EP0621740B1 - Verfahren zum gleichmässigen Erwärmen, Pasteurisieren und Sterilisieren von Produkten mittels Mikrowellen - Google Patents
Verfahren zum gleichmässigen Erwärmen, Pasteurisieren und Sterilisieren von Produkten mittels Mikrowellen Download PDFInfo
- Publication number
- EP0621740B1 EP0621740B1 EP94106167A EP94106167A EP0621740B1 EP 0621740 B1 EP0621740 B1 EP 0621740B1 EP 94106167 A EP94106167 A EP 94106167A EP 94106167 A EP94106167 A EP 94106167A EP 0621740 B1 EP0621740 B1 EP 0621740B1
- Authority
- EP
- European Patent Office
- Prior art keywords
- pulse
- product
- power
- pulses
- der
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
Images
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H05—ELECTRIC TECHNIQUES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- H05B—ELECTRIC HEATING; ELECTRIC LIGHT SOURCES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; CIRCUIT ARRANGEMENTS FOR ELECTRIC LIGHT SOURCES, IN GENERAL
- H05B6/00—Heating by electric, magnetic or electromagnetic fields
- H05B6/64—Heating using microwaves
- H05B6/78—Arrangements for continuous movement of material
- H05B6/782—Arrangements for continuous movement of material wherein the material moved is food
-
- H—ELECTRICITY
- H05—ELECTRIC TECHNIQUES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- H05B—ELECTRIC HEATING; ELECTRIC LIGHT SOURCES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; CIRCUIT ARRANGEMENTS FOR ELECTRIC LIGHT SOURCES, IN GENERAL
- H05B6/00—Heating by electric, magnetic or electromagnetic fields
- H05B6/64—Heating using microwaves
- H05B6/66—Circuits
- H05B6/666—Safety circuits
Definitions
- the invention relates to a method and a device as described in the preamble of the first claim.
- a generic method is known from the applicant's DE-PS 38 30 867.
- a pulse-like, intermittent feeding of the microwave energy required for heating to a certain temperature ensures that the product surface does not heat up undesirably.
- Different forms of microwave power are used.
- a rectangular form of performance has the greatest influence on the product surface. But even with trapezoidal or sinusoidal waveforms, useful results are achieved with a pulse operation of the system.
- the long settling range per pulse has proven to be particularly disadvantageous with regard to the heating-up time when using systems operating at 2,450 gigahertz, so that for each energy feed-in pulse relatively little energy can be fed in, because a larger amount of energy per pulse leads to damage to the product surface.
- a pulsed, intermittent energy feed into the products to be treated makes sense, because otherwise the microwave energy fed in (power x time) is too high in relation to the temporal absorption capacity of the product, i.e. there is a critical increase in the temperature of the product surface.
- a pulse-like energy coupling means an energy supply with a certain length of time and repetition.
- the aim is to achieve an increase in the absorbed energy in the product in a shorter time, with higher output and thus an increase in the belt speed or the output of a continuous system for heating, pasteurizing and sterilizing food in packaged or loose form without any critical signs of overheating occur on the product surface.
- the aim is to increase the amount of energy absorbed by the product in a certain time without damage.
- An energy pulse with an almost rectangular power profile is used for rapid heating of the products, which results in a considerable increase in the amount of energy absorbed without causing an excessive increase in the temperature of the product surface or inside the product.
- magnetron e.g. 1.2 kW nominal power output power pulses in the range of microseconds that are greater than 1.2 kW.
Landscapes
- Physics & Mathematics (AREA)
- Electromagnetism (AREA)
- Constitution Of High-Frequency Heating (AREA)
- Apparatus For Disinfection Or Sterilisation (AREA)
- Food Preservation Except Freezing, Refrigeration, And Drying (AREA)
Description
- Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung, wie geschildert im Oberbegriff des ersten Patentanspruchs.
- Aus der DE-PS 38 30 867 der Anmelderin ist ein gattungsgemäßes Verfahren bekannt. Durch eine impulsartige, taktweise Einspeisung der für die Erhitzung auf eine bestimmte Temperatur erforderlichen Mikrowellenenergie wird sichergestellt, daß sich die Produktoberfläche nicht unerwünscht erhitzt. Es werden unterschiedliche Formen der Mikrowellenleistung eingesetzt. Eine rechteckige Leistungsform bewirkt die stärkste Beeinflussung der Produktoberfläche. Aber auch mit trapezförmigen oder sinuskurvenförmigen Leistungsformen werden bei einem Impulsbetrieb der Anlage brauchbare Ergebnisse erzielt.
- Als besonders nachteilig, hinsichtlich der Aufheizzeit, hat sich der lange Einschwingbereich pro Impuls beim Einsatz von mit 2.450 Gigahertz arbeitenden Anlagen erwiesen, so daß pro Energieeinspeisungsimpuls relativ wenig Energie eingespeist werden kann, weil eine größere Energiemenge pro Impuls zu einer Schädigung der Produktoberfläche führt.
- Eine impulsartige, taktweise Energieeinspeisung in die zu behandelnden Produkte ist sinnvoll, weil sonst die eingespeiste Mikrowellenenergie (Leistung x Zeit) im Verhältnis zur zeitlichen Absorptionsfähigkeit des Produktes zu hoch ist, d.h. es kommt zu einer kritischen Überhöhung der Temperatur der Produktoberfläche. Eine impulsartige Energieeinkoppelung bedeutet eine Energieeinspeisung mit bestimmter zeitlicher Länge und Wiederholung.
- Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Verbesserung einer impulsartigen Einspeisung der Mikrowellenenergie in zu behandelnde Produkte zu erreichen. Es soll eine Steigerung der absorbierten Energie im Produkt in kürzerer Zeit, mit höherer Leistung und somit eine Steigerung der Bandgeschwindigkeit bzw. des Ausstoßes einer kontinuierlichen Anlage zum Erwärmen, Pasteurisieren und Sterilisieren von Lebensmitteln in verpackter oder loser Form erreicht werden, ohne daß kritische Überhitzungserscheinungen an der Produktoberfläche auftreten. Angestrebt wird eine Erhöhung der vom Produkt in einer bestimmten Zeit ohne Schäden absorbierten Energiemenge.
- Die Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil der Patentansprüche beschriebenen Merkmale in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs gelöst.
- Es wird ein Energieimpuls mit einem fast rechteckigen Leistungsprofil für eine rasche Erwärmung der Produkte eingesetzt, wodurch eine beträchtliche Erhöhung der absorbierten Energiemenge eintritt, ohne daß es zu einer übermäßiger Temperaturerhöhung der Produktoberfläche oder im Inneren des Produktes kommt.
- Es ist somit möglich, mit einem Magnetron von z.B. 1,2 kW Nennleistung Leistungsimpulse im Bereich von Mikrosekunden abzugeben, die größer als 1,2 kW sind.
- Bei einer Steuerungselektronik gemäß dem Stand der Technik ist aufgrund der analogen Arbeitsweise eine Flankensteilheit von t (a) >= 80 bis 200 Millisekunden der Anstiegsflanken während der Leistungseinschaltung nicht zu unterschreiten. Eine Schwierigkeit besteht hier darin, daß bei der Energieübertragung in ein Produkt, das sich in einer Verpackung von 1 < 80 mm befindet und die sich mit einer Fördergeschwindigkeit von v > = 6 m/min in der zur Verfügung stehenden Zeit von tmax = < 800 Millisekunden bewegt, Teilbereiche des Produktes während des flach ansteigenden Leistungseinschwingbereiches nicht mit der an sich erforderlich vollen Leistung beaufschlagt werden können. Die erfindungsgemäß erzielbare minimale Impulsdauer im Mikro- bis Millisekundenbereich bei extremer Flankensteilheit ermöglicht also u.a. eine deutlich höhere Fördergeschwindigkeit, als es gemäß dem Stand der Technik unter günstigsten Bedingungen der Fall ist.
- Um erfindungsgemäß bei den geforderten Durchsatzleistungen von m > 2.500 kg/h nicht durch konstruktiv und verfahrenstechnisch bedingte Grenzen (Anlagenbreite, Fördergeschwindigkeit) limitiert zu sein, ist es somit vorteilhaft, die erfindungsgemäße, schnellere Technik einzusetzen. Aus der erzielbaren großen Flankensteilheit ergibt sich zudem ein wesentlich besserer Wirkungsgrad.
- Es hat sich gezeigt, daß z.B. bei der Behandlung von Lebensmitteln die Anwendung von möglichst kurzen Impulsen großer Leistung von entscheidender Bedeutung ist. Verwendet man anstatt des des bisher gesetzten 100 Hz Systemtaktes eine Frequenz, die eine größere kensteilheit des Leistungimpulses im Bereich z.B. von einigen Mikrosekunden zuläßt, einen z.B. 50 kHz-Systemtakt, so sind Leistungsimpulse mit nahezu rechteckiger Form mit Impulslängen von mit Sicherheit ab 1 Millisekunde ohne obere Zeitbegrenzung darstellbar. Insbesondere können auf diese Weise die im Folgenden beschriebenen Vorteile beim Betrieb der so gesteuerten Mikrowellengeneratoren (Magnetrons) genutzt werden.
- 1 . Die Impulsleistung des Magnetrons kann ein Vielfaches der Dauerstromnennleistung betragen, wenn die mittlere Leistung die leistung nicht überschreitet.
- 2. Durch die erzielbare große Flankensteilheit des Leistungsimpulses, steht mit Einschaltung der Leistung sofort die gesamte Leistungshöhe für den Erwärmungsprozeß im Produkt zur Verfügung.
- 3. Überraschender Weise ergibt sich durch die so geformten Leistungsimpulse im Millisekundenbereich eine größere Eindringtiefe der auf das Produkt übertragenen Energie, wie auch ein schnelleres Auf- heizen des Produktes mit geringerem Temperaturgradienten in Eindringrichtung.
- 4. Es findet ein relativ geringerer Leistungsumsatz an der Produktoberfläche und damit eine Reduzierung der überhitzung der Produktoberfläche statt.
- 5. Durch die Anhebung der Steilheit der Anstiegsflanken ist eine größere Fördergeschwindigkeit des zu behandelnden Produktes ohne kritische Überhitzung der Produktoberflächen oder beispielsweise bei Kartoffeln ohne kritische Überhitzung des Inneren möglich (volle Leistungsabgabe bei Millisekunden-Impulsen).
- Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen weiter erläutert.
- Es zeigen:
- Fig. 1 und Fig. 3
- stellen jeweils das 50/100 Hz-Taktsystem gemäß dem Stand der Technik dar.
- Fig. 2 und Fig. 4
- zeigen ein erfindungsgemäßes Taktsystem, welches mit 50 kHz arbeitet.
- Darstellung des beschriebenen Unterschiedes zwischen der 50/100 Hz- und der 50 kHz-Systemtakt-Impulstechnik:
- Fig. 1:
- 50/100 Hz Systemtakt
Die aus der Netzfrequenz über Brückengleichrichter gleichgerichteten 50 -> 100 Hz-Impulse (1) haben nach integrierender, elektronisch geregelter Gleichrichtung (100 Hz) eine entsprechend langsame Anstiegsflanke und eine Restwelligkeit (=nach el. Glättung=). - Fig. 2:
- 50 kHz Systemtakt
Die zu 1 äquvalenten Impulse 2 haben aufgrund des hochfrequenten Systemtaktes in der zeitlichen Darstellung (Abszisse) eine nahezu ideale Rechteckform mit einer rechtwinkeligen Impulsamplitude (A2a, B2a, C2a).
Aufgrund dieser rechtwinkeligen Impulsform, d.H. aufgrund der großen Flankensteilheit, ist man in der Lage, das mehrfache der Dauerstromnennleistung einzustellen, solange diese leistungsmäßige Übersteuerung nicht länger als 50 bis 80 Millisekunden anhält und danach eine Impulspause folgt, die in der mittleren Leistung den Nennwert von (hier) 1,2 kW nicht überschreitet (A2b, B2b, C2b). - Fig. 3:
- 50/100 Hz Systemtakt
Die mehr oder weniger gleichmäßigen Impulse 1 (A1a) ergaben nach der integrierenden Leistungsregelung eine wellige Konstantleistung mit flacher Anstiegsflanke. - Fig. 4:
- 50 kHz Systemtakt
Mit den kurzen Leistungsimpulsen (A2a) kann man mit einer hohen Leistung in das zu behandelnde Produkt eindringen, ohne eine Überhitzung zu erzeugen. Ebenso ist es aber auch möglich, die gleiche Energie (P x t) als niedrige Konstantleistung in rechtwinkeliger Form (steile Impulsflanken, Welligkeit der Amplitude (A2b)). Eine entsprechende Leistungsform zu Fig. 3, Alb ist gleichermaßen möglich, jedoch ohne die nicht erwünschte Welligkeit (2).
Claims (1)
- Verfahren zum gleichmäßigen und schnellen Erwärmen mittels impulsartig in die Produkte eingespeister Mikrowellen, wobei die zu behandelnden Produkte, wie z.B. chemische oder pharmazeutische Produkte oder Fertiggerichte, in offenen oder abgeschlossenen, Mikrowellen durchlässigen Behältern auf einem kontinuierlich arbeitenden Fördersystem durch eine Behandlungskammer geführt werden, in der senkrecht oder schräg zum Transportband ausgerichtete Einspeisekanäle von Mikrowellen-Generatoren angeordnet sind, deren Energieabgaben impulsartig erfolgen und durch einen Rechner steuerbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Anlagea) mit einer den Einschwing- und Abschwingbereich der Mikrowellenimpulse verkürzenden Mikrowellenenleistungsprofil,b) mit einer, eine Flankensteilheit von kleiner als 1 Millisekunde aufweisenden Arbeitsfrequenz von 20 bis 100, vorzugsweise 40 bis 80, insbesondere 50 kHz,c) mit Impulsen mit weitgehend rechteckiger Amplitudenform und einer Länge im Mikro- bis Millisekundenbereichbetrieben wird.
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE4313275 | 1993-04-23 | ||
DE4313275 | 1993-04-23 |
Publications (3)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
EP0621740A2 EP0621740A2 (de) | 1994-10-26 |
EP0621740A3 EP0621740A3 (de) | 1994-12-21 |
EP0621740B1 true EP0621740B1 (de) | 1997-09-03 |
Family
ID=6486168
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
EP94106167A Expired - Lifetime EP0621740B1 (de) | 1993-04-23 | 1994-04-21 | Verfahren zum gleichmässigen Erwärmen, Pasteurisieren und Sterilisieren von Produkten mittels Mikrowellen |
Country Status (4)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US5440104A (de) |
EP (1) | EP0621740B1 (de) |
JP (1) | JPH0747107A (de) |
DE (1) | DE59403920D1 (de) |
Families Citing this family (9)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US5830409A (en) * | 1996-01-04 | 1998-11-03 | American Sterilizer Company | Method to shorten aeration after a sterilization cycle |
AUPO728797A0 (en) | 1997-06-11 | 1997-07-03 | Containers Pty Ltd | Preferential heating of materials by use of non-ionising electromagnetic radiation |
AU733292B2 (en) * | 1997-06-11 | 2001-05-10 | Amcor Packaging (Australia) Pty Ltd | Preferential heating of materials by use of non-ionising electromagnetic radiation |
US6084226A (en) * | 1998-04-21 | 2000-07-04 | Cem Corporation | Use of continuously variable power in microwave assisted chemistry |
US6638475B1 (en) | 2000-11-08 | 2003-10-28 | The Regents Of The University Of California | Method for inhibiting pathogenic and spoilage activity in products |
US20060024195A1 (en) * | 2004-07-27 | 2006-02-02 | The Regents Of The University Of California | Non-thermal disinfestation of biological pests with pulsed radio frequency power systems |
KR100821917B1 (ko) * | 2005-12-20 | 2008-04-17 | 주식회사 대우일렉트로닉스 | 전자레인지의 과열 방지 방법 |
WO2009029731A2 (en) * | 2007-08-28 | 2009-03-05 | Texas Tech University System | Method and system for preserving food |
EP3065560B1 (de) | 2013-11-04 | 2019-01-23 | Hill's Pet Nutrition, Inc. | Pasteurisierung nach der verpackung |
Family Cites Families (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
CA1074406A (en) * | 1975-12-18 | 1980-03-25 | Henry M. Israel | High frequency power supply microwave oven |
US4296296A (en) * | 1979-08-13 | 1981-10-20 | General Electric Company | Controllable-duty-cycle power supply for microwave oven magnetron and the like |
US4593167A (en) * | 1982-08-02 | 1986-06-03 | Nilssen Ole K | Electronic microwave oven power supply |
SE452086B (sv) * | 1986-03-03 | 1987-11-09 | Alfastar Ab | Metod for vermning med mikrovagor |
US4825028A (en) * | 1987-12-28 | 1989-04-25 | General Electric Company | Magnetron with microprocessor power control |
DE3834574A1 (de) * | 1988-10-11 | 1990-04-12 | Berstorff Gmbh Masch Hermann | Arbeitsverfahren und vorrichtung zum gleichmaessigen erwaermen mittels mikrowellen |
-
1994
- 1994-04-05 US US08/223,038 patent/US5440104A/en not_active Expired - Fee Related
- 1994-04-13 JP JP6074960A patent/JPH0747107A/ja not_active Withdrawn
- 1994-04-21 EP EP94106167A patent/EP0621740B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1994-04-21 DE DE59403920T patent/DE59403920D1/de not_active Expired - Fee Related
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE59403920D1 (de) | 1997-10-09 |
US5440104A (en) | 1995-08-08 |
JPH0747107A (ja) | 1995-02-21 |
EP0621740A2 (de) | 1994-10-26 |
EP0621740A3 (de) | 1994-12-21 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE3432341C2 (de) | ||
EP0286817B1 (de) | Vorrichtung zum gleichmässigen und schnellen Erwärmen, Pasteurisieren oder Sterilisieren von Lebensmitteln oder dergleichen | |
DE4001318C2 (de) | ||
EP0621740B1 (de) | Verfahren zum gleichmässigen Erwärmen, Pasteurisieren und Sterilisieren von Produkten mittels Mikrowellen | |
DE2750923C2 (de) | Verfahren zum chargenweisen Behandeln eines pulverförmig granulierten oder flüssigen Materials mit Mikrowellen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens | |
DE69800975T2 (de) | Verfahren und Vorrichtung zu Oberflächenbehandlung | |
DE69206736T2 (de) | Geräte zur Mikrowellenerhitzung | |
EP0366867B1 (de) | Arbeitsverfahren und Vorrichtung zum gleichmässigen Erwärmen mittels Mikrowellen | |
EP0358876B1 (de) | Arbeitsverfahren und Vorrichtung zum gleichmässigen Erwärmen mittels Mikrowelle | |
DE3711645C1 (de) | Hochfrequenzinduktionswaermegeraet | |
DE2535637A1 (de) | Induktionsheizvorrichtung | |
DE69128096T2 (de) | Induktionstrockner und magnetscheider | |
DE69330770T2 (de) | Durch Laufanlage zum induktiven Erwärmen eines Metallbandes | |
EP2469970B1 (de) | Gargerätevorrichtung | |
DE1583476B2 (de) | Durch elektromagnetische hochfrequenzbestrahlung beheizter durchlaufofen | |
EP0158946A2 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Erwärmen von nichtmagnetischen Metallwerkstücken | |
DE69619155T2 (de) | Induktionsheizsystem für Härtung über 360 Grad von Beschichtungen von Dosenkörpern | |
WO2012019756A1 (de) | Verfahren zur gleichmässigen erhitzung von produkten durch ein hochfrequentes elektromagnetisches wechselfeld | |
DE4413855A1 (de) | Verfahren zum gleichmäßigen Erwärmen, Pasteurisieren und Sterilisieren von Produkten mittels Mikrowellen | |
DE3743919C2 (de) | ||
DE3418101A1 (de) | Verfahren zur behandlung von wasserhaltigen substanzen und einrichtung zur durchfuehrung des verfahrens | |
DE2914277A1 (de) | Einrichtung zum induktiven erwaermen von stangenfoermigen werkstuecken | |
EP2380394B1 (de) | Induktionskochfeld mit wenigstens einem wechselrichter | |
DE2050766C3 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum tiegelfreien Zonenschmelzen | |
DE2155633A1 (de) | Mit mikrowellenenergie beheizte ofenanlage |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
PUAI | Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase |
Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012 |
|
AK | Designated contracting states |
Kind code of ref document: A2 Designated state(s): DE FR GB IT NL SE |
|
PUAL | Search report despatched |
Free format text: ORIGINAL CODE: 0009013 |
|
AK | Designated contracting states |
Kind code of ref document: A3 Designated state(s): DE FR GB IT NL SE |
|
17P | Request for examination filed |
Effective date: 19941208 |
|
GRAG | Despatch of communication of intention to grant |
Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOS AGRA |
|
GRAH | Despatch of communication of intention to grant a patent |
Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOS IGRA |
|
17Q | First examination report despatched |
Effective date: 19970124 |
|
GRAH | Despatch of communication of intention to grant a patent |
Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOS IGRA |
|
GRAA | (expected) grant |
Free format text: ORIGINAL CODE: 0009210 |
|
AK | Designated contracting states |
Kind code of ref document: B1 Designated state(s): DE FR GB IT NL SE |
|
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] |
Ref country code: NL Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 19970903 Ref country code: IT Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRE;WARNING: LAPSES OF ITALIAN PATENTS WITH EFFECTIVE DATE BEFORE 2007 MAY HAVE OCCURRED AT ANY TIME BEFORE 2007. THE CORRECT EFFECTIVE DATE MAY BE DIFFERENT FROM THE ONE RECORDED.SCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 19970903 Ref country code: GB Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 19970903 Ref country code: FR Free format text: THE PATENT HAS BEEN ANNULLED BY A DECISION OF A NATIONAL AUTHORITY Effective date: 19970903 |
|
REF | Corresponds to: |
Ref document number: 59403920 Country of ref document: DE Date of ref document: 19971009 |
|
ET | Fr: translation filed | ||
NLV1 | Nl: lapsed or annulled due to failure to fulfill the requirements of art. 29p and 29m of the patents act | ||
GBV | Gb: ep patent (uk) treated as always having been void in accordance with gb section 77(7)/1977 [no translation filed] |
Effective date: 19970903 |
|
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] |
Ref country code: SE Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date: 19980422 |
|
PLBE | No opposition filed within time limit |
Free format text: ORIGINAL CODE: 0009261 |
|
STAA | Information on the status of an ep patent application or granted ep patent |
Free format text: STATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMIT |
|
26N | No opposition filed | ||
EUG | Se: european patent has lapsed |
Ref document number: 94106167.3 |
|
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] |
Ref country code: DE Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date: 19990202 |
|
REG | Reference to a national code |
Ref country code: FR Ref legal event code: ST |