Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier für Türen oder Abdeckungen von
Möbeln und Behältern, insbesondere von Küchenmöbeln, mit einem Korpusbeschlagskörper
und einem Türbeschlagskörper mit Montagefläche zur Aufnahme
einer Tür oder Abdeckung.
Derartige Scharniere werden in Schränken oder Behältern in unterschiedlicher
Ausgestaltung eingesetzt, wobei eine individuelle Anpassung der Scharnierausführung
sowie der Anordnung von Korpusbeschlagskörper und Türbeschlagskörper
von den Anforderungen und Gegebenheiten des Einzelfalls abhängt. Gattungsgemäße
Scharniere weisen häufig den Nachteil auf, daß die Tür bzw. die Abdeckung
des Möbelstückes im geöffneten Zustand in den mit dem Innenraum des Möbelstückes
fluchtenden Raum hineinragt und das Einlegen und Herausnehmen von
Gegenständen, wie z.B. von Küchengeräten oder Behältern entsprechender Größe
behindert oder gar unmöglich macht. Insbesondere das Einlegen und Entnehmen
von in den Innenraum einsetzbaren Behältern, die in ihren äußeren Abmessungen
in etwa den Innenabmessungen des Möbelstücks entsprechen, wird in diesem Fall
erheblich erschwert.
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Scharnier zu schaffen, mit
dem in wenigstens einer Position ein Hineinragen der Tür oder der Abdeckung in
den mit dem Innenraum fluchtenden Raum des Möbelstückes verhindert wird.
Diese Aufgabe wird ausgehend von einem gattungsgemäßen Scharnier dadurch
gelöst, daß ein erster und ein zweiter Hebel vorgesehen sind und beide Hebel um
parallele Achsen schwenkbar an dem Korpusbeschlagskörper sowie an dem Türbeschlagskörper
angeordnet sind. Dabei ist der Abstand der Schwenkachsen beider
Hebel zwischen Korpusbeschlagskörper und Türbeschlagskörper identisch und
die auf dem Korpusbeschlagskörper angeordneten Schwenkachsen weisen einen
Abstand auf, der den Abstand der Schwenkachsen auf dem Türbeschlagskörper
unterschreitet. Die Schwenkachsen des ersten Hebels sind derart angeordnet, daß
der lotrechte Abstand der an dem Türbeschlagskörper vorgesehenen Schwenkachse
von der Montagefläche des Türbeschlagskörpers den lotrechten Abstand der an
dem Korpusbeschlagskörper vorgesehenen Schwenkachse von der scharnierseitigen
Seitenfläche des Korpusbeschlagskörpers überschreitet. Während der
Schwenkbewegung der Tür oder der Abdeckung des Möbelstückes beschreiben
beide Hebel eine Kreisbewegung um ihre jeweiligen an dem Korpusbeschlagskörper
vorgesehenen Schwenkachsen. Um eine entsprechende Schwenkbewegung zu
ermöglichen, ist sowohl für den ersten, als auch für den zweiten Hebel der Abstand
zwischen den Schwenkachsen auf dem Korpusbeschlagskörper und auf dem Türbeschlagskörper
identisch. Um neben der Verschwenkbewegung eine entsprechende
Ausrichtung der Tür bzw. der Abdeckung zu gewährleisten, ist der Abstand
der Schwenkachsen beider Hebel auf dem Korpusbeschlagskörper geringer ausgeführt
als der Abstand der Schwenkachsen beider Hebel auf dem Türbeschlagskörper.
Um ein Verschwenken der Tür oder Abdeckung derart zu erreichen, daß
diese im geöffneten bzw. in wenigstens einer Position nicht mit dem im Innenraum
des Möbels fluchtenden Raum hineinragt, ist es weiterhin notwendig, daß der lotrechte
Abstand der Schwenkachse des ersten Hebels an dem Türbeschlagskörper
von der Montagefläche zur Aufnahme der Tür oder der Abdeckung den lotrechten
Abstand der an dem Korpusbeschlagskörper vorgesehenen Schwenkachse von der
scharnierseitigen Seitenfläche des Korpusbeschlagskörpers überschreitet. Somit
wird gewährleistet, daß die Tür im geöffneten Zustand, beispielsweise wenn diese
parallel zur scharnierseitigen Seitenfläche des Korpusbeschlagskörpers verläuft,
derart angeordnet ist, daß der Innenraum des betreffenden Möbelstückes frei und
ohne Hindernisse zugänglich ist. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der
Innenraum zur Aufnahme eines Behälters vorgesehen ist, dessen Außenabmessungen
den Innenabmessungen des Möbelstückes in etwa entsprechen, da bei
dessen Entnahme die freie Zugänglichkeit des mit dem Innenraum des Möbelstückes
fluchtenden Raums erforderlich ist.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist ein Abdeckelement
vorgesehen, das mit dem Türbeschlagskörper schwenkbar verbunden
ist. Dadurch wird erreicht, daß ein beim Verschwenken des Türbeschlagskörpers im
Scharnier entstehender Spalt oder Freiraum abgedeckt wird, so daß ein versehentliches
Eingreifen, das bei der Bewegung des Scharniers zu erheblichen Verletzungen
führen kann, sicher vermieden wird. Dabei ist das Abdeckelement schwenkbar
mit dem Türbeschlagskörper verbunden und wird beispielsweise mittels eines Hebels
oder einer Zugfeder beim Auf- und Zuschwenken der Tür oder der Abdeckung
in die entsprechende Position bewegt. Da das Abdeckelement nicht zur Beeinflussung
der Bewegung des Türbeschlagskörpers, sondern lediglich zur Abdeckung
des beim Verschwenken entstehenden Freiraums benötigt wird, ist es nicht notwendig,
daß das Abdeckelement mit einem der beiden Hebel, die zwischen Korpus- und
Türbeschlagskörper vorgesehen sind, in Verbindung steht.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn ein Schwenkarm vorgesehen ist, der mit der Abdeckung
sowie mit dem Korpusbeschlagskörper schwenkbar verbunden ist. Ein
derartiger Schwenkarm bewirkt, daß das Abdeckelement beim Verschwenken der
Tür bzw. der Abdeckung in einer Position gehalten wird, in der eine Abdeckung des
beim Verschwenken entstehenden Freiraums bzw. Spalts bewirkt wird. Dabei ist
der Schwenkarm schwenkbar am Korpusbeschlagskörper sowie an dem Abdeckelement
selbst angeordnet. Das Abdeckelement wird somit auf seiner einen Seite
durch die schwenkbare Verbindung mit dem Türbeschlagskörper und auf seiner
anderen Seite durch eine schwenkbare Verbindung mit dem Schwenkarm fixiert.
Der Schwenkarm ist weiterhin vorteilhaft derart ausgebildet, daß beim Einschwenken
des Scharniers das Abdeckelement nicht über die scharnierseitige Seitenfläche
des Korpusbeschlagskörpers hinausragt.
In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, daß an dem
Korpusbeschlagskörper ein Zugelement angeordnet ist, das mit dem Schwenkarm
und dem Korpusbeschlagskörper verbindbar ist. Dadurch wird erreicht, daß auf den
Schwenkarm in Abhängigkeit der Schwenkposition des Scharniers sowohl beim
Ausschwenken aus der geschlossenen Scharnierposition wie auch aus der offenen
Scharnierposition eine Zugkraft ausgeübt wird. Das Federelement bewirkt, daß
wenn die Tür oder die Abdeckung aus der geschlossenen oder offenen Position
heraus bewegt wird, auf diese eine Kraft ausgeübt wird, die zu einer Zurückstellung
der Tür oder der Abdeckung in die geöffnete oder in die geschlossene Position
führt. Dadurch wird sichergestellt, daß ein versehentliches Zuklappen oder Zufallen
ebenso verhindert wird wie ein versehentliches und unerwünschtes Offenstehen
der Tür oder Abdeckung. Es ist ebenso denkbar, daß das Federelement nicht in
dem Schwenkarm, sondern direkt an dem Abdeckelement des erfindungsgemäßen
Scharniers angeordnet wird.
In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, daß der Korpusbeschlagskörper
ein Anschlagelement aufweist, durch das die Bewegung des
Schwenkarmes begrenzbar ist. Das Anschlagelement wird derart angeordnet, daß
eine freie Beweglichkeit des Schwenkarmes ausschließlich zwischen den beiden
äußersten Positionen der Tür bzw. Abdeckung, die im geöffneten und geschlossenen
Zustand erreicht werden, entsteht. Während die Beweglichkeit der Tür oder
Abdeckung im geschlossenen Zustand durch die entsprechende Auflagefläche des
Möbelstückes begrenzt wird, ist es notwendig, im geöffneten Zustand eine Begrenzung
vorzusehen, die eine äußerste Schwenkposition festlegt. Dies kann einerseits
dadurch erreicht werden, daß der erste und zweite Hebel des erfindungsgemäßen
Scharniers in einer vorgebbaren Position in Berührung treten und somit ein weiteres
Verschwenken der Tür oder Abdeckung verhindern. Dies führt zu einer unnötigen
und unerwünschten Belastung der Hebel bzw. der mit den Hebeln in Verbindung
stehenden Schwenkachsen. Vorteilhaft ist es, wenn gemäß der vorliegenden
Ausgestaltung die Bewegbarkeit des Schwenkarms durch einen fest im Korpusbeschlagskörper
vorgesehenes Anschlagelement begrenzbar ist. Auch ist es möglich,
das Anschlagelement derart am Korpusbeschlagskörper anzuordnen, daß dieses in
seiner Position veränderbar ist. Dadurch wird erreicht, daß die Position der Tür oder
Abdeckung im geöffneten Zustand entsprechend veränderbar ist.
Zur leichten Montage des Korpusbeschlagskörper im Korpusteil des Möbelstückes
kann der Korpusbeschlagskörper Gewindebohrungen aufweisen. Die Gewindebohrungen
können dabei als Durchgangsbohrungen ausgebildet sein, was es ermöglicht,
das erfindungsgemäße Scharnier einheitlich zu gestalten und eine Einsetzbarkeit
auf beiden Seiten der Tür oder Abdeckung zuläßt.
In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, daß wenigstens
einer der Hebel eine bogenförmige Gestalt aufweist. Dadurch wird gewährleistet,
daß eine freie Bewegbarkeit der Hebel um ihren vorgesehenen Schwenkbereich
vorhanden ist und das Verschwenken eines der Hebel nicht durch die im Korpusbeschlagskörper
vorgesehene Schwenkachse des anderen Hebels behindert
wird. Durch eine entsprechende bogenförmige Gestalt eines oder beider der Hebel
wird erreicht, daß diese so weit verschwenkt werden können, wie dies für das gewünschte
Öffnen der Tür oder Abdeckung erforderlich ist.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist die
schwenkbare Verbindung der Hebel mit dem Korpusbeschlagskörper sowie mit
dem Türbeschlagskörper mittels in den Endbereichen der Hebel vorgesehenen
Bohrungen sowie mit darin aufnehmbaren Achsen herstellbar.
Dabei können die Achsen durch Nietverbindungen in dem Korpusbeschlagskörper
sowie in dem Türbeschlagskörper fixierbar sein. Um den gewünschten Abstand der
Hebel vom Korpus- und Türbeschlagskörper herzustellen, können in Achsrichtung
Abstandshalter vorgesehen sein, die ebenfalls wie auch die Endbereiche der Hebel
auf die Achsen aufschiebbar sind. Somit wird erreicht, daß die Hebel um eine gewünschte
axiale Position auf den Achsen um die Schwenkachsen verschwenkbar
sind. Die Achsen werden in beiden Beschlagskörpern mittels einfacher Nietverbindungen
fixiert, was deren sicheren Halt bewirkt und ferner eine verhältnismäßig
einfache Herstellbarkeit dieser Verbindungen sicherstellt.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Korpusbeschlagskörper der Türbeschlagskörper
sowie die Hebel aus Edelstahl bestehen. Eine derartige Ausführung ist deshalb
vorteilhaft, da Edelstahl zum einen eine stabile und belastbare Anordnung und
somit eine zuverlässige Funktion des erfindungsgemäßen Scharniers ermöglicht
und darüber hinaus durch seine guten Korrosionseigenschaften auch für den Einsatz
in feuchten oder mit korrodierenden Medien beaufschlagten Räumen geeignet
ist.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist der
Korpusbeschlagskörper zwei beabstandete und zueinander parallele Platten auf,
wobei der Türbeschlagskörper zwischen beiden Platten aufnehmbar ist. Dabei bilden
die beiden Platten die Außenseiten des Korpusbeschlagskörpers und legen
somit die Breite des gesamten Scharniers fest. Der Türbeschlagskörper wie auch
das Abdeckelement können nun zwischen beiden Platten aufnehmbar sein, wobei
die Anordnung der Hebel sowie des Schwenkarms derart ausgeführt sind, daß ein
Verschwenken der Tür oder Abdeckung nicht dazu führt, daß entweder der Türbeschlagskörper
oder das Abdeckelement über die scharniersertige Seitenfläche des
Korpusbeschlagskörpers hinausragt. Zwischen beiden parallelen Platten sind die
Schwenkachsen angeordnet, die zum Verschwenken der Hebel im Korpusbeschlagskörper
wie auch zur Fixierung beispielsweise des Anschlagelementes oder
auch des Schwenkarmes dienen. Die erfindungsgemäßen Durchgangsbohrungen
sind gemäß dieser Ausgestaltung als Hülsen ausgebildet, die zwischen beiden
Platten aufnehmbar sind und auf ihrer Innenseite eine Gewindebohrung aufweisen,
die mit entsprechenden Bohrungen der Platten fluchtet.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand eines
in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1:
- einen Längsschnitt durch das erfindungsgemäße Scharnier im geschlossenen
Zustand und
- Fig. 2:
- einen Längsschnitt durch das erfindungsgemäße Scharnier im geöffneten
Zustand.
Fig. 1 zeigt das erfindungsgemäße Scharnier 10 mit Korpusbeschlagskörper 20 und
Türbeschlagskörper 30. Beide Beschlagskörper 20, 30 sind mittels eines ersten 40
und eines zweiten Hebels 50 miteinander verbunden. Die Hebel 40 und 50 stehen
in ihren beiden Endbereichen schwenkbar mit dem Korpusbeschlagskörper 20 sowie
mit dem Türbeschlagskörper 30 in Verbindung. Die Verbindung erfolgt mittels
im Korpusbeschlagskörper 20 und Türbeschlagskörper 30 vorgesehenen Achsen
42, 44, 52, 54, die eine Schwenkbarkeit der Hebel 40 und 50 gewährleisten. Um
eine entsprechende Drehung zu ermöglichen, sind die Abstände zwischen den
Schwenkachsen 42 und 44 sowie 52 und 54 identisch.
Während der erste Hebel 40 im wesentlichen die Schwenkbewegung einer Tür oder
Abdeckung 60 bewirkt, führt der zweite Hebel 50 eine Drehbewegung um die Drehachse
52 aus, wobei eine entsprechende Ausrichtung des Türbeschlagskörpers 30
sowie der damit verbundenen Tür oder Abdeckung 60 erfolgt. Voraussetzung für
die gewünschte Schwenkbewegung der Tür oder Abdeckung 60 ist es, daß die
Schwenkachsen 42 und 52 der Hebel 40 und 50 in dem Korpusbeschlagskörper 20
einen geringeren Abstand aufweisen als die Schwenkachsen 44 und 54 in dem
Türbeschlagskörper 30. Der erste Hebel 40 ist derart im Eckbereich des Korpusbeschlagskörpers
20 angeordnet, daß die Tür oder Abdeckung 60 im geöffneten Zustand
des Scharniers nicht über der zu verschließenden Öffnung steht, sondern wie
dies aus Fig. 2, die das Scharnier im geöffneten Zustand zeigt, hervorgeht, seitlich
beabstandet ist. Somit wird erreicht, daß der Raum, der beispielsweise zur Aufnahme
eines Behälters dient und dessen scharnierseitige Wandung sich in der in
Fig. 1 und 2 gezeigten Ausgestaltung hinter dem Korpusbeschlagskörper 20 erstreckt,
von oben frei zugänglich ist. Um die entsprechende seitliche Versetzung
der Tür oder Abdeckung 60, die auf der Montagefläche 32 des Türbeschlagskörpers
30 befestigt ist zu erreichen, ist der lotrechte Abstand der Schwenkachse 44
des ersten Hebels 40 von der Montagefläche 32 größer ausgeführt als der lotrechte
Abstand der Schwenkachse 42 des ersten Hebels 40 von der scharnierseitigen
Seitenwandung 22 des Korpusteils 20.
Auf diese Weise wird erreicht, daß die Tür oder Abdeckung 60 im geöffneten Zustand
über dem sich an das Scharnier 10 anschließenden Korpusteil 100 steht und
nicht in den mit dem Innenraum des Möbelstückes fluchtenden Raums hineinragt.
Fig. 1 und Fig. 2 zeigen, daß der Türbeschlagskörper 30 schwenkbar mittels der
Schwenkachse 62 mit dem Abdeckelement 60 in Verbindung steht. Das Abdeckelement
60 dient dazu, den im Korpusbeschlagskörper 20 vorgesehenen Spalt 21
zur Aufnahme des Türbeschlagskörpers im geöffneten Zustand gegen das unerwünschte
Eingreifen zu sichern. Das Abdeckelement 60 weist an einer Außenseite
einen Ansatz 61 auf, der den verbleibenden von den Abdeckelement 60 nicht bedeckten
Spaltbereich 61 zuverlässig abdeckt.
An dem Abdeckelement 60 ist mittels der Schwenkachse 64 der Schwenkarm 70
befestigt. Dieser ist ferner mittels der Schwenkachse 72 am Korpusbeschlagskörper
20 angeordnet. In einem Bereich des Schwenkarms 70 ist die Feder 80 angeordnet,
die an ihrem anderen Ende an dem Korpusbeschlagskörper 20 fixiert ist.
Der Schwenkarm 70 bewirkt, daß zum einen das Abdeckelement 60 beim Einschwenken
des Scharniers in eine Position bewegt wird, die nicht über die scharnierseitige
Außenfläche 22 des Korpusbeschlagskörpers 20 hinausragt. Zum anderen
dient der Schwenkarm 70 dazu, mittels der Feder 80 auf das Abdeckelement 60
und somit auf den Türbeschlagskörper 30 eine Kraft auszuüben, die bewirkt, daß
die Tür oder Abdeckung 60 sowohl in einem geöffneten als auch in einem geschlossenen
Zustand zuverlässig fixierbar ist. Die Verschwenkbewegung des
Scharniers im geöffneten Zustand wird durch das Anschlagelement 24 begrenzt,
das in einer äußersten Position mit dem Schwenkarm 70 in Verbindung steht und
das gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel fest am Korpusbeschlagskörper
20 angeordnet ist.
Der Korpusbeschlagskörper 20 weist ferner zwei Durchgangsbohrungen 90 auf, die
dessen Fixierung des Korpusbeschlagskörpers in einem entsprechenden Korpusteil
notwendig sind.