DE966465C - Selbstdichtende zweiteilige Rohrkupplung - Google Patents

Description

(WiGBl. S. 175)

AUSGEGEBEN AM 8. AUGUST 1957

St 98 5 XU J 47 f

Die Erfindung bezieht sich auf eine selbstdichtende zweiteilige Rohrkupplung mit Zapfen- und Tüllenteil.

Es sind Rohrkupplungen dieser Art bekannt, die so ausgebildet sind, daß jedes Kupplungsteil ein unter Federdruck stehendes Verschlußglied aufweist, wovon eines ringförmig ist und welche beide in entkuppeltem Zustand gegen je einen, fasten Ventilsitz anliegen und dabei den Durchfluß sperren, und wobei der feste Ventilsitz des einen Kupplungsteils das bewegliche Verschlußglied des jeweils anderen Kupplungsteils beim Zusammenkuppeln so verschiebt, daß der Durchfluß durch die ganze Kupplung geöffnet ist. In den meisten Fällen arbeiten dabei die Ventile mit einer Metall-auf-Metall-Dichtung.

Es ist ferner bekannt, derartige Kupplungen mit Weicbdichtungen auszurüsten, wobei eine dieser Weichdichtungen auch schon als Manschette ausgebildet worden ist, die eine Abdichtung zwischen einem ringförmigen Verschlußstück des Zapfenteils und der Innenwand der entsprechenden Kupplungshälfte bei getrennter Kupplung bewirken soll und bei geschlossener Kupplung eine Dichtung zwi-

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sehen dem die Manschette tragenden Ring und dem dagegen anliegenden Stirnende des Zapfenteils hervorruft.

Die Erfindung verfolgt das Ziel, derartige mit einer Weichdichtung versehene zweiteilige Kupplungen zu verbessern, und zwar in dem Sinne, daß die Dichtungsfunktion einer derartigen Manschette umfassender und vielfältiger ausgebildet wird. Dadurch wird nicht nur eine besonders zuverlässige ίο Dichtung der Kupplung sowohl in zusammengekuppeltem als auch entkuppeltem Zustand erreicht, die auch bei langen Benutzungszeiten der Kupplung unverändert gut arbeitet, sondern auch die Möglichkeit einer Verringerung der Durchflußwiderstände geschaffen, ganz abgesehen davon, daß die Dichtungsfunktion der erfindungsgemäßen Kupplung mit zunehmendem Druck des durchfließenden Mediums verbessert wird.

Die erfindungsgemäße zweiteilige Rohrkupplung ist so ausgebildet, daß dem ringförmigen beweglichen Verschlußglied des Tüllenteils der Kupplung eine Manschettendichtung zugeordnet ist, die sowohl gegen die Innenwand des Gehäuses als auch gegen den Sitz des festen Einsatzstückes dichtet und beim Ankuppeln am Stirnende des Zapfenteils dichtend anliegt.

Das Wesen der Erfindung wird im nachfolgenden im einzelnen an Hand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsform erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. ι teils einen Schnitt und teils eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Rohrkupplung in Gebrauchsstellung;

Fig. 2 zeigt die Ausführungsform nach Fig. 1 nach Entkuppeln.

In der Zeichnung ist das untere Kupplungsteil A an einem biegsamen Rohr 1 befestigt und wird durch eine Überwurfmutter 2 in die Kupplungsstellung gegen das Kupplungsteil B gezogen. Das Kupplungsteil A hat geschliffene Ventilsitze 4 und 4 a sowie einem Bund. 5. Auf dam Einsatz, 12 ist dar bewegliche Verschlußkörper 16 geführt. Er ist an der Stirnseite mit einem elastischen Dichtungsring 17 versehen, der in seiner Lage durch eine Scheibe 18 gehalten wird. Der Ring 17 wird in der in Fig. 1 wiedergegebenen Stellung durch die Feder 15 gegen die geschliffene Dichtungsfläche 20 eines festen Einsatzes im Kupplungsteil 2 angedrückt. In der Stellung, die in Fig. 2 dargestellt ist, liegt jedoch der Ring 17 gegen die untere Dichtungsfläche 40· des Kupplungsteiiles A an.

Das Kupplungsteil B besitzt ein Anschlußteil 22

mit einer Vertiefung 24 für die Feder 34. An die Vertiefung 24 schließt sich, außen ein abwärts gerichteter Randvarsprung 25 an, der außen Gewinde zum Auf schirauben des Kupplungslcöirpers 26 hat.

Der Körper 26 hat einen abwärts gerichteten Flansch 28, der als Ventilsitz und gleichzeitig als Anschlag für den Bunds des KupplungsteilesA dient, wenn die beiden Kupplungsteiie zusamrneingekuppelt werden.

Mit dem Anschlußteil 22 ist ein tassenförmiger Einsatz 31 über das Trägerstück 29 fest verbunden, der im gekuppelten Zustand den Dichtungsring 17 des Verschlußkörpers 16 berührt. Ein bewegliches, ringförmiges Verschlußglied 32 wird von der Feder 34 gegen die Innenseite der Dichtungsmanschette 33 gedruckt, die einen zur Verstärkung dienenden-Metallring 33 a besitzt.

Die Seitenwand der Manschette 33 liegt gegen die Innenseite des Kupplungskörpers 26 an, während ihre ringförmige Stirnwand den Verstärkungsring 33 α bedeckt, der' aus Stahl besteht und die innere Kante der Stirnwand unterstützt, sowie den von der Feder 34 über die Flansche des Ver-Schlußgliedes 32 ausgeübten Druck gleichmäßig verteilt.

Die Arbeitsweise des Erfindungsgegenstandes ist folgendermaßen:

In entkuppeltem Zustand drückt, wie im oberen Teil der Fig. 2 angedeutet, das Verschlußglied 32 unter der Wirkung der Feder 34 die Verdichtungsmanschette 33 abwärts und bringt sie in Berührung mit den Ventilsitzen 28 und 31a. Dadurch wird das Kupplungsteil B verschlossen und die Flüssigkeit in der Rohrleitung und dem Kupplungsteil B zurückgehalten, ohne daß Verluste eintreten können oder Luft eindringt. Der gleiche Vorgang findet in dem Kupplungsteil A statt, wobei der bewegliche, nachgiebige Verschlußkörper 16 mit seiner Dichtungsfläche 20 in Berührung mit dem Sitz 4 a kommt, wenn sich das Teil in entkuppeltem Zustand befindet.

In Fig. ι ist die Kupplung dargestellt mit den Teilend und B in gekuppeltem Zustand, wobei diese durch die Überwurfmutter 2 gesichert sind. Beim Kupplungsvorgang trifft der Sitz 4 des Kupplungsteiles A gegen die Unterseite der Dichtungsmanschette 33 an dem Verschlußglied 32 und gleichzeitig auch die Dichtungsfläche 20 auf die Dichtung 17 des Verschlußkörpers 16. Wenige Umdrehungen der Überwurfmutter 2 bewirken dann, daß die Dichtungen 33 des Teiles 32 bzw. 17 des Teiles 16 ihre Berührung mit den Ventilsitzen 28 bzw. 31a des Teiles B und des Teiles 4 a am Teil A aufgeben. Dadurch wird der Flüssigkeit der Weg durch die Kupplung freigegeben. Sobald die Überwurfmutter 2 ihre Endstellung erreicht hat, wobei der Bund 5 des Teiles A in Berührung mit dem Endflansch 28 des Kupplungskörpers 26 am Teil B kommt, ist die Kupplung vollständig hergestellt. Die Kupplungsteile A und B nehmen dann die Stellung ein, die in Fig. 1 wiedergegeben ist.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH:

   Selbstdichtende zweiteilige Rohrkupplung mit Zapfen- und Tüllenteil, bei der jeder Kupplungsteil ein unter Federdruck stehendes bewegliches Verschlußglied aufweist, wovon eines ringförmig ist und welche beide in entkuppel tem Zustand gegen je einen festen Ventilsitz anliegen und dabei den Durchfluß sperren, und bei der der feste Ventilsitz des einen Kupplungsteiles das bewegliche Verschlußglied des jeweils anderen Kupplungsteiles beim Zusammenkuppeln so verschiebt, daß der Durch-

   fluß durch die ganze Kupplung geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem ringförmigen beweglichen Verschlußglied (32) des Tüllenteils (B) der Kupplung eine Manschettendichtung (33) zugeordnet ist, die sowohl gegen die Innenwand des Gehäuses (26) als auch gegen den Sitz (20) des festen Einsatzstückes (31) dichtet und beim Ankuppeln am Stirnende (4) des Zapfenteiles (A) dichtend anliegt.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 683 540; britische Patentschrift Nr. 522596; USA.-Patentschriften Nr. 2 311 239, 2 319 015.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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