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DE915383C - Aufnahmebehaelter fuer Dosen, insbesondere mit leicht austrocknendem Inhalt - Google Patents

Aufnahmebehaelter fuer Dosen, insbesondere mit leicht austrocknendem Inhalt

Info

Publication number
DE915383C
DE915383C DEP18156D DEP0018156D DE915383C DE 915383 C DE915383 C DE 915383C DE P18156 D DEP18156 D DE P18156D DE P0018156 D DEP0018156 D DE P0018156D DE 915383 C DE915383 C DE 915383C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
container
cans
receptacle
lid
cans according
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DEP18156D
Other languages
English (en)
Inventor
Franz Ludwig Schmeisser
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DEP18156D priority Critical patent/DE915383C/de
Application granted granted Critical
Publication of DE915383C publication Critical patent/DE915383C/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L23/00Cleaning footwear
    • A47L23/28Receptacles for shoe-cleaning equipment

Landscapes

  • Closures For Containers (AREA)

Description

  • Aufnahmebehälter für Dosen, insbesondere mit leicht austrocknendem Inhalt Schuhcreme und ähnliche Stoffe, die leicht austrocknen, müssen in Behältern, insbesondere Dosen, aufbewahrt werden, die besonders gut verschließbar sind, damit der Inhalt weder austrocknet noch beim Transport aus der Dose austreten kann. Die Deckel von solchen Dosen sind daher meist stramm aufgesetzt, und es ist schwierig, sie ohne besondere Hilfsmittel zu öffnen. Man hat zu diesem Zwecke. schon Drehschieber angeordnet, mittels deren der Deckel von der Dose abgehoben werden kann, jedoch ohne daß der Schieber für das Verschließen der Dose einen Vorteil bietet. Erstrebenswert ist es, die Dose mit einem Hilfsdeckel derart zu versehen, daß keine besonderen Mittel zum Abheben und Schließen erforderlich sind.
  • Es sind Aufnahmebehälter insbesondere für Schuhcremedosen bekanntgeworden, bei denen die Schuhcremedosen jede für sich in entsprechende Vertiefungen eines Schuhputzschrankes einsetzbar sind. Diese zur Aufnahme der Schuhcremedosen dienenden Vertiefungen sind durch Deckel verschließbar. Der wesentliche Nahteil dieser zur Aufnahme von Schuhcremedasen mittels Deckel verschließbaren Behälter besteht darin, daß die ohne ihren eigenen Deckel in einen derartigen Behälter eingesetzte Schuhcremedose nicht selbst durch den Behälterdeckel verschlossen wird, sondern lediglich die zur Aufnahme der offenen Schuhcremedose dienende Vertiefung. Hierbei steht also die in der offenen Dose befindliche Schuhcreme während der Aufbewahrungszeit in der Vertiefung mit einer wesentlich größeren Luftmenge in Verbindung als dieses bei einem direkten Verschluß der Schuhcremedose der Fall ist. Infolgedessen ist auch bei diesen bekannten Ausführungsformen der Nachteil des leichten Austrocknens gegeben.
  • Demgegenüber macht es sich die Erfindung zur Aufgabe, einen Aufnahmebehälter für Dosen, insbesondere solche mit leicht austrocknendem Inhalt, wie Schuhcreme, Salben oder anderen kosmetischen Mitteln, zu schaffen, in dem die Dosen derart angeordnet sind; daß sie bei Nichtgebrauch selbst, gegebenenfalls lediglich durch den Deckel des Aufnahmebehälters, verschließbar sind.
  • Dabei kann der Aufnahmebehälter zugleich andere Geräte, z. B. Schuhputzzeug, wie Bürsten, Lappen od. dgl., oder kosmetische Artikel, wie Manicureapparate u. dgl., enthalten, die dann gegebenenfalls bei Verschließen des Aufnahmebehälters unverrückbar in. ihrer Lage festgelegt werden.. Wesentlich ist jedoch, daß die Dosen im Behälter derartig festgelegt .sind, daß sie auch nach öffnen oder beim Öffnern des Aufnahmebehälterdeckels nicht aus ihrer Lage gelangen.
  • Die Erfindung besteht darin, daß die im Behälter festlegbaren bzw. befestigbaren Dosen selbst mittel- oder unmittelbar durch Schließen des Behälterdeckels luftdicht verschließbar sind.
  • Ein Merkmal der Erfindung ist, daß der Behälterdeckel federnde Mittel aufweist, durch die der Dosendeckel teils erfaßt und teils federnd an die Dose angedrückt werden kann bzw. daß der Behälterdeckel selbst, z. B. mittels einer Dichtungsscheibe, die Dose verschließt.
  • Ein weiteres Merkmal der Erfindung ist die Art der Befestigung bzw. Festlegung der Dose durch Befestigungsmittel, z. B. Einklemmen in nachgiebige Mittel oder durch federnde Klemmen, Führungsmittel od. dgl. Auch die besondere Art der Ausbildung der Festhaltemittel, beispielsweise in Form von Magneten oder anderen eine Haftwirkung ausübenden Mitteln, wie Gummisaugern oder klebenden Stoffen, ist neu und fortschrittlich.
  • Die Erfindung läßt sich in verschiedener Weise ausführen. Sie ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht.
  • Abb. i zeigt den Aufnahmebehälter nach teilweiser Abnahme des Deckels; Abb. 2 zeigt einen Schnitt nach Linie 1-I der Abb. i; Abb. 3 zeigt einen Schnitt nach Linie II-II der Abb. i Abb.4 zeigt die Befestigung einer Dose mittels Magneten; Abb.5 zeigt eine Ausführungsform mit Befestigung einer Dose in einem nachgiebigen Ring; Abb.6 zeigt eine andere Ausführungsform des Behälterdeckels mit dichter Abschließung der eingesetzten Dose.
  • Die Dose i, die z. B. Schuhcreme enthält und in üblicher Weise aus Blech hergestellt ist, hat beispielsweise quadratischen Querschnitt mit abgerundeten Ecken. Sie ist in mehrfacher Anzahl in den zweckmäß.igerweise mehrfach durch Quer-und Längswände in Fächer unterteilten Aufnahmebehälter 6 eingesetzt. An zwei gegenüberliegenden Seitenflächen und gegebenenfalls an einer dritten Seitenfläche der Dose ist je eine Rille 3 vorgesehen, die durch Einprägen erzeugt ist. Die Dose i wird zum Gebrauch seitlich in den Aufnahmebehälter 6 eingeschoben, wobei in die Rillen 3 diesen angepaßte Rippen oder Klammern 7 des Aufnahmebehälters einfassen. Dadurch wird die Dose i im Behälter 6 festgehalten und kann nicht mehr aufwärts abgehoben werden. Der Aufnahmebehälter ' hat zwecks Einschiebens der Dosen eine seitlich abklappbare Wand 6a. An dem mittels Scharnieren 8 an dem Aufnahmebehälter angelenkten Deckel 9 sind federnde Greifer io angeordnet, die beim Schließen des Deckels 9 um den Rand 5 des Dosendeckels 4 fassen, so daß dadurch der Deckel ¢ der Dose am Behälterdeckel 9 festsitzt. Beim Öffnen des Behälterdeckels 9 wird zwangläufig auch der Dosendeckel 4 mit abgehoben.
  • Neben den in den Aufnahmebehälter eingebrachten Dosen sind in den anderen Fächern i i noch andere Geräte, insbesondere Bürsten, Schuhputzzeug u. dgl., aufbewahrt, die durch am Behälterdeckel angeordnete, z. B. nachgiebige Mittel, wie Korkplatten, Torfplatten, Filz od. dgl., zweckmäßigerweise in ihrer Lage bei verschlossenem Behälter unverrückbar festgelegt sind.
  • Der Verschluß der Dose i durch den zugehörigen. Deckel 4 ist bei ständigem Gebrauch des Aufnahmebehälters nicht erforderlich. Es kann dann gemäß Abb.3 ein unmittelbar oder mittelbar durch den Behälterdeckel bewirkter Verschluß gewählt werden. Zu diesem Zweck ist an dem Behälterdeckel 9 eine Verschlußplatte 12 angeordnet, die federnd gegen die Dose i gedrückt wird. Die Verschlußplatte 12 kann aus Blech hergestellt und mit einer eingelegten Gummischeibe 13 versehen sein,. Die Federung kann dadurch erfolgen, daß aus einem an dem Behälterdeckel 9 befestigten federnden Blech Streifen 14 ausgeschnitten sind, die mit ihrem einen Ende am Behälterdeckel befestigt sind, mit ihrem anderen Ende auf die Verschlußplatte 12 drücken. Der gewöhnliche Dosendeckel 4 wird bei Benutzung dieser Verschlußplatte abgenommen und getrennt aufgehoben, z. B. in einem anderen Fach des Aufnahmebehälters untergebracht. Bei Herausnahme der Dose aus dem Behälter kann er wieder auf die Dose aufgesetzt werden.
  • Anstaut der Rillen 3 in der Dose können auch noch irgendwelche andere Mittel vorgesehen sein. die ihr Festhalten in dem Behälter oder an einer anderen Unterlage ermöglichen, beispielsweise können an der Dose Rippen lierausgepreßt oder am Dosenboden Vorsprünge angeordnet sein. Auch an Stelle des umgebördelten Randes des Dosendeckels, wie er in Abb.2 dargestellt ist, können irgendwelche andere Ausführungsformen treten; ebenso kann die federnde Anpressung der Verschlußscheibe 13 und deren Ausbildung in jeder beliebigen anderen Weise getroffen werden, ohne vom Rahmen der Erfindung abzuweichen. Insbesondere wäre es möglich, wie in Abb.4 veranschaulicht; die Dose nach Abnahme des Dosendeckels, was z. B. durch den. bekannten Drehschieber erfolgen kann, zwischen Führungsleisten 15 durch einen zweckmäßigerweise im Behälterboden eingelassenen Magneten 16 festzuhalten. Man könnte aber auch die Dose i, wie in Abb. 5 veranschaulicht, in haftfähige Mittel, beispielsweise in einen Korkring 17, einklemmen. Als haftfähige Mittel können dabei auch klebende oder saugende Stoffe, z. B. mit klebenden Stoffen imprägnierte Torfplatten, in die die Dose eingedrückt wird, dienen. Man könnte auch zur Festhaltung einen Gummisauger anwenden, der unter der Dose im Behälter angeordnet ist.
  • Schließlich wäre es auch möglich, die Befestigung der Dosen im Aufnahmebehälter 6 mittels eines Bajonettverschlusses zu bewirken, der in Vertiefungen des Dosenbodens oder am Dosenrand einfaßt.
  • In Abb.6 ist veranschaulicht, daß nach Abnahme des Dosendeckels der luftdichte Verschluß auch mittelbar durch den Behälterdeckel 9 erfolgen kann, indem dieser z. B. eine Korkscheibe i8 trägt, die der Größe der Dose angepaßt ist.
  • Denkbar wäre es schließlich, daß der Behälterdeckel aus Blech hergestellt ist und: unmittelbar mit einem ausgeprägten Rand bei Verschluß des Behälters unter Druck gegen den Dosenrand anliegt und dadurch die Dose Luft- und staubdicht verschließt.
  • Die Befestigungsmittel für die Dosen in. dem Aufnahmebehälter können auch durch federnde Klammern, beispielsweise Blattfedern, gebildet sein, die entweder seitlich die außen glatte Dose umschließen oder über einen Dosenrand, fassen (Abb. 6).

Claims (3)

  1. PATENTANSPRÜCHE: i. Aufnahmebehälter für Dosen, insbesondere mit leicht austrocknendem Inhalt, dadurch gekennzeichnet, daß die im Behälter festlegbaren bzw. befestigbaren Dosen selbst mittel-oder unmittelbar durch den Behälterdeckel bei Schließen desselben luftdicht verschließbar sind.
  2. 2. Aufnahmebehälter für Dosen nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterdeckel (9) unmittelbar mit seiner Innenfläche oder mittelbar über eine Dichtungsplatte (r8) bei Schließen des Behälters die eingesetzten Dosen (i) luftdicht abschließt.
  3. 3. Aufnahmebehälter für Dosen nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterdeckel (9) eine federnd gegen die Dose (i) andruckbare Verschlußplatte (i2) trägt. q.. Aufnahmebehälter für Dosen nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Behälterdeckel (9) eine federnde Blechplatte befestigt ist, von der ausgeschnittene Streifen (1d.) mit ihrem freien Ende auf die Verschlußplatte (1a) federnd einwirken. 5. Aufnahmebehälter für Dosen nach den Ansprüchen i bis q, dadurch gekennzeichnet, daß die im Behälter (6) eingesetzte Dose (i) durch ihren Deckel (q.), der mittels federnder, hinter Vorsprünge, z. B. den Rand (5) des Dosendeckels (q.), fassender Mittel (io) am Behälterdeckel (9) befestigt ist, durch Schließen des Behälterdeckels (9) verschließbar ist. 6. Aufnahmebehälter für Dosen nach den Ansprüchen i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Dose (i) Mittel, z. B. an zwei oder mehr Seitenwänden angeordnete Rillen (3) oder Rippen, aufweist, mittels deren sie an einer Unterlage, beispielsweise dem Behälterboden, befestigbar ist. 7. Aufnahmnebehälter für Dosen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosen (i) im Behälter (6) in oder an nachgiebigen Mitteln, z. B. in einem Korkring (i7), befestigbar sind. B. Aufnahmebehälter für Dosen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel für die Dose (i) durch federnde Klammern, z. B. Blattfedern od. dgl., gebildet sind. g. Aufnahmebehälter für Dosen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß als Befestigungsmittel Ansätze, z. B. Führungsrippen (7) in dem Behälter (6), vorgesehen sind, die in entsprechende Vertiefungen, beispielsweise die Rillen (3) der Dose (i), fassen, wobei die Rippen (7) auch an der Dose und die Rillen (3) am Behälter angeordnet sein können. io. Aufnahmebehälter für Dosen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (7) bzw. Rillen (3) derart am Behälter (6) und Dose (i) angeordnet sind, daß sie beim seitlichen Einschieben der Dose in den Behälter miteinander in Eingriff treten. ii. Aufnahmebehälter für Dosen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen an der Dose durch den überstehenden Rand (Falzrand) des Dosenbodens gebildet sind. 12. Aufnahmebehälter für Dosen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Behälter (6) zum Festhalten der Dose (i) Magnete (i6) vorgesehen sind. 13. Aufnahmebehälter für Dosen nach den Ansprüchen 6 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur Befestigung der Dosen (i) im Behälter (6) Bajonettverschlüsse vorgesehen sind. 1q.. Aufnahmebehälter für Dosen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Befestigungsmittel für die Dosen Gummisauger oder andere 'haftfähige Mittel, beispielsweise klebende Stoffe, dienen. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 703 639.
DEP18156D 1948-10-14 1948-10-14 Aufnahmebehaelter fuer Dosen, insbesondere mit leicht austrocknendem Inhalt Expired DE915383C (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DEP18156D DE915383C (de) 1948-10-14 1948-10-14 Aufnahmebehaelter fuer Dosen, insbesondere mit leicht austrocknendem Inhalt

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DEP18156D DE915383C (de) 1948-10-14 1948-10-14 Aufnahmebehaelter fuer Dosen, insbesondere mit leicht austrocknendem Inhalt

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE915383C true DE915383C (de) 1954-07-22

Family

ID=7366875

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DEP18156D Expired DE915383C (de) 1948-10-14 1948-10-14 Aufnahmebehaelter fuer Dosen, insbesondere mit leicht austrocknendem Inhalt

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DE (1) DE915383C (de)

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE703639C (de) * 1938-09-18 1941-03-13 Waldemar Schenk Schuhputzgeraeteschrank

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE703639C (de) * 1938-09-18 1941-03-13 Waldemar Schenk Schuhputzgeraeteschrank

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