DE99356C

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Publication number: DE99356C
Application number: DENDAT99356D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Sparbüchse, welche das in dieselbe eingesteckte Geld in beliebiger Münzart aufnimmt, ohne dafs ein Entfernen einzelner Stücke möglich ist, wird nach Füllung derart bethätigt, dafs der Deckel geöffnet und das Geld auf einmal herausgenommen werden kann. Diese Wirkung wird dadurch erreicht, dafs nach der Füllung der Sparbüchse die einzelnen Münzen nicht mehr herunterfallen, sondern in einer Spalte liegen bleiben, so dafs ein beim Einwurf einer neuen Münze bethätigter Schieber unter Vermittelung des.Geldstückes die Sperrung des Deckels löst.

Die beiliegende Zeichnung stellt die neue Vorrichtung bildlich dar, und zwar zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Sparbüchse bei noch nicht vollkommener Füllung, Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Sparbüchse in dem Augenblick, in welchem die Sperrung durch die Münze bethätigt wird, Fig. 3 eine Oberansicht auf den Münzkanal in Stellung der Fig. i, Fig. 4 eine Oberansicht auf den Münzkanal in Stellung der Fig. 2, Fig. 5 eine Vorderansicht des Münzeinwurfes.

Der Münzeinwurf α ist an jeder Seite mit zwei federnden Tastern b versehen, welche von der eingeworfenen Münze berührt werden müssen und mit zwei Stiften c ausgestattet sind, welche die Bewegung auf eine Schieberstange d (Fig. 3 und 4) übertragen. Damit der Einwurf beliebiger Münzen möglich ist, sind die Verbindungsstücke e in gebogenen Gleitführungen beweglich und wirken bei jedem Münzstück, ohne dafs dabei der Hub der Schieberstange d geändert wird. Die letztere, welche in entsprechenden Führungen d¹ gleitet, stöfst mit ihrem freien Ende gegen das Ende/¹ eines Schiebers / welches von einem Stift/² durchbohrt ist. Vermöge des Endes/¹ wird der Schieber/ um die Achse/³ bewegt, wobei das Stück /⁴ in die Höhe geht. Dieses kann bei Zwischenlage einer Münze gegen einen Schieber g stofsen, welcher einen am Deckel befestigten Hebel h trifft und die Sperrung /2¹ auszulösen im Stande ist. Gegen den Stift /² legt sich eine Klappe i, welche das Geldstück auffangen und ein etwaiges seitliches Abgleiten verhindern soll.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende. Im gewöhnlichen Zustande (Fig. 1) bleibt die Sperrung unbethätigt, da die Geldstücke, nachdem sie durch die Klappe i aufgefangen sind, durch den an dem Theil /⁴ befindlichen Schlitz hindurch in die Sparbüchse gleiten. Ist die Büchse dagegen gefüllt, so bleibt das letzte Geldstück in dem Schlitz (Fig. 2) liegen. Will man nun die nächste Münze hineinwerfen, so wird durch die Stange d der Schieber vorgeschoben, das Stück/⁴ stöfst gegen die Münze, die. letztere wieder gegen Schieber g und Hebel h, so dafs die Sperrung h¹ gelöst und der Deckel, welcher an einem Scharnier sich befindet, selbstthätig geöffnet wird. Ein Herausfallen der Münzen aus dem Schlitz ist deshalb unmöglich, weil der Schieber/ infolge der Schwere beim Umdrehen den Schlitz verschliefst.

Es ist ersichtlich, dafs bei dieser Vorrichtung jede beliebige Münzart eingeworfen werden kann und dafs ein allgemeiner Gebrauch ohne

irgend welche Beschränkung erreicht ist. Die übrige Ausführung der Sparbüchse kann beliebig sein.

Claims

Patent-Ansprüche:

ι . Eine im gefüllten Zustande sich selbstthätig öffnende Sparbüchse, gekennzeichnet durch einen Schieber (f) mit Winkelstück (fⁱ), welcher durch die zunächst eingeworfenen Münzen vermöge der Schieberstange (d) in dem Augenblick bethätigt wird, wo eine Münze in dem Schlitz zwischen (f) und dem Schieber (g) liegen bleibt, wobei durch den Druck gegen den Schieber (g) und Sperrhebel (h) die Sperrung (h ¹J gelöst wird.
Sparbüchse nach Anspruch i, gekennzeichnet durch die nachgiebige Verbindung der die Schieberstange bethätigenden Münztaster (b) mit der Schieberstange (d) mittelst gekrümmter Gleitführungen, um ein Einwerfen beliebiger Münzsorten zu ermöglichen.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.