DE932957C

DE932957C - Elastischer Fuss fuer Muelltonne

Info

Publication number: DE932957C
Application number: DEM20840A
Authority: DE
Inventors: Karl Meyer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1953-11-18
Filing date: 1953-11-18
Publication date: 1955-09-12

Description

Müllgefäße verursachen in leerem rund vollem Zustand beim Aufsetzen und Rollen beträchtlichen Lärm, und zwar um so mehr, je härter der Bodenbelag ist, mit dem die Fußringe dabei in Berührungkommen.
Es- ist bekannt, die Füße von Mülltonnen ganz oder teilweise aus Gummi auszubilden und sie so anzuordnen, daß sie nachträglich an vorhandene Müllgefäße angebracht und bei Abnutzung ausgewechselt werden können.
Die Teile aus elastischem Material unterliegen dem Verschleiß. Um ihre Lebensdauer zu erhöhen, wird nach der Erfindung vorgeschlagen, auf der Innenseite des Fußringes der Mülltonne einen Ring aus elastischem Material anzuordnen, dessen Profil dem Stahlprofil des Fußes angepaßt und zur Ringebene symmetrisch ist. Dies ergibt den Vorteil, daß der Ring in umgedrehter Lage weiter verwendet werden kann, falls seine bisherige Standfläche abgenutzt ist.
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Abb. I und 2 dargestellt.
Abb. I zeigt das Fußprofil I in einer der heute üblichen Ausführungen, das sich dem Gefäßboden 2 rundherum anschmiegt. Der Profilring 3 aus elastischem- Material paßt sich dem Fuß ring 1 mit seinem Profil an und ragt damit so weit unter den Fuß ring, daß das gesamte Gefäß auf. dem elastischen Ring 3 ruht anstatt auf dem Fußring I.
Haltevorrichtungen, z. B. Schrauben, Bolzen, Splinte, Niete, pressen mit Hilfe eines offenen Spannringes 4 den elastischen Ring 3 so gegen den Fuß ring I, daß er fest sitzt und sich auch deshalb nicht lockern kann, weil er sich mit seiner oberen Kante gegen das Fußprofil I abstützt.
Abb.- 2. zeigt, wie man zweckmäßig bei Neuausfuhrung von Mülltonnen das Fußprofil I so ausbildet, daß die Abstützfläche 6 parallel zum Boden verläuft. So ist es möglich, ein symmetrisches elastisches Profil 7 zu wählen, das bei Abnutzung oder Beschädigung des Materials nach Lösen der Haltevorrichtungen auf einfache Weise umgedreht werden kann. Der Spannring 4 allein reicht auch dann aus, den elastischen Ring in seiner Lage zu halten.
PbTENTANSPRUCHE: I. Mülltonne mit einem als Stahlprofil ausgebildeten Fuß, der zur Lärmminderung mit elastischem Material, insbesondere Gummi, versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Fußring (i) auf seiner Innenseite einen Ring (3, 7) aus elastischem Material trägt, dessen Profil dem Stahlprofil des Fußes angepaßt ist, sich an ihm abstützt und zur Ringebene symmetrisch ist.

Claims

2. Mülltonne nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Ring (3, 7) durch einen offenen Spannring (4) gehalten wird, der mit dem Fuß ring durch Befestigungsmittel verbunden ist.

Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 572 053, 579 362, 617702, 840 967; britische Patentschrift Nr. 433 662; schweizerische Patentschrift Nr. 20I 217.