-
Rückblickspiegel für Kraftfahrzeuge od. dgl. Die Erfindung bezieht
sich auf einen Rückblickspiegel für Kraftfahrzeuge, die z. B. am Kotflügel oder
an einer Tür des Fahrzeuges befestigt sind. Solche Spiegel gelangen häufig durch
Schläge oder Stöße aus ihrer eingestellten Lage heraus, so daß, falls die Einstellmittel
zu fest angezogen werden, keine Bewegung des Spiegels stattfinden kann, womit der
Spiegel oder seine Abstützung durch solche Schläge oder Stöße leicht brechen kann.
-
Eine bekannte Ausführung eines Rückblickspiegels, bei der der Spiegel
auf einer Haltestange angeordnet ist, die mit einem am Fahrzeugkörper befestigten
Sockel durch ein Kugelgelenk verbunden ist, verringert zwar die Gefahr einer Beschädigung,
da eine Verschwenkung im Kugelgelenk erfolgen kann, jedoch muß in diesem Fall der
Spiegel wieder völlig neu eingestellt werden, was zeitraubend und außerdem ohne
fremde Hilfe nur schwer ausführbar ist.
-
Bei einer weiteren bekannten Ausführung ist ein Rückblickspiegel mit
einem Tragarm versehen, der sich von einem am Fahrzeugkörper befestigten Sockel'
angenähert horizontal erstreckt und durch ein Gelenk mit senkrechter Drehachse mit
dem
Sockel verbunden ist, so daß der Spiegel, wenn er auf ein Hindernis
trifft, ausweichen kann, indem der Arm in -einer Ebene um die senkrechte Achse ausschwingt.
Das Gelenk besitzt federnd =neinendergreifende Ratenteile, die dazu dienen, die
zueinander verdrehbaren Teile des Gelenkes in einer bestimmten Lage zu arretieren,
so daß man, wenn der Spiegel durch Auftreffen auf ein Hindernis um die Gelenkachse
ausschwingt, um ihn wieder in seine ursprüngliche Stellung zu bringen, lediglich
den Arm um das Gelenk zurückschwenken braucht, bis die federnden Rastenteile wieder
ineinandergreifen. Damit ist die ursprüngliche eingestellte Spiegellage wieder hergestellt.
Diese letztere Ausführung besitzt jedoch noch den Nachteil, daß der -Spiegel, insbesondere
bei Anordnung vorn auf den Kotflügeln von Personenkraftwagen, durch Stöße beschädigt
werden kann, die in ihrer Wirkungsrichtung nicht in der Schwenkebene des Spiegeltragarmes
liegen. Ferner werden solche Spiegelbei der Wagenpflege sehr oft zufällig aus ihrer
eingestellten Lage verschwenkt, so daß der Fahrer die richtige Lage des Spiegels
ständig kontrollieren und bei nicht richtiger Spiegelstellung aus dem Fahrzeug aussteigen
muß, um ihn .wieder in die einrastende Lage zurückzuschwenken.
-
Schließlich ist es. bekannt, bei sogenannten Visierstäben für Kraftfahrzeuge
die Haltestange der an ihrem freien Ende befestigten Visierkugel oder -lampe in
beliebigen Richtungen mit einem Fuß in einem am Fahrzeug befestigten Sockel schwenkbar
zu lagern und ein Zurückschwingen der Haltestange dadurch zu erreichen, daß ihr
Fuß durch eine in Richtung der Haltestange wirkende Federkraft gegen Stützflächen
im Sockel gedrückt wird. Da sich solche Visierstangen um ihre Achse drehen können,
ohne daß dadurch die Visierkugel nach Zurückschwingen in die Normallage ihre Lage
ändert, braucht auf eine bei Stößen od. dgl. etwa -erfolgende Verdrehung der Visierstange
um ihre Achse keine Rücksicht genommen zu werden.
-
Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, zu erreichen, daß der
Rückblickspiegel für Kraftfahrzeuge bei am Spiegel oder an seiner Haltestange wirksam
werdenden Stößen oder Schlägen beliebiger Richtung nicht nur in seine eingestellte
Lage zurückschwingt, sondern auch zurückdreht, falls durch solche -Stöße od. dgl.
eine Verdrehung des Spiegels um die Haltestangenachse innerhalb bestimmter Verdrehungswinkel
erfolgt. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß bei einem Rückblickspiegel,
dessen Haltestange in an sich bekannter Weise durch eine in Richtung der Haltestange
wirkende Federkraft zum Zurückstellen in die Normallage mit ihrem Fuß gegen entsprechende
Stützflächen im Sockel gedrückt wird, der Fuß und der Sockel mit zur Wirkungsrichtung
der Feder geneigten Stütz- und Führungsflächen solcher Formgebung versehen sind,
daß innerhalb eines bestimmten Verdrehungsbereiches der Haltestange um den jeweiligen
Verdrehungswinkel erfolgt. Vorteilhaft weisen dabei die geneigten Stütz-und Führungsflächen
in Aufsicht eine ovale oder quadratische Form auf.
-
Um die Erfindung zu erläutern, wird ein Ausführungsbeispiel an Hand
der Zeichnung beschrieben. In dieser zeigt Fig. I :eine perspektivische Ansicht
eines Rückblickspiegels mit Befestigungsmöglichkeit auf einem Kotflügel, wobei die
einzelnen Teile in auseinandergezogener Stellung dargestellt sind, Fig. 2 eine Seitenansicht
' des Spiegels mit Befestigung in zusammengebauter Form, wobei die nachgiebige Verbindung
im Achsschnitt gezeigt ist.
-
Der eigentliche Spiegel I sitzt auf einer Spiegelstütz oder stange
2 mittels eines einstellbaren Kugelgelenkes 3, welches in bekannter Weise durch
eine Mutter 4 angezogen oder -gelöst werden kann, um die Verbindung in gewünschter
eingestellter Lage zu fixieren. Die Spiegelstütze oder der Halter 2 wird von einer
nachgiebigen Verbindung, die nachstehend näher beschrieben wird, von einer Grundplatte
5 abgestützt, die fest mit dem Kotflügel des Fahrzeuges verbunden ist. Zu diesem
Zweck ist die Grundplatte mit einem Rohransatz 6 versehen, der durch eine Bohrung
des Kotflügels 25 ragt und in seiner Lage durch eine Mutter 7 und eine Gummischeibe
7a gesichert wird.
-
Die Grundplatte 5 besitzt eine zur Einstellung dienende Ausnehmung
8, die nach dem Ausführungsbeispiel die Form eines umgedrehten Pyramidenstumpfes
mit quadratischer Grundflache besitzt und in die ein Gegenstück g einpaßt, welches
am Unterende der Stütze 2 sitzt und die Form eines Pyramidenstumpfes I9 hat, dessen
Abmessungen den Abmessungen der Ausnehmung 8 entsprechen. Quer über die Spitze des
Pyramidenstumpfes I9 verläuft eine Nut Io, in der ein Ende eines. Kardangelenkgliedes
23 um einen Querzapfen I2 drehbar gelagert ist. Das andere Ende des Gelenkgliedes
23 ist mit einem Schlitz 22 versehen, der sich in gleiche Richtung erstreckt wie
der Drehzapfen 12, und in diesen Schlitz wird ein Flansch 2o mittels eines Zapfens
2I drehbar gelagert. Dieser Flansch 2o sitzt am Oberende eines Schraubbolzens II.
Der Schraubbolzen II, der auf diese Weise durch ein Kardangelenk mit dem Paßglied
9 und der Stütze 2 verbunden ist, erstreckt sich durch eine Mittelbohrung I3 der
Grundplatte 5 und die koaxiale Bohrung 14 des Rohransatzes 6, und zwar mit einem
geeigneten Spiel zwischen der Bohrung I3 und den Teilen des Kardangelenkes, die
in dieser Bohrung liegen. Die Bohrung 1-4 besitzt einen größeren inneren Durchmesser
als die Bohrung 13, wodurch eine Schulter 15 gebildet wird, g=egen die das .eine
Ende einer Druckfeiler 16 liegt, deren anderes Ende gegen eine Scheibe 17 drückt,
die auf das Ende des Bolzens z i aufgeschoben und durch Kontermuttern 18 gehalsten;
wird. Die Stützstange 2 ist somit .mit dem Grundglied durch ein nachgiebiges Gelenk
verbunden, wobei durch die Feder 16 die Flächen des Pyramidenstuxnpfes ig des Paßgliedes
g gegen die entsprechenden Flächen der Ausnehmung 8 gehalten werden. Damit ist die
Stützstange fest auf dem Grundglied in eingestellter
Lage abgestützt,
jedoch läßt die Feder infolge der nachgiebigen Verbindung bei Auftreten von Stößen
oder Schlägen ein Schwingen der Stange um das Kardangelenk zu der Grundplatte 5
zu und/oder läßt auch ein Drehen um die Achse des Bolzens II zu. Bei dieser schwingenden
oder drehenden Bewegung wird die Feder 16 derart zusammengedrückt, daß, sobald die
auf den Spiegel einwirkenden äußeren Kräfte aufhören, die Feder 16 versucht, das
Paßglied 9 und die Stange .2 mit dem von ihr abgestützten Spiegel in die vorher
eingestellte Lage zur Grundplatte zurückzudrücken. Wenn das Paßglied bei den Schwingungen
um mehr als 45° zur Grundplatte verdreht wird, so wird das Paßglied durch die Feder
in eine Stellung gegen die Grundplatte zurückgedrückt, die von der Ausgangsstellung
verschieden ist, und zwar weicht diese Stellung um eine Vierteldrehung von der Normalstellung
ab. Um in diesem Fall den Spiegel in die Ausgangsstellung zurückzubringen, ist es
lediglich erforderlich, den Spiegel mit der Hand durch eine Viertelumdrehung in
.seine Normalstellung zurückzudrehen.
-
Wenn auch eine besondere Ausführungsform beschrieben worden ist, ist
es verständlich, daß verschiedene Abweichungen vorgenommen werden können. So kann
z. B. das speziell beschriebene Kardangelenk durch ein kurzes Stück eines biegsamen
Kabels ersetzt werden, oder das biegsame Kabel kann sich vollständig durch die Bohrungen
13 und I4 und die Feder 16 hindurcherstrecken, wird .dann jedoch am Ende mit einem
Anschlag versehen, gegen die das eine Ende der Feder mit Vorspannung liegt.
-
Nach einer anderen Abänderung kann das untere Ende des Kardangelenkes
auch mit einer Zugfeder verbunden werden, deren anderes Ende mit dem Ende des Rohrstutzens
6, welches gewünschtenfalls auch länger ausgeführt werden kann, als in der Zeichnung
dargestellt ist, verbunden wird, um damit die Feder mit dem Paßteil 9 unter Spannung
zu halten, so daß das Paßglied gegen die entsprechenden Flächen der Ausnehmung 8
liegt.
-
Gewünschtenfalls können die Enden der Feder mit dem Paßglied und dem
Grundglied so verbunden werden, daß, sobald der Spiegel aus seiner Normalstellung
herausgedreht wird, die Feder ihn durch Torsion zurückdreht, so daß durch diese
Torsion zusätzlich das Paßglied in seine' Normalstellung in der Ausnehmung 8 zurückgezwungen
wird.