EP0496862A1

EP0496862A1 - Kochgefäss

Info

Publication number: EP0496862A1
Application number: EP91914599A
Authority: EP
Inventors: Alfred Mendler; Theo Anschütz
Original assignee: AMC International Alfa Metalcraft Corp AG
Current assignee: AMC International Alfa Metalcraft Corp AG
Priority date: 1990-08-17
Filing date: 1991-08-08
Publication date: 1992-08-05
Also published as: FI921732A; PT98698A; AU8331391A; IL99188A0; ZA916448B; FI921732A0; JPH05501672A; BR9105873A; CA2067497A1; YU141591A; MX9100693A; IE912926A1; CN1059091A; KR920702207A; WO1992003080A1; DE4026166A1

Description

Kochgefäß

Beschreibung:

Die Erfindung bezieht sich auf ein Kochgefäß , insbesondere einen Dampfdruckkochtopf, im wesentlichen bestehend aus einem topfförmigen Behältnis und einem für das, insbesondere druck¬ dichte. Verschließen des Behältnisses bestimmten, z.B. einen Dichtring aufweisenden Deckel , wobei das Behältnis einen umlaufenden, nach außen abgewinkelten Topfrand aufweist, welcher bei Betätigung eines an dem Deckel beweglich gelager¬ ten Betätigungsknopfes in Schließrichtung von an im wesentli¬ chen parallel zu der Ebene des Topfrandes an dem Deckel ver- schieblich gelagerten Verschlußsegmenten vorgesehenen , nach unten innen abgewinkelten Umfangskrallen Untergriffen wird, während vorzugsweise sich ein innerer Abschnitt der Verschluß¬ segmente auf einem Bereich des Deckels abstützt , und welcher bei Bewegung des Betätigungsknopfes in Öffnungsrichtung wieder von den Umfangskrallen freigegeben wird. Aus der EP-A-0 139 772 ist ein ein derartiges als Dampfdruck- kochtopf ausgebildetes Kochgefäß bekannt, welches im wesent¬ lichen aus einem Untertopf und einer den Untertopf ver¬ schließenden Deckeleinheit besteht. Der Untertopf hat einen umlaufenden glatten Topfrand. Die Deckeleinheit besteht aus einem Unterdeckel und einem Oberdeckel. Letzterer ist als Schließelement ausgebildet, der in Schließstellung mit Um- bördelungen den Topfrand untergreifen kann. Zu diesem Zweck weist der Oberdeckel zwei Halbdeckel auf, jeder der Halbdeckel ist um eine zur vertikalen geometrischen Topfmittelachse im wesentlichen parallelen Drehachse relativ zum Unterdeckel und zum Untertopf drehbar aufgenommen und die Drehachsen liegen exzentrisch zur Topfmittelachse und bezüglich dieser diametral in einem mittig am Unterdeckel drehbar gelagerten Drehteil einander gegenüber. Bei einem solchen Dampfdruckkochtopf ist es erforderlich, zum Öffnen und Schließen des Deckels von Hand einen Druck auf die Deckeleinheit auszuüben und gleichzeitig den Betätigungsknopf in eine Drehbewegung zu versetzen. Dies macht die Bedienung verhältnismäßig unbequem.

Dampfdruckkochtöpfe sind in der Regel mit sogenannten Über¬ druckventilen ausgestattet, welche bei Erreichen eines vorge¬ gebenen Topfinnendruckes Öffnen und dadurch die Gefahr eines Berstens des Kochgefäßes bzw. eines Absprengens der Deckelein¬ heit von dem Untertopf vermeiden. Es ist jedoch wünschenswert, einen noch größeren Berstschutz zu gewährleisten.

Hiervon ausgehend ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kochgefäß vorzuschlagen, welches die Nachteile des Standes der Technik beseitigt und insbesondere ein bequemeres Schließen und Öffnen erlaubt. Ferner soll die Möglichkeit für einen höheren Berstschutz bestehen. Gemäß der Erfindung ist zur Lösung dieser Aufgabe bei einem Kochgefäß der eingangs genannten Art vorgesehen, daß der Betatigungsknopf axial beweglich an dem Deckel gelagert ist, daß bei axialer Bewegung des Betätigungsknopfes z.B., auf Druck, in Schließrichtung die Verschlußsegmente mit den Um¬ fangskrallen radial nach innen in Verriegelungsstellung ge¬ zogen und daß bei axialer Bewegung des Betätigungsknop es in Öffnungsrichtung die Verschlußsegmente mit den Umfangskrallen wieder radial nach außen in Entriegelungsstellung geschoben werden. Hierdurch wird gewährleistet, daß zum Verriegeln des Deckels auf dem Behältnis lediglich von Hand auf den Betäti¬ gungsknopf gedrückt zu werden braucht. Die sich hieraus erge¬ bende Axialbewegung wird gemäß dem Erfindungsgedanken in eine radiale Verriegelungsbewegung der Verschlußsegmente umgesetzt. Zum Entriegeln wird der Betätigungsknopf in entgegengesetzter Richtung axial bewegt.

Eine dauerhaft zuverlässige Funktion des Verschlußmechanismus kann bei einfacher Konstruktion beispielsweise dadurch ver¬ wirklicht sein, daß der Betätigungsknopf an einem im wesent¬ lichen koaxial zur Deckelmittelachse an dem Deckel fest ange¬ ordneten Führungsknopf verschieblich gelagert ist.

Die Umsetzung der Axialbewegung des Betätigungsknopfes in die gewünschte Radialbewegung der Verschlußsegmente, insbesondere beim Verriegeln des Deckels des Kochgefäßes, wird bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung dadurch erreicht, daß die Verschlußsegmente an ihrem radial inneren Ende jeweils einen in Richtung auf den Führungsknopf schräg nach radial innen und axial von dem Deckel weg verlaufenden Betätigungsab¬ schnitt aufweisen, der in den axialen Bewegungsweg des Betäti¬ gungsknopfes hineinragt. Beim Drücken auf den Betätigungsknopf gelangt dessen unterer Rand dann zwangsläufig in Eingriff mit den Betätigungsabschnitten der Verschlußsegmente, worauf die Verschlußsegmente aufgrund der Schräge, welche die Betäti¬ gungsabschnitte aufweisen, nach innen gezogen werden. Bei Bewegung des Betätigungsknopfes in umgekehrter Richtung, also in Öffnungsrichtung, können die Verschlußsegmente sich dann wieder radial nach außen bewegen und den Deckel , welcher in Verriegelungsstellung der Verschlußsegmente zwischen dem Topfrand und den Verschlußsegmenten eingespannt ist, wieder freigeben.

Eine leichtgängige Betätigung des Verschlußmechanismus ist insbesondere dann möglich , wenn die Betätigungsabschnitte und der Betätigungsknopf mit einander zugekehrten, z.B. schrägen Führungsflächen zusammenwirken.

Die Verschlußsegmente werden bei Bewegung des Betätigungs-, knöpfes weg vom Deckel, also in Öffnungsrichtung, durch den Betätigungsknopf zwangsläufig wieder in ihre radial äußere den Deckel freigebende Entriegelungsstellung überführt , wenn die Betätigungsabschnitte der Verschlußsegmente beidseitig schräge Führungsflächen aufweisen, welche mit entsprechend schrägen Führungsflächen des Betätigungsknopfes zusammenwirken.

Die genannten Führungsflächen können auf einfache Weise ins¬ besondere dadurch verwirklicht sein, daß die Betätigungsab¬ schnitte in einen Schlitz des Betätigungsknopfes hineinragen.

Der Betätigungsknopf stützt sich vorzugsweise über wenigstens eine in Öffnungsrichtung wirkende Druckfeder auf dem Deckel ab, so daß der Betätigungsknopf beim Lösen aus seiner Schließ¬ stellung zwangsläufig wieder in seine obere Öffnungsstellung und damit auch die Verschlußsegmente wieder zwangsläufig in ihre radial äußere Entriegelungsstellung überführt werden.

Der Betätigungsknopf ist ferner vorzugsweise aus seiner Öff¬ nungsstellung durch axialen Druck in eine arretierbare und wieder lösbare Schließstellung an dem Deckel überführbar ist.

Ein Ausheben des Betätigungsknopfes aus der Arretierstellung zum Öffnen des Kochgefäßes ist z.B. durch erneutes Drücken auf den Betätigungsknopf in Verschlußstellung erreichbar, wobei dieser geringfügig über seinen Arretierungspunkt hinaus in Richtung Deckel gedrückt wird. Derartige Druckmechanismen sind z.B. auf dem Gebiet der Kugelschreiber an sich bekannt.

Die Zuverlässigkeit der Funktion des erfindungsgemäßen Kochge¬ fäßes kann bei leichter Betätigung noch dadurch verbessert werden, daß die Verschlußsegmente an dem Deckel gleitend und/oder rollend geführt sind.

Dabei kann der Deckel Führungsnuten für die Verschlußsegmente aufweisen, wobei die Führungsnuten a' h in der Weise ausgebil¬ det sein können, daß die Verschlußsegmente zwar radial ver- schieblich an dem Deckel gehalten, von diesem aber nicht vollständig lösbar sind. Der Deckel und die Verschlußsegmente bilden dadurch eine einfach handhabbare bauliche Einheit.

Ein hohes Maß an Sicherheit des Kochgefäßes wird dann gewähr¬ leistet, wenn in Weiterbildung des Er indungsgedankens die Umfangskrallen der Verschlußsegmente kreisringsegmentartig ausgebildet sind und in dieser Form in Verriegelungsstellung den Topfrand weitmöglichst untergreifen. Dadurch ist eine verhältnismäßig große Verformungsarbeit zu leisten, bevor sich die Verschlußsegmente vom Topfrand lösen können. Zum Zweck eines gleichmäßigen und sicheren Sitzes des Deckels ist es von besonderem Vorteil, wenn wenigstens drei oder mehr Verschlußsegmente über den Umfang des Deckels verteilt ange¬ ordnet sind, so daß der Deckel praktisch gleichmäßig über seinen Umfang in Schließstellung an dem Topfrand gehalten wird.

Ein Höchstmaß an Sicherheit kann dabei dadurch erzielt werden, daß sich die Umfangskrallen im wesentlichen über den gesamten Umfang des Deckels ergänzen.

Die Verschlußsegmente können beispielsweise wenigstens be¬ reichsweise aus Federstahl bestehen.

Dabei ist es fertigungstechnisch und funktionsmäßig von Vor¬ teil , wenn die Verschlußsegmente aus einem Bügelteil und der Umfangskralle bestehen, die jeweils gesonderte, über Anbör- delung oder Punktung miteinander verbundene Teile sind, wobei vorzugsweise der Bügelteil aus Federdraht und die Umfangs- kralle aus einem starren U-Profil besteht.

Zur Erhöhung der Berstsicherheit des Kochgefäßes wird erfin¬ dungsgemäß vorgeschlagen, zwischen wenigstens einem der Ver¬ schlußsegmente und dem Deckel ein Berstschutzelement anzuord¬ nen. Eine derartige zusätzliche Berstsicherung kann selbstver¬ ständlich auch bei Kochgefäßen anderer Art vorgesehen sein, so daß bei einem möglichen Blockieren des üblicherweise vor¬ gesehenen Sicherheitsventils der Deckel bei übermäßigem Gefäß¬ innendruck im verschlossenen Zustand des Kochgefäßes zwischen Topfrand und Deckelrand, vorzugsweise über den gesamten Um¬ fang, geringfügig undicht werden kann. Der Dampfabgang zur Druckentlastung kann dabei durch die Bemessung der Berstschutz¬ elemente zeitlich verzögert sein, so daß keine zu plötzliche Druckentlastung stattfindet. Die geringfügige Undichtigkeit wird dadurch erreicht, daß sich der Deckel aufgrund der Aus¬ gestaltung und Wirkungsweise der Berstschutzelemente in be¬ schränktem Maße mit seiner Dichtung von dem Topfrand abheben kann, die Verschlußsegmente mit ihren Umfangskrallen aber in Funktion bleiben.

Dies kann auf einfache Weise beispielsweise dadurch geschehen, daß sich das Berstschutzelement bei übermäßiger Druckbean¬ spruchung des Deckels reversibel oder irreversibel deformiert und eine vorbestimmte axiale Bewegung des Deckels mit seinem Dichtring gegenüber dem Topfrand zuläßt.

Das Berstschutzelement kann vorzugsweise von einem wenigstens bereichsweise als federelastisches Element ausgebildeten Ver¬ schlußsegment selbst gebildet sein.

Vorzugsweise ist das Berstschutzelement als deformierbare Ausprägung eines Verschlußsegments , welches sich an dem Deckel abstützt, ausgebildet.

Der Deckel kann sich aber auch bei einer anderen einfachen Ausgestaltung der Erfindung an einem oder mehreren der Ver¬ schlußsegmente über wenigstens einen, z.B. rollenförmigen Hohlkörper oder ein federelastisches Element, z.B. eine Schrau¬ benlinien- oder blattförmige Feder abstützen. Die zwischen Verschlußsegmenten und Deckel als Berstschutzelemente vorge¬ sehenen, unter erhöhtem Behälterinnendruck zusammendrückbaren rollenförmigen Hohlkörper, dienen gleichzeitig einer Verringe¬ rung der Reibungskräfte der Verschlußsegmente gegenüber dem Deckel beim Verschließen und beim Öffnen des Verschlußmecha¬ nismus .

Um dem erfindungsgemäßen Kochgefäß ein ansprechendes äußeres Aussehen zu geben, können der Deckel und die Verschlußsegmente von einem Oberdeckel so überkragt sein, daß der Verschluß¬ mechanismus einschließlich der radial beweglichen Verschluß¬ segmente weitgehend abgedeckt ist.

Dabei ist es besonders zweckmäßig, wenn der Oberdeckel mit dem Betätigungsknopf verbunden und damit gemeinsam mit dem Be¬ tätigungsknopf axial gegenüber dem Deckel beweglich ist. In Öffnungsstellung des Betätigungsknopfes hat dadurch der Ober¬ deckel einen verhältnismäßig großen Abstand von dem Deckel und den Verschlußsegmenten, so daß unter strömendem Wasser ein einfaches Reinigen der Deckeleinheit möglich ist. Beim Ver¬ schließen senkt sich der Oberdeckel dagegen über die Segmente und den Deckel ab, so daß außer der abschirmenden Wirkung gegen Eindringen von Verunreinigungen in den Verschlußmechanis¬ mus die Schließstellung des Deckels einfach erkennbar ist.

Bei einer weiteren besonderen Ausgestaltung der Erfindung weist das Verschlußsegment einen bogenförmigen Zwischenab¬ schnitt auf , von welchem seitliche Verlängerungen schräg zur Deckelebene hin wegragen, an welchen die jeweilige Umfangs- kralle gehalten ist. Der bogenförmige Zwischenabschnitt und die Verlängerungen können dabei wie der Betätigungsabschnitt aus Federstahldraht gebogen sein. Auf diese Weise bildet das Verschlußsegment auf einfache Weise ein Berstschutzelement.

Im Rahmen der Erfindung ist es auch möglich, daß anstelle des Zusammenwirkens von Führungsflächen von Betätigungsknopf und Verschlußsegmenteπ die Axialbewegung des Betätigungsknopfes in eine Drehbewegung einer Kulissenscheibe umgesetzt wird, von welcher aus über Verbindungsstege die Verschlußsegmente in Öffnungs- und Schließbewegung versetzt werden. Für Dampfdruckkochtöpfe ist es besonders wichtig, daß der Dichtring immer einen zuverlässigen Sitz an dem Deckelrand hat. Dies kann im Rahmen der Erfindung auf vorteilhafte Weise dadurch verwirklicht werden, daß der Dichtring durch wulst- und/oder noppenförmige Elemente an dem Deckelrand gehalten ist. Mittels eines Ringwulstes, der ggf. mit einem Spannring versehen ist, kann der Dichtring in eine Umfangsnut des Deckels gedrückt werden. Mittels eines solchen Ringes kann er auch in entsprechend geformte Halteglieder am Deckelrand ein¬ geklemmt werden. Mittels über den Deckelumfang verteilte Noppen kann der Dichtring in den Deckel eingekönpft werden. Die Noppen liegen dabei außerhalb eines Dichtungslippe, mit welcher sich der Dichtring an die Innenfläche des Deckels an¬ legt.

Zur Verbesserung der Abdichtfunktion kann sich ferner der Dichtring mit einer an einer Dichtungslippe vorgesehenen Aus¬ wölbung in eine Umfangssicke des Topfrandes einlegen.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestell¬ ten Merkmale für sich ober in beliebiger sinnvoller Kombina¬ tion den Gegenstand der vorliegenden Erfindung auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbe¬ ziehung.

Es zeigen:

Fig. 1 ein die Erfindung aufweisendes Kochgefäß im ent¬ riegelten Zustand schematisch in einem vertikalen Schnitt , Fig. 2 einen Schnitt des Kochgefäßes entsprechend Fig. 1 im verriegelten Zustand,

Fig. 3 eine halbe Draufsicht nach A von Fig. 1 und eine halbe Draufsicht nach B von Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt entsprechend C-C von Fig. 2,

Fig. 5 einen Schnitt entsprechend D-D von Fig. 3,

Fig. 6 einen Schnitt entsprechend E-E von Fig. 3,

Fig. 7 einen Schnitt entsprechend F-F von Fig. 3.

Fig. 8 in vertikalem Schnitt im Bereich des Deckels eine andere Ausgestaltung der Erfindung in verriegeltem Zustand,

Fig. 9 einen Schnitt entsprechend C-D von Fig. 8 im Bereich der als Handgriff dienenden Kombination aus Betäti¬ gungsknopf und Führungsknopf ,

Fig. 10 einen Schnitt entsprechend E-F von Fig. 9,

Fig. 11 eine Ansicht Y von Fig. 10,

Fig. 12 in vertikalem Schnitt im Bereich des Deckels, teil¬ weise weggebrochen, eine noch andere Ausgestaltung der Erfindung in entriegeltem Zustand,

Fig. 13 eine Draufsicht auf den Deckel von Fig. 12 mit Ver¬ schlußsegmenten aus Richtung XIII gesehen,

Fig. 14a und 14b teilweise weggebrochene Ansichten des Deckels von

Fig. 13 aus Richtung XIV gesehen, und zwar im Normal¬ zustand (Fig. 14a) und im Berstschutzzustand (Fig. 14b) , Fig . 15a und 1 5b Vertikalschnitte des Deckels von Fig . 1 4a und 14b entlang den Linien XVa - XVa bzw. XVb - XVb,

Fig. 16 eine Draufsicht auf das Verriegelungselement ohne Umfangskralle für den Deckel nach Fig. 12 bis 15,

Fig. 17a uns 17b ein anderes Bügelteil eines erfindungsgemäßen Ver¬ schlußsegments in Schrägansicht und in Seitenan¬ sicht,

Fig. 18 ein Bügelteil gemäß den Fig. 17a und 17b mit den beiden zugeordneten Umfangskrallen,

Fig. 19 schematisch eine andere Betätigungsmöglichkeit für die Umfangskrallen, und

Fig. 20 bis 22 Teilschnitte des Deckel- und Topfrandes zur Veran¬ schaulichung unterschiedlicher Dichtringe nach der Erfindung.

Gemäß Fig. 1 ist auf ein als Topf ausgebildetes mit einem Topfrand 2 ausgestattetes Behältnis 1 ein mit einem Dichtring 4 versehener Deckel 3 aufgesetzt. Der Topfrand 2 ist als Schüttrand mit einer innen umlaufenden Sicke 33, eine sich nach außen anschließende im wesentlichen ebene, senkrecht zur Mittelachse M stehende Dichtfläche 34 und einen sich an diese außen anschließenden schräg nach unten abgebogenen Randab¬ schnitt 35 ausgebildet, wobei letzterer das Zentrieren des Deckels 3 erleichtert, welcher einen zunächst nach unten und dann nach außen abgewinkelten und eine schräge Stirnfläche 36 aufweisenden Randflansch 42 aufweist. Dabei legt sich der Dichtring 4 mit einer Dichtungslippe 37 auf die Dichtfläche 34 des Topfrandes 2. Auf dem Deckel 3 aufliegend und an diesem geführt befinden sich mehrere, vorzugsweise vier gleichmäßig über den Deckel¬ umfang verteilte Verschlußsegmente 5. Die Verschlußsegmente 5 haben an ihrem äußeren Ende eine nach unten und innen abge¬ winkelte Umfangskralle 6, welche so bemessen ist, daß sie in der in Fig. 2 veranschaulichten Verriegelungsstellung den Topfrand 2 bei zwischen den Verschlußsegmenten 5 und dem Topfrand 2 eingespanntem Deckel 3 untergreift und damit den Deckel 3 vermittels des Dichtringes 4 druckdicht an dem Behält¬ nis 1 sichert. Dabei stützt sich der Deckel 3 mit einem in der Nähe seines Randes gelegenen Bereich 28 an einem äußeren Ab¬ schnitt 27 der Verschlußsegmente 5 ab.

An dem Deckel 3 ist ein Führungsknopf 16 befestigt, an welchem ein Betätigungsknopf 14 axial verschieblich gelagert ist. Sobald der Betätigungsknopf 14 gegenüber dem feststehenden Führungsknopf 16 durch Drücken in Richtung D von oben auf den Betätigungsknopf 14 seine untere Schließstellung' erreicht hat, wie dies in Fig. 2 veranschaulicht ist. Beim Überführen des Betätigungsknopfes 14 von seiner oberen Öffnungsstellung in seine untere Schließstellung werden die Verschlußsegmente 5 aufgrund zusammenwirkender schräger Führungsflächen 29, 30 nach innen in die Verriegelungsstellung gezogen, in welcher die nach innen abgewinkelten Abschnitte der Verriegelungs¬ krallen 6 den Topfrand 2 verriegelnd unter Anpressen der Dich¬ tungslippe 37 des Deckels 3 an die Dichtfläche 34 untergrei¬ fen. In der Schließstellung fluchten die oberen Stirnflächen des Betätigungsknopfes 14 und des Führungsknopfes 16 zum sichtbaren Anzeichen der Schließstellung miteinander und der Betätigungsknopf 14 wird gegenüber dem Führungsknopf 16 mit¬ tels eines Riegels 19 arretiert. Der in Axialrichtung lang¬ gestreckte Riegel 19 weist an seinem oberen Ende einen nach radial außen weisenden Bolzen 20 auf, welcher in einer Aus¬ sparung eines an dem Betätigungsknopf 14 festliegenden Ein¬ satzes 23 hineinragt, wodurch der Riegel 19 mit dem Einsatz 23 und damit auch mit dem Betätigungsknopf 14 bewegbar ist. Der Einsatz 23 ist zur leichteren Montage des Betätigungsknopfes 14 und des Führungsknopfes 16 vorgesehen. Am unteren Ende des Riegels 19 ragt nach radial innen ein weiterer Bolzen 21 in eine solche z.B. von Kugelschreibern her bekannten Nutenfüh¬ rung 22 ein, welche sowohl die Öffnungsstellung (Fig. 1) als auch die Schließstellung (Fig. 2) des Betätigungsknopfes 14 bestimmt und diese beiden Endstellungen festlegt. Soll der Verschlußmechanismus gelöst werden, so genügt ein erneutes Drücken in Richtung D auf den Betätigungsknopf 14 und der Bolzen 21 entriegelt sich aus der Nutenführung 22, so daß der Betätigungsknopf 14 mit seinem Innenteil 17 durch eine sich auf den Deckel 3 abstützende Druckfeder 18 wieder in die Öff¬ nungsstellung, entgegen der Pfeilrichtung D, gedrückt wird, wodurch über die Schlitzführung der Betätigungsabschnitte 7 die Verschlußsegmente 5 entgegen der Bewegungsrichtung B wieder in ihre radial äußere Öffnungsstellung gelangen.

Aus Fig. 3 ist ersichtlich, daß die Verschlußsegmente 5 in Draufsicht radiale Stege aufweisen, an deren radial äußeren Enden die Umfangskrallen 6 kreisringsegmentartig ausgebildet sind. Wenn bspw. vier derartige Verschlußsegmente 5 im Winkel¬ abstand von 90° vorgesehen sind, von welchen in Fig. 3 nur zwei erscheinen, nehmen die Umfangskrallen 6 bis auf geringe Zwischenräume praktisch den gesamten Umfang des Deckels 3 und damit des Topfrandes 2 ein.

Wie insbesondere aus den Fig. 1 und 2 sowie der Schnittdar¬ stellung von Fig. 6 ersichtlich, befinden sich in der nahe des Topfrandes- 2 zwischen de" Abschnitten 27 der Verschlußsegmente 5 und den Bereichen 28 _* - S Deckels 3 als rollenförmige Hohl¬ körper 15 ausgebildete Berstschutzelemente 12. Die Berstschutz¬ elemente 12 sind dabei zwischen einem etwas hochgezogenen Rand des Deckels 3 in deren Innennut der Dichtring 4 eingeklemmt ist und einem Rücksprung der Unterseite des jeweiligen Ver¬ schlußsegments 5 eingefangen. Dadurch erfolgt die radiale Bewegung der Verschlußsegmente 5 relativ zu dem Deckel 3 teilweise gleitend und teilweise rollend, was die Betätigung erleichtert. Durch Wandstärke und Länge der rollenförmigen Hohlkörper 15 kann der Druck, unter welchem die Hohlkörper 15 zusammenknicken, leicht festgelegt werden. Tritt in dem Kochge faß ein unzulässiger Überdruck auf, welcher die Hohlkörper 15 zu deformieren bzw. einzuknicken vermag, so kann sich der Deckel 3 mit dem Dichtring 4 geringfügig relativ zu den Ver¬ schlußsegmenten 5 nach oben von der ebenen Dichtfläche 34 abheben, wodurch eine gewollte Druckentlastung stattfindet und ein Bersten des Kochgefäßes vermieden wird.

Wie in Fig. 7 veranschaulicht, können die Berstschutzelemente 12 auch als Ausprägungen 24 der Verschlußsegmente 5 ausgebil¬ det sein, welche in diesem Fall vorzugsweise aus Edelstahl¬ blech bestehen. Durch die Wandstärke der Verschlußsegmente 5 im Bereich der Ausprägungen 24 und deren Länge kann wiederum der Druck festgelegt werden, von welchem an sich der Deckel 3 mit dem Dichtring 4 unter Deformation der Ausprägungen 24 geringfügig axial relativ zu den Verschlußsegmenten 5 bewegen kann, um eine Druckentlastung durch geringfügige Undichtigkeit am gesamten Topfrand 2 zu erreichen.

Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich, hat der Führungsknopf 16 in seinem oberen erweiteren Kopfbereich eine Vertiefung 40 , in welchem eine Druck- und/oder Temperaturanzeige vorgesehen sein kann. Deswegen ist der Führungsknopf 16 auch vorzugsweise wärmeleitend über eine von einem Bund 38 des Deckels 3 um¬ schlossene Führungs- und Haltestange mit dem Deckel 3 ver¬ bunden. Wie ebenso aus den Fig. 1 und 2 am besten zu ersehen, wird der Deckel 3 mit den Verschlußsegmenten 5 von einem Oberdeckel 25 überkragt. Der Oberdeckel 25 ist mit dem Betätigungsknopf 14 verbunden und führt daher dessen Axialbewegung mit aus. In der in Fig. 1 dargestellten Öffnungsstellung hat der Oberdeckel 25 einen verhältnismäßig großen Abstand von dem Deckel 3, so daß eine leichte Reinigungs- und Trocknungsmöglichkeit für die ge¬ samten Deckeleinheit - auch der bewegbaren Teile - besteht. In der Schließstellung gemäß Fig. 2 liegt der Oberdeckel 25 über seinem gesamten Außenumfang im Randbereich der Verschlußseg¬ mente 5 an, während ein nach unten abgewinkelter über den gesamten Umfang umlaufender Randflansch 41 die Einheit aus Deckel 3 und Verschlußsegmenten 5 über einen Teil deren Höhe umgibt .

Wie aus der Schnittdarstellung von Fig. 5 ersichtlich, kann in dem Deckel 3 ein übliches Kochventil (Aromaventil) 10 und wenigstens ein übliches Überdruckventil 11 angeordnet sein. Das Kochventil 10 kann über einen axial in dem Betätigungs¬ knopf 14 geführten Stößel 26 zur gewollten Druckentlastung des Gefäßinneren betätigt werden. An dem unteren Ende des durch den Deckel 3 hindurchragenden Abschnitts des Führungs- und Haltestabes des Führungskopfes 16 ist eine ringförmige Ab¬ schirmung der beiden Ventile 10, 11 gegen Verschmutzung durch Kochgut angebracht.

Das in Fig. 8 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem zuvor erläuterten im wesentlichen durch eine etwas andere Gestaltung des Betätigungsknopfes 14 im Zusammen¬ wirken mit dem Führungsknopf 16 und den Betätigungsabschnitten 7 der Verschlußsegmente 5 sowie die Abstützung der Betäti¬ gungssegmente 5 an ihrem äußeren Ende über als Schrauben¬ linienfedern ausgebildete federelastische Elemente 41 , welche die Funktion von Berstschutzelementen 12 übernehmen, welche auch nach einem Überschreiten eines maximalen Gefäßinnendrucks funktionsfähig bleiben. Der Oberdeckel 25 ist bei diesem Aus¬ führungsbeispiel zwischen zwei auf den Außenumfang des Betä¬ tigungsknopfes 14 aufgeschraubten Muttern 43 leicht montierbar und austauschbar gehalten.

Wie aus Fig. 8 ebenfalls ersichtlich, kann das Gleiten der Verschlußsegmente 5 an dem Deckel 3 durch ein hochtemperatur¬ beständiges, scheibenförmiges Element 44 gewährleistet werden, wodurch die zwischen den Verschlußsegmenten 5 und dem Deckel 3 wirksam werdenden Reibungskraft so niedrig ist, daß sie von den als Rückstellfedern wirkenden Druckfedern 18 leicht über¬ wunden werden kann.

Aus Fig. 9 ist ersichtlich, wie sich der Betätigungsknopf 14 über mehrere Druckfedern 18 auf dem Deckel 3 abstützen kann. Die Verriegelung des Betätigungsknopfes 14 relativ zu dem Füh¬ rungsknopf 16 sowohl in der oberen Öffnungsstellung (Fig. 10) als auch in der unteren Schließstellung (Fig. 9) erfolgt ähn¬ lich wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel über einen aus Fig. 11 ersichtlichen Nut-Stift-Mechanismus 22, 42, wie er von Kugelschreibern her an sich bekannt ist. Diese Verriegelung begrenzt den Weg des Betätigungsknopfes 14 relativ zu dem feststehenden Führungsknopf 16 nach oben gegen die Wirkung der Druckfedern 18 und hält den Betätigungsknopf 14 in seiner unteren Schließstellung, wie sie in Fig. 9 gezeigt ist, sicher fes , bis erneut auf den Betätigungsknopf 14 von oben gedrückt wird und sich die Verriegelung löst.

Bei der in den Figuren 12 bis 16 veranschaulichten Ausführungs¬ form des Deckels bestehen die Verschlußsegmente 5 aus einem Bügelteil 5 ' mit Betätigungsabschnitt 7 und der Umfangskralle 6 als gesonderte Teile. Diese sind über eine Anbördelung mittels eine Halteabschnitts 45 , welche aus der äußeren Wand der Umfangskralle 6 herausgebogen ist, miteinander verbunden. Der Bügelteil 5' besteht dabei aus einem Federdraht, welcher zu einem mittleren U-förmigen Abschnitt gebogen ist, an dessen beiden Schenkeln sich lügeiförmige Verlängerungen 47 in Umfangsrichtung nach außen anschließen (Fig. 16). Wie insbe¬ sondere aus Fig. 14a ersichtlich sind die Verlängerungen 47 aus der horizontalen Ebene heraus leicht gekrümmt, so daß sich der Deckel 3 mit dem Dichtring 4 bei Überschreiten eines vorgegebenen Überdruckes im Gefäßinneren relativ zu den Um¬ fangskrallen 6 vom Topfrand 2 abheben kann und ein Umfangs- spalt zur Druckentlastung frei wird. Das Bügelteil 5' wirkt damit als Berstschutzelement. Die Umfangskralle 6 besteht dagegen aus einem starren U-Prc 11, welches normalerweise eine druckdichte Verriegelung des Di .cels 3 gegenüber dem Topfrand 2 gewährleistet und den Deckel 3 auch im Berstschutzfall an dem Topfrand 2 sicher hält, obgleich eine Druckentlastung eintritt.

In den Fig. 17a bis 18 ist ein Bügelteil 5' gemäß einer ande¬ ren Ausgestaltung veranschaulicht, welches aufgrund seiner Formgebung ebenfalls als federelastisches Berstschutzelement für den Deckel 3 ausgebildet ist. Die Federkraft senkrecht zur Deckelebene wird durch einen bogenförmigen Zwischenabschnitt 48 erbracht, an welchen sich die schräg zur Deckelebene ver¬ laufenden Verlängerungen 47 anschließen, wie aus Fig. 17b am besten ersichtlich.

Fig. 19 veranschaulicht eine Ausführungsform, wonach die axiale Bewegung des Betätigungsknopfes in eine Drehbewegung einer Kulissenscheibe 49 umgesetzt wird, um über Verbindungs¬ stege 50 das Verschieben der Umfangskrallen 6 aus der Öff¬ nungsstellung in die Verriegelungsstellung zu bewerkstelligen und umgekehrt. In den Fig. 20 bis 22 sind verschiedene Ausführungsformen des Dichtringes 4 veranschaulicht. Gemäß Fig. 20 hat der Dichtring 4 einen Ringwulst 51 mit im wesentlichen kreiszylindrischer Außenumfangsflache, um in entsprechend geformten bogenförmig gekrümmten Laschen 52 des Deckelrandes durch Einklemmen auf¬ genommen zu werden. Von dem Ringwulst 51 ragen zwei Dichtungs¬ lippen 37 nach innen, um sich einerseits an der Innenfläche des Deckels 3 und andererseits an der Dichtfläche 34 abzu¬ stützen. Dies geschieht in der Weise, daß mit zunehmendem Gefäßinnendruck die Abdichtkraft zunimmt. Der Dichtring 4 gemäß Fig. 21 ist mittels über den Umfang verteilter Noppen 53 in den Deckelrand einknöpfbar. Die obere Dichtungslippe 37 legt sich an die Innenfläche des Deckels 3 an. Die untere Dichtungslippe 37 hat eine Auswölbung 54, mit welcher sie sich in die Sicke 33 des Topfrandes 2 einlegt. Der Dichtring 4 gemäß Fig. 22 hat einen oberen Ringwulst 55, welcher mittels eines Spannringes 56 in eine Umfangsnut 57 des Deckels 3 ein¬ gedrückt wird. Im Bereich der unteren Dichtungslippe 37 ist dieser Dichtring 4 ähnlich ausgebildet, wie derjenige nach Fig. 21.

Bezugszeichenliste:

1 Behältnis

2 Topfrand

3 Deckel

4 Dichtring

5 Verschlußsegmente 5' Bügelteil

6 Umfangskrallen

7 Betätigungsabschnitte Führungsnuten Ring 0 Aromaventil 1 Überdruckventil 2 Berstschutzelement 3 Schlitz 4 Betätigungsknopf 5 rollenformige Hohlkörper 6 Führungsknopf 7 Innenteil 8 Druckfedern 9 Riegel 0 Bolzen 1 Bolzen 2 Nutenführung 3 Einsatz 4 Ausprägung 5 Oberdeckel 6 Stößel 7 Abschnitt 8 Bereich 9 Führungsfläche 0 Führungsfläche 1 Führungsfläche Führungsfläche Sicke Dichtfläche Randabschnitt Stirnfläche Dichtungslippe Bund Ringnut Vertiefung federelastisches Elemente Stift Muttern Element Halteabschnitt Abschnitt Verlängerungen Zwischenabschnitt Kulissenscheibe Verbindungssteg Ringwulst Lasche Noppen Auswölbung Ringwulst Spannring

Mittelachse

Claims

Patentansprüche:

1. Kochgefäß, insbesondere Dampfdruckkochtopf, im wesentli¬ chen bestehend aus einem topfförmigen Behältnis ( 1 ) und einem für das Verschließen des Behältnisses (1) bestimmten z.B. einen Dichtring (4) aufweisenden Deckel (3) , wobei das Behält¬ nis (1) einen umlaufenden, nach außen abgewinkelten Topfrand (2) aufweist, welcher bei Betätigung eines an dem Deckel (3) beweglich gelagerten Betätigungsknopfes (14) in Schließrich¬ tung von an im wesentlichen parallel zur Ebene des Topfrandes

(2) an dem Deckel (3) verschieblich gelagerten Verschlußseg¬ menten (5) vorgesehenen, nach unten innen abgewinkelten Um¬ fangskrallen (6) Untergriffen und welcher bei Bewegung des Betätigungsknopfes (14) in Öffnungsrichtung wieder von den Umfangskrallen (6) freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf (14) axial beweglich an dem Deckel

(3) gelagert ist, daß bei axialer Bewegung des Betätigungs¬ knopfes (14) in Schließrichtung die Verschlußsegmente (5) mit den Umfangskrallen (6) radial nach innen in Verriegelungsstel¬ lung gezogen und daß bei axialer Bewegung des Betätigungs¬ knopfes (14) in Öffnungsrichtung die Verschlußsegmente (5) mit den Umfangskrallen (6) wieder radial nach außen in Entriege¬ lungsstellung geschoben werden.

2. Kochgefäß nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , daß der Betätigungsknopf (14) an einem im wesentlichen koaxial zur Deckelmittelachse (M) an dem Deckel (3) fest angeordneten Führungsknopf (16) verschieblich gelagert ist.

3. Kochgefäß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußsegmente (5) an ihrem radial inneren Ende jeweils einen in Richtung auf den Führungsknopf (16) schräg nach radial innen und axial von dem Deckel ( 1 ) weg verlaufenden Betätigungsabschnitt (7) aufweisen, der in den axialen Bewe¬ gungsweg des Betätigungsknopfes (14) hineinragt.

4. Kochgefäß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsabschnitte (7) und der Betätigungknopf (14) mit einander zugekehrten Führungsflächen (29 bis 32) zusammen¬ wirken.

5. Kochgefäß nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsabschnitte (7) beidseitig schräge Führungs¬ flächen (29, 31) aufweisen, welche mit entsprechend schrägen Führungsflächen (30, 32) des Betätigungsknopfes (14) zusammen¬ wirken.

6. Kochge äß nach Anspruch 5 , dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsabschnitte (7) in einen Schlitz (13) des Betäti¬ gungsknopfes (14) hineinragen.

7. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß sich der Betätigungsknopf (14) über wenig¬ stens eine in Öffnungsrichtung wirkende Druckfeder (18) auf dem Deckel (3) abstützt.

8. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der Betätigungsknopf (14) aus seiner Öff¬ nungsstellung durch axialen Druck in eine arretierbare und wieder lösbare Schließstellung an dem Deckel (3) überführbar ist.

9. Kochgefäß nach Anspruch 8 , dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf (14) durch erneuten axialen Druck aus der Schließstellung lösbar und dann wieder in seine Öffnungsstel¬ lung zurück überführbar ist.

10. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 9 , dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Verschlußsegmente (5) an dem Deckel (3) gleitend und/oder rollend geführt sind.

11. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 10 , dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) Führungsnuten (8) für die Verschlußsegmente (5) aufweist.

12. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangskrallen (6) der Verschlußseg¬ mente (5) kreisringsegmentartig ausgebildet sind.

13. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens drei oder mehr Verschlußsegmen¬ te (5) über den Umfang des Deckels (3) verteilt angeordnet sind.

14. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Umfangskrallen (6) im wesent¬ lichen über den gesamten Umfang des Deckels (3) ergänzen.

15. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußsegmente (5) wenigstens be¬ reichsweise aus Federstahl bestehen.

16. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußsegmente (5) aus einem Bügel¬ teil (5') und der Umfangskralle (6) bestehen, die jeweils gesonderte, über Anbördelung oder Punktung miteinander ver¬ bundene Terl^'e sind, wobei vorzugsweise der Bügelteil (5' ) aus Federdraht und die Umfangskralle (6) aus einem U-Profil be¬ steht.

17. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen wenigstens einem der Verschluß¬ segmente (5) und dem Deckel (3) ein Berstschutzelement (12) angeordnet ist, welches sich durch einen übermäßigen Gefäß¬ innendruck z.B. federelastisch bei Beanspruchung des Deckels (3) deformiert und eine vorbestimmte axiale Bewegung des Deckels (3) gegenüber dem Topfrand (2) zuläßt.

18. Kochgefäß nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Berstschutzelement (12) als Ausprägung (24) eines Ver¬ schlußsegments (5) ausgebildet ist.

19. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Verschlußsegment (5) zur Bildung eines Berstschutzelements wenigstens bereichsweise als federelastisches Element ausgebildet ist.

20. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß sich der Deckel (3) jeweils über wenigstens einen, z.B. rollenförmigen Hohlkörper (15) oder ein feder¬ elastisches Elemente (41) an einem oder mehreren der Verschluß¬ segmente (5) abstützt.

21. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) und die Verschlußsegmente (5) von einem Oberdeckel (25) überkragt werden.

22. Kochgefäß nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, daß der Oberdeckel (25) mit dem Betätigungsknopf (14) axial gegen¬ über dem Deckel (3) beweglich verbunden ist.

23. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das Verschlußsegment (5) einen bogenförmigen Zwischenabschnitt (48) aufweist, von welchem seitliche Ver¬ längerungen (47) schräg zur Deckelebene hin wegragen.

24. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Axialbewegung des Betätigungsknopfes (14) in eine Drehbewegung einer Kulissenscheibe (40) umgesetzt wird, um die Öffnungs- und Schließbewegung der Verschlußseg¬ mente (5) zu bewerkstelligen.

25. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der Dichtring (4) durch wulst- und/oder noppenförmige Elemente (51 , 53; 55, 56) an dem Deckelrand gehalten ist.

26. Kochgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß sich der Dichtring (4) mit einer an einer Dichtungslippe (37) vorgesehenen Auswölbung (54) in eine Umfangssicke (33) des Topfrandes (2) einlegt.