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Beschlag für Türen, Fenster od. dgl., deren Flügel um eine lotrechte
Achse geschwenkt oder um eine waagerechte Achse gekippt werden können Die Erfindung
bezieht sich auf einen Beschlag für Türen und Fenster, deren Flügel wahlweise um
eine'Iotrechte Achse geschwenkt oder um eine waagerechte Achse gekippt werden können
und bei dem gemäß Patent 963 933 zum Entriegeln der seitlichen Schwenkgelenke
der Scharnierzapfen eines oberen Schwenkgelenkes am Flügelrahmen axial schiebbar
geführt und durch eine am Flügelrahmen angebrachte Hebevorrichtung gegenüber einer
am Blendrahmen befestigten Scharnierhülse heb- und senkbar ist. Bei dem im Hauptpatent
be-
schriebenen Ausführungsbeispiel hat die Hebevorrichtung einen Exzenter,
der mittels einer parallel zur Flügelebene ausschwenkbaren Handkurbel um i8o' drehbar
ist und an dem in einem Beschlagteil des Flügelrahmens geführten Band der heb- und
senkbaren Scharnierhülse eines mittleren Schwenkgelenkes angreift.
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Die Erfindung bezweckt eine Vereinfachung dieser Hebevorrichtung und
besteht darin, daß ein senkrecht zur Flügelebene an einem Beschlagteil des Flügelrahmens
ausschwenkbar gelagerter Handhebel mit einem Daumen in eine Ausnehmung des in dem
Beschlagteil geführten Bandes der heb-und senkbaren Scharnierhülse eingreift. Hierbei
wird durch Aufwärtsschwenken des Handhebels
die Scharnierhülse mit
dem Scharnierzapfen gesenkt, so daß dieser von der am Blendrahmen befestigten oberen
Scharnierhülse frei wird, worauf durch Ziehen an dem Handhebel der Flügel um seine
waagerechte Schwenkachse gekippt werden kann.DieAnordnung ist vorzugsweisesogetroffen,
daß der Handhebel in der Verriegelungsstellung abwärts gerichtet an dem Beschlagteil
des Flügels anliegt und in der Entriegelungsstellung noch unterhalb der waagerechten
Lage bleibt.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindungdargestellt.
Es zeigt Fig. i eine schematische Gesamtansicht einer schwenk- und kippbaren Tür,
Fig. -- einen lotrechten Schnitt durch die gleiche Tür, deren Kipplage mit
strichpunktierten Linien angegeben ist, Fig. 3 eine Vorderansicht der Hebevorrichtung
bei geschlossener Tür, teilweise im Schnitt, Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie
IV-IV in Fig. 3,
Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4,
Fig. 6 eine Rückansicht der von dem Flügelrahmen abgenommenen Hebevorrichtung
bei abgenommener Führungsschiene für das Scharnierband, teilweise im Schnitt.
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Der Blend- oder Blockrahmen einer Tür besteht aus den beiden seitlichen
Pfosten i, dem oberen Ouerholz 2 und dem unteren Schwellholz 3. Der Flügelrahmen
setzt sich aus den beiden Seitenf riesen 4, dem oberen Querf ries 5 und dem
unteren Querfries 6 zusammen.
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Der Türflügel kann um eine lotrechte Schwenkachse A-A geschwenkt oder
um eine waagerechte Kippachse B-B nach innen gekippt werden. Beim Schwenken um die
lotrechte Schwenkachse A-A wird der Türflügel durch ein oberes Schwenkgelenk C,
ein mittleres Schwenkgelenk D und ein unteres schwenk- und - kippbares
Eckgelenk: E geführt. Beim Kippen um die waagerechte Kippachse B-B übernehmen
das Eckgelenk E und das äußere Kippgelenk F die Führung des Türflügels, während
die Schwenkgelenke C und D entriegelt sind. Die Hebevorrichtung zum
Verriegeln und Entriegeln der seitlichen Schwenkgelenke C und
D
ist mit G bezeichnet.
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Das obere Schwenkgelenk: C besteht aus einer am Blendrahmen
i befestigten Scharnierhülse 8,
einer am Flügelrahmenteil 4 befestigten zweiten
Scharnierhülse 9 und einem Scharnierstift io (F49- 3). Der Scharnierstift
io ist in den Scharnierhülsen 8 und 9 'axial schiebbar geführt und
kann beim Entriegeln des Schwenkgelenkes mittels der am Flügelrahmen befestigten
Hebevorrichtung G so weit gesenkt werden, daß sein keilförmig
abgeschrägtes oberes Ende i i vollständig aus der Scharnierhülse 8 herausgezogen
ist. Der Scharnierstift io bildet das obere Ende einer Schubstange 1:2, an deren
unterem Ende die heb- und senkbare Scharnierhülse 13 des mittleren Schwenkgelenks
D
befestigt ist. Diese Scharnierhülse ist auf ihrer dem Blendrahmen
- zugekehrten Rückseite mit einem Schlitz 21 versehen (Fig. 4 und
3), durch den ein am Blendrahmenteil i mittels Zapfen :2:2 befestigter Scharnierkloben
23 in die Scharnierhülse 13 eingeführt oder aus ihr herausgezogen werden
kann. Befindet sich die Scharnierhülse 13 in ihrer angehobenen Stellung, so greift
der Scharnierkloben 23 von oben her in den unter dem Schlitz 21 liegenden
Teil der Scharnierhülse 13 und verriegelt dadurch das Schwenkgelenk D gegen
eine Kippbewegung (Fig. 3). Wird die Scharnierhülse el 13 dagegen
mit der Hebevorrichtung G nach unten bewegt, so tritt der Kloben
23 aus dem geschlossenen Teil der Scharnierhülse 13 heraus. Hierdurch wird
das Schwenkgelenk D entriegelt, so daß der Türflügel uni die waagerechte
Kippachse B-B nach innen gekippt werden kann.
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Die Hebevorrichtung hat einen Handhebel 30,
der an einem am
Flügelrahmen 4 befestigten Beschlagteil 31 senkrecht zur Flügelebene ausschwenkbar
gelagert ist. Zur Lagerung des Handhebels 3o hat die Beschlagplatte 31 im
Bereich eines für die Aufnahme des Hebelkopfes vorgesehenen Durchbruches
32 einen nach außen vorspringenden Ansatz 33, der in eine Ausnehmung
34 des Hebelkopfes eingreift. Der beim Ausführungsbeispiel als Schraube ausgebildete
Schwenkzapfen 35 greift durch die die Ausnehmung 34 des Hebelkopfes seitlich
begrenzenden Wandteile 36
und 37. Der Wandteil 37 hat einen
durch den Durchbruch3?- derBeschlagplatte31 hindurchgreifenden Daumenfortsatz
38, der am freien Ende einen ungefähr zylindrischen Nocken 39 bildet.
Der Nocken, 39 greift in eine seitliche Ausnehmung 40 eines #U#-förmig gebogenen
Bandes 41 ein, an das die Scharnierhülse 13 angebogen ist. Das Band 41 ist an der
Innenseite der Beschlagplatte 31 in Achsrichtung der Schamierhülse 13 verschiebbar
geführt. Beim Ausführungsbeispiel hat das Band 41 zwei Führungsschlitze 42, durch
die Führungsansätze 43 der Beschlagplatte 31 hindurchgreifen, auf welche eine winkelförmigeDeckschiene44
aufgeschraubt ist, unter der das Band 41 gleiten kann. Die Beschlagplatte31 ist
zum Befestigen am Flügelrahmentei14 mit zweinachinnengerichteten Augen45 versehen,
die Gewindebohrungen für die Befestigungsschrauben46 haben. Da die Befestigungsschrauben
46 von der dem Beschlagteil 3 1 abgekehrten Rahmenseite her durch das Holz
eingeführt werden, sind sie auf der Beschlagseite nicht sichtbar.
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Bei verriegelten seitlichen Schwenkgelenken (Fig. 3 und
5) ist der Handhebel 3o abwärts gerichtet und legt sich an die Beschlagplatte
31 an (ausgezogen gezeichnete Stellung Fig. 5). Der Nocken 39 hält
hierbei das Scharnierband 41 in der oberen Grenzstellung, in der der Scharnierzapfen
io in die am 'Blendrahmen i feste Scharnierhülse 8 eingreift, so daß das
obere seitliche Schwenkgelenk C verriegelt ist und der Flügel um die lotrechte Achse
A-A ausgeschwenkt werden kann. Beim Hochschwenken des Handhebels 30 in die
in Fig. 5 und in Fig. 2 strichpunktiert gezeichnete Lage wird der Daumen
38 mit dem Nocken 39
abwärts geschwenkt und bewegt
das Scharnierband 41 nach unten. Hierbei wird auch der Schwenkzapfen io abwärts
bewegt und aus der am Blendrahmen i festen Scharnierhülse 8 herausgezogen,
so daß der Flügel zum Kippen um die waagerechteAchseB-B unter Ziehen andemHandhebel
30 frei ist. Die Entriegelungsstellung des Handhebels 30 liegt noch
unterhalb der waagerechten Lage.
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Die beiden Grenzstellungen des Handhebels 30
sind durch Anschlag
des Daumens 38 am oberen und unteren Rand des Durchbruches 32 der
Beschlagplatte 31 begrenzt. Außerdem wird das Scharnierband 41 in seinen beiden
Grenzlagen durch federndes Festhalten gegen unerwünschtes Schieben gesichert. Hierzu
ist, wie Fig. 6 zeigt, eine Blattfeder 47 vorgesehen, die in der Mitte eine
nockenartige Ausbiegung 48 hat. Diese Blattfeder ist durch rechtwinklig angebogene
Enden 49, die hinter die Führungsansätze 43 der Beschlagplatte 31 fassen,
gegen Längsverschieben gesichert. Sie drückt mit dem Nocken 48 gegen den nach der
Beschlagplatte 3 1 hin rechtwinklig abgebogenen Rand 5o des Scharnierbandes
41 und rastet in den Endstellungen des Scharnierbandes hinter die durch die Ausnehmung
4o bedingte Kröpfung 5 1 des Randes 5o ein.