DE960476C - Elektrischer Nockenschalter mit sieben Schaltstufen - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 21. MÄRZ 1957

B 34591 VIIIb I'21c

Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Nockenschalter, welcher mit sieben Schaltstufen als Herdschalter zum wahlweisen. Schalten von drei Heizwiderständen vorgesehen ist.
Es war üblich geworden, einen derartigen Schalter mit fünf Kontaktpaaren auszurüsten, welche radial von einer Nockenwelle gesteuert wurden. Die Schaltstufen waren hierbei so festgelegt, daß beim Schalten von der Schaltstufe II in

ίο die Schaltstufe I der ortsfeste Kontakt des einen Kontakthebels gelöst wurde, und kurz darauf mit dem Kontakthebel des anderen Netzleiterpols erhielt. Während also der Abschaltfunken in der einen Schaltebene noch nicht verlöscht zu sein brauchte, konnte der Kontakthebel der anderen Schaltebene bereits mit dem gleichen Kontakt Verbindung erhalten, sofern die Schaltfolge nicht zu längsam war. Hierdurch war eine große Kurzschlußgefahr vorhanden, die beseitigt werden mußte.

Außerdem wird angestrebt, die Schalter der Kleinbauweise von Herden anzupassen, d. h. also, sie kleiner zu gestalten, wobei aber die Schaltleistung und Schaltmöglichkeiten zu erhalten sind.

Um dies zu erreichen, wurde ein Schalter entwickelt, welcher mit weniger Kontaktpaaren die zuvor genannte Aufgabe erfüllt.

Erfindungsgemäß besitzen deshalb von den in einer Ebene nebeneinander angeordneten vier Kontakthebeln, wovon je zwei benachbarte an einer

Netzleiterklemme angeordnet sind, die beiden mittleren Hebel je einen Doppelkontakt, mit dem sie wechselseitig mit in zwei davon verschiedenen Ebenen E¹ und E² angeordneten ortsfesten Doppelkontakten zum Kontakt gelangen, wobei die letztgenannten Doppelkontakte mit den Heizleiterklemmen H¹ und H³ verbunden sind. Die Doppelkontaktschienen sind vorteilhafterweise winkelförmig gestaltet, und die Kontaktnoppen befinden ίο sich dabei an dem einen Schenkel, während die Klemme mit dem anderen Schenkel der Kontaktschiene verbunden ist. Ferner sind die doppelten Kontaktschienen derart in dem Schaltersockel übereinanderliegend angeordnet, daß die klemmentragenden Schenkel in voneinander verschiedenen Schaltebenen sich erstrecken. Die beiden Schenkel mit den Kontaktnoppen liegen also quer zur Richtung der Kontakthebel·, welche mit ihren am Ende befindlichen Doppelkontakten einmal nach oben und einmal nach unten Kontakt geben.

Während die Kontakte sämtlich durch die Nockenwelle nach unten von ihren ortsfesten Kontakten abgehoben werden, werden außerdem die beiden mittleren Kontakthebel noch nach unten gegen die untere Doppelkontaktschiene gedrückt. Damit der ortsfeste Kontakt hierbei nicht vorzeitig erlahmt, erhält derselbe eine Federvorspannung, welche entweder durch das selbstfedernde Material dieser Kontaktschiene oder durch eine darunter angeordnete Druckfeder hervorgerufen wird. Auf diese Weise bleibt ein gewisser Mindestkontaktdnuck auch für die untere Kontaktgabe erhalten. Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht noch in der Lagerung- der Kontakthebel, und zwar darin, daß die aus einem Blechstreifen hergestellten Hebel an ihren abgewinkelten Enden eine schmale Zunge aufweisen, mit der site das dachförmig ausgebildete Lager der mit den Anschlußklemmen der Netzleiter verbundenen Gegenplatte in dem First der aneinanderstoßenden Dachflächen lose durchdringeni. Die durch die Zunge gebildeten Ansätze des Hebelendes stützen sich dabei gegen die schrägen Dachflächen durch je eine Kante ab. Der Hebel selbst wird in der Nähe des Lagers durch eine Druckfeder gegen dasselbe gepreßt. Durch die besondere Gestaltung der Lagerung, durch die- eine Vierkant- oder etwa eine Vierpunktberührung zwischen Kontakthebel und Lagerplatte sowohl in Ruhelage wie auch in der Bewegung erfolgt, wird erreicht, daß einmal durch die mehrfachen Berührungs stellen der Spannungsabfall gering gehalten, und außerdem beim Verschwenken der Hebel eine Selbstreinigung duxch die Bewegung der Kanten innerhalb des Lagers erfolgt, die ebenfalls einen ständig guten Kontakt in dem Lager gewährleisten. Sowohl Lagerplatte wie auch Kontakthebel lassen sich sehr einfach im Stanz- und Druckverfahren herstellen.

In der Zeichnung wird der neue Schalter in sechs Figuren dargestellt.

Fig. ι zeigt einen Querschnitt durch die Schaltebene AA der Fig. 2;

Fig. 2 ist eine Draufsicht auf den Schalter; Fig. 3 zeigt eine Unteransicht;

Fig. 4 stellt die Hebellagerung und die Anordnung der unteren Kontaktschiene mit Vorspannung in vergrößertem Maßstab dar, während

Fig. 5 einen Querschnitt durch ein Hebellager zeigt; in

Fig. 6 schließlich sind die sieben Schaltstellungen des neuen Schalters aufgezeichnet.

In dem Schaltersockel 1 befinden sich in einer Ebene nebeneinander angeordnet die vier Kontakthebel 5, 6, 7 und¹ 8. Je zwei davon, 5, 6 bzw. 7, 8, sind mit einer Anschlußklemme P¹ bzw. P² verbunden. Die beiden mittleren Kontakthebel 6, 7 weisen je einen Doppelkontakt (vgl. z. B. 6^a) auf, welche gleichfalls mit einem ortsfesten Doppelkontakt 9 bzw. 10 Kontakt machen. Der Doppelkontakt ist als winkelförmige Schiene ausgebildet, an dessen einem Schenkel o.^c bzw. io^c die Heizleiteranschlußklemme H¹ bzw. H³ und an dem anderen Schenkel die beiden Kontaktnoppen 9.⁰, o.^& bzw. io^ö, io⁶ angeordnet sind.

Wie aus Fig. 2 und 3 hervorgeht, erstrecken sich die mit den Anschlußklemmen verbundenen Schenkel der Kontaktschienen 9, 10 je in einer anderen Schaltiebene J?¹ bzw. S². Die noppentragenden Schenkel dagegen liegen, wie aus Fig. 1 ersichtlich, übereinander. Die untere Doppelkontaktschiene besitzt infolge des durch die Nockenscheibe über die Kontakthebel 6 bzw. 7 auf sie hervorgerufenen Druckes eine Vorspannung, welche durch den Winkel α gekennzeichnet ist. Die unteren Doppelkontakte sind deshalb entweder aus einem gut federnden Material hergestellt oder sie werden durch eine besondere Feder 11 unterstützt.

Die Kontakthebel sind an ihren abgewinkelten Enden in einer dachförmigen Gegenplatte 12 gelagert. Sie besitzen hierfür eine Zunge 5^&, 6^b, J^b, 8⁶, mit der sie den First des dachförmigen Lagers lose durchdringen. Die Ansätze 6^C, 6^d, welche durch die Zungenbildung am Ende der Kontakthebel entstehen, liegen mit ihren Kanten gegen die Flächen I2^ß, 12⁶ der Lager an und werden durch die Feder 13 fest gegen das Lager gepreßt.

Die elektrischen Verbindungen mit den einzelnen Heizwiderständen des Elektrowärmegerätes in den einzelnlen Schaltstufen sind in einer o-Stellung und sechs Schaltstellungen I bis VI dargestellt. P¹ und P² bezeichnen die Netzleiterpole, während H¹, H², H³ und #⁴ die Heizleiterklemmen darstellen.

Während bei den bisherigen Schaltern ähnlicher Art eine Gefahr beim Schalten von der Stufe II in die Stufe I vorhanden war, ist dies nunmehr bei dem neuen Schalter nicht mehr gegeben, da die Verbindung zwischen P¹ und H³ nicht gelöst, und der Hebel von P² auf H¹ gelegt wird, so daß hierbei ein Kurzschluß nicht mehr entstehen kann.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE:

   I. Elektrischer Nockenschalter mit sieben Schaltstufen zum wahlweisen Schalten von drei Heizwiderständen unter Verwendung von radial

   gesteuerten Kontakthebeln, dadurch gekennzeichnet, daß von den vier in einer Ebene nebeneinander angeordnetenKontakthebeln (5,6, 7 und 8), wovon je zwei benachbarte (5,6 bzw. 7, 8) an einer Netzleiterklemme (P¹ bzw. P²) angeschlossen sind, die beiden mittleren Hebel (6 und 7) je einen Doppelkontakt (6^a bzw. 7") besitzen zur wechselseitigen. Kontaktgabe mit in zwei davon verschiedenen Ebenen (E¹ und E²) angeordneten ortsfesten, Doppelkontakten (9 und 10), welche mit den Heizleiterklemmen (H¹ und H³) verbunden sind.
2. 2. Elektrischer Nockenschalter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktschienen (9, 10) der ortsfesten Doppelkontakte winkelförmig gestaltet sind, wobei die Kontaktnoppen (g^a, g^b und io°, io^&) mit dem einen, und die Klemme (H¹ bzw. H^s) mit dem anderen Schenkel des Winkels verbunden sind.
3. 3. Elektrischer . Nockenschalter nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die ortsfesten Doppelkontaktschienen (9, 10) derart in dem Schaltersockel (1) übereinanderliegend angeordnet sind, daß die klemmentragenden Schenkel (g^c und io^c) in voneinander verschiedenen Schaltebenen (S¹, S²) sich erstrecken.
4. 4. Elektrischer Nockenschalter nach Anspruch ι bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß derjenige ortsfeste Doppelkontakt (10), gegen den die Kontakthebel durch die Nocken der Schaltwalze angedrückt werden, durch eine Federunterlage (11) oder durch Verwendung von selbstfederndem Material federnd ausgebildet ist und eine gegenüber dem Hub des Kontakthebels geringe Vorspannung (α) besitzt.
5. 5. Elektrischer Nockenschalter nach Anspruch ι bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die aus einem Blechstreifen bestehenden Kontakthebel (5, 6, 7 und 8) an ihrem abgewinkelten Ende eine schmale Zunge (5⁶, 6^&, 7*" und 8⁶) aufweisen, mit der sie das dachförmig ausgebildete Lager der mit den Anschlußklemmen der Netzleiter verbundenen Gegenplatte (12) in dem First der aneinanderstoßenden Flächen lose durchdringen, während sich die durch die Zungen gebildeten Ansätze (6^C, 6^d) des Hebelendes gegen die schrägen Dachflächen (i2^B, I2⁶) durch je eine Kante abstützen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   © 609 620/335 9.56 (609 843 3.57)