DE938590C

DE938590C - Schwenkarm fuer einen Scheibenwischer

Info

Publication number: DE938590C
Application number: DEL15499A
Authority: DE
Original assignee: Lucas Industries Ltd
Current assignee: ZF International UK Ltd
Priority date: 1953-05-12
Filing date: 1953-05-12
Publication date: 1956-02-02

Description

Schwenkarm für einen Scheibenwischer Bei einem bekannten Scheibenwischer mit hin-und herschwenkendem Arm wird ein Ende des Armes an der Antriebswelle mittels einer im Winkel einstellbaren Kupplung befestigt, bei der eine inwendig gerändelte Aussparung am Arm mit einem außen gerändelten Gegenstück am Wellenkopf in Eingriff kommt.
Durch die Erfindung wird die Aufgabe gelöst, eine zufällige Trennung der Verbindung bei einer solchen Armkonstruktion unmöglich zu machen. Das wird dadurch erreicht, daß der Schwenkarm eines Scheibenwischers mit Rändelkupplung, der aus der Wischebene herausschwenkbar ist, eine an der gerändelten Hülse angelenkte Klaue besitzt, die mit einem auf der Antriebswelle sitzenden Kupplungsteil im Eingriff steht und zwischen gabelförmigen Ansätzen der Hülse hindurch senkrecht zur Ebene der Wischerbewegung nur zusammen mit dem Schild um einen Stift schwenkbar ist.
Es sind Scheibenwischer bekannt, bei denen auf der Antriebsspindel ein Kopfstück angeordnet ist mit Blattfedern für die Wischerblattbefestigung und für ein federndes Anpressen an die Scheibe mit Hilfe eines Stiftes im Kopf.
Es ist auch schon vorgeschlagen worden, die Feder des Blatthalters abzuwinkeln und die Winkelkehle federnd gegen ein Schwenklager anzulegen.
Dem Bekannten gegenüber wird gemäß der Erfindung eine schwenkbare Klaue vorgesehen, die nur dann die Kupplung lösen kann, wenn der Wischerarm entgegen der Kraft der andrückenden Feder aus der Wischebene herausgeschwenkt wird.
Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung; und zwar Fig. I einen Längsschnitt, Fig. 2 eine Draufsicht und Fig. 3 einen Querschnitt in der Ebene der Drehlagerung des Wischerarmes.
Wie aus der Zeichnung ersichtlich, besteht der Kopf, der zur Verbindung des Wischerarmes mit der Antriebswelle dient, aus einer inwendig gerändelten Hülse b, die einen zu einer Gabel geschlitzten seitlichen Ansatz c trägt. In diesem Ansatz ist eine zweischenklige Klaue d drehbar gelagert, die an ihrem freien Ende so geformt ist, daß sie sich gegen eine Seite einer am Außenrand gerändelten Büchse e legen kann, die einen Teil der Antriebswelle a bildet oder auf ihr befestigt ist und dazu dient, Kopf und Welle miteinander zu verbinden. Nahe ihrem Lagerstift f weist die Klaue einen Steg g auf, so daß die Teile d und g einen U-förmigen Hebel bilden.
Mit dem Kopf stehen zwei Blattfedern h und i in Verbindung. Die eine Blattfeder h ist länger als die andere i und kann als Träger für das (nicht gezeichnete) Wischerblatt dienen. Ein Ende der Blattfeder i ist mit der ersteren im Innern eines beide umfassenden Schildes j von U-förmigem Querschnitt verbunden. Zu diesem Zweck sind beide Blattfedern an einer Stelle mit einer Quersicke versehen, um sie gemeinsam im Innern des Schildes zu halten und gegen eine Längsverschiebung relativ zueinander zu sichern. Dies geschieht mittels eines Stiftes k, der sich in die Quersicke der kürzeren Feder i legt. Die beiden Federn werden durch eine Schraube m gespannt, die in dem dem Kopf abgewandten Ende der Feder i sitzt und gegen die Feder h drückt.
Zwischen den beiden Schenkeln des Ansatzes c erstreckt sich ein Stift n mit einer Rolle o; gegen die sich die kürzere Feder i anlegt und dabei die längere Feder h gegen den Steg der Klaue zieht.
Das kopfseitige Ende der längeren Feder h ist, wie bereits vorgeschlagen wurde, rechtwinklig nach einwärts gebogen, und der Steg g der Klaue liegt, mit seinen Enden die beiden Schenkel der Feder berührend, innerhalb dieses Winkels. Das durch die kürzere Feder i bedingte Anliegen der Feder h gegen den Klauensteg hält diese zugleich im Kopfansatz c; und der von ihr auf die Klaue ausgeübte Druck hält diese im Kupplungseingriff.
Um den Wischerarm von der Welle zu lösen, werden die Blattfedern gemeinsam gegenüber zu dem die Klaue tragenden Kopf nach auswärts in die in Fig. I mit strichpunktierten Linien angedeutete Stellung geschwungen. Dabei ergreift das abgewinkelte Ende der längeren Blattfeder h eine Seite der Klaue und zieht sie von der Buchse e an der Welle zurück.
Die kürzere Blattfeder i hat auch die Aufgabe; das Wischerblatt gegen die Windschutzscheibe anzudrücken, und die Anordnung ist so getroffen, daß innerhalb eines gewissen Bewegungswinkels der Blattfedern relativ zum Kopf auf das Wischerblatt ein gleichmäßiger Druck ausgeübt wird. Innerhalb dieses Spielraumes wirkt das abgewinkelte Ende der längeren Feder h nicht auf die Klaue ein. Werden jedoch die Blattfedern in einer relativ großen Winkelbewegung ausgeschwenkt, so wird die Klaue zurückgezogen.
Erfindungsgemäß ergibt sich ein sehr einfacher federnder Wischerarm mit einer einfach lösbaren Verbindung des Armes mit der Antriebswelle.

Claims

PATENTANSPRUCH: Schwenkarm für einen Scheibenwischer mit Rändelkupplung und an einer Blattfeder mit Hilfe eines Schildes befestigtem, aus der Wischebene herausschwenkbarem Wischer, der durch eine zweite Feder gegen die Scheibe gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine an der gerändelten Hülse (b) angelenkte, über das abgewinkelte Blattfederende (h) vorstehende Klaue (d, g) mit dem auf der Antriebswelle sitzenden Kupplungsteil (e) im Eingriff steht und zwischen den gabelförmigen Ansätzen (c) der Hülse (b) hindurch senkrecht zur Ebene der Wischerbewegung nur zusammen mit dem Schild (j) um den Stift (f) schwenkbar ist, so daß die Lösung der Klaue aus der Kupplung nur durch Herausschwenken des Wischerarmes aus der Wischebene erfolgen kann. Angezogene Druckschriften: USA.-Patentschriften Nr. 2 46o 147, 2 507:279, 2 596 i97. _