EP0014321B1

EP0014321B1 - Sanitäre Ausstattungsarmatur

Info

Publication number: EP0014321B1
Application number: EP80100083A
Authority: EP
Inventors: Helmut Gerbe
Original assignee: KEUCO PAUL KEUNE GmbH AND CO KG
Current assignee: KEUCO PAUL KEUNE GmbH AND CO KG
Priority date: 1979-02-07
Filing date: 1980-01-09
Publication date: 1984-04-11
Also published as: EP0014321A2; EP0014321A3

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre Ausstattungsarmatur mit einer Grundplatte für die Befestigung der Armatur an einer Wand und mit einem Abdeckelement, dessen Rand die Grundplatte umgreift und von einer mit der Grundplatte verbundenen druckknopfartigen Verbindung gehalten ist.
Sanitäre Ausstattungsarmaturen, die an einer Wand befestigt werden, weisen eine Grundplatte und die Grundplatte durchsetzende Befestigungselemente auf. Es ist üblich, die Befestigungselemente abzudecken, insbesondere nach der Befestigung der Armatur an der Wand, also die sichtbare Oberfläche der sanitären Ausstattungsarmatur nicht zu unterbrechen. Dies geschieht sowohl aus Gründen der Formgestaltung als auch aus Gründen der Sauberhaltung. Die Abdeckung der Befestigungselemente und der Grundplatte kann mit Hilfe einer Abdeckscheibe erfolgen. Die Möglichkeit, die Abdeckscheibe in Abmessung, Material und Farbgebung der jeweiligen sanitären Ausstattungsarmatur anzupassen, gibt zugleich die Möglichkeit, unterschiedlichen Wünschen an die ästhetische Wirkung der Ausstattungsarmatur und der Anpassung an ihre Umgebung Rechnung zu tragen.
Eine Ausstattungsarmatur der eingangs genannten Art ist bekannt (US-A-2 455 606). Bei der bekannten Ausstattungsarmatur ist für die Befestigung des Abdeckelements, welches die Form einer Rosette aufweist, an der Grundplatte ein Zylinderbolzen befestigt. Um diesen Zylinderbolzen herum ist eine Platte befestigt, die ihrerseits aufgerichtete Federelemente aufweist, die nach Art eines Druckknopfs ringförmig den Zylinderbolzen umgeben. Das Abdeckelement ist zwischen eine Mutter und einen als Gegenlager für die Mutter dienenden Kragen eingeklemmt, die beide auf einem Rohr angeordnet sind, welches seinerseits über den Zylinderbolzen gesteckt wird. Bei einer weiteren bekannten Ausstattungsarmatur (US-A-2 512 209) ist eine periphere Riffelung auf dem Außenrand der Grundplatte und dem Innenrand des Abdeckelements vorhanden, die ineinandergreifen. Dadurch soll ermöglicht werden, bei den sanitären Ausstattungsarmaturen die Grundplatte justierbar und gesichert an der Wand zu befestigen.
Der Erfindung lieft die Aufgabe zugrunde, der Befestigung und Ausstattung dienende Elemente der sanitären Ausstattungsarmatur für unterschiedliche Ausstattungen auswechselbar zu gestalten und zwar unabhängig vom Material; diese aber zugleich zu auszugestalten, daß die Elemente nicht oder nur schwer als Einzelelemente erkennbar sind, also die Ausstattungsarmatur als kompakte Einheit erscheinen zu lassen. Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das Abdeckelement als Zusatz-Abdeckscheibe zwischen der Grundplatte und einer weiteren Abdeckscheibe vorgesehen ist, deren Grundriß kleiner als der der Zusatz-Abdeckscheibe ist, und von einem einerseits in die Grundplatte schraubbaren, andererseits in die weitere Abdeckscheibe drückbaren Druckknopf gehalten ist.
Bei der sanitären Ausstattungsarmatur nach der Erfindung ergibt sich eine Standard-Ausführung, wenn die Zusatz-Abdeckscheibe nicht verwendet ist. Die Zufügung der Zusatz-Abdeckscheibe, die die Grundplatte umgreift und in aller Regel aus demselben Material besteht wie die Grundplatte und daher nicht oder nur schwer als gesondertes Element erkennbar ist, macht die Standardausführung zur Luxusausführung: Die Grundplatte erscheint noch massiver. Zusätzliche Verzierungen können am Rand der Zusatz-Abdeckscheibe angebracht werden. Durch Herstellung und Lagerhaltung lediglich der Zusatz-Abdeckscheibe zu den bei der Standardausführung ohnehin benötigten Elementen kann jederzeit eine in der Raumform neue Luxusausführung zusammengestellt werden. Des vereinfacht Herstellung und Lagerhaltung wesentlich und spart Kosten. Die Kombinierbarkeit unterschiedlicher Abdeckscheiben mit unterschiedlichen Zusatz-Abdeckscheiben sowie mit der beibehaltenen Grundplatte läßt hinsichtlich der Veränderbarkeit keine Wünsche offen.
Zur Befestigung wird anstelle einer Madenschraube ein Druckknopf mit Hilfe einer Kopfschraube mit der Grundplatte verschraubt. Sodann wird - gegebenenfalls nach vorherigem Aufbringen der Zusatz-Abdeckscheibe - die Abdeckscheibe auf den Druckknopf geklemmt und die Sanitärarmatur ist fertig montiert. Das Aufklemmen tritt an die Stelle aus Aufschraubens der Abdeckscheibe und verhindert so, daß beim Drehen der Abdeckscheibe zum Zwecke des Verschraubens mit der Grundplatte diese mit ihrem Rand die Oberfläche der Grundplatte verkratzt, was insbesondere bei Verwendung von sprödem Material für die Abdeckscheibe vorkommt.
Diese Befestigung ermöglicht auch, eine Abdeckscheibe mit Dekor lagegerecht und trotzdem satt aufliegend anzubringen.
Angewendet werden können die Merkmale der Erfindung bei allen sanitären Ausstattungsarmaturen, beispielsweise bei Ablagen, Haltern, Haken, Griffen oder Ringen, Hinsichtlich des verwendeten Materials bestehen keine Beschränkungen. In aller Regel werden Grundplatte und Zusatz-Abdeckscheibe aus Metall hergestellt sein, das verchromt, versilbert, vergoldet oder mattiert sein kann; die Abdeckscheibe besteht vorzugsweise aus Keramik, Onyx, Glas oder Kunststoff. Der verwendete Druckknopf besteht vorzugsweise aus Kunststoff.
Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich Ausführungswege darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 die Ansicht einer sanitären Ausstattungsarmatur ohne Zusatz-Abdeckscheibe etwa in natürlicher Größe;
Fig. 2 einen Axialschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Ausstattungsarmatur entlang der Schnittlinie 11-11;
Fig. 3 die Ansicht der in Fig. 1 dargestellten Ausstattungsarmatur mit Zusatz-Abdeckscheibe;
Fig. 4 einen Axialschnitt durch die in Fig. 3 dargestellte Ausstattungsarmatur entlang der Schnittlinie IV-IV;
Fig. 5 in vergrößertem Maßstab die Seitenansicht eines Befestigungselements;
Fig. 6 die Draufsicht des in Fig. 5 dargestellten Befestigungselementes;
Fig. 7 die Bodenansicht des in Fig. 5 dargestellten Befestigungselements.

Die als Ausführungsbeispiel gewählte sanitäre Ausstattungsarmatur weist eine Grundplatte 1 auf, an der mittels eines Befestigungselementes 2 eine Abdeckscheibe 3 und wahlweise eine zwischen Grundplatte 1 und Abdeckscheibe 3 angeordnete Zusatz-Abdeckscheibe 4 befestigt sind.
Die Grundplatte 1 ist Bestandteil einer nicht dargestellten, weil beliebig auszugestaltenden sanitären Ausstattungsarmatur. Als solche werden eine Ablage, ein Halter, Haken, Griff oder Ring genannt. Mit ihrem Übergang 11 ist die Verbindung zwischen der Grundplatte 1 und dem übrigen Teil der Ausstattungsarmatur herzustellen. Es ist vorteilhaft, den Übergang 11 für alle Ausstattungsarmaturen, zu denen die Grundplatte 1 gehört, in übereinstimmenden Abmessungen auszubilden. Die Grundplatte kann rund, vieleckig, quadratisch, rechteckig oder quer, als Band, gewölbt, oval hoch oder quer, geschweift, gekröpft, vorgewölbt, tellerartig ohne oder mit Verzierung, profiliert, geblättert, gezahnt mit oder ohne Kröpfung sowie hohl mit oder ohne Verzierung ausgeführt sein.
Für das Anschrauben des Befestigungselements 2 weist die Grundplatte 1 eine Gewindebohrung 12 auf. Im Abstand von der Gewindebohrung 12 sind in herkömmlicher Weise nicht dargestellte Öffnungen für den Druchtritt von Befestigungselementen vorgesehen, mit deren Hilfe die Grundplatte 1 an einer Wand befestigt werden kann.
Das Befestigungselement 2 besteht im wesentlichen aus einem Druckknopf 21, der einerseits mittels einer Kopfschraube 22 in die Gewinderbohrung 12 schraubbar, andererseits in noch zu beschreibender Weise in die Abdeckscheibe 3 steckbar ist. Bei aufgesetzter Zusatz-Abdeckscheibe 4 durchsetzt die Kopfschraube 22 vor dem Eingreifen in die Gewindebohrung 12 diese Zusatz-Abdeckscheibe 4.
Der Druckknopf 21 besteht aus elastischem Kunststoff. Er weist einen im wesentlichen ebenen, in der Ansicht kreisförmigen Boden 23 auf. Der Boden 23 ist zentrisch mit einer Bohrung 24 versehen, durch die die Kopfschraube 22 gesteckt ist. Die Kopfschraube 22 wird lose durch die Bohrung 24 gesteckt. An den Boden 23 sind zu ihm senkrecht und ringförmig verteilt federnde Zungen 25 angeformt. Die federnden Zungen 25 weisen gemeinsam eine durch Schlitze 26 unterbrochene, im wesentlichen tonnenförmig gewölbte Außenfläche 27 auf. Ausgestaltung und Materialauswahl des Druckknopfes 21 gestatten es, einerseits eine feste Schraubverbindung zu der Grundplatte 1, gegebenenfalls der Zusatz-Abdeckscheibe 4 herzustellen, andererseits eine federn-elastische kraftschlüssige Verbindung mit der Abdeckscheibe 3, wie sie sich bei Druckknöpfen ergibt.
Die Kopfschraube 22 weist einen Knopf 28 auf, der auf seiner dem Boden 23 zugewandten Seite als ebene Fläche ausgebildet ist. Dies bewirkt die gleichmäßige, satte Auflage des Bodens 23 entweder auf der Grundplatte 1 oder auf der Zusatz-Abdeckscheibe 4. Der Schaft 29 der Kopfschraube 22 hat einem Außendurchmesser, der kleiner ist als der Innendurchmesser der Bohrung 24, so daß die Kopfschraube 22 mit ihrem Schaft 29 ohne Behinderung durch die Bohrung 24 gesteckt werden kann, Im übrigen ist die Kopfschraube 22 herkömmlicher Ausführung.
Für die Aufnahme des Druckknopfs 21 weist die Abdeckscheibe 3 eine Sackbohrung 31 auf. Die Sackbohrung 31 ist in Stufen ausgeführt: Die erste Stufe 32 nimmt den Boden 23 des Druckknopfes 21 auf und hat einen größeren Durchmesser als die zweite Stufe 33, an der die Zungen 25 des Druckknopfs 21 geklemmt anliegen. Der Innendurchmesser der Stufe 33 der Sackbohrung 31 ist etwas geringer als der größte Außendurchmesser der Zungen 25. Nach dem Eindrücken des Druckknopfs 21 in die Sackbohrung 31 kommt es so zu der bekannten Druckknopfwirkung; das ist eine federnd-elastische klemm- oder kraftschlüssige Verbindung. Die Abdeckscheibe ist im Ausführungsbeispiel as Kugelkalotte ausgeführt. Die Kugelkalotte kann verziert sein. Eine flache, kegelige, zylindrische oder kombinierte Form für die Abdeckschiebe mit und ohne Verzierung ist möglich. Die Abdeckscheibe ist aus bei sanitären Ausstattungsarmaturen herkömmlichen Material, also aus Holz, Metall, Kunststoff, Glas, Onyx oder Keramik, hergestellt: Insbesondere wird die beschriebene Art der Befestigung bei sprödem Material, also bei Abdeckscheiben aus Keramik, Onyx oder Glas, verwendet.
Bei Verwendung nur der Grundplatte 1, des Befestigungselements 2 und der Abdeckscheibe 3 entsteht die Standardausführung der sanitären Ausstattungsarmatur - vgl. Fig. 1 und 2 -. Bei zusätzlicher Verwendung der Zusatz-Abdeckscheibe 4 zwischen Grundplatte 1 und Abdeckscheibe 3 entsteht die Luxusausführung der sanitären Ausstattungsarmatur - vgl. Fig. 3 und 4 -.
Die Zusatz-Abdeckscheibe 4 weist eine Bohrung 41 auf, deren Durchmesser größer als der Außendurchmesser der Kopfschraube 22 ist. Auch die Zusatz-Abdeckscheibe kann also - wie der Druckknopf 21 - von der Kopfschraube 22 ohne Behinderung durchsetzt werden. Mit dem Boden 23 liegt der Druckknopf 21 satt auf der Zusatz-Abdeckscheibe 4 auf.
Die Zusatz-Abdeckscheibe 4 hat einen größeren Außendurchmesser als die Abdeckscheibe 3. Sie weist am Rand 42 einen von der Ansichtsseite abgewandten Kragen 43 auf.
Die Höhe des Kragens 43 ist im wesentlichen gleich der Stärke der Grundplatte 1. Bei aufgesetzter Zusatz-Abdeckscheibe 4 und an die Wand geschraubter Grundplatte 1 ist von der Grundplatte 1 nichts mehr sichtbar; die Zusatz-Abdeckscheibe 4 erscheint als Grundplatte. Bei dieser Luxusausführung der sanitären Ausstattungsarmatur erscheint die Grundplatte folglich wesentlich massiver als bei der Standardausführung.
Der unter der Abdeckscheibe 3 sichtbare Rand 42 der Zusatz-Abdeckscheibe 4 ist im Ausführungsbeispiel mit rosettenförmigen Verzierungen 45 versehen. Diese Verzierungen können entfallen. Es können auch andere bei sanitären Ausstattungsarmaturen sonst verwendete Verzierungen in Übereinstimmung mit der Armatur verwendet werden. Die Zusatz-Abdeckscheibe kann auf der Ansichtsseite als flache Scheibe ausgebildet sein; aber auch auf der Ansichtsseite einen weiteren Kragen für die Aufnahme der Abdeckscheibe aufweisen. Als Material kommt vorwiegend Metall, aber auch Holz, Kunststoff, Keramik, Onyx oder Glas in Betracht.
Die Zusatz-Abdeckscheibe 4 weist im Bereich des Übergangs 11 von der Grundplatte 1 zu dem übrigen Teil der Ausstattungsarmatur am Rand 42 eine Aussparung 44 auf. Diese Aussparung 44 nimmt die gesamte Höhe des Kragens 43 ein. Die Breite der Aussparung 44 ist gleich der Breite des Übergangs 11 an dieser Stelle. Die Aussparung 44 gewährleistet so die drehsichere Befestigung der Zusatz-Abdeckscheibe auf der Grundplatte 1.
Mit der Erfindung kann eine sanitäre Ausstattungsarmatur in Standardausführung durch zusätzliche Anbringung lediglich der Zusatz-Abdeckscheibe, im übrigen Beibehaltung der schon bei der Standardausführung verwendeten Elemente in eine Luxusausführung umgewandelt werden. Auch die Rückverwandlung aus der Luxusausführung in die Standardausführung ist möglich. Die Zusatz-Abdeckscheibe kann in Anpassung an die Grundplatte in den unterschiedlichen Ausführungen hergestellt werden. Da andererseits auch die Abdeckscheibe weitgehend frei gestaltet werden kann, ergeben die vier beschriebenen Elemente bei sparsamster Herstellung und Lagerhaltung eine sehr große Variationsmöglichkeit für sanitäre Ausstattungsarmaturen.

Claims

1. Sanitäre Ausstattungsarmatur mit einer Grundplatte (1) für die Befestigung der Armatur an einer Wand und mit einem Abdeckelement (3, 4), dessen Rand die Grundplatte (1) umgreift und von einer mit der Grundplatte (1) verbundenen druckknopfartigen Verbindung (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckelement als Zusatz-Abdeckscheibe (4) zwischen der Grundplatte (1) und einer weiteren Abdeckscheibe (3) vorgesehen ist, deren Grundriß kleiner als der der Zusatz-Abdeckscheibe (4) ist, und von einem einerseits in die Grundplatte (1) schraubbaren, andererseits in die weitere Abdeckscheibe (3) drückbaren Druckknopf (21) gehalten ist.

2. Ausstattungsarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusatz-Abdeckscheibe (4) im Bereich des Übergangs (11) von der Grundplatte (1) zu einem Halteteil der Ausstattungsarmatur am Rand (42) eine Aussparung (44) aufweist, deren Größe gleich der des Übergangs (11) an dieser Stelle ist.

3. Ausstattungsarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (21) einen Boden (23) mit einer zentrischen Bohrung (24) für den Durchtritt einer in die Grundplatte (1) schraubbaren Kopfschraube (22) und senkrecht an den Boden (23) angeformt ringförmig verteilte federnde Zungen (25) für die kraftschlüssige Befestigung mit einer Bohrung (31) der weiteren Abdeckscheibe (3) aufweist.

4. Ausstattungsarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß alle Zungen (25) gemeinsam eine von Schlitzen (26) unterbrochene tonnenförmig gewölbte Außenfläche (27) bilden.