DE9414727U1

DE9414727U1 - Biopsiesystem

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Publication number: DE9414727U1
Application number: DE9414727U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1993-09-09
Filing date: 1994-09-09
Publication date: 1994-12-08
Anticipated expiration: 2004-09-10
Also published as: US5546957A

Description

nwaltskanzlei MUNICH . RÖSLER · STEINMANN

MRS - Anwaltskanziei
Wilhelm-Mayr-Straße 11 · D-80689 München

Telefon 00 49 / (0) 89 / 5 46 06 - 26 / 27 / 28 / Telefax 00 49 / (0) 89 / 5 80 80 - 49 /

An das

Deutsche Patentamt

80297 München

Neue Gebrauchsmusteranmeldung Priorität: G 93 13 569.6, 9.9.93

Patentanwälte:

Dr. rer. nat. Wilhelm-L. Munich, Dipl.-Phys.

Uwe Th. Rosier, Dipl.-Phys.

Rechtsanwälte:

Dr. jur. Otto C. Steinmann

Dr. jur. Walter O. Schiller t

9.9.1994, Mü/ Unser Zeichen: NH 1/93 I Anmelder:

Norbert Heske
9 9 Türkenfeld

Biopsiesystem

Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf ein Biopsiesystem gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Gattungsgemäße Biopsiesysteme sind allgemein bekannt. Nur beispielhaft wird auf die DE-A-3 9 24 291 verwiesen, auf die im übrigen zur Erläuterung aller hier nicht näher ausgeführten Begriffe ausdrücklich verwiesen wird.

Dr. Munich: European Patent Attorney ..· · ,·.**·* · ·* ·

Dr. Steinmann: Zugelassen bei den Landgerichten München I und fl, be*m (Jher&nifes^ericht München und heim Bayerischen Obersten Londesgericht.

Die Biopsienadeln der bekannten Biopsiesysteme weisen wenigstens eine Innennadel (Mandrin) und ein Außenrohr (auch als Kanüle bezeichnet) auf. Der Mandrin weist im Bereich seines mit einer Spitze versehenen distalen Endes eine Ausnehmung (Notch), die die zu entnehmende Gewebeprobe aufnimmt, und an seinem proximalen Ende ein erstes Verbindungselement zur Verbindung mit einem Schlitten der Biopsiepistole auf. Das Außenrohr bzw. die Kanüle ist auf der Innennadel verschiebbar geführt, und an seinem proximalen Ende ebenfalls mit einem (zweiten) Verbindungselement zur Verbindung mit einem anderen Schlitten der Biopsiepistole versehen. Die Verbindungselemente sind bei den bekannten Biopsienadeln als Flansche ausgebildet, die mit entsprechenden Anlageflächen an den Schlitten zusammenwirken.

Die bekannten Biopsienadeln haben den Nachteil, daß es unter Umständen schwierig sein kann, die Biopsienadel unter sterilen Bedingungen in die Biopsiepistole einzusetzen. Der Mandrin ist bei den bekannten Biopsienadeln in der Kanüle frei verschiebbar; andererseits haben die beiden Schlitten der Biopsiepistole, mit denen die an dem Mandrin und der Kanüle vorgesehenen Verbindungselemente verbunden werden müssen, einen bestimmten, von dem Zustand der Biopsiepistole {gespannt bzw. nicht gespannt) abhängigen Abstand. Es ist deshalb unter Umständen erforderlich, vor dem Einsetzen der Biopsienadel diese bezüglich der Relativlage Mandrin/Kanüle auszurichten. Darüberhinaus verhindert die Flanschverbindung unter bestimmten Umständen nicht das Verrutschen einzelner Elemente gegenüber dem Schlitten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Biopsiesystem gemäß dem Oberbegriff des Anspruch 1 derart

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weiterzubilden, daß ein Einsetzen der Biopsienadel in die Biopsiepistole unter sterilen Bedingungen möglich ist, ohne daß es zu einem Verrutschen der Teile etc. kommen könnte.

Eine erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe ist im Anspruch 1 angegeben. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 16.

Erfindungsgemäß wird ein Biopsiesystem mit einer Biopsiepistole und einer Biopsienadel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 geschaffen. Bei dem erfindungsgemäßen Biopsiesystem weisen die Verbindungselemente der Innennadel und des Außenrohrs zur Verbindung mit dem jeweiligen Schlitten einen Durchbruch oder eine Aussparung auf, in die ein an dem jeweiligen Schlitten vorgesehener Zapfen einsetzbar ist. Die Verbindung von Biopsienadel und Schlitten durch den Eingriff von Zapfen in Ausnehmungen und insbesondere in Durchbrüche verhindert beispielswiese beim Abnehmen des Abstandshalters ein versehentliches Verschieben der Biopsienadel -anders als die Verwendung von Flanschen sowohl in Richtung der Nadellängsachse als auch senkrecht hierzu. Zusätzlich weist wenigstens ein Schlitten einen in Längsrichtung der Biopsienadel verlaufenden Steg auf, der in eine Ausnehmung an dem Verbindungselement eingreift, so daß auch eine Verdrehsicherung gegeben ist.

Die Verbindung zwischen dem miü der Nadel verbundenen Verbindungsteil und dem jeweiligen Schlitten ist erfindungsgemäß lösbar fest. Selbstverständlich ist es bei dieser Verbindungstechnik möglich, die jeweiligen Verbindungsteile entweder weiblich oder männlich auszugestalten, d.h. die Verbindungskonturen sind spiegel-

bildlich austauschbar. Wesentlich ist lediglich, daß die verwendeten Verbindungsteile zueinander passend gestaltet sind.

Es ist weiterhin von Vorteil, wenn ein Abstandshalter vorgesehen ist, der vor dem Einsetzen der Biopsienadel in die Biopsiepistole mit dem ersten und dem zweiten Verbindungsele-ment verbunden ist, und der nach dem Einsetzen der Biopsienadel in die Biopsiepistole abnehmbar ist. Durch den Abstandshalter werden der Mandrin und die Kanüle derart zueinander ausgerichtet, daß der Abstand ihrer Verbindungselemente dem der zugeordneten Aufnahmeele-mente an den jeweiligen Schlitten entspricht. Dabei ist von besonderem Vorteil, daß durch den Abstandshalter ein Einsetzen der Biopsienadel in die Biopsiepistole nur in einem bestimmten Zustand der Biopsiepistole möglich ist. Bevorzugt ist es, wenn der Abstandshalter so ausgebildet ist, daß er das Einsetzen der Biopsienadel in die Biopsiepistole nur dann erlaubt, wenn diese gespannt ist.

Die im Anspruch 7 angegebene Weiterbildung, bei der der Abstandshalter nach dem Einsetzen der Biopsienadel in die Biopsiepistole bei fast geschlossenem Deckel der Biopsiepistole abgenommen werden kann, hat den Vorteil, daß das Abnehmen des Abstandshalters nicht zu einem Lösen der Biopsienadel aus ihrer Halterung an den Schlitten der Biopsiepistole führen kann. Das Abnehmen des Abstandshalters bei fast geschlossenem Deckel der Biopsiepistole kann insbesondere dadurch realisiert werden, daß jedes Verbindungselement wenigstens einen seitlichen Ansatz aufweist, der in eine entsprechende an dem Abstandshalter vorgesehene Ausnehmung eingreift (Anspruch 8).

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Weitere Ausgestaltungen der seitlichen Ansätze sind in den Ansprüchen 9 und 10 angegeben.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Verbindungselemente erlaubt es weiterhin, daß das Verbindungselement des Außenrohrs an seinem proximalen Ende einen Luer-Lock-Anschluß aufweist (Anspruch 11). Damit ist es möglich, durch das Außenrohr bzw. die Kanüle ein Fluid einzuleiten bzw. abzupumpen. Ferner kann nach Anspruch 12 das Verbindungselement des Innenrohrs an seiner dem distalen Ende zugewandten Seite einen Vorsprung aufweisen, der in den Luer-Lock-Anschluß eingreift, so daß eine gewisse Verriegelung zwischen Mandrin und Kanüle erreicht wird.

Die im Anspruch 13 angegebene Ausgestaltung hat den besonderen Vorteil, daß dann, wenn aus bestimmten Gründen die Biopsienadel von Hand und nicht mit einer Pistole eingeführt werden soll, der Anschlag des Abstandshalters, der mit der Vorderfläche der Biopsiepistole fluchtet, eine Tiefenkontrolle beim Einführen der Biopsienadel erlaubt.

Aus sicherheitstechnischen Gründen ist es sinnvoll, es erst mit Verschließen der Klappe der Biopsiepistole zu ermöglichen, die Biopsienadel abzuschießen. Es ist weiterhin vorgesehen, verschiedene Einschußtiefen der Biopsienadel wie z.B. 15 mm, 22 mm und 32 mm vorzusehen und die jeweiligen verwendeten Einschußtiefen graphisch auf dem Biopsiesystem durch z.B. verschiedene Graphiken oder Farben anzuzeigen.

Die verschiedenen Einschußtiefen können z.B. durch Verwendung von Stoppervorrichtungen erreicht werden, die die Bewegung der Biopsienadel nach Bewegung über eine definierte Strecke blockieren. Da die Biopsienadel mit den jeweiligen Schlitten verbunden ist, ist es auch denkbar, daß die Schlitten nach einer gewissen Strecke in der Bewegung gehemmt werden könnten.

Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung exemplarisch beschrieben, auf die im übrigen bezüglich der Offenbarung aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Biopsienadel, und

Fig. 2 perspektivisch ein erfindungsgemäßes Biopsiesystem.

Fig. 1 zeigt den proximalen Bereich einer Biopsienadel, die insbesondere zur Verwendung in einer sog. Biopsiepistole 20 (s. Fig. 2) geeignet ist. Die Biopsienadel weist eine Innennadel 1, die auch als Mandrin bezeichnet wird, und ein Außenrohr 2 (Kanüle) auf, das auf der Innennadel 1 verschiebbar geführt ist.

Der Mandrin 1 weist im Bereich seines (in Fig. 2 dargestellten) distalen Endes eine Ausnehmung, die die zu entnehmende Gewebeprobe aufnimmt, und an seinem proximalen Ende ein erstes Verbindungselement 11 zur Verbindung mit einem Schlitten 21 (Fig. 2) der Biopsie-

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pistole auf. Auch die Kanüle 2 weist an ihrem proximalen Ende ein Verbindungselement 12 zur Verbindung mit einem anderen Schlitten 22 der Biopsiepistole auf. Die Verbindungselemente 11 und 21 weisen hierzu jeweils einen Durchbruch 3 auf, in die ein an dem jeweiligen Schlitten 21 bzw. 22 vorgesehener Zapfen 4 einsetzbar ist. Ferner weist der Schlitten 22 einen in Längsrichtung der Biopsienadel verlaufenden Steg 23 auf, der in eine Ausnehmung an dem entsprechenden Verbindungselement 12 eingreift.

Erfindungsgemäß ist ein Abstandshalter 5 vorgesehen ist, der mit dem ersten und dem zweiten Verbindungselement 11 bzw. 12 verbunden ist, und der nach dem Einsetzen der Biopsienadel in die Biopsiepistole 20 abnehmbar ist. Der Abstandshalter ist insbesondere so ausgebildet, daß er das Einsetzen der Biopsienadel in die Biopsiepistole nur dann erlaubt, wenn diese gespannt ist. Ferner kann der Abstandshalter 5 nach dem Einsetzen der Biopsienadel in die Biopsiepistole bei fast geschlossenem Deckel 6 der Biopsiepistole abgenommen werden.

Zur Verbindung Abstandshalter 5 / Biopsienadel weist jedes Verbindungselement 11 bzw. 12 zwei seitliche Ansätze 111 und 112 auf, von denen einer eine Nase aufweist, die an einer komplementär ausgebildeten Nase an der entsprechenden Ausnehmung im Abstandshalter anliegt. Die Nase an jeder Ausnehmung ist jeweils an einem elastischen Teil 14 des Abstandshalters vorgesehen, das durch zugeordnete Finger-Anlageflächen beweabar ist.

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Ferner weist das Verbindungselement 12 des Außenrohrs an seinem proximalen Ende einen Luer-Lock-Anschluß 15 auf, in den ein Vorsprung an dem Verbindungselement 11 des Innenrohrs bzw. Mandrins 1 eingreifen kann.

Weiterhin weist der Abstandshalter 5 einen Anschlag 16 auf, der mit der Vorderfläche der Biopsiepistole fluchtet.

Der Abstandshalter wird bevorzugt als Spritzgußteil aus einem Kunststoffmaterial hergestellt.

Die in Fig. 2 dargestellte Biopsiepistole 20 erlaubt das Spannen des Geräts über zwei Bewegungsphasen. Beim ersten Spannvorgang wird der Schlitten 22 der Kanüle 2 in Spannposition gebracht und damit der Notch des Mandrin 1 geöffnet. Beim zweiten Spannvorgang wird der Schlitten 21 des Mandrins 1 in seine Spannposition gebracht. Dieser Spannvorgang erlaubt auch eine einfache Entnahme der Gewebeprobe aus der "Notch".

Ferner hat die Pistole eine umschaltbare Einschußtiefe, nämlich 22 und 15 mm sowie 32 und 22 mm. Beim Spannen des Geräts wird der Abzug automatisch gesichert und muß anschließend "bewußt" entsichert werden.

Ein Ausschnitt 24 im Deckel 6 zeigt über eine Farbmarkierung 25 den Ladezustand der Biopsiepistole an:

Grün/grün = total entspannt, grün/rot = Kanüle in Spannposition, rot/rot = Kanüle und Mandrin gespannt.

Claims

Ansprüche

1. Biopsiesystem mit einer Biopsiepistole und einer Biopsienadel, die wenigstens aus einer Innennadel (Mandrin), die im Bereich ihres distalen Endes eine Ausnehmung, die die zu entnehmende Gewebeprobe aufnimmt, und an ihrem proximalen Ende ein erstes Verbindungselement zur Verbindung mit einem Schlitten der Biopsiepistole aufweist, und

einem Außenrohr (Kanüle), das auf der Innennadel verschiebbar geführt ist, und das an seinem proximalen Ende ebenfalls ein zweites Verbindungselement zur Verbindung mit einem anderen Schlitten der Biopsiepistole aufweist,
besteht,

dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente der Innennadel und des Außenrohrs zur Verbindung mit dem jeweiligen Schlitten einen Durchbruch aufweisen, in die ein an dem jeweiligen Schlitten vorgesehener Zapfen einsetzbar ist, und

daß wenigstens ein Schlitten einen in Längsrichtung der Biopsienadel verlaufenden Steg aufweist, der in eine Ausnehmung an dem Verbindungselement eingreift.

2. Biopsiesystem nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Biopsienadel durch die Verbindungselemente lösbar fest mit dem jeweiligen Schlitten verbindbar ist.

3. 3iopsiesystem nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente

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Aussparungen aufweisen, die paßgenau zu an dem jeweiligen Schlitten vorgesehenen Stiften sind.

4. Biopsiesystem nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, daß an den Verbindungselementen Stifte vorgesehen sind, die paßgenau zu an dem jeweiligen Schlitten vorgesehene Aussparungen sind.

5. Biopsiesystem nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß für die Biopsienadel ein Abstandshalter vorgesehen ist, der mit dem ersten und dem zweiten Verbindungselement verbunden ist, und der nach dem Einsetzen der Biopsienadel in die Biopsiepistole abnehmbar ist.

6. Biopsiesystem nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, daß der Abstandshalter so ausgebildet ist, daß er das Einsetzen der Biopsienadel in die Biopsiepistole nur dann erlaubt, wenn diese gespannt ist.

7. Biopsiesystem nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, daß der Abstandshalter nach dem Einsetzen der Biopsienadel in die Biopsiepistole bei fast geschlossenem Deckel der Biopsiepistole abnehmbar ist.

8. Biopsiesystem nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, daß jedes Verbindungselement wenigstens einen seitlichen Ansatz aufweist, der in eine entsprechende an dem Abstandshalter vorgesehene Ausnehmung eingreift.

9. Biopsiesystem nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, daß jedes Verbindungselement zwei seitliche Ansätze aufweist, von denen einer eine Nase aufweist, die an einer komplementär ausgebildeten Nase an der entsprechenden Ausnehmung anliegt.

10. Biopsiesystem nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, daß die Nase an jeder Ausnehmung jeweils an einem elastischen Teil des Abstandshalters vorgesehen ist, und daß die elastischen Teile durch zugeordnete Finger-Anlageflächen bewegbar sind.

11. Biopsiesystem nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement des Außenrohrs an seinem proximalen Ende einen Luer-Lock-Anschluß aufweist.

12. Biopsiesystem nach Anspruch 11,

dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement des Innenrohrs an seiner dem distalen Ende zugewandten Seite einen Vorsprung aufweist, der in den Luer-Lock-Anschluß eingreift.

13. Biopsiesystem nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, daß der Abstandshalter einen Anschlag aufweist, der mit der Vorderfläche der Biopsiepistole fluchtet.

14. Biopsiesystem nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß beim Spannen zunächst der Schlitten der Kanüle und dann der Schlitten des Mandrins in die Spannposition gebracht wird.

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15. Biopsiesystem nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß in einem Fenster im Gehäuse der Ladezustand angezeigt wird.

16. Biopsiesystem nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Biopsxepistole nur bei geschlossenem Deckel betätigbar ist und dadurch nur bei geschlossenem Deckel die Biopsienadel in das Gewebe eindringt.

17. Biopsiesystem nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Einschußtiefe der Biopsienadel für wenigstens zwei Tiefenbereiche einstellbar ist.