DE9102274U1

DE9102274U1 - Motor vehicle blind

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Publication number: DE9102274U1
Application number: DE9102274U
Authority: DE
Original assignee: CHEN ING-WEN HSIN-CHU CITY TW
Current assignee: CHEN ING-WEN HSIN-CHU CITY TW
Priority date: 1991-02-26
Filing date: 1991-02-26
Publication date: 1991-05-16
Anticipated expiration: 2001-02-27

Description

Kraftwagen-ZugjalousieMotor vehicle blind

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zugjalousie, um an dem Fenster eines Kraftwagens benutzt zu werden, insbesondere eine, die mit der Form des Fensters zusammenpaßt und sich entlang dem Glas des Fensters auf und ab bewegt, ohne daß sie durch das Öffnen oder Schließen des Fensters beeinflußt wird, und die wenig Platz in dem Kraftwagen belegt.The present invention relates to a pull-down blind for use on the window of a motor vehicle, in particular one which conforms to the shape of the window and moves up and down along the glass of the window without being affected by the opening or closing of the window and which occupies little space in the motor vehicle.

Die Konstruktion der Mehrzahl der Fenster von Kraftwagen ist trapezförmig, und zwar in dem oberen Teil enger und in dem unteren Teil breiter, und die Konstruktion herkömmlicher rechteckiger Zugjalousien eines Kraftwagens muß von oben nach unten geöffnet werden, wenn sie einmal bei einem trapezförmigen Fenster eines Kraftwagens benutzt wird. Wegen der Einschränkung, mit der engen Breite des oberen Endes des Fensters übereinzustimmen, sind die Blenden an dem breiten unteren Ende des Fensters unfähig, die Sonne wirkungsvoll abzuschatten, was offensichtlich ein bedeutender Nachteil ist. Zusätzlich muß die herkömmliche Zugjalousie, um an Türen oder Fenstern eines Kraftwagens benutzt zu werden, im allgemeinen mit einer Saugscheibe befestigt werden; es erfordert, die Blende vor einem Öffnen des Fensters auseinanderzunehmen, was eine Unbequemlichkeit für die Fahrgäste verursacht.The structure of the majority of automobile windows is trapezoidal, being narrower in the upper part and wider in the lower part, and the structure of conventional rectangular automobile shades must be opened from top to bottom once used on a trapezoidal automobile window. Due to the limitation of conforming to the narrow width of the upper end of the window, the shades at the wide lower end of the window are unable to effectively shade the sun, which is obviously a significant disadvantage. In addition, the conventional shade, in order to be used on automobile doors or windows, must generally be attached with a suction cup; it requires disassembling the shade before opening the window, which causes inconvenience to passengers.

Der Grund dafür, daß die herkömmliche Zugjalousie nicht weit verbreitet benutzt werden kann, ist, daß es fehlschlug, eine wirkungsvolle Verbesserung durchzuführen, und zwar gezielt auf die folgenden Nachteile:The reason why the traditional pull-out blind cannot be widely used is that it has failed to make an effective improvement, specifically addressing the following disadvantages:

(1) die aufgerollte Blende an dem oberen Teil des Fensters eines Kraftwagens ist nicht unsichtbar;(1) the rolled-up shade on the upper part of the window of a motor vehicle is not invisible;

(2) die Blende kann Sonnenlicht nicht wirkungsvoll abschatten;(2) the visor cannot effectively shade sunlight;

(3) sie kann beim Anheben und Senken des Fensters nicht am Platz bleiben;(3) it cannot stay in place when the window is raised and lowered;

(4) es gibt keine passende Speichereinrichtung; und(4) there is no suitable storage facility; and

(5) sie behindert die Sicht.(5) it obstructs the view.

Demgemäß ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Zugjalousie für einen Kraftwagen zu schaffen, die von unten nach oben geöffnet wird.Accordingly, it is the object of the present invention to provide a draft blind for a motor vehicle which is opened from bottom to top.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Zugjalousie zu schaffen, die Sonnenlicht und Hitze wirkungsvoll durch Zurechtkommen mit einer unterschiedlichen Form des Fensters eines Kraftwagens abschatten bzw. blockieren kann.Another object of the present invention is to provide a draft blind which can effectively shade or block sunlight and heat by coping with a different shape of the window of a motor vehicle.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Art einer Zugjalousie zu schaffen, die sich zusammen mit dem Ansteigen und Fallen des Fensters eines Kraftwagens bewegt und nicht durch das Öffnen und Schließen des Fensters beeinflußt wird.Another object of the present invention is to provide a type of pull-out blind which moves along with the rising and falling of the window of a motor vehicle and is not affected by the opening and closing of the window.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Art einer Zugjalousie zu schaffen, die leicht aufgerollt und geeignet gespeichert werden kann.Another object of the present invention is to provide a type of pull-down blind that can be easily rolled up and conveniently stored.

Eine zusätzliche Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Art einer Zugjalousie zu schaffen, die die Sicht des Fahrers oder der Fahrgäste nicht behindern wird und auch eine höhere Sicherheit schafft.An additional object of the present invention is to provide a type of train blind that will not obstruct the view of the driver or passengers and also provides greater safety.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung.Further advantages, features and possible applications of the present invention will become apparent from the following description of embodiments in conjunction with the drawing.

Fig. 1 ist eine Vorderansicht der vorliegenden Erfindung, wobei die Zugjalousie an der inneren Seite eines Vorderfensters eines Kraftwagens eingebaut ist und sich zusammen mit dem Fenster nach oben und unten bewegt.Fig. 1 is a front view of the present invention, wherein the pull shade is installed on the inner side of a front window of a motor vehicle and moves up and down together with the window.

Fig. 2 ist eine Ansicht der Schachtel der obigen Zugjalousie von unten, wobei ein Führungsdraht von unten in die Schachtel eingefügt ist.Fig. 2 is a bottom view of the box of the above pull-out blind, with a guide wire inserted into the box from below.

Fig. 3 entspricht der Fig. 2, und zeigt die Zustände der Benutzung des Führungsdrahts.Fig. 3 corresponds to Fig. 2 and shows the conditions of use of the guide wire.

Fig. 4 ist eine perspektivische Teilansicht der vorliegenden Erfindung, die einen Positionierdraht und einen Einführungsdraht zeigt, die die Leisten durchdringen, und den Aufbau einer Einstellplatte und einer Aufhängungsplatte.Fig. 4 is a partial perspective view of the present invention showing a positioning wire and an insertion wire penetrating the slats, and the structure of an adjustment plate and a suspension plate.

Fig. 5 ist ein schematisches Diagramm der Zustände eines Benutzens der vorliegenden Erfindung, nachdem sie an dem hinteren Fenster eines normalen Kraftwagens befestigt ist.Fig. 5 is a schematic diagram of the states of using the present invention after it is attached to the rear window of a normal automobile.

&iacgr;&ogr; Nimmt man bezug auf die Zeichnungsseiten, weist die innovative Zugjalousie der vorliegenden Erfindung eine Schachtel 10, einen Satz von Leisten 20, eine Neigungseinstellplatte 30 und eine Aufhängungsplatte 40 auf.&iacgr;&ogr; Referring to the drawing pages, the innovative pull-down blind of the present invention comprises a box 10, a set of slats 20, a tilt adjustment plate 30 and a suspension plate 40.

Die Schachtel 10 hat eine schmale Form, die mit einer Schraube, einem Zwei-Seiten-Klebeband oder anderen geeigneten Mitteln an der Tür des Kraftwagens befestigt werden kann, um zu der unteren Kante des Fensters benachbart zu sein, und es gibt darauf eine auf- und zumachbare Abdeckung 11; es gibt zwei ringförmige Löcher 12, 13 mit geeignetem Abstand am Boden der Schachtel 10, und es gibt Festscheiben 14, 15, 16, die jeweils an den zwei Enden der Oberfläche des Bodens der Schachtel geschwenkt werden, was das Aufwickeln des Drahtes zuläßt (dies wird später beschrieben werden, wobei bei der Festscheibe 14 eine Unterlegscheibe 17 eingebaut ist (siehe Fig. 1 und 2).The box 10 has a narrow shape which can be fixed to the door of the car by a screw, a two-sided adhesive tape or other suitable means, so as to be adjacent to the lower edge of the window, and there is an openable and closable cover 11 thereon; there are two annular holes 12, 13 with suitable spacing at the bottom of the box 10, and there are fixed disks 14, 15, 16 pivoted respectively at the two ends of the surface of the bottom of the box, allowing the winding of the wire (this will be described later, with the fixed disk 14 having a washer 17 incorporated (see Figs. 1 and 2).

Der Satz von Leisten 20 ist innerhalb der Schachtel 10 überlappend angeordnet, wobei zwei Führungsdrähte 21, 22 vorgesehen sind, ein Positionierdraht 23 und eine lange spiralförmige Feder 24; es gibt ein kleines Loch 25 an einem Ende der Leiste, die zu der sich neigenden lateralen Seite der Blende benachbart ist, und es gibt zwei Führungslöcher 26 mit einem geeigneten Abstand; die kleinen Löcher 25 behalten eine gleiche Entfernung von der lateralen Seite der Blende bei, und der Positionierdraht 23 umwickelt die kleinen Löcher 25 in gleichem Abstand eins nach dem anderen, was erlaubt, den Satz von Leisten 20 einzustellen und in gleichem Abstand anzuordnen, und der Positionierdraht 23 ist nach oben hin an der Neigungseinstellplatte 30 befestigt, um dem Satz von Leisten 20 zu ermöglichen, sich nach oben zu erstrecken, um das Fenster völlig abzuschatten, während die Zugjalousie ausgefahren ist (siehe Fig. 1).The set of slats 20 is arranged in an overlapping manner within the box 10, providing two guide wires 21, 22, a positioning wire 23 and a long spiral spring 24; there is a small hole 25 at one end of the slat adjacent to the tilting lateral side of the shade, and there are two guide holes 26 with a suitable spacing; the small holes 25 maintain an equal distance from the lateral side of the shade, and the positioning wire 23 wraps around the small holes 25 at an equal distance one by one, which allows the set of slats 20 to be adjusted and arranged at an equal distance, and the positioning wire 23 is fixed upwardly to the tilt adjustment plate 30 to allow the set of slats 20 to extend upwardly to completely shade the window while the pull-out blind is extended (see Fig. 1).

Die Führungsdrähte 21, 22 sind parallel, wobei ein Ende jeweils an der Neigungseinstellplatte 30 befestigt ist; das andere Ende der zwei Führungsdrähte 21, 22 durchdringt jeweils die Führungslöcher 26 der Leisten 20, und durchdringt danach die ringförmigen Löcher 12, 13 der Schachtel 10, wobei der FührungsdrahtThe guide wires 21, 22 are parallel, with one end being attached to the inclination adjustment plate 30; the other end of the two guide wires 21, 22 penetrates the guide holes 26 of the strips 20, and then penetrates the annular holes 12, 13 of the box 10, with the guide wire

21 aus dem ringförmigen Loch 12 herauskommt um sich dann mit dem Ende um die Festscheibe 16 zu wickeln; der Führungsdraht 22 kommt aus dem ringförmigen Loch 13 und wickelt sich dann mit dem Ende um die Festscheibe 15, und die Enden der Führungsdrähte 21, 22 sind mit einem Ende der Feder 24 verbunden.21 comes out of the annular hole 12 and then wraps itself with the end around the fixed disk 16; the guide wire 22 comes out of the annular hole 13 and then wraps itself with the end around the fixed disk 15, and the ends of the guide wires 21, 22 are connected to one end of the spring 24.

Das andere Ende der Feder 24 windet sich um die Festscheibe 14 und ist dann am Boden der Schachtel 10 befestigt (siehe Fig. 2 und 3). Die Neigungseinstellplatte ist streifenförmig und mit zwei Positionierlöchern 31, 32 versehen, die dem Abstand der zwei ringförmigen Löcher 12, 13 entsprechen, was die Durchdringung durch die Führungsdrähte 21, 22 und ihr Parallelhalten in vertikalerThe other end of the spring 24 winds around the fixed disk 14 and is then attached to the bottom of the box 10 (see Fig. 2 and 3). The inclination adjustment plate is strip-shaped and provided with two positioning holes 31, 32, which correspond to the distance of the two annular holes 12, 13, which allows the penetration by the guide wires 21, 22 and their parallel holding in vertical

&iacgr;&ogr; Richtung erlaubt. Die Neigungseinstellplatte 30 sieht ein dünne Leine 33 an der Seite des Positionierlochs vor, um die Leisten 20 jeweils nach unten zu winden, um ihnen zu ermöglichen, eine horizontale Anordnung beizubehalten und sie zusammen mit der Einstellplatte weg und geneigt zu halten.&iacgr;&ogr; direction is permitted. The inclination adjustment plate 30 provides a thin line 33 on the side of the positioning hole to wind the slats 20 downwards respectively to enable them to maintain a horizontal arrangement and to hold them away and inclined together with the adjustment plate.

is Die Aufhängungsplatte 40 ist streifenförmig, um beweglich mit der oberen Kante der Neigungseinstellplatte 30 mit dem Abschnitt mit der Form eines umgekehrten L verbunden zu werden. Sie ist aus einem dünnen Stahlblech hergestellt, das einen gekrümmten Teil 41 in dem mittleren Abschnitt aufweist, was erlaubt, daß sie an der oberen Kante eines Fensterglases D eingehakt wird, um dem Glas D zu ermöglichen, einen geschlossenen Zustand fest beizubehalten, nachdem es geschlossen worden ist (siehe Fig. 1 und 4). Ein Rohr 42 ist entlang der Längsrichtung der unteren Kante der Aufhängungsplatte 40 eingebaut, was das Durchdringen zu und für eine dünne Leine 43 erlaubt, die von den zwei Enden der Einstellplatte 30 kommt, um der Aufhängungsplatte 40 zu ermöglichen, eingestellt zu werden, um sich vorwärts und rückwärts zu neigen, um an dem Kraftwagenglas anwendbar zu sein, das nicht fähig ist, in horizontaler Richtung auf und ab zu gehen, und der Leistensatz 20 wird mit der Anwendung dieser Art des Fensters des Kraftwagens zurechtkommen. Die Beschreibung der Betriebsbedingungen der vorliegenden Erfindung folgt nachstehend.is The suspension plate 40 is strip-shaped to be movably connected to the upper edge of the inclination adjusting plate 30 with the inverted L-shaped portion. It is made of a thin steel sheet having a curved part 41 in the central portion, allowing it to be hooked to the upper edge of a window glass D to enable the glass D to firmly maintain a closed state after it has been closed (see Figs. 1 and 4). A pipe 42 is installed along the longitudinal direction of the lower edge of the suspension plate 40, which allows the penetration to and for a thin line 43 coming from the two ends of the adjustment plate 30 to enable the suspension plate 40 to be adjusted to incline forward and backward, so as to be applicable to the car glass which is not able to go up and down in the horizontal direction, and the strip set 20 will cope with the application of this kind of the window of the car. The description of the operating conditions of the present invention follows below.

Beim Anwenden der Blende der vorliegenden Erfindung kurbelt man das Kraftwagenglas D nach unten und öffnet die Abdeckung 11 der Schachtel 10 und muß, damit die Blende an der oberen Kante des Fensters aufgehängt wird, gleichzeitig die Aufhängungsplatte 40 nach oben aus der Schachtel 10 ziehen und sie muß an der oberen Kante des Glases D aufgehängt werden. Zu der Zeit wurden der Leistensatz 20 und die Neigungsplatte 30 entsprechend der Größe des Glases D positioniert werden, und die Aufhängung der Blende würde mittels der Zugkraft der Feder 24 fester werden. Während das Glas D nach oben geht, würde die Positionsleine 23 die Leisten halten, die nicht völlig gleich lang sind, um an einer geeigneten Position zu bleiben, und die geöffnete Blende würde mitIn applying the shade of the present invention, the automobile glass D is cranked down and the cover 11 of the box 10 is opened, and in order for the shade to be hung on the upper edge of the window, the hanging plate 40 must be pulled up from the box 10 at the same time and it must be hung on the upper edge of the glass D. At that time, the strip set 20 and the inclination plate 30 would be positioned according to the size of the glass D, and the suspension of the shade would become tighter by means of the pulling force of the spring 24. As the glass D goes up, the position line 23 would hold the strips, which are not exactly the same length, to remain in a suitable position, and the opened shade would be

der Form des Glases D übereinstimmen (siehe Fig. 1). Beim Entfernen der Blende kurbelt man das Glas D nach unten, um die Aufhängungsplatte 40 zu entfernen, und weil die Führungsdrähte 21, 22 die Zugkraft der Feder 24 und die Wirkung der Regulierung der ringförmigen Löcher 12, 13 erhalten, kann der Leistensatz 20 und die Neigungseinstellplatte 30 ordentlich in der Schachtel 10 überlappend angeordnet werden, und die Abdeckung 11 kann geschlossen werden, und man kann nur die Schachtel 10 an dem Fenster zurücklassen. Die Betriebsweise ist sehr einfach, bequem und schnell, und die Jalousie braucht sehr wenig Platz innerhalb des Kraftwagens.the shape of the glass D (see Fig. 1). When removing the panel, the glass D is cranked down to remove the suspension plate 40, and because the guide wires 21, 22 receive the pulling force of the spring 24 and the action of regulating the annular holes 12, 13, the strip set 20 and the inclination adjustment plate 30 can be arranged neatly in the box 10 overlappingly, and the cover 11 can be closed, leaving only the box 10 on the window. The operation is very simple, convenient and quick, and the blind takes up very little space inside the motor vehicle.

Während die Zugjalousie an dem hinteren Fenster D' benutzt wird, kann die Schachtel auf der Plattform B hinter einem Notsitz befestigt werden, und die Aufhängungsplatte 40 kann direkt an dem gewohnten haftenden Aufhängungsplatz C der oberen Kante des Fensters befestigt werden, so daß die Blende das hintere is Fenster D' abschatten könnte. Die Dimension des hinteren Fensters ist im allgemeinen größer als jene des Fensters der Tür, und demgemäß können zwei Zugjalousien-Sätze gleichzeitig parallel benutzt werden, um die Wirkung eines Abschattens von Sonnenlicht zu erreichen (siehe Fig. 5).While the shade is used on the rear window D', the box can be fixed on the platform B behind a jump seat and the suspension plate 40 can be fixed directly to the usual adhesive suspension location C of the upper edge of the window so that the shade could shade the rear window D'. The dimension of the rear window is generally larger than that of the door window and accordingly two sets of shades can be used simultaneously in parallel to achieve the effect of shading sunlight (see Fig. 5).

Offensichtlich kann die Konstruktion der vorliegenden Erfindung abgeändert werden, ohne daß man sich von dem grundsätzlichen Erfindungsgedanken entfernt, d.h. es sind mehr Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung möglich; daher sollten in dem Schutzumfang der angehängten Ansprüche der vorliegenden Erfindung verschiedene andere Technologien, die auf die vorliegende Erfindung bezogen sind, enthalten sein.Obviously, the construction of the present invention can be modified without departing from the basic inventive idea, i.e. more embodiments of the present invention are possible; therefore, various other technologies related to the present invention should be included within the scope of the appended claims of the present invention.

Eine Zugjalousie, die bei dem Fenster eines Kraftwagens einsetzbar ist, weist eine Schachtel mit einer Abdeckung auf, einen in horizontaler Richtung angeordneten Leistensatz, der mit der Dimension des Fensters übereinstimmt, und eine Neigungseinstellplatte, in der der Leistensatz in der Schachtel gespeichert ist, und es gibt eine Aufhängungsplatte über der Neigungseinstellplatte, um für die Aufhängung der geöffneten Blende an der oberen Kante des Fensters benutzt zu werden. Bei einer praktischen Anwendung wird die Schachtel an der unteren Kante des Fensters eingebaut, um den Leistensatz nach oben zu ziehen, und die Aufhängungsplatte wird an der Position der oberen Kante des Fensters aufgehängt, um den Grad einer Neigung der Leisten einzustellen, um eine beste Schattenwirkung zu erreichen.A pull-up blind applicable to the window of a motor vehicle comprises a box with a cover, a slat set arranged in a horizontal direction conforming to the dimension of the window, and an inclination adjustment plate in which the slat set is stored in the box, and there is a hanging plate above the inclination adjustment plate to be used for hanging the opened blind on the upper edge of the window. In a practical application, the box is installed on the lower edge of the window to pull up the slat set, and the hanging plate is hung at the position of the upper edge of the window to adjust the degree of inclination of the slats to achieve a best shading effect.

Claims

26 February 1991 Y 12643 GBM Al/Me/bk Protection claims

1. Motor vehicle blind comprising a box of narrow shape allowing the overlapping of a set of slats of different lengths, a tilt adjustment plate and a suspension plate installed above the tilt adjustment plate, the set of slats providing two guide wires, a positioning wire and a long spiral spring,

characterized ,

that the positioning wire must penetrate a small hole at one end of the strip at an equal distance and is fixed to the tilt adjustment plate, allowing the strips to be positioned on the positioning wire and maintaining an equal distance of the upper and lower sections, the positioning wire and the adjacent guide wire being fixed to the top of the tilt adjustment plate, the two guide wires each being parallel with one end to be respectively fixed to the tilt adjustment plate, the other end respectively penetrating the strips downwards and then passing through the bottom of the box, the two guide wires, after wrapping around the bottom of the box, connect to one end of the spiral spring, the other end of the spiral spring is fixed to the bottom of the box, and in use the box can be fixed to the lower edge of the window of the motor vehicle, and the suspension plate must be hooked to the upper edge of the window of the motor vehicle to allow the set of strips to to expand and conform to the shape of the window and to expand and contract as the window rises and falls.

2. A motor vehicle train blind according to claim 1, wherein the box has a cover of the up and down type and two suitably spaced annular holes at the bottom allow the guide wires to penetrate; at least three fixed disks are provided on the outer side of the bottom of the box allowing the guide wires and the spiral spring to wrap around them.

3. Automotive draft blind according to claim 1, wherein the suspension plate has the shape of a long strip made of a thin steel sheet

&iacgr;&ogr; which has an inverted L-shaped area of the window,

and a hook part to be fixed to the upper edge and a pipe fixed along the longitudinal direction of the bottom edge, allowing the penetration to and for a thin line coming from the two ends of the inclination adjustment plate to enable the inclination regulation of the suspension plate forward and backward.