EP0085741B1

EP0085741B1 - Kunststoff-Schraubkappe für Flaschen

Info

Publication number: EP0085741B1
Application number: EP82107621A
Authority: EP
Inventors: Josef Kern
Original assignee: Heinrich Josef Winter Kunststoffverarbeitung und Werkzeugbau GmbH
Current assignee: Heinrich Josef Winter Kunststoffverarbeitung und Werkzeugbau GmbH
Priority date: 1982-02-06
Filing date: 1982-08-20
Publication date: 1985-10-30
Also published as: DE3204201A1; CA1181364A; ATE16265T1; NO821394L; GR76393B; US4448319A; DE3267176D1; DD210443A1; ES273589U; EP0085741A1

Description

Die Erfindung betrifft eine KunststoffSchraubkappe für Flaschen, mit einem eingängigen erhabenen Gewinde, das zwischen Gewindeanfang und Gewindeende eine einzige Unterbrechung aufweist, die sich vor Erreichen eines Winkels von 360° gerechnet vom Gewindeanfang (unteres Gewindeende) befindet.
Bei den bekannten Kunststoff-Schraubkappen für Flaschen besteht die Gefahr, daß beim Aufschrauben der Schraubkappen auf die Flaschen mittels eines Automaten die Schraubkappe auf der Flaschenmündung bzw. auf dem Flaschengewinde schräg zu liegen kommt. Dies ist der Fall, wenn der Gewindeanfang (unteres Gewindeende) der Schraukappe in einem Bereich von 0 bis ca. 180° des Flaschengewindes zu liegen kommt. Dann nämlich kommt das Schraubkappengewinde bei anfänglich in Bezug auf die Flasche ausgerichteter Schraubkappe über weniger als 180° in Anlage mit dem Flaschengewinde, so daß es mit seinem größeren Teil frei über dem Flaschengewinde steht und die Schraubkappe beim Aufsetzen, was ja mit einem gewissen Druck erfolgen muß, kippt bzw. verkantet. Eine auf diese Weise verkantete Schraubkappe wird vom Automaten in dieser verkanteten Stellung beim Aufdrehen festgehalten, so daß eine ordnungsgemäße Schraubverbindung nicht zustande kommt. Mit der Erfindung wird nun die Aufgabe gelöst, hier Abhilfe zu schaffen und eine Schraubkappe der angesprochenen Art derart auszubilden, daß sie vom Automaten ohne weiteres ordnungsgemäß aufgeschraubt werden kann.
Diese Unterbrechung ermöglicht nun ein leichteres Aufweiten des Umfanges der Schraubkappe im Bereich der ersten Gewindewindung, so daß beim Aufsetzen der Schraubkappe innerhalb ei-. nes Drehbereiches, in dem die Schraubkappe ansonsten schräg zu liegen käme, nunmehr unter Aufwand einer geringen Kraft die erste Windung des Gewindes der Schraubkappe über das erste Gewinde des Flaschengewindes überschnappen kann und dadurch die Schraubkappe eben zu liegen kommt und ordnungsgemäß aufgedreht werden kann.
Vorzugsweise ist die Unterbrechung an einer Stelle vorgesehen, an der die Kraft zum Überschnappen des Schraubkappengewindes über das Flaschenhalsgewinde beim Aufsetzen der Schraubkappe, wenn diese schräg zu liegen kommt, im Mittel am geringsten ist.
Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde. Die größte Schräglage der Schraubkappe wird erreicht, wenn Gewindeanfang auf Gewindeanfang zu liegen kommt. In diesem Fall ist es aber auch bei den bekannten Kunststoff-Schraubkappen relativ leicht möglich, die Schraubkappe durch Überschnappen über das Flaschenhalsgewinde in eine gerade Lage zu überführen, so daß sie ordnungsgemäß aufgeschraubt werden kann. Wird nun von der Stelle, an der die Schraubkappe ihre größte Schräglage einnimmt, die Schraubkappe im Sinne eines Aufschraubens gedreht, so nimmt allnählich die Schräglage entsprechend der Gewindesteigung ab, wobei aber die zum Überschnappen erforderliche Kraft zunimmt, bis sie einen Maximalwert erreicht, um dann wieder abzunehmen. Schließlich liegt die Schraubkappe mit dem größten Teil ihrer ersten Windung auf der ersten Windung des Flaschengewindes auf, so daß eine Schräglage nicht mehr gegeben ist.
Daher ist es auch zweckmäßig, die Unterbrechung an die Stelle des Schraubkappengewindes zu legen, die vom Schraubkappengewindeanfang so weit entfernt ist, wie die Stelle des Gewindeanfangs der Schraubkappe vom Gewindeanfang der Flasche, wenn die Kraft zum Überschnappen am größten wird.
Die oben angesprochenen Stellen lassen sich leicht von Hand nachweisen.
Aus den obigen Ausführungen geht hervor, daß, wenn sonst keine weiteren besonderheiten vorliegen, die Stelle, an der die Unterbrechung am Schraubkappengewinde vorgesehen ist, vom Gewindeanfang der Schraubkappe etwa 90° entfernt sein wird.
Die Gewinde von Schraubkappe und Flasche können mehrere Windungen aufweisen, wobei aber die Unterbrechung immer nur in der ersten Windung des Schraubkappengewindes vorgesehen ist.
Es sind zwar bereits ähnliche Schraubkappen wie die erfindungsgemäße Schraubkappe bekannt, doch liegen diesen Schraubkappen völlig andere Probleme zugrunde. So handelt es sich beispielsweise bei einer Schraubkappe nach der DE-A-3 006 481 um eine mit einem zweigängigen Gewinde, die so aufgesetzt wird, daß die Gewindeenden von Flaschenhals und Schraubkappe aneinander angrenzen, wobei dann die Schraubkappe vertikal über die Gewindegänge der Flasche geschnappt und in die Endstellung gepreßt wird. Hierbei ergibt sich jedoch nicht das der Erfindung zugrundeliegende Problem und es ist daher auch keine Unterbrechung im Gewinde der Schraubkappe vorgesehen.
Aus US-A-3 402 842 und US-A-1 351 496 sind Kunststoffschraubkappen bekannt, deren Gewinde mehrere Unterbrechungen aufweisen. Hier handelt es sich aber um Schnell- und Sicherheitsverschlüsse, wobei die Unterbrechungen im Gewinde dazu dienen, entsprechende Gewindeabschnitte auf dem Flaschenhals beim Aufsetzen der Schraubkappe hindurchzulassen. Auch hier ist eine völlig andere Aufgabenstellung als bei der Erfindung gegeben.
In der beiliegenden Zeichnung, die zwei Figuren umfaßt, von denen Fig. 1 eine Ansicht von unten auf die offene Seite der Schraubkappe und Fig. einen Schnitt durch die Schraubkappe zeigt, ist die Erfindung nochmals veranschaulicht. Das Gewinde 10 der Schraubkappe mit dem Gewindeanfang 12 ist an der Stelle 14 unterbrochen, wobei die Gewindeenden an der Unterbrechungsstelle 14 wie gezeigt abgeschrägt sind.

Claims

1. Kunststoffschraubkappe für Flaschen, mit einem eingängigen erhabenen Gewinde (10), das zwischen Gewindeanfang und Gewindeende eine einzige Unterbrechung (14) aufweist, die sich vor Erreichen eines Winkels von 360° gerechnet vom Gewindeanfang (unteres Gewindeende/12) befindet.

2. Schraubkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterbrechung (14) an einer Stelle vorgesehen ist, an der die Kraft zum Überschnappen des Schraubkappengewindes über das Flaschenhalsgewinde beim Aufsetzen der Schraubkappe, wenn diese schräg zu liegen kommt, im Mittel am geringsten ist.

3. Schraubkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterbrechung (14) an der Stelle des Schraubkappengewindes (10) vorgesehen ist, die vom Schraubkappengewindeanfang (12) soweit entfernt ist, wie die Stelle des Gewindeanfangs der Schraubkappe vom Gewindeanfang der Flasche, wenn die Kraft zum Überschnappen am größten wird.

4. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelle, an der die Unterbrechung (14) am Schraubkappengewinde (10) vorgesehen ist, vom Gewindeanfang (12) der Schraubkappe etwa 90° entfernt ist.

5. Schraubkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubkappe mehrere Windungen aufweist, wobei die Unterbrechung (14) in der ersten Windung vorgesehen ist.

6. Schraubkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Gewindeenden an der Unterbrechung in Breite und Höhe allmählich verjüngen.