DE931568C - Fuelleinrichtung - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf eine Fülleinrichtung, insbesondere einen Gegendruckfüller, die.:rnit einer inrichtung__#zur _ Zinstel1ung,__ ver-schi,cdener Füllhöhen aus eg rstüet_ist.--Bei--bekannten Füllern wird die Füllhöhe durch den Anschnitt der Rückluftleitung bestimmt. Sollen aber in der Füllmaschine die Flaschen schwarz gefüllt werden, dann bestimmt sich die Füllhöhe nicht nach dem Rückluftanschnitt, sondern nach der von dem Füllrohr verdrängten Flüssigkeitsmenge. Bei einigen Flaschenarten ist aber die .Halsweite so groß, daß die Füllhöhe bei Schwarzfüllung zu hoch liegt. Auch wird bei manchen Getränken eine verhältnisin a :ißig niedrige Füllhöhe gewünscht, die s#.ch nicht ohne weiteres erreichen läßt. Man hat daher, um diesen Übelstand zu vermeiden, bereits Verdrängerkörper am unteren Ende des Füllrohres angebracht, und je nach der Länge der Verdrängerkörper läßt sich die Füllhöhe auch bei .Schwarzfüllung vorher festlegen. Die Verdrängerkörper bringen aber Schwierigkeiten hinsichtlich der Flaschentulpe mit sich, die zum Zentrieren der Flaschen dient. Man verwendet hierfür verschieden hohe Zwischenstücke, um auf diese Weise einen Ausgleich zwischen Zentriertulpe und Füllrohr bzw. Verdrängerkörper zu erhalten. Um diese Schwierigkeit zu vermeiden, wird erfindungsgemäß die Zentriertulpe mit ihrer Führung in verschiedene der Länge,dgs erdrän _ er-körpers angepaßte Höhenlagen einstellbi @eiB-gerichtet. Die Zentriertulpe ist zu diesem Zweck mit einer Führung auf einer Gleitstange verschleb-_ bar und durch Eins!etzbn von Stiften in ent-.spr_echende_ _Löcher in ihrer Lage feststellbar an-- In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt die Abb. i eine Ansicht und einen Teilquerschnitt eines Füllers mit Füllrohr und die Abb. 2 und 3 einzelne Füllrohre mit Zentriertulpe.
• An einem aus einem ringförmigen Unterteilio und einem Oberteil i i bestehenden Füllbehälter sind Füllorgane 12 in Form von 'Schiebern oder Hähnen angebracht, -die durch ein Ritzel 13 gesteuert werden. An den Füllorganen sind Füllrohrfassungen 1 ¢ mit Füllrohren i 5 angeschlossen. In der Füllrohrfassung verlaufen Bohrungen 16 für Spannluft und 17 für Rückluft. Eine Zentrier tudpe 18 ist mit einem Führungsstück r9 versehen, das auf einer am Füllbehälter angebrachten Stange 2o auf und ab gleiten kann. Die Gleitstange 2o besitzt Löcher 21, in die Haltestifte 22 od. dgl. eingesteckt werden können, welche die Zentriertulpt 18 mit Führung 19 halten. An Abb. i ist das Füllrohr an seinem Ende mit einem Verdrängerkörper 23 versehen, der zweckmäßig denselben Durchmesser hat wie das Füllrohr. Beim Füllen der Flasche wird. diese bis zum oberen Rand mit Flüssigkeit angefüllt, und wenn sich die Flasche 2¢ absenkt, dann bleibt der durch das Füllrohr 15 und den Verdrängerkörper 23 eingenommene Raum in der Flasche frei, und danach bestimmt sich denen Füllhöhe. Soll die Flasche eine kleinere Füllhöhe haben, dann wird ein längerer Verdrängerkörper 25 (Abb. 2) eingesetzt, wobei die Zentriertulpe 18 auf der Gleitstange 2o tiefer nach unten gesetzt wird. Wird eine noch geringere Füllhöhe gefordert, dann kann ein noch längeres Verdrängerstück 26 (Abb. 3) in das Füllrohr eingesetzt werden. Die Ausläufe des Füllrohres befinden .sich an dessen unterem Ende und haben die Form von kleinen Bohrungen 27. Die Flüssigkeit bleibt beim Herausziehen des Füllrohres in diesem und fließt nicht in die Flasche zurück. Die Teile 2_q, 2 5, 26 können am unteren Ende des Füllrohres mit Gewinde eingesetzt oder beide Teile durch einen Schnellverschluß bajonettähnlich miteinander verbunden sein. -__-

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Fülleinrichtung,_insbeqondere glegendruckfüller,mit einer Vorrichtung zum Eingellen verschiedener Füllhöhen durch #Verdranerkörper. die am unteren Ende der Füllrgh_r_e angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß die zugehörige Zentriertulpe (18) mit ihrer Führung.-(2o) in verschiedenen der Länge des Verdrängerkörpers (23, 25, 26) angepaßten Höhenlagen einstellbar ist.
2. 2. Fülleinrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentriertulpe (18) mit einer Führung (19) auf einer Gleitstange (2o) verschiebbar und durch_ _E_nsetzen v_on Stiften (22) in Löcher (21) in ihrer unteren Lage feststellbar ist.