DE9115349U1 - Abdeckung für eine Reinigungsöffnung o.dgl. für einen Hohlraum, zum Beispiel eines Behälters - Google Patents

Description

.:. üez. 1991

Joh. Vaillant GmbH u. Co. GM 1001

Abdeckung für eine Reinigungsöffnung oder dergleichen für einen Hohlraum, zum Beispiel eines Behälters

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Abdeckung gemäß dem Oberbegriff des unabhängigen Schutzanspruchs.

Solche Reinigungsöffnungen werden infolge behördlicher Vorschriften an Wasserspeichern vorgesehen, und sie müssen entsprechend verschlossen werden, damit im Betrieb nicht Wasser austritt. Andererseits ist es möglich, Flanschdurchführungen von Wasserspeichern als Reinigungsöffnungen zu deklarieren, wenn sie vom Durchmesser und der lichten Weite her den Anforderungen entsprechen. Auch in diesem Fall müssen sie gegen austretendes Wasser abgedichtet werden, und es ist dann fallweise erforderlich, einzelne Elemente des Wasserheizers, wie Heizkörper, Temperaturfühler, Rohreinführungen und dergleichen durch den Verschlußdeckel der Öffnung wasserdicht hindurchzubringen. Häufig ist bei der Konzeption des Speichers und seiner Herstellung noch nicht erkennbar, ob die vorgesehene relativ große Öffnung nun als Reinigungsöffnung dient oder als Träger für eine Flanschplatte, die Elemente des Behälters, wie Heizkörper oder dergleichen tragen soll.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abdeckung für eine Reinigungsöffnung eines Wasserspeichers anzugeben, die dafür vorgesehen sein kann, daß im einen Fall keine Elemente durch sie durchtreten oder daß im anderen Fall Anschlüsse für Heizkörper, Rohrleitungen, Anoden oder Wasserrohre durch sie hindurchtreten.

Die Lösung der Aufgabe besteht erfindungsgemäß in den kennzeichnenden Teilen des unabhängigen Schutzanspruchs.

Durch diese neuerungsgemäß ausgestaltete Abdeckung erreicht man den Vorteil, daß nur eine einzige Abdeckung auf Lager gehalten wird, die unter Zwischenlage einer im Querschnitt ebenso großen Membran als schlichte Abdeckung wirkt, im anderen Fall aber auch alle in den Innenraum des Speichers einzubringenden Elemente zu tragen imstande ist. Im Fall 1 erhält man eine galvanische Trennung zwischen Reinigungsdeckel und Behälter (keine Fehlstelle für Anode).

Weitere Ausgestaltungen und besonders vorteilhafte Weiterbildungen der Neuerung sind Gegenstand der Unteransprüche beziehungsweise gehen aus der nachfolgenden Beschreibung hervor, die ein Ausführungsbeispiel der Neuerung anhand der Figuren der Zeichnung näher erläutert.

Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung näher erläutert: Dabei zeigen:

Figur 1 einen Schnitt durch einen Speicherbehälter,

Figur 2 das Detail der Reinigungsöffnung mit ihrem Verschluß und

Figur 3 eine Membran sowie

Figur 4 einen andersartigen Verschluß der Reinigungsöffnung.

In allen vier Figuren bedeuten gleiche Bezugszeichen jeweils die gleichen Einzelheiten.

Ein indirekt, zum Beispiel von einem Kessel beheizter Wasserspeicher 20 weist eine Behälterwandung 1 auf, die aus einem Zylindermantelstück 21 und einem gewölbten Bodenteil 22 sowie einem
Deckelteil 23 besteht. Die Innenwandung 24 ist mit einer Emaillierung versehen.

In den Boden 22 ist ein Stützrohr 25 eingeschweißt, das eine Art Käfig für eine Wärmetauscher-Rohrschlange 2 6 bildet, die an einen Heizkessel angeschlossen ist und mit der der mit Brauchwasser gefüllte Innenraum 27 des Speichers erwärmt werden kann. Durch eine relativ kleine Öffnung 28 im Deckel 23 ist eine Anode 29 in den
Innenraum 27 eingebracht.

Sowohl im Deckelteil 23 wie auch im Mantelteil 21 sind zwei relativ große Öffnungen 11 vorgesehen, von denen jeweils eine als Reinigungsöffnung dient und die andere als Durchführung für Anschlüsse, zum Beispiel zur Rohrleitung 26. In die Reinigungsöffnung 11 ist jeweils ein Rohrstutzen 2 eingeschweißt und an seiner

Innenwand emailliert. Die freie Stirnseite des Rohrstutzens ist zu einem Flansch 3 ausgeformt beziehungsweise ist mit einem solchen verschweißt.

Die weiteren Einzelheiten der Verschlüsse der Öffnungen 11 gehen aus den Figuren 2 bis 4 besser hervor. An der Stirnseite des Flansches 3 liegt eine Membrane 6 aus Kunststoff oder Gummi mit einer umlaufenden peripheren Verdickung 6' an, die gleichzeitig zur Abdichtung eines Deckels 8 dient, der den gesamten Flansch 3 übergreift.

Wie aus der Figur 3 zu ersehen ist, sind an den beiden Stirnseiten der Verdickung 6' der Membrane 6 umlaufende Rippen 12 angeordnet, die zu einer Verbesserung der Dichtheit beitragen. Die Membran ist im Bereich der Verdickung 6' mit Löchern 30 versehen, durch die Schraubbolzen 10 hindurchgreifen. Es sind weitere umlaufende Rippen 12 vorhanden, die kreisförmig an den Stirnseiten der Membran vorhanden sind und die einen kleineren Durchmesser aufweisen, so daß die Öffnungen 30 jeweils zwischen zwei Rippen 12 angeordnet sind. Der innerste Bereich der Membran 6, der den freien Querschnitt der Öffnung 11 abdeckt, ist relativ dünn und mit einer kreisförmigen Soll-Bruchstelle 17 versehen, so daß bei Durchstoßen dieser Soll-Bruchstelle 17 der gesamte zentrale Bereich der Membran 6 entfernt werden kann.

Zwischen der Membrane 6 und dem Deckel 8 ist eine Blechscheibe 7 aus einem weichen Blech, vorteilhafterweise aus einem Messingoder Kupferblech zwischengelegt, das mit dem Deckel niedergespannt wird.

Der Deckel ist mit stirnseitigen Ansätzen 13 versehen, die entsprechende Bohrungen 14 der Blechscheibe beziehungsweise die Bohrungen 30 der Membrane durchsetzen, wobei diese Ansätze 13 ihrerseits von den Schrauben 10 durchsetzt sind, die in Verbindung mit Muttern 4 zur Anpassung des Deckels 8 an den Flansch 3 dienen.

Die Ansätze 13 des Deckels 8 sorgen durch ihr Eingreifen in die Bohrungen 14 beziehungsweise 30 durch ein Festlegen der gegenseitigen Lage sowohl des Deckels als auch der Scheibe wie auch der Membran zueinander.

Der Deckel 8 ist mit mehreren Durchlaßöffnungen 15 versehen, die zum Teil mit einer Abstufung 16 versehen sind, wobei die Durchlaßöffnungen 15 an der der Membrane 6 zugekehrten Seite des Deckels 8 einen größeren Durchmesser aufweisen.

Alle Durchlaßöffnungen 15 überdeckend ist in der Membran die Soll-Bruchstelle 17 vorgesehen. Der Durchmesser der Soll-Bruchstelle entspricht dem Innendurchmesser des Stutzens 2.

Aus den Figuren 2 und 4 ergeben sich die unterschiedlichen Möglichkeiten zur Montage. Aus der Figur 2 ist ersichtlich, daß die Reinigungsöffnung 11 beziehungsweise der Stutzen 2 als Reinigungsöffnung dient, denn der Deckel 8 weist keine ihn durchsetzenden Rohre oder sonstige Teile auf. Die Membran ist unter Belassung des Innenteils zwischengesetzt, die Membran schließt in Verbindung mit der Blechplatte 7 die Reinigungsöffnung 11 wasserdicht nach außen ab. Soll jedoch gemäß Figur 4 die Reinigungsöffnung gleichzeitig zum Durchführen von Rohrstutzen dienen, so ist es erforderlich,

daß die Membran im Bereich der Soll-Bruchstelle 17 durchstoßen
wird und daß der Mittelteil der Membran entfernt wird. Gleichzeitig wird eine mit den vorzusehenden Rohranschlüssen versehene andere Ausführungsform der Blechscheibe 7 benutzt. Diese Konfiguration geht aus der Figur 4 hervor. So ragen durch den Deckel 8 zwei Rohrstutzen 31 und 32, die unter Zwischenlage von Dichtungen mittels Muttern 33 und 34 in der Baugruppe, bestehend aus Blechscheibe 7 und Deckel 8, verspannt sind. Wie zu erkennen ist, fehlt der mittlere zentrale Teil der Membran 6.

An die beiden Rohrstutzen 31 und 32 können Teile angeschlossen
werden, an gegebenenfalls noch weitere vorhandene Ausnehmungen 15 im Bereich des Deckels 8 andere Teile.

Claims (5)

O 5. Dez. 1991 Joh. Vaillant GmbH u. Co. GM 1001 Ansprüche

1. Abdeckung für eine Reinigungsöffnung oder dergleichen für einen Hohlraum, zum Beispiel eines Behälters, bei dem unter Zwischenlage einer Dichtung ein Deckel an einem die Öffnung umgebenden Flansch befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (6) durch eine auf dem Flansch (3) aufliegende und den lichten Querschnitt der Öffnung (11) überdeckende Membrane (6) gebildet ist und daß der Deckel (8) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (15) versehen ist.

2. Abdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (8) mit mehreren Durchgangsöffnungen (15) versehen ist und in der Membran (6) eine Soll-Bruchstelle (17) vorgesehen ist.

3. Abdeckung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Membrane (6) eine dem Flansch (3) entsprechende umlaufende Verdickung (6') auf-

weist, deren Stirnflächen mit umlaufenden Rippen (12) versehen sind.

4. Abdeckung nach einem der Ansprüche l bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchgangsöffnung (en) (15) des Deckels (8) eine Abstufung (16) aufweist beziehungsweise aufweisen, die zur Aufnahme einer Dichtung dienen, wobei die Durchgangsöffnung (15) an der der Membrane (6) zugekehrten Seite des Deckels (8) einen größeren Durchmesser aufweisen.

5. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Membrane (6) und dem Deckel (8) eine Blechscheibe (7) aus einem weichen Material, vorzugsweise einem Messing- oder Kupferblech, eingelegt und mit dem Deckel (8) niedergespannt ist.