DE973436C - Druckspueler fuer Klosettanlagen - Google Patents

Description

• Druckspüler für Klosettanlagen Die Erfindung betrifft einen Druckspüler für Klosettanlagen. Sie geht aus von den bekannten Druckspülern, bei denen ein selbsttätig schließender, im Spülergehäuse längsbeweglich geführter, federbelasteter, rohrförmiger Ventilkörper vorgesehen ist, durch den nach dem Abheben vom Ventilsitz das Druckwasser vom Einlaufstutzen zum Auslaufstutzen des Ventilgehäuses geleitet wird, und die mit einer ein sanftes Aufsitzen des Ventilkörpers bewirkenden Bremseinrichtung versehen sind.
• Bei diesen bekannten Druckspülern sind zur Milderung der Stoßwirkung, zur Erreichung einer gewissen Spüldauer und zum sicheren und dichten Schließen zum Teil verwickelte Einrichtungen in Gestalt von Luft- oder Wasserbremskolben, einer Druckkammer mit Nebenventilen, :Membranen mit Haupt- und Steuernebenv entilen u. dgl. angeordnet. Durch diesen Aufbau sind diese Druckspüler störungsanfällig und verhältnismäßig teuer.
• Der Druckspüler nach der Erfindung ist demgegenüber einfach im Aufbau, betriebssicher, frei von Gefahr von Stößen und bringt eine wesentliche Senkung der Gestehungskosten.
• Die Erfindung besteht darin, daß der den Ventilsitz bildende Verschlußkörper, auf dem der Ventilkörper in Verschlußstel,lung mit seinem oberen Rand aufliegt, oberhalb des Einlaufstutzens im Spülergehäuse fest angeordnet ist und daß die Bremsvorrichtung aus in der Wand des Spülergehäuses und an der Außenseite des rohrförmigen Ventilkörpers angeordneten, auswechselbaren Dichtungsringen aus Gummi besteht. Bei dieser Anordnung ist der Ventilkörper von axialen Wasserdruckkräften entlastet, so daß der erforderliche, durch die auf den Ventilkörper wirkende Feder erzeugte Dichtungsdruck im wesentlichen unabhängig vorn herrschenden Wasserdruck ist und konstant sein kann.
• Es ist ferner vorteilhaft, wenn der Ventilkörper als Anschlag für die Druckfeder eine auf den Ventilkörper lose aufschraubbare Bundbuchse aufweist, welche durch einen Sicherungsstift gegen Verdrehen gegenüber dem Gehäuse gesichert ist. Die Bedienung des rohrförmigen Ventilkörpers, d. h. sein Niederdrücken entgegen der Federspannung, wird dabei mittels eines in einer mittigen Bohrung des Ventilversch lußkörpers geführten und den Ventilkörper mit genügendem Spiel durchsetzenden Stiftes vorgenommen, der am unteren Ende einen auf den Ventilkörper wirkenden Anschlag hat, so daß durch Betätigung dies auf den Ventilstift einwirkenden Handhebels der Ventilkörper vom Dichtungsring des Verschlußkörpers abgedrückt und der Spülvorgang eingeleitet wird.
• Eine weitere Ausbildung der Erfindung besteht darin, daß an dem Ventilstift Mittel angeordnet sind, z. B. eine Bohrung und ein am Ventilkörper angreifender Vierkant, mittels welcher der Ventilkörper in Betriebsstellung nach rechts oder links gedreht werden kann, so daß die Bundbuchse gehoben oder gesenkt und damit die Spannung der Druckfeder verkleinert oder vergrößert worden karnn.
• Die Lagerung des Handhebels zur Betätigung des Ventilstiftes erfolgt vorzugsweise durch Schneidenlagerung der zum Haken geformten Spitze des Handhebels an der Oberkante eines Schlitzes der den. Druckspüler abschließenden Haube.
• Die Abb. i uaid 2 veranschaulichen die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel. Dabei zeit Abb. i den Druckspüler im Aufriß in Ansicht etwa maßstäblich, Abb.2 den Schnitt, wobei zur besseren Veranschaulichung ein größerer Maßstab von 2 : i angewendet ist.
• Es ist bezeichnet mit a das Gehäuse mit dem festen Einlaufstutzen b und dem losen Auslaufstutzen c, der mittels der Überwurfmutter d an das als Winkelstück ausgebildete Gehäuse a angeschr aubt ist. Im Gehäuse ist oben der Ventilverschlußkörper e eingeschraubt, der den mittels der Mutter f gesicherten Ventildichtungsring g trägt und eine zentrale Bohrung für den Ventilstift h hat. Dieser Stift h greift mit einem Vierkant i in .eine entsprechende Aussparung der Rippen k des Ventilkörpers Z ein und hat unten Anschlag an diesen. Der Ventilkörper Z ist im Gehäuse verschieblich geführt und sperrt am Dichtungsring g des Ventilverschlußkörpers e den Wasserabfluß ab. Auf den Ventilkörper l ist unten eine die Rippen k mit Abstand umschließende Bundbuchse in geschraubt. Diese ist durch einen Stift n, der in eine Längsnut o des Gehäuses eingreift, gegen Drehung gesichert; sie ist jedoch in der Höhe verstellbar. Durch diese Bundbuchse in wird die Feder q vor dem durchfließenden Wasser geschützt. Die Feder q, die zwischen dein Bund der Buchse m und einem Absatz p des mit der Überwurfmutter d an das Gehäuse a. angeschraubten Auslaufstutzens c liegt, preßt den Ventilkörper l dichtend gegen den Diehtungsring g des Verschlußkörpers e. Die Gummiringe r und s gewährleisten die Dichtheit und zugleich eine erwünschte Bremswirkung beim Auf- und Niedergehen des Ventilkörpers.
• Der Druckspüler arbeitet wie folgt: Durch Abwärtsdrücken des Handhebels t wird der Ventilstift h abwärts gedrückt, der mit seinem Anschlag den Ventilkörper L mitnimmt und vorn Dichtungsring g des Ventilverschlußkörpers e abhebt.
• Das Leitungswasser strömt dann in der durch Pfeile bezeichneten Richtung durch den Ventilkörper an den Rippen k vorbei in den Auslaufstutzen. Beim Loslassen des Hebels t wird der Ventilkörper durch die Druckfeder q wieder gegen den Ventilverscli.lußlzörper gepreßt und der Wasserdurchtritt abgeschlossen. Durch die Reibung der Gummiringe r und s wird dabei ein sanftes Aufsetzen und eine gewisse Nachspülzeit erreicht.
• Das erste Einstellen der Schließzeit, gegebenenfalls ein späteres Nachstellen, ist äußerst einfach. Bei abgenommener Haube zc, die den Druckspüler abschließt, wird durch die Bohrung v des Ventilstiftes da ein Stab gesteckt und damit der Ventilstift gedreht. Mittels des Vierkantes i nimmt dabei der Ventilstift den Ventilkörper Z in der gleichen Richtung mit. Hierdurch wird die gegen eine ungewollte Drehbewegung gesicherteBundbuchse in je nach der Drehrichtung ab- oder aufwärts bewegt und die Feder q mehr oder minder gespannt.
• Es leuchtet ohne weiteres ein, daß der gemäß der Erfindung ausgeführte Druckspüler eine geringe Anfälligkeit für Störungen aufweist und Gewähr für dauernde Betriebssicherheit bietet. Insbesondere kann bei ihm der gefürchteteWasserschlag oder das Hängenbleiben nicht auftreten. Da der Ventilkörper von Axialwasserdrücken entlastet ist, arbeitet der Druckspüler im wesentlichen unabhängig vom Wasserdruck. Die wenigen, kräftigen und einfach ausgebildeten Teile sind schnell und leicht auswechselbar.
• Aus der Abb.2 ist auch die erfindungsgemäß verbesserte und vereinfachte Lagerung des Handhebels ersichtlich, durch die die sonst übliche Lagerung mit Zapfen in Fortfall kommt. Der Handhebel t greift mit seinem Haken w durch einen kleinen Schlitz x in der Haube aa des Druckspülers und legt sich beim Aufsetzen der Haube gegen die schneidenartige Oberkante des Schlitzes. Auf diese Weise werden Verschleiß und Störduellen, die von der Hebellagerung herrühren, vermieden.

Claims (6)

1. PATEN TANSYRI (:HH: i. Druckspüler für Klosettanlagen mit einem selbsttätig schließenden, im Spülergehäuse längsbeweglich geführten, federbelasteten, rohrförmigen Ventilkörper, durch den nach Abheben vom Ventilsitz das Druckwasser vom Einlaufstutzen zum Auslaufstutzen des Ventilgehäuses geleitet wird, und mit einer ein sanftes Aufsitzen des Ventilkörpers bewirkenden Bremseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der den Ventilsitz bildende Verschlußkö@rper (e), auf dem der Ventilkörper (n in Verschlußstellung mit seinem oberen Rand aufliegt, oberhalb des Einlaufstutzens (b) im Spülergehäuse (a) fest angeordnet ist, und daß die Bremsvorrichtung aus in der Wand des Spülergehäuses (a) und an der Außenseite des rohrförmigen Ventilkörpers (4 angeordneten auswechselbaren Dichtungsringen (y, s) aus Gummi besteht.
2. 2. Druckspüler nach Anspruch i, gekennzeichnet durch einen in einer mittigen Bohrung des Verschlußkörpers (e) geführten und den Ventilkörper (L) mit genügendem Spiel durchsetzenden Stift (h), der am unteren Ende einen auf den Ventilkörper (i) wirkenden Anschlag hat, so daß durch Betätigung des auf den Ventilstift (da) einwirkenden Handhebels (t) der Ventilkörper (4 vom Dichtungsring (g) des Verschlußkörpers (e) abgedrückt und der Spülvorgang eingeleitet wird.
3. 3. Druckspüler nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die das Schließen des Ventiles bewirkende Feder als auswechselbare Druckfeder (q) ausgebildet ist, welche außerhalb der Wasserströmung zwischen dem Ventilkörper (4 und einem Absatz (p) des vom Spülergehäuse (a) abschraubbaren Ablaufstutzens (c) liegt.
4. 4. Druckspüler nach einem der Ansprüche i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (l) als Anschlag für die Druckfeder (q) eine auf den Ventilkörper lose aufschraubbare Bundbuchse (m) aufweist, welche durch einen Sicherungsstift (n) gegen Verdrehen gegenüber dem Gehäuse (a) gesichert ist.
5. 5. Druckspüler nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Ventilstift (h) Mittel angeordnet sind, z. B. eine Bohrung (v) und ein am Ventilkörper angreifender Vierkant (2), mittels welcher der Ventilkörper (4 in Betriebsstellung nach rechts oder links gedreht werden kann, so daß die Bundbuchse (m) gehoben oder gesenkt und damit die Spannung der Druckfeder (q) verkleinert oder vergrößert werden kann.
6. 6. Druckspüler nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung des Handhebels (t) zur Betätigung des Ventilstiftes (h) durch Schnei.denlagerung der zum Haken (w) geformten Spitze des Handhebels (t) an der Oberkante eines Schlitzes (x) der den Druckspüler abschließenden Haube (u) erfolgt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 736 490; französische Patentschriften Nr. 688 o67, 818 902; USA.-Patentschrift Nr. 743 895.