EP0671753B1

EP0671753B1 - Key-operated switch

Info

Publication number: EP0671753B1
Application number: EP95100061A
Authority: EP
Inventors: Claus R. Baumgart
Original assignee: Baumgart Gertrud
Current assignee: Baumgart Gertrud
Priority date: 1994-03-08
Filing date: 1995-01-03
Publication date: 1997-11-19
Anticipated expiration: 2015-01-03
Also published as: EP0671753A1; DE9403877U1; DE4407678A1; DE4407678C2

Description

Die Erfindung betrifft einen Schlüsselschalter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.The invention relates to a key switch according to the preamble of claim 1.

Ein derartiger Schlüsselschalter ist aus der DE-AS 22 08 019 bekannt. Er zeichnet sich im wesentlichen dadurch aus, daß der das vorzugsweise als Profilhalbzylinderschloß ausgebildete Zylinderschloß tragende Deckel ohne Verwendung des für das Zylinderschloß vorgesehenen Schlüssels nicht demontiert werden kann, weil in der Schlüsselabzugsstellung der Bart des Zylinderschlosses die in das Gehäuse fest eingebaute Sicherungsplatte hintergreift. Nur wenn durch Einstecken des Schlüssels und Verdrehen des Schließzylinders des Zylinderschlosses zuvor der Bart in Ausrichtung mit einer für ihn vorgesehenen Ausnehmung in der Sicherungsplatte ausgerichtet ist, kann der Deckel nach Entfernen der Befestigungsschrauben zusammen mit dem Zylinderschloß von dem Gehäuse entfernt werden.Such a key switch is known from DE-AS 22 08 019. It is characterized essentially by the fact that the cover, which is preferably designed as a profile half-cylinder lock, cannot be dismantled without using the key provided for the cylinder lock, because in the key withdrawal position the beard of the cylinder lock engages behind the securing plate permanently installed in the housing. The cover can only be removed from the housing together with the cylinder lock after removing the fastening screws by inserting the key and rotating the lock cylinder of the cylinder lock before aligning the beard in alignment with a recess provided for it in the locking plate.

Nachteilig an dem bekannten Schlüsselschalter ist der für die Montage und Demontage erforderliche vergleichsweise hohe Aufwand.A disadvantage of the known key switch is the comparatively high outlay required for assembly and disassembly.

Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Schlüsselschalter der eingangs genannten Gattung zu schaffen, welcher aus möglichst wenigen Bau- und Befestigungselementen besteht und eine schnelle und problemlose Montage und Demontage aller Bauelemente ermöglicht, ohne daß die Sicherheit gegen ein unbefugtes Demontieren beeinträchtigt wird.The aim of the invention is to provide a key switch of the type mentioned, which consists of as few components and fasteners and allows quick and easy assembly and disassembly of all components without compromising security against unauthorized dismantling.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 vorgesehen. Die Abmessung der Sicherungsplatte in Richtung der Verschiebung in die verriegelte Position ist also zumindest und bevorzugt gerade um den Betrag des erforderlichen Verschiebeweges geringer als die entsprechende Innenabmessung des Gehäuses.To achieve this object, the features of the characterizing part of claim 1 are provided. The dimension of the locking plate in the direction of displacement in the locked Position is therefore at least and preferably just by the amount of the required displacement less than the corresponding inner dimension of the housing.

Im Gegensatz zu dem vorbekannten Schlüsselschalter wird also erfindungsgemäß die Sicherungsplatte nicht durch besonders zu handhabende Befestigungsmittel wie Schrauben oder Muttern am Gehäuse festgelegt, sondern vielmehr einfach dadurch, daß sie bis zu den hierfür vorgesehenen Anschlägen in das Gehäuse eingeführt und dann durch eine senkrecht zur Einführrichtung verlaufende Bewegung gegen ein Herausnehmen gesichert wird. Dies kann zweckmäßigerweise dadurch geschehen, daß die Sicherungsplatte beim Verschieben parallel zur Stirnseite nach dem Einsetzen hinter ebenfalls am Gehäuse vorgesehene Anschläge greift. Diese Endposition der Sicherungsplatte wird ihrerseits nicht durch besondere Befestigungsmittel fixiert, sondern einfach dadurch, daß beim Aufsetzen und Befestigen des Deckels am Gehäuse die Endposition der Sicherungsplatte automatisch fixiert wird.In contrast to the previously known key switch, the securing plate according to the invention is therefore not fixed to the housing by means of fasteners, such as screws or nuts, which are particularly easy to handle, but rather simply by inserting it into the housing up to the stops provided for this purpose and then by a perpendicular to the direction of insertion Movement is secured against removal. This can expediently take place in that the locking plate engages behind the stops also provided on the housing when moving parallel to the end face after insertion. This end position of the locking plate is in turn not fixed by special fastening means, but simply by the end position of the locking plate being automatically fixed when the cover is attached and attached to the housing.

Dies kann nach einer ersten bevorzugten praktischen Ausführungsform nach Anspruch 2 geschehen.This can be done according to a first preferred practical embodiment according to claim 2.

Für eine wenig aufwendige Montage und Demontage sind die Ausführungsformen nach den Ansprüchen 3 bis 6 besonders zweckmäßig.For a less complex assembly and disassembly, the embodiments according to claims 3 to 6 are particularly useful.

Aufgrund der Ausführungsform nach Anspruch 7 ist es möglich, den Deckel und die Sicherungsplatte durch Anbringung eines einzigen Befestigungselementes wie einer Schraube festzuhalten.Due to the embodiment according to claim 7, it is possible to hold the lid and the securing plate by attaching a single fastening element such as a screw.

Gemäß Anspruch 8 kann mit diesem einen einzigen Befestigungselement auch noch der Schalter selbst im Gehäuse festgelegt werden.According to claim 8, this switch can also be used to fix the switch itself in the housing.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Ansprüchen 9 bis 11 angegeben.Further advantageous embodiments are specified in claims 9 to 11.

Ein weiteres Problem bei derartigen Schlüsselschaltern besteht darin, daß sie wahlweise für den bündigen Einbau in eine Frontfläche oder für eine Aufputz-Anbringung geeignet sein sollen.Another problem with such key switches is that they should be suitable either for flush installation in a front surface or for surface mounting.

Um beide Einbaumöglichkeiten bei einem erfindungsgemäßen Schlüsselschalter zu ermöglichen, ist die Ausführungsform nach Anspruch 12 vorgesehen.In order to enable both installation options in a key switch according to the invention, the embodiment according to claim 12 is provided.

Um in diesem Fall ein Spiel zwischen dem Bart des Zylinderschlosses und der Sicherungsplatte zu vermeiden, ist die Ausführungsform nach Anspruch 13 zweckmäßig.In order to avoid play in this case between the beard of the cylinder lock and the securing plate, the embodiment according to claim 13 is useful.

Auf diese Weise kann mittels der Merkmale des Anspruches 14 erreicht werden, daß sowohl bei der Einbau- als auch bei der Aufputz-Anordnung des Zylinderschlosses ein unerwünscht großes Spiel zwischen dem Bart des Zylinderschlosses und der von ihm hintergriffenen Sicherungsplatte in einer der beiden Einbaupositionen entsteht. Zur Vermeidung eines solchen Spiels braucht bei der Umstellung des Schlüsselschalters von Einbau auf Aufputz nur zuvor die Sicherungsplatte um 180° umgekehrt in das Gehäuse eingebracht werden.In this way it can be achieved by means of the features of claim 14 that both in the installation and in the surface-mounting arrangement of the cylinder lock creates an undesirably large game between the beard of the cylinder lock and the locking plate behind it in one of the two installation positions. To avoid such play, when changing the key switch from installation to surface-mounted, the locking plate only has to be inserted in the housing by 180 ° in reverse.

Aufgrund der Ausführungsform nach Anspruch 15 kann ein glatter Frontabschluß erzielt werden, der auch für die Sauberhaltung und die Vermeidung einer Verletzungsgefahr von Bedeutung ist.Due to the embodiment according to claim 15, a smooth front closure can be achieved, which is also important for keeping clean and avoiding the risk of injury.

Eine weitere zweckmäßige Ausbildung der Erfindung ist durch Anspruch 16 gekennzeichnet.A further expedient embodiment of the invention is characterized by claim 16.

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der Zeichnung beschrieben; in dieser zeigt:

Fig. 1: eine Draufsicht auf das Gehäuse eines erfindungsgemäßen Schlüssel schalters ohne aufgesetzten Deckel und eingesetzte Sicherungsplatte sowie mit eingesetztem Schalter,
Fig. 2: einen schematischen Schnitt nach Linie II-II in Fig.1, wobei zusätzlich die Sicherungsplatte mit eingezeichnet ist,
Fig. 3: einen Schnitt nach Linie III-III in Fig. 1, wobei zusätzlich die Sicherungsplatte mit eingezeichnet ist,
Fig. 4: eine Vorderansicht des erfindungsgemäßen Schlüsselschalters bei in das Gehäuse eingesetztem und festgeschraubtem Deckel,
Fig. 5: einen Schnitt nach Linie V-V in Fig. 4,
Fig. 6: einen Schnitt nach Linie VI-VI in Fig. 4,
Fig. 7: eine Draufsicht der Sicherungsplatte in der Position für Aufputz-Anordnung,
Fig. 8: eine Draufsicht der Sicherungsplatte in einer gegenüber Fig. 7 um 180° um die Symmetrieachse gedrehten, für einen Einbau des Schlüsselschalters vorgesehenen Position,
Fig. 9: einen Schnitt nach Linie IX-IX in Fig. 8 und
Fig. 10: einen Schnitt nach Linie X-X in Fig. 8.

The invention is described below, for example with reference to the drawing; in this shows:

Fig. 1: 2 shows a plan view of the housing of a key switch according to the invention without a lid and securing plate inserted and with an inserted switch,
Fig. 2: 2 shows a schematic section along line II-II in FIG. 1, the securing plate also being drawn in,
Fig. 3: 2 shows a section along line III-III in FIG. 1, the securing plate also being drawn in,
Fig. 4: 2 shows a front view of the key switch according to the invention with the cover inserted and screwed into the housing,
Fig. 5: 4 shows a section along line VV in FIG. 4,
Fig. 6: 3 shows a section along line VI-VI in FIG. 4,
Fig. 7: a plan view of the locking plate in the position for surface mounting,
Fig. 8: 7 shows a top view of the securing plate in a position rotated by 180 ° about the axis of symmetry in relation to FIG. 7 and intended for installation of the key switch,
Fig. 9: a section along line IX-IX in Fig. 8 and
Fig. 10: a section along line XX in Fig. 8.

Nach Fig. 1 ist ein vorzugsweise als Kunststoffspritzteil ausgebildetes Gehäuse 11 im wesentlichen quaderförmig mit abgerundeten Ecken ausgebildet. Das Gehäuse 11 besitzt die Form eines Zylinders mit im wesentlichen quadratischem Querschnitt, d.h., daß bis auf die im folgenden beschriebenen Einbauten sämtliche Querschnitte des Gehäuses 11 parallel zur Zeichnungsebene der Fig. 1 gleich ausgebildet sind, sowie eine Mittelachse 30.According to FIG. 1, a housing 11, which is preferably designed as a plastic injection-molded part, is essentially cuboid with rounded corners. The housing 11 has the shape of a cylinder with a substantially square cross-section, i.e. that, apart from the internals described below, all cross-sections of the housing 11 are of the same design parallel to the plane of the drawing in FIG. 1, and a central axis 30.

Nach den Fig. 1 bis 3 weist das Gehäuse 11 an einem Ende einen sich senkrecht zur Achse 30 erstreckenden flachen Boden 16 und auf der entgegengesetzten Seite eine offene Stirnseite 14 auf.1 to 3, the housing 11 has at one end a flat bottom 16 extending perpendicular to the axis 30 and on the opposite side an open end face 14.

Nach den Fig. 5, 6 ist das Gehäuse 11 durch einen in die offene Stirnseite 14 eingesetzten Deckel 15 verschlossen, welcher in einer rundumlaufenden Nut 36 eine Dichtung 33 trägt, die an der Innenwand des Gehäuses 11 dichtend anliegt. Der Außenumfang des Deckels 15 ist komplementär zum Innenumfang des Gehäuses 11 im Bereich der offenen Stirnseite 14 ausgebildet, so daß der Deckel 15 innerhalb des Gehäuses 11 versenkt untergebracht ist. An die Innenwand des Gehäuses 11 sind Vorsprünge 29 angespritzt, welche gegenüber der offenen Stirnseite 14 so weit axial zurückgesetzt sind, daß der Deckel 15 nach dem Einsetzen in die offene Stirnseite 14 gemäß Fig. 5 auf den Stirnflächen 29' der Vorsprünge 29 aufliegt und so an einem weiteren axialen Eindringen in den Innenraum des Gehäuses 11 gehindert ist.5, 6, the housing 11 is closed by a cover 15 inserted into the open end face 14, which carries in a circumferential groove 36 a seal 33 which bears sealingly on the inner wall of the housing 11. The outer circumference of the cover 15 is complementary to the inner circumference of the housing 11 in the region of the open end face 14, so that the cover 15 is housed recessed within the housing 11. Protrusions 29 are molded onto the inner wall of the housing 11, which are axially set back so far relative to the open end face 14 that the cover 15 rests on the end faces 29 'of the protrusions 29 after insertion into the open end face 14 according to FIG. 5 and so on is prevented from further axial penetration into the interior of the housing 11.

Der Deckel 15 weist nach den Fig. 5 und 6 eine zentrale Aufnahmeöffnung 20 für ein Profilhalbzylinderschloß 12 auf, welches mit seiner das Schlüsseleinsteckloch 18 aufweisenden Frontfläche 19 geringfügig über die Vorderfläche des Deckels 15 vorsteht und sich etwa bis zur Hälfte der Tiefe des Gehäuses 11 in dessen Innenraum hineinerstreckt.5 and 6, the cover 15 has a central receiving opening 20 for a profile half-cylinder lock 12, which with its front surface 19 having the key insertion hole 18 protrudes slightly beyond the front surface of the cover 15 and extends approximately up to half the depth of the housing 11 in whose interior extends into it.

Das Zylinderschloß 12 weist einen drehbaren Schließzylinder 22 und einen die Schließhaltungen enthaltenden, sich nach unten erstreckenden Vorsprung 37 auf, in welchem sich auch eine radiale Ausnehmung 38 befindet, in die ein am inneren Endbereich des Zylinderschlosses 12 mit dem Schließzylinder 22 drehfest verbundener Betätigungs-Bart 13 zu Montagezwecken versenkt angeordnet werden kann, indem der Schließzylinder 22 nach Einstecken eines in Fig. 5 gezeigten Schlüssels 34 entsprechend gedreht wird.The cylinder lock 12 has a rotatable lock cylinder 22 and a downward-extending projection 37 containing the lock positions, in which there is also a radial recess 38 into which an actuating beard connected in a rotationally fixed manner to the lock cylinder 22 at the inner end region of the cylinder lock 13 can be arranged sunk for assembly purposes by turning the locking cylinder 22 accordingly after inserting a key 34 shown in FIG. 5.

Im Bereich des einseitigen Vorsprunges 37 des Zylinderschlosses 12 ist an die Rückseite des Deckels 15 ein im Querschnitt U-förmig geformtes Befestigungselement 26 mitangespritzt, in dessen U-Ausnehmung der unten abgerundete Vorsprung 37 des Zylinderschlosses 12 ruht (Fig. 4 bis 6).In the area of the one-sided projection 37 of the cylinder lock 12, a fastening element 26 with a U-shaped cross section is injection molded onto the rear of the cover 15, in the U-recess of which the rounded projection 37 of the cylinder lock 12 rests (FIGS. 4 to 6).

Die beiden Schenkel des Befestigungselements 26 weisen in axialer Richtung etwas gegeneinander versetzte Bohrungen 39, 39' auf, welche mit einer entsprechenden Bohrung 40 im Vorsprung 37 radial außerhalb der Bewegungsbahn des Bartes 13 zusammenarbeiten.The two legs of the fastening element 26 have bores 39, 39 ′ which are slightly offset from one another in the axial direction and which cooperate with a corresponding bore 40 in the projection 37 radially outside the movement path of the beard 13.

Entweder durch die ausgerichteten Bohrungen 39, 40 oder 39', 40 kann ein Halterungsstift 27 hindurchgeführt werden. Auf diese Weise kann das Zylinderschloß 12 in zwei unterschiedlichen Axialpositionen relativ zum Deckel 15 an diesen festgelegt werden. In Fig. 4, 5, 6 ist der Haltestift 27 in dem Bohrungspaar 39', 40 dargestellt.A mounting pin 27 can be passed either through the aligned bores 39, 40 or 39 ', 40. In this way, the cylinder lock 12 can be fixed to the cover 15 in two different axial positions. 4, 5, 6, the holding pin 27 is shown in the pair of bores 39 ', 40.

Das Zylinderschloß 12 und das Befestigungselement 26 erstrecken sich nach Fig. 5 durch eine Sicherungsplatte 24 axial hindurch, welche im einzelnen in den Fig. 7 bis 10 gezeigt ist. Die Sicherungsplatte 24 liegt deutlich tiefer als der Deckel 15 auf den Stirnflächen 41' von ebenfalls innen am Gehäuse 11 mitangespritzten Rippen 41 auf.According to FIG. 5, the cylinder lock 12 and the fastening element 26 extend axially through a securing plate 24, which is shown in detail in FIGS. 7 to 10. The securing plate 24 lies significantly lower than the cover 15 on the end faces 41 'of ribs 41 which are also molded onto the inside of the housing 11.

Um beim Einsetzen in das Gehäuse 11 an den Vorsprüngen 29 für den Deckel 15 axial vorbeigleiten zu können, weist die Sicherungsplatte 24 entsprechende seitliche Ausnehmungen 43 auf.In order to be able to slide axially past the projections 29 for the cover 15 when inserted into the housing 11, the securing plate 24 has corresponding lateral recesses 43.

Von besonderer Bedeutung ist es, daß die Sicherungsplatte 24 in der Ansicht der Fig. 2, 7 eine geringere Höhe als der Innenraum des Gehäuses 11 aufweist, so daß nach dem Einsetzen der Sicherungsplatte 24 über die Vorsprünge 29 hinweg zwischen ihrer Unterseite und der gegenüberliegenden Innenwand des Gehäuses 11 ein deutlicher Abstand verbleibt.It is of particular importance that the locking plate 24 in the view of FIGS. 2, 7 has a lower height than the interior of the housing 11, so that after the locking plate 24 has been inserted over the projections 29 between its underside and the opposite inner wall the housing 11 remains a clear distance.

Erfindungsgemäß befindet sich nun zwischen den Vorsprüngen 29 und einer axial anschließenden Rippe 42 ein Spalt 44, dessen Breite so groß ist, daß die Sicherungsplatte 24 dazwischen in Richtung P in Fig. 2 hindurchgeschoben werden kann. Auf diese Weise gelangt die Sicherungsplatte 24 in die aus Fig.2 ersichtliche Position, wo die Ausnehmungen 43 relativ zu den Vorsprüngen 29 nach unten verschoben sind, so daß die Sicherungsplatte 24 in dieser Position nicht mehr in Richtung des Pfeiles F in Fig. 2 herausgenommen werden kann, d.h. in dieser Richtung verriegelt ist.According to the invention, there is now a gap 44 between the projections 29 and an axially adjoining rib 42, the width of which is so large that the securing plate 24 can be pushed therebetween in the direction P in FIG. 2. In this way, the securing plate 24 reaches the position shown in FIG. 2, where the recesses 43 are displaced downward relative to the projections 29, so that the securing plate 24 is no longer removed in the direction of arrow F in FIG. 2 in this position can be, ie is locked in this direction.

An derjenigen Seite des Gehäuses 11, zu der hin die Sicherungsplatte 24 verschoben wird, befinden sich weitere angespritzte Vorsprünge 29 für die Aufnahme des Deckels bzw. 42 für die Auflage der Sicherungsplatte 24 in der Verriegelungsposition (Fig.2). Auch zwischen diesen Anschlägen 29, 42 befindet sich ein Spalt 44, so daß die Sicherungsplatte 24 dazwischen eingeschoben werden kann.On that side of the housing 11 to which the securing plate 24 is displaced there are further molded projections 29 for receiving the cover or 42 for supporting the securing plate 24 in the locking position (FIG. 2). There is also a gap 44 between these stops 29, 42, so that the securing plate 24 can be inserted between them.

Nach den Fig. 7 bis 10 weist die Sicherungsplatte 24 eine gemäß der Zeichnung profilierte Durchtrittsöffnung 25 auf. Der untere Bereich 25' dient zur axialen Hindurchführung des Befestigungselementes 26. Der mittlere runde Bereich dient der Aufnahme des zylinderförmigen Teils des Zylinderschlosses 12.7 to 10, the securing plate 24 has a passage opening 25 profiled according to the drawing. The lower region 25 'serves for the axial passage of the Fastening element 26. The central round area serves to receive the cylindrical part of the cylinder lock 12.

Zwei zur Achse 35 symmetrische und unter 45° zu dieser Achse verlaufende Ausnehmungen 45 sind so dimensioniert, daß dort beim Einsetzen des Zylinderschlosses 12 der in eine entsprechende Winkelposition gebrachte Bart 13 des Zylinderschlosses 12 axial hindurchtreten kann.Two recesses 45 which are symmetrical about the axis 35 and run at 45 ° to this axis are dimensioned such that when the cylinder lock 12 is inserted the beard 13 of the cylinder lock 12 brought into a corresponding angular position can pass axially through it.

Weiter weist die Sicherungsplatte 24 neben der Durchtrittsöffnung 25 zwei Bohrungen 46 auf, die in der weiter unten zu beschreibenden Weise mit axialen Zapfen 47 (Fig.6) am Deckel 15 zusammenwirken.Furthermore, the securing plate 24 has two bores 46 in addition to the passage opening 25, which cooperate with axial pins 47 (FIG. 6) on the cover 15 in the manner to be described below.

Am Boden 16 des Gehäuses 11 ist nach den Fig. 1 und 2 ein Drehschalter 17 dadurch befestigt, daß er mittels zweier an diametral gegenüberliegenden Seiten vorgesehener Bohrungen 48 auf zwei am Gehäuseboden mitangespritzte komplementäre Stifte 49 aufgesetzt ist. Gegen eine Bewegung in Richtung der Frontseite 14 ist der Schalter 17 durch Anlage an der Sicherungsplatte 24 von hinten gehalten, so daß für die Halterung des Schalters 17 keine weiteren Befestigungsmaßnahmen erforderlich sind.1 and 2, a rotary switch 17 is fastened to the bottom 16 of the housing 11 in that it is fitted by means of two holes 48 provided on diametrically opposite sides onto two complementary pins 49 molded onto the housing base. Against a movement in the direction of the front side 14, the switch 17 is held from behind by abutment on the securing plate 24, so that no further fastening measures are required for holding the switch 17.

Der Schalter 17 weist ein gabelförmiges Betätigungsgegenstück 23 auf, in welches der Bart 13 des Zylinderschlosses 12 derart eingreift, daß beim Drehen des Schließzylinders 22 das Betätigungsgegenstück 23 in der einen oder anderen Umfangsrichtung mitgenommen und der Schalter 17 dadurch betätigt wird. Die Drehachse des Drehschalters 23 ist mit der Achse 30, die auch die Drehachse des Schließzylinders 22 ist, koaxial.The switch 17 has a fork-shaped actuating counterpart 23, in which the beard 13 of the cylinder lock 12 engages in such a way that when the locking cylinder 22 is rotated, the actuating counterpart 23 is carried along in one or the other circumferential direction and the switch 17 is actuated thereby. The axis of rotation of the rotary switch 23 is coaxial with the axis 30, which is also the axis of rotation of the locking cylinder 22.

Nach Fig. 5 ist auf die Vorderseite des Deckels 15 noch eine glatte Abdeckplatte 31 aufgesetzt, deren Außenkontur ebenfalls komplementär zur Innenkontur des Gehäuses 11 im Bereich der Stirnseite 14 ist, so daß auch die Abdeckplatte 31 versenkt in der Gehäusevorderfront angeordnet ist. Die Abdeckplatte 31 weist eine zum Zylinderschloß 12 komplementäre Ausnehmung 32 auf, in die hinein sich der vordere Endbereich des Zylinderschlosses 12 erstreckt.5 is another on the front of the lid 15 smooth cover plate 31 is placed, the outer contour of which is also complementary to the inner contour of the housing 11 in the region of the end face 14, so that the cover plate 31 is also recessed in the front of the housing. The cover plate 31 has a recess 32 which is complementary to the cylinder lock 12 and into which the front end region of the cylinder lock 12 extends.

Sowohl die Abdeckplatte 31 als auch der Deckel 15 weisen unterhalb des Zylinderschlosses 12 axial miteinander ausgerichtete Bohrungen 50, 51 auf, durch die hindurch eine Befestigungsschraube 28 sich bis zur Sicherungsplatte 24 erstreckt, die ein mit den Bohrungen 50, 51 axial ausgerichtetes Gewindeloch 52 besitzt, in welches die Schraube 28 eingedreht ist. Dadurch werden die Sicherungsplatte 24 und der Deckel 15 von entgegengesetzten Seiten gegen die Vorsprünge 29 verspannt, und es ist so eine einwandfreie und spielfreie Befestigung sowohl des Deckels 15 mit der Abdeckplatte 31 als auch der Sicherungsplatte 24 mit nur einem einzigen Befestigungselement gewährleistet.Both the cover plate 31 and the cover 15 have, below the cylinder lock 12, axially aligned bores 50, 51, through which a fastening screw 28 extends to the securing plate 24, which has a threaded hole 52 axially aligned with the bores 50, 51, into which the screw 28 is screwed. As a result, the securing plate 24 and the cover 15 are braced against the projections 29 from opposite sides, and it is thus ensured that both the cover 15 with the cover plate 31 and the securing plate 24 are fastened without play and with only a single fastening element.

Die Montage des erfindungsgemäßen Schlüsselschalters geht wie folgt vor sich:
Zunächst wird in das offene Gehäuse der Schalter 17 axial auf die Stifte 49 aufgesetzt, bis er am Boden 16 des Gehäuses 11 ruht.The key switch according to the invention is assembled as follows:
First, the switch 17 is placed axially on the pins 49 in the open housing until it rests on the bottom 16 of the housing 11.

Anschließend wird dann die Sicherungsplatte 24 axial in das Gehäuse eingesetzt, bis sie auf den Stirnflächen 41' der seitlichen Rippen 41 sitzt. Anschließend wird sie dann in Richtung des Pfeiles P in Fig. 2 verschoben, bis sie im Spalt 44 sitzt und an die in Fig. 2 untere Wand des Gehäuses 11 anstößt. Nunmehr sind nach Fig. 6 die seitlichen Bohrungen 46 mit im Schalter 17 vorgesehenen Haltebohrungen 53 und den Vorsprüngen 47 des aufzusetzenden Deckels 15 ausgerichtet, so daß beim Aufsetzen des Deckels die Stifte 47 in die Bohrungen 46, 53 eintreten und so eine entsprechende Fixierung des Schalters 17 und der Sicherungsplatte 24 herbeiführen. Hierzu trägt auch bei, daß die Kontur der Durchtrittsöffnung 25 an die Kontur des Zylinderschlosses 12 und des Befestigungsvorsprunges 26 angepaßt ist.Then the securing plate 24 is then inserted axially into the housing until it is seated on the end faces 41 'of the lateral ribs 41. Then it is then moved in the direction of arrow P in FIG. 2 until it sits in the gap 44 and abuts the lower wall of the housing 11 in FIG. 2. 6, the lateral bores 46 are provided with holding bores 53 and the projections 47 of the lid 15 to be placed so that the pins 47 enter the bores 46, 53 when the lid is put on and thus bring about a corresponding fixation of the switch 17 and the securing plate 24. This also contributes to the fact that the contour of the passage opening 25 is adapted to the contour of the cylinder lock 12 and the fastening projection 26.

Beim Aufsetzen des Deckels 15 wird zunächst der Schlüssel 34 in den Schließzylinder 22 eingesteckt und der Bart 13 so gedreht, daß er mit einer der Ausnehmungen 45 in Ausrichtung kommt. Nunmehr kann der Deckel 15 eingesetzt werden, wobei der Bart in die Einsteckausnehmung 23' des gabelförmigen Betätigungsgegenstückes 23 axial eintritt, welches mit einer der Ausnehmungen 45 ausgerichtet ist.When the cover 15 is put on, the key 34 is first inserted into the locking cylinder 22 and the beard 13 is rotated such that it comes into alignment with one of the recesses 45. Now the cover 15 can be inserted, the beard axially entering the insertion recess 23 'of the fork-shaped actuating counterpart 23, which is aligned with one of the recesses 45.

Jetzt muß nur noch die Abdeckplatte 31 aufgesetzt und die Schraube 28 eingedreht werden, um sämtliche Bauelemente des erfindungsgemäßen Schlüsselschalters sicher und klapperfrei miteinander zu verbinden.Now only the cover plate 31 has to be put on and the screw 28 screwed in in order to connect all components of the key switch according to the invention safely and without rattling.

Wie aus den Fig. 8 bis 10 ersichtlich, weist die Verriegelungsplatte 24 auf einer Seite vorstehende Rippen 54 auf, welche sich vor allem in dem die Durchtrittsöffnung 25 umgebenden Bereich erstrecken. Auf diese Weise wird erreicht, daß je nachdem, in welcher der beiden Positionen nach den Fig.7 und 8 die symmetrisch zur Achse 35 ausgebildete Verriegelungsplatte 24 eingesetzt wird, die hintere Begrenzungsfläche der Sicherungsplatte 24 axial unterschiedlich tief angeordnet ist. Die Ausbildung ist im einzelnen so, daß je nachdem, ob das Zylinderschloß 12 am Befestigungsvorsprung 26 in der vorderen oder hinteren Position mittels des Haltestiftes 27 befestigt ist, in jedem Fall der Bart 13 des Schließzylinders 22, wenn er hinter die Sicherungsplatte 24 greift, ohne großes Spiel nahe der Hinterfläche der Sicherungsplatte 24 angeordnet ist.As can be seen from FIGS. 8 to 10, the locking plate 24 has on one side protruding ribs 54, which extend above all in the area surrounding the passage opening 25. In this way it is achieved that depending on in which of the two positions according to FIGS. 7 and 8 the locking plate 24, which is formed symmetrically to the axis 35, is used, the rear boundary surface of the securing plate 24 is arranged axially at different depths. The training is so that, depending on whether the cylinder lock 12 is attached to the fastening projection 26 in the front or rear position by means of the retaining pin 27, the beard 13 of the locking cylinder 22 when it engages behind the locking plate 24 without great play near the back surface of the locking plate 24 is arranged.

Wird also der Haltestift 27 durch die in Fig. 5 hintere Bohrung 39' hindurchgesteckt, so befindet sich die Sicherungsplatte 24 in der Position nach Fig. 7, während bei Anordnung des Haltestiftes 27 in der vorderen Bohrung 39 nach Fig. 5, 6 für die Sicherungsplatte 24 die Position nach Fig. 8 gewählt wird.If the retaining pin 27 is inserted through the rear bore 39 'in FIG. 5, the securing plate 24 is in the position according to FIG. 7, while when the retaining pin 27 is arranged in the front bore 39 according to FIGS. 5, 6 for the Locking plate 24 the position shown in FIG. 8 is selected.

Allein durch unterschiedliche Anordnung der Sicherungsplatte 24 und nur durch Einstecken des Haltestiftes 27 in zwei verschiedene Bohrungen 39, 39' kann so eine tiefere oder weniger tiefe Anordnung des Zylinderschlosses 12 erreicht werden, wodurch ein bündiger Einbau in eine Frontfläche oder ein Aufputz-Einbau problemlos möglich ist.Simply by arranging the securing plate 24 differently and only by inserting the retaining pin 27 into two different bores 39, 39 ', a deeper or less deep arrangement of the cylinder lock 12 can be achieved, whereby flush installation in a front surface or surface installation is possible without any problems is.

In Verlängerung der Bohrungen 39, 39' sind nach Fig. 7 bis 10 an der Sicherungsplatte 24 beidseitig Anschlaglaschen 55 mitangespritzt, wodurch erreicht wird, daß der Haltestift 27 einfach in eine der Bohrungen 39, 39' und die damit ausgerichtete Bohrung 40 vor dem Aufsetzen des Deckels 15 auf das Gehäuse 11 eingesteckt werden kann und axial nicht fixiert werden muß, weil diese Aufgabe nach dem Aufsetzen des Deckels 15 auf das Gehäuse 11 die Anschlaglaschen 55 selbsttätig übernehmen.In extension of the bores 39, 39 'according to FIGS. 7 to 10, stop tabs 55 are injection molded onto both sides of the securing plate 24, as a result of which the retaining pin 27 is simply inserted into one of the bores 39, 39' and the bore 40 aligned therewith prior to placement of the cover 15 can be inserted into the housing 11 and does not have to be fixed axially because this task automatically takes over the stop tabs 55 after the cover 15 has been placed on the housing 11.

Die Erfindung schafft somit einen Schlüsselschalter, der mit geringstem Aufwand und mit einem Minimum an Befestigungsmitteln montiert und demontiert werden kann, wobei gleichzeitig eine unbefugte Demontage durch Personen, die nicht im Besitze eines passenden Schlüssels sind, ausgeschlossen ist.The invention thus provides a key switch that can be assembled and disassembled with the least effort and with a minimum of fastening means, and at the same time an unauthorized disassembly by persons who do not have a suitable key is excluded.

Reference list

1111: Gehäusecasing
1212th: ZylinderschloßCylinder lock
1313: Bartbeard
1414: StirnseiteFace
1515: Deckelcover
1616: Bodenground
1717th: Schaltercounter
1818th: SchlüsseleinstecköffnungKey slot
1919th: FrontflächeFront surface
2020th: AufnahmeöffnungReceiving opening
2121: FrontseiteFront
2222: SchließzylinderLocking cylinder
2323: BetätigungsgegenstückActuation counterpart
23'23 ': EinsteckausnehmungInsertion recess
2424th: SicherungsplatteLocking plate
2525th: DurchtrittsöffnungPassage opening
2626: BefestigungselementFastener
2727: HalterungsstiftMounting pin
2828: Schraubescrew
2929: Vorsprunghead Start
29'29 ': StirnflächenEnd faces
3030th: Achseaxis
3131: AbdeckplatteCover plate
3232: AusnehmungRecess
3333: Dichtungpoetry
3434: Schlüsselkey
3535: Achseaxis
3636: NutGroove
3737: Vorsprunghead Start
3838: AusnehmungRecess
3939: Bohrungdrilling
39'39 ': Bohrungdrilling
4040: Bohrungdrilling
4141: Ripperib
41'41 ': AnschlagflächeAbutment surface
4242: Ripperib
4343: AusnehmungRecess
4444: Spaltgap
4545: AusnehmungRecess
4646: Bohrungdrilling
4747: ZapfenCones
4848: Bohrungdrilling
4949: Stiftpen
5050: Bohrungdrilling
5151: Bohrungdrilling
5252: GewindelochThreaded hole
5353: Bohrungdrilling
5454: Ripperib
5555: AnschlaglascheStop tab

Claims

Key switch comprising a housing (11) which is preferably in the shape of a parallelepiped and which has an open end (14) closable by a removable cover (15) and a base lying opposite to said end and on which a switch (17) is arranged, and further comprising a lock cylinder (12) which projects through a receiving opening (20) in the cover (15) and is attached to the cover (15), with the key insertion opening (18) of the lock cylinder being accessible from the front side (21) of the cover (15) and with the lock cylinder having an actuating nose (17) which is rotationally fixedly connected to the rotatable closing cylinder (22) and which is located in the region of the end of the closing cylinder located in the interior of the housing (11) and cooperates with an actuating counterpiece (23) of the switch (17) in such a way that on rotation of the closing cylinder (22) the switch (17) is actuated, wherein a securing plate (24) is provided in the housing (11) between the cover (15) and the switch (17) and has a profiled opening (25) for the rear region of the lock cylinder (12) and optionally its fastening elements (26) at the cover (15) and also in particular for the nose (13) in an angular position such that the nose which has been brought by means of the inserted key into a corresponding angular position can be passed through the opening (25) and brought into engagement with the actuating counterpiece (23) of the switch (17) located therebehind, and wherein the opening (25) is preferably so further profiled that the nose (13) engages behind solid regions of the securing plate (24) when the closing cylinder is located in the key removal position such that the cylinder lock (12) can also not be drawn out forwardly when the cover (15) is released from the housing (11), characterized in that the securing plate (24) can be inserted from the open side (14) of the housing (11) up to abutments (41, 41') provided inwardly at the housing (11) or supported on the housing (11) and can then be latched by displacement at least substantially parallel to the open end (14) of the housing (11) into its end position at the housing (11) against removal in the direction of the open end (14), and in that the latched position can be fixed by fastener means (12; 26; 28; 47; 52) provided at the cover (15).
Key switch in accordance with claim 1, characterized in that the opening (25) is so further profiled that after the mounting of the cover (15) onto the housing (11), or preferably into the housing (11), and the passage of the rear region of the lock cylinder (12) and optionally also of the fastening elements (26) of the lock cylinder (12), which takes place during this, it is secured against a displacement out of the end position.
Key switch in accordance with claim 1 or claim 2, characterized in that one or more spigots (47) project axially from the rear side of the cover (15) and engage into bores (46, 53) complementary thereto of the securing plate (24) and preferably also of the switch (17) lying behind it, when the securing plate (24) is located in its latched position.
Key switch in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the cover (15) engages into the open end (14) of the housing (11) and is preferably held in form-fitted manner perpendicular to the direction of entry by the housing, with a seal (33) preferably being provided around the margin of the cover (15), which seals the cover (15) relative to the housing.
Key switch in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the cover (15) is supported inwardly at the housing (11) on abutments (29, 29').
Key switch in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the cover (15) is preferably releasably held at the housing (11) against removal or extraction out of the housing (1).
Key switch in accordance with claim 6, characterized in that the cover (15) is preferably held by a single fastener element, in particular a screw (28) on the securing plate (24) located in the end position, and is in particular clamped relative to the securing plate (24), for which purpose a threaded hole (52) is preferably provided in the securing plate (24) and is axially aligned with the screw (28) in the latched position of the securing plate (24).
Key switch in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the switch (17) is held by the securing plate (24) against movement towards the open end (14) of the housing (11), in that it preferably secures the switch (17) between itself and the base (16) of the housing (11).
Key switch in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the switch (17) preferably has axial bores (48) at two diametrically oppositely disposed positions, by means of which it can be mounted on pins (49) arranged on the base (16) of the housing.
Key switch in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the securing plate (24) or the housing (11) has recesses (43) which cooperate with projections (29) complementary thereto at the housing (11) or at the securing plate (24) in such a way that the securing plate (24) can be inserted in the unlatched position axially into the housing (11) until it comes into contact with abutment surfaces (41') of ribs (41) provided at the housing (11).
Key switch in accordance with claim 10, characterized in that the guide projections (29) in the housing (11) or the guide recesses at the housing end in the region of the axial end position of the securing plate (24), and the securing plate (24) has solid regions which can be displaced perpendicular to its direction of entry under the guide projections (29) or with the guide projections under regions of the housing lying adjacent the guide recess for the purpose of axial locking.
Key switch in accordance with one of the preceding claims, characterized in that cylinder lock (12) can be fixed in preferably two different axial positions at the cover (15).
Key switch in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the securing plate (24) can also be inserted into the housing (11) in an inverted arrangement turned through 180° about a central axis (35) lying in its plane and is preferably made symmetrical to this axis.
Key switch in accordance with claim 12 or claim 13, characterized in that the securing plate (24) extends by different amounts rearwardly in its two insertion positions in the regions where the nose (13) can engage behind it in such a way that for each of the two axial positions of the cylinder lock (12), one of the two insertion positions of the securing plate (24) permits the nose (13) to engage behind the securing plate (24) with the smallest possible axial clearance.
Key switch in accordance with one of the preceding claims, characterized in that a cover plate (31) is provided on the front side of the cover (15) with a cut-out (32) for receiving the front end region of the lock cylinder (12).
Key switch in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the securing plate (24) has two nose cut-outs (45) symmetrical to the central axis (35) lying in its plane, of which one is in each case axially aligned with the insertion cut-out (23') of the actuating counterpiece (23) of the switch (17) in such a way that the nose (13) of the lock cylinder (12) can be axially introduced into the insertion cut-out (23') of the actuating counterpiece (23) on axial alignment with the relevant cut-out (45).