DE962682C - Warnvorrichtung zum automatischen Anzeigen des Stillstandes von Fahrzeugen - Google Patents

Description

• Warnvorrichtung zum automatischen Anzeigen des Stillstandes von Fahrzeugen Zusatz zum Patent 942 074 Die Erfindung bezieht sich auf eine Warnvorrich tung zum Anzeigen bestimmter Zustände in Ma schinen mit drehbarer Welle, insbesondere zum Anzeigen des Stillstandes oder der Drehung einer Welle einer Maschine. Das Hauptpatent hat das Kennzeichen, daß auf der drehbaren Welle ein Nocken angeordnet ist, der mit zwei gefedert um 180° versetzt angeordneten Stößeln zusammenwirkt, indem er durch die Rotation die StöBel abwechselnd in entgegengesetzten Richtungen bewegt und dadurch elektrische Kontakte schließt, welche eine Warneinrichtung in Gang setzen, wobei die Kontakte beim Drehen der Welle der Warneinrichtung Dauerstrom aus der Stromquelle zuführten, während bei Stillstand der Welle der Strom unter Ausschaltung der Nockeneinrichtung der Warneinrichtung über einen Elinkschalter bekannter Art zufließt.
• Die bekannten Warneinrichtungen gehen dahin, daß sie ausschließlich bei Betätigung der Fußbremse eingeschaltet und daher auch beim Lösen dieser.
• Bremse wieder ausgeschaltet werden, so daß beim Stillstand des Fahrzeuges ein Blink- oder Stopplicht nicht in Erscheinung tritt. Gerade dieser Gedanke aber liegt der Erfindung zugrunde, da durch die biesondere Einrichtung automatisch beim Stillstehenein Blind oder Stopplicht in Erscheinung tritt, so daß auch etwa beim Sichlösen des Anhängers, das der Fahrer nicht bemerkt, die Blinkeinrichtung in Tätigkeit tritt und beim Anfahren automatisch wieder ausgeschaltet wird.

Claims (8)

1. Der Gegenstand der Erfindung betrifft eine Frweiterung des Gedankens des Hauptpatents dahingehend, daß zusätzlich zu der Lichtschaltung nach dem Hauptanspruch noch eine mechanische Einrichtung angeordnet ist,- die durch einen zweiten Nocken oder Kurvenscheibe auf der drehenden Welle gesteuert wird. Diese zeite Nocken- oder Kurvensteuerung betätigt eine weitere Steuereinrichtung zum Einschalten des Blinkstromes, wobei mit der Steuerung eine von Hand betätigte Druck- und Zugvorrichtung zum Verstellen des Blinkstromkontaktes verbunden ist.

   Die Erfindung ist in der Zeichnung schematisch veranschaulicht.

   In dem Gehäuse X ist die Steuereinrichtung 2 mit der drehenden Welle 3 angebracht, auf der nach der Erfindung ein weiterer Nocken 4 vorgesehen ist, der nach Art eines Klinkgetriebes eingerichtet sein kann. Zu beiden Seiten der Welle 3 sind Gelenkhaken 5 und 6 angebracht, von denen der eine, 5, etwas länger ist als der andere, 6. Beide Haken sind durch die Feder 7 miteinander verbunden, und die Spitzen der Haken werden hierdurch auf den verschiebbaren Rastenkörper 8 gedrückt, der unter der Wirkung der Feder g steht. An diesem Körper ist eine Schaltplatte 10 angeordnet, die den Kontakt In beeinflußt. Innerhalb des Rastenkörpers 8 bewegt sich ein Auslösebolzen 12, der am oberen Ende einen Kurventeil 13 hat und am anderen Ende mit dem Bowdendraht 14 des Bowdenzuges I5 verbunden ist. Am unteren Bolzenende sitzt eine Anschlagplatte 16, die als Anschlag an die Gehäusewand dient. Der Bowdenzug 15 führt zu einem Druck und Zugknopf 17, der unter dem Federdruck 18 steht.

   Die Einrichtung arbeitet folgendermaßen: Bei Stillstand der Welle 3 fließt der Strom von der Batterie aus über die geschlossenen Kontakte 19 zu dem Schaltautomaten; der bei Stillstand des Nockens 4 den Strom durchfließen läßt, über den Blinker 20 zu den Stopplampen 21 weiter, so daß diese blinken. Setzt sich die Welle 3 in Richtung des Pfeiles in Bewegung, so unterbricht der Schaltautomat den Stromkreislauf, und die Blinkstopplampen blinken nicht mehr. Kommt die Welle wieder zum Stillstand, so wird der Stromkreis wieder geschlossen, und die Blinkstopplampen blinken wieder auf. Will man nun bei Stillstand im Stadtverkehr das Blinken verhindern, so drückt der Fahrer nach Halt kurz auf den Druckknopf 17, der durch den Bowdenzug 15 mit dem Auslösebolzen 12, 13 verbunden ist, wodurch mit der Platte 16 gleichzeitig die Platte 10 und der Rastenkörper 8 nach oben verschoben wird, bis die Hakenenden hinter die Rasten 22 greifen. Die Platte 10 hat nunmehr den Kontakt 11 angehoben und damit den Strom unterbrochen. Es fällt also das Blinken fort. Dieser Zustand bleibt so lange bestehen, bis einmal die Welle 3 sich wieder in Bewegung setzt und damit der Nocken 4 die bei den Haken 5 und 6 wieder auslöst, oder aber wird der Zugknopf 17 herausg3ezogie, wodurch der Auslösebolzen 13 sich nach unten verschiebt und dabei die beiden Haken 5 und 6 zur Seite drückt und auslöst, so daß sich der Kon takt 19 wieder schließen kann, da die Platte 10 unter der Wirkung der Feder g den Kontakt II frei läßt.

   Diese Einrichtung kann auch für Anhänger Verwendung finden, wobei eine besondere Klemme 23 anzuordnen ist, die mit Stecker zur Anhängerleitung führt, so daß auch der Anhänger die automatische Blinklichtschaltung mitmacht. Der Anhänger ist mit Blinkhaltelicht und einer eigenen Stromquelle versehen, und zwar zu dem ganz besonderen Zweck, daß auch bei unbeachtetem Abreißen des Anhängers das Blinklicht weiterblinkt.

   P A T E N T A N S P R Ü C H E : I. Warnvorrichtung zum automatischen Anzeigen des Stillstandes von Fahrzeugen mit Blinklicht nach dem Hauptpatent 942 074, dadurch geLennzeichnet, daß auf der drehende Welle (3) eine zweite Kurvenschaltung (4) angeordnet ist, die eine Steuereinrichtung (5, 6, 8, I0, 13) zum Einschalten des Blinkstromes betätigt, wobei mit dieser Steuereinrichtung eine von Hand betätigte Druck- und Zugvorrichtung 17) zum Verstellen des Blinkstromkontaktes (19) verbullden ist.
2. 2. Waruvorrichtung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung zwei von der Schaltkurve (4) beeinflußte Gelenkhaken (5, 6) besitzt, die durch eine Feder gegeneinander gezogen werden, um die Gelenkhakenenden mit einer Sperrvorrichtung (8) in Verbindung zu bringen.
3. 3. Waruvorrichtung nach Anspruch I und dadurch gekennzeichnet, daß die sperrenden Ge lenkhaken (5, 6) verschiedene Länge haben.
4. 4. Warnvorrichtung nach Anspruch X bis dadurch gekennzeichnet, daß mit der Steuereinrichtung (8, 12) ein zweiteilig wirkender Bowdenzug (14, 15) od. dgl. angeordnet ist.
5. 5. Warnvoriichtung nach Anspruch 1 bis t, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung aus zwei relativ zueinander beweglichen Kurventeilen (8, 13) besteht.
6. 6. Warnvorrichtung nach Anspruch I bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Kurventeil (13) mit dem Drahtzug des Bowdenzuges und der andere (10) mit dem Kontaktschalter (11, 19) verbunden ist.
7. 7. Warnvorrichtung nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß mit den Kontakten (11, I9) eine Anschlußklemme (23) für einen Anhänger mit Blinkhaltelicht vorgesehen ist.
8. 8. Warnvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Blinklicht des Anhängers mit eigener Stromquelle (24) versehen ist.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. - 811 548, 822 336.