DE957633C - Scharnier, ms besondere fur Pappschachteln - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 7. FEBRUAR 1957

Y 74 VI68c

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für eine Pappschachtel od. dgl. sowie auf Pappschachteln, deren Hinterwand durch einen senkrechten Wandteil des Haupt- oder Bodenteiles und einen senkrechten Wandteil des Deckels gebildet wird, wobei diese Wandteile mit ihren benachbarten Kanten aneinander anstoßen und an ihren Innenseiten mit je einer längs laufenden Metallplatte verbunden sind; die beiden Metallplatten bilden zusammen ein Gelenk oder Scharnier und dienen gleichzeitig zur Versteifung des von Natur aus verhältnismäßig nachgiebigen, dünnen Materials.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine

einfache, billige und doch den verschiedenen Beanspruchungen genügende Verbindung der das Scharnier bildenden Metallplatten mit der dünnen Schachtel- oder Pappfläche zu ermöglichen, ohne dabei die Außenfläche der Schachtel in ihrem Ansehen besonders zu beeinträchtigen. Insbesondere soll die Notwendigkeit einer Papierdeckschicht über der Außenseite der aneinander angelenktenSchachtelwände nach der Anbringung des Gelenkes erspart werden. Die Befestigungsorgane des Gelenkes dürfen also keine häßlichen Vorsprünge bilden, die das Ansehen der Außenseite der Schachtel beeinträchtigen, wie es bisher bei verschiedenen Ausführungen der Fall war.

Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung von einem Scharnier aus,- dessen Befestigungslappen ausgestanzte Befestigungszungen aufweisen.

Da solche Befestigungszungen häufig durch örtliche Beanspruchungen zur Zerstörung der Schachteln führen, werden nach 'der Erfindung die Befestigungszungen über die Fläche des Befestigungslappens verteilt angeordnet. Hierdurch wird eine gleichmäßige Verteilung der Beanspruchung und zugleich eine günstigere Verstärkung der dünnen Wandung aus Pappe od. dgl. erreicht. Zweckmäßig werden die Befestigungslappen dadurch gebildet,

ίο daß jede Scharnierplatte mit einer Anzahl in ihrer Längsrichtung verteilter Löcher versehen wird, wobei aus dem Material der Lochfläche gebildete zackenartige Vorspränge dazu dienen,' mit ihrer Spitze in den zugehörigen. Wandteil einzudringen, derart, daß die äußersten Enden der Zacken bis zur Außenseite der Pappwand durchdringen und hier durch Umbiegen fest verankert werden können.

Auf diese Weise wird die Metallplatte an vielen über ihre Fläche, verteilten Stellen mit der Pappwand verbunden, und bei Beanspruchungen des Scharniers werden auch die auftretenden Kräfte entsprechend verteilt auf die Pappwand übertragen, so daß -eine örtlich übermäßige Beanspruchung, die zum Einreißen der Pappe führen könnte, praktisch vermieden wird. Außerdem kann die Metallplatte die weitere. Funktion einer Versteifung der beanspruchten Schachtelwand bei der Ausführung nach der Erfindung weit besser ausüben, als wenn nur wenige Befestigungsstellen vorgesehen sind, zwisehen denen eine feste Auflage der Metallverstärkung nicht gewährleistet ist.

Die Verwendung angeschnittener Zacken zur Befestigung eines Scharnierbandes ist an sich bekannt. Bei der bekannten Ausführung trägt das Scharnierband jedoch verhältnismäßig große Zacken längs seiner Außenseite, also in einer Reihe angeordnet. Gegenüber der Erfindung hat dieses Scharnierband den Nachteil, daß die Verbindung nur längs zweier Linien erfolgt, so daß alle Beanspruchungen sich auf diese Linie konzentrieren. Vor allem aber ist mit einem solchen Band eine Versteifung im wesentlichen der ganzen Pappwand nicht möglich, da die Zackenreihe natürlich verhältnismäßig nahe der Gelenklinie verlaufen muß,

45' um ein Herausheben des Scharniers aus seiner Stellung zu verhindern. Weiter sind die Zacken, da sie alle in der gleichen Richtung umgeschlagen werden, verhältnismäßig groß auszubilden und stören dadurch auf der Außenseite der Schachtel etwa angebrachte Ornamente oder Außenverkleidungen.

Der Ausdruck »Scharnier« wird vorstehend und nachfolgend für das Gelenk unabhängig davon verwendet, ob die ganze Länge der aneinander anstoßenden Kanten der Platten des Gelenkes oder nur ein Teil dieser Kanten aneinander angelenkt ist, wenngleich es bei der Ausführung der Erfindung bevorzugt wird, daß sich die Anlenkung der sogenannten Scharnierplatten über den größten Teil der Längsrichtung der Scharnierplatten erstreckt.

Die Erfindung erstreckt sich nicht nur auf eine fertige Pappschachtel, die in der angegebenen Weise mit dem Scharnier bzw. Gelenk versehen ist, sondern auch auf das Gelenk als solches, unabhängig von der Pappschachtel und hinsichtlich der Neuerung, daß die Scharnierplatten mit einer Anzah' von in ihrer Längsrichtung verteilten Löchern versehen sind, von deren Rand mit der dazugehörigen Platte einstückige Zacken zur Befestigung der Platte an einem von den Zacken zu durchbrechenden Pappstreifen vorgesehen sind.

Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird für das Scharnier bzw. Gelenk ein Paar von Metallplatten geringen Gewichts verwendet, deren Kanten zu Scharnierösen eingerollt sind, die aneinander angelenkt werden können. Jede der Platten ist mit einer Anzahl von im Abstand voneinander in ihrer Längsrichtung verteilten Löchern versehen, und von dem Rand jedes der Löcher steht eine Mehrzahl von Zacken vor. Wenn So diese Zacken in der angegebenen Weise durch die hinteren Wandteile der Pappschachtel durchgestoßen und dann zu deren Befestigung umgeschlagen worden sind, sollen die Spitzen der Zacken, die entsprechend der Pappendicke klein bemessen sind, nur noch so wenig über die Hinterseite des Wandteiles vorstehen, daß sie nach dem Umschlagen verhältnismäßig oder nahezu unsichtbar sind und keine Abdeckung der äußeren Oberfläche des Wandteiles erforderlich ist, über den· die Zacken nach außen vortreten.

In der Zeichnung ist die vorgenannte bevorzugte Ausführungsform und ihre Anwendung auf eine Pappschachtel beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι ein Schaubild der Pappschachtel mit dem Scharnier gemäß der Erfindung, wobei der Deckel in Offenstellung dargestellt ist,

Fig. 2 ein Schaubild eines Teiles der Pappschachtel nach Fig. 1, von der Hinterseite gesehen, und mit dem Deckel in Schließstellung,

Fig. 3 in größerem Maßstab ein Schaubild des nach Fig. 1 und 2 verwendeten Scharniers bei abgenommener Feder,

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie 4-4 in Fig- 3,

Fig. 5 in größerem Maßstab einen Schnitt durch die Schachtel nach Fig. 1 zur Darstellung des Scharniers nach Anbringung an der Schachtel,

Fig. 6 einen der Fig. 5 ähnlichen Schnitt zur Darstellung eines Papierüberzugs über der Außen- no seite der Schachtel zur Abdeckung des Scharniers und

Fig. 7 als Einzelheit ein Schaubild der an dem Scharnier anzubringenden Feder.

Der Haupt- oder Bodenteil 10 der Schachtel und der Deckelteil 11 bestehen aus Pappe. Der Bodenteil weist eine Hmterwand 12 und der Deckel eine Hinterwand 13 auf. Inder Schließeteilung schließen sich die Kanten der Hinterwände 12 und 13 bündig aneinander an. Um die beiden Teile in dieser Relativlage zueinander zu halten, ist das Scharnier 14 vorgesehen, das schaubildlich in Fig. 3 dargestellt ist.

Das Scharnier 14 besteht aus Metallplatten 15 und 16, die Scharnieraugen 17 und 18 aufweisen, die von den Kanten der Scharnierplatten aufgerollt

Claims (4)

1. sind und sich über den größeren Teil der Länge der Scharnierplatten erstrecken; diese Scharnieraugen fluchten in der Längsrichtung miteinander, so daß sie einen Scharnierstift 19 aufnehmen können, mit dem die Platten 15 und 16 aneinander angelenkt werden. Zur Befestigung der Scharnierplatten an den Hinterwänden der Schachtelteile 10 und j ι sind im Abstand voneinander mehrere Löcher 20, über die Längsrichtung jeder der Platten verteilt, vorgesehen; vom Rand der Löcher 20 stehen Zacken oder ähnliche Vorsprünge 21 vor. Jedes Loch ist vorzugsweise kreisförmig und weist· eine Mehrzahl solcher vom Lochrand vorstehender Zacken auf, jeder Zacken hat bogenförmigen Querschnitt, so daß er in sich versteift ist. Die Zeichnung zeigt für jedes Loch vier Zacken, aber selbstverständlich kann die Anzahl dieser Zacken nach Bedarf geändert werden. Die Zacken sind über den Rand jedes Loches in gleichmäßigen Abständen

   -20 verteilt.

   Die Vorsprünge oder Zacken 21 verjüngen sich nach außen etwas und weisen solche Länge auf, daß sie durch die Hinterwände 12 und 13 durchstoßen und über diese vorragen; nach dem Durchstoßen der Wände werden sie in bezug auf den Mittelpunkt des zugehörigen Loches 20 nach außen abgebogen und umgeschlagen, wie es bei 22 in Fig. 5 und 6 gezeigt ist. Auf diese Weise klemmen sie die Hinterwände nietartig fest und ziehen die Scharnierplatten fest an die innere Oberfläche der Schachtelrückwände an, wobei sie sich in die äußere Oberfläche der Hinterwände gemäß Fig. 5 und 6 einbetten. Demgemäß wird nur ein sehr kleiner, von. den umgeschlagenen Spitzen der Zacken eingenommener Bereich der Zacken nach außen sichtbar, wie es Fig. 2 zeigt. In vielen Fällen erweist es sich daher als überflüssig, die äußere Oberfläche der Schachtelhinterwände mit einem Überzug zu versehen, weil die Enden 22 der Zacken gemäß Fig. 2 nahezu unsichtbar sind. In manchen Fällen kann jedoch ein Überzug 23 aus Papier über der äußeren Oberfläche gemäß Fig. 6 angebracht werden. In diesem Falle wird die Wand an den Löchern verdeckt, wie es bei 29 gezeigt ist.

   ■45 Jede.der Scharnierplatten 15 und 16 ist mit einer Durchbrechung versehen, die an einer Kante eine Lippe 24 gemäß Fig. 3 bildet; diese Lippe kann aus der Plattenebene heraus nach außen abgebogen bzw. herausgeschlagen werden. Eine gebogene Feder 25, wie sie fn Fig. 7 schaubildlich dargestellt ist und die bei 26 nach innen abgebogene Enden aufweist, kann dann mit diesen Enden an den Lippen 24 angreifen und hierdurch die Bewegung des Deckels regeln; gelangt dabei der Deckel in eine

   .55 Offenstellung, die in bezug auf die Schließstellung nach Fig. 1 gerade etwas über 90⁰ hinausgeht, so drücken die Enden der Feder 25 den Deckel vollends in die Offensteilung, wobei diese Öffnungsbewegung durch die nach innen abgebogenen En- den 26 der Feder begrenzt wird. Wird umgekehrt der Deckel über einen Winkel von 45 ° in bezug auf die Ebene des Bodenteils hinausgeschwungen, so schwenken die Federenden den Deckel vollends in die Schließstellung und drücken die Kantenflächen der Wände des Bodenteils und des Deckels Ö5 in dichte Anlage aneinander, wie es Fig. 2, 5 und 6 darstellen.

   Die beiden aneinander angelenkten und mit der Feder ausgerüsteten Scharnierplatten werden an dem Bodenteil und dem Deckelteil gleichzeitig befestigt, indem man diese Schachtelteile auf einen Amboß legt und einen Hammerschlag ausführt.

   Die vorgenannte Art der Befestigung der Gelenkteile in ihrer Lage führt zu einer sehr wirksamen Anbringung der Gelenke; dadurch, daß eine Vielzahl von Punkten befestigt wird, die die Scharnierplatten gegen die Hinterwände der Schachtel fest anlegt und hält, werden sowohl das Scharnier als auch die Hinterwände in erheblichem Maße versteift, da der eine Teil den anderen trägt. Die Schnappwirkung, die durch diese Steifigkeit gewährleistet wird, wird sehr beträchtlich erhöht, und die Scharnierplatten, die aus verhältnismäßig weichem Werkstoff hergestellt sind, erhalten nach ihrer Befestigung an der Schachtel die gewünschte Steifheit.

   Patentanspruch e-.

   ι. Scharnier, dessen Befestigungslappen ausgestanzte Befestigungszungen aufweist, insbesondere für Pappschachteln, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungszungen (21) auf der Fläche verteilt, z. B. kreisförmig, angeordnet sind.
2. 2. Scharnier nach Anspruch 1, insbesondere für eine Pappschachtel, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierplatten (15, 16) mit einer Anzahl in ihrer Längsrichtung verteilter Löcher

   (20) versehen sind, von deren Rand ausgehend mit der zugehörigen Platte einstückige Zacken

   (21) zur Befestigung der Platte an einem von den Zacken zu durchbrechenden Pappstreifen vorgesehen sind.
3. 3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zacken bzw. Befestigungszungen (21) bogenförmigen Querschnitt haben, der ihre Steifigkeit erhöht.
4. 4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 no bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zacken (21) in einem etwas kleineren Winkel als 90⁰ zur Scharnierplatte vorstehen und von der zugehörigen; öffnung (20) weg geneigt sind, so daß sich eine Abbiegung des freien Endes der Zacken nach außen ergibt, wenn sie über die anliegende Oberfläche des Pappstreifens od. dgl. genietet werden.

   In Betracht gezogene. Druckschriften:
   Französische Patentschrift Nr.. 401 505;
   USA.-Patentschriften Nr. 2 503 979, 2 605 925.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   © 609 577/81 T. (609 782 1. 57)