EP1575395B1

EP1575395B1 - Stiftförmige ausschubhülse

Info

Publication number: EP1575395B1
Application number: EP03789296A
Authority: EP
Inventors: Thomas Kiepe
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-12-23
Filing date: 2003-12-16
Publication date: 2011-05-25
Anticipated expiration: 2023-12-16
Also published as: WO2004058576A2; AU2003293898A1; US20060283740A1; EP1575395A2; AU2003293898A8; WO2004058576A3

Abstract

Stiftförmige Ausschubhülse für feste oder pastöse Massen sowie für Flüssigkeitsbehälter mit einem rohrförmigen Hülsenteil (1) zur Aufnahme der Masse (1) oder des Flüssigkeitsbehälters (2), einem Drehteil (4) und einem im Hülsenteil (1) verschiebbar gelagerten Schieber (3), der über das Drehteil (4) in Längsrichtung des Hülsenteils (1) bewegbar und mit der Masse oder dem Flüssigkeitsbehälter (2) verbunden ist, sowie einer Verschlusskappe (5), mit der eine Öffnung des Hülsenteils (1) verschliessbar ist, wobei an dem Drehteil (4) und/oder der Verschlusskappe (5) ein Applikationselement (9) angeordnet und fest mit dem Drehteil (4) und/oder der Verschlusskappe (5) verbunden, besondere verklebt und/oder verrastet ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine stiftförmige Ausschubhülse für feste oder pastöse Massen sowie für Flüssigkeitsbehälter mit einem rohrförmigen Hülsenteil zur Aufnahme der Masse oder des Flüssigkeitsbehälters, einem Drehteil und einem im Hülsenteil verschiebbar gelagerten Schieber, der über das Drehteil in Längsrichtung des Hülsenteils bewegbar und mit der Masse oder dem Flüssigkeitsbehälter verbunden ist, sowie einer Verschlusskappe, mit der eine Öffnung des Hülsenteils verschließbar ist, wobei an dem Drehteil und/oder der Verschlusskappe ein Applikationselement angeordnet und fest mit dem Drehteil und/oder der Verschlusskappe verbunden ist.
Derartige Ausschubhülsen sind aus dem Stand der Technik bekannt und dienen der Aufbewahrung und Bereitstellung pastöser Massen, beispielsweise Lippenpflegemittel, wie Lippenfärbemassen oder Lippenfettstifte. Darüber hinaus dienen derartige Ausschubhülsen der Aufbewahrung und Bereitstellung von Klebermassen. Zu diesem Zweck bestehen die vorbekannten Ausschubhülsen aus einem rohrförmigen Hülsenteil zur Aufnahme der Masse, die oberhalb eines im Hülsenteil axial verschiebbar geführten Schiebers angeordnet ist. Der Schieber ist mittelbar oder unmittelbar mit einem Drehteil verbunden, das relativ zum Hülsenteil zumindest begrenzt verdrehbar und an diesem angeordnet ist. Beispielweise kann der Schieber über eine die Masse teilweise durchgreifende Zahnstange mit dem Drehteil verbunden sein. Alternativ kann der Schieber zwei diametral gegenüberliegend angeordnete Vorsprünge aufweisen, die in schräg verlaufenden Führungskulissen eines innerhalb des Hülsenteils angeordneten Elementes geführt sind. Durch eine Drehbewegung des Drehteils wird bei dieser Ausführungsform der Schieber entlang der Führungskulissen geführt und in axialer Richtung des Hülsenteils bewegt, um die Masse im Bereich eines offenen Endes des Hülsenteils auszuschieben und für den bestimmungsgemäßen Gebrauch bereitzustellen.
Das offene Ende des Hülsenteils ist in der Regel mit einer Verschlusskappe verschließbar.
Eine derartige Ausschubhülse ist beispielsweise aus der DE 89 05 482 U1 bekannt. An sich haben sich derartige Ausschubhülsen für steife pastöse Massen insbesondere im Lippenpflegebereich bewährt. Zunehmend werden entsprechende Gegenstände im Bereich der Unternehmenswerbung in Form von Werbemitteln eingesetzt, wobei auf die Verschlusskappe und/oder den Hülsenteil Werbebotschaften und/oder Unternehmensdaten, wie Adressen, Marken oder dergleichen aufgedruckt werden. Diese Druckvorgänge sind aber insbesondere bei im Querschnitt rund ausgebildeten Ausschubhülsen arbeits- und kostenintensiv, was einer erforderlichen Kostenstruktur bei derartigen Webemitteln entgegensteht.
Darüber hinaus offenbart die US 2,595,403 einen Lippenstift, der eine Abdeckkappe aufweist, an der stirnseitig ein Applikationselement in der Farbe eines Lippenpflegematerials angeordnet ist. Der Lippenstift umfasst eine stiftförmige Ausschubhülse für einen Formkörper aus dem Lippenpflegematerial in Form einer festen Masse. Die Ausschubhülse weist ein Drehteil und einen in einem Hülsenteil verschiebbar gelagerten Schieber auf, der über das Drehteil in Längsrichtung des Hülsenteils bewegbar ist. Das Lippenpflegematerial ist mit dem Schieber verbunden. Ferner ist eine Verschlusskappe, mit der eine Öffnung eines Hülsenteils verschließbar ist, vorgesehen.
Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Ausschubhülse dahingehend weiterzubilden, dass die Montage des Applikationselementes lagegenau erfolgen kann.
Die Lösung dieser Aufgabenstellung sieht bei einer gattungsgemäßen Ausschubhülse vor, dass das Applikationselement ein erstes Teil einer Aufsetzorientierung und die Verschlusskappe und/oder das Drehteil ein zweites Teil der Aufsetzorientierung aufweist, wobei das erste Teil durch stiftförmige Vorsprünge und das zweite Teil durch Bohrungen gebildet ist, wobei zumindest zwei stiftförmige Vorsprünge unterschiedliche Durchmesser aufweisen und die Bohrungen hierzu korrespondierend ausgebildet sind.
Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Ausschubhülse hat den wesentlichen Vorteil, dass das Applikationselement in Abhängigkeit seiner Ausgestaltung sowohl der Aufnahme einer Werbebotschaft oder anderer Daten dient oder die Wertschöpfung erhöht, da sich weitere Anwendungsmöglichkeiten ergeben, die insbesondere im Bereich der Werbemittel den Werbewert und damit den Wiedererkennungsfaktor nachhaltig vergrößern. Zu diesem Zweck ist das ergänzende Applikationselement an dem Drehteil und/oder der Verschlusskappe angeordnet und fest mit diesen Bestandteilen verbunden, beispielsweise verklebt und/oder verrastet, so dass sowohl formschlüssige, wie auch kraftschlüssige Verbindungen möglich sind. Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit der ferromagnetischen Befestigung des Applikationselementes an der Verschlusskappe und/oder dem Drehteil, soweit die entsprechenden Bereiche mit ferromagnetischen Eigenschaften ausgebildet sind. Ein Vorteil dieser Ausgestaltung einer lösbaren Verbindung besteht darin, dass das oder die Applikationselemente nach einem Entleeren der Ausschubhülse wiederverwendbar und damit an einer weiteren Ausschubhülse befestigbar ist bzw. sind.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Applikationselement stirnseitig an dem Drehteil und/oder der Verschlusskappe angeordnet ist. Dieser Bereich der Anordnung des Applikationselementes ist insoweit von Vorteil, da er in der Regel im wesentlich eben ausgebildet ist und beispielsweise eine einfache, da auch maschinell durchführbare Verklebung der beiden Teile miteinander erlaubt.
Um das Applikationselement lagegenau am Drehteil bzw. der Verschlusskappe anzuordnen ist vorgesehen, dass das Drehteil und/oder die Verschlusskappe eine Aufnahme aufweisen, in der das Applikationselement angeordnet, insbesondere form- und/oder kraftschlüssig befestigt ist. Bei dieser Ausgestaltung kann auch auf eine Verklebung verzichtet werden, soweit eine ausreichend feste formschlüssige Verbindung hergestellt wird.
Vorzugsweise weist das Drehteil ein Drehelement auf, das mit der Verschlusskappe verrastbar ist, wobei das Applikationselement am Drehelement angeordnet ist. Bei dieser Ausgestaltung bilden das Drehelement und die Verschlusskappe eine glattflächige äußere Verpackung, die insgesamt zu einer gefälligen und damit werbewirksamen Ausgestaltung der Ausschubhülse führt.
Um ergänzende Werbung oder Informationen anordnen zu können ist vorgesehen, dass das Applikationselement eine Präsentationsfläche aufweist, welche der Aufnahme von Buchstaben, Zahlen und/oder bildlichen Darstellungen dient.
Zum Schutz der Präsentationsfläche ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen; dass die Präsentationsfläche eine konvex ausgebildete Acryllinse aufweist. Diese Acryllinse überdeckt die Präsentationsfläche und hat den weiteren Vorteil, dass sie in Form einer Lupe ausgebildet sein kann, um die auf der Präsentationsfläche angeordnete Werbung und/oder Information vergrößert darzustellen.
Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Applikationselement eine Öse zur Befestigung eines Bandes, einer Kette oder dergleichen aufweist. Bei dieser Ausgestaltung kann die Ausschubhülse in Form einer Halskette und/oder eines Armbandes getragen werden, was die werbewirksame Anwendbarkeit weiter vergrössert. Das Band und/oder die Kette sind hierbei an einer Öse befestigt, die entweder als oder mit dem Applikationselement an der Verschlusskappe oder dem Drehteil bzw. dem Drehelement befestigt ist.
Um den Verlust eines der Bestandteile der Ausschubhülse, nämlich der Verschlusskappe einerseits und des Drehteils mit dem daran angeordneten Hülsenteil andererseits zu vermeiden hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das Applikationselement zweiteilig ausgebildet ist und jeweils ein Teil an den stirnseitigen Enden des Drehteils und der Verschlusskappe befestigt ist. Beiden Teile des Applikationselementes können mit einem Ende des Bandes oder der Kette verbunden werden, was ein Öffnen des Bandes und/oder der Kette im Bereich der Ausschubhülse ermöglicht. Werden beide Teile des Applikationselementes über das Band und/oder die Kette ergänzend miteinander verbunden, welches hinsichtlich seiner Länge das Abziehen der Verschlusskappe vom Hülsenteil ermöglicht, so ist ein Verlust eines Teils der Ausschubhülse annähernd vollständig ausgeschlossen.
Eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ausschubhülse sieht vor, dass das Applikationselement als Klippelement ausgebildet und an der Verschlusskappe befestigt ist, wobei das Klippelement einen zumindest im Bereich seines freien Endes an der Mantelfläche der Verschlusskappe anliegender Abschnitt aufweist und federelastisch ausgebildet ist. Derart ausgebildet kann die Ausschubhülse in der Art eines Kugelschreibers oder eines Füllfederhalters in Taschen von Kleidungsstücken befestigt werden. Das Klippelement dient darüberhinaus mit einer weiteren Präsentationsfläche der ergänzenden Anordnung von Werbung und/oder Informationen.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Applikationselement als Behälter, insbesondere zur Aufnahme von Lebensmitteln, wie Kaugummi oder dergleichen Tabletten oder Pillen ausgebildet ist.
Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass das Applikationselement eine Zeitmesseinrichtung in analoger oder digitaler Ausgestaltung aufweist.
Ferner besteht die Möglichkeit, dass das Applikationselement eine rauhe Oberfläche aufweist, die zu Maniküre- und/oder Pedikürezwecken einsetzbar ist.
Eine weitere Ausbildung der Erfindung sieht vor, dass das Applikationselement als Feuerzeug ausgebildet ist.
Um eine vereinfachte und lagegenaue Montage des Applikationselementes zu erzielen ist vorgesehen, dass das Applikationselement ein erstes Teil einer Aufsetzorientierung und die Verschlusskappe und/oder das Drehteil ein zweites Teil der Aufsetzorientierung aufweist. Eine derartige Aufsetzorientierung kann beispielsweise zumindest zwei, vorzugsweise drei Stifte unterschiedlichen Durchmesser im Bereich des Applikationselementes und hierzu korrespondierende Bohrungen im Bereich der Verschlusskappe oder des Drehteils haben. Selbstverständlich ist auch eine andere Anordnung dieser Konstruktionselemente möglich.
Bei einer Ausgestaltung der Erfindung mit einem Flüssigkeitsbehälter, der mit dem Schieber aus dem Hülsenteil zur leichteren und besseren Handhabung ausschiebbar ist, ist vorgesehen dass der Flüssigkeitsbehälter einen Zerstäuber aufweist.
Das Applikationselement kann auf einem Applikationselementeträger angeordnet sein, der beispielsweise mit zwei oder mehreren Ausschubhülsen lösbar verbunden sein kann. Diese Ausgestaltung hat beispielsweise den Vorteil, dass zwei Ausschübhülsen mit unterschiedlichen Inhalten, beispielsweise Lippenpflegemitteln unterschiedlicher Geschmacksrichtungen und/oder medizinischer Wirkungen in einfacher Weise zusammengefasst werden können. Selbstverständlich besteht diese Möglichkeit auch bei einer Verbindung der Ausschubhülsen direkt über das Applikationselement ohne zusätzliche Verwendung eines Applikationselementeträgers. Bei der Verbindung von zwei oder mehreren Ausschubhülsen hat es sich als vorteilhaft erwiesen, diese mit dem Applikationselement oder dem Applikationselementeträger formschlüssig zu verbinden. Beispielsweise können hierzu in der Verschlusskappe bzw. dem Drehteil Bohrungen und an dem Applikationselement bzw. dem Applikationselementeträger mit den Bohrungen korrespondierende Stifte vorgesehen sein, die reibschlüssig in die Bohrungen einsteckbar sind. Das Applikationselement ist vorzugsweise mit dem Applikationselementeträger verklebt, um die Herstellungskosten gering zu halten. Eine formschlüssige Verbindung zwischen Applikationselementeträger und Applikationselement ist aber ebenfalls möglich, wobei diese Verbindung auch zusätzlich zu einer Verklebung denkbar ist.
Schließlich ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass das Applikationselement sowie zumindest der Bereich der Anordnung des Applikationselementes ferromagnetische Eigenschaften aufweisen. Derart ausgebildet kann nicht nur die magnetische Befestigung des Applikationselementes an dem Drehteil oder der Verschlusskappe, sondern auch die Befestigung Ausschubhülse an Metallfläche, beispielsweise in einem Fahrzeug vorgesehen sein.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung dargestellt sind. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1: eine stiftförmige Ausschubhülse in teilweise geschnitten dargestellter Seitenansicht;
Figur 2: die Ausschubhülse gemäß Figur 1 in einer Draufsicht entlang der Schnittlinie II-II in Figur 1;
Figur 3: einen oberen Abschnitt der Ausschubhülse gemäß Figur 1 in einer weiteren Ausführungsform in teilweiser geschnitten dargestellter Sei- tenansicht;
Figur 4: die Ausschubhülse gemäß Figur 3 in Draufsicht;
Figur 5: ein Applikationselement zur Anordnung auf der Ausschubhülse gemäß den Figuren 1 bis 4 in perspektivischer Ansicht;
Figur 6: eine alternative Ausführungsform eines Applikationselementes zur Befestigung an der Ausschubhülse gemäß Figuren 1 bis 4 in per- spektivischer Ansicht;
Figur 7: ein weiteres Ausführungsbeispiel einer stiftförmigen Ausschubhülse in perspektivischer Ansicht;
Figur 8: eine weitere Ausführungsform eines Applikationselementes zur An- ordnung an der Ausschubhülse gemäß den Figuren 1 bis 4 und 7 in perspektivischer Ansicht;
Figur 9: eine weitere Ausführungsform eines Applikationselementes zur Be- festigung an der Ausschubhülse gemäß den Figuren 1 bis 4 und 7 in perspektivischer Ansicht und
Figur 10: einen Hülsenteil zum Einsatz in einer Ausschubhülse gemäß den Figuren 1 bis 4 und 7 in teilweise geschnitten dargestellter, perspek- tivischer Ansicht.

Eine in der Figur 1 dargestellte stiftförmige Ausschubhülse besteht aus einem rohrförmigen Hülsenteil 1 zur Aufnahme einer festen oder pastösen Masse bzw. eines Flüssigkeitsbehälters 2 (vgl. Figur 10). In dem Hülsenteil 1 ist eine Schieber 3 in Axialrichtung des Hülsenteils 1 verschiebbar angeordnet, wobei der Schieber 3 über eine nicht näher dargestellte Kulissenführung sowie an dem Schieber 3 angeordnete Vorsprünge mittels eines Drehteils 4 innerhalb des Hülsenteils 1 verschiebbar ist.
Auf das Hülsenteil 1 ist eine Verschlusskappe 5 aufsteckbar, die das gesamte Hülsenteil 1 und einen Absatz 6 des Drehteils 4 aufnimmt. Zu diesem Zweck weist der Absatz 6 nicht näher dargestellte punktförmige Vorsprünge auf, die hinter einer Kante der Verschlusskappe 5 verrastbar sind. Das Drehteil 4 und der Hülsenteil 1 können einteilig oder zweiteilig ausgebildet sein.
Das Drehteil 4 weist an seiner äußeren Mantelfläche eine den Reibwert erhöhende Oberfläche, beispielsweise in Form von Vorsprüngen 7 auf.
Am dem Drehteil 4 gegenüberliegenden Ende der Verschlusskappe 5 hat die Verschlusskappe 5 eine Vertiefung 8, in die ein Applikationselement 9 einlegbar ist. Das Applikationselement kann in der Vertiefung 8 verrastet oder verklebt sein.
Im Ausführungsbeispiel nach Figur 1 besteht das Applikationselement 9 aus einer Präsentationsfläche 10 zur Aufnahme von beispielsweise Informationen und/oder Werbungen sowie einer oberhalb der Präsentationsfläche 10 angeordneten Acryllinse 11, die konvex ausgebildet ist und die gesamte Präsentationsfläche 10 überdeckt, wobei die Acryllinse 11 bündig mit der Außenmantelfläche der Verschlusskappe 5 abschließt und in jedem Flächenpunkt einen gleichen Krümmungsradius aufweist.
Das Applikationselement 9 weist an seiner der Verschlusskappe 5 zugewandten Fläche stiftförmige Vorsprünge 12 (vgl. Figur 5) auf, die in korrespondierende Bohrungen 13 im Bereich der Vertiefung 8 der Verschlusskappe 5 eingreifen. Die Bohrungen 13 dienen zum einen der Arretierung des Applikationselementes 9 und weisen zum anderen unterschiedliche Durchmesser auf, sodass hierdurch eine bestimmte Orientierung des Applikationselementes 9 im Bezug auf die Verschlusskappe 5 vorgegeben werden kann, um beispielsweise eine auf der Außenmantelfläche der Verschlusskappe 5 angeordnete Werbebotschaft in Übereinstimmung mit einer Werbebotschaft auf dem Applikationselement 9 zu bringen.
Figur 3 zeigt eine alternative Ausgestaltung des oberen Bereichs der Verschlusskappe 5, bei der das Applikationselement 9 insgesamt, d.h. die Präsentationsfläche 10 und auch die Acryllinse 11 innerhalb der Vertiefung 8 der Verschlusskappe 5 angeordnet ist. Die Verschlusskappe 5 weist im oberen Bereich einen umlaufenden Rand 14 auf, an dessen Innenseite 15 warzenförmige Vorsprünge 16 angeordnet sind, die in gleichmäßigem Abstand zueinander über den Umfang der Innenseite 15 verteilt sind. Bei einer Anordnung von vorzugsweise 3 warzenförmigen Vorsprüngen 16 erstreckt sich zwischen den einzelnen Vorsprüngen 16 demzufolge eine Winkel von 120°.
Derart ausgebildet kann ein Applikationselement 9 gemäß den Figuren 3 und 4 in einfacher Weise bei ausreichender Flexibilität in die Vertiefung 8 eingerastet werden.
Figur 6 zeigt eine alternative Ausgestaltung eines Applikationselementes 9, welches tellerförmig ausgebildet ist und demzufolge eine beispielsweise aus Kunststoff bestehende Scheibe 17 hat, die in eine Vertiefung 8 der Verschlusskappe 5 einlegbar ist. Die Scheibe 17 weist auf ihrer im eingelegten Zustand erkennbaren Oberfläche eine Präsentationsfläche 10 auf. Ferner ist in diesem Bereich eine Öse 18 angeordnet, die der Aufnahme eines Bandes 19 bzw. einer äquivalenten Kette dient, um die mit dem Applikationselement 9 verbundene Ausschubhülse beispielsweise in Form einer Kette tragen zu können. Die Öse 18 ist vorzugsweise mittig im Bereich der Scheibe 17 angeordnet und in einer dort vorgesehenen, nicht näher dargestellten Bohrung verankert, beispielsweise verklebt. Es sind aber auch formschlüssige Verbindungen zwischen der Öse 18 und der Scheibe 17 möglich, die beispielsweise eine Relativbewegung in Form einer Drehbarkeit der Scheibe 17 relativ zur Öse 18 ermöglichen.
In Figur 7 ist eine Ausführungsform einer Ausschubhülse dargestellt, die an beiden Enden ein Applikationselement 9 gemäß Figur 6 aufweist. Zu diesem Zweck ist auch das Drehteil 4 der Ausschubhülse mit einer Vertiefung ausgebildet, die der Aufnahme des Applikationselementes 9 dient.
Beide an den Endbereichen der Ausschubhülse vorgesehenen Ösen 18 sind über ein Band 19 miteinander verbunden, so dass der Verlust eines Teils der Ausschubhülse nach Entnahme des Hülsenteils 1 aus der Verschlusskappe 5 verhindert ist. Zu diesem Zweck kann das Band 19 fest mit jeder Öse 18 verbunden sein oder gleitend in den Ösen 18 geführt werden.
Ergänzend ist in Figur 7 ein Klippelement 20 zu erkennen, welches am oberen Applikationselement 9, d.h. an dem in der Vertiefung 8 der Verschlusskappe 5 angeordneten Applikationselement 9 befestigt ist. Dieses Klippelement besteht aus einem U-förmig ausgebildeten Metallbügel, dessen Schenkel unterschiedlich lang ausgebildet sind, wobei der längere Schenkel 21 federelastisch ist und an seinem freien Ende einen Vorsprung 22 hat, der an der Außenmantelfläche der Verschlusskappe 5 anliegt. Der zweite Schenkel 23 des Klippelementes 20 ist mit dem Applikationselement 9 verbunden. Ein derartiges Klippelement dient der Befestigung der Ausschubhülse in Form eines Schreibgerätes im Bereich einer Tasche eines Kleidungsstückes.
Alternative Ausgestaltungen von Applikationselementen 9 sind in den Figuren 8 und 9 dargestellt. Figur 8 zeigt ein Applikationselement 9, welches dosenförmig ausgebildet ist und demzufolge eines Hohlraum 24 umschließt. Der Hohlraum ist über eine im Bereich der Präsentationsfläche 10 vorgesehene Öffnung 25 zugänglich, wobei die Öffnung 25 über einen Schieber 26 verschließbar ist. Dieses Applikationselement 9 kann beispielsweise als Aufbewahrungsbox für Tabletten oder dergleichen verwendet werden.
In Figur 9 ist ein Applikationselement 9 dargestellt, welches aus einer Trägerplatte 27 und einer darauf angeordneten Kuppel 28 besteht, wobei die Kuppel eine Oberfläche 29 mit hohem Reibwiderstand aufweist, der es ermöglicht, die Oberfläche zu Maniküre- oder Pedikürezwecke, aber auch als Werkzeug einzusetzen. Alternativ kann hier natürlich auch ein Radiergummi oder dergleichen vorgesehen sein.
Schließlich zeigt Figur 10 die Ausgestaltung eines Flüssigkeitsbehälters 2, der im Hülsenteil oberhalb des Schiebers 3 angeordnet ist. In Figur 10 ist darüber hinaus ein Vorsprung 30 zu erkennen, mit dem der Schieber 3 in einer nicht näher dargestellten Kulissenführung des Hülsenteils 1 geführt ist. Ein zweiter Vorsprung 30 ist am Schieber 3 dem ersten Vorsprung 30 diametral gegenüberliegend angeordnet.
Der Flüssigkeitsbehälter 2 besteht aus einer Außenwandung 31, deren Außenmantelfläche an der Innenmantelfläche 32 des Hülsenteils 1 anliegt. Ferner weist der Flüssigkeitsbehälter 2 eine Bodenplatte (nicht näher dargestellt) sowie einen Deckel 33 auf, der von einer Zerstäubereinrichtung 34 durchgriffen ist, um die vorzugsweise portionsgerechte Entnahme einer im Flüssigkeitsbehälter 2 angeordneten Flüssigkeit 35 zu ermöglichen.
Durch die Verschiebemöglichkeit des Flüssigkeitsbehälters 2 innerhalb des Hülsenteils 1 wird sichergestellt, dass ein Aufstecken der Verschlusskappe 5 auf das Hülsenteil 1 nicht zu einer Betätigung der Zerstäubereinrichtung 34 führt.
Die voranstehend beschriebene Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind weitere Ausführungen und Variationen der Applikationselemente 9 möglich, ohne den Schutzbereich der Erfindung zu verlassen.

Claims

Stiftförmige Ausschubhülse für feste oder pastöse Massen sowie für Flüssigkeitsbehälter mit einem rohrförmigen Hülsenteil (1) zur Aufnahme der Masse oder des Flüssigkeitsbehälters, einem Drehteil (4) und einem im Hülsenteil (1) verschiebbar gelagerten Schieber (3), der über das Drehteil (4) in Längsrichtung des Hülsenteils (1) bewegbar und mit der Masse oder dem Flüssigkeitsbehälter verbunden ist, sowie einer Verschlusskappe (5), mit der eine Öffnung des Hülsenteils (1) verschließbar ist, wobei an dem Drehteil (4) und/oder der Verschlusskappe (5) ein Applikationselement (9) angeordnet und fest mit dem Drehteil (4) und/oder der Verschlusskappe (5) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Applikationselement (9) ein erstes Teil (12) einer Aufsetzorientierung und die Verschlusskappe (5) und/oder das Drehteil (4) ein zweites Teil (13) der Aufsetzorientierung aufweist, wobei das erste Teil (12) durch Stiftförmige Vorsprünge und das zweite Teil (13) durch Bohrungen gebildet ist, wobei zumindest zwei stiftförmige Vorsprünge unterschiedliche Durchmesser aufweisen und die Bohrungen hierzu korrespondierend ausgebildet sind.
Ausschubhülse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Applikationselement (9) stirnseitig an dem Drehteil (4) und/oder der Verschlusskappe (5) angeordnet ist.
Ausschubhülse nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drehteil (4) und/oder die Verschlusskappe (5) eine Aufnahme aufweisen, in der das Applikationselement (9) angeordnet ist.
Ausschubhülse nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drehteil (4) ein Drehelement aufweist, das mit der Verschlusskappe (5) verrastbar ist, wobei das Applilcationselement (9) am Drehelement angeordnet ist.
Ausschubhülse nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekenntzeichnet,
dass das Applikationselement (9) zweiteilig ausgebildet ist und jeweils ein Teil an den stirnseitigen Enden des Drehteils (4) und der Verschlusskappe (5) befestigt ist.