DE970409C - Ventil - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 18. SEPTEMBER 1958

N O₇₅₂XII/₄₇ g

Ventil

Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einem elastischen, schlauchförmigen, mit seinen Stirnenden dicht in dem Gehäuse eingespannten Verschlußstück, das in dem Zu- und Abflußöffnungen aufweisenden Gehäuse quer zur Strömungsrichtung und mit seinen Wandflächen mit Abstand von der Gehäuseinnenwand angeordnet ist sowie in seinem Innern ein Anpreßstück aufweist, das beim Drehen einer im Gehäuse gelagerten und mit dem Anpreßstück in Wirkverbindung stehenden Betätigungsspindel die Wand des Verschlußstückes durch elastische Verformung dichtend an den Gehäusedichtsitz preßt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventil dieser Art zu verbessern. Die Ventile der erwähnten Art haben den Vorzug, daß das elastische und schlauchförmige Verschlußstück mit seinen Stirnenden dicht in dem Gehäuse des Ventils eingespannt ist, so daß in das Innere des Verschlußstückes das durch das Ventil strömende Medium nicht eindringen kann. Hierdurch wird eine besondere Didhtung der Betätigungsspindel, die die Getiäusewand des Ventils durchdringt und in das Innere des Verschlußstückes hineinragt, überflüssig.

Bei der bekannten Ausführungsform dieses Ventils hat das das Verschlußstück gegen den Ge-

809 615/71

häusedichtsitz pressende Anpreßstück einen etwa ovalen Querschnitt und ist in das elastische und schlauchförmige Verschlußstück stramm eingepaßt. Wird das Anpreßstück so gedreht, daß die lange Achse seines Querschnittes annähernd senkrecht zu der Strömungsrichtung steht, so preßt es das Verschlußstück dichtend gegen die Innenwand des Ventils und sperrt damit den Strömungsquerschnitt. Durch eine Vierteldrehung des Anpreß ίο Stückes mittels der durch die Gehäusewand nach außen geführten Betätigungsspindel kann das Anpreßstück so gedreht werden, daß seine lange Achse parallel zur Strömungsrichtung liegt und das Verschlußstück einen Weg für das strömende Medium frei läßt.

Diese bekannte Ausführungsart hat den grundlegenden Nachteil, daß sich das stramm in dem schlauchförmigen Verschlußstück sitzende Anpreßstück bei der Betätigung in dem Verschluß stück dreht, wobei erhebliche Reibungskräfte zu überwinden sind. Durch die ständige und starke Reibung der Außenfläche des Anpreßstückes auf der Innenwand des schlauchförmigen Verschluß Stückes tritt eine schnelle Abnutzung des schlauchförmigen und elastischen Verschluß Stückes ein, das ja infolge seiner Arbeitsweise verhältnismäßig dünnwandig sein muß. Damit ist die Lebensdauer dieser bekannten Ventilausführung sehr begrenzt.

Auch bei anderen bekannten Ventilen ähnlicher Bauart tritt dieser sehr störende Nachteil in Erscheinung. Es sind verschiedene Bauformen von Ventilen vorgeschlagen worden, bei denen ein Verschlußstück durch einen mit einer Betätigungsspindel verbundener Exzenter gegen den Gehäusedichtsitz des Ventils gepreßt wird. Abgesehen davon, daß bei diesen Ventilen das Verschlußstück nicht mit den Stirnenden dicht in dem Gehäuse eingespannt ist, so daß das strömende Medium mit der Betätigungsspindel in Berührung kommt, so daß diese mittels einer besonderen Dichtung, vorzugsweise einer Stopfbüchse, in der Gehäusewandung gelagert werden muß, um ein Austreten des Gases oder der Flüssigkeit zu verhindern, haben diese Ventile ebenfalls den Nachteil, daß, soweit das Verschlußstück elastisch und schlauchförmig ist und ein besonderes Anpreßstück verwendet wird, dieses Anpreßstück bei der Betätigung mit erheblicher Reibung auf der Innenwandung des A'^TerschlußStückes gleitet. Dieses mit Reibung verbundene Gleiten entsteht dadurch, daß das Anpreßstück bei der Drehung der Betätigungsspindel und des Exzenters mitgedreht wird.

Bei anderen bekannten Ventilarten sind Verschlußstück und Anpreßstück miteinander vereinigt, so daß ein einheitlicher Körper entsteht, der sich bei einer Drehung der Betätigungsspindel mitdreht. Auch hier ist mit einer übermäßig starken Abnutzung des Verschlußstückes zu rechnen, da es sich bei der Drehbewegung mit Reibung auf der Innenwandung und dem Gehäusedichtsitz des Ventils abwälzt. Der gleiche Nachteil tritt auch bei einer früher bekanntgewordenen Vorrichtung zum Absperren gas- oder früssigkeitsdurchströmter Rohrleitungen auf, bei der die Wandung der in einem Gehäuse liegenden Durchflußkanäle aus nachgiebigem Werkstoff besteht und auf diese Wandung in Querrichtung ein Exzenter so einwirkt, daß dieser durch Verformen der Kanalwandung eine Änderung bzw. einen Verschluß des Kanalquerschnitts herbeiführt. Der Exzenter muß sich hier ebenfalls unter Reibung auf der elastischen Kanalwandung abwälzen, wenn er den Kanal zudrücken und damit sperren soll.

Durch den Gegenstand der Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, ein Ventil der eingangs geschilderten Art so zu verbessern, daß auf das schlauchförmige und elastische, mit seinen Stirnenden dicht in dem Gehäuse des Ventils eingespannten Verschlußstück keinerlei Reibungskräfte mehr auftreten, die zu einem vorzeitigen Verschleiß des Verschlußstückes und damit zu einem fehlerhaften Arbeiten des \^rentils führen könnten. -Gemäß der Erfindung wird ein Ventil der als bekannt angegebenen Art dadurch verbessert, daß zum dichten Anlegen an einen in der Zu- oder Abflußöffnung des Gehäuses befindlichen Dichtsitz das Anpreßstück vorzugsweise geradlinig in die Schließstellung oder aus derselben bewegbar ist, wobei als Anpreßstück eine bei Ventilen bekannte, auf einem mit der Betätigungsspindel fest verbundenen Exzenter drehbar angeordnete Kugel vorgesehen ist.

Es sind Ventile bekannt, die mit einer auf einem mit der Betätigungsspindel fest verbundenen Exzenter drehbar angeordneten Kugel ausgestattet sind. Bei diesen bekannten Ventilen bildet die Kugel, die aus einem elastischen Werkstoff besteht, gleichzeitig das Anpreßstück und das Verschlußbtück, das durch den Exzenter unmittelbar dichtend gegen den Gehäusedichtsitz des Ventils gepreßt wird. Diese Kugeln sind ebenfalls einer starken Abnutzung unterworfen, da sie sich rollend oder reibend auf der Innenwandung bzw. dem Gehäusedichtsitz des Ventils abwälzen müssen.

Das wesentliche Merkmal der Erfindung ist also in der neuartigen Maßnahme, das Anpreßstück geradlinig in die Schließstellung oder aus derselben zu bewegen, zu erblicken. Demgegenüber hat das Anpreßstück bei allen bekannten Bauarten eine Drehbewegung ausgeführt, die den Anlaß zu der schädlichen Reibung auf dem schlauchförmigen Verschlußstück gibt. Das Ventil gemäß der Erfindung zeichnet sich daher durch eine längere Lebensdauer des Verschlußstückes gegenüber den bekannten Ausführungsformen aus.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann die geradlinige Bewegung des Anpreßstückes zweckmäßigerweise dadurch erreicht werden, daß es Führungsflächen besitzt, die an den entsprechenden Führungsflächen der Gehäusedeckel gleiten, und zur Aufnahme des Exzenters eine Bohrung hat, die senkrecht zu den Führungsflächen angeordnet ist und einen größeren Durchmesser als der Exzenter aufweist. Zur geradlinigen Führung des Anpreßstückes ist in seine Bohrung frei drehbar ein Führungsteil eingesetzt, das einen radialen

Längsschlitz besitzt, der den Exzenter aufnimmt, wobei das Führungsteil endseitig seitliche Einschnitte aufweist, die mit Flanschen zusammenwirken, welche an Naben der Gehäusedeckel vorgesehen sind.

Eine vorteilhafte bauliche Gestaltung des Ventils gemäß der Erfindung ergibt sich dadurch, daß das Verschlußstück mit dem innerhalb desselben angeordneten Anpreßstück und seinem zur Betätigung ίο dienenden Exzenter eine in ein einseitig offenes Gehäuse herausnehmbar eingesetzte Einheit bildet, die in eingesetzter Stellung das offene Ende des Gehäuses dicht verschließt.

Weitere Einzelheiten des Gegenstandes der Erfindung gehen aus den nachstehend an Hand der Zeichnungen erläuterten Ausführungsbeispielen her- \όγ. In den Zeichnungen ist

Fig. ι eine Seitenansicht eines Ventils gemäß der Erfindung, im wesentlichen entlang der Linie I-I in Fig. 3 geschnitten,

Fig. 2 eine Ansicht rechtwinklig zu der Fig. 1 im wesentlichen im Schnitt entlang der Linie H-II in Fig. i,

Fig. 3 eine Aufsicht im wesentlichen im Schnitt entlang der Linie IH-III in Fig. 1,

Fig. 4 eine Aufsicht im wesentlichen im Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 2, wobei die Betätigungsmittel eine andere Stellung als in den Fig. i, 2 und 3 einnehmen,

Fig. 5 eine Seitenansicht eines einzelnen Bauteiles,

Fig. 6 eine Aufsicht auf das in Fig. 5 dargestellte Einzelteil,

Fig. 7 ein Teilschnitt durch eine Einstellvorrichtung,

Fig. 8 ein Schnitt durch eine andere Ausführungsform des Ventils nach der Erfindung,

Fig. 9 ein Teilschnitt entlang der Linie IX-IX in Fig. 8 und

Fig. 10 eine Seitenansicht eines Einzelteiles im Schnitt entlang der Linie X-X in Fig. 9.

In den Fig. 1 bis 6 bedeutet 1 ein rohrförmiges Ventilgehäuse mit Endteilen 2 und 3, die einen verkleinerten Querschnitt haben. Das Gehäuse 1 ist an entgegengesetzten Seiten mit Zufluß- bzw. Abflußöffnungen 4 und 5 versehen, deren Achsen im wesentlichen rechtwinklig zu der Achse des rohrförmigen Ventilgehäuses 1 verlaufen. In der bevorzugten und dargestellten Ausführungsform sind die Endteile 2 und 3 mit vermindertem Querschnitt dadurch erzielt worden, daß die Umfangswand des Gehäuses 1 kuglig ausgebildet ist.

Ein schlauchförmiges Verschluß stück 6 aus elastischem Material erstreckt sich durch das bauchige Gehäuse 1, wobei die Stirnenden des Verschlußstückes 6 abgedichtet an den Endteilen 2 und 3 des Gehäuses befestigt sind. Die dichte Befestigung zwischen diesen Teilen wird durch außen abgeschrägte Ringe 7 und 8 herbeigeführt, die die Stirnenden des Verschlußstückes 6 gegen glatte, den Ringen 7, 8 entsprechend konische ringförmige Innenflächen der im Querschnitt verminderten Endteile 2 und 3 drücken. Die abgeschrägten Ringe 7 und 8 werden mittels Abdeckplatten 9 und 10 in ihrer Lage gehalten, während die Abdeckplatten durch Schrauben 11 am Gehäuse 1 befestigt sind. Wie man in Fig. 3 erkennt, ergibt sich auf diese Weise ein ringförmiger Durchflußweg 12 zwischen den beiden öffnungen 4 und 5. Die innere Mündung der einen öffnung 4 ist als ringförmiger Dichtsitz 13 ausgebildet.

Die Abdeckplatten 9 und 10 sind mit nach innen vorspringenden Naben 14 und 15 ausgestattet, die mit übereinstimmender Achse durchbohrt sind und in diesen Bohrungen die Enden einer gekröpften Welle 16 aufnehmen, die sich durch das Verschlußstück 6 hindurch erstreckt.

Die Mittelachse dieser Bohrungen schneidet die Achse der Zufluß- und Abflußöffnungen 4 und 5 und liegt exzentrisch zu der Mittelachse des Verschluß-Stückes 6, und zwar derart, daß in der normalen Offenstellung die Achse des mittleren exzentrischen Abschnitts i6' der gekröpften Welle 16 mit der Mittelachse des Verschlußstückes 6 zusammenfällt. Das obere freie Ende der gekröpften Welle 16 ragt durch die Abdeckplatte 9, und ein Handgriff 17 ist auf diesem Ende angebracht.

Ein zylindrisches Führungsteil 18 mit einem Längsschlitz 19 ist auf den mittleren exzentrischen Abschnitt 16' der gekröpften Welle 16 aufgeschoben. Außerdem sind die Endflächen des Führungsteiles 18 mit seitlichen Einschnitten 20 und 21 versehen, die senkrecht zu dem Schlitz 19 eingeschnitten sind. Das Führungsteil 18 paßt gleitend zwischen die einander gegenüberliegenden inneren Endflächen der Naben 14 und 15. Die Naben 14 und 15 haben axial vorspringende Flansche 22 und 23, die in die seitlichen Einschnitte 20 und 21 in dem Führungsteil 18 passen.

Es sei bemerkt, daß die Seitenflächen der Flansche 22 und 23, die in das Führungsteil 18 eingreifen, sich parallel zu der Achse der Zufluß- bzw. Abflußöffnungen 4 und 5 erstrecken. Der Grund für diese Anordnung geht aus der folgenden Erläuterung hervor. Eine als Anpreßstück dienende Kugel 24 mit einer Längsbohrung paßt frei drehbar auf das zylindrische Führungsteil 18, während die Randteile der Kugel 24 gleitend an den Endflächen der axial vorspringenden Flansche 22 und 23 anliegen, so daß die Kugel 24 stets eine gegen die öffnungen 4 und 5 ausgerichtete Lage beibehält.

Vorzugsweise wird der Durchmesser der Kugel-24 im wesentlichen gleich dem Innendurchmesser des Verschlußstückes 6 vorgesehen.

Es kommt darauf an, daß die Abmessungen der verschiedenen Teile so getroffen sind, daß, wenn die gekröpfte Welle 16 mittels ihres Handgriffes 17 um i8o° von der in Fig. 1 gezeigten Ausgangsstellung aus gedreht wird, die Kugel 24 die Wand des elastischen Verschlußstückes 6 gegen den Dichtsitz 13 drückt, so daß ein dichter Verschluß der öffnung erreicht wird und die Strömung durch das Ventil unterbunden ist.

Die Praxis hat gezeigt, daß sich diese Bedingungen befriedigend erfüllen lassen. Aber da die Wandstärke des Verschlußstückes 6 verschieden

sein kann, ist es unter Umständen erforderlich, Mittel vorzusehen, die eine Einstellung des Abstandes der Achse der gekröpften Welle 16 von dem Dichtsitz 13 gestatten.

Gemäß Fig. 7, die einen Teilschnitt durch eine an dem Gehäuse 1 befestigte Abdeckplatte 9 zeigt, bestehen diese Einstellmittel aus je einer kleinen Scheibe 25, die in entsprechende Öffnungen der Abdeckplatten 9 und 10 eingelassen sind. Die Scheiben 25 sind exzentrisch drehbar in dem Gehäuse ι mittels Stifte 26 gelagert, die mit den Scheiben 25 ein einheitliches Teil bilden. Vorteilhafterweise sind die schmalen Scheiben 25 und die für die Aufnahme der Scheiben dienenden OfF-nungen nach außen konvergierend ausgebildet, wodurch sie in den Abdeckplatten festgehalten werden.

Um die Lage der Abdeckplatten 9, 10 und der gekröpften Welle 16 in bezug auf das Gehäuse 1 einzustellen, werden die Schrauben n gelockert und die Scheiben mittels eines Schraubenziehers, der in Schlitze in den Scheiben 25 eingreift, um einen bestimmten Winkel gedreht. Durch diese Drehung können die Abdeckplatten 9 und 10 umein gewünschtes Stück gegen den Dichtsitz 13 verschoben werden, worauf die Schrauben 11 wieder angezogen werden können. Selbstverständlich müssen hierbei die Öffnungen in der Abdeckplatte für die Schrauben 11 groß genug sein, um die Bewegung der Abdeckplatten zu ermöglichen.

Die Wirkungsweise des Ventils ist folgendermaßen: In den Fig. 1, 2 und 3 ist das Ventil in seiner normalen Offenstellung dargestellt, in der das Verschlußstück 6 eine konzentrische Lage in bezug auf das umgebende Gehäuse 1 hat. Wenn das Ventil abgesperrt werden soll, wird der Handgriff 17 im Sinne des Uhrzeigers gedreht. Hierbei bewegt sich der exzentrische Mittelabschnitt der gekröpften Welle 16, der in den Schlitz 19 des Führungsteiles 18 eingreift, in dem Schlitz 19 radial nach außen, während die Einschnitte 20 und 21 in den Endflächen des Führungsteiles 18 eine Drehung des Führungsteiles 18 verhindern. Während der Drehung der gekröpften Welle 16 erfahren das Führungsteil 18 und die dieses umgebende Kugel 24 mittels der Flansche 22 und 23 eine im wesentlichen geradlinige Verschiebung in Richtung auf den Dichtsitz 13, wie man am besten der Fig. 4 entnehmen kann. Wenn das Verschlußstück 6 dicht an den Dichtsitz 13 anliegend gepreßt ist, wird eine weitere Bewegung des Handgriffes 17 durch die innere Seitenfläche der Flansche 22 und 23 verhindert, da der exzentrische Mittelabschnitt 16' der gekröpften Welle 16 gegen diese Flansche stößt. Dies ist in der Praxis von großer Wichtigkeit, da festgestellt werden mußte, daß das Bedienungspersonal beim Betätigen von Ventilen mit elastischem Dichtungsmaterial die Betätigungsmittel im allgemeinen so stark, wie es nur kann, anzieht und dabei die Dichtungsmittel innerhalb kurzer Zeit zerstört. Bei dem erfindungsgemäß ausgebildeten Ventil ist das nicht möglich, selbst wenn keine besonderen Anschläge vorhanden sind. Dadurch wird die Einstellung eines vorgegebenen Dichtungsdruckes ermöglicht, der bei der Betätigung des Ventils nicht überschritten werden kann, so daß sich eine größtmögliche Lebensdauer des elastischen Verschluß Stückes ergibt.

Es möge noch darauf hingewiesen werden, daß es nicht unbedingt erforderlich ist, eine geradlinige Verschiebung der Kugel 24 entlang seines ganzen Verschiebungsweges herbeizuführen, obwohl dies am vorteilhaftesten ist. Daher braucht bei den in den Fig. 1 bis 6 dargestellten Ausführungsformen die Tiefe des Schlitzes 19 nicht der KröpfungA der Welle 16 zu entsprechen, wie es in Fig. 4 dargestellt ist. Wenn die Kröpfung A der Welle 16 größer ist als die Tiefe des Schlitzes 19 in einer Mittelstellung der Welle, wird offenbar das Führungsteil 18 in einer Mittelstellung zeitweise von den Führungsflächen an den Naben 14 und 15 wegbewegt werden. Dieser Zustand bedeutet jedoch keinen Nachteil, vorausgesetzt, daß das Führungsteil 18 mit der es umgebenden Kugel 24 die geradlinige Bewegung wieder aufnimmt, bevor das Verschlußstück 6 den Dichtsitz 13 berührt.

Wenn die Betätigungsmittel aus einem Exzenter 27 bestehen, wie es in Fig. 8 dargestellt ist. wird das Verschlußstück 6 zwar einem großen Druck unterworfen, wenn die als Anpreßstück dienende Kugel 46 über die Kante des Dichtsitzes 28 in Fig. 8 gleitet. Dies ist jedoch nicht schädlich, wenn die Wand der elastischen Hülse 6 aus genügend dickem Material besteht, so daß sie diesen übermäßigen Druck ohne Schaden aufnehmen kann. Dieser Nachteil tritt jedoch .nur bei Ventilen einer bestimmten Größe auf, z.B. für 1-Zoll-Rohre, besteht aber praktisch nicht für Ventile, die für Rohre mit einem Durchmesser von weniger als Va Zoll bestimmt sind. Vor allem wird aber auch hier die Innenwand des Verschlußstückes durch die Verwendung der Kugel als Anpreßstück auf einem Exzenter in gleicher Weise wie bei der zuerst beschriebenen Ausführungsform geschont, so daß die Lebensdauer des Verschlußstückes gegenüber anderen bekannten Ausführungen größer ist.

Die in den Fig. 8, 9 und 10 dargestellte zweite Ausführungsform besteht aus einem Gehäuse 29, das auf entgegengesetzten Seiten Zufluß- bzw. Abflußöffnungen 30 und 31 hat, an die mit Innengewinde versehene Rohre angeschlossen werden können. Es sei darauf hingewiesen, daß im Gegensatz zu Fig. i, bei der die zu schließende Öffnung auf der linken Seite liegt, die entsprechend zu verschließende Öffnung 30 in Fig. 8 auf der rechten Seite sich befindet. Darüber hinaus ist die Öffnung 30 in einem einstellbaren Anschlußstück 32 angeordnet, wodurch eine Einstellung des Dichtungsdruckes ermöglicht wird. Das innere Ende des Anschlußstückes 32 ist senkrecht abgeschnitten und bildet einen Dichtsitz 28. Das untere Endes des Gehäuses 29 ist entsprechend der Fig. 8 geschlossen, während sein oberes Ende offen ist, so daß die dem Verschluß dienenden Einzelteile als Einheit 33 einsetzbar sind. Die Einheit 33 weist ein elastisches Verschlußstück 34 auf, das in dem Gehäuse 29

gleichfalls einen Raum zwischen sich und dem Gehäuse 29 als Durchflußweg frei läßt. Zu dieser Einheit gehört auch eine Platte 35 mit einem radialen Flansch 36, der in Randteile des Gehäuses eingreift. Ein mit Gewinde versehener Überwurfring 37 mit einer griffigen Rändelung 38 ist auf einem am Gehäuse 29 angebrachten Ansatz .aufgeschraubt und hält dadurch die Platte 35 fest. Das eine Ende eines jochförmigen Rahmens 39 mit konischen scheibenförmigen Endstücken 40 und 41 ist an der Platte 35 mit Schrauben 42 befestigt. Die Platte 35 besitzt außerdem einen nach innen ragenden konischen Flansch 43, der ein Stirnende des elastischen Verschluß Stückes 34 dichtend zwischen sich und dem scheibenförmigen Endstück 40 des Rahmens 39 festhält. Das andere Stirnende des elastischen Verschluß Stückes 34 ist zwischen dem unteren scheibenförmigen Endstück 41 des Rahmens 39 und einem schalenförmigen Teil 44 festgeklemmt. Das schalenförmige Teil 44 ist durch Schrauben 45 an dem scheibenförmigen Endstück 41 des Rahmens befestigt.

Der Boden des Gehäuses 29 ist vorteilhafterweise so geformt, daß er das schalenförmige Teil 44 in radialer Richtung festhält. Bevor das Verschlußstück 34 befestigt wird, wird eine Kugel 46, die auch hier als Anpreßstück dient, von der ein Sektor fortgeschnitten ist, um Raum für den mittleren Abschnitt des Rahmens 39 zu schaffen, zwischen die scheibenförmigen Endstücke 40 und 41 des Rahmens 39 eingeschoben. Die Kugel 46 umschließt einen Zylinder 47, der eine exzentrische Längsbohrung hat und eine Welle 48 aufnimmt, die in den scheibenförmigen Endstücken 40 und 41 und in der Platte 35 drehbar gelagert ist. Vorteilhafterweise hat das Teil der Welle 48, das in dem Zylinder 47 liegt, eine Nut oder ähnliche Vorrichtung, um eine sichere Verbindung zwischen sich und dem Zylinder 47 nach dem Zusammenbau zu gewährleisten. Offensichtlich hat das Ventil nach der zweiten Ausführungsform gemäß den Fig. 8, 9 und 10 besondere Vorzüge für die Anwendung in der Lebensmittelindustrie oder in der chemischen Industrie oder für ähnliche Zwecke, und zwar deshalb, weil die Einheit 33 einschließlich der Betätigungsmittel auf einfachste Weise abgenommen werden kann, indem der Überwurfring 37 mit der Hand und ohne Anwendung irgendeines Werkzeuges abgeschraubt wird, worauf das Innere des Ventilgehäuses 29 für eine Durchsicht und für die Reinigung frei zugänglich ist. Nachdem die Einheit 33 herausgenommen worden ist, kann eine Abdeckplatte über die Öffnung des Gehäuses 29 befestigt werden, worauf man das Rohrsystem durch einen Strom verdünnter Salpetersäure oder ähnlicher Stoffe reinigen kann. Da die Einheit 33 vollständig geschlossen ist, kann sie in der Zwischenzeit auf normalem Wege sterilisiert werden.

Es ist offensichtlich, daß viele Änderungen hinsichtlich Form, Abmessung und Anordnung der einzelnen Teile am Erfindungsgegenstand möglich sind, ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen. Die Figuren zeigen nur besonders günstige Ausführungsformen der Erfindung. So ist es beispielsweise möglich, das elastische Verschlußstück 6 an seinen Stirnenden mit dem Gehäuse durch Vulkanisation zu verbinden, oder das Verschlußstück 6 kann auch ein einheitliches Teil mit dem es umgebenden Gehäuse bilden, wenn letzteres aus natürlichem oder künstlichem Gummi besteht. In ähnlicher Weise ist es nicht erforderlich, daß das Verschlußstück 6 sich durch das ganze Gehäuse erstreckt, es kann vielmehr an seinem unteren Ende verschlossen sein und den Boden des Gehäuses nicht berühren.

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE:

   i. Ventil mit einem elastischen, schlauchförmigen, mit seinen Stirnenden dicht in dem Gehäuse eingespannten Verschlußstück, das in dem Zu- und Abflußöffnungen aufweisenden Gehäuse quer zur Strömungsrichtung'und mit seinen Wandflächen mit Abstand von der Gehäuseinnenwand angeordnet ist sowie in seinem Innern ein Anpreßstück aufweist, das beim Drehen einer im Gehäuse gelagerten und mit dem Anpreßstück in Wirkverbindung stehenden Betätigungsspindel die Wand des Verschluß- go Stückes durch elastische Verformung dichtend an den Gehäusedichtsitz preßt, dadurch gekennzeichnet, daß zum dichten Anlegen an einen in der Zu- oder Abflußöffnung des Gehäuses befindlichen Dichtsitz das Anpreßstück Vorzugsweise geradlinig in die Schließstellung oder aus derselben bewegbar ist, wobei als Airpreßstück eine bei Ventilen bekannte, auf einem mit der Betätigungsspindel fest verbundenen Exzenter drehbar angeordnete Kugel vorgesehen ist.
2. 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnenden des Verschlußstückes in bekannter Weise durch am Gehäuse befestigte Gehäusedeckel fest gegen die Randteile des Gehäuses gepreßt sind und die Ge- 10= häusedeckel teilweise mit Führungs- und Lagerflächen sowie Anschlägen für den Exzenter und das Anpreßstück versehen sind.
3. 3. Ventil nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das kugelförmige Anpreßstück Führungsflächen besitzt, die an den entsprechenden Führungsflächen der Gehäusedeckel gleiten, und zur Aufnahme des Exzenters eine Bohrung hat, die senkrecht zu den Führungsflächen angeordnet ist und einen größeren Durchmesser als der Exzenter aufweist.
4. 4. Ventil nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur geradlinigen Führung des Anpreßstückes in seine Bohrung frei drehbar ein Führungsteil eingesetzt ist, das einen radialen Längsschlitz besitzt, der den Exzenter aufnimmt, wobei das Führungsteil endseitig seitliche Einschnitte aufweist, die mit Flanschen zusammenwirken, welche an Naben der Gehäusedeckel vorgesehen sind.

   819 615'71

   5- Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschluß stück mit dem innerhalb desselben angeordneten Anpreßstück und seinem zur Betätigung dienenden Exzenter eine in ein einseitig offenes Gehäuse herausnehmbar eingesetzte Einheit bildet, die in eingesetzter Stellung das offene Ende des Gehäuses dicht verschließt.

   In Betracht gezogene Druckschriften:

   Deutsche Patentschriften Nr. 845 292, 809 500, 150, 624406;

   französische Patentschriften Nr. 986 047, 968 590;

   britische Patentschrift Nr. 2^j 678 (vom Jahre 1912):

   USA.-Patentschriften Nr. 2534577, ² 431593·

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   ©809 615/71 9.58