DE939833C

DE939833C - Behaeltnis mit eingesetzter Kolbenpumpe zum Abgeben einstellbarer Fluessigkeitsmengen

Info

Publication number: DE939833C
Application number: DEK18180A
Authority: DE
Original assignee: KOE PA KOELNER PARFUEMERIE APO
Current assignee: KOE PA KOELNER PARFUEMERIE APO
Priority date: 1953-05-23
Filing date: 1953-05-23
Publication date: 1956-03-01

Description

Behältnis mit eingesetzter Kolbenpumpe zum Abgeben einstellbarer Flüssigkeitsmengen Die Erfindung betrifft eine weitere Ausbildung der an sich bekannten Belhältnisse, in die zum Abgeben von Flüssigkeit eine Tauchkolbenpumpe eingesetzt ist, Durch eine Veränderung des Kolbenweges lassen .sich bei diesen Behältnissen verschienen große Flüssigkeitsmengen fördern. Um die Flüssigkeitsmenge genau dosieren zu können, ist beim Behältnis vorliegender Erfindung, das eine eingesetzte Kolbenpumpe aufweist, auf das obere Ende der über dem Deckel des Behältnisses -herausragenden Kolbenstange eine Kappe gesetzt, und in die Kappe ein der Veränderung des Kolbenhubes dienendes Rohrstück eingeschraubt, das die Kolbenstange konzentrisch umfaßt und auf den Deckel des Behältnisses stößt, wenn die Kolbenstange mit Hilfe der Kappe zur Betätigung der Pumpe nach unten gedrückt wird.
Da die Länge des Kolbenhubes davon abhängt, wieweit das Rohr stück in die Kappe eingeschraubt ist, kann man für die von der Pumpe zu fördernde Flüssigkeitsmenge eine Skala in - Volumeinheiten auf dem unteren Rand der Kappe aufzeichnen, und ein auf dem unteren Rand des in die Kappe einschraubbaren Rohrstückes vorgesehener Markier.ungsstrich erleichtert die Einstellung der Flüssigkeitsmenge.
Nach der Erfindung ist die- Kolbenstange als Rohr ausgebildet, durch das die Flüssigkeit beim Pumpen austritt, und in dem Kolbenrohr ist ein dieses schließendes Ventil angeordnet. Zweckmäßigerweise ist an dem Kolbenrohr ein unter dem Deckel des Behältnisses liegender Flansch vorgesehen, gegen den eine - Feder drückt, die im Zylinder der Pumpe oberhalb des Kolbenraumes abgestützt ist.
Eine beispielsweise Ansfflhrungsform der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt.
Es zeigt Fig. 1 ein Behältnis mit Tauchkolbenpumpe in der Ansicht und Fig. 2 im Längsschnitt.
Gemäß Fig. 1 ist in das durch den Deckel 2 - niClit bermetisch - abgeschlossene Behältnis I ein als Kolbenraum ausgebildeter Zylinder 3 eingesetzt, der in seinem Boden, wie bekannt, die durch das Ventil 4 schließbare M^ffnung 5 hat, durch welche Flüssigkeit aus dem Behältnis 1 in den Kolbenraum 6 des Zylinders 3 eintreten kann. Die als Rohr ausgebildete Kolbenstange, auf deren unterem Ende der Kolben 7" sitzt, besteht aus den beiden ineinander verschraubten Rohrstücken 7 und 7'. Das Rohrstück 7 hat den innerhalb des Zylinders 3 unter dem Deckel 2 liegenden Flansch 8, gegen welchen die Feder 9 drückt, die im Zylinder 3 auf dem Vorsprung 8' abgestützt ist. Auf dem oberen Ende des Kolbenrohres sitzt die Kappe I0, innerhalb welcher das Kolbenrohr mit dem Entnahmerohr II in Verbindufig steht. In die Kappe 10 ist das das Kolbenrohr konzentrisch umfassende Rohr stück I2 eingeschraubt, das an seinem unteren Ende mit einem Flansch I3 versehen ist. Innerhalb des Kolben'rohres ist das Ventil 14 vorgesehen.
Wie aus Fig. I ersichtlich, ist auf dem unteren Rand der Kappe 10 eine Gradeinteilung vorgesehen, die Volumeinheiten entspricht, und auf dem Flansch. I3 des Rohrstückes. 12 befindet sich ein Markierungsstrich, der gemäß Fig. 1 unter der Zahl 5 der Gradeinteilung steht. Die Gradeinteiinnig kann auch auf dem zwischen dem Deckel 2 und dem Flansch 13 liegenden Teil des Kolbenrohrstückes 7' vorgesehen sein.
Die auf an sich bekannten Prinzipien beruihende Wirkungsweise des mit einer Tauchkolbenpumpe kombinierten Behältnisses ist folgende: Wenn das Kolbenrolhr 7, 7' mit Hilfe der Kappe 10 entgegen dem Druck der Feder g in dem Kolbenraum 6 nach unten geführt wird, hebt sich das Ventil 14 von seinem Sitz, so daß die in dem Kolbenraum 6 beim Herunter führen des Kolbens 7" sich komprimierende Luft durch das Kolbenrohr 7, 7' und das Eiitnahmerohr II entweichen kann.
Läßt man das Kolbenroihr unter der Einwirkung der Feder 9 wieder nach oben gehen, dann fällt das Ventil 14 auf seinen Sitz zurück und schließt das Kolbenròhr. Es entsteht gleichzeitig Unterdruck in dem Kolbenraum 6, so daß das Ventil 14 von seinem Sitz abgehoben wird und Flüssigkeit aus dem Behältnis I durch die Öffnung 5 in den Kolbenraum 6 eintreten kann. Wird jetzt der Kolben 7" wieder nach unten gedrückt, dann schließt das Ventil 4 die Öffnung 5, während das Ventil 14 von seinem Sitz hochgehoben- und die Flüssigkeit aus dem Kolbenraum 6 durch das Kolbenrohr 7, 7' und das Entnahmeroh.r II in das zu füllende Gefäß herausgedrückt wird.
Es ist aus Fig. I ersichtlich, daß die Höhe des Kolbenhubes und damit die Menge der durch die Pumpe zu fördernden Flüssigkeit von. der Lage des Flansches 13 des Rohrstückes 12 abhängt. Je weiter das Rohrstück 12 aus der Kappe 10 herausgeschraubt ist, desto kürzer ist der Weg des Flansches I3, bis er auf den Deckel 2 des Behältnisses I.stòßt und damit die Hubhöhe begrenzt.
Durch Eichen kann die Gradeinteilung in jeden gewünschten Volumeinheiten, beispielsweise in 30, 40, 50, 60 cm8 usw. erfolgten.

Claims

PATENTANSPRUCHE: I. Behältnis mit eingesetzter Kolbenpumpe zum Abgeben einstellbarer Flüssigkeitsmengen, gekennzeichnet durch eine Kappe (wo), die auf das obere Ende der über den Deckel (2) des Behältnisses (I) hinausragenden Kolbenstange (7, 7') -gesetzt ist, und ein der Veränderung des Kolbenhubes dienendes, in die Kappe (IO) einsehraubbares, die Kolbenstange (7, 7') konzentrisch umfa;ssendes Rohrstück (12), das auf den Deckel (2) des Behältnisses (I) stößt, wenn die Kolbenstange (7, 7') mit Hilfe der Kappe (IO) zur Betätigung der Pumpe nach unten gedrückt wird.
2. Behältnis nah Anspruch I, gekennzeichnet durch eine auf dem unteren Rand der Kappe (IO) in. Volumeinheiten vorgesehene Gradeinteilung und einen Markierungsstrich auf dem unteren Rand (I3) des in die Kappe einschraubbaren Rohrstückes (I2).
3. Behältnis nach den Ansprüchen I und 2, gekennzeichnet durch eine als Rohr ausgebildete Kolbenstange (7, 7'), durch das die Flüssigkeit beim Pumpen austritt, und ein im Kolbenrohr (7, 7') angeordnetes, dieses schließendes Ventil (14).
4. Behältnis nach den Ansprüchen I bis 3, gekennzeichnet durch einen an dem Kolbenrohr (7, 7') vorgesehenen, unter dem Deckel (2) des Behältnisses (I) liegenden Flansch (8), gegen den eine Feder (g) drückt, die im Zylinder (3) der Pumpe oberhalb des Kolbenraumes (6) abgestützt ist.

Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 811 367, 650 82I; britische Patentschrift Nr. 400 417.