DE962592C

DE962592C - Method and device for the manufacture of mouthpiece cigarettes

Info

Publication number: DE962592C
Application number: DEM21912A
Authority: DE
Inventors: Norman Walter Jackson; Desmond Walter Molins; Felix Frederick Ruau
Original assignee: Molins Machine Co Ltd
Current assignee: Molins Machine Co Ltd
Priority date: 1953-02-19
Filing date: 1954-02-14
Publication date: 1957-04-25

Description

AUSGEGEBEN AM 25. APRIL 1957ISSUED APRIL 25, 1957

M 2IQI2M 2IQI2

Die Erfindung betrifft die Herstellung von Mundstückzigaretten, die aus je einem Tabakteil und einem Stopfen bestehen, die in eine gemeinsame Umhüllung eingeschlossen sind.
Gewöhnlich erfolgt die Herstellung solcher Mundstückzigaretten in der Weise, daß ein uneingewickelter Tabakstrang in der Längsrichtung gefördert, in einzelne Teile geschnitten und die einzelnen Teile so beschleunigt werden, daß sichThe invention relates to the production of mouthpiece cigarettes, each consisting of a tobacco part and a stopper, which are enclosed in a common casing.
Usually such mouthpiece cigarettes are manufactured in such a way that an unwrapped rod of tobacco is conveyed in the longitudinal direction, cut into individual parts and the individual parts are accelerated so that each other

ίο zwischen ihnen Lücken bilden, in die die Stopfen eingefügt werden können. Alsdann wird der so zusammengesetzte Strang in Papier eingeschlagen und in einzelne Mundstückzigaretten zerschnitten.ίο form gaps between them in which the stoppers can be inserted. Then the so assembled string is wrapped in paper and cut into individual mouthpiece cigarettes.

Bei dieser Behandlung ist eine gewisse Steifig-With this treatment there is a certain stiffness

Ϊ5 keit des uneingewickelten Tabakstranges erforderlich, die er dadurch erhält, daß er vor dem Zerschneiden seitlich zusammengedrückt wird. Nun hat ein so starker seitlicher Druck, wie er hier notwendig ist, den Nachteil, daß die Tabakfasern brechen. Außerdem erfordertem zusammengedrück- ao ter Tabakstrang von bestimmtem Durchmesser um so mehr Tabak, je stärker der auf ihn ausgeübte Druck ist.Ϊ5 the unwrapped tobacco rod required, which he receives by squeezing it sideways before cutting. so has such a strong lateral pressure, as it is necessary here, the disadvantage that the tobacco fibers break. In addition, required compressed ao ter tobacco rod of a certain diameter the more tobacco, the stronger the pressure on it.

Durch die Erfindung wird dieser Nachteil beseitigt und ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Herstellen von Mundstückzigaretten geschaffen, bei dem ein seitliches Zusammendrücken des Stranges nicht erforderlich ist. Zu diesem Zweck werden die von dem Tabakstrang abgeschnittenen Tabakteile gemäß der Erfindung durchThe invention eliminates this disadvantage and provides a method and a device for the manufacture of mouthpiece cigarettes created in which a lateral compression of the strand is not required. For this purpose, they are cut off from the tobacco rod Tobacco parts according to the invention

eine schwingende Überführungsvorrichtung erfaßt, die sie gleichzeitig seitwärts und vorwärts auf eine Fördervorrichtung bringt, die sich rascher bewegt als der Strang, und zwar in einer gegenüber der Bahn des Stranges versetzten Bahn. Die Tabakteile haben bei ihrer Ablieferung auf dieser Fördervorrichtung etwa die gleiche Geschwindigkeit wie diese selbst, und es bilden sich Lücken zwischen ihnen, in die dann in bekannter Weise die Stopfen ίο eingebracht werden können.a vibrating transfer device detected, which they simultaneously sideways and forward on a Brings conveyor that moves faster than the strand, in one opposite the Track of the strand offset track. The tobacco parts have when they are delivered on this conveyor about the same speed as this itself, and there are gaps between them, in which the plug ίο can then be introduced in a known manner.

Die zur Durchführung· des Verfahrens dienende Vorrichtung weist eine, zu der Bahn des Tabakstranges versetzt angeordnete Fördervorrichtung auf, die sich im wesentlichen in der gleichen Richtung bewegt wie der Strang, aber, wie bereits erwähnt, mit größerer Geschwindigkeit, und es ist eine Überführungsvorrichtung vorhanden, die die einzelnen abgeschnittenen Teile seitwärts und gleichzeitig vorwärts auf die Fördervorrichtung schiebt.The device used for carrying out the method has one facing the path of the tobacco rod staggered conveyor, which moves in substantially the same direction moves like the strand, but, as mentioned, at greater speed, and it is a transfer device is available, which the individual cut parts sideways and simultaneously pushes forward on the conveyor.

Die Übertragungsvorrichtung weist einen Stößer auf, der eine schwingende Bewegung ausführt, so daß er die im wesentlichen parallel zu dem Tabakstrang verbleibenden Tabakteile in einer bogenförmigen Bahn bewegt.The transmission device has a pusher that performs an oscillating movement, see above that he the tobacco parts remaining essentially parallel to the tobacco rod in an arcuate shape Train moves.

Es sind zwar bereits Zigarettenmaschinen bekannt, bei denen die Zigaretten von einem ununterbrochenen Zigarettenstrang abgeschnitten und seitlich abgelenkt werden. Diese Ablenkung erfolgt aber zu dem Zweck des Sammelns der Zigaretten, nicht wie bei dem Anmeldungsgegenstand um abgeschnittene Teile eines Stranges- auf eine weitere, parallel zu ihr, aber mit größerer Geschwindigkeit laufende Fördervorrichtung zu überführen. Die Zeichnungen zeigen als Beispiel eine Ausführungsform der Erfindung, und zwar stellt darThere are already cigarette machines known in which the cigarettes from an uninterrupted Cut off the cigarette rod and deflect it to the side. This distraction occurs but for the purpose of collecting the cigarettes, not cut off as in the case of the subject of the application Split one strand onto another, parallel to it, but at greater speed to transfer running conveyor. The drawings show an embodiment as an example of the invention, namely represents

Fig. ι eine Draufsicht auf eine Vorrichtung zum Übertragen abgeschnittener Tabakteile auf einen Papierstreifen,
Fig. 2 ein Endaufriß nach Fig. 1 undFig. Ι a plan view of a device for transferring cut pieces of tobacco to a paper strip,
Fig. 2 is an end elevation of Figs. 1 and

Fig. 3 eine Seitenansicht einiger in Fig. 1 gezeigter Teile und einer Vorrichtung zum Auflegen der Stopfen, auf den Papierstreifen.FIG. 3 is a side view of some of those shown in FIG Parts and a device for placing the stopper on the paper strip.

Die Vorrichtung kann an einer gewöhnlichen Zigarettenmaschine mit ununterbrochenem Strang angebracht werden, bei der Tabak aus einem Trichter auf ein sich bewegendes Förderband geschauert wird, das ihn als Strom vorwärts trägt.The device can be connected to an ordinary cigarette machine with an uninterrupted strand where tobacco is shaken from a funnel onto a moving conveyor belt that carries him forward as a stream.

Der Tabakstrom wird in einem verhältnismäßig losen und lockeren Zustand von dem nicht gezeigten Förderband durch ein Führungsrohr 4 auf die Oberfläche einer festen Platte 5 gebracht, die glatt und hochpoliert ist, so daß der uneingewickelte Tabakstrom leicht über sie gleiten kann. Das Führungsrohr 4 ist so groß, daß der Strom leicht hindurchgehen kann und dient vornehmlich dazu, diesen während des Schneidevorganges zu halten.The tobacco stream is in a relatively loose and slack condition from that not shown Conveyor belt brought through a guide tube 4 on the surface of a solid plate 5, the is smooth and polished so that the unwrapped stream of tobacco can easily slide over it. That Guide tube 4 is so large that the current can easily pass through and is primarily used to to hold this during the cutting process.

Wenn eine gewünschte Tabaklänge auf die Platte S gelangt ist, wird der Strom durch ein Messer 6 zerschnitten, das ein schmales Schneidblatt hat, so daß es schnell durch das Ende des Führungsrohres 4 hindurchgehen kann und den Tabak in dem Rohr möglichst wenig anhält.When a desired length of tobacco has reached the plate S, the current is through a Knife 6 cut, which has a narrow cutting blade, so that it can quickly through the end of the Guide tube 4 can go through and the tobacco stops in the tube as little as possible.

Gleichzeitig bewegt sich das vordere Ende des abgeschnittenen Tabakteiles gegen einen Anschlag 7, der eine unerwünschte Vorbewegung des Tabaks verhindert und den abgeschnittenen Teil richtig auf der Platte 5 lagert.At the same time, the front end of the cut tobacco part moves against a stop 7, which prevents unwanted advancement of the tobacco and corrects the cut part on the plate 5 superimposed.

Oberhalb und eben frei von der Platte 5 wird eine Stoßstange 8 durch zwei Schwenkarme 9 und 10 gehalten, die an senkrechten Wellen 11 und 12 angebracht sind, die so umlaufen können, daß die Arme 9 und 10 in der durch den Pfeil gezeigten Richtung schwingen. Eine der Wellen 11 oder 12 kann von dem Hauptantrieb der Maschine angetrieben werden, und der Antrieb wird auf die zweite Welle durch Zahnräder 13 und 14 an den Wellen und ein Zwischenrad 15 übertragen (Fig. 1). Zweck der Stoßstange 8 ist es, abgeschnittene Tabakteile von der Platte 5 auf einen sich ununterbrochen bewegenden Papierstreifen 16 zu schieben, der über eine Rolle 17 auf ein Band 18 geleitet wird, das das Papier mit größerer Geschwindigkeit fördert als diejenige, mit der der Tabakstrom durch das Führungsrohr 4 auf die Platte 5 geschoben wird. Der Papierstreifen geht, wie am besten in Fig. 2 zu sehen, an der Längsseite und teilweise unter 'der Kante der Platte 5 entlang, so daß ein Tabakteil, der über die Kante der Platte geschoben wird, in der Mitte des Papierstreifens abgelegt wird.Above and just free of the plate 5 is a bumper 8 by two pivot arms 9 and 10 held on vertical shafts 11 and 12 are attached, which can rotate so that the arms 9 and 10 in the shown by the arrow Swing direction. One of the shafts 11 or 12 can be driven by the main drive of the machine be, and the drive is on the second shaft by gears 13 and 14 to the Waves and an intermediate gear 15 are transmitted (Fig. 1). The purpose of the bumper 8 is to keep pieces of tobacco cut off from the plate 5 on an uninterrupted basis moving paper strip 16, which is guided over a roller 17 onto a belt 18 that is conveying the paper at a faster speed than that at which the tobacco flow is pushed through the guide tube 4 onto the plate 5. The paper strip goes, as on best seen in Fig. 2, on the long side and partially under 'the edge of the plate 5 along, so that a piece of tobacco, which is pushed over the edge of the plate, in the middle of the paper strip is filed.

Die Drehung der Wellen 11 und 12 ist so geregelt, daß die Stoßstange 8 in dem Augenblick, in dem der Tabakstrom zerschnitten wird, die in vollen Linien gezeigte Stellung erreicht und, wie aus Fig. ι ersichtlich, die Stange 8 gerade mit dem abgeschnittenen Tabakteil in Eingriff kommt. In diesem Augenblick hat die Stange 8 eine Bewegungskomponente in Richtung der Bewegung des Tabakstromes durch das Führungsrohr und des Papierbandes mit etwa der gleichen Geschwindigkeit, mit der sich der Strom auf der Platte 5 bewegt. Bei einer weiteren Drehung der Wellen 11 und 12 kommen die Arme 9 und 10 in die in Fig. 1 in strichpunktierten Linien gezeigte Lage und die Stange 8 in eine Stellung, bei der ihre Kante in gleicher Richtung mit der Kante der Platte 5 liegt. Die Stange 8 ist in dieser Stellung ebenfalls in strichpunktierten Linien gezeigt, aber der Klarheit halber ist sie etwas über die Kante der Platte 5 vorstehend dargestellt.The rotation of shafts 11 and 12 is regulated in such a way that that the bumper 8 at the moment in which the tobacco stream is cut, the in Reached the position shown in full lines and, as can be seen from Fig. ι, the rod 8 straight with the cut tobacco part comes into engagement. At this moment, the rod 8 has a movement component in the direction of the movement of the tobacco flow through the guide tube and the paper belt at approximately the same speed, with which the current moves on the plate 5. With a further rotation of the shafts 11 and 12, the arms 9 and 10 come into the position shown in FIG position shown in dash-dotted lines and the rod 8 in a position in which its edge in same direction with the edge of the plate 5 lies. The rod 8 is also in this position shown in phantom lines, but for the sake of clarity it is slightly above the edge of the plate 5 shown above.

Durch die Bewegung der Stange wird der abgeschnittene Tabakteil seitlich über die Platte 5 und gleichzeitig nach vorn in Richtung der Bewegung des Papierstreifens 16 gedrückt und, wenn seine Bewegung vollständig in der Längsrichtung des Papierstreifens verläuft, auf diesen abgeliefert. Während dieser Bewegung wird infolge der Drehbewegung der Arme 9 und 10 die Vorschubgeschwindigkeit der Stange und der Tabaklänge vergrößert, und zwar so, daß bei Abgabe des Tabakteiles an den Papierstreifen 16 seine Vorschubgeschwindigkeit etwa die gleiche ist wie die des Papierstreifens.As a result of the movement of the rod, the cut tobacco part is laterally over the plate 5 and at the same time pushed forward in the direction of the movement of the paper strip 16 and, if its movement is completely in the longitudinal direction of the paper strip, delivered on this. During this movement, as a result of the rotation of the arms 9 and 10, the feed speed is increased the rod and the tobacco length increased, in such a way that when the tobacco part is released on the paper strip 16 its feed speed is about the same as that of the Paper strip.

Während der Bewegung der Stange 8 aus der in vollen Linien gezeigten in die in gestricheltenDuring the movement of the rod 8 from that shown in full lines to that shown in dashed lines

Linien dargestellte Stellung (Fig. i) wird der Anschlag 7, der an einem schwenkbaren Arm 19 angebracht ist, durch die Stange 8 in die in Fig. 1 in strichpunktierten Linien gezeigte Stellung gedrückt. Wenn die Stange 8 von dem Anschlag 7 abgeglitten ist, wird der Arm 19 durch die. Feder 20 in die in vollen Linien gezeigte Stellung zurückgezogen, die durch eine verstellbare Schraube 21 an einem Ansatz 22 des Armes 19 bestimmt wird.The position shown in the lines (Fig. I) is the stop 7, which is attached to a pivotable arm 19, through the rod 8 in the in Fig. 1 in the position shown in dash-dotted lines. When the rod 8 has slipped off the stop 7 is, the arm 19 is through the. Spring 20 withdrawn to the position shown in full lines, which is determined by an adjustable screw 21 on a shoulder 22 of the arm 19.

Bei fortgesetzter Drehung der Wellen 11 und 12 kommt die Stange wiederum in die Stellung, in der sie einen weiteren Tabakteil erfaßt, der gerade von dem Strom abgeschnitten wurde.With continued rotation of shafts 11 and 12 comes the rod again in the position in which it grips another tobacco part, which is straight from was cut off from the stream.

Eine an einer schwenkbaren Klappe 23 angebrachte Führung 22 bewegt sich nach unten auf den abgeschnittenen Tabakteil, sobald dieser von der Platte 5 hinuntergeschoben ist, um die Lage des Tabakteiles auf den Papierstreifen zu sichern. Die Führung 22 wird durch eine Kurve 24 betätigt, die die Klappe 23 gegen die Wirkung einer Feder 25 nach unten drückt.A guide 22 attached to a pivotable flap 23 moves downward the cut tobacco part, as soon as it is pushed down from the plate 5, to the position to secure the tobacco part on the paper strip. The guide 22 is operated by a cam 24, which presses the flap 23 against the action of a spring 25 downwards.

Oberhalb des Papierstreifens ist eine Führung 26 angebracht, die die seitliche Bewegung des abgeschnittenen Teiles zu regeln und seine Lage auf dem Papierstreifen zu sichern hat.A guide 26 is attached above the paper strip, which allows the lateral movement of the cut To regulate the part and to secure its position on the paper strip.

Infolge der Beschleunigung der einzelnen abgeschnittenen Tabakteile auf dem Papierstreifen werden die aufeinanderfolgenden Teile voneinander entfernt, und der Gesohwindigkeitsunterschied zwischen dem Papierstreifen und dem Förderband, auf dem der ungeschnittene Strom zugeführt wird, ist so gewählt, daß ausreichende Abstände gebildet werden, um einen Stopfen von gewünschter Länge aufzunehmen.As a result of the acceleration of the individual cut pieces of tobacco on the paper strip the successive parts are separated from each other, and the speed difference between the paper strip and the conveyor belt on which the uncut stream is fed, is chosen so that sufficient spacing is provided to allow a plug of the desired length to record.

Die in einem Abstand voneinander liegenden Tabakteile werden durch den Papierstreifen unter ein Stopfenrad 27 gebracht, das aus den Nuten einer genuteten Trommel 28 Stopfen erhält und diese mittels eines zurückziehbaren Stößers 29 nacheinander in die Zwischenräume zwischen die abgeschnittenen Tabakteile liefert.The tobacco parts lying at a distance from one another are underneath the paper strips brought a stopper wheel 27, which receives 28 plugs from the grooves of a grooved drum and these by means of a retractable pusher 29 one after the other into the spaces between the cut Tobacco parts supplies.

Das Stopfenrad arbeitet in einer bereits vorgeschlagenen Weise.The stopper wheel works in a way that has already been proposed Way.

Das Einsetzen der Stopfen in die Zwischenräume auf dem Papierstreifen vervollständigt die Bildung eines fortlaufenden aus Tabakteilen und Stopfen bestehenden Stranges, der dann durch den Papierstreifen 16 unter eine Zunge und durch nicht dargestellte Faltvorrichtungen gebracht wird, in denen das Papier um die Stopfen und die Tabakteile gefaltet und befestigt wird, so daß sie einen fortlaufenden Zigarettenstrang bilden, der in Abständen zur Bildung von Mundstückzigaretten zerschnitten wird.Inserting the plugs into the spaces on the paper strip completes the formation a continuous strand consisting of tobacco parts and stoppers, which then passes through the paper strip 16 is brought under a tongue and by folding devices, not shown, in which the paper is folded around the stoppers and the tobacco pieces and secured so that they are continuous Form a cigarette rod that is cut at intervals to form mouthpiece cigarettes will.

Bei der beschriebenen Vorrichtung werden die abgeschnittenen Tabakteile auf die Geschwindigkeit des Papierstreifens beschleunigt, bevor sie sich auf diesen auflegen, darüber hinaus werden sie durch eine seitlich und vorwärts gerichtete Bewegung über die feste Platte 5 beschleunigt. Die Platte 5 kann sehr glatt sein, so daß eine sehr geringe Reibung zwischen ihr und dem Tabak vorhanden ist. Die abgeschnittenen Teile und der unzerschnittene Strom werden daher in ihrer Struktur nur sehr wenig beeinflußt. Im besonderen sind die abgeschnittenen Teile und der Strom keinerlei Zugwirkung ausgesetzt, die sie in der Längsrichtung auseinanderziehen könnten. Folglich ist es auf ' diese Weise möglich, mit einem Tabakstrom zu arbeiten, der verhältnismäßig lose ist, der Strom braucht daher nicht einem so starken seitlichen Druck ausgesetzt zu werden, wie es bei einer anderen Verarbeitung erforderlich ist.In the device described, the cut tobacco parts are on the speed of the paper strip accelerated before they lay on it, in addition, they are through a lateral and forward movement across the fixed plate 5 is accelerated. The plate 5 can be very smooth so that there is very little friction between it and the tobacco is. The cut parts and the uncut stream are therefore in their structure very little affected. In particular, the cut-off parts and the current do not have any pulling effect exposed that could pull them apart lengthways. Consequently it is on ' this way possible to work with a tobacco stream that is relatively loose, the stream therefore does not need to be subjected to as much lateral pressure as it does to a other processing is required.

Claims

Patent claims:

1.Method of making tip cigarettes by feeding a continuous, unbuckled tobacco rod, cutting off front, successive parts of the rod, accelerating the individual parts, so that between the successive parts there is a space in the longitudinal direction is created, and inserting mouthpiece parts in the spaces between the parts, characterized in that the tobacco parts cut from the tobacco rod be detected by a vibrating transfer device, which they simultaneously brings sideways and forward on a conveyor moving faster than the Strand, in a path that is offset from the path of the strand.

2. Device for the production of mouthpiece cigarettes, in which a not impacted Tobacco rod promoted in its longitudinal direction, cut through at intervals so that of the front end successive tobacco parts are separated, which in turn accelerates so that they form a space between them and mouthpieces in the spaces between the tobacco parts are introduced for carrying out the method according to claim 1, characterized in, that a conveyor device arranged offset with respect to the path of the tobacco rod is provided which moves in substantially the same direction as the Strand, but at greater speed, and a transfer device that each cut parts are moved sideways and at the same time forwards on the conveyor and delivers the tobacco parts onto the conveyor at a forward speed, the corresponds approximately to the speed of the conveyor.

3. Apparatus according to claim 2, characterized in that the transmission device contains a pusher that moves laterally towards the conveyor and at the same time forwards moved at such a speed that the forward speed of the clipped Tobacco parts is increased.

4. Apparatus according to claim 3, characterized in that that the pusher performs an oscillating movement, so that he the tobacco parts in moved along an arcuate path

these remain essentially parallel to the tobacco rod.

5. Apparatus according to claim 4, characterized in that that the Sohwingbewegung of the pusher is such that at the moment when he cuts off a piece of tobacco detected, a forward motion component of about the same speed like that of the tobacco rod, and that on delivery of the Tobacco parts on the conveyor are about completely in the direction of movement of the Conveyor and moves at the same speed as this.

Considered publications:
German Patent Nos. 343 770, 600 436, 824, 647 954, 680 644.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen1 sheet of drawings