as a radial finger. This can easily be molded onto the engagement bolt.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1: die Zange in Seitenansicht in federbelasteter Grundstellung, eine Grundversion wiedergebend,
Fig. 2: eine Herausvergrößerung der Figur 1, die Position des Eingriffsbolzens darstellend,
Fig. 3: die Zange in Seitenansicht, geschlossen,
Fig. 4: die Rückansicht der Zange,
Fig. 5: die Zange in Seitenansicht mit gegriffenem Objekt,
Fig. 6: eine Herausvergrößerung wie Figur 2, die nun vorliegende Position des Eingriffsbolzens zeigend,
Fig. 7: eine Vergrößerung der Figur 1 bei aufgeschnittenem Steuerelement,
Fig. 7a: das der Druckfeder zugeordnete Druckstück in isolierter Wiedergabe, und zwar in Draufsicht,
Fig. 8: eine Vergrößerung der Figur 5, wiederum bei aufgeschnittenem Steuerelement,
Fig. 9: den einen Lenker in Seitenansicht,
Fig. 10: denselben in Draufsicht,
Fig. 11: den anderen Lenker in Seitenansicht und
Fig. 12: den anderen Lenker in Draufsicht,
Fig. 13: eine Darstellung wie Figur 7, zeigend eine erste Variante des Steuere- lements,
Fig. 14: dasselbe in Darstellung wie Figur 8,
Fig. 15: eine Darstellung wie Figur 7, zeigend eine zweite Variante des Steuerelements,
Fig. 16: dasselbe in Darstellung wie Figur 8,
Fig. 17: einen Abschnitt des einen Hebels im Schnitt, stark vergrößert, zeigend eine Doppelfeder-Zuordnung,
Fig. 18: eine Darstellung wie Figur 17, veranschaulichend bezüglich des Quer- schnitts eine Flachfeder-Zuordnung,
Fig. 19: eine weitestgehend schematisierte Darstellung des Kniehebels,
Fig. 20: eine der Figur 8 entsprechende Darstellung, jedoch ganz geschlossen, gegebenenfalls durch eine auslösbare Sicherung in dieser Position ge- halten,
Fig. 21: eine Darstellung des Kreuzungsbereichs der Zange, wiedergebend eine Montagebereitschaftsstellung des Eingriffsbolzens,
Fig. 22: eine der Figur 21 entsprechende Darstellung bei abgeschlossener Mon- tage,
Fig. 23: eine Herausvergrößerung XXIII aus Figur 21,
Fig. 24: eine Herausvergrößerung XXIV aus Figur 22,
Fig. 25: den Schnitt gemäß Linie XXV - XXV in Figur 21 bei Steckmontage ge- recht ausgerichtetem Eingriffsbolzen, perspektivisch,
Fig. 26: eine Darstellung wie Figur 25, jedoch bei eingeführtem Eingriffsbolzen,
Fig. 27: dasselbe bei abgeschlossener Montage und betriebsgerecht gesichertem Eingriffsbolzen,
Fig. 28: eine mit einer Sicherung ausgerüstete Zange in Geschlossenstellung,
Fig. 28a: eine Herausvergrößerung XXVIII a aus Figur 28,
Fig. 29: die Zange in Seitenansicht,
Fig. 30: eine mit einer abgewandelten Sicherung ausgerüstete Zange in Ge- schlossenstellung,
Fig. 31: die Seitenansicht hierzu.

The object of the invention is explained in more detail below with reference to an exemplary embodiment illustrated in the drawing. It shows:

Fig. 1: the pliers in side view in spring-loaded basic position, a basic version reproducing,
Fig. 2: an enlargement of the FIG. 1 representing the position of the engaging bolt,
Fig. 3: the pliers in side view, closed,
Fig. 4: the back view of the pliers,
Fig. 5: the pliers in side view with gripped object,
Fig. 6: a zoom out like FIG. 2 showing the present position of the engaging bolt,
Fig. 7: an enlargement of the FIG. 1 with cut open control,
Fig. 7a: the pressure spring associated pressure piece in isolated playback, in plan view,
Fig. 8: an enlargement of the FIG. 5 , again with the control cut open,
Fig. 9: the one handlebar in side view,
Fig. 10: the same in plan view,
Fig. 11: the other handlebar in side view and
Fig. 12: the other handlebar in plan view,
Fig. 13: a representation like FIG. 7 showing a first variant of the tax element,
Fig. 14: the same in representation as FIG. 8 .
Fig. 15: a representation like FIG. 7 showing a second variant of the control,
Fig. 16: the same in representation as FIG. 8 .
Fig. 17: a section of the one lever in section, greatly enlarged, showing a double spring assignment,
Fig. 18: a representation like FIG. 17 3, illustrating, with respect to the cross-section, a flat spring assignment,
Fig. 19: a largely schematic representation of the toggle lever,
Fig. 20: one of the FIG. 8 Corresponding illustration, however, completely closed, possibly held in this position by a releasable fuse,
Fig. 21: a representation of the crossing region of the pliers, reproducing a mounting ready position of the engaging bolt,
Fig. 22: one of the FIG. 21 Corresponding representation with completed assembly,
Fig. 23: an enlargement XXIII FIG. 21 .
Fig. 24: an enlargement XXIV off FIG. 22 .
Fig. 25: the section according to line XXV - XXV in FIG. 21 in the case of plug-in mounting, right-aligned engagement bolt, in perspective,
Fig. 26: a representation like FIG. 25 , but with inserted engagement bolt,
Fig. 27: the same with completed assembly and operationally secured engagement bolt,
Fig. 28: one equipped with a fuse pliers in the closed position,
Fig. 28a: an enlargement XXVIII a FIG. 28 .
Fig. 29: the pliers in side view,
Fig. 30: a pliers equipped with a modified fuse in the closed position,
Fig. 31: the side view.

Die handbetätigbare Zange 1 besitzt zwei kreuzend zueinander liegende Zangenschenkel 2, 3. Letztere sind im Kreuzungsbereich über einen einen Gelenkbolzen stellenden Eingriffsbolzen 4 gegeneinander schwenkbar verbunden.The hand-operated pliers 1 has two mutually juxtaposed pliers legs 2, 3. The latter are pivotally connected to each other in the crossing region via a hinge pin placing an engagement bolt 4.

Oberhalb des besagten Kreuzungsbereichs der Zangenschenkel 2,3 befindet sich ein Zangenmaul M. Das ist greiftechnisch gebildet durch eine Zangenmaulbakke 5 des Zangenschenkels 2 und eine Zangenmaulbacke 6 des Zangenschenkels 3.Above the said crossing region of the forceps arms 2, 3 there is a forceps jaw M. This is formed by a forceps jaw 5 of the forceps leg 2 and a forceps jaw 6 of the forceps leg 3.

Unterhalb des durch den Eingriffsbolzen 4 definierten Kreuzungsbereichs gehen die Zangenschenkels 2,3 in längliche Griffabschnitte 7,8 über.Below the crossing region defined by the engagement bolt 4, the forceps arms 2, 3 go over into elongate grip sections 7, 8.

Der Eingriffsbolzen 4 durchgreift einen Längsschlitz 9 des Zangenschenkels 2. Gelagert ist der Eingriffsbolzen 4 im vom Zangenschenkel 2 durchsetzten Zangenschenkel 3.The engagement bolt 4 passes through a longitudinal slot 9 of the forceps leg 2. The engagement bolt 4 is embedded in the forceps limb 3 penetrated by the forceps limb 2.

Der Eingriffsbolzen 4 trägt eine Klinke 10. Die wirkt mit Zahnlücken 11 einer zangenmaulseitig liegenden Zahnprofilierung des durchsetzenden Zangenschenkels 2 zusammen. Figur 2 zeigt die in Figur 1 vorliegende Ausklinkstellung, Figur 6 the in Figur 5 dargestellte Einklinkstellung der Rastverzahnung 10/11. Erkennbar ist diese in Sägezahnstruktur realisiert, sperrend wirkend im Greifzustand.The engagement bolt 4 carries a pawl 10. The cooperates with tooth gaps 11 of a forceps jaw side lying tooth profiling of the enforcing forceps leg 2 together. FIG. 2 shows the in FIG. 1 present release position, FIG. 6 the in FIG. 5 illustrated Einklinkstellung the locking teeth 10/11. This is realized in a sawtooth structure, blocking acting in the gripping state.

Zur Veränderung der Größe des Zangenmauls M weist die entsprechende Durchsteckverbindung einen passenden Freiraum F auf. Der befindet sich am durchsetzten Schenkel 3.To change the size of the forceps jaw M, the corresponding through-connection has a suitable free space F. This is located on the interspersed leg. 3

Die Zange 1 wird über einen Federtrieb 12 in mauloffener Grundstellung gehalten (vgl. Figur 1). Dazu wirkt der im Zwischenraum der Zangenschenkel 2,3 untergebrachte Federtrieb 12 zangenschenkelspreizend. Die Endstellung ist definiert durch Anschlag des Eingriffsbolzens 4 respektive seiner Klinke 10 am unteren Ende des langlochartigen Längsschlitzes 9.The pliers 1 is held by a spring drive 12 in mouth-open basic position (see. FIG. 1 ). To do this, the spring drive 12 accommodated in the intermediate space of the forceps arms 2, 3 acts as a pliers leg splitting. The end position is defined by the stop of the engagement bolt 4 or its pawl 10 at the lower end of the slot-like longitudinal slot 9.

Die Feder des Federtriebs 12 ist mit 14 bezeichnet. Es handelt sich um eine Druckfeder, eine sogenannte Schraubengang-Druckfeder, linear gewickelt mit zylindrischer Wendelgang-"Mantelfläche".The spring of the spring drive 12 is denoted by 14. It is a compression spring, a so-called helical compression spring, linearly wound with a cylindrical helical aisle "lateral surface".

Der Federtrieb 12 weist Vorspannung auf. Insoweit ist die Öffnungsstellung (Figur 1) wirksam, aber überwindbar vorgespannt; und der Federtrieb 12 wirkt zugleich als Steuerelement 13. Unter Schließen der gespreizten Zangenschenkel 2,3 wandert die Zangenbacke 6 des verschiebe- und schwenkbeweglich gelagerten Zangenschenkels 3 in Richtung der Zangenbacke 5 des feststehenden, durchsetzenden, Zangenschenkels 2. Das ist aus Figur 3 ersichtlich. Die Öffnungsstellung gemäß Figur 1 ergibt sich demgemäß nach Entlastung der Griffabschnitte 7, 8 der Zangenschenkel 2,3 völlig selbsttätig durch die geschilderte Federbelastung.The spring drive 12 has bias. In that regard, the open position ( FIG. 1 ) effectively but overstretchably biased; The pliers jaw 6 of the displaceable and pivotally mounted pliers leg 3 moves in the direction of the pliers jaw 5 of the fixed, penetrating, pliers limb 2. The pliers leg 2 is closed FIG. 3 seen. The open position according to FIG. 1 Accordingly, after relieving the gripping portions 7, 8 of the pliers legs 2.3 completely automatically by the described spring load.

Das Steuerelement 13 ragt, abgestützt vom durchsetzenden Zangenschenkel 2, zwickelseitig freistehend ab. Es bildet eine Art Ausleger, wobei in einem ersten Bewegungsabschnitt des Federtriebs 12 die Zangenmaulbacken 5,6 aufeinander zufahren und in einem zweiten Bewegungsabschnitt ein Eingriff der Klinke 10 des Eingriffsbolzens 4 in die Zahnlücken 11 erfolgt. Hiernach ist eine Kraftverdrehung des beweglichen, also durchsetzenden Zangenschenkels 3 bzw. seiner Zangenmaulbacke 6, um den Eingriffsbolzen 4 gehend, durchführbar, Hierbei finden überlagernde Bewegungen eines mehrgliedrigen Gelenks statt.The control 13 protrudes, supported by the enforcing pliers leg 2, from the gusset side freestanding. It forms a kind of cantilever, wherein in a first movement section of the spring drive 12, the forceps jaws 5,6 on each other and in a second movement section, an engagement of the pawl 10 of the engaging bolt 4 takes place in the tooth spaces 11. After this is a force twist of the movable, so passing through forceps leg 3 and its forceps jaw 6, going to the engagement bolt 4, feasible, Here are superimposed movements of a multi-membered joint instead.

Das Steuerelement 13 besteht dazu weiter aus zwei kniehebelartig miteinander verbundenen Lenkern 15,16. Einem dieser Lenker 15,16, hier dem Lenker 15, ist die als Druckfeder realisierte Feder 14 zugeordnet. Die vorgespannte Feder 14 stützt sich an den Lenkern 15, 16 ab. Der stumpfwinklige Kniehebel bzw. das Kniegelenk K geht aus den Figuren 1 und 7 hervor. Über die entsprechend vorgespannte Gestrecktlage im Sinne einer maximalen Kniehebelöffnung wird sowohl das Ausfahren des beweglichen Zangenschenkels 3 aus der Verzahnung 11 als auch das Verfahren des beweglichen Zangenschenkels 3 durch den geschaffenen Federtrieb 12 in die größte Maulöffnungsstellung bewirkt.The control element 13 further consists of two toggle lever-like interconnected arms 15,16. One of these links 15,16, here the link 15, the spring 14 realized as a compression spring is assigned. The prestressed spring 14 is supported on the links 15, 16. The obtuse knee lever or the knee joint K goes out of the FIGS. 1 and 7 out. About the corresponding biased extended position in terms of a maximum toggle opening both the extension of the movable pliers leg 3 of the teeth 11 and the method of the movable pliers leg 3 is caused by the created spring drive 12 in the largest mouth opening position.

Der längere Lenker 15 greift endseitig über einen Gelenkzapfen 17 am beweglichen, also durchsetzten Zangenschenkel 3 an. Der andere Lenker 16 steht über einen Gelenkzapfen 18 mit dem durchsetzenden Zangenschenkel 2 in Verbindung.The longer link 15 engages the end via a pivot pin 17 on the movable, so interspersed pincers 3. The other link 16 is connected via a pivot pin 18 with the enforcing tong limb 2 in connection.

Die Gelenkzapfen 17,18 liegen unterschiedlich beabstandet zum Kreuzungsbereich der Zangenschenkel 2,3, dem Eingriffsbolzen 4 also. Der Gelenkzapfen 17 des Lenkers 15 liegt dem besagten Bezugspunkt näher (vgl. Fig. 1) und in der Stellung gemäß Figur 3 sogar deutlich näher.The pivot pins 17,18 are spaced differently from each other to the crossing region of the forceps arms 2,3, the engagement bolt 4 so. The pivot pin 17 of the link 15 is closer to said reference point (see. Fig. 1 ) and in the position according to FIG. 3 even closer.

Die Lenker 15,16 sind als im Wesentlichen lineare Bauteile realisiert und von unterschiedlicher Länge. Der erste, nämlich mit 15 bezeichnete Lenker ist länger als der zweite. Das Verhältnis liegt bei 3 : 1.The links 15,16 are realized as substantially linear components and of different lengths. The first, namely 15 designated handlebar is longer than the second. The ratio is 3: 1.

Die Feder 14 respektive Druckfeder ist im Inneren des ersten, also längeren Lenkers 15 untergebracht. Die entsprechende Federkammer trägt das Bezugszeichen 19. Es handelt sich um eine im Wesentlichen konzentrisch zur Mantelwand des einen röhrchenförmigen Abschnitt aufweisenden Lenkers 15 ausgeführte Bohrung. Das lichte Maß derselben berücksichtigt eine ausreichende axiale Beweglichkeit des Federkörpers in der Federkammer 19. Die Federkammer 19 könnte auch, exzentrisch gelegen, mehr in Richtung des Zangenmauls M ausgebildet sein.The spring 14 respectively compression spring is housed inside the first, so longer arm 15. The corresponding spring chamber bears the reference numeral 19. It is a substantially concentric with the jacket wall of a tubular portion having a handlebar bore 15 executed. The clear dimension of the same takes into account a sufficient axial mobility of the spring body in the spring chamber 19. The spring chamber 19 could also, eccentrically located, be designed more in the direction of the forceps jaw M.

Die sackbohrungsartig ausgeführte Federkammer 19 bietet am Bohrungsboden eine Abstützung 20 für die dortige Endwindung der Schraubengang-Druckfeder. Anders als dargestellt, kann die Federkammer 19 im Bereich der Abstützung 20 auch geschlossen ausgebildet sein.The blind bore designed spring chamber 19 provides at the bottom of the hole a support 20 for the local end turn of the helical compression spring. Unlike shown, the spring chamber 19 may be formed closed in the region of the support 20.

Die Abstützung in Gegenrichtung, dem kürzeren Lenker 16 zugewandt, ist mittelbar, und zwar über ein gesondert ausgebildetes Druckstück 21 gehend. Diese Abstützung ist mit 22 bezeichnet (vgl. Figur 7). Andererseits könnte die der Gelenkstelle der beiden kniehebelartig miteinander verbundenen Lenker 15, 16 zugewandte Endwindung de Druckfeder 14 zu einem solchen Druckstück 21 geformt sein.The support in the opposite direction, facing the shorter arm 16, is indirectly, via a separately designed pressure piece 21 going. This support is designated 22 (see. FIG. 7 ). On the other hand, could the joint of the two toggle lever interconnected arms 15, 16 facing Endwindung de compression spring 14 may be formed to such a pressure piece 21.

Besagte Gelenkstelle zwischen den beiden Lenkern 15,16 ist durch einen raumparallel zu den Gelenkzapfen 17,18 eingezogenen Kniegelenkzapfen 23 realisiert.Said joint between the two links 15,16 is realized by a space parallel to the pivot pin 17,18 retracted knee pivot pin 23.

Da die Feder 14 ausweichsicher und vorgespannt in der Federkammer 19 aufgenommen ist, kann das Druckstück 21 dem Federkörper unbedenklich steckzugeordnet werden. Es weist dazu einen gegen die Feder 14 gerichteten Hals 24 auf. Der ist in die Höhlung der Druckfeder eingesteckt. Es sei beispielsweise auf Figur 7 verwiesen. An den Hals 24 schließt symmetrisch ausgeführt, federabgewandt eine verbreiterte Schulter 25 an. Auf dieser ruht abgestützt die dem Kniegelenkzapfen 23 näherliegende endständige Windung der Feder 14. Zwischen Hals 24 und Schulter 25 ist der Körper des Druckstücks 21 stumpf abgewinkelt (vgl. Figuren 7 und 8). Ein solches Druckstück 21 kann sowohl aus Kunststoff bestehen als auch als Gussteil, gegebenenfalls Schmiedeteil, realisiert sein.Since the spring 14 is accommodated in the spring chamber 19 so that it can not deflect or be prestressed, the pressure piece 21 can be plugged into the spring body safely. It has a directed against the spring 14 neck 24th on. The is plugged into the cavity of the compression spring. For example, be on FIG. 7 directed. At the neck 24 includes symmetrically executed, facing away from the spring a widened shoulder 25 at. On this rests supported the knee joint pin 23 closer to the terminal turn of the spring 14 between the neck 24 and shoulder 25, the body of the pressure piece 21 is angled dull (see. FIGS. 7 and 8th ). Such a pressure piece 21 can both consist of plastic as well as casting, possibly forging, be realized.

An die verbreiterte Schulter 25 des Druckstücks 21 schließt sodann ein stielartiger Abschnitt 26 an. Der läuft in ein verbreitertes, schüppenartiges Blatt 27 aus. Das tritt mit seiner geraden Schmalkante gegen die Abstützung 22. Letztere ist - wie gesagt - als Kehle ausgebildet, so dass das Druckstück 21 an dem zweiten Lenker 16 durch einen Formschlussübergriff gehaltert ist, genauer an einer Stufe 28 gesichert, einsitzt. Es liegt bezüglich der Abstützung 22 eine Art Hinterschnittkontur vor. Diese allein ist auch bereits ausreichend. Nur vorteilhaft zusätzlich ist die Kehle ausgebildet. In der Praxis hat sich gezeigt, dass sogar der Hinterschnitt nicht notwendig ist. Insofern ist auch eine hinterschnittsfreie stufenartige Abstufung in die Offenbarung hiermit einbezogen. Die Abstützung des durch die Federkraft belasteten Druckstücks 21 belastet den längeren Lenker 15 im Uhrzeigersinn. Der zieht den Zangenschenkel 3 griffwärts. Zieht man den Gelenkzapfen 17, so schwenkt der Lenker 15 einige Grad in dieser Richtung, eben bis die Vorspannung verbraucht ist.At the widened shoulder 25 of the pressure piece 21 then includes a stalk-like portion 26 at. The runs out in a widened, Schüppenartiges sheet 27. This occurs with its straight narrow edge against the support 22. The latter is - as I said - designed as a throat, so that the pressure piece 21 is supported on the second link 16 by a positive engagement, more precisely secured to a step 28, is seated. There is a kind of undercut contour with respect to the support 22. This alone is already sufficient. Only advantageous addition, the throat is formed. In practice, it has been shown that even the undercut is not necessary. In this respect, an undercut-free step-like graduation is also included in the disclosure. The support of the pressure loaded by the spring pressure piece 21 loads the longer arm 15 in a clockwise direction. The pulls the pliers leg 3 handle forward. If you pull the pivot pin 17, the handlebar 15 pivots a few degrees in this direction, just until the bias voltage is used up.

Die Stufe 28 ist erkennbar durch eine obere, dem Zangenmaul M zugewandte Flanke 29 begrenzt. Letztere wirkt mit einem ortsfesten Drehanschlag 30 zusammen, gestellt z.B. von einer zwickelseitigen Eckkante oder einem sonstigen Wandabschnitt eines Lagerungsschachtes 31 des Zangenschenkels 2 (vgl. Figur 7). Daran stützt sich der Kniehebel K ab. Es kann bspw. auch ein Zapfen als Anschlag eingezogen sein.The step 28 is recognizable by an upper, the pliers mouth M facing flank 29 limited. The latter cooperates with a stationary rotation stop 30, provided, for example, by a gusset-sided corner edge or another wall section of a storage shaft 31 of the pliers limb 2 (cf. figure 7 ). The knee lever K is supported on it. It may, for example, be retracted as a stop a pin.

Die in Gestalt einer Hohlkehle realisierte Abstützung 22 ist im Grunde kreisrund gestaltet. Sie öffnet dem Zangenmaul M zugewandt sektorförmig. Der Sektor schließt einen Winkel von etwas mehr als 90° ein. Das über die kreisrunde Kehlenwandung hinausgehende Material des Lenkers 16 bildet dabei die bereits erörterte Stufe 28. Die verläuft vertikal und steht so überhängend, dass auch bei Hinfallen des Werkzeuges das Druckstück 21 nicht aus seiner bloßen Steckverankerung herausfällt.The realized in the form of a groove support 22 is designed basically circular. She opens the pliers mouth M facing sector-shaped. The sector includes an angle of slightly more than 90 °. The over the circular Kehlenwandung beyond material of the handlebar 16 forms the already discussed stage 28. The runs vertically and is overhanging that even when falling of the tool, the pressure piece 21 does not fall out of its mere anchorage.

Der Scheitel des Sektors fällt mit dem Radiuspunkt der kreisrunden Kehle respektive Abstützung 22 zusammen. Die die Stufe 28 horizontal begrenzende untere Flanke stellt eine Art Brüstung 32. Die berücksichtigt den Raumbedarf des Druckstücks 21. Auf ihr kann das schüppenartige Blatt 27 aufliegen. Die Brüstung 32 hebt sich kehlenabgewandt zunehmend vom stielartigen Abschnitt 26 des besagten Teiles ab.The apex of the sector coincides with the radius point of the circular throat respectively support 22 together. The level 28 horizontally delimiting lower edge provides a kind of parapet 32. This takes into account the space requirement of the pressure piece 21. On it, the lumpy sheet 27 can rest. The parapet 32 lifts away from the kehlenabgewandt increasingly from the stalk-like portion 26 of the said part.

Erkennbar führt die beschriebene Kontur des Kniehebels K dazu, dass die in Längsrichtung des einen Lenkers 15 längenveränderbare Feder 14, die Druckfeder also, bei axialer Wirkrichtung exzentrisch zu dem Kniehebel K auf den anderen Lenker 16 einwirkt. Es ergibt sich eine in Öffnungsrichtung der Zange abstoßende Wirkung, wobei das Druckstück 21 im Hinblick auf die exzentrische Einwirkung die Krafteinleitung in den anderen Lenker 16 außerhalb des Kniehebels K, also beabstandet vom Kniegelenkzapfen 23 legt.As can be seen, the described contour of the toggle lever K causes the spring 14, which is variable in length in the longitudinal direction of a link 15, the compression spring, to act on the other link 16 eccentrically to the toggle lever K in the axial effective direction. This results in a repulsive in the opening direction of the forceps effect, wherein the pressure piece 21 with respect to the eccentric action, the introduction of force in the other arm 16 outside the toggle lever K, so spaced from the knee joint pin 23 sets.

Der Kniehebel K schließt in dieser federkraft-gespeicherten Grundstellung (Fig. 7) einen maulseitig öffnenden stumpfen Winkel von ca. 150° ein.The knee lever K closes in this spring-loaded basic position ( Fig. 7 ) open an obtuse angle of about 150 ° opening on the mouth side.

In der Betätigungsstellung gemäß Figur 8 hebt das Druckstück 21 von der Brüstung 32 ab, wobei sich die Spannung der Feder 14 erhöht. Die weiter komprimierte Stellung geht gleichfalls aus Figur 8 hervor. Die hierbei sinnvolle Beweglichkeit zwischen dem Druckstück 21 und der Feder 14 wird dadurch erreicht, dass der Hals 24 sich mit Schwenkfreigang in die Druckfeder erstreckt.In the operating position according to FIG. 8 lifts the pressure piece 21 from the parapet 32, whereby the tension of the spring 14 increases. The further compressed position also goes out FIG. 8 out. The hereby meaningful mobility between the pressure piece 21 and the spring 14 is achieved in that the neck 24 extends with pivoting release in the compression spring.

Lässt man die Griffabschnitte 2,3 im Stadium der Figur 8 los, bewirkt die Rückstellkraft der Feder 14 via Druckstück 21 wieder die oben erläuterte, vorgespannte Gestrecktlage der Lenker 15, 16 zueinander.Leaving the handle sections 2,3 at the stage of FIG. 8 los, causes the restoring force of the spring 14 via pressure piece 21 again the above-explained, biased extended position of the links 15, 16 to each other.

Fig. 8 zeigt die bei Kraftbetätigung, also unter Erfassen eines Objekts 33 eintretende Kniehebeleinknickung. Gemäß Position in Figur 8 geht diese gegen ca. 110°. Fig. 8 shows the case of force actuation, so under detection of an object 33 entering Kniehebeleinknickung. According to position in FIG. 8 this goes against about 110 °.

Erkennbar fluchtet die Längsachse x-x der Feder 14 nicht mit der geraden Verbindungslinie y-y zwischen den beiden Anlenkpunkten, Gelenkzapfen 17 und Kniegelenkzapfen 23 des ersten Lenkers 15. Über das Druckstück 21 erfolgt demgemäß das Überführen in die stumpfwinkelige Gestrecktlage der Lenker 15,16, bis die aus Figur 7 ersichtliche Grundstellung erreicht ist. Diese Spezifikation hat aber auch noch eine andere Bedeutung: Erkennbar erstreckt sich der Gelenkzapfen 17 in einem quer zur Längsachse x-x auslegerartig versetzten Auge 34 des Lenkers 15. Der entsprechende Querversatz dieses Auges 34 hält den baulich deutlich größeren Part des Lenkers 15 im Zwickelbereich zwischen den Zangenschenkeln 2, 3. Das Auge 34 kann dabei recht flach ausgebildet sein, um es in dem entsprechend flach gestalteten Lagerungsschacht bzw. -Schlitz 35 des Zangenschenkels 3 geführt unterzubringen. Dabei ist die größtmögliche Länge für die Federkammer 19 genutzt. Die Feder 14 respektive das sie umgebende Gehäuse des Lenkers 15 können deutlich querschnittsgrößer ausgebildet sein als die Dicke des abgeplatteten Auges 34 beträgt.Recognizable aligns the longitudinal axis xx of the spring 14 is not aligned with the straight connecting line yy between the two articulation points, pivot pin 17 and knee pivot pin 23 of the first link 15. About the pressure piece 21 takes place accordingly in the obtuse-angled position of the handlebars 15,16 until the FIG. 7 apparent basic position is reached. But this specification also has another meaning: Visible extends the pivot pin 17 in a transverse to the longitudinal axis xx cantilever-like offset eye 34 of the handlebar 15. The corresponding transverse offset of this eye 34 holds the structurally much larger part of the arm 15 in the gusset area between the pliers legs 2, 3. The eye 34 may be formed quite flat, to put it in the correspondingly flat-shaped storage slot or slot 35 of the forceps leg 3 to accommodate. The largest possible length is used for the spring chamber 19. The spring 14 or the surrounding housing of the handlebar 15 can be formed significantly larger cross section than the thickness of the flattened eye 34 is.

Zusammenfassend ist erkennbar, dass der Federtrieb 12 dafür verantwortlich ist, das Zangenmaul M in eine Öffnungsstellung vorzuspannen. Das Steuerelement 13 hingegen steuert die Bewegungsabschnitte so, dass in einem ersten Bewegungsabschnitt die Zangenmaulbacken 5, 6 aufeinander zufahren und in einem zweiten Bewegungsabschnitt ein Angriff der Klinke 10 des Eingriffsbolzens 4 in die Zahnlücken 11 erfolgt, wonach erst die Kraftverdrehung der beweglichen Zangenmaulbacke 6 um den Eingriffsbolzen 4 gehend durchführbar ist.In summary, it can be seen that the spring drive 12 is responsible for biasing the forceps jaw M in an open position. The control element 13, however, controls the movement sections such that in a first movement section, the forceps jaws 5, 6 approach each other and in a second movement section an attack of the pawl 10 of the engaging bolt 4 in the tooth spaces 11, after which the force rotation of the movable forceps jaw 6 to the Engagement bolt 4 going feasible.

Die in den Figuren 13 bis 16 dargestellten Varianten des Kniehebels K, welche nicht unter den Erfindungsgegenstand fallen, entsprechen in ihrem prinzipiellen Aufbau der Lösung gemäß Grundversion (vgl. z.B. Figur 7). Die Bezugsziffern sind sinngemäß angewandt, dies zum Teil ohne textliche Wiederholungen. Beibehalten ist dabei, dass das Druckstück 21 im Hinblick auf die exzentrische Einwirkung die Krafteinleitung in den anderen Lenker 16 außerhalb des Kniehebels K, d.h. des Kniegelenkzapfens 23 legt. Dabei wirkt die als längenveränderbare Druckfeder ausgebildete Feder 14 entsprechend der Längsrichtung des sie aufnehmenden Lenkers 15.The in the FIGS. 13 to 16 illustrated variants of the knee lever K, which do not fall under the subject invention, correspond in their basic structure of the solution according to the basic version (see, eg FIG. 7 ). The reference numbers are applied analogously, in part without textual repetitions. It is maintained that the pressure piece 21 with respect to the eccentric action, the introduction of force in the other arm 16 outside the toggle lever K, ie the knee joint pin 23 sets. In this case, the spring 14 designed as a variable-length compression spring acts according to the longitudinal direction of the arm 15 receiving it.

Gemäß erster Variante belastet das auch hier in die Windungshöhlung der Feder 14 eingesetzte Druckstück 21 den anderen Lenker 16 im Sinne einer Spreizung der Zangenschenkels 2, 3 voneinander, nur dass hier das Druckstück 21 auf ein exzentrisch angeformtes Ende 36 des Lenkers 16 drückt. Unter Betätigen der Zangenschenkel 2, 3 in Schließrichtung wird durch das exzentrisch geformte Ende 36 die Feder 14 via Druckstück 21 komprimiert. Es sei auf Figur 14 verwiesen. Der Abstand der Exzenterkurve zum Zapfen 23 vergrößert sich in Faltrichtung der Lenker zunehmend. Ein Loslassen der Zangenschenkel 2, 3 führt wiederum zur Grundstellung der Zange 1. Dies über die steuerkurvenartige Silhouette des Endes 36. Die Anschlagmittel sind prinzipiell die gleichen, wobei es hier nicht der das Druckstück 21 sichernden Mittel bedarf. Letzteres ist vielmehr unverlierbar zwischen dem Ende 36 und der Feder 14 gefangen.According to the first variant, the pressure member 21 used here in the winding cavity of the spring 14 the other arm 16 in the sense of spreading the pliers arms 2, 3 from each other, except that here the pressure piece 21 presses on an eccentrically formed end 36 of the arm 16. By pressing the pliers legs 2, 3 in the closing direction, the spring 14 is compressed via the pressure piece 21 by the eccentrically shaped end 36. It's up FIG. 14 directed. The distance of the eccentric cam to the pin 23 increases in the folding direction of the handlebar increasingly. A release of the pliers legs 2, 3 in turn leads to the basic position of the pliers 1. This on the tax-curve-like silhouette of the end 36. The slings are in principle the same, it does not require the pressure piece 21 securing agent here. The latter is rather captive caught between the end 36 and the spring 14.

Was die zweite Variante betrifft, so wird hier das Druckstück 21 von einem Lenkglied gestellt. Das sitzt schwenkbeweglich auf einem seitlichen Gelenkzapfen 37. Sein keulenförmig verdicktes Ende 36 steht unter der Belastung der Feder 14, die das Druckstück 21 an der exzentrischen Kufe bzw. Kurve des dortigen Endes 36 des Lenkers 16 abgreifend hält. Auch hier wirkt die Exzentrizität im geschilderten Sinn.As for the second variant, so here the pressure piece 21 is provided by a steering member. This is pivotally mounted on a lateral pivot pin 37. Its club-shaped thickened end 36 is under the load of the spring 14, which holds the pressure piece 21 at the eccentric runner or curve of the local end 36 of the arm 16 from. Again, the eccentricity acts in the sense described.

Denkbar und nicht dargestellt, wäre auch eine Lösung, gemäß der das Druckstück 21 gelenkig mit der korrespondierenden endständigen Federwindung verbunden ist und gelenkig exzentrisch am Ende 36 des Lenkers 16 angreift.Conceivable and not shown, would also be a solution according to which the pressure piece 21 is pivotally connected to the corresponding terminal spring coil and hingedly eccentrically engages the end 36 of the arm 16.

Um die Federkraft höher einzurichten, ist gemäß Figur 17 eine Doppelbestükkung dargestellt bzw. praktiziert. Die dortigen, als Schraubengang-Druckfedern realisierten Federn sind mit 14 und 14' bezeichnet, wobei die letztgenannte in den Windungsinnenraum der mit 14 bezeichneten eingesteckt ist.To set the spring force higher is according to FIG. 17 a double occupation shown or practiced. The local, realized as a helical compression springs springs are denoted by 14 and 14 ', the latter being inserted into the winding interior of the designated 14.

Gemäß Vorschlag Figur 18 ist die Feder 14 als im Sinne des Querschnitts Flachfeder ausgebildet, wobei ein elliptischer Querschnitt zugrundeliegt. Die längere Ellipsenachse steht senkrecht zur Längsachse x-x. Die kleine bzw. kürzere Achse entspricht etwa der Hälfte der großen Achse.As suggested FIG. 18 the spring 14 is designed as a flat spring in the sense of the cross section, an elliptical cross section being the basis. The longer ellipse axis is perpendicular to the longitudinal axis xx. The small or shorter axis corresponds to about half of the major axis.

Nun zum Gegenstand der Weiterbildung wie er sich zunächst aus den Figuren 28, 28a, 29 ergibt. Besagte Weiterbildung bezieht sich auf Mittel einer Sicherung der Geschlossenstellung für die Zange 1 in den Zeiten des Nichtgebrauchs. In einer solchen Geschlossenstellung sind die Griffabschnitte 7, 8 der Zange 1 raumsparend einander genähert sowie reversibel gehalten.Now the subject of further education as he first of the FIGS. 28, 28a, 29 results. Said further development relates to means of securing the closed position for the pliers 1 in the periods of disuse. In such a closed position, the handle portions 7, 8 of the forceps 1 are space-saving approached each other and kept reversible.

Hierzu ist ein Sperrteil 38 installiert. Das ist doppelarmig und in einem Spalt 39 des durchsetzten Zangenschenkels 3 drehgeführt aufgenommen.For this purpose, a blocking part 38 is installed. This is double-arm and rotatably received in a gap 39 of the enforced pliers arm 3.

Das Sperrteil 38 ist auf einem den Spalt 39 querenden Achszapfen 40 verschwenkbar gelagert. Die geometrische Achse des Achszapfens 40 erstreckt sich raumparallel zur diesbezüglichen geometrischen Achse des Gelenkzapfens 17, der das lenkerseitige Ende des ersten Lenkers 15 lagert.The locking member 38 is pivotally mounted on a gap 39 crossing the axle journal 40. The geometric axis of the axle journal 40 extends parallel to the space relative to the relevant geometric axis of the pivot pin 17, which supports the handlebar end of the first link 15.

Das doppelarmig gestaltete Sperrteil 38 besitzt einen betätigungszugänglichen, bevorzugt rückengerauhten Arm und einen mit dem ersten Lenker 15 sperrend zusammenwirkenden Arm. Letzterer lässt sich dazu in eine Bewegungsbahn 41 des ersten Lenkers 15 einschwenken. Den Radiuspunkt dieser Bewegungsbahn 41 stellt der Kniegelenkzapfen 23, den Radiuspunkt des Sperrteils 38 der Gelenkzapfen 17.The double-arm shaped locking member 38 has an actuation-accessible, preferably back-roughened arm and a cooperating with the first arm 15 locking arm. The latter can be pivoted into a movement path 41 of the first link 15. The radius point of this movement path 41 is the knee joint pin 23, the radius point of the locking part 38 of the pivot pin 17th

Die einander zugeordneten Eingriffsflächen 42, 43 des Sperrteils 38 und des ersten Lenkers 15 verlaufen dabei in der Geschlossenstellung in einer Ebene E-E, die bezüglich eines Kreises des zu der Schwenkachse des Sperrteils 38 entfernten Punktes 44 eine Sekante bildet. Das ergibt schwenktechnisch einen keilförmigen Hinterschnitt, der unter Nutzung der Kraft der Feder 14 auf die erzielte Sicherung selbstsperrend wirkt. Der auskeilende, der Schwenkachse des Sperrteils 38 nähere Punkt 45 liegt im Schnittpunkt von Bewegungsbahn 41 und Ebene E-E (vergl. Fig. 28a). Der andere Schnittpunkt befindet sich nahe der Außenseite des Zangenschenkels 3.The mutually associated engagement surfaces 42, 43 of the locking member 38 and the first arm 15 thereby extend in the closed position in a plane EE, which forms a secant with respect to a circle of the pivot axis of the locking member 38 remote point 44. This results in pivoting a wedge-shaped undercut, which acts self-locking under the use of the force of the spring 14 on the fuse obtained. The Auskeilende, the pivot axis of the locking member 38 closer point 45 is located at the intersection of path of movement 41 and level EE (see. Fig. 28a ). The other point of intersection is close to the outside of the forceps leg 3.

Zum Entsperren bedarf es eines leichten noch möglichen Annäherns der Griffabschnitte 7, 8 um die Eingriffsflächen 42, 43 voneinander abzuheben, um so das Drehen des Sperrteils 38 im Uhrzeigersinn bewirken zu können. Ist die Eingriffsfläche 42 des Sperrteils 38 aus dem überschneidenden Bereich der Bewegungsbahn 41, also der Eingriffsfläche 43 des ersten Lenkers 15 getreten, kann die Zange 1 sich entfalten, und d. h. die Öffnungsstellung einnehmen.To unlock it requires a slight still possible approaching the handle portions 7, 8 to the engagement surfaces 42, 43 apart from each other so as to cause the rotation of the locking member 38 in a clockwise direction. Is the engagement surface 42 of the locking member 38 from the overlapping region of the path of movement 41, so the engagement surface 43 of the first link 15 stepped, the pliers 1 can unfold, and that occupy the open position.

Umgekehrt wird die Zange 1 geschlossen und das Sperrteil 38 entgegen dem Uhrzeigersinn in die sperraktive Stellung geschwenkt. Die kann nicht überschritten werden zufolge eines von der Peripherie des Auges 34 gebildeten, höckerförmigen Anschlags in Nähe des Gelenkzapfens 17, ansetzend am Punkt 44.Conversely, the pliers 1 is closed and the locking member 38 is pivoted counterclockwise in the locking position. This can not be exceeded by virtue of a hump-shaped abutment near the pivot pin 17 formed by the periphery of the eye 34, starting at the point 44.

Die Freigabestellung des Sperrteils 38 ist in strichpunktierter Linienart angedeutet. Es liegt erkennbar ergonomisch günstig am zangenkopfseitigen Ende des Griffabschnitts 8.The release position of the locking member 38 is indicated in dash-dotted line style. It is recognizable ergonomically favorable at the pliers head end of the handle portion. 8

Das dargelegte Sicherungsmittel gilt im Prinzip auch bezüglich der in den Figuren 30 und 31 dargestellten Variante, gemäß der das Sperrteil 38 nicht oberhalb des Auges 34 gelagert ist, sondern unterhalb des Auges 34. Auch hier greift der erläuterte Anzug im Sinne einer willensbetont überwindbaren Selbstsicherung.The disclosed securing means applies in principle also with respect to in the FIGS. 30 and 31 illustrated variant, according to which the locking member 38 is not mounted above the eye 34, but below the eye 34. Here, too, the explained suit in the sense of intentionally defied self-assurance attacks.

Die Doppelarmigkeit des Sperrteils 38 ist hier funktional gegeben, d. h. im Sinne eines Betätigungsabschnitts und eines abseits davon gelegenen Sperrabschnitts.The Doppelarmigkeit the locking member 38 is given here functionally, d. H. in the sense of an actuation section and a barrier section located away from it.

Wesentlich ist die Nähe des Sperrteils 38 zu dem Griffabschnitt. Es ist so angeordnet, dass es bequem durch den Daumen der die Zange haltenden Hand erreichbar ist.Essential is the proximity of the locking member 38 to the handle portion. It is arranged so that it can be comfortably reached by the thumb of the hand holding the pliers.

Die Figuren 21-27 veranschaulichen eine Verachsungsmaßnahme, die klassische Elemente wie Schrauben, Niete etc. für den Eingriffsbolzen 4 verzichtbar machen. Erreicht ist das im Kreuzungsbereich der Zangenschenkel 2, 3 dadurch, dass der Eingriffsbolzen 4 in die Zangenschenkel 2, 3 in einer Montagestellung einsetzbar ist, welche Zangenschenkel 2, 3 durch Spreizung derselben über die gefesselte Öffnungsstellung hinaus gekennzeichnet ist und dass der Eingriffsbolzen 4 in der gefesselten Öffnungsstellung formschlüssig durch die Zangenschenkel 2, 3 gehaltert ist.The Figures 21-27 illustrate a Verachsungsmaßnahme that make classical elements such as screws, rivets, etc. for the engagement bolt 4 dispensable. This is achieved in the crossing region of the pliers legs 2, 3, characterized in that the engaging bolt 4 is inserted into the pliers legs 2, 3 in a mounting position, which pliers legs 2, 3 is characterized by spreading the same about the tethered open position and that the engaging pin 4 in the bounded opening position is positively held by the forceps arms 2, 3.

Die gleichsam überspreizte Öffnungsstellung der Zange 1 ergibt sich aus Figur 21. In dieser Stellung ist der Zuordnungsweg für den Eingriffsbolzen 4 offen. In der besagten Stellung divergieren die Zangenschenkel 2, 3 in einem erkennbar größeren Winkel α als in Figur 22, welche die gefesselte Öffnungsstellung zeigt. Dort ist der kleinere Winkel mit α' bezeichnet.The almost over-spread opening position of the forceps 1 results from FIG. 21 , In this position, the assignment path for the engagement bolt 4 is open. In the said position, the forceps arms 2, 3 diverge in a recognizable larger angle α than in FIG. 22 , which shows the bounded opening position. There, the smaller angle is denoted by α '.

Zum Bestücken der Zange 1 wird das die Spreizsperre bildende Steuerelement 13 ausgehängt.To populate the pliers 1, the spreading lock forming control 13 is posted.

Die Verachsung geschieht gleichsam über einen Winkelschlitz gehend. Der wird von einem Sperrabschnitt 46 durchlaufen. Der Sperrabschnitt 46 ist ein dem Eingriffsbolzen 4 radial angeformter Finger. Es sei auf Figur 25 verwiesen.The Verachsung happens, so to speak, over an angular slit going. The is traversed by a blocking portion 46. The locking portion 46 is a finger integrally formed with the engaging bolt 4. It's up FIG. 25 directed.

In Ausübung der axialen Steckverbindung des Eingriffsbolzens 4 wird der Sperrabschnitt 46 auf eine Austrittsöffnung 47 ausgerichtet, die bei Zuordnung entsprechend als Eintrittsöffnung fungiert.In the exercise of the axial plug connection of the engaging bolt 4, the locking portion 46 is aligned with an outlet opening 47, which acts accordingly when assigned as an inlet opening.

Die Austrittsöffnung 47 befindet sich am durchsetzten Zangenschenkel 3. Mit der besagten Austrittsöffnung 47 fluchtet axial orientiert eine Ausnehmung 48 des durchsetzenden Zangenschenkels 2. Letzterer ist erkennbar von größerer Breite als die eine Passage für den radialen Finger stellende Austrittsöffnung 47. Hieraus folgert, dass der Sperrabschnitt 46 nur bei Fluchtung der Austrittsöffnung 47 des durchsetzten Zangenschenkels 3 mit der zugeordneten Ausnehmung 48 des durchsetzenden Zangenschenkels 2 das Entnehmen des Eingriffsbolzens 4 ermöglicht bzw. umgekehrt die Zuordnung.The outlet opening 47 is located on the enforced pliers legs 3. With the said outlet opening 47 is aligned axially oriented a recess 48 of the enforcing pliers limb 2. The latter is recognizable by greater width than the passage for the radial finger stellende outlet opening 47. From this concludes that the lock section 46 only when the outlet opening is aligned 47 of the enforced pliers leg 3 with the associated recess 48 of the enforcing pliers leg 2 allows the removal of the engaging bolt 4 and vice versa the assignment.

Die für das Sperren erforderliche Beweglichkeit des Eingriffsbolzens 4 ist auch bei dieser Variante der Zange 1 gegeben, indem der Eingriffsbolzen 4 in dem durchsetzenden Zangenschenkel 2 verschwenkbar gehaltert ist, und zwar aufgrund der spielbildenden Breite des Längsschlitzes 9 des durchsetzenden Zangenschenkels 2. Es liegt eine begrenzte Verschwenkbarkeit vor, welche die bspw. in Figur 2 dargestellte Ausklinkstellung und die in Figur 5 wiedergegebene Einklinkstellung der Rastzahnung 10/11 erlaubt.The mobility required for the locking of the engaging bolt 4 is also given in this variant of the pliers 1 by the engagement bolt 4 is pivotally supported in the enforcing pliers legs 2, due to the game-forming width of the longitudinal slot 9 of the enforcing pliers leg 2. There is a limited Pivoting before, which, for example, in FIG. 2 illustrated release position and the in FIG. 5 reproduced Einklinkstellung the locking teeth 10/11 allowed.

Die Ausnehmung 48 ist axial begrenzt, und zwar durch die Durchsteckverbindung der Zangenschenkel 2, 3 räumlich begrenzende, parallele Wandflächen 49 des durchsetzten Zangenschenkels 3. Besagte Wandflächen 49 nehmen ein lichtes Abstandsmaß zueinander ein, das im wesentlichen bzw. höchstens der axialen Länge des Sperrabschnitts 46 entspricht.The recess 48 is axially limited, through the through-connection of the pliers legs 2, 3 spatially delimiting, parallel wall surfaces 49 of the enforced pliers limb 3. Said wall surfaces 49 take a light distance to each other, the substantially or at most the axial length of the locking portion 46th equivalent.

Die Ausnehmung 48 ist eine das dortige Ende des Längsschlitzes 9 überragende Nische von der mehrfachen Breite des Sperrabschnitts 46.The recess 48 is a niche of the multiple width of the locking portion 46 projecting beyond the local end of the longitudinal slot 9.

Der Eingriffsbolzen 4 ist in axialer Richtung dreigestuft, die unterschiedlichen Durchmesser ergeben sich aus Figur 25. Die Stufen nehmen in Eintrittsrichtung, in Figur 25 nach oben gehend, ab. Im Bereich der mittleren Stufe befindet sich der radial abragend ausgerichtete Sperrabschnitt 46. Darunter liegt der Bolzenabschnitt 4' größten Durchmessers. Am anderen, oberen Ende befindet sich ein Bolzenabschnitt 4" kleinsten Durchmessers. Der ragt in eine passende Lagerbohrung 50 eines oberen Wandabschnitts 51 des durchsetzten Zangenschenkels 3. Dagegen sitzt der querschnittsgrößere Bolzenabschnitt 4" koaxial in einer entsprechenden Lagerbohrung 52 eines unteren Wandabschnitts 53 des durchsetzten Zangenschenkels 3.The engagement bolt 4 is three graded in the axial direction, the different diameters arise FIG. 25 , The steps take in the direction of entry, in FIG. 25 going up, down. In the region of the middle stage is the radially projecting aligned locking portion 46. Below is the bolt portion 4 'largest diameter. At the other, upper end, there is a bolt portion 4 "of the smallest diameter, which projects into a suitable bearing bore 50 of an upper wall portion 51 of the enforced pliers limb 3. In contrast, the larger cross-section bolt portion 4" sits coaxially in one corresponding bearing bore 52 of a lower wall portion 53 of the enforced pliers leg third

In steckmontiertem Zustand (vergl. Figur 27) ist das einsetz-abgewandte Stirnende 46' des Sperrabschnitts 46 austrittssperrend von der korrespondierenden Wandfläche 49 des unteren Wandabschnitts 53 übergriffen bzw. untergriffen. Die die Eingangspforte bildende Austrittsöffnung 47 befindet sich außer Fluchtung.In plug-in condition (cf. FIG. 27 ), the insert-facing away front end 46 'of the locking portion 46 is blocked by the corresponding wall surface 49 of the lower wall portion 53 overlapped or attacked. The entrance port forming exit opening 47 is out of alignment.

Da die Steckmontage des Eingriffsbolzens 4 in einer maximalen Spreizstellung der Zangenschenkel 2, 3 erfolgt, welche maximale Spreizstellung außerhalb der durch das Steuerelement 13 gefesselten, betrieblichen Spreizstellung liegt, ist nach Anbringung des Steuerelements 13 der Rückweg des Eingriffsbolzens 4 im Sinne eines Austretens aus den Lagerbohrungen 50, 52 ausgeschlossen.Since the plug-in mounting of the engaging bolt 4 is in a maximum spread position of the pliers legs 2, 3, which is the maximum spread outside the bound by the control 13, operating spread position, the return path of the engaging bolt 4 in the sense of escape from the bearing bores after attachment of the control 13 50, 52 excluded.

Claims

Pliers (1) which can be operated with one hand, comprising two plier legs (2, 3), which pivot relative to one another about an engagement pin (4) when a force is applied, the plier legs (2, 3) also overlapping one another in a crossover region, a plier mouth (M) being formed on one side of the crossover region of the plier legs (2, 3) and grip portions (7, 8) being formed on the plier legs (2, 3) on the opposite side, below the crossover region, the plier legs (2, 3) also being connected via a control member (13) and a spring drive (12), which biases the plier mouth (M) into an open position, which open position is attained automatically in a spring-loaded manner once the grip portions (7, 8) are released, the plier-mouth jaws (5, 6) moreover moving towards one another in a first phase of movement of the spring drive (12), and, in a second phase of movement, a catch (10) of the engagement pin (4) engaging in a latching tooth formation (10, 11), after which the movable plier-mouth jaw (6) can be rotated about the engagement pin (4) by force, the control member (13) consisting of two links (15, 16) which are interconnected in the manner of a toggle lever by means of a toggle joint, and, associated at least with one link, a spring (14) being provided, which, while being supported (20, 22) on the links (15, 16), biases the links (15, 16) into an extended position and thus optionally disengages the movable plier leg (3) from the tooth formation (11) and in any event moves the movable plier leg (3) into the greatest open position of the mouth by means of the spring drive (12) created in this way, characterised in that the spring (14) is a compression spring which can be changed in its length in the longitudinal direction of one link (15) and which when activated in an axial direction acts on the other link (16) eccentrically to the toggle joint (K).
Pliers according to claim 1, characterised in that the compression spring is accommodated inside a first link (15).
Pliers according to any one of the preceding claims, characterised in that the compression spring acts on the second link (16) via a separate thrust piece (21).
Pliers according to claim 3, characterised in that in relation to the eccentric effect, the thrust piece (21) places the introduction of force into the second link (16) outside the toggle joint (K).
Pliers according to either claim 3 or claim 4, characterised in that the thrust piece (21) has a neck (24) which is introduced into the compression spring.
Pliers according to claim 5, characterised in that the neck (24) extends into the compression spring with freedom to pivot.
Pliers according to any one of claims 3 to 6, characterised in that the thrust piece (21) is mounted on the second link (16) by positive engagement over it to provide support (22) there.
Pliers according to claim 7, characterised in that the thrust piece (21) is positioned securely in a step (28) to provide support (22).
Pliers according to any one of the preceding claims, characterised in that the first link (15) is mounted on the one hand on the movable plier leg (3) and on the other hand on the second link (16).
Pliers according to any one of the preceding claims, characterised in that the first link (15) is longer than the second link.
Pliers according to any one of the preceding claims, characterised in that a longitudinal axis (x-x) of the compression spring is not aligned with the straight connecting line (y-y) between the two points of articulation (17, 23) of the first link (15).
Pliers according to any one of the preceding claims, characterised in that a closed position of the pliers (1), when they are not being used, can be secured by a locking part (38) which can be pivoted into a path of movement (41) of the first link (15).
Pliers according to claim 12, characterised in that associated engagement surfaces (42, 43) of the locking part (38) and of the first link (15) extend in a plane (E-E) which forms a secant with respect to a circle of the point (44) remote from the pivot axis of the locking part (38).
Pliers according to any one of the preceding claims, characterised in that the engagement pin (4) can be inserted into the plier legs (2, 3) in an assembly position which is characterised by the plier legs (2, 3) being spread beyond the fixed open position, and in that in the fixed open position, the engagement pin (4) is mounted in a positive fit by the plier legs (2,3).
Pliers according to claim 14, characterised in that the engagement pin (4) is mounted so as to be pivotable in the penetrating pliers leg (2), in particular pivotable to a restricted extent based on the width of the longitudinal slit (9) in the penetrating plier leg (2), and in that the engagement pin (4) has a locking portion (46), which only allows the engagement pin (4) to be removed when an exit opening (47) of the penetrated plier leg (3) is aligned with an associated recess (48) in the penetrating plier leg (2).