DE9409452U1 - Abreißkupplung zum Verbinden von flüssige oder gasförmige Medien transportierende Förderleitungen - Google Patents

Description

Roman Seliger GmbH, An'&eegr; Slagboom 20, 22848 Norderstedt

Abreißkupplung zum Verbinden von flüssige oder gasförmige Medien transportierende Förderleitungen

Die Erfindung betrifft eine Ab reiß kupp lung zum Verbinden von flüssige oder gasförmige Medien transportierende Förderleitungen, umfassend zwei über Sollbruchstellen aufweisende Sicherungselemente zusammenfügbare und voneinander trennbare Kupplungshälften, wobei im zusammengefügten Zustand der Kupplungshälften an jeweils einem Durchflußöffnungen aufweisenden Halteelement gelagerte, einen Durchfluß des zu transportierenden Mediums gewährleistende Schließkegel aneinanderliegen, die beim Trennen der Kupplungshälften diese an dem dann freien, nicht mit einer Förderleitung verbundenen Ende durch Federkraft dichtend verschließen.

Eine solche bekannte Abreißkupplung (GB 2 076 917) dient dem Verbinden zweier Förderleitungen um ein in einem Behältnis gelagertes Medium in ein anderes Behältnis fördern zu können, z.B. eines zur Förderung der in einem Tankerschiff gelagerten Flüssigkeit zu Tankfahrzeugen. Die Sollbruchstellen aufweisenden Sicherungselemente der zusammengefügten Kupplungshälften sind so dimensioniert, da/3 im Falle eines drohenden Förderleitungsrisses infolge unbeabsichtigter Zugbeanspruchung die Kupplungshälften durch Zerstörung der Sollbruchstellen der Sicherungselemente auseinander gerissen werden, bevor eine Beschädigung der Förderleitung auftritt. Dabei schließen die Schließkegel automatisch die dann freien Enden der Kupplungshäflten, so daß ein Austritt von u.U. umweltgefährdender Flüssigkeit ausgeschlossen ist.

Nachteilig bei den bekannten Abreißkupplungen ist ihre erhebliche Größe der dadurch bedingten erhöhten Masse die die Handhabung erheblich erschwert. Auch ist die Herstellung aufgrund hohen Montageaufwandes kostenintensiv. Ein Hauptgrund

_ 2

für die eigentliche Überdimensionierung solcher Abreißkupplungen ist die konstruktive Ausführung der Halteelemente für die Schließkegel, die üblicherweise als Gleitstück in die jeweilige Kupplungshälfte eingesetzt und dort zusätzlich festgesetzt werden muß. Somit ist eine Zerlegung einer Kupplungshälfte im Falle eines Defektes oder zu Reinigungszwecken erheblich erschwert und zeitaufwendig.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Abreißkupplung zum Verbinden von flüssige oder gasförmige Medien transportierende Förderleitungen zu schaffen, die sich gegenüber herkömmlicher Abrei/3kupplungen bei verminderter Dimensionierung durch herabgesetzten Montageaufwand auszeichnet.

Diese Aufgabe wird mit einer Abreißkupplung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, da/3 jedes Halteelement ein Außengewinde und jede Kupplungshälfte mindestens ein Innengewinde umfaßt, so daß jedes Halteelement über eine entsprechende Gewindepaarung mit einer Kupplungshälfte verbindbar ist. Damit ist in Erfüllung der Aufgabenstellung eine Abreißkupplung geschaffen, bei der sich die Haltelemente für die Schließkegel problemlos und in der Regel ohne oder jedenfalls nur mit geringem Einsatz irgendwelcher Werkzeuge montieren lassen, so daß insbesondere Montagezeit und damit Kosten gespart werden. Zudem ist auf einfache Weise ein Auseinandernehmen der beiden zur Abreißkupplung gehörenden Kupplungshälften zum Zwecke einer Reinigung, einer Reparatur od.dgl. möglich. Durch die Festsetzung der Halteelemente über eine Gewindeverbindung sind bei herabgesetzter Dimensionierung hervorragende Stabilitäts- und Festigkeitseigenschaften erreicht, so daß der eine hohe Robustheit der Abreißkupplung erfordernde Praxiseinsatz ohne weiteres möglich ist.

Zur weiteren Vereinfachung der Herstellung und Herabsetzung der Kosten können die Innengewinde der Kupplungshälften als

Anschlußgewinde für die mit den Kupplungshälften zu verbindenden Förderleitungen ausgebildet sein. Somit entfällt ein zusätzliches Einbringen eines zweiten Innengewindes in die Kupplungshälften.
5

Um die Dimensionierung einer Kupplungshälfte weiter herabzusetzen und einen dem jeweiligen Querschnitt der Förderleitung entsprechenden Durchflu/3 des Mediums durch das Halteelement zu erreichen, kann es nach Art eines Speichenrades ausgebildet sein und geringe Bauhöhe aufweisen.

Der die einstückig ausgebildeten Schließkegel umgebende Innenbereich der Kupplungshälften und diese selbst können so ausgebildet sein, da/3 die Mediumdurchflu/3menge zwischen Schlie/3kegel und Innenbereich der Mediendurchf lußmenge des Förderleitungsquerschnittes entspricht. Somit stellt die erfindungsgemäße Kupplung keine "Bremse" für das zu fördernde Medium dar, so da/3 insbesondere bei der Förderung großer Mengen keine durch die Kupplung begründeten Zeiteinbußen in Kauf genommen werden müssen und somit auch Kosten für die Entnahme von Medien reduziert sind.

Ein einstückig ausgebildeter Schließkegel ist im übrigen sehr fertigungsgünstig herzustellen und besonders robust.

Zur Einsparung von relativ teurem Dichtungsmaterial für die Schließkegel kann jeder Schließkegel eine umlaufende trapezförmige Nut zur Aufnahme eines Dichtelementes umfassen. Somit kann das Dichtelement die Form eines Ringes aufweisen, also 0 materialsparend ausgebildet sein. Ein solcher Dichtungsring läßt sich unter weiterer Herabsetzung des Montageaufwandes problemlos in die trapezförmige Nut einsetzen. Auch ist infolge der trapezförmigen Nut ein unbeabsichtigtes Lösen aus dem Schließkegel zuverlässig vermieden.

-A-

Um eine Durchschwingung der Schließkegel bei unbeabsichtigter schlagartiger Belastung, z.B. bei einem Fall der Kupplung auf den Boden, und damit eine Beschädigung bzw. Zerstörung zu vermindern, kann zwischen beiden Schließkegeln ein Stift eingesetzt sein.

Zur Vereinfchung eventuell notwendiger Reinigungsarbeiten können die die Schließkegel beaufschlagenden Federn innerhalb des Schließkegels angeordnet sein und gegen die Halteelemente abgestützt gelagert werden. Dadurch wird vermieden, daß die Federn, deren Reinigung komplizierter ist als einfache glattwandige Bereiche, mit Verunreinigungen in der zu transportierenden Flüssigkeit in Berührung kommen.

Zur weiteren Herabsetzung der Herstellungskosten können die eine Sollbruchstelle aufweisenden Sicherungselemente aus genormten Dehnungsbruchschrauben hergestellt sein.

Um eine zuverlässige Dichtheit der zusammengefügten Kupplungshälften bei der Förderung des jeweiligen Mediums zu erreichen, kann die Sollbruchstelle geringe Längenausdehnung aufweisen, also einen nur kleinen Dehnungsweg umfassen.

Um ein unbeabsichtigtes Lösen der Sicherungselemente und damit eine Trennung der Kupplungshälften zu vermeiden, können die Sicherungselemente über Federscheiben vorgespannt gelagert sein.

Zur sofortigen Erkennbarkeit eines Defektes eines der Siche-0 rungselemente können diese über Federelemente, speziell Spiralfederelemente miteinander wirkverbunden sein. Dazu ist jeweils ein spiralförmiges Federelement zwischen zwei Sicherungselementen angeordnet, so daß bei einem Defekt eines der Sicherungselemente ein Schenkel des Federelementes aus dem Verbindungsbereich der beiden Kupplungshälften sichtbar hin-

ausragt und somit ohne weiteres erkennbar wird, daß ein Sicherungselement beschädigt bzw. defekt ist.

Zur weiteren Herabsetzung der Herstellungskosten können die Hauptbaugruppen der Abreißkupplung - also insbesondere die Schließkegel, die Kupplungshälften selbst und die Haltelemente - in spanender Bearbeitung gefertigt sein. Demzufolge sind keine Gieß- und Schweißarbeiten erforderlich, bei denen Festigkeitseigenschaften infolge von Bearbeitungsfehlern beeinträchtigt werden können.

Um mögliche Verwechselsungsgefahren beim Austausch von Kupplungsteilen von vornherein zu vermeiden, können die innenliegenden Hauptbaugruppen der Abreißkupplung - also insbesondere die Schließkegel und die Haltelemente - aus einer Materialgüte gefertigt sein.

Um der Gefahr einer Zerstörung der Abreißkupplung bei in der Praxis nicht auszuschließendem Fall auf den Boden zu vermindern, kann die Abreißkupplung mit Prallringen versehen sein. Diese sollen einen Fall soweit dämpfen, daß eine Zerstörung von Kupplungsbauteilen wirksam herabgesetzt ist. Dazu können die Prallringe aus Gummi oder Kunststoff bestehen. Zur lagesicheren Aufnahme der Prallringe können diese in umlaufenden Nuten gelagert sein.

Zur Vereinfachung der Handhabung kann die Abreißkupplung einen Griff umfassen.

0 Um die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Abreißkupplung im Gefahrfall nicht zu gefährden, kann der Griff in sich trennbar ausgebildet sein.

Weitere Vorteile und Ausführungsformen oder -möglichkeiten der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung der in der

schematischen Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele hervor. Es zeigen

Fig. 1 eine axonometrische Darstellung einer zusammengesetzten Abreißkupplung,

Fig. 2 eine Schnittdarstellung auf eine zusammengefügte Abreißkupplung in axonometrischer Ansicht, 10

Fig. 3 eine Schnittdarstellung in Seitenansicht einer mit Prallringen und mit einem Griff versehenen Abreißkupplung,

Fig. 4 eine Seitenansicht eines Schließkegels

und

Fig. 5 eine Darstellung eines zwischen den Sicherungselementen anzuordnenden Federelementes.

Eine in Fig. 1 dargestellte Abreißkupplung 1 umfaßt zwei zusammengefügte Kupplungshälften 2, 21, die über Sicherungselemente 3 zusammengehalten werden. Die Sicherungselemente 3 umfassen je eine Sollbruchstelle 4, die bei übermäßiger Zugbeanspruchung zerstört werden und ein Trennen beider Kupplungshälften 2, 21 bewirken. In jeder Kupplungshälfte 2, 21 ist ein Halteelement 5 eingeschraubt. Dazu umfaßt ein Halteelement 5 ein Außengewinde 8, so daß es durch einfache Drehbewegung über ein Innengewinde 9 in die jeweilige Kupplungshälfte 2, 21 einschraubbar ist. Das Innengewinde 9 einer Kupplungshälfte 2, 21 ist gleichzeitig als Anschlußgewinde für mit den Kupplungshälften 2, 21 zu verbindende Förderleitungen zu verwenden. Die Halteelemente 5 haben Durchflußöffnungen 6 für das zu transportierende Medium und sind nach Art eines Speichenrades (Spinne) mit drei Speichen ausgebildet.

Entsprechend Fig. 2 sind an jedem Halteelement 5 Schließkegel 7, 71 angeordnet, die im Zusammenfügungsbereich der Kupplungshälften 2, 21 aufeinander stoßen. Die Schließkegel, 7, 71 und der sie unmittelbar umgebende Innenbereich 10 der Kupplungshälften 2, 21 sind so ausgebildet, da/3 der gebildete freie Raum bei geschlossenen Kupplungshälften 2, 21 im wesentlichen dem Querschnitt der Förderleitung selbst entspricht, so daß keine "Bremswirkung" der Abreißkupplung 1 für die zu befördernde Flüssigkeitsmenge entsteht. In dem jeweils zur anderen Kupplungshälfte 2, 21 weisenden Bereich der Schließkegel 7, 71 ist eine trapezförmige Nut 11 eingearbeitet. In diese Nut 11 ist ein Dichtelement 12 problemlos zu montieren.

Entsprechend Fig. 3 ist eine Abreißkupplung 1 mit einem Griff 19 und Prallringen 17 versehen. Die Schließkegel 7, 71 sind zur Verminderung einer möglichen Durchschwingung bei einer schlagartigen Belastung auf die Abreißkupplung 1 über einen Stift 13 miteinander verbunden. Weiterhin sind die Sicherungselemente 3 über Federelemente 16, speziell Spiral- oder Stegfedern, miteinander wirkverbunden, so daß ein Defekt eines Sicherungselementes 3 wirksam angezeigt wird, indem ein Steg eines Federelementes 16 sichtbar nach außen ragt. Innerhalb des Schließkegels 7, 71 ist eine Feder 14 angeordnet. Diese kommt mit Verunreinigungen in der zu transportierenden Flüssigkeit nicht in Berührung, so daß eine möglicherweise erforderliche Reinigung erleichtert ist. Der die Handhabung der Abreißkupplung 1 erleichternde Griff 19 ist im übrigen in sich trennbar ausgebildet, so daß im Falle einer Zerstörung der Sicherungselemente 3, die eine Trennung der Kupplungshälften 2, 21 zur Folge hat, diese Trennung durch den Griff 19 nicht verhindert oder beeinträchtigt wird. Die Sicherungselemente 3 sind im übrigen durch eine Federscheibe 15 vorge- spannt, so daß ein unbeabsichtigtes Lösen wirksam vermieden

ist. Die Prallringe 17 sind in umlaufenden Nuten 18 gelagert, so da/3 eine unbeabsichtigte Verschiebung vermeidbar ist.

Fig. 4 ist zu entnehmen, daß die Schlie/3kegel 1, 71 zur Minimierung des Fertigungsaufwandes einstückig ausgebildet sind. In jedem Schlie/3kegel ist eine trapezförmige, umlaufende Nut 11 zur Aufnahme eines Dichtelementes 12 und eine Ausnehmung 131 zur Aufnahme des Stiftes 13 eingearbeitet.

Schließlich zeigt Fig. 5 ein Federelement 16, das die Sicherungselemente 3 miteinander wirkverbindet, so daß ein Defekt dieser über einen aus den Bereich der Abreißkupplung 1 ragenden Schenkel des als Schenkelfeder ausgebildeten Federelementes 16 angezeigt wird.

Bezugszeichen

1	Abrei/3 kupplung
2, 21	Kupplungshalften
3	Sicherungselement
4	Sollbruchstelle
5	Halteelement
6	Durchf lu/3öf fnung
7, 71	SchliejSkegel
8	Aujßengwinde
9	Innengewinde
10	Innenbereich
11	Schließkegel-Nut
12	Dichtelement
13	Stift
14	Feder
15	Federscheibe
16	Federelement
17	Prallring
18	umlaufende Nut
19	Griff

Claims (17)

Schutzansprüche :

1. Abreißkupplung zum Verbinden von flüssige oder gasförmige Medien transportierende Förderleitungen, umfassend zwei über Sollbruchstellen aufweisende Sicherungselemente zusammenfügbare und voneinander trennbare Kupplungshälften, wobei im zusammengefügten Zustand der Kupplungshälften an jeweils einem Durchflu/3öffnungen aufweisenden Halteelement gelagerte, einen Durchfluß des zu transportierenden Mediums gewährleistende Schlie/3kegel aneinanderliegen, die beim Trennen der Kupplungshälften diese an dem dann freien, nicht mit einer Förderleitung verbundenen Ende durch Federkraft dichtend verschließen, dadurch gekennzeichnet, da/3 jedes Halteelement (5) ein Außengewinde (8) und jede Kupplungshälfte (2, 21) mindestens ein Innengewinde (9) umfaßt, so daß jedes Halteelement (5) über eine entsprechende Gewindepaarung (8, 9) mit einer Kupplungshälfte (2, 21) verbindbar ist.

2. Abreißkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Innengewinde (9) der Kupplungshälften (2, 21) als Anschlußgewinde für die Förder leitungen ausgebildet sind.

3. Abreißkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß das Halteelement (5) 0 nach Art eines Speichenrades ausgebildet ist und geringe Bauhöhe aufweist.

4. Abreißkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der die einstückig ausgebildeten Schließkegel (7, 71) umgebende Innenbereich (10) der Kupplungshälften (2, 21) so ausgebildet ist, daß die Mediendurchflußmenge zwischen

- 10 -

Schließkegel (7, 71) und Innenbereich (10) der Mediendurchflußmenge des Förderleitungsquerschnitts entspricht.

5. Abreißkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a durch gekennzeichnet, da/3 jeder Schließkegel (7, 71) eine umlaufende trapezförmige Nut (11) zur Aufnahme eines Dichtungselementes (12) umfaßt.

6. Abreißkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a durch gekennzeichnet, daß zur Verminderung einer Durchschwingung bei schlagartiger Belastung zwischen beiden Schließkegeln (7, 71) ein Stift (13) angeordnet ist.

7. Abreißkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließkegel (7, 71) innen liegende Federn (14) umfassen, die gegen die Halteelemente (5) abgestützt gelagert sind.

0 8. Abreißkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Sollbruchstelle (4) aufweisenden Sicherungselemente (3) aus genormten Dehnungsbruchschrauben hergestellt sind.

9. Abreißkupplung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , daß die Sollbruchstelle (4) geringe Längenausdehnung aufweist.

10. Abreißkupplung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch

gekennzeichnet, daß die Sicherungselemente (3) über Federscheiben (15) vorgespannt gelagert sind.

11. Abreißkupplung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Siche- rungselemente (3) über einen Defekt eines der Sicherungs-

elemente (3) anzeigende Federelemente (16) miteinander
wirkverbunden sind.

12. Abreißkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, d a durch gekennzeichnet, daß die Hauptbaugruppen (7, 71, 2, 21, 5) der Abre i/3 kupp lung (1) in
spanender Bearbeitung gefertigt sind.

13. Abreißkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, d a durch gekennzeichnet, da/3 die Hauptbaugruppen (7, 71, 5) der Abreißkupplung aus einer Materialgüte gefertigt sind.

14. Abreißkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, d a durch gekennzeichnet, daß sie mit

Prallringen (17) versehen ist.

15. Abreißkupplung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet , daß die Prallringe -(17) in um-0 laufenden Nuten (18) gelagert sind.

16. Abreißkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Griff (19) umfaßt.

17. Abreißkupplung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet , daß der Griff (19) in sich
trennbar ausgebildet ist.