DE9208686U1

DE9208686U1 - Isoliergefäß

Info

Publication number: DE9208686U1
Application number: DE9208686U
Authority: DE
Original assignee: Leifheit AG
Current assignee: Leifheit AG
Priority date: 1992-06-29
Filing date: 1992-06-29
Publication date: 1992-11-12
Anticipated expiration: 2002-06-30

Claims

LEIFHEIT A3 A

Beschreibung

Isoliergefäß

Die Erfindung bezieht sich auf ein Isoliergefäß gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige IsoIiergefäße werden in den unterschiedlichsten Ausführungen praktisch in jedem Haushalt für Heißgetränke wie Tee und Kaffee verwendet. In der Pat ent Iite ratur ist eine große Zahl verschiedener Lösungsformen beschrieben. So ist nach der DE-A-35 06 779 ein zylindrisches Gefäß mit einem einfachen Schraubdeckel gezeigt. In der DE-A-35 13 865 ist eine weitere Ausführungsform mit einem seitlichen Ausgießer und einem ebenfalls aufschraubbaren Deckel dargestellt, während die DE-C-33 42 356 ein Isoliergefäß mit einem über einen Winkelhebel zu öffnenden Verschluß zeigt. Diese Isoliergefäße haben alle den Nachteil, daß sie nach dem Befüllen mit einer heißen Flüssigkeit beim Abkühlen dieser Flüssigkeit im innern ein Vakuum aufbauen, das ein öffnen des Verschlußes sehr erschwert, wenn nicht sogar unmöglich macht.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Isoliergefäß mit einem Verschluß bereit zu stellen, der beim Abkühlen einer heißen Flüssigkeit verhindert, daß sich ein zu starkes Vakuum im Innern des Isoliergefäßes aufbaut, um den Öffnungsvorgang des Verschlußes zu erleichtern; der Verschluß muß aber andererseits flüssigkeitsdicht bleiben.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, über die Druckausgleichsvorrichtung wird erreicht, daß sich im Innern des Isoliergefäßes kein zu starker

Unterdruck aufbaut. Dadurch wird sichergestellt, daß sich der Verschluß, gleichgültig nach welchem Konstruktionsprinzip er ausgelegt ist, immer leicht öffnen läßt. Einige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben. Durch die Zwischenschaltung eines Isolierraumes wird erreicht, daß trotz Druckausgleich die Temperatur weitgehend gehalten wird.

Durch die Ausführung mit einem Isolierteil, das durch Dichtungsringe gehalten wird, wird erreicht, daß trotz großzügiger Toleranzzugaben, eine absout sichere Funktion gewährleistet ist. Diese Toleranzzugaben sind bei der Verwendung von mundgeblasenen Glaskolben besonders wichtig.

Eine besonders preisgünstige Fertigung wird dadurch erreicht, daß als Isolierteil ein Polystyro IschaumteiI verwendet wird.

Eine weitere Möglichkeit ist die Verwendung einer elastischen Membran, die einen gewissen Druckausgleich zuläßt.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind an Hand der Figuren 1 und 2 dargestellt. Diese Figuren zeigen einen Schnitt durch den Verschlußbereich eines Isoliergefäßes.

Ein Isoliergefäß 1 in Form einer Kanne für heiße Getränke, natürlich können in einer derartigen Kanne auch Kaltgetränke kühl gehalten werden, besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse 2, einem Glaskolben 3, der über einen Bodendeckel 4 gegen eine Dichtung 5 im Gehäuse 2 gedrückt ist und einem Verschluß 8. Die Dichtung 5 liegt gegen einen Öffnungsrand 6 an. Das Gehäuse ist weiter mit einem Ausguß 7 im Bereich der über den Verschluß flüssigkeitsdicht verschließbaren öffnung 9 versehen. Der Verschluß 8 ist über eine weitere Dichtung 10 gegen die andere Seite des Öffnungsrandes 6 gepreßt.

Der Verschluß 8 ist zweischalig mit einer inneren Schale
11 und einer äußeren Schale 12 aufgebaut. Zwischen diesen
beiden Schalen 11 und 12 liegt der Isolierraum 13. Bei dem
Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 ist die innere Schale mit einem Lüftungsloch 14 und einem dieses Loch umgebenden
Dichtungsring 15 versehen. Gegen diesen Dichtungsring 15
ist ein Isolierteil 16, im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Plystyro Ischaum, mittels der äußeren Schale 12 gepreßt. Die innere und die äußere Schale sind miteinander verrastet. Dadurch kann über das Po Iysty ro I schäumteiI 16 und die nicht luftdichte Verrastung 17 ein Druckausgleich mit der Atmosphäre sta11 finden.

In dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 ist die Verrastung der inneren und äußeren Schale derart ausgebildet, daß eine elastische Membran 18 eingeklemmt werden kann. Das Lüftungsloch 14 in der inneren Schale 11 entspricht dem Beispiel nach
Figur 1 .

In den beiden Ausführungsbeispielen ist ein einfacher
aufschraubbarer Verschluß gewählt. Natürlich ist die
erfindungsgemäße Vorrichtung auch auf einen Verschluß gemäß der DE-C-33 42 356 anwendbar.

I EIFHUT AG A

qi-n Sprüche

I so L i e rgefaß

1. Isoliergefäß (1) für heiße Speisen und Getränke mit einem Verschluß (8) sowie einem über diesen Verschluß (8) und/oder eine Betätigungseinrichtung freigebbaren Ausguß (7), dadurch gekennzeichnet, daß im Verschluß (8) eine mit der Atmosphäre und/oder einem Zwischenraum im Verschluß in Verbindung stehende, flüssigkeitsdichte Druckausgleichsvorrichtung

(14) vorgesehen ist.
2. Isoliergefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß der Verschluß (8) zweischalig mit einem zwischen einer inneren und einer äußeren Schale (11, 12) liegenden Isolierraum (13) aufgebaut ist, und daß die Druckausgleichsvorrichtung (14) in der inneren Schale (11) vorgesehen ist.
3. Isoliergefäß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckausgleichsvorrichtung als Lüftungsloch (14) ausgebildet ist, wobei auf der Innenseite der inneren Schale (11) ein das Lüftungsloch (14) im Abstand umgebender Dichtungsring (15) angeformt ist, und daß im Isoliierraum ein Luft aber nicht Feuchtigkeit durchlässiges Isoliierteil (16) gegen den Dichtungsring (15) gepreßt ist.
4. Isoliergefäß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Isolierteil (16) aus Po Iy sty ro I sehaum gefertigt i st.
5. Isoliergefäß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der inneren und der äußeren Schale (11, 12)

wasserdampfdicht eine elastische Membran (18) eingebracht ist.
6. Isoliergefäß nach Anspruch 5 , dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (18) etwa mittig im IsoLierraum (13), diesen in zwei etwa gleich große Räume teilend, angeordnet ist.