EP0047874A1

EP0047874A1 - Bänderdruckwerk

Info

Publication number: EP0047874A1
Application number: EP81106444A
Authority: EP
Inventors: Kurt Schrotz; Richard Schwöbel
Original assignee: Esselte Pendaflex Corp
Current assignee: Esselte Pendaflex Corp
Priority date: 1980-09-16
Filing date: 1981-08-19
Publication date: 1982-03-24
Also published as: DE3034923C2; MX153637A; DK155115C; US4392424A; AU527763B2; BR8105907A; DK155115B; ATE8757T1; EP0047874B1; ES8205658A1; ES505239A0; NO153796C; AU7394681A; JPH03378Y2; JPS60184661U; ZA815646B; NO153796B; CA1165623A; DE3034923A1; JPS5782080A

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf ein Bänderdruckwerk mit parallel zueinander angeordneten, endlosen Typenbändern (1, 2, 3, 4), die auf ihren Außenflächen Drucktypen (5) tragen. Die Typenbänder sind jeweils um ein Einstellrad (6) und um einen um eine Achse (7) drehbaren Schaltstern (8) geführt. Eine Hemmvorrichtung (25) die kraftschlüssig in Anlage an die Schaltsterne gehalten ist und diese in vorbestimmten Rastpositionen hält, verhindert ein freies Drehen der Schaltsterne. Beim Drucken mehrstelliger Zeichen müssen die abzudruckenden Drucktypen nebeneinanderliegender Typenbänder in eine vorbestimmte Druckposition gebracht werden, wobei zur Erzeugung eines sauberen Druckbildes darauf geachtet werden muß, daß diese Drucktypen exakt in der gleichen Zeilenhöhe liegen. Damit dies erreicht wird, weist die Hemmvorrichtung für jeden Schaltstern eine Federzunge (26) auf, die den sich zwischen zwei benachbarten Ecken des Schaltsterns erstrekkenden Teil der Umfangsfläche des Schaltsterns an wenigstens zwei, im Abstand voneinander liegenden Punkten berührt und deren Ebene zu der Ebene, in der sich der Schaltstern um seine Achse dreht, einen spitzen Winkel bildet. Die Hemmvorrichtung erzeugt beim Verstellen der Typenbänder für die Bedienungsperson deutlich spürbare Kraftspitzen, die es ihr erleichtern, die Drucktypen in die vorbestimmte Druckposition zu bringen.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Bänderdruckwerk gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Ein solches Bänderdruckwerk ist'bereits bekannt. Bei diesem Bänderdruckwerk können die einzelnen Typenbänder durch Drehen des jeweils zugeordneten Einstellrades so verstellt werden, daß gewünschte Drucktypen an den Typenbandaußenflächen in eine bestimmte Druckposition gelangen.
Beim Drehen des Einstellrades wird das Typenband vom Einstellrad mitgenommen, und auch der zugehörige Schaltstern, um den das Typenband ebenfalls herumgeführt ist, dreht sich um seine Achse. Eine Drucktype am Typenband befindet sich dann in der Druckposition, wenn sie sich auf der vom Einstellrad abgewandten Umfangsfläche des Schaltsterns befindet. Zum Drucken mehrstelliger Zeichen müssen Drucktypen mehrerer nebeneinander angeordneter Typenbänder in die Druckposition gebracht werden. Beim Drehen der Einstellräder zur Erzielung der gewünschten Verstellung der Typenbänder muß darauf geachtet werden, daß die Druckposition von den abzudruckenden Typen möglichst genau erreicht wird. Geringfügig unterschiedliche Einstellungen der abzudruckenden Typen würden zur Folge haben, daß die Drucktypen Abdrucke erzeugen, die nicht alle auf der gleichen Zeilenhöhe liegen. Damit der Bedienungsperson die exakte Einstellung der Drucktypen an der Druckposition erleichtert wird, wird eine Hemmvorrichtung verwendet, die verhindert, _daß sich die Schaltsterne frei drehen können. Diese Hemmvorrichtung ist so ausgebildet, daß sie jeden Schaltstern in einer bestimmten Stellung festhält und ein Verdrehen der Schaltsterne nur nach Überwindung einer gewissen Kraft zuläßt. Bei den verwendeten viereckigen Schaltsternen wirkt die Hemmvorrichtung kraftschlüssig auf den Umfangsflächenteil der Schaltsterne ein, die dem Umfangsflächenteil gegenüberliegt, auf den die in der Druckposition befindlichen Drucktypen liegen. Durch Drehen der Einstellräder kann die Bedienungsperson die Typenbänder und damit auch die Schaltsterne gegen die von der Hemmvorrichtung ausgeübte Kraft bewegen, doch kann sie deutlich spüren, daß vor jedem Drehen eines Schaltsterns um 90° eine gewisse Kraft überwunden werden muß. Diese für die Bedienungsperson beim Drehen eines Einstellrades fühlbaren Kraftspitzen erleichtern die richtige Positionierung der jeweils abzudruckenden Drucktypen.
Bei dem bekannten Druckwerk ist als Hemmvorrichtung für jeden Schaltstern ein Stößel vorgesehen, der mittels einer Feder in Anlage an einen Umfangsflächenteil des zugehörigen Schaltsterns gehalten ist. Beim Drehen des Schaltsterns drückt eine Ecke des Schaltsterns den Stößel gegen die Federkraft zurück, was zu einer spürbaren Vergrößerung der für das Verdrehen des Schaltsterns notwendigen Kraft führt. Die bereits erwähnten Kraftspitzen entstehen hierbei jeweils dann, wenn der Stößel von einer Schaltsternecke gegen die Federkraft zurückgedrückt wird. Zur Erzielung der Federkraft ist unter den für die einzelnen Schaltsterne vorgesehenen Stößel eine Gummileiste angebracht, die nachgeben kann, wenn der Stößel von einer Schaltsternecke zurückgedrückt wird. Die Hemmvorrichtung des bekannten Bänderdruckwerks besteht aus zahlreichen Einzelteilen, die mit engen Toleranzen hergestellt werden müssen. Diese zahlreichen Einzelteile sind nicht nur in der Herstellung teuer, sondern sie erfordern auch für den Einbau in das Bänderdruckwerk einen relativ großen Zeitaufwand.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Bänderdruckwerk der eingangs geschilderten Art so auszugestalten, daß mit einfachen und kostengünstigen Mitteln eine exakte Positionierung der abzudruckenden Drucktypen erreicht werden kann.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit den im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Die beim erfindungsgemäßen Bänderdruckwerk für jeden Schaltstern verwendete Federzunge erfüllt zugleich die Funktion des Festhaltens des Schaltsterns in einer gewünschten Position und die Funktion der Erzeugung von Kraftspitzen, die für die Bedienungsperson beim Verstellen der Typenbänder spürbar sind. Auf diese Weise erübrigt sich die Verwendung verschiedener Bauteile zur Erzielung dieser zwei Funktionen.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der Zeichnung beispielshalber erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht eines Bänderdruckwerks mit vier Typenbändern zum Drucken eines vierstelligen Zeichens,
Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II von Fig. 1,
Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung der im Bänderdruckwerk von Fig. 1 und von Fig. 2 verwendeten Hemmvorrichtung in ihrem Zusammenwirken mit den Schaltsternen und
Fig. 4 eine Seitenansicht der Hemmvorrichtung in Richtung des in Fig. 3 angegebenen Pfeils.

Das in Fig. 1 dargestellte Bänderdruckwerk enthält vier Typenbänder 1, 2, 3 und 4, die an ihrer Außenfläche mit Drucktypen 5 versehen sind. Wie in der Schnittansicht von Fig. 2 zu erkennen ist, sind die Typenbändern endlose Bänder, die um ein Einstellrad 6 und um einen um eine Achse 7 drehbaren Schaltstern 8 geführt sind.
Jedes Typenband trägt auf seiner Außenfläche zwölf Drucktypen 5; im dargestellten Ausführungsbeispiel können mit diesen Drucktypen die Zahlen 0 bis 9, ein Punkt und ein Bindestrich gedruckt werden. Damit eine bestimmte Drucktype 5 zum Drucken eingesetzt werden kann, muß sie die Position der Drucktypen 9 einnehmen, die nach den Figuren 1 und 2 unterhalb des jeweils zugehörigen Schaltsterns 8 liegt. In diese Position können die gewünschten Drucktypen dadurch gebracht werden, daß die Typenbänder mittels eines besonderen Einstellmechanismus in ihre Längsrichtung verschoben werden. Dieser Einstellmechanismus enthält einen Drehknopf 10, der drehfest auf einer Hohlwelle 11 sitzt. Diese Hohlwelle 11 ist in einer Seitenwand 12 des Bänderdruckwerks drehbar und in ihrer Längsrichtung verschiebbar gelagert. Gegenüber der Hohlwelle 11 ist mit der anderen Seitenwand 13 eine Achse 14 fest verbunden, die in das Innere der Hohlwelle 11 ragt und diese führt, wenn sie in ihrer Längsrichtung verschoben wird.
Das zwischen den beiden Seitenwänden 12.und 13 liegende Ende der Hohlwelle 11 trägt ein in Fig. 2 erkennbares Ritzel 15, das durch axiales Verschieben der Hohlwelle 11 jeweils in einer Linie mit einem der Einstellräder 6 gebracht werden kann. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, sind die Einstellräder 6 Ringe, deren Innenflächen mit Nuten 16 versehen sind, in die Zähne 17 am Ritzel eingreifen. Die Einstellräder 6 sind festpunktlos auf einem fest mit den Seitenwänden 12 und 13 verbundenen Trägerkörper 18 gelagert.
Wenn die Hohlwelle 11 vollständig eingeschoben ist, also in Fig. 1 ihre am weitesten links liegende Position einnimmt, ist das Ritzel 15 auf das dem Typenband 1 zugeordnete Einstellrad 6 ausgerichtet. Bei vollständig herausgezogener Hohlwelle 11 ist das Ritzel dagegen auf das Einstellrad 6 des Typenbandes 4 ausgerichtet. In
Fig. 1 befindet sich die Hohlwelle 11 in einer Zwischenstellung, in der das Ritzel 15 in einer Linie mit dem Einstellrad 6 des Typenbandes 3 liegt, so daß durch Drehen des Knopfs 10 dieses Einstellrad 6 und damit das von diesem angetriebene Typenband 3 verschoben werden kann. Dies wird auch von einer Anzeigevorrichtung 19 angezeigt, die fest mit der Hohlwelle 11 verbunden ist und einen mit dem Ritzel 15 in einer Linie liegenden Zeiger 20 aufweist, der jeweils genau über dem Typenband zu liegen kommt, das durch Drehen des Drehknopfs 10 bewegt werden kann. In der Anzeigevorrichtung 19 ist ein Fenster 21 angebracht, durch das das gerade verstellbare Typenband betrachtet werden kann. Damit genau erkannt wird, welche Drucktype sich in der Position der Drucktypen 9 befindet, sind an den Außenflächen der Typenbänder nicht nur die zwölf bereits erwähnten Drucktypen, sondern auch eine entsprechende Anzahl von Feldern 21 angebracht, die jeweils mit einem einer Drucktype entsprechenden Zeichen bedruckt sind. Diese Aufdrucke sind in einer solchen Reihenfolge angebracht, daß durch das Fenster 21 der Anzeigevorrichtung 19 jeweils genau das Zeichen zu erkennen ist, das mit der in der Position der Drucktype 9 befindlichen Drucktype gedruckt werden kann.
Zur Erzielung einer guten Antriebsverbindung zwischen den Typenbändern 1 bis 4 und den Einstellrädern 6 sind an der Innenfläche jedes Typenbandes Vorsprünge 22 angebracht, die in entsprechende Nuten 23 an der äußeren Umfangsfläche jedes Einstellrads angebracht sind. Auch die Schaltsterne 8 weisen in jedem ihrer vier geraden Umfangsflächenteile eine entsprechende Nut 24 auf, in die die Vorsprünge 22 der Typenbändern eingreifen können.
Wenn nun zur Einstellung einer bestimmten zu druckenden Zahl bei der in Fig. 1 dargestellten Position der Hohlwelle 11 der Drehknopf 10 gedreht wird, treibt das Ritzel 15 das Einstellrad 6 an, so daß dieses das zugehörige Typenband 3 mitnimmt. Aufgrund des Eingriffs zwischen den Nuten 24 am Schaltstern 8 und den Nuten 22 am Typenband 3 dreht sich auch der Schaltstern 8 um die Achse 7. Beim fortgesetzten Drehen des Drehknopfs 10 gelangen-nacheinander die Drucktypen 5 in die Position der Drucktype 9, die die Drucktype zur Erzielung des gewünschten Abdrucks einnehmen muß. In der Einstellung von Fig. 1 befindet sich beispielsweise die Drucktype für die Zahl 6 in der Position der Drucktype 9, so daß nach einer entsprechenden Einfärbung mit Druckfarbe vom Typenband 3 die Zahl 6 gedruckt wird. Mittels des Typenbandes 4 wird dabei in der Einstellung von Fig. 1 die Zahl 8 gedruckt. Zur Vereinfachung der Darstellung sind die zu druckenden Typen an den Typenbändern 1 und 2 nicht angegeben worden.
Damit die mittels der Typenbänder 1 bis 4 zu druckenden Zahlen oder Zeichen genau in einer Zeile liegen, müssen die Drucktypen 5, die sich in der Position der Drucktype 9 befinden, nach der Durchführung des Einstellvorgangs mittels des Drehknopfs 10 an allen Typenbändern exakt die gleiche Lage einnehmen-und in der Darstellung von Fig. 2 genau horizontal liegen. Diese Lage wird nur erreicht, wenn nach Beendigung des Einstellvorgangs der Schaltstern 8 die in Fig. 2 dargestellte Position einnimmt, in der sein vom Einstellrad 6 abgewandter Umfangsflächenteil in der Ansicht von Fig. 2 horizontal liegt.
Damit die den Einstellvorgang durchführende Bedienungsperson nicht jeweils die sich in der Position der Drucktypen 9 befindlichen Drucktypen 5 beobachten muß, ist eine Hemmvorrichtung.25 vorgesehen, die einerseits ein freies Drehen der Schaltsterne 8 um die Achse 7 verhindert, und andrerseits dafür sorgt, daß die Schaltsterne 8 jeweils nach einer Drehung um 90° in einer Rastposition festgehalten werden. Zu diesem Zweck weist die Hemmvorrichtung 25 für jeden Schaltstern 8 eine Federzunge 26 auf, die kraftschlüssig in Anlage an den zum Einstellrad 6 gerichteten, zwischen zwei Schaltsternecken liegenden Umfangsflächenteil des Schaltsterns 8 gehalten ist. Die Federzungen sind einstückig mit einem Basisteil 27 verbunden, das in einer Nut 28 im Trägerkörper 18 sitzt.
Wie aus Fig. 3 zu erkennen ist, sind die Ebenen der Federzungen 26 jeweils in einem spitzen Winkel a gegen die Ebene geneigt, um die sich die Schaltsterne 8 um die Achse 7 drehen können. Die federnd an den benachbarten Umfangsflächenteilen der Schaltsterne 8 anliegenden Federzungen 26 halten diese in der Position von Fig. 2 fest; jedoch. können sie aufgrund ihrer Federeigenschaft so weit nachgeben, daß ein Schaltstern 8 unter der Einwirkung eines angetriebenen Typenbandes verdreht werden kann. In Fig. 3 ist dargestellt, wie sich eine Federzunge 26a etwas stärker verbiegt, wenn der zugehörige Schaltstern 8 vom Typenband gedreht wird. Die Federzungen 26 setzen also der Verdrehung der Schaltsterne 8 unterschiedliche Kräfte entgegen, je nachdem, ob die Federzunge an einem Umfangsflächenteil des Schaltsterns anliegt, oder ob sie von einer Ecke des Schaltsterns stärker verbogen wird. Für die Bedienungsperson, die durch Drehen des Drehknopfs 10 die Verstellung der Typenbänder vornimmt, sind die bei der Einwirkung einer Schaltsternecke auf eine Federzunge 26 auftretenden Kraftspitzen deutlich fühlbar, so daß sie weiß, daß jedesmal dann, wenn eine Kraftspitze überwunden worden ist, der gerade bewegte Schaltstern eine definierte Position einnimmt, in der sich eine Drucktype 5 genau in der Druckposition der Drucktypen 9 befindet. Die von den Federzungen 26 auf die Schaltsterne 8 ausgeübte Kraft reicht dabei aus, den jeweiligen Schaltstern 8 genau in die in Fig. 2 dargestellte Position zu drehen, falls die Bedienungsperson bereits das Drehen des Drehknopfs 10 beendet hat, bevor der Schaltstern 8 diese Position erreicht hat.
Die mit den Schaltsternen in Kontakt stehenden Kanten der Federzungen 26 sind mit einem bogenförmigen Ausschnitt 29 versehen, der parallel zu dem Bogen verläuft, den die Ecke eines Schaltsterns 8 bei seiner Drehbewegung beschreibt. Auf diese Weise wird ein zu starkes Verbiegen der Federzungen 26 beim Drehen der Schaltsterne 8 vermieden.
Die Federzungen 26 können zusammen mit dem Basisteil 27 als ein einziges Bauteil aus thermoplastischem Kunststoff unter Anwendung des Spritzgußverfahrens hergestellt werden. Auch das Einsetzen der Hemmvorrichtung 25 in den Trägerkörper 18 erfordert nur einen einzigen Handgriff, was sich günstig auf die Montagezeit des gesamten Bänderdruckwerks auswirkt.
. Mit dem beschriebenen Bänderdruckwerk können mehrstellige Zeichen gedruckt werden, bei denen die einzelnen Zeichenstellen exakt auf der gleichen Zeilenhöhe liegen. Die zur Erzielung dieses Ergebnisses verwendete Hemmvorrichtung 25 läßt sich aufgrund ihres geschilderten Aufbaus kostengünstig herstellen und in.das Bänderdruckwerk einbauen.

Claims

1. Bänderdruckwerk mit parallel zueinander angeordneten, endlosen Typenbändern, die auf ihren Außenflächen Drucktypen tragen und jeweils um ein Einstellrad und um einen um eine Achse drehbaren Schaltstern geführt sind, und einer Hemmvorrichtung zum Verhindern einer freien Drehung der Schaltsterne, die kraftschlüssig in Anlage an die Schaltsterne gehalten ist und diese in vorbestimmten Rastpositionen hält, dadurch gekennzeichnet, daß die Hemmvorrichtung (25) für jeden Schaltstern (8) eine Federzunge (26) aufweist, die den sich zwischen zwei benachbarten Ecken des Schaltsterns (8) erstreckenden Teil der Umfangsfläche des Schaltsterns (8) an wenigstens zwei, im Abstand voneinander liegenden Punkten berührt und deren Ebene zu der Ebene, in der sich der Schaltstern (8) um seine Achse (7) dreht, einen spitzen Winkel bildet.

2. Bänderdruckwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federzungen (26) im Abstand der Schaltsterne (8) an einem gemeinsamen Basisteil (27) angeformt sind.

3. Bänderdruckwerk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federzungen (26) und der Basisteil (27) aus thermoplastischem Kunststoff bestehen.

4. Bänderdruckwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die die Schaltsterne (8) berührenden Kanten der Federzungen (26) einen bogenförmigen Ausschnitt (29) aufweisen, der parallel zu einem Bogen verläuft, den die Ecken der Schaltsterne (8) beim Drehen um deren Achse (7) beschreiben.

5. Bänderdruckwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel zwischen der Ebene jeder Federzunge (26) beim Anliegen an einem Schaltstern (8) und der Drehebene des Schaltsterns (8) etwa 13 bis 15° beträgt.