DE910732C

DE910732C - Verstellvorrichtung

Info

Publication number: DE910732C
Application number: DEK8246A
Authority: DE
Inventors: Hermann Krist
Original assignee: BAD GEDESBERG; GERTRUD KRIST; HERMANN MARIO PETER KRIST; JOHANNA KRIST GEB GAST; WALTRAUD KRIST; WERNER KRIST
Current assignee: BAD GEDESBERG; GERTRUD KRIST; HERMANN MARIO PETER KRIST; JOHANNA KRIST GEB GAST; WALTRAUD KRIST; WERNER KRIST
Priority date: 1950-12-02
Filing date: 1950-12-02
Publication date: 1954-05-06

Description

Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für gegeneinander verschiebbare Teile, die in bestimmten Stellungen festgestellt werden kann und bei der die Lösung der Einrastung und die Einstellung in .eine andere Rast in besonders einfacher Weise erfolgt.
Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß von den verschiebbaren Teilen das eine eine federbelastete schwenkbare Sperrklinke, das andere Einstellöcher begrenzter Tiefe, in die die Klinke einfällt und die Teile in einer Richtung verriegelt, und Löcher größerer Tiefe für die Umkehr der Klinken besitzt.
In Fig. i und z ist ein Ausführungsbeispiel dieser Verstellvorrichtung dargestellt. Sie besteht .aus zwei ineinander verschiebbaren Rohren i und 2. Dias innere Rohr ? trägt einen Führungsstift 3, welcher in .einen entsprechenden Schlitz 4. im Rohr i eingreift. Dadurch wird einmal verhindert, daß sich die Rohre gegeneinander verdrehen, das .andere Mal wird die Bewegungsmöglichkeit des Rohres 2 im Rohr i begrenzt. Das Rohr z hat in seiner Wand zwei mehr oder weniger weit a.useinanderliegende Öffnungen 5 und B. Zwischen diesen Öffnungen befinden sich ein oder mehrere Einstellöcher begrenzter Tiefe, im angeführten Beispiel die zwei Einstellöcher 6 und 7. Die Öffnungen 5 und 8 sowie die Einstellöcher 6 und 7 liegen alle ,auf einer zum Führungsschlitz 4 parallelen Linie. Am Rohr i sind die Lager i i und i2 und die Federn 13 und 14. befestigt. In den Lagern sitzt mittels des Lagerzapfens i o die Sperrklinke 9. Sie wird jeweils durch die Federn 13 oder 1 4. gegen die Wand des Rohres 2 gedrückt. Die Lager i i und 12 wirken derart, daß die Sperrklinke 9, wenn sie beim Herausziehen des Rohres 2 aus dem Rohr i die Einstellöcher 6 oder passiert, sich in den Öffnungen 5 oder 8 umdrehen kann.
In der in Fig. i und 2 dargestellten Lage der Verstellvorrichtung ist die Sperrklinke 9 in das Einstelloch 7 eingerastet und wird durch die gespannte Feder 13 -gegen die Rückwand des Einstelloches gedrückt. Die Rohre i und 2 lassen sich in dieser Lage nicht ineinanderschieben. Wird das Rohr 2 nach unten herausgezogen, so wird die Bewegung durch den Führungsstift 3 im Schlitz 4. bei dem Punkt 15 begrenzt. In dieser Stellung wird nun die Spitze der Sperrklinke 9 vermittels der gespannten Feder 13 durch die Öffnung 8 in das Rohr 2 hineingedreht. Wenn aus dieser Stellung heraus die Rohre i und 2 ineinaridergeschoben werden, wird die Sperrklinke 9 durch die untere Kante 16 der Öffnung 8 mit ihrer Spitze nach oben umgelegt, wodurch gleichzeitig die Feder 1 4. gespannt wird. Beim weiteren Zusammenschieben der Rohre kann die Sperrklinke ungehindert an den Einstellöchern 7 und 6 vorbeirutschen, bis sie in die Öffnung 5 gerät. In dieser Stellung wird ein weiteres Zusammenschieben der Rohre durch Anschlagen des Führungsstiftes 3 im Schlitz q. im Punkt 17 verhindert. Durch die gespannte Feder 14 wird die Sperrklinke 9 wiederum mit ihrer Spitze durch die üffnung 5 in das Innere des Rohres 2 hineingedreht. Wenn jetzt das Rohr 2 wieder aus dem Rohr r nach unten herausgezogen wird, drückt die Kante 18 der Öffne b 5 die Spitze der Sperrklinke nach unten, und diese rastet bei weiterem Herausziehen des Rohres 2 in die Einstellöcher 6 oder 7 :ein.
Die Erfindung beschränkt sich nicht auf runde Rohre; les genügt, wenn zwei Teile, etwa zwei Schienen, aneinander vorbeigleiten können, auch kann eine Vorrichtung mehrfach am gleichen Stück benutzt werden, das dann teleskopartig zu einem sehr kurzen Bauteil zusammengeschoben werden kann.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Verstellvorrichtung, gekennzeichnet durch zwei gegeneinander verschiebbare Teile, von denen das eine eine federbelastete schwenkbare Sperrklinke (9), das andere Einstellöcher (6,7) begrenzter Tiefe; in die die Klinke einfällt und die Teile in einer Richtung verriegelt, und Löcher (5;- 8) größerer Tiefe für die Umkehr der Klinke besitzt.
2. Vorrichtung nach Anspruch i, gekennzeichnet dadurch, daß ihre verschiebbaren Teile aus Rohren (1, z) bestehen.
3. Vorrichtung nach Anspruch i und 2, gekennzeichnet dadurch, daß ihre verschiebbaren Teile durch eine oder mehrere Führungen (3, ¢) in ihrer Bewegungsmöglichkeit begrenzt sind. q..
Vorrichtung nach Anspruch 2 und 3, gekennzeichnet dadurch, daß bei zwei verschiebbaren Teilen das eine eine oder mehrere Sperrklinken (9) hat, welche durch Federn (13, i 4. i in einer bestimmten Lage gehalten werden, aus welche sie durch Kraftanwendung herausgebracht werden können.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4., gekennzeichnet dadurch, daß das andere der beiden verschiebbaren Teile Ausnehmungen '6,7) besitzt, in welche die Sperrklinken einrasten können.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet dadurch, daß dieses Teil außerdem zwei oder mehrere Öffnungen (5, 8) besitzt, durch welche die Sperrklinken (9) frei durchschwingen können.
7. Vorrichtung nach Anspruch i bis 6, gekennzeichnet dadurch, daß eines der verschiebbaren Teile selbst Teil eines Gegenstandes ist, an dem die Verstellvorrichtung wirksam sein soll. B. Verwendung der Vorrichtung nach Anspruch i bis 6 bei einem Klubtisch, gekennzeichnet dadurch, daß die Vorrichtung nach Anspruch i bis 6 in den Beinen des Tisches untergebracht ist, so daß seine Bauhöhe verstellbar ist.