EP0812966A2

EP0812966A2 - Ablaufarmatur, vorzugsweise für eine Duschwanne

Info

Publication number: EP0812966A2
Application number: EP97107501A
Authority: EP
Inventors: Walter Viegener
Original assignee: Franz Viegener II GmbH and Co KG
Current assignee: Viega GmbH and Co KG
Priority date: 1996-06-12
Filing date: 1997-05-07
Publication date: 1997-12-17
Anticipated expiration: 2017-05-07
Also published as: DE29610312U1; EP0812966A3; EP0812966B1; DK0812966T3; DE59708535D1; PT812966E; ES2180849T3; ATE226666T1

Abstract

Um von der Innenfläche (5) der Bodenöffnung (2) der Duschwanne das Duschwasser fernzuhalten, wird die Innenfläche von einer obenseitigen, umlaufenden Dichtung (14), einer unterseitigen umlaufenden Dichtung (9) und durch einen in das Gehäuse der Ablaufarmatur eingreifenden oberen hülsenförmigen Teil eines Formkörpers (12) gegen die Beaufschlagung mit Duschwasser geschützt. Der hülsenförmige Teil des Formkörpers (12) ist mit einem Boden (15) versehen, der Durchstecköffnungen für den Gewindeschaft von Befestigungsschrauben (16) aufweist, die jeweils in eine im Gehäuse festgelegte Gewindebuchse (17) eingeschraubt werden und sich mit ihrem Kopf (18) am Boden (15) abstützen. Im Bereich des Bodens und im Mantelbereich bzw. im hülsenförmigen Bereich des Formkörpers ist eine Ablauföffnung (19) vorgesehen, die in den Ablaufstutzen (8) einmündet. <IMAGE>

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Ablaufarmatur, vorzugsweise für eine Duschwanne, bestehend aus einem mit einem Befestigungsflansch und einem Ablaufstutzen versehenen Gehäuse und einem durch ein Tauchrohr und eine Tasse gebildeten Geruchverschluß, wobei der Befestigungsflansch des Gehäuses einen sich am unterseitigen Rand einer Bodenöffnung der Duschwanne abstützenden Dichtring trägt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Ablaufarmatur so zu gestalten, daß die freiliegende Innenfläche einer Bodenöffnung der Duschwanne bei eingesetzter Ablaufarmatur gegen Beschädigung durch Duschwasserbeaufschlagung geschützt ist.
Die freiliegende Innenfläche einer derartigen Bodenöffnung in der Duschwanne weist keine Oberflächenbeschichtung auf, sofern die Duschwanne z.B. aus Stahl gefertigt und mit einer Oberflächenbeschichtung aus Emaille versehen ist. Bei einer Duschwasserbeaufschlagung der freiliegenden Stahlfläche treten Korrosionserscheinungen auf.
Ist die Duschwanne aus Kunststoff hergestellt, so kann durch die freie Innenfläche der Bodenöffnung das Duschwasser in den Kunststoff hineindiffundieren und die Festigkeit des Kunststoffes beeinflussen.
Erfindungsgemäß wird die obige Aufgabe dadurch gelöst, daß ein zylindrisches Formteil in das Gehäuse eingreift, sich mittels eines Randflansches und eines Dichtungsringes an dem obenseitigen Rand der Bodenöffnung der Duschwanne abstützt der im oberen Teil hülsenförmige Formkörper einen mit Durchsteckbohrungen für in das Gehäuse einschraubbaren Befestigungsschrauben versehenen, mit der Tasse verbundenen Boden aufweist und der Formkörper im Boden- und im Mantelbereich mit einer in den Ablaufstutzen einmündenden Ablauföffnung versehen ist.
Die freiliegende Innenfläche der Bodenöffnung der Duschwanne wird bei der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur von einer obenseitigen, umlaufenden Dichtung, einer untenseitigen umlaufenden Dichtung und durch den in das Gehäuse eingreifenden oberen hülsenförmigen Teil des Formkörpers gegen die Beaufschlagung mit Duschwasser geschützt.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden beschrieben.
Es zeigen:

Figur 1: die in eine Bodenöffnung einer Duschwanne eingesetzte Ablaufarmatur im Vertikalschnitt,
Figur 2: die im Bereich der Bodenöffnung zusammenwirkenden Funktionsteile der Ablaufarmatur in vormontiertem Zustand und
Figur 3: die in Fig. 2 aufgezeigten Funktionsteile nach der Fertigmontage.

Der Boden 1 der Duschwanne weist eine Bodenöffnung 2 auf, in der eine Ablaufarmatur 3 angeordnet ist. Ein konischer Randbereich 4 führt von dem Boden 1 der Duschwanne zu der Bodenöffnung 2.
Der kritischen Innenfläche der Bodenöffnung 2, von der das Duschwasser ferngehalten werden soll, ist das Bezugszeichen 5 zugeordnet.
Die Armatur weist ein Gehäuse 6 auf, das mit einem Befestigungsflansch 7 und einem Ablaufstutzen 8 versehen ist. Der Befestigungsflansch 7 trägt einen Dichtungsring 9, der sich an einem unterseitigen Rand 10 der Bodenöffnung abstützt. Dieser Dichtungsring 9 liegt auch kraftschlüssig an der Außenfläche des oberen hülsenförmigen Teils 11 eines zylindrischen Formteils 12 an, das in das Gehäuse 6 eingreift und sich mit einem Randflansch 13 und einem Dichtungsring 14 an dem oberseitigen Rand der Bodenöffnung abstützt. Der Dichtungsring 14 liegt nach der Montage der Ablaufarmatur kraftschlüssig an dem konischen Randbereich an, der zur Bodenöffnung 2 hinführt.
Der hülsenförmige Teil des Formkörpers 12 ist mit einem Boden 15 versehen, der Durchstecköffnungen für den Gewindeschaft von Befestigungsschrauben 16 aufweist, die jeweils in eine im Gehäuse festgelegte Gewindebuchse 17 eingeschraubt werden und sich mit ihrem Kopf 18 am Boden 15 abstützen. Im Bereich des Bodens und im Mantelbereich bzw. im hülsenförmigen Bereich des Formkörpers ist eine Ablauföffnung 19 vorgesehen, die in den Ablaufstutzen 8 einmündet.
Der Geruchverschluß wird durch ein Tauchrohr 20 und durch eine Tasse 21 gebildet. Die Tasse ist fest mit dem Formkörper 12 verbunden, vorzugsweise einstückig mit dem Formkörper ausgebildet. Das Tauchrohr 20 greift in die Tasse 21 ein, wobei die Tasse eine obere Überlaufkante 22 bildet, über die das Duschwasser in einen Ablaufraum 23 fließt, der von dem oberen hülsenförmigen Teil des Formteils 12 und von dem Boden 15 begrenzt wird. Von diesem Ablaufraum 23 fließt das Duschwasser durch die Ablauföffnung 19 in den Ablaufstutzen 8.
Das Tauchrohr 20 ist mit einer Endscheibe 24 ausgerüstet, die mit einer Zuflußöffnung 25 versehen ist. Diese Zuflußöffnung ist in der Endscheibe außermittig angeordnet. Die obere Begrenzungsfläche 25 der Endscheibe fluchtet nach dem Einsetzen des Tauchrohres mit dem Randflansch 13 des Formteils 12. Die Endscheibe 24 ist mit einer umlaufenden, sich an der Innenfläche des Formteils 12 abstützenden Dichtung 27 versehen.
Die Endscheibe 24 stützt sich auf einen nach innen vorspringenden Anschlag des Formteils ab. Bei diesem Anschlag kann es sich um eine umlaufende Anschlagschulter handeln.
In der Figur 2 sind das Gehäuse 6 und das in das Gehäuse eingreifende Formteil 12 in vormontiertem Zustand aufgezeigt, während in der Fig. 3 die Fertigmontage durch Anziehen der Befestigungsschrauben 16 vorgenommen wurde. Aus der Fig. 3 ist die kraftschlüssige Anlage der Dichtungsringe 9 und 14 an den die Bodenöffnung 2 der Duschwanne begrenzenden Teilen und an dem Formteil 12 erkennbar. Hierdurch ist sichergestellt, daß die kritische Innenfläche 5 der Bodenöffnung 2 nicht vom Duschwasser beaufschlagt werden kann.
Die Dichtung 9 weist eine Dichtlippe 9a auf, die am hülsenförmigen Teil 11 des zylindrischen Formteiles 12 anliegt. Die Dichtung 9 wird beim Anziehen der Schrauben 16 verformt, wobei sich die Dichtlippe 9a noch fester andrückt.
Im angezogenen Zustand der Schrauben 16 bildet der Seitenrand der Dichtung 14 eine ebene Fläche 28 mit der Oberseite des Formteiles 12.
Nach dem Entfernen des Tauchrohres 20 sind der Innenbereich des Formteiles 12 und die Ablauföffnung 19 für Reinigungszwecke frei erreichbar.

Claims

Ablaufarmatur, vorzugsweise für eine Duschwanne, bestehend aus einem mit einem Befestigungsflansch und einem Ablaufstutzen versehenen Gehäuse und einem durch ein Tauchrohr und eine Tasse gebildeten Geruchverschluß, wobei der Befestigungsflansch des Gehäuses einen sich am unterseitigen Rand einer Bodenöffnung der Duschwanne abstützenden Dichtring trägt, dadurch gekennzeichnet, daß ein zylindrisches Formteil (12) in das Gehäuse (6) eingreift, sich mittels eines Randflansches (13) und eines Dichtungsringes (14) an dem oberseitigen Rand der Bodenöffnung (2) der Duschwanne abstützt, das in seinem oberen Teil hülsenförmig ausgebildete Formteil (12) einen mit Durchstecköffnungen für in das Gehäuse einschraubbare Befestigungsschrauben (16) versehenen, mit der Tasse (21) verbundenen Boden (15) aufweist und das Formteil (12) im Boden- und im Mantelbereich mit einer in den Ablaufstutzen (8) einmündenden Ablauföffnung (19) versehen ist.
Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuflußöffnung (25) des Tauchrohres (20) außermittig in einer Endscheibe (24) angeordnet ist.
Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einem hülsenförmigen Teil (11) des Formteiles (12) eine Dichtung (9) zugeordnet ist, die eine Dichtlippe (9a) aufweist, die am hülsenförmigen Teil (11) des zylindrischen Formteils (12) anliegt.
Ablaufarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichent, daß beim Anziehen der Schrauben (16) die Dichtung (9) verformt wird und sich dadurch die Dichtlippe (9a) noch fester an das hülsenförmige Teil (11) andrückt.
Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß nach Entfernen des Tauchrohres (20) der Innenbereich des Formteiles (12) und die Ablauföffnung 19) für Reinigungszwecke frei erreichbar ist.
Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im angezogenen Zustand der Schrauben (16) der Seitenrand der Dichtung (14) eine ebene Fläche (28) mit der Oberseite des Formteiles (12) bildet.