DE9415365U1

DE9415365U1 - Mehrteiliger Ring

Info

Publication number: DE9415365U1
Application number: DE9415365U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1994-09-22
Filing date: 1994-09-22
Publication date: 1994-11-17
Anticipated expiration: 2004-09-23
Also published as: EP0782402B1; DE59504581D1; EP0782402A1; ATE174480T1; WO1996008981A1

Description

Mehrteiliger Ring

Die Erfindung betrifft einen mehrteiligen Ring nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. Bei einem derartigen Ring nach der US-PS 5,161,392 werden auf eine bedarfsweise gestaffelte Oberfläche eines Tragelements Ringteile konzentrisch zum Tragelement aufgeschoben. Die Ringteile stehen mit der Hautoberfläche des Ringbenutzers nicht in Verbindung. Die außen liegenden Ringteile besitzen innen liegende Nuten, in die bei der Montage eine Lötpaste eingefügt wird. Nach der Montage wird der Ring erwärmt, so daß die Lötpaste zu einer festen Verbindung zwischen den außen liegenden Ringteilen und dem Tragelement führt. Somit ist zwar das mittlere Teil, sofern es nicht zu Verschmutzungen bei der Montage gekommen ist, relativ zum Tragelement drehbar, jedoch ist ein Austausch der einzelnen Teile gegen Teile mit einer anderen Verzierung nicht möglich.

Aus der US-PS 2,812,604 ist ein Kalenderring bekannt, bei dem mehrere, dem Datum entsprechend gekennzeichnete Ringe auf einem am Finger des Benutzers anliegenden Tragelement drehbar angeordnet sind. Das Tragelement umgreift seitlich die Ringelemente, so daß eine Demontage nur unter Verformung des Tragelements möglich ist.

Aus FR-PS 842 140, DE-GM 90 16 842 und EP-OS 589 078 sind ferner mehrteilige Schmuckringe bekannt, bei denen außen liegende Teile unter elastischer Verformung an einem innen liegenden Teil verrasten. Die Verrastung geschieht dabei grundsätzlich durch Hinterschnitte in den einzelnen Ringen. Diese Ringe neigen dazu, infolge von Schmutzanlagerungen im Verbindungsbereich zwischen den einzelnen Elementen ihre ursprünglich vorhandene Drehfähigkeit zu verlieren. Andererseits ist stets auch zumindest ein Teil des Ringes außer

einem eventuell vorhandenen Tragelement in Anlage am Finger des Benutzers, so daß eine freie Beweglichkeit des Ringteils auf dem Tragelement nicht möglich ist.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen mehrteiligen Ring der eingangs genannten Gattung derart weiterzubilden, daß ein problemloser Austausch der außen liegenden Ringteile bedarfsweise möglich ist und dennoch die freie Beweglichkeit der Ringteile gegenüber dem Tragelement gesichert ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Durch das federelastische Sicherungselement ist es nun möglich, jederzeit die Ringteile unter elastischer Verformung des Sicherungselements zu entfernen und gegen neue auszutauschen. Andererseits trägt die Lagerung über das Sicherungselement dazu bei, daß sich das Ringteil gegenüber dem Tragelement äußerst leicht drehen läßt, so daß bereits die Bewegung der Finger gegeneinander zu einem Verdrehen der Ringteile führen kann.

Nach Anspruch 2 können die Nuten radial umlaufend sein, was zu einer sicheren Befestigung des Sicherungselements beiträgt.

Wird das Sicherungselement nach den Ansprüchen 6 und 7 verformt, wird die Anlagefläche des Sicherungselements am Tragelement und/oder Ringteil soweit verringert, daß auch auf längere Sicht eine Relativbewegung zwischen den über das Sicherungselement verbundenen Teilen gewährleistet ist. Dieser Effekt kann noch dadurch unterstützt werden, daß die Reibung im Bereich der Anlageflächen zwischen Ringteil und Tragelement dadurch verringert wird, daß z.B. die Innenseite des Ringteils abgerundet wird.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Im folgenden wird die Erfindung an Ausführungsbeispielen anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine dreidimensionale Ansicht des Tragelements,

Fig. 2 eine Vorderansicht des Tragelements,

Fig. 3 einen Schnitt durch den erfindungsgemäßen Ring nach

einem ersten Ausführungsbeispiel,
Fig. 4 einen Schnitt durch eine Hälfte eines Rings gemäß einem

zweiten Ausführungsbeispiel,
Fig. 5 eine Ansicht des Sicherungselements.

Ein mehrteiliger Ring, der grundsätzlich als Fingerring, jedoch auch z.B. als Ohrring eingesetzt werden kann, besitzt wenigstens ein Tragelement 10 (Fig. 1, 2), 10'. Gemäß Fig. 3, 4 ist wenigstens ein Ringteil 11, 12 bzw. 13, 14, 15 konzentrisch zum Tragelement 10, 10' angeordnet. Wenn auch in den Figri. 2 bzw. 3 Ringteile dargestellt sind, so kann selbstverständlich auch nur ein Ringteil vorgesehen sein, das bedarfsweise durch mehrere Ringteile ausgetauscht werden kann. Das Ringteil übergreift mit seiner Innenseite 11a. 12a, 13a zumindest teilweise die Außenseite 10a des Tragelements 10. An dieser Innenseite des Ringteils ist wenigstens eine radiale Nut 11b, 12b, 13b vorgesehen. Mit dieser Nut des Ringteils wirkt eine an der Außenseite 10a, 10a¹ des Trage!emerits 10, 10' vorgesehene, ebenfalls radiale Nut 10b, 10b¹ zusammen. In die Nuten greift ein Sicherungselement 16, 17 aus federelastischem Material ein. Unter elastischer Verformung des Sicherungselements kann so das Ringteil vom Tragelement abgezogen werden, andererseits gewährleistet die Lagerung über das Sicherungselement eine Relativbewegung von Ringteil gegenüber dem Tragelement.

Die Nuten sind in Fig. 1, 2 radial umlaufend dargestellt, wesentlich ist jedoch lediglich, daß ein sicherer Halt für das Sicherungselement zumindest stellenweise vorgesehen ist, um eine dauerhafte Verbindung zwischen Ringteil 11, 12, 13, 14, 15 und Tragelement 10, 10' zu gewährleisten. Gemäß Fig. 3 und 4 bildet die Außenseite 10a' des Tragelements 10 eine im Schnitt ebene Oberfläche. Auf diese Ober-

· &diams;

fläche können Ringteile von beiden Seiten oder wie in Fig. 4 dargestellt von wenigstens einer Seite aufgeschoben werden. In diesem Fall muß ggf. das Tragelement so ausgebildet werden, daß eine Sicherung 10c' des Tragelements 10' auf der anderen Seite die Ringteile in ihrer Position hält. Gegebenenfalls können selbstverständlich insbesondere zur Erleichterung der Drehbarkeit sämtliche Ringteile über Nuten und Sicherungselemente in ihrer jeweiligen Lage gehalten werden.

Zumindest die außen liegenden Ringteile 11, 12, 13 werden durch das Sicherungselement 16, 17 in ihrer Stellung gehalten. Diese Ringteile können dabei entweder bündig mit dem Tragelement abschließen, sie können jedoch auch mit einem Überstand 13c, wie im Ringteil 13, über das Tragelement übergreifen. Wird dieser Überstand 13c dabei nicht bis zum Finger herabgeführt, ist eine freie Drehbarkeit des Ringteils 13 dennoch gesichert.

Das Sicherungselement selbst ist ein Federring. Wesentlich sind hier jedoch lediglich die federelastischen Eigenschaften dieses Sicherungsei ements. Um die Reibung zwischen den über das Sicherungselement 16, 17 miteinander verbundenen Teilen, also zwischen Ringteil 11, 12, 13, 14, 15 und Tragelement 10, 10' zu verringern, wird das Sicherungselement so verformt, daß es die miteinander verbundenen Teile nur stellenweise berührt. Gemäß Fig. 5 wird hierzu vorzugsweise das Sicherungselement an seinen offenen Enden 16a, 16b und wenigstens einmal in einem Verformungsbereich 16c zwischen den Enden verformt. Diese Verformung gewährleistet eine Drehbarkeit der miteinander verbundenen Teile auch bei zunehmender Verschmutzung, wobei bei zu starker Verschmutzung zudem die Möglichkeit besteht, durch die leichte Demontage die Teile auseinanderzunehmen und zu reinigen. Um Reibungsprobleme weiter zu verringern, können auch die Innenseiten des Ringteils abgerundet sein, wie es für die Ringteile 11 und 12 in Fig. 3 dargestellt ist.

Claims

• ·. Schutzansprüche

1. Mehrteiliger Ring mit

- wenigstens einem Tragelement (10, 10'),

- wenigstens einem konzentrisch zum Tragelement angeordneten
Ringteil (11, 12, 13, 14, 15), das mit seiner Innenseite (Ha, 12a, 13a) zumindest teilweise die Außenseite (10a, 10a¹) des
Tragelements (10) übergreift,

- wenigstens einer radialen Nut (lib, 12b, 13b) an der Innenseite des Ringteils,

dadurch gekennzeichnet, daß auch an der Außenseite (10a, 10a¹) des Tragelements wenigstens eine radiale Nut (10b, 10b') vorgesehen ist, daß ein Sicherungselement aus federelastischem Material in die Nut (11b, 12b, 13b) des vom Tragelement abnehmbaren Ringteils (11, 12, 13) und in die Nut (10b, 10b¹) des Tragelements (10, 10') eingreift und daß das Ringteil (11, 12, 13, 14, 15) relativ zum Tragelement (10,, 10') beweglich ist.

2. Mehrteiliger Ring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (10b, 10b¹) des Tragelements (10) und die Nut (lib, 12b, 13b) des Ringteils (11, 12, 13) radial umlaufend sind.

3. Mehrteiliger Ring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenseite (10a¹) des Tragelements (10') eine im Schnitt ebene Oberfläche bildet, auf die Ringteile (13, 14, 15) von wenigstens einer Seite aufschiebbar sind (Fig. 4).

4. Mehrteiliger Ring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest außen liegende Ringteile (11, 12, 13) durch das Sicherungselement (16, 17) in ihrer Stellung gehalten sind.

5. Mehrteiliger Ring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (16, 17, 18) ein Federring ist.

6. Mehrteiliger Ring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (16) an wenigstens einer Stelle so verformt ist, daß es das Ringteil (11, 12, 13) und/oder das Tragelement (IC), 10') nur stellenweise berührt.

7. Mehrteiliger Ring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Siicherungselement an seinen offenen Enden (16a, 16b) und wenigstens einmal in einem Verformungsbereich (16c) zwischen den Enden verformt ist.

8. Mehrteiliger Ring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenseite (Ha, 12a) des Ringteils (11, 12) abgerundet ist.