DEP0052643DA - Gerät zum Befeuchten oder Beleimen von Briefumschlägen - Google Patents

Description

PM 6&Q.3 8-216.50,'

Gerät zum Befeuchten oder Beleimen von Briefumschlägen^

Das Gerät hat den Zweck,das Befeuchten oder Beleimen von Briefumschlagen verschiedener Formate vor dem Verschließen mechanisch zu bewerkstelligen.

In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des Gerätes für Briefumschläge Din. A β dargestellt .Abb. 1 zeigt eine Draufsicht, Abb.2 eine Vorder-und Abb.. 3 eine Seitenansicht.In Abb.4 ist eine Draufsicht und in Abb.5 eine Vorderansicht des geöffneten Gerätes darge steilt.Abb.6 zeigt einen Querschnitt durch das Gerät in Ruhelage und Abb.7 einen Querschnitt durch das Gerät in Anfeuchtstellung.

In dem Deckel b des Kastens a ist eine Öffnung ο ausgeschnitten, die in Größe und Form den Verschlußklebestreifen der zu verschließenden Briefumschläge entspricht.Über der Öffnung ο ist in einem Abstande vom Deckel b zum unterschieben der zu befeuchtenden Umsehlagklappen eine Platte ρ angebracht.Sie besteht aus durchsichtigem Material,um kontrollieren zu können,ob die Umschläge genügend tief eingeschoben sind.Nach dem Einschieben der zu befeuchtenden oder zu beleimenden Briefumschlagklappe in Pfeilrichtung zwischen Deckel b und Platte ρ wird durch Drücken auf einen,mit einem Knopf versehenen Stift s das Befeuchten oder Beleimen bewerkstelligt.Der Arbeitsgang ist folgenderiDer an seinem oberen Ende mit einem Knopf versehene Stift s bewegt sich schiebend in einer Führungsbuchse r,die mit dem Deckel b fest verbunden ist.Der Stift s trägt an seinem unteren Ende einen mit diesem fest verbundenen Schubteil t,der zwei Arme mit Ausschnitten be sitzt.Der Schubteil t bewegt sich mit dem Stift s in der Führungsbuchse r nur geradlinig,da ein Schlitz in der Führungsbuchse r nur diese Bewegung zuläßt.In die zwei Ausschnitte des Schubteiles t greifen die Enden zweier Gestängehebel h ein.Diese Gestänge h. sind zu Bügeln gekröpft, und an den Punkten 1,2,3 und 4 mittels Lagerplatten 1 drehbar gelagert.Auf den der Öffnung ο gegenüberliegenden Bügeln der Gestänge h sind Schwammrollen g aus porösem Moos- oder Schwammgummi angebracht.Um ein leichtes Drehen der Schwammrollen g um ihre Achse zu ermöglichen,sind zwischen den Rollen g und dem Gestänge h Röhrchen k angebracht. Durch die Abwärtsbewegung des Stiftes s,des Schubteiles t und der Enden der Gestänge h werden die Schwammrollen g in die Öffnung ο und gegen den Teil des Briefumschlages gedrückt,der befeuchtet oder beleimt werden soll.Die Rollen g lagern im Ruhezustande in dem Feuchtigkeitsbehälter w,in dem sich ein Gummikissen c aus porösem Moos- oder Schwammgummi befindet. Vor Inbetriebnahme des Gerätes wird das Gummikissen c mit der Feuchtigkeit getränkt,die zum Befeuchten oder Beleimen erwünscht ist.Das Gummikissen c hat ein derartiges Querschnittsprofil, daß die Schwammrollen g bei ihrer Auf-und Abwärtsbewegung auf diesem abrollen,sich dabei gleichmäßig befeuchten und ein Zuviel an Feuchtigkeit an das Gummikissen c zurückgeben. Hört nach Beendigung des Arbeitsganges der Druck auf den Knopf des Stiftes s auf, so nimmt die Feder S. durch Entspannen den

Stift s,den Schubteil t,die Enden der Gestänge h und damit die Rollen g in ihre Ausgangsstellung zurück.Die Schwammrollen g befinden sich dann wieder auf dem Gummikissen e im Feuchtigkeitsbehälter w,um neue Feuchtigkeit für den nächsten Arbeitsgang aufzunehmen.

Claims (9)

1. Patentansprüche£

   I.Gerät zum Befeuchten oder Beleimen von Briefumschlägen, ge kenn·™ zeichnet durch einen mit Deckel(b)verschließbaren Kasten(a), der einen Feuchtigkeitsbehälter(w)mit Gummikissen(c)aufnimmt_s in dem Schwammrollen(g)ruhen,die an einem Ge stange(h)heraushebbar gelagert und gegen Öffnungen(ο)anpreßbar sind,die aus dem Behälterdeckel(b)zum Anlegen der zu befeuchtenden Papierflächen ausgenommen sind.
2. 2.Gerät nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet,daß das im Feuchtigkeitsbehälter(w)sich befindende Gummikissen(c) ein derartiges Querschnittsprofil hat,daß die Schwammrollen(g) bei ihrer Auf- und Abwärtsbewegung auf diesem abrollen,sich dabei gleichmäßig befeuchten und ein Zuviel an Feuchtigkeit an das Gummikissen(c)zurückgeben können.
3. 3.Gerät nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet,daß die öffnungen(o)im Behälterdeckel(b)die Formen des zu befeuchtenden KLebrandes der Briefumschläge aufweisen.
4. 4.Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3»dadurch gekennzeichnet, daß am Deckel(b)in geringem Abstande über der öffnung(o) eine Platte(p)als Anschlag und Auflagefläche für die Umschlagklappen angebracht ist.
5. 5.Gerät nach Anspruch 4,dadurch gekennzeichnet,daß die Platte(ρ) aus durchsichtigem Material besteht-.
6. Ö.Gerät nach einem der Ansprüche Ί bis 5,dadurch gekennzeichnet_s daß das die Schwaroinrollen tragende Gestänge(h)aus U- förmigen Bügeln besteht,die an der Innenseite des Deckels(b) drehbar gelagert sind und mit einem Ansatz in einen Betätigungsstift(s) greifender den Deckel(b) nach außen durchdringt.
7. 7.Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6,dadurch gekennzeichnet_s daß das Gestänge(h) durch Federkraft in der Ausgangslage und damit auch die Schwammrollen(g) im Feuchtigkeitsbehälter(w) gehalten werden.
8. 8.Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7,dadurch gekennzeichnet, daß die Schwammrollen(g)in der Form des Deckelausschnittes(ο) angeordnet sind.
9. 9.Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8,dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Schwammrollen(g) und dem sie tragenden Gestänge (h) RÖhrchen(k) angebracht sind.

   Franz X.A. Herreiner.