DE95523C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 68: Schlosserei.

zu öffnender Thürverschlufs.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung bezieht sich auf besonders für Eisenbahnwagen bestimmte ThUrverschlüsse und bezweckt, einen beim Zumachen der Wagenthür sich selbstthätig schliefsenden, vom Wageninriern durch einen inneren Drücker zu öffnenden, aber gegen unbeabsichtigtes Oeffnen gesicherten Thürverschlufs dadurch zu bilden, dafs der ä'ufsere Drücker fest, der innere dagegen lose auf der die Thürklinke in der üblichen Weise antreibenden Stange sitzt, beide Drücker aber vermittelst einer von innen zu bethätigenden Einrückvorrichtung fest mit einander verbunden werden können, so dafs die Wagenthür von aufsen in der üblichen Weise durch einfaches Niederdrücken des äufseren Drückers, von innen aber nur nach Bethätigung der Einrückvorrichtung geöffnet werden kann. Derartige Verschlüsse sind an sich bekannt (s. z. B. die Patentschrift Nr. 76986). Die vorliegende Erfindung besteht darin, dafs die Einrückvorrichtung in besonderer Weise ausgebildet ist.

In beiliegender Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand veranschaulicht, und zwar zeigt:

Fig. ι den Thürverschlufs in Verticalschnittansicht,

Fig. 2 in Aufsenansicht und

Fig. 3 in Innenansicht.

Fig. 4 ist eine Verticalschnittansicht nach Linie 4-4 (Fig. 1).

Fig. 5, 6 und 7 stellen Constructionseinzelheiten dar und

Fig. 8 und 9 vergegenwärtigen die Wirkungsweise eines der Verschlufsorgane.

In den Fig. 1 bis 4 sind mit A und A¹ in geeignetem Abstande vermittelst Stehbolzen α α¹ α² a³ mit einander verbundene Platten bezeichnet, zwischen denen die wesentlichen Verschlufsorgane angeordnet sind. Das Ganze wird dann in eine entsprechende Vertiefung der Thür B eingesetzt, wobei die die Vertiefung schliefsende Platte A mit der Thürinnenseite in eine Ebene zu liegen kommt, und das Ganze durch Schrauben ν an Ort und Stelle befestigt.

Weiter ist mit C eine die Thür von der einen Seite zur anderen durchquerende Stange bezeichnet, welche einen im Innern lose aufgesetzten Drücker C¹ und nach aufsen einen auf ein Vierkant der Stange C aufgepafsten Drücker C² trägt. Der Vierkanttheil der Stange durchsetzt eine Daumennabe D, deren Daumen d in eine entsprechende Aussparung e der Klinke E eingreift (Fig. 2), welche unter der Wirkung einer Feder R steht, die ihn beständig in der Schlufsstellung zu halten bestrebt ist.

Der übrige cylindrische Stangentheil ist durch eine später eingehender zu beschreibende Hülse b geführt und steht mit der verlängerten Nabe c¹ des Drückers C¹ in Eingriff.

Aus Vorstehendem geht hervor, dafs der ä'ufsere Drücker C² die Oeffnung der Thür gestattet, während der innere Drücker C¹ ohne

Wirkung auf den Verschlufsmechanismus bleibt. Um auch diesen Drücker zur Oeffnung geeignet zu machen, mufs man denselben in einem gegebenen Augenblicke mit der Stange C zu einem Ganzen verbinden können. Dies wird durch Vermittelung eines besonderen Einrückmechanismus ermöglicht, welcher durch einen im Innern des Wagens über oder unter dem Drücker C¹ angeordneten Knopf H in Thä'tigkeit gesetzt wird.

Bevor in die Beschreibung der Einzelheiten dieses Mechanismus eingetreten wird, soll zunächst hervorgehoben werden, dafs die Nabe c¹ des Drückers C von einer Hülse b^l umschlossen ist, welche zwischen der Platte A und einer Brücke ρ gelagert und der Einwirkung einer Feder R¹ unterworfen ist, die sie beständig in ihre Ausgangslage zurückzuführen sucht. Ein Sperrkegel g (Fig. 5 und 7) an der Nabe des Drückers C¹ greift in eine Aus-. sparung g^l der Hülse b¹ ein, so dafs die letztere an den Bewegungen des Drückers C¹ theilnimmt. Andererseits ist die Hülse b¹ an der Seite der Brücke ρ mit einer nahezu den halben Umfang derselben umfassenden Aussparung versehen (Fig. 6), in welche ein von der Brücke ρ getragenes Anschlagstück s eingreift, so dafs die Hülse b^l nur um go° gedreht werden kann. Diese Bewegung der Umdrehung wird auf den Drücker C¹ übertragen.

Das Nabenende c¹ des letzteren dringt in die vorgenannte Hülse b ein und legt sich gegen dieselbe an. Die Hülse b ist bei h aufgeschlitzt, und diesem Schlitz entspricht eine Aussparung c² im Ende der Nabe c¹. In einem gegebenen Augenblicke kann ein federnder Riegel r in die Nabenaussparung c², sowie in eine Aussparung in der Stange G eingreifen und so den Drücker C¹ mit der letzteren in starre Verbindung setzen.

Der Riegel r legt sich gegen ein kreisbogenförmiges Widerlager f an, welches an einer über die Platte A¹ geeignet verschiebbaren Platte F sitzt. Diese Platte ist der Wirkung einer Feder J?² (Fig. 4) unterworfen, welche sie beständig nach aufwärts zu drücken bestrebt ist, d. h. in die Lage, in welcher der federnde Riegel r aufser Eingriff mit den Aussparungen c² der Nabe c¹ und m der Stange C steht. An ihrem oberen Theile trägt die Platte F ein Winkeleisen f^J, gegen welches sich ein Excenterdaumen G anlegt, dessen einer Daumen j von der Stange j^l des Knopfes H angetrieben wird.

Die Wirkungsweise des vorliegenden Thürverschlusses ist demnach die folgende:

Im Ruhezustande des Verschlusses ist der äufsere Drücker C² (Fig. 2) horizontal gestellt und zeigt den Zugschaffnern an, dafs der Verschlufs bewirkt ist, während der innere Drücker C¹ (Fig. 3) vertical steht und einer an der ThUr vorgesehenen Marke »Geschlossen« entspricht. In diesem Zustande ist der Knopf// nach aufsen gedrückt, nimmt also die in Fig. 1 durch volle Linien bezeichnete Lage ein, und der Drücker C¹ steht nicht in Eingriff mit der Stange C.

Die Oeffnung der Thür kann unter diesen Verhältnissen von aufsen vermittelst des Drückers C² immer erfolgen, d. h. es genügt, den letzteren gleich den gegenwärtig allgemein im Gebrauch befindlichen Sicherheitsriegeln zu drehen. Die Oeffnung kann jedoch nicht durch blofses Niederdrücken des inneren Drückers C¹ bewirkt werden, wenn dieser nicht zuvor mit der Stange C fest vereinigt worden ist. Um die Thür mittelst des inneren Drückers öffnen zu können, mufs man vielmehr gegen den Knopf H drücken und gleichzeitig den Drücker C¹ niederdrücken. Es erfordert demnach die Oeffnung der Thür von innen die Anwendung beider Hände, und darin beruht die Sicherheit der Reisenden vor unbeabsichtigter Oeffnung der ThUr und den dadurch hervorgerufenen Gefahren.

Durch Druck auf den Knopf H wird der Daumen G um seinen Aufhängungspunkt in die in Fig. 1 durch strichpunktirte Linien angegebene Stellung geschwungen, und dadurch die Platte F nach abwärts gedrückt, wobei der federnde Riegel r (Fig. 8) in die Aussparung c² der Nabe c^l des inneren Drückers C¹, sowie in die Aussparung m der Stange C eingeführt, d. h. der Drücker C¹ fest an die Stange C angeschlossen wird. Wenn nunmehr unter fortgesetztem Druck gegen den Knopf H der Drücker C¹ nach abwärts gedreht wird, so nimmt dieser die Stange C mit, und letztere dreht die Daumennabe D so (Fig. 2), dafs der Daumen d derselben die Klinke E zurückzieht. Wie oben aus einander gesetzt wurde, ist die Drehung des Drückers C¹ auf 90⁰ beschränkt und der federnde Riegel r nimmt, wie aus Fig. 9 ersichtlich, an dieser Umdrehung Theil, da er unabhängig von der Platte F ist. Andererseits bleibt der Riegel r in Eingriff mit den · Aussparungen der Drückernabe und der Stange C, da er bei der Drehung beständig gegen das auf der Platte F angeordnete kreisbogenförmige Widerlager anliegt.

Nachdem die Oeffnung der Thür bewirkt und der Knopf H freigegeben ist, kehrt die Platte F unter der Wirkung der Feder i?² in ihre Ausgangsstellung zurück; der federnde Riegel r indessen bleibt infolge einer geradlinigen Verlängerung f² des kreisbogenförmigen Widerlagers f in der ihm ertheilten Lage, bis er durch Drehung entweder des äufseren oder des inneren Drückers in die Normallage , infolge der Druckwirkung der züge-

hörigen Feder selbstthätig wieder aufser Eingriff mit den Aussparungen des inneren Drückers C² und der Stange C gesetzt wird.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Ein von aufsen in' der üblichen Weise, von innen aber erst nach erfolgter Einrückung des Drückers zu öffnender Thürverschlufs, dadurch gekennzeichnet, dafs . die Nabe des inneren Drückers in eine Hülse (b) eingreift, so zwar, dafs in der Schliefslage eine Aussparung (c²) der Nabe in Stellung zu einer Aussparung (h) der Hülse und Durchbrechung (m) der Drückerstange (C) tritt, derart, dafs ein Einrückriegel in diese Aussparungen eintreten kann und die Verriegelung des inneren Drückers mit der Stange bewirkt.

   Eine Ausführungsform des in Anspruch ι gekennzeichneten Thürverschlusses, bei welcher der Antrieb des die Verriegelung des inneren Drückers (C¹) mit der Stange (C) bewirkenden Riegels (r) von einem im Wageninnern vorgesehenen Druckknopf (H) aus in der Weise bewirkt wird, dafs bei Ausübung eines Druckes auf den letzteren ein Excenterdaumen (G) eine Platte (F) verschiebt, welche ein kreisförmiges Widerlager (f) für den federnden Riegel (r) trägt, derart, dafs der bei der Plattenverschiebung in die Aussparungen der Hülse (b), der Drückernabe (c¹) und der Stange (C) gebrachte Riegel bei der Umdrehung des inneren Drückers (C¹) zwecks Oeffnung der Thür (B) in Eingriff mit diesen Aussparungen verbleibt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.