DE947664C - Einrichtung zum mechanischen Spulenwechsel bei Naehmaschinen - Google Patents

Description

Das Hauptpatent 942 128 betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum mechanischen Spulenwechsel bei Nähmaschinen durch Bedienung eines Schaltgliedes, wobei die leere Spule mitsamt der Spulenkapsel mit Hilfe mechanischer Organe selbsttätig aus dem Sitz im Greifer entfernt und durch eine einem Magazin entnommene gefüllte Spule nebst Spulenkapsel ersetzt wird. Das geschieht in der Weise, daß die leere Spule mit Kapsel durch einen z. B. mit dem Greifer achsparallelen Greif kl auenträger in kombinierten Axial- und Schwenkbewegungsimpulsen erfaßt sowie vom Sitz in dem Greifer abgehoben und anschließend bei der Schwenkbewegung des Greifklauenträgers abgeworfen wird, während zweckmäßig gleichzeitig mit diesen Vorgängen eine Spulenkapsel mit gefüllter Spule aufgenommen und nähbereit in den Sitz im Greifer eingesetzt wird. Der durch seine Schaltwelle bewegte Greifklauenträger ist mit zwei Greifklauen ausgestattet. Der Greifklauenträger ist auf der Schaltwelle beweglich angeordnet und wird vermittels einer auf der Welle sitzenden Druckfeder über einen Nabenteil gegen eine Kurvenbahn des Steuerhebels angedrückt, der bei seiner Bewegung durch Zähne die Welle antreibt und durch seine Kurvenbahn die Axialbewe-

giing- des Greifklauenträgers bewirkt. Die Greifklaueti sind an ihrem vorderen Ende mit einer Klaue und einer Feder versehen und tragen an ihrem hinteren Ende eine Greifergabel, die die Spulenkapsel an deren Stift erfaßt, während die Klaue die Kapsel am Vorderteil ihres Schiebers erfassen und die Feder das Festhalten bewirken soll.

Es ist dabei vorgesehen, die Spulenkapseln mit ίο den gefüllten Spulen aus dem als Magazin dienenden Aufnahmebehälter unter Federdruck selbsttätig in die Entnabmestellung zu überführen., wobei die jeweils vordere, in Bereitscbaftsstellung liegende Kapsel im Augenblick des Erfassens durch die Greifklaue von der Vorscbuibkraft entlastet ist.

Bei· einer Einrichtung nach der Hauptpatentanmeldung sind, insbesondere die Steuerungsorgane in bezug auf ihren Aufbau noch nicht einfach genug. Weiterhin ist es erwünscht, die unter der Grundplatte liegenden Stichbildewerkzeuge noch besser zugänglich zu machen. Im übrigen bedarf das Zusammenspiel zwischen Greifklauenträger, Greifer und Magazin der- Verbesserung.

Die Erfindung hat erkannt, daß die erwähnten Vereinfachungen und Verbesserungen mit vergleichsweise einfachen Mitteln im wesentlichen dadurch erzielt werden können, daß die den Greifklauenträger fest, tragende, parallel zur Greiferwelle verlaufend in der Grundplatte der Maschine angeordnete Schaltwelle mit einem Schaltzapfen versehen ist, der in einer sie umschließenden Kulisse in geradlinigen und schraubenförmigen Nuten geführt ist.

Hierdurch kommt die etwas umständliche Steuerung für den auf der Scfoaltwelle beweglichen Greifklauenträger, der seine Bewegungsimpulse über Zähne und eine Kurvenscheibe erhielt, in Fortfall. Gleichzeitig bringt diese Vereinfachung eine erhöhte Betriebssicherheit mit sich. Darüber hinaus ermöglicht sie eine günstigere Anbringung der Steuerorgane an der Maschine, indem sie die unter der Grundplatte liegenden Stichbildewerkzeuge im Gegensatz zur bisherigen Anordnung frei zugänglich läßt. Die erfindungsgemäße Anordnung und Ausbildung hat als weiteren Vorteil zur Folge, daß eine radiale Einstellung des Greifklauenträgers ermöglicht wird, die durch eine einfache Verstellung eines Steuerungsteiles erreicht werden kann und ein ganz genaues Ausrichten der Greifklauen zum Greifer und dem bevorzugt rohrförmig ausgebildeten' Magazin gestattet. In besonders zweckmäßiger Weise läßt sich nun auch an dem Halter dieses Magazins der Auslöser für den Vorschub der Spulenkapseln im Magazin anbringen, der durch einen auf der Schaltwelle der Steuerung angeordneten Nocken betätigt werden kann. Schließlich lassen sich die an der Maschine oder dem Gestell angebrachten Betätigungsorgane der Spulenwechseleinrichtung noch günstiger als nach dem Hauptpatent gestalten. In diesem Zusammenhang ist unter anderem von Bedeutung, daß auf einer zur Schaltwelle parallelen Geradführung ein mit einem Stift und einer Gabel versehenes Gleitstück fliegend angeordnet sein kann, das auf einen Mitnehmer und die Feder der Schaltwelle einwirkt und von der Betätigungsvorrichtung der Sßulenwechseleinrichtung beeinflußt wird.

Die erfindungsgemäße Ausbildung ermöglicht ferner, daß an der Grundplatte der Maschine ein parallel zur Greiferwelle verstellbarer Abstreifer vorgesehen werden kann, der einen Abdrückstift und eine Auflaufkante aufweist, die in den Drehkreis von Stellstiften ragt, die an den Greifklauen angeordnet sind. Diese gegenüber dem als einfachen Anschlag ausgebildeten Abwerfer für die Spulenkapsel mit leerer Spule nach dem Hauptpatent vorgesehene Verbesserung ergibt ein langsameres Ablösen . an Stelle des bislang harten Schlages beim Lösen der Spulenkapsel mit leerer Spule aus der Greifklaue. Dies bedingt zwar die Anordnung von Stellstiften an den Greifklauen. Diese können jedoch gegenüber der beim Hauptpatent vorgesehenen Ausführung vereinfacht sein, was sich sowohl auf die Herstellung als auch auf die Betriebssicherheit der Einrichtung vorteilhaft auswirkt. So kann zweckmäßig der Angriffspunkt an den Spulenkapseln gemäß der Erfindung nunmehr verlegt und damit ein etwaiger Fehlgriff der Klauen völlig vermieden werden. Die Greifklauen können zu diesem Behufe bewegliche Hakenglieder aufweisen. Das Hakenglied der einen Greifklaue kann eine stegartig vorragende Nase aufweisen, deren untere Fläche parallel zur Hakenrichtung verläuft. Durch eine solche Verwendung von zwei Greifklauen mit nur geringfügigem Unterschied in der Ausführung für die Entnahme der Spulenkapsel mit leerer Spule aus dem Greifer und das Einsetzen der Spulenkapsel mit voller Spule in den Greifer ist ein nach dem Hauptpatent vorgesehener gesteuerter Absetzer der Spulenwechseleinrichtung nunmehr entbehrlich gemacht.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung der in der Zeichnung dargestellten beispielsweisen Ausführungsform. Es zeigt

Fig. ι eine Ansicht der Maschine von unten in schaubildlicher Darstellung bei Nähbereitschaft mit der Einrichtung zum mechanischen Spulenwechsel in Ruhestellung,

Fig. 2 die Schaltwelle mit den Steuerungsteilen, der Druckfeder, dem Mitnehmer und dem Greifklauenträger, · ' Fig. 3 das Steuerungsgehäuse, Fig. 4 eine Federzunge der Steuerung, Fig. 5 die Geradführung mit dem Gleitstück, Fig. 6 die Abwerfklaue,
Fig. 7 die Einsetzklaue,
Fig. 8 den Abstreifer,

Fig. 9 das Magazinrohr mit Kappe,

Fjg. 10 den Magazineinsatz,
Fig. 11 einen Querschnitt des Leitstiftes nach der Linie XI-XI der Fig. xo,

Fig. 12 eine Teilansicht der Maschine und der Spulenwechseleinrichtung von unten mit aufgelapptem Magazinhalter.

In und an dem vorderen Greiferwellenlagerkörper ι und dem hinteren Greiferwellenlagerkörper 2 der Maschine sind alle Teile der Einrichtung befestigt. Die Schaltwelle 3 ist im vorderen Greiferwellenlagerkörper 1 und in einem am hinteren Greiferwellenlagerkörper 2 angeschraubten Steuerungsgehäuse 4 axial- und drehbeweglich gelagert. Zwei Kulissenteile 5 und 6 umfassen die Schaltwelle 3 und sind ihrerseits in dem röhrenförmigen Steuerungsgehäuse 4 aufgenommen. Die Lagesicherung in Achsrichtung wird bei Teil 5 einerseits durch' eine Nase 7, die an der Innenfläche einer Aussparung 8 des Steuerungsgehäuses 4 anliegt, und andererseits durch den Greiferwellenlagerkörper 2, an den das Steuerungsgehäuse 4 angeschraubt ist, bewirkt und bei Teil 6 durch einen Bund 9, der von einem auf ein Gewinde 10 des. Steuerungsgehäuses 4 geschraubten Deckel 11 gegen das Gehäuse gedrückt wird. Gegen Verdrehung ist Teil 6 durch einen Zapfen 12 am Steuerungsgehäuse 4, der in einer Nut 13 des Bundes 9 liegt, gesichert. Teil 5 ist in engen Grenzen radial verstellbar durch zwei Einstellschrauben 14 und 15 im Steuerungsgehäuse 4. Mittels zweier Fixier-

^a5 stifte 16 und einer durch eine Bohrung 17 gehenden Schraube 18 ist das Steuerungsgehäuse 4 am hinteren Greiferwellenlagerkörper 2 befestigt.

Die Kulissenteile 5 und 6 haben, um i8o° versetzt, je zwei Führungsschlitze 19 und 20 für einen in der Schaltwelle 3 befestigten und beiderseits herausragenden Schaltzapfen 21. Von den Schlitzen 19 und 20 sind in Fig. 2 nur die oberen sichtbar. In den beiden Führungsschlitzen 20 des Kulissenteiles 6 liegt je eine mit einer Schraube 22 befestigte Federzunge 23. Das vordere Zungenende 24 ist verbreitert und paßt in eine Aussparung 25 des Kulissenteiles 5.

Gleichzeitig ist dieses Federzungenende 24 verstärkt sowie an seiner Unterseite dem Außendurchmesser der Schaltwelle 3 und an seiner Stirnseite der Schraubenfläche des Kulissenstückes 6 angepaßt, die zusammen mit der gegenüberliegenden Schraubenfläche des Kulissenstückes 5 einen Schraubenschlitz 26 bildet.

Die radiale Verstellung des Kulissenstückes 5 um Bruchteile eines Millimeters beeinträchtigt das Arbeiten der Kulissensteuerung nicht, genügt aber zur genauen Ausrichtung der Greifklauen.

Zwischen dem Deckel 11 des Steuerungsgehäuses 4 und einem auf der Schaltwelle 3 mit zwei Schrauben 27 befestigten Mitnehmer 28 ist eine Druckfeder 29 mit zwei Beilagescheiben 30 eingespannt, die den Rücklauf der Schaltwelle 3 in die Ruhelage und damit über die Steuerung die Aushub- und Schwenkbewegung bewirkt.

Der vordere Teil der Schaltwelle 3 ist mit. einer Nut 31 versehen zur Führung eines in Längsrichtung der Welle frei beweglichen Nockens 32, der die Auslösevorrichtung für die Spulenkapseln im Magazin betätigt.

Eine Geradführung 33 ist mit einer Schraube 34 am vorderen Greiferwellenlagerkörper 1 und mit einer Schraube 35 am hinteren Greiferwellenlagerkörper 2 befestigt. Auf ihr ist ein Gleitstück 36 geführt, dessen Gabel 37 in die Ringnut 38 des Mitnehmers 28 greift. Ein Stift 39 des Gleitstückes 36 ist das Verbindungselement zur Betätigungsvorrichtung der Spulenwechseleinrichtung.

Ein Greifklauenträger 40 ist auf der Schaltwelle 3 mittels eines konischen Stiftes 41 befestigt und trägt in zwei Bohrungen 42 die mit Schrauben 43 wechselseitig festgehaltenen Greifldauen 44 und 45. Mit Schrauben 46 sind Blattfedern 47 am Greifklauenträger 40 befestigt, die mit ihren freien Enden auf Kegelstifte 48 (Fig. 6 und 7) der Greifklauen 44 und 45 drücken.

Die beiden Greifklauen 44 und 45 unterscheiden sich nur durch die Ausbildung ihrer Hakenglieder 49 und 50, die an einem Steg 51 mittels eines Stiftes 52 drehbeweglich befestigt sind. Die Abwerfklaue 44 hat ein glattes Hakenglied 49, und die Einsetzklaue 45 hat ein mit einer Nase 53 versehenes Hakenglied 50, das beim Einsetzen einer Spulenkapsel mit gefüllter Spule in den Greifer der'Maschine die Spulenkapsel von der Greifklaue selbsttätig löst, indem die Nase 53 auf das Spulenkapsel-Unterteil auftrifft und einen Haken 54 außer Eingriff mit der Spulenkapsel bringt.

Beide Ausführungen des Hakengliedes haben den gleichen Haken 54 und einen Stellstift 55; sie stehen unter Wirkung einer in den Steg 51 eingelassenen Druckfeder 56. Der Steg 51 ist mit einem Stift 57 in einem Schlitz 58 (s. auch Fig. 1) des Greifklauenkörpers 59 drehbar gelagert und hat an seiner Oberkante zwei Rasten 60 für die Spitze des Kegelstiftes 48. Die Wirkung dieser Anordnung ist nachstehend näher beschrieben. Das hintere Ende des Steges 51 ist als Gabel 61 ausgebildet. An dem oberen zylindrischen Teil der Greifklauen ist eine Ansenkung 62 für die Schraube 43 vorgesehen.

Ein Abstreifer 63 ist an dem vorderen Greiferwellenlagerkörper ι parallel zur Greiferwelle verstellbar in einer Nut 64 geführt und mittels einer Kordelschraube 65, die durch einen Führungsschlitz 66 geht, befestigt. Zur Sicherung des Abstreifers in seiner Arbeitsstellung dient ein Feststellstift 6y, der in einer in Fig. 1 nicht sichtbaren Raste im Greiferwellenlagerkörper gehalten wird. Die beim Abstreifen einer Spulenkapsel mit leerer Spule wirksam werdenden Teile sind eine Auflaufkante 68 und ein Abdrückstift 69 am vorderen Ende des Abstreifers 63.

Parallel zur Schaltwelle 3 ist am vorderen Greiferwellenlagerkörper ι eine bevorzugte Form eines "5 Magazins 70 mit einem Mundstück 71 und einer Verschlußkappe 72 lösbar befestigt, welch letztere mit einem Griff rand 73 (Fig. 9) versehen ist und mittels zweier Bajonettschlitze 74 von zwei Zapfen 75 gehalten wird. Eine Bodenplatte 76 hat zwei verschieden große Führungsstücke yy und 78, die in entsprechende Aussparungen 79 und 80 des Magazinrohres passen. In der Bodenplatte 76 ist ein Leitstift 81 befestigt, auf dem eine Vorschubhülse 82 gleitet und durch eine Spiralfeder 83, die zwisehen einem Ring 84 der Bodenplatte y6 und dem

. Boden 85. der Vorschubhülse 82 liegt, gegen das Mundstück 71 hin bewegt wird.

Der Leitstift 81 hat etwa halbkreisförmigen Querschnitt mit einem Führungssteg 86, der mit Rasten 87, 88 und 89 versehen ist. Der Kopf 90 des Leitstiftes ist ähnlich ausgebildet wie der Haltestift für die Spulenkapsel im Greifer der Maschine, nur ist hier die beim Haltestift für die Spulenkapsel durch eine Ringnut gebildete PiIzform des Kopfes durch das teilweise Vorziehen des Leitstiftquerschnittes unterbrochen.

Der Boden 85 der Vorschubhülse 82 ist mit einer Abschrägung 91 und einer Nut 92 versehen, die beide den Zweck haben, ein auf dem Boden 85 befestigtes Schaltstück 93, das in seiner Ausbildung dem Oberteil einer bekannten Spulenkapsel entspricht, für Schaltvorgänge zugänglich zu machen. Lediglich der Haken 94 des Schiebers 95 im Schaltstück 93 ist gegenüber dem Haken am Schieber ao einer Spulenkapsel etwas verkürzt.

Das Mundstück 71 ist mit einer Führungsnut 96 versehen, in die ein Schaltschlitz 97 mündet. Eine Aussparung 98 ist für den freien Durchgang der Spulenkapsel vorgesehen, da die der Aussparung gegenüberliegende Seite des Mundstückes die Kapsel enger umschließt als das Rohr des Magazins.

Zur Lagesicherung des Magazins dienen eine Bohrung 99 im Magazinrohr und eine Nut 100 (Fig. 1) mit beiderseitigen schrägen Führungsflächen ioo_a an der Außenseite des Mundstückes 71. Der Magazinhalter besteht im wesentlichen aus einer Halterplatte 101, einem Klappbügel 102 und zwei Tragschalen 103 und 104 (Fig. 12). Die Halterplatte 101 ist mit zwei Schrauben 105 und 106 am vorderen Greiferwellenlagerkörper 1 der Maschine befestigt und mittels zweier Paßstif te 107 und .108 in ihrer Lage gesichert. Durch die an der Halterplatte 101 angebrachte Tragschale 103 ragt ein Stift 109 als Gegenstück zur Bohrung 99 im Magazin. Ein Bügel 110 ist mit den Schrauben 106 und in auf der Halterplatte 101 befestigt und hält den auf der Schaltwelle 3 fliegend angeordneten Nocken 32 in seiner Arbeitslage. Ein Auslösehebel 112 ist mit einer Schraube 113 drehbeweglich an der Halterplatte 101 angebracht und wird von einer Feder 114 gegen den Nocken 32 gedruckt. Ein Riegel 115 ist mittels eines Stiftes 116 in einer Ausnehmung der Halterplatte 101 drehbar aufgenommen und steht unter der Wirkung einer Druckfeder 117.

Der Klappbügel 102 ist durch einen Bolzen 118 an der Halterplatte 101 angelenkt und trägt die Tragschale 104, an der mit zwei Schrauben. 119 eine federnde Lasche 120 befestigt ist. Am vorderen Ende des Klappbügels 102 ist ein rechtwinklig abgebogenes Stück als Griff 121 ausgebildet und ein Sicherungswinkel 122 mit zwei Schrauben 123 angeschraubt.

Die Betätigung der Einrichtung erfolgt durch einen in der Zeichnung nicht dargestellten Hebel, der an der Grundplatte der Maschine oder am Gestell befestigt sein kann. Die Hebelbewegung wird auf den Stift 39 des Gleitstückes 36 übertragen und verschiebt dieses auf der Geradführung 33 aus der in Fig. 1 dargestellten Ruhelage gegen den hinteren Greiferwellenlagerkörper 2 hin. Dabei wird die Längsbewegung über die Gabel 37 und den Mitnehmer 28 auf die Schaltwelle 3 übertragen. Diese ist sowohl in dem vorderen Greiferwellenlagerkörper 1 als auch in dem am hinteren Greiferwellenlagerkörper 2 befestigten Steuerungsgelläuse 4 axial- und drehbeweglich gelagert. Durch die Bewegung wird der in der Schaltwelle 3 befestigte Schaltzapfen 21 geradlinig in den Schlitzen 20 des Kulissenteiles 6 und unter den Federzungen 23 hindurch in die Schlitze 19 des Kulissenteiles 5 geführt. Gleichzeitig -wird der auf der Schaltwelle 3 befestigte Greifklauenträger 40 so gegen den Greifer der Maschine und das Magazin bewegt, daß die Abwurfklaue 44 die leere Spulenkapsel in dem Greifer und die Einsetzklaue 45 die volle Spulenkapsel in dem Magazin ergreift. Die genaue radiale Ausrichtung der Greifklauen ist dabei durch die Verstellung des Kulissenstückes 5 und damit der Schlitze 19 durch die auf die Nase 7 wirkenden Einstellschrauben 14 und 15 möglich. Wird nun der Betätigungshebel freigegeben, so bewegt sich die Schaltwelle 3 unter der Wirkung der gespannten Druckfeder 29 zurück, wobei der Schaltzapfen 21 sich mit seinen beiden Enden zunächst in den Schlitzen 19 bewegt, dann aber gegen die Federzungenendeh 24 läuft und in die Schraubenschlitze 26' abgelenkt wird, die ihn dann wieder in die Schlitze 20 führen. Mit dieser rückläufigen Bewegung macht die Schaltwelle 3 gleichzeitig, veranlaßt durch die Schraubenschlitze 26, eine halbe Umdrehung. Dabei führen die Greif klauen 44 und 45 eine Schwenkbewegung aus, welche die Abwurfklaue 44 an dem Abstreifer 63 vorbeiführt, wo die leere Spulenkapsel abgestreift wird, und die Einsetzklaue 45 mit der vollen Spulenkapsel vor den Greifer bringt. Der in der Nut 31 geführte Nocken 32, der auf der .Schaltwelle 3 frei beweglich angeordnet ist, wird durch die Halterplatte 101 und den Bügel 110 in seiner Lage gehalten, so daß er in dem bisher beschriebenen Bewegungsablauf nur die halbe Umdrehung der Schaltwelle 3 mitmacht. Durch eine zweite Betätigung des Bedienungshebels wird der beschriebene Bewegungsablauf wiederholt. Dabei führt die Einsetzklaue 45 die volle Spulenkapsel in den Greifer ein, die Abwurfklaue macht einen Leerhub, und daran schließt -sich eine zweite Schwenkbewegung des Greiferklauenträgers um eine halbe Umdrehung an.

Das Eingreifen der Spulenkapseln durch die Greifklauen 44 und 45 vollzieht sich so, daß erst die Gabel 61 angreift und dann die Hakenglieder bzw. 50. Zu diesem Zweck sind die Hakenglieder beweglich an dem Steg 51 befestigt und stehen unter der Wirkung der Druckfeder 56, so daß der Haken 54 über die Schiebernase der Spulenkapsel gleiten kann und sie erfaßt. Der Stellstift 55 und die Rasteinrichtung an den Greifklauenstegen arbeiten mit dem Abstreifer in der Weise zusammen, daß die Stellstifte 55 gegen die Anlaufkante

68 bei den Schwenkbewegungen des Greifklauenträgers 40 laufen. Dabei werden sie, in Verfolg der Darstellung in den Fig. 6 und 7, entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt. Der Haken 54 wird so, entgegen der Wirkung der Feder 56, aus der Spulenkapsel gelöst, und gleichzeitig wird der Steg 51 um den Stift 57 im gleichen Sinti gedreht, bis der Kegelstift 48 in der zweiten Raste 60 einrastet. Damit sind beide Greifklauen beim Vorbeilauf an dem Abstreifer jeweils aufgerichtet und in die Greifstellung gebracht. Die Einsetzklaue läuft stets ohne Spulenkapsel am Abstreifer vorbei und wird nur aufgerichtet, während die Abwurfklaue aufgerichtet und ihr Haken 54, wie beschrieben, gelöst wird. Das Abwerfen der Spulenkapsel mit leerer Spule wird dabei .von dem Abdrückstift 69 unterstützt.

Zur Füllung des Magazins wird die Vorschubhülse 82 unter Zusammendrücken der Spiralfeder 83 so weit gegen die Bodenplatte 76 geschoben, bis der Schieber 95 in die Raste 87 einschnappt. Jetzt werden die Spulenkapseln mit vollen Spulen auf den Leitstift 81 aufgereiht, wobei der Führungssteg 86 in einer ihm angepaßten Nut des Spulen-

^a5 kapselschiebers (der im einzelnen, weil bekannt, nicht dargestellt ist) läuft. Ist der Leitstift 81 in -einer ganzen freien Länge mit Spulenkapseln besetzt, so wird durch Fingerdxuck auf den Haken 94 die Vorschubhülse 82 aus der Raste 87 gelöst.

Damit stehen alle Spulenkapseln, mit Ausnahme der vordersten, unter dem Druck der Spiralfeder 83. Die vorderste ist dadurch vom Vorschubfederdruck entlastet, daß der Schieber der nächsten in der Raste 88 gehalten wird.

Nun wird der gefüllte Einsatz in das Magazin 70 eingeführt, wobei die verschieden großen Führungsstücke jy und 78 die richtige Ausrichtung der Spulenkapseln zum Mundstück 71 gewährleisten, und die Verschlußklappe 72 aufgesetzt.

Zum Einsetzen in die Maschine wird das Magazin in die heruntergeklappte Schale 104 gedrückt, wo es von der federnden Lasche 120 festgehalten wird. Durch Drehung von Hand unter gleichzeitigem Zug in Richtung zur Verschlußklappe 72 gleitet die Nase des Sicherungswinkels 122 entlang einer der Führungsflächen ioo_a in die Nut 100. Damit sind gleichzeitig die Bohrung 99 im Magazin 70 und der Stift 109 in der Tragschale 103 ausgerichtet. Beim anschließenden Hochklappen des unteren Halterteiles mittels des Griffes 121 schnappt der Riegel 115 unter dem Griff 121 ein (Fig. 1), und sowohl das Magazin als auch die darin enthaltenen Spulenkapseln befinden sich gegenüber dem Greifer der Maschine· in einer vorbestimmten Lage.

Wird die Spulenwechseleinrichtung betätigt, so· entnimmt zunächst die Einsetzklaue 45 dem Mundstück 71 die vorderste Spulenkapsel. Bei der zweiten Schwenkbewegung des Greifklauenträgers 40 bewegt dann der Nocken 32 den Auslösehebel 112 so, daß seine Nase H2_a durch den Schaltschlitz 97 des Mundstückes 71 auf den Haken des Schiebers der bisherigen zweiten Spulenkapsel im Magazin drückt. Dadurch wird diese Spulenkapsel aus der Rast 88 gelöst und durch die Wirkung der Spiralfeder 83 nach vorn bewegt, bis ihr Schieber in de,r Raste 89 einrastet. Dabei sichert die Führungsnut 96, in der der Haken des Spulenkapselschiebers gleitet, die Spulenkapsel zusätzlich gegen Verdrehung auf dem Leitstift 81. Gleichzeitig ist der übrige Spulenkapselvorrat um eine Spulenkapsellänge nach vorn gerückt, bis der Schieber der jetzigen zweiten Spulenkapsel von der Raste 88 gehalten wird. Der beschriebene Vorgang wiederholt sich bei jedem Spulenwechsel, bis der Magazinvorrat erschöpft ist und der Schieber 95 der Vorschubhülse 82 die Raste 88 erreicht hat und in dieser Stellung auch bei weiteren Schaltvorgängen verbleibt, da die Naseii2_e des Auslösehebels 112 den gegenüber normalen Spulenkapsel verkürzten Haken 94 des Schiebers 95 nicht trifft.

Claims (18)

1. Patentansprüche.·

   ι. Einrichtung zum mechanischen Spulenwechsel bei Nähmaschinen durch Bedienung eines Schaltgliedes, wobei die leere Spule mitsamt der Spulenkapsel mit Hilfe mechanischer go Organe selbsttätig aus dem Sitz im Greifer entfernt und durch eine einem Magazin selbsttätig entnommene gefüllte Spule nebst Spulenkapsel ersetzt wird, nach Patent 942 128, dadurch gekennzeichnet, daß die den Greifklauenträger (40) fest tragende, parallel zur Greiferwelle verlaufend in der Grundplatte der Maschine angeordnete Schaltwelle (3) mit einem Schaltzapfen (21) versehen ist, der in einer sie umschließenden Kulisse (5, 6) in geradlinigen und too schraubenförmigen Nuten (Schlitze 19, 20, 26) geführt ist.
2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltwelle (3) in dem vorderen Greiferwellenlagerkörper (1) und in einem am hinteren Greiferwellenlagerkörper (2) befestigten Steuerungsgehäuse (4) axial- und drehbeweglich gelagert ist.
3. 3. "Einrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Steuerungsgehäuse (4) zwei Kulissenteile (5 und 6) angeordnet sind, von denen das eine radial verstellbar ist.
4. 4. Einrichtung nach Anspruch 1 und 3, gekennzeichnet durch zwei an dem vorderen Kulissenteil (6) befestigte, einseitig verbreiterte Federzungen (23).
5. 5. Einrichtung nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Steuerungsgehäuse (4) und einem auf der Schaltwelle (3) befestigten Mitnehmer (28) eine Druckfeder (29) um die Schaltwelle, gegebenenfalls unter Zwischenschaltung von Beilagescheiben (30) an beiden Enden gelegt ist.
6. 6. Einrichtung nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltwelle (3)

   mit einer Nut (31) versehen und in dieser ein in Längsrichtung der Welle frei beweglicher Nocken (32) geführt ist.
7. 7. Einrichtung nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer zur Schaltwelle parallelen Geradführung (33) ein mit einem Stift (39) und einer Gabel (37) versehenes Gleitstück (36) fliegend angeordnet ist.
8. 8. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Greifklauen (44 und 45) an ihrem vorderen Ende ein unter Wirkung einer Druckfeder (56) stehendes bewegliches Hakenglied (49 bzw. 50) tragen, an dessen der Hakenspitze abgekehrtem Ende ein Stellstift (55) befestigt ist.
9. 9. Einrichtung nach Anspruch 1 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Greifklauenstege mit zwei Rasten (60) für einen Kegelstift (48) versehen sind.
10. 10. Einrichtung nach Anspruch 1, 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken der Einsetzklaue (45) an der der Druckfeder (56) gegenüberliegenden Seite mit einer stegartig hervorragenden Nase (53) versehen ist, deren untere Fläche parallel zur Hakenrichtung verläuft.
11. 11. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Grundplatte der Maschine ein parallel zur Greiferwelle verstellbarer Abstreifer (63) vorgesehen ist, der einen Abdrückstift (69) und eine Auflaufkante (68) besitzt, die in den Drehkreis von an den Greifklauen (44 und 45) angeordneten Stellstiften (55) ragt.
12. 12. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Magazin mit einem Leitstift (81) versehen ist, dessen vorderes Ende* ähnlich dem Spulenkapselhaltestift im Greifer der Maschine ausgebildet ist.
13. 13. Einrichtung nach Anspruch 1 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Leitstift (81) des Magazins mit einem Führungssteg (86) und in diesem aufgenommenen Rasten (87, 88, 89) versehen ist."
14. 14. Einrichtung nach Anspruch 1, 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Leitstift (81) in einer Bodenplatte (76) befestigt ist, die mit Führungsstücken (yy und 78) verschiedener Größe versehen ist.
15. 15. Einrichtung nach Anspruch 1, 12,13 und 50 C-14, gekennzeichnet durch eine Vorschubhülse

    (82) mit abgestuften" Durchmessern und einem Schaltstück (93), das ähnlich dem Oberteil einer Spulenkapsel ausgebildet ist.
16. 16. Einrichtung nach Anspruch 1 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Magazin mit einer Sicherungsböhrung (99) und einer Sicherungsnut (100) versehen ist.
17. 17. Einrichtung nach Anspruch 1 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß an der Grundplatte der Maschine ein zweiteiliger Magazinhalter mit einem an dem beweglichen Teil (102) angebrachten S icherungs winkel (122) und einem in den festen Teil (101) eingelassenen Sicherungsstift (109) befestigt ist.
18. 18. Einrichtung nach Anspruch 1, 6, 13 und 17, gekennzeichnet durch einen vorzugsweise am Magazinhalter drehbeweglich befestigten, unter Federdruck stehenden Auslösehebel (112), der an dem Nocken (32) der Schaltwelle (3) anliegt und in ausgeschwenkter Stellung durch eine öffnung (97) in das Magazin (70) eintritt.

    Hierzu 1 Blatt Zeichnungen