EP0282758B1

EP0282758B1 - Ventilanordnung

Info

Publication number: EP0282758B1
Application number: EP88102493A
Authority: EP
Inventors: Alfred Sinner
Original assignee: Karl Dungs GmbH and Co KG
Current assignee: Karl Dungs GmbH and Co KG
Priority date: 1987-03-17
Filing date: 1988-02-20
Publication date: 1991-10-16
Anticipated expiration: 2008-02-20
Also published as: EP0282758A3; ATE68580T1; DE3865467D1; DE3708573A1; EP0282758A2

Description

Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung zum wahlweisen Zuschalten und Absperren einer Nebenleitung, die in einer ein Brennstoff/Luft-Gemisch geregelter Zusammensetzung führenden Hauptleitung eines brennstoffbefeuerten Wärmeerzeugers mündet, und einer der Nebenleitung zugeordneten Brennstoffleitung, über die eine dem Luftdurchsatz in der Nebenleitung proportionale, zeitlich konstante Brennstoffmenge zugeführt wird, die dem Brennstoff/Luft-Verhältnis in dem in der Hauptleitung geführten Gemisch entspricht.
Die ällere am 27.07.1988 veröffentlichen europäische Patentanmeldung 87117963.6 (Publizierungs nummer 275 439) genießt die Priorität vom 2.01. 1987 und gilt daher gemäß Artikel 54(3) und (4) EPÜ als Stand der Technik.
In dieser Patentanmeldung ist eine Einrichtung zur Leistungsregelung von brennstoffbefeuerten, insbesondere gasbefeuerten Wärmeerzeugern beschrieben, bei dem dem Wärmeerzeuger über eine Hauptleitung ein Brennstoff/Luft-Gemisch zugeführt wird, dessen Zusammensetzung dadurch geregelt wird, daß der Hauptleitung eine vorgegebene, zeitlich konstante Brennstoffmenge zugeführt wird und der Luftdurchsatz in der Hauptleitung mittels eines Gebläses eingestellt wird, dessen Förderleistung in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal eines in der Hauptleitung angeordneten Strömungssensors und ggf. weiteren, das optimale Brennstoff/Luft-Verhältnis beeinflussenden Größen mittels einer Regeleinrichtung gesteuert wird. Das über die Hauptleitung einem Brenner zugeführte Brennstoff/Luft-Gemisch bestimmt demnach die minimale Leistung des Wärmeerzeugers. Die bekannte Einrichtung weist zusätzlich mindestens eine Nebenleitung auf, über die eine zusätzliche Menge Brennstoff/Luft-Gemisch zugeführt werden kann. Da auch bei Zuschalten der Nebenleitung die Strömungsgeschwindigkeit der Luft in der Hauptleitung durch Erhöhen der Förderleistung des Gebläses konstant gehalten wird, wird durch die Nebenleitung eine Luftmenge gefördert, die sich zu der durch die Hauptleitung geförderten Luftmenge ebenso verhält wie der Querschnitt der Nebenleitung zum Querschnitt der Hauptleitung. Demgemäß kann auch der Nebenleitung eine konstante Brennstoffmenge zugeführt werden, die sich zu der der Hauptleitung zugeführten Brennstoffmenge ebenso verhält wie die Querschnitte der Leitungen. Dabei ist es auch möglich, die Heizleistung schrittweise oder stetig zu erhöhen, indem die Querschnitte der Nebenleitung und der zugeordneten Brennstoffleitung schrittweise oder stetig und zueinander proportional verändert werden. Bei der in der europäischen Patentanmeldung 87117963.6 beschriebenen Anlage sind zu diesem Zweck in der Nebenleitung und der zugeordneten Brennstoffleitung motorisch verstellbare Absperrventile vorgesehen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ventilanordnung zu schaffen, die das gleichzeitige Zuschalten bzw. Absperren einer Nebenleitung und der ihr zugeordneten Brennstoffleitung gestattet und sich durch einfachen Aufbau und zugleich hohe Zuverlässigkeit auszeichnet, so daß sie auch für den Einsatz bei Wärmeerzeugern relativ kleiner Leistung eingesetzt werden kann und damit solche Wärmeerzeuger auch für den Einsatz auf Gebieten mit relativ geringem Wärmebedarf, wie beispielsweise in Heizungsanlagen für Einfamilienhäuser oder gar Etagenwohnungen, geeignet macht.
Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Nebenleitung und die Brennstoffleitung nebeneinander in die Hauptleitung münden und den Mündungen der beiden Leitungen ein gemeinsamer Schieber zugeordnet ist, der wahlweise in eine die beiden Mündungen gleichzeitig freigebende oder abdeckende Stellung bringbar ist.
Bei Anwendung der erfindungsgemäßen Ventilanordnung entfällt die Notwendigkeit, sowohl in die Nebenleitung als auch in die zugeordnete Brennstoffleitung gesonderte Ventile einzubauen und ggf. mit einem gemeinsamen Antrieb zu verbinden und außerdem besondere Armaturen wie T-Stücke o. dgl. vorzusehen, um die Brennstoffleitung mit der Nebenleitung und dann die Nebenleitung mit der Hauptleitung zusammenzuführen, da die erfindungsgemäße Ventilanordnung sowohl die Funktionen zweier Absperrventile als auch der Leitungs-Zusammenführungen erfüllt. Außerdem besteht auch keine Notwendigkeit mehr, zwei getrennte Ventile an einen gemeinsamen Antrieb anzuschließen. Daher ermöglicht die erfindungsgemäße Ventilanordnung eine bedeutende Vereinfachung des Aufbaus und einer Verminderung des Platzbedarfes von brennstoffbefeuerten Wärmeerzeugern der beschriebenen Art. Der Wegfall von Einrichtungen zum Koppeln zweier getrennter Ventile erhöht zugleich die Betriebssicherheit und Zuverlässigkeit eines solchen Wärmeerzeugers.
Die Anwendung der erfindungsgemäßen Ventilanordnung ist dann von besonderem Vorteil, wenn nicht nur eine sprunghafte Erhöhung der Heizleistung durch vollständiges Zuschalten der Nebenleitung und der zugeordneten Brennstoffleitung gewünscht wird, sondern eine mehr oder weniger stetige Änderung der Heizleistung, weil in weiterer Ausgestaltung der Erfindung die Mündungen der Nebenleitung und der Brennstoffleitung zueinander proportionale Querschnitte haben und der Schieber in Zwischenstellungen bringbar sein kann, in denen er gleiche Anteile der Mündungsquerschnitte freigibt bzw. abdeckt. Da der Durchsatz der über die Nebenleitung zugeführten Luft wie auch des über die Brennstoffleitung zugeführten Brennstoffes dem Mündungsquerschnitt proportional ist, kann durch Verändern der Mündungsquerschnitte die zusätzlich zu dem von der Hauptleitung geförderten Brennstoff/Luft-Gemisch zugeführte Menge eines solchen Gemisches mehr oder weniger stetig verändert werden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Schieber schrittweise verstellbar, und es wird die Mündung der Brennstoffleitung von einer Anzahl Bohrungen gebildet, von denen bei jedem Schritt der Schieberverstellung eine freigegeben bzw. abgedeckt wird. Hat die Mündung der Nebenleitung einen rechteckigen Querschnitt, so ist der Durchsatz der Nebenleitung dem Stellweg des Schiebers genau proportional. Dabei kann dann entweder die Mündung der zugeordneten Brennstoffleitung ebenfalls einen rechtekkigen Querschnitt haben oder es können bei der Verwendung von Bohrungen alle Bohrungen den gleichen Durchmesser haben.
Für den mechanischen Aufbau einer solchen Ventilanordnung ist es von besonderem Vorteil, wenn die Hauptleitung an der Stelle der Einmündung der Nebenleitung eine Kammer mit einem kreisbogenförmigen Wandabschnitt bildet und der Schieber als Drehschieber ausgebildet ist. Drehschieberanordnungen sind besonders leicht herstellbar und gestatten eine einfache Lagerung sowie auch einen besonders einfachen Antrieb des Schiebers. Dabei kann dann die Brennstoffleitung innerhalb des durch die Mündung der Nebenleitung definierten Sektors der Kammer in einem zu dem kreisbogenförmigen Wandabschnitt senkrechten, ebenen Boden münden und der Schieber einen am Boden anliegenden, gefederten Einsatz aufweisen. Auch diese Gestaltung führt wieder zu einem besonders einfachen und raumsparenden Aufbau. Dabei kann die Kammer in besonders einfacher Weise vollständig von einem zylindrischen, an einem Ende offenen Topf gebildet werden, in dessen Mantel außer der Nebenleitung auch der zu einer Lufteintrittsöffnung führende Abschnitt der Hauptleitung mündet, während der zum Brenner des Wärmeerzeugers führende Abschnitt der Hauptleitung sich an das offene Ende des Topfes anschließt. Eine besonders raumsparende Anordnung ergibt sich dann, wenn sowohl der in den Mantel der Kammer mündende Abschnitt der Hauptleitung als auch die Nebenleitung von im Querschnitt rechteckigen Rohrabschnitten gebildet werden und diese Rohrabschnitte mit einer Seite aneinander anliegen.
Eine weitere Vereinfachung der mittels einer solchen Ventilanordnung versehenen Anlage zur Wärmeerzeugung wird erzielt, wenn in weiterer Ausgestaltung der Erfindung in den Topf des Bodens auch die Brennstoffleitung mündet, die die zur Bildung des von der Hauptleitung geführten Brennstoff/Luft-Gemisches erforderliche Brennstoffmenge zuführt. Es ist dann nicht mehr die Installation besonderer Brennstoffleitungen für die Hauptleitung und die Nebenleitung erforderlich, sondern es kann eine einsame Brennstoffleitung verwendet werden, die an den Topf angeschlossen ist und mit Öffnungen in den Topf mündet, von denen eine, nicht abdeckbare Öffnung den Gasdurchsatz für die von der Hauptleitung geforderte Luftmenge bestimmt, wogegen eine oder mehrere andere Öffnungen der Nebenleitung zugeordnet sind und ebenso wie die Mündungsöffnung der Nebenleitung wahlweise durch den Schieber abgedeckt oder freigegeben werden können. So kann insbesondere der Boden des Topfes von einer Scheibe gebildet werden, in der sich ein Ringkanal befindet, an den eine gemeinsame Brennstoffleitung angeschlossen ist und der durch Öffnungen mit dem Inneren des Topfes verbunden ist, welche die Mündungen der der Nebenleitung sowie der Hauptleitung zugeordneten Brennstoffleitungen bilden.
Bei dieser Ausführungsform der Erfindung gestattet der Boden der Kammer zugleich das Lagern einer gegenüber dem Boden abgedichteten Welle, an der im Inneren der Kammer der Schieber befestigt ist und deren den Boden durchdringendes Ende mit einem Antriebsmotor verbunden ist.
Die Erfindung wird im folgenden anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben und erläutert. Die der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmenden Merkmale können bei anderen Ausführungsformen der Erfindung einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination Anwendung finden. Es zeigen

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Wärmeerzeugers mit einer Ventilanordnung nach der Erfindung in schematischer Darstellung,
Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie 11-11 durch eine Ausführungsform der in Fig. 1 nur schematisch dargestellte Ventilanordnung und
Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie 111-111 durch die Ventilanordnung nach Fig. 2.

Der in der Zeichnung dargestellte Wärmeerzeuger weist einen Brenner 1 auf, dem über eine Hauptleitung 2, 2' ein Gas/Luft-Gemisch zugeführt wird. Der Brenner 1 befindet sich innerhalb eines Kesselgehäuses 3, das auch den Wärmeaustauscher 4 einer Heizungsanlage umschließt. Das Kesselgehäuse 3 ist mit einem Abzug 5 für die Rauchgase versehen, in dem sich ein von einem Motor 6 angetriebenes Gebläse 7 befindet.
Die Hauptleitung 2, 2' verbindet den Brenner 1 mit einer Lufteintrittsöffnung 8. In den Abschnitt 2 der Hauptleitung ragen weiterhin ein Temperatursensor 9 und ein Strömungssensor 10 hinein. Die Ausgangssignale dieser Sensoren 9, 10 werden einer Regeleinrichtung 11 zugeführt. Im Bereich zwischen den Sensoren 9, 10 und dem Brenner 1 mündet in die Hauptleitung 2 eine Brennstoffleitung 13, die der Hauptleitung als Brennstoff Gas zuführt. In der Brennstoffleitung 13 befinden sich in der Strömungsrichtung des Gases hintereinander ein Gasdruckregler 14, so daß der Hauptleitung 2, 2' das Gas mit vorgegebenem Druck und daher auch vorgegebener Menge zugeführt wird. Um optimale Verbrennungsverhältnisse zu haben, gehört zu der vorgegebenen Gasmenge eine genau bestimmte Luftmenge. Die Zufuhr der richtigen Luftmenge wird durch den Strömungssensor 10 überwacht, dessen Ausgangssignal für die Strömungsgeschwindigkeit der Luft in dem Abschnitt 2 der Hauptleitung charakteristisch ist. Die Regeleinrichtung 11 steuert in Abhängigkeit von den Ausgangssignalen des Temperatursensors 9 und des Strömungssensors 10 die Drehzahl des zum Antrieb des Gebläses 7 dienenden Motors 6 in solcher Weise, daß in dem Abschnitt 2 der Hauptleitung die zur Zufuhr der richtigen Luftmenge erforderliche Strömungsgeschwindigkeit herrscht. Damit ist auf sehr einfache Weise gewährleistet, daß optimale Verbrennungsbedingungen für das dem Brenner 1 zugeführte Gas vorliegen.
Der Hauptleitung 2, 2' ist eine Nebenleitung 21 parallel geschaltet, die in die Hauptleitung 2, 2' im Bereich zwischen den Sensoren 9, 10 und dem Brenner 1 mündet. Ähnlich wie die Hauptleitung 2, 2' hat auch die Nebenleitung 21 ein als Lufteintrittsöffnung 22 dienendes, offenes Ende, und es ist auch ihr eine Brennstoffleitung 23 zugeordnet, die von der in die Hauptleitung 2, 2' mündenden Brennstoffleitung 13 abzweigt. In dieser Brennstoffleitung 23 befindet sich ein Absperrventil 24. Auch in der Nebenleitung 21 befindet sich ein Absperrventil 25. Die Absperrventile 24 und 25 sind mit einem gemeinsamen Stellmotor 26 verbunden der bei Bedarf das gemeinsame Öffnen bzw. Schließen der Absperrventile 24, 25 bewirkt.
Wie aus den Fig. 2 und 3 näher ersichtlich, sind die in Fig. 1 schematisch dargestellten Sperrventile 24, 25 für die Nebenleitung 21 und die zugeordnete Brennstoffleitung 23 in eine Ventilanordnung integriert, die einen zylindrischen Topf 31 aufweist, in dessen Mantel 32 der zur Lufteintrittsöffnung 8 führende Abschnitt 2 der Hauptleitung und die Nebenleitung 21 münden. Wie ersichtlich, haben beide Leitungen bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel den gleichen rechteckigen Querschnitt und sind derart parallel zueinander angeordnet, daß sie mit einer Seite 27 bzw. 28 aneinander anliegen. Der zum Brenner 1 führende Abschnitt 2' der Hauptleitung schließt an das offene Ende des Topfes 31 an.
Das dem Abschnitt 2' der Hauptleitung gegenüberliegende Ende des Topfes 31 ist mit einem Boden 33 versehen, in den ein Ringkanal 34 eingearbeitet ist. Zu diesem Zweck besteht der Boden 33 aus zwei scheibenförmigen Teilen 35, 36, von denen der obere Teil 36 an seiner dem unteren Teil 35 zugewandten Seite eine den Ringkanal 34 bildende Nut aufweist. Der untere scheibenförmige Teil 35 ist mit einem Schraubanschluß für die Gasleitung 13 versehen, so daß die Gasleitung 13 in den Ringkanal 34 mündet. Dieser Ringkanal 34 steht mit dem Innenraum des Topfes 31 über Bohrungen 37 und 38 in Verbindung, von denen die Bohrung 37 vor der Mündung des Abschnittes 2 der Hauptleitung angeordnet ist und einen solchen Durchmesser hat, daß die über diese Bohrung 37 in den Topf eintretende Gasmenge der Mindestleistung des Brenners entspricht, auf welche die die Hauptleitung 2, 2' durchströmende Luftmenge mittels der Sensoren 9, 10 eingestellt wird.
Die Bohrungen 38 sind innerhalb des in Fig. 2 durch strichpunktierte Linien begrenzten Sektors 39, der durch die Mündung 40 der Nebenleitung 21 im Mantel 32 des Topfes 31 definiert wird, und nebeneinander auf einem ebenfalls strichpunktiert angedeuteten Kreisbogen 41 angeordnet. Die Bohrungen 38 bilden in ihrer Gesamtheit die der Nebenleitung 21 zugeordnete Brennstoffleitung 23. Der Gesamtquerschnitt dieser Bohrungen 38 ist so bemessen, daß die über diese Bohrungen dem Topf 31 zugeführte Gasmenge zu der über die Nebenleitung 21 zugeführten Luftmenge in dem gleichen Verhältnis steht wie die über die Bohrung 37 zugeführte Gasmenge zu der durch den Abschnitt 2 der Hauptleitung zugeführten Luftmenge. Dabei können die über die Gesamtheit der Bohrungen 38 zugeführte Gasmenge und die über die Nebenleitung 21 zugeführte, entsprechende Luftmenge so bemessen sein, daß zusammen mit dem von der Hauptleitung 2, 2' stets geführten Brennstoff/Luft-Gemisch die Maximalleistung des Brenners 1 erreicht wird. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel haben der zur Lufteintrittsöffnung 8 führende Abschnitt 2 der Hauptleitung und die Nebenleitung 21 den gleichen Querschnitt, so daß auch die Gesamtheit der Bohrungen 38 den gleichen Querschnitt hat wie die Bohrung 37 und die Heizleistung des Brenners 1 durch Zuschalten der Nebenleitung 21 verdoppelt werden kann.
Als Absperrventile 24, 25 für die Nebenleitung 21 und die zugeordnete Gasleitung 23 dient bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Ventilanordnung ein Drehschieber 51, der auf dem inneren Ende einer in dem Boden 33 drehbar gelagerten und in nicht näher dargestellter Weise gegenüber dem Boden abgedichteten Welle 52 befestigt ist. Dieser Drehschieber weist an seinem Ende eine im Querschnitt kreisbogenförmige Platte 53 auf, die in einer ersten Endstellung die Mündung 40 der Nebenleitung 21 abdeckt und damit die Nebenleitung 21 absperrt. In seinem die Platte 53 mit der Welle 52 verbindenden Abschnitt weist der Drehschieber 51 eine zum Boden 33 des Topfes senkreche Bohrung 54 auf, in der ein stempelartiger Einsatz 55 verschiebbar gelagert und durch eine in der Bohrung 54 angeordnete Schraubendruckfeder 56 belastet ist, so daß dieser Einsatz mit der Außenfläche seines Kopfes 57 am Boden 33 anliegt. Der Durchmesser des Kopfes 57 ist so bemessen, daß er die auf dem Kreisbogen 41 angeordneten Bohrungen 38 vollständig abdeckt, wenn die Platte 53 die Mündung 40 der Nebenleitung 21 abdeckt. Durch Verschwenken des Drehschiebers 51 um einen Winkel, der im wesentlichen gleich dem Winkel des durch die Mündung 40 der Nebenleitung 21 definierten Sektors 39 gleich ist, kann der Drehschieber 51 in eine in der Zeichnung nicht dargestellte, zweite Endstellung gebracht werden, in welcher die Platte 53 die Mündung 40 und ebenso auch der Kopf 57 des Einsatzes 55 sämtliche Bohrungen 38 freigibt. Nimmt der Drehschieber eine zwischen diesen beiden Endstellungen liegende Stellung ein, wird die Mündung 40 der Nebenleitung 21 nur partiell freigegeben. Die Verwendung von Rohren mit rechteckigem Querschnitt hat zur Folge, daß auch die Mündung 40 der Nebenleitung einen rechteckigen Querschnitt hat und der freigegebene Abschnitt der Nebenleitung dem Schwenkwinkel des Drehschiebers genau proportional ist. Ebenso ist durch die Anwendung einer Anzahl von Bohrungen 38 als Mündung der der Nebenleitung 21 zugeordneten Brennstoffleitung gewährleistet, daß die zugeführte Gasmenge der Anzahl der freigegebenen Bohrungen und damit wiederum dem Schwenkwinkel des Drehschiebers proportional ist. Dabei ist es zweckmäßig, den Drehschieber schrittweise so zu verstellen, daß jeweils eine weitere Bohrung vollständig freigegeben oder abgedeckt wird. Wenn eine völlig stetige Veränderung der Heizleistung gewünscht wird, könnte die Reihe von Bohrungen durch einen entsprechenden Schlitz ersetzt werden. Ebenso wäre es möglich, eine größere Bohrung ähnlich wie die Mündung der Nebenleitung partiell abzudecken, wobei dann eine solche Bohrung einer kreisförmigen Mündung der Nebenleitung entsprechen wurde. Im Hinblick auf eine lineare Abhängigkeit der Leistungsänderung vom Drehwinkel wird jedoch die beschriebene Ausführungsform mit einer rechteckigen Mündung der Nebenleitung und einer entsprechend gestalteten Mündung der zugeordneten Brennstoffleitung bevorzugt.
Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, daß durch die Verwendung eines gemeinsamen Schiebers zum Freigeben oder Absperren der Nebenleitung sowie der zugeordneten Brennstoffleitung keinerlei Probleme für den motorischen Antrieb der Ventilanordnung bestehen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Antriebsmotor 26 für den Drehschieber 51, der den beiden Absperrventilen 24, 25 nach Fig. 1 entspricht, mittels einer Halterung 61 an dem Boden 33 des Topfes 31 derart befestigt, daß die Abtriebswelle 62 des Motors mit der den Drehschieber 51 tragenden Welle 52 fluchtet und mit dieser Welle durch eine Steckkupplung 63 verbunden werden kann. Bei dem Motor 26 kann es sich um einen Schrittschaltmotor, aber auch um einen kontinuierlich laufenden Motor mit entsprechender Steuerung handeln, der vorzugsweise eine starke Untersetzung aufweist, da der Drehschieber 51 nur mit relativ geringer Geschwindigkeit verstellt werden darf. Da der Luftdurchsatz durch die Förderleistung des Gebläses 7 bestimmt wird, darf die Veränderung der Leitunsquerschnitte und damit der Brennstoffzufuhr nicht schneller erfolgen als mit der Geschwindigkeit, mit der das Gebläse 7 auf den veränderten Luftbedarf reagieren kann.
Es versteht sich, daß die Erfindung nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt ist, sondern Abweichungen davon möglich sind, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. So ist beispielsweise ohne weiteres ersichtlich, daß die zylindrische Form des Topfes nur für den Schwenkbereich des Drehschiebers von Bedeutung ist, so daß selbst bei Verwendung eines Drehschiebers die von dem Topf gebildete Kammer auch eine andere Querschnittsform haben kann, solange nur die Nebenleitung in einen zylindrischen Wandabschnitt mündet und ausreichend Raum zum Wegschwenken des Drehschiebers vorhanden ist. Weiterhin ist ersichtlich, daß anstelle eines Drehschiebers auch ein geradlinig beweglicher Schieber Verwendung finden kann und daß es möglich ist, die Mündungen der Luft- und der Gasleitung in dem gleichen Wandabschnitt vorzusehen. Dabei besteht sowohl die Möglichkeit, diese Mündungen mit ausreichendem Abstand in der Bewegungsrichtung des Schiebers hintereinander als auch an der gleichen Wand senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schiebers nebeneinander anzuordnen. Es sei auch erwähnt, daß bei Wärmeerzeugern, die eine solche Ventilanordnung aufweisen, das Gebläse an einem für die Hauptleitung und die Nebenleitung gemeinsamen Lufteinlaß angeordnet sein könnte. Angesichts all dieser vielen Möglichkeiten wird jedoch die dargestellte Ausführungsform der Ventilanordnung wegen ihrer besonders einfachen und kompakten Bauweise als optimale Verwirklichung der Erfindung angesehen.

Claims

1. Ventilanordnung zum wahlweisen Zuschalten und Absperren einer Nebenleitung, die in eine ein Brennstoff/Luft-Gemisch geregelter Zusammensetzung führende Hauptleitung eines brennstoffbefeuerten Wärmeerzeugers mündet, und einer der Nebenleitung zugeordneten Brennstoffleitung, über die eine dem Luftdurchsatz in der Nebenleitung proportionale, zeitlich konstante Brennstoffmenge zugeführt wird, die dem Brennstoff/Luft-Verhältnis in dem in der Hauptleitung geführten Gemisch entspricht,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Nebenleitung (21) und die Brennstoffleitung (23) nebeneinander in die Hauptleitung (2, 2') münden und den Mündungen (40, 38) der beiden Leitungen ein gemeinsamer Schieber (51) zugeordnet ist, der wahlweise in eine die beiden Mündungen (40, 38) gleichzeitig freigebende oder abdeckende Stellung bringbar ist.

2. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mündungen (40, 38) der Nebenleitung (21) und der Brennstoffleitung (23) zueinander proportionale Querschnitte haben und der Schieber (51) in Zwischenstellungen bringbar ist, in denen er gleiche Anteile der Mündungsquerschnitte freigibt bzw. abdeckt.

3. Ventilanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (51) schrittweise verstellbar ist und die Mündung (38) der Brennstoffleitung (23) von einer Anzahl Bohrungen gebildet wird, von denen bei jedem Schritt der Schieberverstellung eine freigegeben bzw. abgedeckt wird.

4. Ventilanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mündung (46) der Nebenleitung (21) einen rechteckigen Querschnitt hat.

5. Ventilanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptleitung (2, 2') an der Stelle der Einmündung der Nebenleitung (21) eine Kammer (31) mit einem kreisbogenförmigen Wandabschnitt (32) bildet und der Schieber (51) als Drehschieber ausgebildet ist.

6. Ventilanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennstoffleitung (23) innerhalb des durch die Mündung (40) der Nebenleitung (21) definierten Sektors (39) der Kammer (31) in einem zu dem kreisbogenförmigen Wandabschnitt (32) senkrechten, ebenen Boden (33) mündet und der Schieber (51) einen am Boden (33) anliegenden, gefederten Einsatz (55) aufweist.

7. Ventilanordnung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer (31) von einem zylindrischen, an einem Ende offenen Topf gebildet wird, in dessen Mantel (32) außer der Nebenleitung (21) auch der zu einer Lufteintrittsöffnung (8) führende Abschnitt (2) der Hauptleitung mündet, während der zum Brenner (1) des Wärmeerzeugers führende Abschnitt (2') der Hauptleitung sich an das offene Ende des Topfes anschließt.

8. Ventilanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der in den Mantel (32) der Kammer (31) mündende Abschnitt (2) der Hauptleitung und die Nebenleitung (21) von im Querschnitt rechteckigen Rohrabschnitten gebildet werden, die mit einer Seite (27, 28) aneinander anliegen.

9. Ventilanordnung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß in den Boden (33) des Topfes (31) auch die Brennstoffleitung (13) mündet, die die zur Bildung des von der Hauptleitung (2, 2') geführten Brennstoff/Luft-Gemisches erforderliche Brennstoffmenge zuführt.

10. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (33) des Topfes (31) von einer Scheibe gebildet wird, in der sich ein Ringkanal (34) befindet, an den eine gemeinsame Brennstoffleitung (13) angeschlossen ist und der durch Öffnungen (37, 38) mit dem Inneren des Topfes (31) verbunden ist, welche die Mündung der der Nebenleitung (21) und ggf. auch der Hauptleitung (2, 2') zugeordneten Brennstoffleitung bilden.

11. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (51) auf einer im Boden (33) der Kammer (31) gelagerten, gegenüber dem Boden abgedichteten Welle (52) befestigt ist, die an der Außenseite des Bodens (33) mit einem Antriebsmotor (26) verbunden ist.