DE9209691U1

DE9209691U1 - Zentralverschluß für eine Falttür

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Publication number: DE9209691U1
Application number: DE9209691U
Authority: DE
Original assignee: Huwil Werke GmbH
Current assignee: Huwil Werke GmbH
Priority date: 1992-07-18
Filing date: 1992-07-18
Publication date: 1993-08-19
Anticipated expiration: 2002-07-19
Also published as: DE4303096A1; DE4303096C2

Description

Huwil-Werke GmbH QIv JuIx 1992

Möbelschloß- und Beschlagfabrik^n Hw/He (1846A)

5 207 Ruppichteroth 92.523 DE 0

Zentralverschluß für eine Falttür

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Zentralverschluß für eine Falttür, mit mindestens zwei Flügeltürpaaren, wobei die beiden Flügel jedes Flügelpaares an ihren aneinander angrenzenden Seitenkanten schwenkbeweglich miteinander verbunden sind und die Flügelpaare über einen Beschlag an ihrer Oberkante in einer ortsfesten Führungsschiene verfahrbar gehalten sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Zentralverschluß für Falttüren zu schaffen, bei dem von einer Betätigungshandhabe ausgehend alle Türen gleichzeitig veroder entriegelt werden können. Dabei sollen die der Verriegelung dienenden Elemente möglichst einfach in die bestehende Führung für die Türflügelpaare integriert werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein Riegelträger zwischen zwei Endstellungen -Offenstellung und Schließstellung- verstellbar angeordnet ist, daß der Riegelträger mit jeweils mindestens einem ersten Riegelelement je Flügelpaar versehen ist, daß die ersten Riegelelemente in Schließstellung mit einem dem zugehörigen Flügelpaar zugeordneten zweiten Riegelelement formschlüssig in Eingriff sind, daß der Flügel eines Flügelpaares einen Verschluß, bestehend aus einer Betätigungshandhabe und einem davon beaufschlagbaren Betätigungselement aufweist, das bei in Schließstellung befindlichem zugehörigen

Flügel durch Verstellung der Betätigungshandhabe in bzw. außer Wirkverbindung mit dem Riegelträger, einem damit verbundenen Stellelement oder einem der Riegelelemente bringbar ist und über das der Riegelträger mit dem/den ersten Riegelelement(-en) jeweils zu einer der beiden Endstellungen hin verstellbar ist.

Von Vorteil bei dieser Ausbildung ist, daß bei einer Betätigungshandhabe sämtliche Türflügelpaare gleichzeitig ver- bzw. entriegelt werden können und die der Verriegelung dienenden Elemente nur einen geringen Platzbedarf haben. Sie können der Führungsschiene, entlang der die Türflügel für die Öffnung- und Schließbewegung geführt sind, oder dem die Führungsschiene aufweisenden Profil zugeordnet bzw. in dieses integriert werden.

Ein weiterer Vorteil ist darin begründet, daß aufgrund der gewählten Betätigung beliebig viele Türflügelpaare vorgesehen werden können. Der Riegelträger ist lediglich in seiner Länge entsprechend anzupassen und mit der entsprechenden Anzahl von Riegelelementen zu versehen. Dies trifft auch für die entsprechenden zweiten Riegelelemente, die den Türflügeln zugeordnet sind, zu. Vorzugsweise ist jeweils nur einem Türflügel je Türflügelpaar ein Riegelelement zuzuordnen. Es ist jedoch auch möglich, beide Türflügel eines jeden Flügelpaares zu verriegeln.

Des weiteren läßt sich für den Fall, daß beispielsweise im Unterkantenbereich der Türen eine Führung vorgesehen ist auch die Verriegelung doppelt anordnen. Es kann also eine Verriegelung sowohl an der Oberkante als auch an der

Unterkante der Türflügel angeordnet sein. Dabei kann die Betätigung beider Betätigungselemente unmittelbar durch eine Betatigungshandhabe erfolgen.

In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß für den den Verschluß aufweisenden Flügel die Sicherung in der Schließstellung durch Formschluß zwischen Riegelträger, Stellelement oder erstem Riegelelement einerseits und Betätigungselement andererseits erfolgt. Dabei kann der Riegelträger bzw. das Stellelement das erste Riegelelement bilden, während das Betätigungselement das zweite Riegelelement bildet.

Nach einer ersten Ausführungsform ist vorgeschlagen, den Riegelträger parallel zur Führungsschiene zwischen den beiden Endpositionen verschiebbar anzuordnen. Entsprechend einer zweiten Ausführungsform ist vorgesehen, den Riegelträger als Stange auszubilden, diese parallel zur Führungsschiene anzuordnen und verschwenkbar zu lagern. Die Schwenkachse verläuft dann parallel zur Führungsschiene. Der Schwenkweg begrenzt die beiden Endpositionen, nämlich Offenstellung und Schließstellung.

Um die Verstellung des Riegelträgers zu bewirken, ist in Ausgestaltung vorgeschlagen, daß der Riegelträger oder das Stellelement eine Ausnehmung für den Eingriff eines Eingriffendes einer Betätigungsstange als Betätigungselement aufweist.

Um die bei der Betätigung der Betatigungshandhabe zunächst erforderliche Zustellbewegung auf den Riegelträger bzw. das damit verbundene Stellelement zu erreichen, ist die

Betätigungsstange mit einem Ende mit einem auf einer Kurvenbahn bewegten Ansatz der Betätigungshandhabe verbunden. Zu ihrem anderen Ende hin ist an dem zugehörigen Türflügel eine Führung angebracht, wobei das in der Führung aufgenommene Ende der Betätigungsstange auf einer Kurvenbahn geführt ist. Die Führungsbahn erstreckt sich zumindest mit einer ihrer Achsrichtungen auf den Riegelträger zu und mit ihrer zweiten Achsrichtung in Richtung der Bewegungsachse des Riegelträgers. Bezogen auf die Anbringung an der Oberkante der Falttür bedeutet dies, daß eine zunächst nach oben und dann nach seitwärts gerichtete Führung erfolgt. Durch diese Führung in Verbindung mit dem exzentrischen Angriff des unteren Endes der Betätigungsstange kann an der Betätigungshandhabe eine vertikale und dazu überlagerte horizontale Bewegung erzielt werden. Dabei kann auch der Ausgangspunkt der Verstellbewegung der Betätigungshandhabe mit dem exzentrisch zu deren Schwenkachse angeordneten Anlenkpunkt für die Betätigungsstange genutzt werden, um die nötige Bewegung im Verhältnis zu der erforderlichen Zustell- und seitlichen Verstellbewegung zu erzeugen. So wird zum Beispiel für den Fall, daß der Anlenkpunkt bei Offenstellung horizontal verlagert ist, zunächst eine stärker orientierte vertikal Verstellbewegung erzeugt, die mit Annäherung an die dazu um 90° verschwenkte Position in eine stärkere Verschwenkbewegung zur horizontalen Verstellung der Riegelstange verändert wird.

Vorzugsweise umfaßt die Führung eine Führungsbahn, in die ein an der Betätigungsstange angebrachter Führungszapfen eingreift. Eine besonders günstige Gestaltung ergibt sich, wenn der Riegelträger in einer Nut des die Führungsschiene aufweisenden Profils verschiebbar geführt ist.

In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das erste Riegelelement für die Türflügel ohne Betätigungshandhabe durch am Riegelträger angebrachte Schließriegel und daß das zweite Riegeleelement durch eine Riegellasche, die an dem in Schließstellung gegenüberliegenden Flügel angebracht ist, dargestellt ist.

Hierdurch ergibt sich eine besonders einfache Gestaltung der der Verriegelung dienenden Elemente.

Eine einfache Anpaßbarkeit an verschiedene Schrankgrößen, mit unterschiedlicher Anzahl von Flügelpaaren wird dadurch erreicht, daß die ersten Riegelelemente lösbar mit dem Riegelträger verbunden sind, daß das Profil je Riegelelement einen Durchbruch aufweist, in welcher diese zur Verbindung mit dem Riegelträger hineinragen, und dessen Länge nach dem Verstellweg zur Bewegung derselben aus der Offenstellung zur Schließstellung bestimmt ist.

Für die Lagerung des als schwenkbare Stange ausgebildeten Riegelträgers ist vorgesehen, daß dieser in Konsolen aufgenommen ist. Die Konsolen sind im Abstand voneinander an dem die Führungsschiene aufweisenden Profil befestigt. Sie dienen als Schwenklager. Bei einer solchen Gestaltung ist vorgeschlagen, daß das erste Riegelelement als Schließhaken ausgebildet ist, der drehfest mit dem Riegelträger verbunden ist, und daß das zweite Riegelelement als Riegellasche ausgebildet ist. In einem solchen Falle braucht das Betätigungselement nur als verschiebbare Stange gestaltet zu sein. Diese kann einen der Schließhaken direkt beaufschlagen. Die anderen Schließhaken werden über den Riegelträger verschwenkt. Die

Betätigungshandhabe verstellt die Betätigungsstange. In

Ausgestaltung ist vorgeschlagen, daß mindestens einer der

Schließhaken oder der Riegelträger über eine Feder zur Offenstellung hin beaufschlagt ist.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt.

Es zeigt

Figur 1 einen mit dem erfindungsgemäßen Zentralverschluß ausgerüsteten Schrank, teilweise gemäß Schnittlinie I-I von Figur 2 geschnitten, wobei der Korpus des Schrankes im Verhältnis zu dem Verschluß und den Beschlagen kleiner ausgeführt ist, als es den normalen Verhältnissen entspricht,

Figur 2 eine Seitenansicht zu Figur 1 im Schnitt nach Schnittlinie II-II von Figur 1,

Figur 3 ein Detail im Schnitt gemäß Schnittlinie III-III von Figur 1, im vergrößerten Maßstab,

Figur 4 das Detail gemäß Figur 3 in einer anderen, gemäß Schnittlinie IV-IV, geschnittenen Ansicht,

Figur 5 den Schrank mit in Schließstellung befindlichen Türflügeln und verriegeltem Zentralverschluß,

Figur 6 den Schrank mit den Türflügeln in Offenstellung.

Figur 7 eine Ansicht entsprechend Fig. 1, jedoch für eine Ausführungsform mit verschwenkbaren Schließhaken, die an einem als verschwenkbare Stange gestalteten Riegelträger befestigt sind, und

Figur 8 eine Seitenansicht zu Fig. 7 im Schnitt, nach Schnittlinie VIII-VIII.

Der aus den Figuren 1, 2, 5, 6 ersichtliche Schrank 1 umfaßt jeweils zwei Seitenwände 2, einen Boden 3, eine Decke 4 und eine Rückwand 5. Zur Decke 4 hin ist im Innenraum des Schrankes ein Zwischenboden 6 angebracht, der zur Aufhängung der Türflügelpaare 7,8 dient. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht die Flügeltür aus zwei Türflügelpaaren 7,8. Jedes Türflügelpaar 7 oder 8 umfaßt jeweils zwei Türflügel 7a,7b bzw. 8a,8b. An den aneinander angrenzenden Seitenkanten 9,10 sind die Türflügel 7a, 7b bzw. 8a, 8b über zwei oder mehr im Höhenabstand zueinander an der Innenfläche der Türflügel 7a,7b, 8a, 8b angeordneten Scharnieren 11 schwenkbeweglich um eine zur Bewegungsachse rechtwinklig verlaufende Achse miteinander verbunden. Ferner sind an den Oberkanten der einzelnen Türflügel 7a,7b bzw. 8a,8b zu deren freien Seitenkanten hin jeweils ein Beschlag 12 angeordnet. Dieser Beschlag 12 läßt über ein Scharnier 13 eine Vers chwenkbewegung der einzelnen Türflügel um eine Achse, die zu der der Scharniere 11 parallel verläuft, zu, um die Türflügel auffalten zu können. Die Beschläge 12 sind zu den Seitenkanten 14 der Türflügel 7a,7b bzw. 8a,8b hin angeordnet. Die Beschläge 12 sind über Rollen 15 in der zum Profil 16 gehörenden Führungsschiene 17 bewegbar. Wie insbesondere aus Figur 2 zu entnehmen, bildet das Profil 16 eine nach

oben offene Führungsrinne für die Führungsschiene 17. Das Profil 16 weist an dem zur Decke 4 hinweisenden Ende einen entgegengesetzt zur Führungsschiene 17 sich erstreckenden Flansch 18 auf, mit dem das Profil 16 an dem Zwischenboden 6 des Schrankes 1 festgelegt ist. Ein Türflügel 7a eines Türflügelpaares 7,8 ist mit einer Betätigungshandhabe 19 ausgerüstet. Die Betätigungshandhabe 19 kann als Zylinderschloß oder aber auch als Drehhandhabe gestaltet sein. An dem aus der Türinnenfläche des Türflügels 7a vorragenden Ende der Betätigungshandhabe 19 ist ein Ansatz 21 angebracht, der sich rechtwinklig zur Schwenkachse 20 der Betätigungshandhabe 19 erstreckt und der einen Gelenkzapfen 22 trägt, der bei Betätigung der Betätigungshandhabe 19 einen Kreisbogen um die Schwenkachse 20 ausführt. An dem Zapfen 22 greift eine Betätigungsstange 23 an. Sie ist über eine Bohrung 24 auf den Gelenkzapfen 22 aufgesteckt. An ihrem zur Oberkante des Türflügels 7a hin weisenden Ende ist die Betätigungsstange 23 in einer Führung 25 verschieb- und verschwenkbar geführt. Die Führung 25 ist über Schrauben 26 an der Innenfläche des Türflügels 7a festgelegt. Sie besitzt eine Führungsbahn, die sich bezogen auf die Führungsachse der Führungsschiene 17 vertikal und horizontal erstreckt und vorzugsweise als Kurvenbahn gestaltet ist. Die Betätigungsstange 23 ist mit einem Führungszapfen 28 versehen, der in die Führungsbahn 27 eingreift. Das freie Ende der Betätigungsstange 23 ist als Eingriff sende 29 ausgestaltet. Es ist zum Profil 16 hin abgekröpft verlaufend gestaltet. Das Profil 16 weist eine Nut 30 auf, die sich parallel zur Führungsachse der Führungsschiene 17 und damit zur Bewegungsbahn- der Rollen 15 der Beschläge 12 in den Führungsschienen 17

erstreckt. In diese Nut 30 ist ein Riegelträger 31 in Stangenform eingelegt. Im Abstand zueinander weist das Profil 16 Durchbrüche 32 auf. Der erste, dem Türflügel 7a zugehörige Durchbruch ist im Bereich des Eingriffsendes 29 der Betätigungsstange 23 angeordnet. Mit diesem Durchbruch 32 ist ein Stellelement 33 in Eingriff, das über Befestigungsschrauben 34 mit dem Riegelträger 31 verbunden ist. Das Stellelement 33 steht zum Eingriffsende der Betätigungsstange 23 vor. Es weist eine Ausnehmung 35 auf.

Bei Betätigung der Betätigungshandhabe 19 im schwenkenden Sinne um die Schwenkachse 20 erfährt die Betätigungsstange 23 ausgehend von der aus Figur 1 ersichtlichen Position zunächst eine Aufwärtsbewegung, so daß sich ihr Eingriffsende 29 in der Führungsbahn 28 nach oben zum Eingriff in die Ausnehmung 35 des Stellelementes 33 bewegt. Bei fortschreitender Schwenkbewegung der Betätigungshandhabe 19 erfährt die Betätigungsstange 23 und damit das Eingriffsende 29 sowohl aufgrund der Verschwenkung der Betätigungshandhabe 19 als auch aufgrund der Horizontalkomponente der Führungsbahn 28 eine seitliche Verstellung, so daß über die Betätigungsstange 23 das Stellelement 33 und mit diesem der Riegelträger 31 eine horizontale Verstellung parallel zur Führungsachse der Führungsschiene 17 erfährt. Die Bewegung wird durch die vorgegebene Führungsbahn 28 und den Schwenkweg der Betätigungshandhabe 19 begrenzt. Sie kann ferner über die Länge des Durchbruches 32 begrenzt werden. Im Abstand zu dem dem Türflügel 7a gegenüberliegenden Durchbruch 32 ist in dem Profil 16 dem Türflügel 8b gegenüberliegend ein weiterer Durchbruch 32 angeordnet. In diesen Durchbruch 32 greift ein Schließriegel 36 ein, der

über Schrauben 37 mit der Riegelstange 31 verbunden ist. Die Länge des Durchbruchs 32 für den Schließriegel 36 ist ebenfalls dem erforderlichen Verstellweg angepaßt. Der Schließriegel 36 arbeitet mit einer an der Innenfläche des Türflügels 8b durch Schrauben 39 festgelegten Riegellasche 38 zusammen. Die Ausbildung von Schließriegel 36 und Riegellasche 38 ist noch näher im Zusammenhang mit den Figuren 3 und 4 erläutert.

Aus den Figuren 3 und 4 ist erkennbar, daß der Schließriegel 36 aus einem Basisteil besteht, das mit der Riegelstange 31 über die Schrauben 37 verschraubt ist. Von diesem Basisteil ausgehend ist der Riegel nach vorn zur Innenfläche des Türflügels 8b hin abgekröpft und verläuft mit dem abgekröpften Ende parallel zum Riegelträger 31. An der Innenfläche des Türflügels 8b ist die Riegellasche 38 durch Schrauben 39 im Bewegungsbereich des Schließriegels 36 befestigt. Die Riegellasche 38 hat eine Basis, mit der sie an der Innenfläche des Türflügels 8b verschraubt ist. Das freie Ende ist von der Türinnenfläche sich entfernend abgekröpft, so daß es von dem vorstehenden Teil des Schließriegels 36 hintergriffen werden kann, wenn dieser sich hinter das freie Ende der Riegellasche 38 bewegt. Sollen die Türflügel 7a,7b,8a,8b, ausgehend von der in Figur 1 dargestellten Schließstellung der Türflügelpaare 7,8, verschlossen werden, so wird die Betätigungshandhabe 19 im rechtsdrehenden Sinne um die Schwenkachse 20 verschwenkt, wobei sich die Betätigungsstange 23 zunächst nach oben mit ihrem Eingriff sende 29 in Richtung auf die Ausnehmung 35 in dem Stellelement 33 bewegt* und nach Erreichen des Eingriffs nach rechts verschwenkt, so daß auch

das Stellelement 33 nach rechts verschoben wird. Dadurch verschiebt sich auch der Riegelträger 31 und mit diesem der dem zweiten Türflügelpaar 8 zugeordnete Schließriegel 36. Bei der Verschiebung gelangt der Schließriegel 36 mit seinem abgekröpften freien Ende hinter das freie Ende der Riegellasche 38. Diese Position, die die Schließstellung darstellt, ist aus Figur 5 ersichtlich. Bei Einwirken einer Zugkraft im Sinne des Öffnens auf die Türflügel 7a, 7b, 8a oder 8b, können diese aus der in Figur 5 ersichtlichen Position nicht mehr wegbewegt werden. Für die Verstellung des Schließriegels 36 und des Stellelementes 33, welche das erste Türflügelpaar 7 verriegelt, in die aus Figur 1 ersichtliche Offenstellung für den Verschluß verlaufen die Bewegungen entsprechend umgekehrt. Daraus folgt eine Verschiebung des Riegelträgers 31 und damit des Stellelementes 33 und des Schließriegels 36 zunächst nach links, bei anschließender Entfernung des Eingriffsendes 29 außer Wirkverbindung mit dem Stellelement 33 nach unten. Dann ist die in Figur 1 ersichtliche Position wieder erreicht. Wird nun eine Kraft im Öffnungssinne auf die Türflügelpaare 7,8 ausgeübt, so falten diese um die Schwenkachsen der Scharniere 11,13 in die aus der Figur 6 ersichtliche Position auf. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die beiden Türflügelpaare 7,8 im Bereich der aneinander angrenzenden Beschläge 12 miteinander verbunden, so daß sie nur zusammen verstellt werden können. Es ist jedoch aber auch eine Einzelverstellung, d.h. Trennung in diesem Bereich möglich.

Der aus den Figuren 7 und 8 ersichtliche Schrank 1 umfaßt jeweils zwei Seitenwände 2, einen Boden 3, eine Decke 4 und eine Rückwand 5. Zur Decke 4 hin ist im Innenraum des

Schrankes ein Zwischenboden 6 angebracht, der zur Aufhängung der Flügelpaare 7, 8 dient. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht die Falttür ebenfalls aus zwei Türflügelpaaren 7, 8. Jedes Türflügelpaar 7 oder 8 umfaßt jeweil zwei Türflügel 7a, 7b bzw. 8a, 8b. An den aneinander angrenzenden Seitenkanten sind die Türflügel 7a, 7b bzw. 8a, 8b über zwei oder mehr im Höhenabstand zueinander an der Innenfläche der Türflügel 7a, 7b, 8a, 8b angeordnete Scharnieren 11 schwenkbeweglich miteinander verbunden. An den Oberkanten der einzelnen Türflügel sind zu deren freien Seitenkanten hin jeweils Beschläge 12 angeordnet. Diese sind über ein Scharnier miteinander verbunden. Über diese Beschläge sind die Türflügel mittels Rollen in der zum Profil 16 gehörenden Führungsschiene 17 bewegbar. Das Profil 16 bildet, wie insbesondere der Figur 8 zu entnehmen ist, eine nach oben offene Führungsrinne für die Führungsschiene 17. Ein Türflügel 7a eines der Türflügelpaare 7, 8 ist mit einer Betatigungshandhabe 19 ausgerüstet. Die Betatigungshandhabe 19, kann als Zylinderschloß oder auch als Drehhandhabe gestaltet sein. Diese Handhabe beaufschlagt eine Betätigungsstange 23a. Die Betätigungsstange 23a ist vertikal zur Führungsschiene 17 verstellbar. Parallel zur Führungsschiene 17 ist ein Riegelträger 31a angeordnet. Dieser ist, wie insbesondere aus Figur 8 ersichtlich, als Schwenkstange ausgebildet. Die Stange ist abgeflacht. Auf dem als Stange gestalteten Riegelträger 31a sitzen Schließhaken 36a als erste Riegelelemente. Einer der Schließhaken 36a ist im Bewegungsbereich der Betätigungsstange 23a angeordnet. Diese ist hierzu an ihrem Ende abgewinkelt und beaufschlagt den Schließhaken 36a der Flügeltür 7b. Dem

zweiten Flügelpaar 8 ist ein weiterer Schließhaken 38a zugeordnet. Durch Betätigung der Betätigungsstange 23a über die Betätigungshandhabe 19 erfolgt eine Höhenverstellung. Dabei wird der Schließhaken 36a um die Schwenkachse des Riegelträgers 31a nach oben verschwenkt, und zwar aus der in Figur 8 dargestellt Offenstellung in eine Schließstellung, bei der der Schließhaken 36a die Riegellasche 38a hintergreift, welche an der Innenfläche des Türflügels 7a angeordnet ist. Durch gleichzeitiges Verschwenken des zweiten Schließhakens hinter die dem Türflügel 8b zugeordnete Riegellasche 38a wird auch das zweite Türflügelpaar 8 verriegelt. Der als Stange gestaltete Riegelträger 31a ist in zueinander beabstandeten Konsolen 41 schwenkbeweglich gelagert. Diese sind an dem Profil 16, das die Führungsschiene 17 aufweist befestigt. Die Schließhaken 36a sind durch Schenkelfedern 40 in Richtung Offenstellung beaufschlagt. Hierzu ist die Schenkelfeder auf dem Riegelträger 31a angeordnet und stützt sich mit einem Schenkel an dem Schließhaken 36a und mit dem anderen Schenkel an einer Abstützfläche des Profils 16 ab.

Die Betätigungshandhabe 19 weist einen exzentrisch bezüglich der Schwenkachse 20 angeordneten Zapfen auf. Dieser greift in die Betätigungsstage 23a ein und verstellt diese vertikal.

Huwil-Werke GmbH 01. Juli 19 92

Möbelschloß- und Beschlagfabriken Hw/He (1846A)

5 207 Ruppichteroth 92.523 DE 0

Zentralverschluß für eine Falttür

Bezugszeichenliste

1	Schrank
2	Seitenwand
3	Boden
4	Decke
5	Rückwand
6	Zwischenboden
7,8	Türflügelpaare
7a,7b,8a,8b	Türflügel
9,10	Seitenkanten
11	Scharnier
12	Beschlag
13	Scharnier
14	Seitenkante
15	Rollen
16	Profil
17	Führungsschiene
18	Flansch
19	Betätigungshandhabe
20	Schwenkachse
21	Ansatz
22	Gelenkzapfen
23a	Betätigungsstange
24	Bohrung
25	Führung
26	Schrauben
27	Führungsbahn
28	Führungs zapfen

29 Eingriffsende der Betätigungsstange

30 Nut im Profil

31 Riegelträger

32 Durchbruch

33 Stellelement

34 Befestigungsschraube

35 Ausnehmung im Stellelement 36,36a Schließriegel, Schließhaken 37 Schraube

38,38a Riegellasche

39 Schraube

4 0 Feder

41 Konsole

Claims

Huwil-Werke GmbH 14. Juli 19 92 Möbelschloß- und Beschlagfabriken Hw/He (1846A) Ruppichteroth 92.523 DE 0 Zentralverschluß für eine Falttür Schutzansprüche

1. Zentralverschluß für eine Falttür, mit mindestens zwei Flügeltürpaaren (7,8), wobei die beiden Flügel (7a,7b; 8a,8b) jedes Flügelpaares (7,8) an ihren aneinander angrenzenden Seitenkanten (9,10) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind und die Flügelpaare (7,8) über einen Beschlag (12) an ihrer Oberkante in einer ortsfesten Führungsschiene (17) verfahrbar gehalten sind,

dadurch gekennzeichnet,

daß ein Riegelträger (31) zwischen zwei Endstellungen -Offenstellung und Schließstellung- verstellbar angeordnet ist, daß der Riegelträger (31,31a) mit jeweils mindestens einem ersten Riegelelement (33,36,36a) je Flügelpaar (7,8) versehen ist, daß die ersten Riegelelemente (33,36,36a) in Schließstellung mit einem dem zugehörigen Flügelpaar (7,8) zugeordneten zweiten Riegelelement (29,38,38a) formschlüssig in Eingriff sind, daß der Flügel (7a) eines Flügelpaares (7) einen Verschluß, bestehend aus einer Betätigungshandhabe (19) und einem davon beaufschlagbaren Betätigungselement (23,23a) aufweist, das bei in Schließstellung befindlichem zugehörigen Flügel (7a) durch Verstellung der Betätigungshandhabe(19) in bzw. außer Wirkverbindung mit dem Riegelträger (31,31a) einem damit verbundenen Stellelement (33) oder einem der Riegelelemente

(33,36,36a) bringbar ist und über das der Riegelträger (31) mit dem/den ersten Riegelelement(-en) (33,36) jeweils zu einer der beiden Endstellungen hin verstellbar ist.

2. Zentralverschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß für den den Verschluß aufweisenden Flügel (7a) die Sicherung in der Schließstellung durch Formschluß zwischen Riegelträger (31), Stellelement (33) oder erstem Riegelelement (31a) und Betätigungselement (23,29) erfolgt.

3. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Riegelträger (31) oder das Stellelement (33) das erste Riegelelement und das Betätigungselement (23,29) das zweite Riegelelement bilden.

4. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche Ib bis 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Riegelträger (30) parallel zur Führungsschiene (17) verschiebbar angeordnet ist.

5. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Riegelträger (31a) parallel zur Führungsschiene (17) angeordnet ist und als zwischen der Offenstellung und der Schließstellung verschwenkbare Stange ausgebildet ist.

6. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Riegelträger (31) oder das Stellelement (33) eine Ausnehmung (35) für den Eingriff eines Eingriffsendes (29) einer Betätigungsstange (23) aufweist.

7. Zentralverschluß nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Betätigungsstange (23) mit einem Ende eines auf einer Kurvenbahn bewegten Ansatzes (21) der Betätigungshandhabe (19) gelenkig verbunden ist, daß die Betätigungsstange (23) zu ihrem anderen Ende hin durch eine am zugehörigen Flügel (7a) angebrachte Führung (25) in bzw. außer Eingriff mit dem Riegelträger (31) bzw. Stellelement (33) und wenn ein Eingriff gegeben ist, zur Verstellung in Richtung der _Bewegungsachse des Riegelträgers (31) verstellbar geführt ist.

8. Zentralverschluß nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Führung (25) eine Führungsbahn (27) umfaßt, in die ein an der Betätigungsstange (23) angebrachter Führungszapfen (28) eingreift.

9. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Riegelträger (31) in einer Nut (30) des die Führungsschiene (17) aufweisenden Profils (16) verschiebbar geführt ist.

10. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß das erste Riegelelement für die Türflügel (8b) ohne Betätigungshandhabe (19) durch am Riegelträger (31) angebrachte Schließriegel (36) und daß das zweite Riegeleelement durch eine Riegellasche (38), die an dem in Schließstellung gegenüberliegenden Flügel (8b) angebracht ist, dargestellt ist.

11. Zentralverschluß nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, *

daß die ersten Riegelelemente (33,36) lösbar mit dem Riegelträger (31) verbunden sind, daß das Profil (16) je Riegelelement (33,36) einen Durchbruch (32)

aufweist, in welche diese zur Verbindung mit dem Riegelträger (31) hineinragen, und deren Länge nach dem Verstellweg zur Bewegung derselben aus der Offenstellung zur Schließstellung bestimmt ist.

12. Zentralverschluß nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Riegelträger (31a) über Konsolen (41) an einem die Führungsschiene (17) aufweisenden Profil schwenkbar befestigt ist.

13. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, 5
oder 12,

dadurch gekennzeichnet,

daß das erste Riegelelement als Schließhaken (36a) ausgebildet ist, der drehfest mit dem Riegelträger (31a) verbunden ist, und daß das zweite Riegelelement als Riegellasche (38a) ausgebildet ist.

14. Zentralverschluß nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Betätigungshandhabe (19) eine Betätigungsstange (23a) beaufschlagt, die einen der Schließhaken (36a) bewegt.

15. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet,

daß mindestens einer der Schließhaken (36a) oder der Riegelträger (39a) über eine Feder (40) zur Offenstellung hin beaufschlagt ist.