DE951257C

DE951257C - Pumpe fuer veraenderliche Foerdermenge

Info

Publication number: DE951257C
Application number: DEM17584A
Authority: DE
Inventors: Dr-Ing August Monath
Original assignee: Dr-Ing August Monath
Current assignee: Dr-Ing August Monath
Priority date: 1953-03-04
Filing date: 1953-03-04
Publication date: 1956-10-25

Description

Pumpe für veränderliche Fördermenge Die Erfindung bezieht sich auf eine Pumpe für veränderliche Fördermenge, die auch als Flüssigkeitsmotor verwendet werden kann, unter Antrieb durch eine in Umdrehung versetzte Achse, bei der die geförderten Flüssigkeitsmengen durch Vorsehung einer Pumpe mit zwei Paaren von einander gegenüberliegenden Zylindern mit im Gegentakt arbeitenden, von je einer Kurbelwellenkröpfung angetriebenen Kolben jedes Zylinderpaares..
Bei bekannten Vorrichtungen dieser Art werden feststehende Pumpenzylinder und verdrehbare Kurbelwellenkröpfungen bzw. Exzenter der beiden Pumpenhälften verwendet, so daß zur Änderung der Fördermenge der Kolbenhub zu verändern ist, was nachteilig ist. Zur Schaffung einer mit konstantem Hub arbeitenden Pumpe, deren Fördermenge von Null bis zum Maximum mittels eines während des Arbeitens der Pumpe feststehenden Teiles verändert werden kann, sind erfindungsgemäß die beiden Zylinderpaare um eine gemeinsame, an sich bekannte Kurbelwelle mit zwei um z8o° gegeneinander versetzten Kröpfungen gegeneinander schwenkbar, liegen mit an ihnen angeordneten Verteilungsscheiben aneinander und bilden zwei konzentrisch zur Kurbelwelle liegende Ringkanäle, über die, sowie über Bcihrungen, je zwei diagonal gegenüberliegende Zylinder außerhalb der äußeren Totpunkte ihrer Kolben miteinander in Verbindung stehen, während lediglich die Zylinder eines Zylinderpaares Zuleitungen und Ableitungen für die Flüssigkeit besitzen.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das eine Zylinderpaar ortsfest angeordnet und das andere Zylinderpaar um 18o° schwenkbar.
Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die aneinander zu liegen kommenden Wandungen der Zylinderpaare als Verteilungsscheiben ausgebildet, zweckmäßig unter Vorsehung von Kreisnuten für die Ringkanäle 4:n dem Scheibenteil des ortsfesten Zylinderpaares.
Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind an sich bekannte Rückschlagventile an den Zuleitungen und Ableitungen für die Flüssigkeit zu dem feststehenden Zylinder angeordnet.
Bei einfachster Konstruktion und Bauart wird gemäß der Erfindung unter Erreichen von Vorteilen.' der Nachteil einer Änderung der Fördermenge durch Betätigung von während des Betriebes bewegten Teilen vermieden.
Die Schwenkung der Zylinderpaare gegeneinander kann in an sich beliebiger Weise erfolgen. Wird die Vorrichtung gemäß der Erfindung als Flüssigkeitsmotor verwendet, so werden Zuleitung und Ableitung vertauscht, und es kann dann durch Stellung der Zylinder zueinander die Leistung von einem Maximalwert bis auf Null stufenlos herabgesetzt werden, was z. B. bei. der Verwendung als Drehmomentwandler von Wert ist.
Die Zeichnung zeigt einen Längsschnitt durch eine Pumpe für veränderliche Fördermenge gemäß der Erfindung in der Stellung, in der die Kolben der diagonal gegenüberliegenden Zylinder im gleichen Takt arbeiten, also die Maximalmenge gefördert wird.
Um eine Achse i ist ein Zylinderpaar 2, bestehend aus den einander gegenüberliegenden Zylindern 2, und 21" und ein weiteres Zylinderpaar _3, bestehend aus den einander gegenüberliegenden Zylindern 3, und 3b, vorgesehen. In dem Zylinderpaar 2 wirkt ein Kolbenpaar 4, bestehend aus den Kolben 4a und 4b, die den Zylindern 2, und 2b zugeordnet sind. Ein entsprechendes Kolbenpaar 5, bestehend aus den Kolben 5, und 5b, wirkt -in den Zylindern 3" bzw. 3b.
Diese Kolben sind durch Kolbenstangen 6a, 6b bzw. 7a, 7b an einer Kröpfung 8 bzw. einer um 18o° versetzt angeordneten Kröpfung g der Welle i angebracht, wobei eine gleiche Länge der Kolbenstangen 6" bzw. 61, und 7Q bzw. 76 gewählt wird.
In der in der Figur gezeichneten Stellung arbeiten die Kolben 4" bzw. 5b und 4.b und 5, im gleichen Takt.
An den aneinander zu liegen kommenden Wandungen der Zylinderpaare 2 und 3 sind je ein Scheibenteil io bzw. ii vorgesehen, die konzentrisch zur Achse i liegen.
In dem Scheibenteil i i sind zwei konzentrische Kreisnuten 12 und 13 vorgesehen, während in dem Scheibenteil i i an den den Kreisnuten entsprechenden Stellen die Bohrungen 14 und 14' münden. Das Zylinderpaar 3 -ist ortsfest, während das Zylinderpaar :2 gegenüber dem Zylinderpaar 3 und die Achse i verschwenkt werden kann, derart, daß bei Schwenkung- um i8o° die Kolben 4" und 5b bzw. 4b und 5" im Gegentaktarbeiten.
Die Kreisnut 12 steht mit den Zylindern 2b und 3a über die Bohrungen 15 und 14', und die Kreisnut 13 mit den Zylindern 2" und 3b über die Bohrungen 14 bzw. 15' in Verbindung, die in die Zylinderräume oberhalb der oberen Totpunkte der Kolben münden.
Das Zylinderpaar 3' ist mit Einlässen 16 bzw. 16' und Auslässen 17 bzw. 17' versehen, die mit Rückschl'agventilen 18 bzw. 18' und ig bzw. ig' versehen sind.
In die Leitungen 16 bzw. 16' mündet die Zuführungsleitung der zu dosierenden und unter Druck zu setzenden und zu fördernden Flüssigkeit. In die Leitungen ig bzw. ig' mündet die Leitung für die dosierte und unter Druck gesetzte Flüssigkeit.
In der gezeichneten Stellung wird dem Zylinder 3" Flüssigkeit durch die Leitung 16 beim Abwärtsgang des Kolbens 5" zugeführt; gleichzeitig wird über die Bohrung 15, die Kreisnut 12 und die Bohrung 1q.' dem Zylinder 2b Flüssigkeit zugeführt.
Gleichzeitig gehen die Kolben.4a und 5b ihrem oberen Totpunkt zu und drücken Flüssigkeit, und zwar das Volumen zweier Hubräume, durch die Bohrung 14, die Kreisnut 13 und die Bohrung 15' bzw. direkt in die Leitung 17'.
Laufen dagegen die diagonal gegenüberliegenden Kolben 4a und 5b bzw. 46 und 5" nach Schwenkung des Zylinderpaares 2 um i8o° im Gegentakt, so erfolgt weder Ansaugen noch Drücken, sondern lediglich ein Umspülen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Pumpe für veränderliche Fördermenge mit zwei Paaren von einander gegenüberliegenden Zylindern, wobei die Kolben jedes Zylinderpaares von j e einer Kurbelwellenkröpfung angetrieben, im Gegentakt arbeiten, dadurch gekennzeichnet, daß die beidenZylinderpaare (2,3) um eine gemeinsame, an sich bekannte Kurbelwelle (i) mit zwei um i8o° gegeneinander versetzten Kröpfungen (8, g) gegeneinander schwenkbar sind, mit an ihnen angeordneten Verteilungsscheiben (zo, ii) aneinanderliegen und zwei konzentrisch zur Kurbelwelle (i) liegende Ringkanäle (12, 13) bilden, über die sowie über Bohrungen (14, 14', 15, 15') je zwei diagonal gegenüberliegende Zylinder (2b, 3, und 2" 3b) außerhalb der äußeren Totpunkte ihrer Kolben (4b, 5, bzw. 4a, 5b) miteinander in Verbindung stehen, während lediglich die Zylinder (3a, 3b) des einen Zylinderpaares (3) Zuleitungen (16, 16') und Ableitungen (17, 17') für die Flüssigkeit besitzen.
2. Pumpe für veränderliche Fördermenge nach Anspruch i, gekennzeichnet durch ortsfeste Anordnung des einen Zylinderpaares (3) und um i8o° schwenkbare Anordnung des anderen Zylinderpaares (2).
3. Pumpe für veränderliche Fördermenge nach Ansprüchen i und 2, gekennzeichnet durch Ausbildung der inneren einander gegenüberkegenden Wandungen der Zylinderpaare (2, 3) als Verteilungsscheiben (i i, io), vorzugsweise unter Vorsehung von Kreisnuten für die Ringkanäle (12, 13) in dem Scheibenteil (i i) des ortsfesten Zylinderpaares (3).
4. Pumpe für veränderliche Fördermenge nach Ansprüchen i bis 3, gekennzeichnet durch Anordnung von an sich bekannten Rückschlagventilen (18, 18', ig, ig') an den Zuleitungen (16, 16 ') und Ableitungen (17, 17') für die Flüssigkeit zu_ den feststehenden Zylindern (3., 3b) In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 47 845; britische Patentschrift Nr. .479 550; USA.-Patentschrift Nr. 2 612 839.