DE94969C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 68: Schlosserei.

Die Erfindung betrifft eine bei den bekannten Espagnolettefensterverschlüssen angebrachte Verwendung einer besonderen Art des Mittelverschlusses mit Aufdrückvorrichtung. Die Verriegelung befindet sich im Fensterrahmen und ist vollständig verdeckt.

In der Zeichnung bedeuten:

Fig. ι die Vorderansicht des Fensterverschlusses bei abgenommener Deckleiste,

Fig. 2 den Querschnitt nach X-X der Fig. 1 bezw. Fig. 5 des verschlossenen Fensters,

Fig. 3 den Schnitt nach Y- Y der Fig. 2 bei verschlossenem Fenster,

Fig. 4 den Horizontalquerschnitt wie in Fig. 2, jedoch mit behufs Oeffnung umgedrehter Handhabe,

Fig. 5 die Vorderansicht des Fensterverschlusses,

Fig. 6 die Riegeldaumen im geschlossenen und geöffneten Zustande, zugleich Querschnitt nach Z-Z der Fig. 3.

Die beiden Fensterflügelrahmen 1 und 2 werden durch Drehung der Espagnolettestange 4 verschlossen und geöffnet; diese ist in den am Rahmen 2 befestigten Kloben 5, 6, 27, 28 leicht drehbar gelagert und geführt.

An ihren beiden Enden ist die Stange 4 mit Daumen 7, 8 versehen, welche beim Verschliefsen in entsprechende am Fensterfutter befestigte Verschlufshaken 9 und 10 eingreifen. Diese Vorrichtung, welche jedoch nicht beansprucht ist, ist in Fig. 6 dargestellt. Im nichtverschlossenen Zustande befindet sich der Daumen 7 und der Riegel 4 in der strichpunktirt gezeichneten Lage 7¹^¹ gegenüber dem unbeweglichen Verschlufshaken 9, so dafs das Fenster ungestört geöffnet und geschlossen werden kann. Beim Verschliefsen geht jedoch der Riegel in die voll ausgezogene Lage 7-4 über, so dafs sich der Daumen 7 gegen den hervorstehenden Zahn des Verschlufshakens 9 stemmt, wenn der Fensterrahmen 2 mit seiner Deckleiste 3 den Fensterrahmen 1 an das Fensterfutter anzieht. Aufserdem findet in der Mitte zwischen den beiden Daumen 7 und 8 der Verschlufs zwischen den beiden Fensterflügeln ι und 2 mittelst eines Daumens 12 statt. Dieser Daumen 12 bildet ein Stück mit seiner Hülse und einem Ansatz 13 und ist mit der Hülse am Riegel 4 festgemacht und zwischen den beiden Kloben 27 und 28 geführt. Für den Daumen 12 sind in den Rahmen 1 und 2 bezw. in den Deckblechen 30, 31 und für den Ansatz 13 in der Deckleiste 3 entsprechende Aushöhlungen bezw. Ausschnitte 14, 15 und 16 vorgesehen. Beim geöffneten Fenster ruht der Daumen 12 in seiner Höhlung 15 im Rahmen 2, während er beim Verschliefsen in die Fortsetzung dieser Höhlung im Rahmen 1 eintritt und die Rahmen 1 und 2 an einander anpreist. Das Drehen der Stange 4 geschieht mittelst eines am äufseren Ende des Ansatzstückes 13 angebrachten Hebels oder Handhabe 24, welche entweder fest oder drehbar ist. In der hier gezeichneten Ausführung ist die Handhabe 24 um ihre Achse 22 drehbar und hängt im geschlossenen Zustande senkrecht zwischen zwei Lappen 26 eines an der Deckleiste 3 befestigten Schildes 18 herunter. Beim Oeffnen wird sie in die in Fig. 3 strichpunktirt gezeichnete horizontale Lage gehoben. Die Deckleiste 3 ist entweder in ihrer ganzen Länge oder

wenigstens an der Stelle 17 cylindrisch und so geformt, dafs ein cylindrisches, den Ausschnitt 16 deckendes Schild 17 sich an der Oberfläche der Leiste 3 um die Riegelachse drehen und verschieben läfst. Dieses Drehschild berührt mit seiner unteren Kante die Oberkante des unbeweglichen Schildes 18, welches somit ersterem als Führung dient.

Der Ansatz 13 ist mit seinem Kopf 21 zwischen die Lappen 19 und 20 des Schildes 17 eingepafst, während die Lappen von der Hülse 25 der Handhabe 24 umschlossen sind. Ein durchgehender Stift 22 dient als Drehachse und hält die Stücke 25, 21, 20 und 19 zusammen.

Wird zum Zwecke des Oeifnens die Stange 4 gedreht (Fig. 4 und 6), so stemmen sich die Daumen 7 gegen das Fensterfutter (7¹ in Fig. 6) und das Drehschild 17 gegen den Fensterrahmen ι (17¹ in Fig. 4), so dafs der Fensterrahmen 2 in die Lage 2¹ gelangt und schon durch diese Drehung geöffnet wird, indem oben, unten und in der Mitte das Oeffnen gleichzeitig bewirkt wird, was besonders bei schweren und gut schliefsenden Fensterflügeln von Bedeutung ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Mittelverschlufs mit Aufdrückvorrichtung für Espagnoletteverschlüsse, dadurch gekennzeichnet, dafs die Espagnolettestange in der Mitte mit einem Verschlufszahn (12) und einem cylindrischen, zur Stange conaxial angebrachten Deckelschild (17) versehen ist, so dafs der Verschlufs in der Mitte gleichzeitig mit dem oberen, und unteren stattfindet und beim Lösen des Verschlusses der die Espagnolettestange enthaltende Fensterflügel durch das Deckschild aufgedrückt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.