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DE9407807U1 - Kraftfahrzeug - Google Patents

Kraftfahrzeug

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Publication number
DE9407807U1
DE9407807U1 DE19949407807 DE9407807U DE9407807U1 DE 9407807 U1 DE9407807 U1 DE 9407807U1 DE 19949407807 DE19949407807 DE 19949407807 DE 9407807 U DE9407807 U DE 9407807U DE 9407807 U1 DE9407807 U1 DE 9407807U1
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DE
Germany
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locking
steering wheel
motor vehicle
steering column
vehicle according
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE19949407807
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Adam Opel GmbH
Original Assignee
Adam Opel GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Adam Opel GmbH filed Critical Adam Opel GmbH
Priority to DE19949407807 priority Critical patent/DE9407807U1/de
Publication of DE9407807U1 publication Critical patent/DE9407807U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R21/00Arrangements or fittings on vehicles for protecting or preventing injuries to occupants or pedestrians in case of accidents or other traffic risks
    • B60R21/02Occupant safety arrangements or fittings, e.g. crash pads
    • B60R21/16Inflatable occupant restraints or confinements designed to inflate upon impact or impending impact, e.g. air bags
    • B60R21/20Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components
    • B60R21/203Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components in steering wheels or steering columns
    • B60R21/2035Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components in steering wheels or steering columns using modules containing inflator, bag and cover attachable to the steering wheel as a complete sub-unit
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62DMOTOR VEHICLES; TRAILERS
    • B62D1/00Steering controls, i.e. means for initiating a change of direction of the vehicle
    • B62D1/02Steering controls, i.e. means for initiating a change of direction of the vehicle vehicle-mounted
    • B62D1/04Hand wheels
    • B62D1/10Hubs; Connecting hubs to steering columns, e.g. adjustable

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Control Of Motors That Do Not Use Commutators (AREA)
  • Reciprocating, Oscillating Or Vibrating Motors (AREA)
  • Control Of Throttle Valves Provided In The Intake System Or In The Exhaust System (AREA)

Description

ADAM OPEL AG 6. Mai 1994
65423 Rüsselsheim 94P08939 -Kü/pr
Kraftfahrzeug
Beschreibung
Die Neuerung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem mit einer Nabe auf einer Lenksäule aufgeschobenen und auf ihr mittels einer Sicherung gegen ein Wiederabziehen gehaltenen Lenkrad, welches ein Airbagmodul aufweist.
Ein Kraftfahrzeug der vorstehenden Art ist beispielsweise in der DE-A-42 05 727 beschrieben. Bei ihm ist ein Lenkrad auf der Lenksäule aufgeschoben und durch eine als von der Seite des Fahrgastraumes her auf der Lenksäule aufgeschraubte Lenkradmutter ausgebildete Sicherung auf der Lenksäule gehalten. Diese Lenkradmutter wird zum Fahrgastinnenraum hin von dem Airbagmodul abgedeckt, welches in einem Behälter einen Luftsack und einen Generator umfaßt. Vor der Montage des Airbagmoduls muß deshalb das Lenkrad bereits auf der Lenksäule montiert sein, da anderenfalls die Sicherung mittels der Lenkradmutter nicht mehr zu erreichen wäre. Deshalb sind das Airbagmodul und das Lenkrad getrennte Bau- und Liefereinheiten und somit auch nicht vormontierbar, was für die Endmontage des Kraftfahrzeugs nachteilig ist. Erschwerend kommt hinzu, daß die Montage des Airbagmoduls im bereits montierten Lenkrad innerhalb des Kraftfahrzeugs eine für den Monteur unbequeme Körperhaltung erfordert.
Der Neuerung liegt das Problem zugrunde, ein Kraftfahrzeug der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß sein Lenkrad noch nach der Montage seines Airbagmoduls auf der Lenksäule befestigt werden kann.
Dieses Problem wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß die Sicherung so angeordnet und/oder ausgebildet ist, daß zum Sichern keine durch das montierte Airbagmodul abgedeckten Bereiche erreichbar sein müssen.
Durch diese Gestaltung wird es möglich, das Lenkrad bereits vor dem Verbinden mit der Lenksäule mit dem Airbagmodul auszustatten. Diese komplett montierte aus dem Lenkrad und dem Airbagmodul bestehende Einheit wird dann bei der weiteren Montage auf die Lenksäule aufgesteckt. Dank der Erfindung wird es möglich, daß ein Lieferant ein Lenkrad mit montiertem Airbagmodul liefert und die Funktionstüchtigkeit des Airbags vom Lieferanten garantiert werden kann, da diese abgesehen davon, daß eine elektrische Verbindung hergestellt werden muß, nicht mehr durch den Einbau in das Kraftfahrzeug beeinträchtigt werden kann.
Die axiale Sicherung des Lenkrades auf der Lenksäule kann auf sehr unterschiedliche Weise erfolgen. Sie ist ganz besonders einfach gestaltet, wenn gemäß einer Ausgestaltung der Neuerung die Nabe des Lenkrades an seiner Rückseite aus der Ebene des Lenkrades herausragt und dort die Sicherung in Form einer radial durch die Nabe in eine radiale Bohrung der Lenksäule führenden Schraube vorgesehen ist.
Die Sicherung des Lenkrades gegen ein Wiederabziehen erfolgt beim Aufschieben des Lenkrades zwangsläufig und ohne daß hierzu irgendwelche Handgriffe erforderlich werden, wenn gemäß einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Neuerung die Sicherung durch eine mit dem Lenkrad formschlüssig verrastende Rastverbindung zwischen dem Lenkrad und der Lenksäule gebildet ist.
Das Lenkrad kann zerstörungsfrei demontiert werden, ohne
daß die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens von der Lenksäule besteht, wenn die Rastverbindung eine bei Benutzung des Kraftfahrzeugs nicht freiliegende Entrastungsvorrichtung aufweist.
Wichtig für die Sicherheit des Kraftfahrzeugs ist es, daß die Entrastungsvorrichtung nicht unbeabsichtigt vom Fahrzeugführer betätigt werden kann. Sie sollte deshalb hinter einer Abdeckung vorgesehen sein, welche nicht versehentlich entfernt werden kann. Besonders sicher ist die Entrastungsvorrichtung angeordnet, wenn sie durch einen im dem Lenkrad zugewandten Ende der Lenksäule verschieblich angeordneten, von der Stirnseite der Lenksäule her verschiebbaren Verriegelungsschieber gebildet ist. Bei dieser Ausfuhrungsform ist zudem die Betätigung der Entrastungsvorrichtung nach einem Ausbau des Airbagmoduls besonders einfach.
Die Entrastungsvorrichtung gelangt beim Aufschieben des Lenkrades auf die Lenksäule stets von selbst in Verrastungsstellung und kann durch einfaches Verschieben in Entrastungsstellung bewegt und in ihr gegen die Kraft einer Feder gehalten werden, wenn gemäß einer anderen Weiterbildung der Neuerung der Verriegelungsschieber mittels einer Druckfeder in einer zum lenkradseitigen Ende der Lenksäule vorgespannten Position gehalten ist.
Besonders einfach ist die Rastverbindung gestaltet, wenn gemäß einer anderen Weiterbildung der Neuerung die Rastverbindung zumindest einen in einem Verriegelungsteil radial nach außen beweglichen, das Lenkrad fixierenden Sperrkörper aufweist und der Verriegelungsschieber einen den Sperrkörper in Sperrstellung haltenden Verriegelungsbereich und einen ein Entriegeln ermöglichenden, zurückspringenden Entriegelungsbereich hat.
Der weiteren Vereinfachung der Gestaltung der Rastverbin-
dung dient es, wenn das Verriegelungsteil eine koaxial auf dem lenkradseitigen Ende der Lenksäule angeordnete Hülse ist, welche zwei radiale Durchbrechungen für die Sperrkörper aufweist und daß der Verriegelungsschieber rotationssymmetrisch ausgebildet und innerhalb dieser Hülse angeordnet ist.
Die Rastverbindung kann zugleich die erforderliche drehfeste Verbindung zwischen dem Lenkrad und der Lenksäule herbeiführen, wenn das als Hülse ausgebildete Verriegelungsteil auf seiner Außenmantelfläche eine Kerbverzahnung aufweist.
Die Neuerung erlaubt mehrere Ausführungsformen. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Lenkrades und eines ihm zugewandten Endes einer Lenksäule;
Fig. 2 einen Schnitt durch den Verbindungsbereich zwischen Lenksäule und Lenkrad, gegenüber Figur 1 im Maßstab vergrößert;
Fig. 3 einen Schnitt durch eine zweite Ausführungsform eines Verbindungsbereiches zwischen einer Lenksäule und einem Lenkrad.
Die Figur 1 zeigt ein Lenkrad 1, in welches von der Fahrerseite her ein Airbagmodul 2 eingesetzt ist. Aus der Rückseite des Lenkrades 1 ragt eine Nabe 3 mit einer inneren Kerbverzahnung 4. Bei der Montage wird diese Nabe 3 mit ihrer inneren Kerbverzahnung 4 auf ein kerbverzahntes Ende 5 einer Lenksäule 6 geschoben. Ein unbeabsichtigtes Lösen von der Lenksäule 6 wird durch eine Sicherung 7
verhindert, die bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine radial in die Nabe 3 und die Lenksäule 6 führende Schraube 8 gebildet ist.
Dargestellt ist in der Figur 1 weiterhin ein Kabel 11, dessen Enden in eine Steckeraufnahme 12 der Lenksäule zu stecken sind, um eine elektrische Verbindung zwischen dem Airbagmodul 2 und einem nicht gezeigten Airbagsteuergerät herzustellen.
Die Figur 2 läßt erkennen, daß in der Lenksäule 6 eine radiale Bohrung 9 mit Gewinde 10 führt, in welche die Schraube 8 radial durch die Nabe 3 hindurch geschraubt ist und dadurch die Nabe 3 auf der Lenksäule 6 sichert.
Bei der Ausführungsform nach Figur 3 wird das Lenkrad 1 auf der Lenksäule 6 mittels einer Rastverbindung 13 gesichert. Hierzu hat die Lenksäule 6 im vorderen Bereich ein als Hülse ausgebildetes Verriegelungsteil 14, welches zwei radiale Durchbrechungen 15, 16 hat, aus denen jeweils ein Sperrkörper 17, 18 in Form einer Kugel teilweise herausragt und dadurch das Lenkrad 1 axial sichert. Innerhalb des Verriegelungsteils 14 ist axial verschieblich ein Verriegelungsschieber 19 angeordnet, welcher von einer Druckfeder 20 in einer dargestellten, vorderen Stellung vorgespannt ist. Der Verriegelungsschieber 19 hat einen zurückspringenden Entriegelungsbereich 21 und einen Verriegelungsbereich 22. In der dargestellten, vorderen Position des Verriegelungsschiebers 19 greift dieser Verriegelungsbereich 22 unter die Sperrkörper 17, und schließt es dadurch aus, daß sich diese innerhalb der Durchbrechungen 15, 16 radial nach innen bewegen können, so daß es nicht zu einem Entrasten des Lenkrades 1 kommen kann.
Schiebt man den Verriegelungsschieber 19 gegen die Kraft der Druckfeder 20 in Figur 3 gesehen nach rechts, dann
gelangt der Entriegelungsbereich 21 unter die Sperrkorper 17, 18. Eine Feder 23 drückt dann das Lenkrad 1 nach links, die Sperrkorper 17, 18 können sich in den Entriegelungsbereich 21 hinein bewegen und ein Abziehen des Lenkrades 1 von der Nabe 3 ist möglich.

Claims (9)

• · Schutzansprüche
1. Kraftfahrzeug mit einem mit einer Nabe auf einer Lenksäule aufgeschobenen und auf ihr mittels einer Sicherung gegen ein Wiederabziehen gehaltenen Lenkrad, welches ein Airbagmodul aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherung (7) so angeordnet und/oder ausgebildet ist, daß
zum Sichern keine durch das montierte Airbagmodul (2) abgedeckten Bereiche erreichbar sein müssen.
2. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe (3) des Lenkrades (1) an seiner Rückseite
aus der Ebene des Lenkrades (1) herausragt und dort die
Sicherung (7) in Form einer radial durch die Nabe (3) in eine radiale Bohrung (9) der Lenksäule (6) führenden
Schraube (8) vorgesehen ist.
3. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherung (7) durch eine mit dem Lenkrad (1)
formschlüssig verrastende Rastverbindung (13) zwischen
dem Lenkrad (1) und der Lenksäule (6) gebildet ist.
4. Kraftfahrzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindung (13) eine bei Benutzung des Kraftfahrzeugs nicht freiliegende Entrastungsvorrichtung
(Verriegelungsschieber 19) aufweist.
5. Kraftfahrzeug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Entrastungsvorrichtung durch einen im dem Lenkrad (1) zugewandten Ende der Lenksäule (6) verschieblich angeordneten, von der Stirnseite der Lenksäule (6) her verschiebbaren Verriegelungsschieber (19) gebildet ist.
6. Kraftfahrzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsschieber (19) mittels einer Druckfeder (20) in einer zum lenkradseitigen Ende der Lenksäule
(6) vorgespannten Position gehalten ist.
7. Kraftfahrzeug nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindung (13) zumindest einen in einem Verriegelungsteil (14) radial nach außen beweglichen, das Lenkrad (1) fixierenden Sperrkörper (17, 18) aufweist und der Verriegelungsschieber (19) einen den Sperrkörper (17, 18) in Sperrstellung haltenden Verriegelungsbereich (22) und einen ein Entriegeln ermöglichenden, zurückspringenden Entriegelungsbereich (21) hat.
8. Kraftfahrzeug nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsteil (14) eine koaxial auf dem lenkradseitigen Ende der Lenksäule (6) angeordnete Hülse ist, welche zwei radiale Durchbrechungen (15, 16) für die Sperrkörper (17, 18) aufweist und daß der Verriegelungsschieber (19) rotationssymmetrisch ausgebildet und innerhalb dieser Hülse angeordnet ist.
9. Kraftfahrzeug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das als Hülse ausgebildete Verriegelungsteil (14) auf seiner Außenmantelfläche eine Kerbverzahnung aufweist.
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