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Publication number: DE98997C
Application number: DENDAT98997D
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung bezieht sich auf solche Weichensicherungsvorrichtungen für Eisenbahnschienen, bei denen durch die Radspurkränze ein auf eine federnd gelagerte Stange einwirkender Hebel niedergedrückt und die die Weichenzungen verbindende Querstange gegen die Schienen angedrückt wird,, und bezweckt, die Verriegelung der Sicherungsstange vermittelst eines drehbar gelagerten, in einen Einschnitt dieser Stange eingreifenden Hebels zu bewirken, nachdem dessen anderes Ende durch die Verschiebung einer zweiten Stange frei geworden ist.

In beiliegender Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand veranschaulicht, und zwar zeigt:

Fig. ι denselben in Draufsicht,

Fig. 2 eine Seitenansicht nach Linie 2-2 und

Fig. 3 eine Schnittansicht nach Linie 3-3 der Fig. i.

In diesen Figuren ist mit Z ein bei a an einem Träger A drehbar gelagerter Hebel bezeichnet, welcher beim Darüberfahren des Zuges in bekannter Weise durch die Spurkränze der Wagenräder gesenkt wird, während sich der andere Hebelarm P¹ hebt und durch das Verbindungsstück b auf einen Winkelhebel B einwirkt, diesen um eine Achse c im Träger d drehend. Der Winkelhebel wirkt seinerseits wieder durch das drehbare Verbindungsstück C auf einen bei e drehbar gelagerten Winkelhebel D ein, dessen längerer Arm in die Gabel i einer Stange E (Fig. 4) eingreift.

Durch das Niederdrücken des Hebels Z wird die die Schliefszungey tragende Stange E nach vorwärts geschoben und die den Weichenverschlufs bildenden beweglichen Schienenzungen in ihrer Lage festgehalten.

Wäre die Weiche nicht vollständig geschlossen, wenn ein Zug über dieselbe fährt, so würde die Zunge f die an der ■Schienenverbindungsstange F sitzende Zunge g seitwärts schieben und dadurch die eine bewegliche Schiene gegen die feste Schiene andrücken.

Bei der Vorwärtsbewegung der Verschlufsstange E wird die Spiraldruckfeder G, welche die Verschlufsstange umgiebt, zwischen dem als Widerlager dienenden Bolzen h und dem Winkelhebel H zusammengedrückt und ist bestrebt, die- Stange E in ihre Ausgangslage zurückzuführen.

Um dies zu verhindern, besitzt nun die Stange E bei j (Fig. 5) einen Einschnitt zur Aufnahme eines Hebels R, sobald dieser in der nachstehend beschriebenen Weise gedreht wird. Der um die Achse k drehbare Kniehebel J, dessen einer Arm durch eine Verbindungsstange / mit dem Arm des Hebels D verbunden ist, ertheilt der Stange K eine Bewegung in umgekehrtem Sinne zur Stange E. In der Seitenwandung des Gehäuses L ist eine Oeffnung m derart vorgesehen, dafs sich der Stange K bei ihrer Verschiebung keinerlei Widerstand darbietet.

Auf der Stange K ist gleichfalls eine Spiraldruckfeder η aufgewickelt, welche während der Verschiebung der Stange K zusammengeprefst wird und bestrebt ist, die letztere wieder in ihre Ausgangslage zurückzuführen.

Seitlich von der Stange K ist eine Zahnstange M angeordnet, welche durch zwei mit

Spiraldruckfedern ρ umgebene Bolzen ο von der Stange K abgedrückt wird.

Gegen die Gehäusemitte ist eine Blechbrücke N angeordnet und durch Nieten fest mit der Gehäusewandung verbunden. Der Streifen trägt eine Achse r, auf welcher zunächst ein Sperrrad O und weiter ein Zahnrad P sitzt, welches letztere mit einem Getriebe s des Rades Q. in Eingriff steht, das seinerseits wieder den Flügel V in Umdrehung versetzt. Sobald die Stange E ihre Vorwärtsbewegung ausführt, wird die Stange K zurückgezogen. Die Zahnstange M wird dabei mitgenommen und gleitet, infolge ihrer federnden' Lagerung, am Sperrrad O entlang, so dafs dabei die Zahnräder PsQ nicht in Umdrehung versetzt werden.

Die Vorrichtung wird vermittelst eines um eine Achse t drehbaren Hebels R in ihrer neuen Lage festgehalten. Sobald die Stange E vorgeschoben ist, gelangt der Einschnitt j unter den kürzeren Arm des Hebels R, so dafs unter Mitwirkung des am einen Ende dieses Hebelarmes angeordneten Gegengewichtes 5 (Fig. 3) der Hebel in den Einschnitt hineingedrückt wird. In diesem Augenblick wird das Ende des anderen Hebelarmes, welches sich vorher unterhalb der Stange K befand und infolge dessen von dieser Stange zurückgehalten wurde, frei, da die Stange K in entgegengesetztem Sinne zur Bewegung der Stange E verschoben worden ist.

Die Weiche wird mithin so lange geschlossen bleiben, als der Zug über die Druckschiene Z fährt, sobald jedoch der letzte Wagen den Hebel Z verläfst, werden die beiden bisher zusammengedrückten Druckfedern der Stangen E und K bestrebt sein, die letzteren in ihre Ausgangsstellungen zurückzuführen. Infolge der Anpressung der Zahnstange M gegen das Sperrrad O durch die Federn ρ der beiden Bolzen ο wird das Zahnradsystem PsQ, wie auch der Flügel V in Thätigkeit gesetzt. Das Ende u der Stange K ist, wie aus Fig. 6 ersichtlich, an seinem unteren Theile schrägkantig eingeschnitten, so dafs es das Ende des grofsen Hebelarmes R senkt und das Gegengewicht S sowie den kleinen Hebelarm R hebt, welcher letztere aus dem Einschnitt j frei wird.

Hierauf kehrt nur die Stange E, unter der Wirkung der Feder G, in ihre Ausgarigslage zurück und macht die Weiche frei.

In Fig. 7 ist eine Abänderung veranschaulicht, in welcher die Feder G durch ein Gegengewicht T ersetzt ist, welches an vier über eben so vielen Seilscheiben χ hinweggeführten, in einer Klemmvorrichtung y festgeklemmten Metallseilen ν aufgehängt ist. Um einen Stofs des Gewichtes gegen die obere Wandung des Gehäuses L zu vermeiden, wird auf die das Gewicht tragende Stange ^ eine Spiralfeder r¹ aufgesetzt.

Man kann auch weiter die Feder η der Stange K durch ein ähnliches Gegengewicht ersetzen.

Ein einziger Apparat würde somit dazu dienen, eine sichere'Schliefsung zweier gegenüberliegender Weichen zu erzielen, wie aus Fig. 8 in kleinem Mafsstabe ersichtlich ist. In diesem Falle verschiebt die Stange E gleichzeitig zwei Zungen f und f¹, welche auf die beiden Querstangen F und Fⁱ einwirken; indessen ist die eine der Zungen f^l in ^:der in Flg. 9 in Einzelansicht gezeigten Weise zurückgebogen, damit die beiden Querstangen .Fpnd F¹ gleichzeitig angetrieben werden. |

Claims

Patent-Anspruch: j

Eine Vorrichtung zur Sicherung der Verriegelung von Weichen, gekennzeichnet! durch einen doppelarmigen drehbaren Hebel (R), welcher sich bei der Verschiebung der Riegelstange (E) infolge der Einwirkung eines Gewichts (S) in einen Ausschnitt (j) derselben legt und deren Verschiebung verhindert, bis er durch eine von der Druckschiene oder dergl. zurückgezogene, nach deren Freigabe unter dem Einflüsse einer Feder (n) oder eines Gewichts (T) langsam zurückgehende Stange (K) mit unten abgeschrägtem Kopfe wieder ausgehoben wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.