DE926686C

DE926686C - Dosierungsapparat zum Zufuehren von fluessigem Aufwaschmittel zu einer Aufwaschmaschine

Info

Publication number: DE926686C
Application number: DEH11728A
Authority: DE
Inventors: Nils Arne Mauritz Lindquist
Original assignee: Henkel Norden AB
Current assignee: Henkel Norden AB
Priority date: 1951-02-07
Filing date: 1952-01-22
Publication date: 1955-04-21
Also published as: NL76964C; NL160568B; GB683016A; BE502429A; CH300519A

Description

Die Erfindung (bezieht sieb auf einenDosierungsappanat zum Zuführen: von flüssigem Auf waschmittel zu einer Aufwasehmaschine.

Bei den bekannten- Aufwaschmaschinen hat es sich gezeigt, daß der Aufwaschflussigke.it in gleichen- Zwischenräumen neues. Auf waschmittel zugeführt werden muß, da die Aufwasehfiüssigkeit durch das. Spülwasser verdünnt wird. Zweck der Erfindung ist, einem Apparat zu. schaffen!, mit dem es »möglich ist, Aufwaschmittel· im Verhältnis zu dem durch die Maschine geführten Aufwaschgut zuzuführen, so daß man die Aufwaschmittel· konzentration der Aufwaschflüssigkeit im wesentlichenkonstant halten kann.

Der Dosierungsapparat gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß er aus einer an der Aufwaschmaschine befestigten Kollben- oder Membranpumpe besteht, deren Saugleitung mit einem Gefäß für das Aufwaschmlittel verbunden ist und deren Druckleitung an einer gewünschten Stelle in ao die Aufwaschmasdhine einmündet, wobei die Pumpenstange der Pumpe mit durch die Aufwasehmaschine geführten Behältern od. dgl. für das Aufwaschgut so zusammenwirkt, daß die Pumpe gezwungen wird, bei jedem an der Pumpernstange vorbeigeführten Behälter einen. Hub auszuführen¹ und so eine gewisse Menge Aufwaschmittel abzugeben.

Die Erfindung ist an Hand einer in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsform näher beschriebe».

Fig. ι zeigt den Dosierungsapparat im Längsschnitt und an der Außenseite der Längswand einer Auf Waschmaschine angebracht;

Fig. 2 verdeutllidht den Dasuerungsapparat in Außenamsicht, während

Fig. 3 ein Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 2 ist.

In der Zeichnung ist mit ι das Gehäuse einer Membranpumpe bezeichnet, deren Membrane in an sich bekannter Weise in das Pumpengehäuee ι eingespannt ist. Der Pumpraum 3 steht, durch einen Kanal 4 un'di eine Leitung 5 mit einem das Aufwas'dhmdttel enthaltenden Gefäß ie Verbindung, das im vorliegenden, Fall aus einer in einem federnden. Halter 6 angebrachten Flasche 7 besieht. Das untere, in der Nähe des Flaschenbodens einmündende Ende der Leitung 5 ist in bekannter Weise mit einem Rückschlagventil 8 versehen. Vom Pump raum 3 geht weiter eine Druckleitung 9 aus, die in nicht gezeigter Weise an eine gewünschte Stelle im Innern der Auf waschmaschine geführt ist. Auch in der Druckleitung 9 ist in bekannter Weiise ein Rückschlagventil 10 angebracht. Im Zentruni der Membran 2 ist eine Pumpenstange 11 befestigt, die sich in das Innere der Aufwaschmaschiine erstreckt.

An· der Innenseite der Wand 12, an der der Apparat mittels Schrauben od. dgl. befestigt ist, ist iniigleicher Höhle mit der in dia Aufwaschmaschine hineinragenden Pumpenstange ir ein am einen Ende schwenkbar gelagerter Hebel· 13 angebracht, der an einer gewünschten Stelle zwischen seinen Enden an dem freien Ende der Pumpenstange 11 anliegt, während das freie Ende des Hebels 13 in die Bewegungsbahn der durch die Aufwaschmaschine geführten, das Aufwaschgut aufnehmenden Behälter °od. dgl. hineinragt, so daß jeder durch die Auiw&schmaschine geführte Behälter an das freie Ende des Hebels 13 anschlägt und diesen nach innen auf die Wand 12 zu schwingt. Hierdurch wird die Pumpenstange 11 in axialer¹ Richtung verschoben, wodurch die Membran 2 betätigt wird, welche die in dem Pumpraunn3 befindliche Flüssigkeit herausdrückt. Der Rückgang (Saughüb) der Membran 2 wird' mit Hilfe eimer Feder 14 bewirkt.

Um eine Einstellung der zu dosierenden FlüssSgkeitsmenge zu ermöglichen, muß di'ie Pumpenhubgröße verändert, werden können:. Dies erfolgt nach der Erfindung zweckmäßiger weise dadurch, daß man das freie Ende dies Hebels 13 mehr odfer weniger weit in die Bewegungsibahn der Behälter hineinragen läßt. Zu diesem Zweck ist der Lage^ rungispunkt des Hebels· 13 nach der Wand zu und von ihr weg verstelillbar, wodurch der Winkel· des Hebels 13 mit der Wand 12 geändert wdird. Wie aus Fig. 2 und 3 hervorgeht, ist der. Hebel 13 mit einem Ende an einem U-föranigeni Bügel 14 an

gelenkt, dessen Schenkel in zwei an der Innenseite der Wand 12 anliegende Schraubenfedern 15 hineinragen und von ihnen geführt werden und der eine durch diie Wand 12 hindurdfogeführte, mit Gewinde versehene Stange 16 trägt, die mit einem 60 an der Außenseite der Wand 12 gelegenen, auf die Stange 16 aufgeschraubten kleinen Handrad 17 zusammenwirkt, durch dessen Drehung der Bügeli 14 und damit der Lagerungspunikt dies» Hebels 13 nach der Wand 12 zu und von ihr fort verstellt werden 65 kann.

Claims

Patentansprüche: .

i. Dosierungsapparat zum Zuführen von flüssigem. Auf waschmittel zu einer Auf waschmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß er aus einer an derAufwasdhmaechine (12) befestigten Kolben- oder Membranpumpe (1, 21, 3., 4, 5, 8, 10., 11) 'besteht, deren S.augleitung (5) mit einem Gefäß (7) für das. Aufwasdhmittel verbunden ist und 'deren Druckleitung (9) an einer gewünschten Stelle in die Aufwasefamaischine

(12) mündet, wobei 'die Pumpenstange (11) der Pumpe mit durch die Aufwaschmaschine geführten Behältern od. dgl. für das Abwaschgut so zusammenwirkt, daß die Pumpe bei jedem an der Pumpenstange (11) vorbeigeführten Behälter einen Hub· ausführt und dabei eine gewisse Menge Auifwasdhniittel abgibt.

a. Dosierungsapparat nadh Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpenstange (if) mit den Behältern unter Vermittlung eines -. mit seinem einen Ende im Innern der Aufwasdhmaschiine schwenkbar gelagerten Hebels

(13) zusammenwirkt, der mit seinem mittleren Teilt am freien Ende- der Pumpenstange (11) anliegt, während das. freie Ende des Hebels (13) in die Bewegungsbahn der Behälter hineinragt.

3. Dosderungtsiapparat nadh Anspruch 2, dadurch gekennzeidhnet, daß 'der. Lager ungspunkt des Hebels (13) mit Hilfe einer Gewiindespindel (16) und eines an der Außenseite der Aufwasdhmasdhine gelegenen:, auf der Spindel: drehbaren Meinen Handrades (17) zwecks Änderung des Pumphubes in bezug auf seinen Abstand von, der Innenwand der Aufwaischmiaschine einstellbar ist.

4. Dosiierungsapparat nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (131) in einem Bügel (14) gelagert ist, der gegen die Wirkung einer oder mehrerer Federn (15) mittels des Handrades (17) parallel mit der Pumpenstange (11) verstellt werden kann. ,110

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

' 9617 4.55