DE95154C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES PATENTAMT

KLASSE 42: Instrumente.

Vorliegende Erfindung betrifft einen selbstkassirenden Gasverkäufer, bei welchem eine gröfsere Anzahl Münzen behufs Entnahme der entsprechenden Gasmenge benutzt werden können.

Derselbe ist in der beiliegenden Zeichnung näher veranschaulicht.

Es bezeichnet E den Einwurf für die Münze, T eine Trommel mit den Münztaschen m¹ und »ι², weiche Trommel mit ihrer Achse A in einem feststehenden Gehäuse G drehbar gelagert ist. Auf der Achse A aufserhalb des Gehäuses sitzt ein Rad R¹, welches am besten durch Reibung ein zweites Rad R² treibt. Beide Räder können jedwede für Reibungsräder bekannte Einrichtung und Anordnung haben, z. B. auch als sogen. Keilräder (siehe Fig. 4) gebildet sein. Das Rad R¹ besitzt an seinem Umfange zwei sich gegenüberstehende Aussparungen a, die nach einer jedesmaligen Drehung um i8o° die Verbindung mit dem Rade R² aufheben; dem Rade R² wird daher nur eine jeweilig bestimmte Bewegung ertheilt.

In dem Deckel D des Gehäuses, sowie in der Hinterwand der Trommel T ist eine einen Daumen Z tragende Welle W drehbar gelagert; ein von dem Deckel D vorspringender Stift S dient für den Daumen der Welle W als Anschlag. Die Münztaschen m¹ und m² der Trommel T sind so ausgebildet, dafs sie vor Einwurf einer Münze eine Drehung der Welle W nebst Daumen oder Hebel Z um i8o° gestatten, die Weiterbewegung wird durch Stift S gehindert; diese Drehung der Welle W hat keinen Einflufs auf die Trommel T.

Die richtige Stellung der Welle W und des auf ihr sitzenden Griffes B ist aufserhalb des Gehäuses durch eine Marke kenntlich gemacht. Bei Drehung der Trommel wird nun durch die Räder R¹ R² r³ r⁴ eine Welle / gedreht, auf welcher eine Curvenscheibe C behufs Hebung eines Ventilhebels, sowie ein Zeiger sich befindet. Letzterer giebt auf einer Zählscheibe N die vorausbezahlte Menge an Gas an.

Das auf Welle J noch befindliche Schraubenrad K ist mit der Welle nur durch Reibungsscheibe L, wekhe durch eine Feder an erwähntes Rad angeprefst wird, verbunden, wird also bei jeder von der Trommel T vermittelten Drehung der Welle J durch eine in das Schraubenrad eingreifende Schraube gesperrt. _i

Da nun jede Hebung des Ventilhebels H eine Oeffnung des Gasventils F herbeiführt, so wird dabei das strömende Gas das Zählwerk von übrigens bekannter Art, dessen Welle bei O erscheint, in Bewegung setzen und dieses die Bewegung vermittelst der Räder c¹ c² auf die Welle V übertragen, deren Schraube nunmehr das Rad K und mit ihm die Welle in einer zu der oben erwähnten (von der Trommel ausgehenden) umgekehrten Drehrichtung bewegt. Solche entgegengesetzte Bewegung ist deshalb möglich, weil der Eingriff zwischen R¹ und R² infolge dem Rade R² -gegenüberstehenden Einschnittes α unterbrochen ist.

Die Wirkungsweise ist folgende:

Eine in den Einwurf E eingeworfene Münze gleitet in die Münztasche m^l oder m² der Trommel T hinein bis zum Aufstehen auf der

Welle W (s. Fig. 2). Führt man nunmehr mit Hülfe des Griffes B eine Drehung der Welle W nach rechts aus, so legt sich der Daumen Z dieser Welle gegen die Münze und dreht nun die letztere mitsatnmt der Trommel Turn i8o°; diese Drehung wird durch den Stift S begrenzt. Im Augenblick des Anschlages der Münze gegen den Stift S wird ein unterer Schlitz Q. im Gehäuse frei, durch welchen die Münze in den Sammelkasten M herunterfallen kann.

Bei Drehung der Trommel That das Rad R¹ dem Rade R² und somit weiterhin der Welle J eine bestimmte Bewegung ertheilt, wodurch die darauf sitzende Curvenscheibe jetzt durch Anheben des Hebels H das Ventil oder den Schieber F geöffnet und demnach' eine Entnahme von Gas möglich gemacht hat.
- Während des Abströmens von Gas aus der Leitung durch die Gasuhr zur Verbrauchsstelle leitet das bezügliche Zählwerk durch Drehen der Welle V eine Rückwärtsbewegung der Welle / und somit der Curvenscheibe C ein, welche so lange dauern wird, bis die für die eingeworfene Münze, eingestellte Menge Gas verbraucht ist.

Sobald die auszugebende Gasmenge nahezu erschöpft ist, leitet die Curvenscheibe einen allmäligen Abschlufs des Ventils ein, worauf dann nach eingetretener Endstellung das Ventil durch Einfallen des Hebels H in die Aussparung der Curvenscheibe C plötzlich wieder gänzlich geschlossen wird.

Erst nach Einwurf einer weiteren Münze und Drehung der Trommel T um i8o° kann von neuem Gas entnommen werden. Vor dem Einwurf einer neuen Münze aber ist der Griff B und mit ihm die Welle ,W wieder zurück in die aufsen kenntlich gemachte Stellung zu drehen.

Der Umfang der Curvenscheibe ist so bemessen, dafs der Einwurf einer bestimmten Anzahl Münzen nach einander möglich ist und somit eine gröfsere Menge Gases vorausbezahlt werden kann. Dadurch verstellt sich der Einschnitt der Curvenscheibe in ihrer Drehrichtung entsprechend weit von der Einfallnase des Hebels H zurück. Um zu verhindern, dafs mehr Münzen eingeworfen werden können, als der Umfang der Curvenscheibe zuläfst, tritt unmittelbar nach Einwurf der letztmöglichen Münze ein Schieber s in solchem Sinne in Thätigkeit, dafs er den Geldeinwurf E absperrt.

Die Drehung der Trommel T mufs stets nach dem Einwerfen einer Münze i8o° betragen; diese Drehung wird auch durch den Anschlag der Münze gegen den Stift 5 begrenzt; bei etwa nicht vollendeter Drehung der Trommel T findet eine Auslösung der Räder R¹ und R² nicht statt; da aber eine Rückwärtsbewegung der Trommel durch ein Sperrrad P verhindert wird, so tritt trotz des geöffneten Gaszuflusses eine Sperrung des Zählwerkes ein. Man ist also gezwungen, die Drehung der Welle W immer bis zum Anschlage S fortzusetzen. '

Die Drehung der Trommel T kann somit nur in einer und derselben Richtung erfolgen.

Um stets einen sicheren Eingriff der Reibungsräder, an deren Stelle, je nach Umständen, auch ein mit einer belederten Scheibe zusammen arbeitendes Zahnrad treten kann, zu bewirken, ist die Achse des einen Rades i?² beweglich gelagert und eine Feder seitlich auf diese Achse wirksam gemacht. Bei Drehung der Trommel und darauf folgendem Eingriff der Räder R¹ und R² tritt nun ein durch erwähnte Feder auf die Achse von R² ausgeübter Druck in Wirkung, der stets eine innige Berührung und somit sichere Drehung der Räder für die jedesmalige halbe Umdrehung gewährleistet. Im Augenblick der Beendigung der halben Umdrehung der Welle What schon die Aussparung des Rades J?¹ den Eingriff mit R'² aufgehoben.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Bei Vorausbezahlungs-Gasmessern unter dem Münzeneinwurf die Anordnung einer den Gaszulafs vermittelnden, im Gehäuse (G) drehbaren Trommel (T), welche zwei einander gegenüberstehende Münzentaschen (m^l m²) und eine in ihr gelagerte Daumenwelle (W) in solcher Verbindung enthält, dafs nach Einwurf einer Münze bei Drehung der Daumenwelle der gegen die Flachseite der Münze treffende Daumen (\) die Kurbel- und Daumenwelle nur in einer Drehrichtung mit der Trommel kuppelt und zur Oeffnung des Gasventils, sowie zum Auswurf der Münze eine entsprechende Drehung der Trommel ermöglicht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.