DE91614C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Verschlufsvorrichtung, für alle Arten von Verschlüssen anwendbar, und in beiliegender Zeichnung als Sicherheitsschlofs für Korsetts zur Darstellung gebracht, unterscheidet sich von dem in Patent Nr. 85105 (Fig. 7) dargestellten Schlöfschen dadurch, dafs sie vollkommen selbstthätig ohne Anwendung einer Feder wirkt, wodurch jedes Versagen infolge Federbruches ausgeschlossen ist.

In beiliegender Zeichnung zeigt Fig. 1 und 2 den Verschlufs offen und geschlossen, Fig. 3 den Verschlufsstift in Aufsicht und Seitenansicht, Fig. 4 und 5 die zum Verschlufs nöthigen zwei Hebel.

Das Schlöfschen besteht aus der aus einem Stück geschnittenen Ober- und Unterplatte α und b, welche in c umgebogen und mit Nieten d d¹ an einer Korsettstange befestigt sind. Zwischen diesen Platten sind die Hebel e und f durch Niete drehbar befestigt, und zwar derart, dafs die beiden Drehpunkte g und h an einer Seite des Schlitzes i liegen.

An der anderen Korsettstange ist der Verschlufsstift k befestigt.

Gegenüber dem in Patent Nr. 85105 (Fig. 7) dargestellten Schlöfschen wirkt die vorliegende Verschlufsvorrichtung nicht dadurch, dafs eine Feder den Verschlufshebel in die tiefste Lage drückt, sondern dadurch, dafs ein durch den Verschlufsstift in Bewegung gesetzter Hebel auf einen zweiten Hebel wirkt und dessen Abwärtsgleiten verursacht, derart, dafs sich dessen freies Ende vor die Austrittsöffhung legt und durch den ersten Hebel am selbstthätigen Zurückgleiten gehindert wird.

Der Verschlufs wird wie folgt bethätigt:
Ist der Verschlufs offen, wie Fig. 1 zeigt, und wird der Stift k in den Schlitz i eingeführt, so trifft er gegen den Hebel f; indem er diesen zurückdrückt, wirkt derselbe gegen den Hebel e, wodurch dieser so aus seiner Lage gedreht wird, dafs seine Nase / in die tiefste Stellung kommt und unterhalb des eingeführten Stiftes greift, so dafs hiermit der Verschlufs bethätigt ist; eine Lösung desselben ist nur dadurch möglich, dafs mittelst des Zugbandes m der Hebel e zurückgezogen wird, wodurch dessen Nase Z¹ gegen den Hebel f wirkt, diesen in die tiefste Lage drückt und ein Abgleiten des frei gewordenen Stiftes bewirkt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Federlose Verschlufsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dafs ein Angriffshebel f durch Berühren mittelst des Verschlufsstiftes k derart zurückgedrückt wird, dafs er den Schliefshebel e in eine Lage bringt, in welcher er, als Sperrhebel wirkend, ein selbsttätiges Zurückgehen des Schliefshebels hindert.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.