DE952555C

DE952555C - Reihenverbindung fuer Stuehle

Info

Publication number: DE952555C
Application number: DEW11288A
Authority: DE
Inventors: Armin Wirth
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-10-10
Filing date: 1951-10-10
Publication date: 1956-11-15
Also published as: GB712810A

Description

Reihenverbindung für Stühle Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, nebeneinanderstehende Stühle, insbesondere aus Stangenmaterial hergestellte Stühle, mit leicht und einfach anzubringenden und bei Bedarf ebenso leicht und einfach wieder zu entfernenden Bauteilen zu einer Reihe zu verbinden. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Reihenverbindung aus einem ersten, jeweils die Lehnengestellteile zweier nebeneinandcrstehender Stühle lösbar urrifassenden Bauteil und einem zweiten, jeweils die vorderen, unteren Stuhlgestellteile zweier nebeneinanderstehender Stühle lösbar umschließenden Bauteil besteht, wobei an dem die Lehnengestelltcile umfassenden Bauteil zwei kniegelenkartig zusammenwirkende Hebel und an dem die vorderen, unteren Stuhlgestellteile umschließenden Bauteil ein unter der Wirkung einer Feder stehender Keil vorgesehen. sind, die jeweils die lösbare Verbindung der Bauteile mit den Stuhlteilen sicherstellen. Der die Lehnenges'@ellteile umfassende Bauteil besteht zweckmäßig aus einem im wesentlichen stabförmigen Halter mit auf einen Teil ihres Umfanges zum Umfassen der Lehnengestellteile ausgebildeten Enden und zwei auf diesem Halter angeordneten, kniegelenkartig zusammenwirkenden Hebeln, während der die vorderen, unteren Stuhlgestellteile umschließende Bauteil sich aus einem einen Teil des Umrisses der Stuhlgestellteile umfassenden Formkörper und einem an diesem in der Ebene zwischen den von ihm umfaßten Stuhlgestellteilen verschiebbar geführten, unter der Wirkung einer Feder stehenden und dabei die umfaßten Stuhlgestellteile einklemmenden Keil zusammensetzt. Diese Gestaltung der Bauteile gestattet es, sie leicht und einfach anzubringen und ebenso wieder zu lösen. Außerdem lassen die Bauteile eine geringe Bewegungsmöglichkeit der mit ihnen verbundenen Stühle zu, was z. B. vorteilhaft ist, wenn die miteinander verbundenen Stühle nicht auf einer vollkommen glatten und ebenen Unterlage stehen. Die die Stühle verbindenden Bauteile sind andererseits so ausgebildet und bemessen, daß es möglich ist, mehrere zu einer Reihe zusammengeschlossene Stühle auf einer glatten Unterlage zu verschieben oder die Stuhlreihe anzuheben und über eine gewisse Entfernung zu einem anderen Platz zu tragen, ohne deswegen die Stühle trennen zu müssen.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit den Ansprüchen und der Zeichnung.
Fig. i ist eine Vorderansicht eines die vorderen, unteren Stuhlgestellteile zweier nebeneinanderstehender Stühle umschließenden Bauteiles; Fig. 2 ein Schnitt II-II in Fig. i ; Fig. 3 ein Schnitt III-III in Fig. i ; Fig. 4 eine Vorderansicht eines die Lehnengestellteile zweier nebeneinanderstehender Stühle umfassenden Bauteils mit in Knicklage befindlichen Hebeln; Fig. 5 ein Grundriß des Bauteiles gemäß Fig. 4 mit in Strecklage befindlichen Hebeln; Fig.6 eine sche-natische Ansicht von drei zu einer Reihe verbundenen Stühlen.
Ein die vorderen, unteren Stuhlgestellteilezweier nebeneinanderstehender Stühle umschließ enderBauteil i besteht aus einem Formkörper 2; z. B. aus Blech, auf welchem ein z. B. ebenfalls aus Blech geformter Keil 3 verschiebbar angeordnet ist. Der Formkörper :2 ist im Aufriß geaehen trapezförmig und sein unteres Ende 4 ist in Sitzrichtung gesehen nach hinten U-förmig herausgekröpft. Dieses Ende weist zwei seitliche Ansätze 5 und 6 aüf. Die beiden Längsseiten 7 und 8 des Formkörpers .2 sind klammerartig gebogen. Der Körper 2 weist ferner in seinem mittleren Teil einen Schlitz 9 und in seinem oberen Teil einen rechtwinklig herausgebogenen, eine Bohrung io enthaltenden Lappen auf. Auf den beiden Seiten des oberen Endes des Schlitzes 9 sind zwei Vorsprünge i i und 12 vorgesehen. Der Keil 3 weist zwei Bohrungen 13 und 14 auf, die einem in der Bohrung io verschiebbaren Stift 15 als Lager dienen. Eine Wendelfeder 16 umgibt den Stift 15 und stützt sich zwischen dem mit der Bohrung io versehenen Lappen und einem auf dem Stift 15 befestigten Ring 17 ab. Der untere, vordere Teil 18 des Keiles 3 weist einen Vorsprung i9 auf, der in den Schlitz 9 eingreift. Der Keil 3 ist derart auf dem Formkörper :2 angeordnet, daß er, wenn er in die oberste Stellung hochgeschoben ist, in dieser Stellung durch seinen unteren, sich an den Vorsprüngen 1i, 12 abstützenden Teil 18 rastend gehalten ist.
Ein die Lehnengestellteile zweier nebeneinanderstehender Stühle umfassender Bauteil 2o besteht hauptsächlich aus drei Teilen: Einem stabförmigen Halter 21 und zwei auf ihm angeordneten, kniegelenkartig zusammenwirkenden Hebeln 22, 23. Diese Hebel sind mit dem Halter 21 mittels Nieten 26, 27 verbunden, die in im Halter :2i vorgesehenen Längsschlitzen 24, 25 verschiebbar sind. Die einander zugekehrten Enden der Hebel 22, 23 sind gekröpft und mittels eines Nietes 28 verbunden. Zur Aufnahme des dem Halter 2 i zugewendeten Kopfes des Nietes 28 in der Strecklage der Hebel ist am Halter :2i eine Ausbuchtung 29 vorgesehen, so daß in dieser Stellung die Hebel 22, 23 und der Halter 2i die von ihnen umfaßten Lehnengestellteile fest umklammern.
Die freien Enden der Hebel 22, 23 sind gegabelt. Diese gegabelten Enden umgreifen beim Anbringen des Bauteils 2o je einen (nicht dargestellten) Vorsprung an den Lehnenstangen 30, 3 i, so daß der Bauteil in einer bestimmten Höhe gehalten wird und nicht verrutschen kann.
In Fig. 6 sind drei nebeneinanderstehende Stühle 32 dargestellt, die mit erfindungsgemäßen Bauteilen zu einer Reihe verbunden sind. Die Bauteile i halten die vorderen, von oder nach unten verlaufenden Teile 33 der seitlichen Rahmen der Stühle 32 zusammen. -Die Bauteile 2o sind an den Zehnenstützen 30, 31 hinter der Rückenlehne angebracht.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Reihenverbindung für Stühle, insbesondere für aus Stangenmaterial hergestellte Stühle, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung aus einem ersten, jeweils die Lehnengestellteile zweier nebeneinanderstehender Stühle lösbar umfassenden Bauteil und einem zweiten, jeweils die vorderen, unteren Stuhlgestellteile zweier nebeneinanderstehender Stühle lösbar umschließenden Bauteil besteht, wobei an dem die Lehnenges.tellteile umfassenden Bauteil zwei kniegelenkartig zusammenwirkende Hebel und an dem die vorderen, unteren Stuhlgestellteile umschließenden Bauteil ein unter der Wirkung einer Feder stehender Keil vorgesehen sind.
2. Reihenverbindung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der die Lehnengestellteile umfassende Bauteil aus einem im wesentlichen stabförmigen Halter mit auf einem Teil ihres Umfangs zum Umfassen der Lehnengestellteile ausgebildeten Enden und zwei auf diesem Halter angeordneten, kniegelenkartig zusammenwirkenden Hebeln besteht.
3. Reihenverbindung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der die vorderen, unteren Stuhlgestellteile umschließende Bauteil sieh aus einem einen Teil des Umrisses der Stuhlgestellteile umfassenden Formkörper und einem an diesem in der Ebene zwischen den von ihm umfaßten Stuhlgestellteile verschiebbar geführten, unter der Wirkung einer Feder stehenden und dabei die umfaßten Stuhlgestellteile einklemmenden Keil zusammensetzt. q..
Reihenverbindung nach Anspruch z und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden des stabförmigen Halters und die freien Enden der auf ihm angeordneten, kniegelenkartig zusammenwirkenden Hebel gabelförmig ausgebildet sind.
5. Reihenverbindung nach Anspruch z, 2 und q., dadurch gekennzeichnet, daß der stabförmige Halter nahe seiner beiden Enden mit j e einem Längsschlitz versehen ist, in denen je einer der beiden kniegelenkartig zusammenwirkenden Hebel verschiebbar geführt ist.
6. Reihenverbindung nach Anspruch r, 2 und q. und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der stabförm.ige Halter in seiner Mitte eine Ausbuchtung aufweist, in die sich das nach dem Halter hin liegende Ende eines Verbindungsmittels, z. B. eines Nietes, für die einander zugewendeten Enden der kniegelenkartig zusammenwirkenden Hebel bei deren Strecklage einrastet.
7. Reihenverbindung nach Anspruch r und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende des die vorderen, unteren Stuhlgestellteile umfassenden Formkörpers unter Bildung von zwei seitlich vorstehenden Ansätzen in Sitzrichtung gesehen nach hinten U-förmig herausgekröpft ist. B. Reihenverbindung nach Anspruch i, 3 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Formkörper am oberen Ende der Führung für den Keil mindestens einen in diese Führung ragenden Vorsprung aufweist, hinter den der Keil in seiner obersten, unwirksamen Stellung rastend gehalten ist.