DE9402464U1 - Streichkissengerät - Google Patents

Description

Anmelderin: Firma Rotaplast-Werk Sauer GmbH + Co.
Titel: Streichkissengerät

Gebrauchsmuster

Die Neuerung betrifft ein Streichkissengerät, bei dem eine Grundplatte einerseits ein Streichkissen trägt und andererseits mit Ansätzen versehen ist, an denen ein Griffstiel unter einem Stellwinkel zur Grundplatte lösbar festgelegt ist.

Bei einem durch die Praxis bekannten Streichkissengerät dieser Art bilden die Ansätze eine Buchse, die unter einem fest vorgegebenen Stellwinkel schräg zur Grundplatte angeordnet ist und in die ein axial verlaufendes Endstück des Griffstiels unter Klemmung einschiebbar ist. Es ist nur der eine, eine fest vorgegebene Länge aufweisende Griffstiel vorgesehen und der Griffstiel löst sich häufig ungewollt aus der Buchse. Beim Gebrauch ist der vorgegebene Stellwinkel hinderlich, weil je nach Position der zu streichenden Fläche zu der streichenden Person ein anderer Stellwinkel bequem ist. Es ist auch durch die Praxis ein Farbrollergerät bekannt, bei dem eine Walze von einem Griffstiel getragen ist, der eine quer zur GriffStiellängsrichtung verlaufende Drehwelle und ein daran einerends abgewinkelt anschließendes seitliches Stiellängsstück aufweist.

Eine Aufgabe der Neuerung ist es nun, ein Streichkissengerät der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem mit einfachen Mitteln die lösbare Festlegung des Griffstiels unter verschiedenen Stellwinkeln machbar ist. Das neuerungsgemäße Streichkissen ist, diese Aufgabe lösend, dadurch gekennzeichnet, daß ein Griffstiel mit einer quer zur Griffstiellängsrichtung verlaufenden Drehwelle und einem daran einerends abgewinkelt anschließenden seitlichen Stiellängsstück vorgesehen ist, daß die Ansätze ein Paar von Schnapplagerarmen bilden, zwischen welche die Drehwelle eingerastet ist, und daß die Ansätze seitlich, in Verlängerung der Drehwelle einen Rastklotz bilden, der mehrere schnappend auf-

nehmende Rastnuten bildet, die unter verschiedenen Stellwinkeln radial zur Drehwelle verlaufen und in welche jeweils das seitliche Stiellängsstück einrastbar ist.

Das neuerungsgemäße Streichkissengerät ist vereinfacht ausgebildet, indem der an sich bekannte Griffstiel mit Drehwelle und seitlichem Stiellängsstück verwendet ist. Es ist nicht nur die Festlegung dieses Griffstiels an der Grundplatte mittels der Drehwelle und der Schnapplagerarme vorgesehen, sondern auch der mit den Rastnuten versehene Rastklotz vorgesehen, der die Feststellung des Griffstiels unter verschiedenen Stellwinkeln ermöglicht. Durch Einsatz dieser einfachen Mittel ist die Benutzung des Streichkissengeräts in Anpassung an die jeweilige Position der zu streichenden Fläche bequemer geworden. Die Schnapplagerarme und der Rastklotz, die als Ansätze vorgesehen sind, sind in der Regel mit der Grundplatte einstückig aus Kunststoff gespritzt. Die Drehwelle ist zwischen den Schnapplagerarmen axial verschiebbar.

Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es, wenn auf der dem Rastklotz gegenüberliegenden Seite der Grundplatte als Ansatz ein Anschlagklotz vorgesehen ist, an den die Drehwelle bei außerhalb der Rastnuten befindlichem Stiellängsstück anschlagbar ist. Bei dieser Gestaltung ist der Griffstiel in den Schnapplagerarmen frei drehbar gehalten, was bei einigen Fällen der Anwendung des Streichkissengeräts bequem ist. Wegen des Anschlagklotzes kann sich der Griffstiel nicht ungewollt aus den Schnapplagerarmen herausschieben. Der Anschlagklotz ist in der Regel gemeinsam bzw. einstückig mit der Grundplatte aus Kunststoff gespritzt.

Es ist möglich, nur ein Paar von Schnapplagerarmen vorzusehen, die in Richtung der Grundplatte relativ lang sind. Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es jedoch, wenn zwei Paare von Schnapplagerarmen &S mit Abstand voneinander vorgesehen sind. Es lassen sich die Schnapplagerarme in Richtung der Grundplatte relativ schmal halten, wodurch eine gute Schnappwirkung vereinfacht erreicht ist.

Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es auch, wenn bei mindestens einer der Rastnuten mindestens eine der beiden Wandungen der Rastnut von einem verkürzten Wandungsstück gebildet ist, das im Vergleich mit dem vom Rastklotz aufgenommenen Bereich des Stiellängsstückes verkürzt

ist. Diese Gestaltung vereinfacht die Herstellung des Rastklotzes, insbesondere wenn die Rastnuten nahe beieinander sind und der Rastklotz aus Kunststoff gespritzt wird.

Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es auch, wenn die Drehwelle und ein daran einseitig anschließender Stiel von einem Drahtstück gebildet sind, an dessen hinterem Ende ein Griffstück angebracht ist. Dies ist eine für Farbrollergeräte besonders häufig verwendete Art von Griffstiel, deren Anwendung also besonders preiswert ist. Da die Drehwelle von dem Drahtstück gebildet ist, ist sie relativ dünn, was die Gestaltung der Schnapplagerarme vereinfacht.

Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es weiterhin, wenn der Grundplatte ein Satz von gleichartigen, jedoch verschieden langen Griffstielen zugeordnet ist. Die verschieden langen Griffstiele sind in Zusammenhang mit den Farbrollergeräten bereits vorhanden und daher relativ preiswert.

Das Streichkissen läßt sich an sich in jeder machbaren Weise an der Grundplatte befestigen. Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es jedoch, wenn das Streichkissen an zwei einander gegenüberliegenden Seiten Führungsrinnen bildet und mit den Führungsrinnen auf die zwei Randkanten der Grundplatte geschoben ist, die parallel zur Drehwelle verlaufen. Die Verwendung der an sich bekannten, mit Führungsrinnen versehenen Streichkissen verbilligt die Herstellung des Streichkissengerätes weiter. Diese Streichkissen sind wegen der Führungsrinnen besonders leicht austauschbar bzw. anbringbar. Da für verschiedene Streichfälle verschieden gestaltete Streichkissen angewendet werden, ist es jetzt möglich, auf den einzelnen Streichfall abgestimmt das geeignete Streichkissen anzubringen, die geeignete Länge des Griffstiels zu wählen und den Griffstiel frei drehbar oder mit dem geeigneten Stellwinkel anzubringen.

In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der Neuerung dargestellt und zeigt

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Streichkissengerät und
Fig. 2 einen Schnitt gemäß Linie II - II in Fig. 1.

Das Streichkissengerät gemäß Zeichnung umfaßt eine aus Kunststoff bestehende rechteckige Grundplatte 1, die biegesteif bzw. stabil gestaltet ist. An der Unterseite der Grundplatte 1 ist ein Streichkissen 2 vorgesehen, das eine Tragschicht 3 umfaßt, die an der Unterseite mit einem Kissenbelag 4 versehen ist und die an zwei Längsseiten durch Umbiegung nach oben und innen je eine Führungsrinne 5 bildet. Die Führungsrinnen 5 sind über die beiden längeren Längsrandkanten 6 der rechteckigen Grundplatte 1 in Längsrichtung aufgeschoben und sitzen klemmend an der Grundplatte.

An der einen Schmalseite der Grundplatte 1 ist an deren Oberseite etwa mittig ein Rastklotz 7 vorgesehen, dessen Länge etwa gleich der halben Länge der Schmalseite ist und der nach oben hin halbkreisförmig gerundet ist. Der Rastklotz 7 weist an der Innenseite drei radial verlaufende Rastnuten 8 auf, die sich nahe der Grundplatte 1 treffen. Die mittlere Rastnut 8 ist beiderseits von einem verkürzten Wandungsstück 9 begrenzt. Die Rastnuten 8 besitzen jeweils einen Querschnitt, der zur Aufnahme eines Teils des Querschnitts eines Stiellängsstücks 10 geeignet ist und sich zur offenen Nutseite hin etwas verengt. An der anderen Schmalseite der Grundplatte 1 ist an deren Oberseite etwa mittig ein Anschlagklotz 11 vorgesehen.

Zwischen dem Anschlagklotz 11 und dem Rastklotz 7 sind in einer Linie, mit Abstand voneinander drei Paare von Schnapplagerarmen 12 vorgesehen. Die beiden Schnapplagerarme 12 eines Paares begrenzen mit den einander zugewendeten Seiten einen Querschnitt, der unten zur Aufnahme einer Lagerwelle 13 passend ist, sich dann nach oben etwas verengt und sich dann nach oben zwecks leichterer Einführung der Lagerwelle 13 konisch erweitert. Die Lagerwelle 13 ist kürzer als der Abstand zwischen dem Rastklotz 7 und dem Anschlagklotz 11 und bildet mit dem Stiellängsstück 10 einen rechten Winkel. Die Drehwelle 13 und ein daran anschließender Stiel sind von einem im Querschnitt runden Drahtstück 14 gebildet, das ein Griffstück 15 aus Kunststoff trägt. Das Stiellängsstück 10 läßt sich gemäß Fig. 1 außerhalb der Rastnuten 8 vorsehen oder, wie in Fig. 2 gestrichelt angedeutet ist, in jeder der Rastnuten eingeschnappt vorsehen.

Gemäß Fig. 1 der Zeichnung sind an der Oberseite der Grundplatte 1 bei der dem Rastblock 7 gegenüberliegenden Schmalseite zwei Abstandsrollen 16 jeweils um eine Achse drehbar angebracht. Die beiden Abstandsrollen 16 überragen die Schmalseite etwas und treten beim Beschneiden von Flächen und Ecken in Funktion.

Das vorliegende Streichkissengerät ist wie ein Baukostensystem beliebig erweiterbar. Es können also Grundplatten, Streichkissen und Griffstücke in verschiedenen Abmessungen und Ausgestaltungen miteinander kombiniert werden.

Claims (7)

1. Streichkissengerät,

bei dem eine Grundplatte einerseits ein Streichkissen trägt und andererseits mit Ansätzen versehen ist, an denen ein Griffstiel unter einem Stellwinkel zur Grundplatte lösbar festgelegt ist,
dadurch gekennzeichnet,

daß ein Griffstiel mit einer quer zur Griffstiellängsrichtung verlaufenden Drehwelle (13) und einem daran einerends abgewinkelt anschließenden seitlichen Stiellängsstück (10) vorgesehen ist,
daß die Ansätze ein Paar von Schnapplagerarmen (12) bilden, zwischen welche die Drehwelle (13) eingerastet ist, und

daß die Ansätze seitlich, in Verlängerung der Drehwelle (13) einen Rastklotz (7) bilden, der mehrere schnappend aufnehmende Rastnuten (8) bildet, die unter verschiedenen Stellwinkeln radial zur Drehwelle verlaufen und in welche jeweils das seitliche Stiellängsstück (10) einrastbar ist.

2. Streichkissengerat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der dem Rastklotz (7) gegenüberliegenden Seite der Grundplatte (1) als Ansatz ein Anschlagklotz (11) vorgesehen ist, an den die Drehwelle (13) bei außerhalb der Rastnuten (8) befindlichem Stiellängsstück (10) anschlagbar ist.

3. Streichkissengerat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Paare von Schnapplagerarmen (12) mit Abstand voneinander vorgesehen sind.

4. Streichkissengerät nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeich net, daß bei mindestens einer der Rastnuten (8) mindestens eine der beiden Wandungen der Rastnut von einem verkürzten Wandungsstück (9) gebildet ist, das im Vergleich mit dem vom Rastklotz (7) aufgenommenen Bereich des Stiellängsstückes (10) verkürzt ist.

5. Streichkissengerat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehwelle (13) und ein daran einseitig anschließender Stiel von einem Drahtstück (14) gebildet sind, an dessen hinterem Ende ein Griffstück (15) angebracht ist.

• ♦ ·

6. Streichkissengerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundplatte (1) ein Satz von gleichartigen, jedoch verschieden langen Griffstielen zugeordnet ist.

7. Streichkissengerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Streichkissen (2) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten Führungsrinnen (5) bildet und mit den Führungsrinnen (5) auf die zwei Randkanten (6) der Grundplatte (1) geschoben ist, die parallel zur Drehwelle (13) verlaufen.