DE909199C

DE909199C - Device for draining a certain amount of a liquid under overpressure, especially for flushing the toilet

Info

Publication number: DE909199C
Application number: DEB8782A
Authority: DE
Inventors: Felix Bertram
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-08-15
Filing date: 1950-08-15
Publication date: 1954-04-15

Description

Gerät zum Ablassen einer bestimmten Menge einer unter Überdruck stehenden Flüssigkeit, insbesondere zur Klosettspülung .Die Erfindung betrifft ein Gerät zurn Ablassen einer bestimmten Menge einer uniter Überdruck stehenden Flüssigkeit, insbesondere ein an die Wasserleitung anschließbiares Gerät zur Klosettspülung.Device for discharging a certain amount of an overpressure Liquid, especially for flushing the toilet. The invention relates to a device zurn Discharge of a certain amount of a uniter overpressurized liquid, in particular a toilet flushing device that can be connected to the water supply.

Geräte dieser Art sind an sich schon bekannt. Sie haben aber alle mehr oder weniger gewichtige Nachteile. Zunächst darf man von einem solchen Gerät, wenn, es der neuzeitlichen Technik entsprechen soll, verlangen, da.ß es einfach bedienbiar ist, d. h. daß möglichst durch einen einzigen, leicht auszuführenden Bedienungsgriff der Arbeitsvorgang, z. B. die Spütung, in der gewünschten Weise erfolgt. Ferner ist erstrebenswert, daß in ebenso einfacher Weise auch- eine Regulierung der abzulassenden Flüssigkeitsmenge stattfindet, und z«Ta,r entweder stufenweise oder gegebenenfalls auch kontinuierlich regelbiar. Ferner ist notwendig, daß keine ernpfind1ichen Teile eines ;solchen Geräts während des Ruhezustandes von der Flüssigkeit benetzt werden, weil dadurch Schäden eintreten können, d!ie die störungsfreie Betriebsdauer erheblich vermindern würden, seien es hierbei Schäden physikalischer oder chemischer Art, z. B. verursacht durch Kalkablügerung bei Wasser oder anderen Flüssigkeiten durch Korrosion infolge Säure- oder L,augeneinwirkung u. dgl. Außerdem ist auf einen möglichst geräuscharmen Betrieb Wert zu legen. Gewisse Rückstoßfreiheit ist schließlich sogar eine behördliche Vorschrift für (die Zulassung eines solchen Geräts zum Anschließen an das städtische Wasserleitungsnetz. Geräte, welche -allen diesen Bedingungen entsprechen, sind bisher nicht bekannt. Die Schaffung eines solchen Geräts ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung.Devices of this type are already known per se. But they all have more or less weighty disadvantages. First of all, from such a device, if it is to correspond to modern technology, simply demand it is operable, d. H. that if possible by a single, easy to perform Operating handle of the work process, e.g. B. the sputtering, in the desired manner he follows. Furthermore, it is desirable that regulation also be carried out in an equally simple manner the amount of liquid to be drained takes place, and z «Ta, r either in stages or optionally also continuously regular. It is also necessary that none Sensitive parts of such a device from the liquid during the idle state are wetted because this can cause damage, ie the trouble-free service life would significantly reduce, be it physical or chemical damage Kind, e.g. B. caused by calcium deposits in water or other liquids by corrosion as a result of acid or exposure to the eyes and the like value as quiet operation as possible. After all, there is some freedom from recoil even a government regulation for (allowing such a device to be connected to the urban water supply network. Devices, which -all these conditions are not yet known. The creation of such a device is a task of the present invention.

Speziell für die Klosettspülung kennt und verwendet man ,schon :die verschiedensten Apparate. Zu nennen sind -hierbei die :üblichen Spülkästen, ferner die als Druckspüler bezeichneten Durchlaßventile, welche in unterschiedlichen Konstruktionen schon auf dem Markt sind, und die Steilschlußventile. Spülkästen haben einen verhältnismäßig großen Raumbedarf. Sie wirken unschön und verlangen nach Gebrauch eine längere Wartezeit, bis sie nach Auffüllung wieder gehrauchsfähi,g sind. Dieses Auffüllen ist dabei noch mit dem bekannten lästigen zischenden Geräusch verbunden. Eine Regulierung des Wasserverbrauchs kann hier bei Verwendung der üblichen Spülkästen nicht stattfinden, weil bei Leerung des Spülkastens die ganze, für den Höchstbedarf bestimmte Wassermenge verbraucht wird, während in der Mehrzjahl der Gebrauchsfälle, z. B. bei einfachem Austreten, eine wesentlich geringere Wassermenge zum einwandfreien Nachspülen ausreichend ist. Hierdurch entsteht eine vor allem in Großstädten sich zu ganz erheblichen Mengen anwachsende Wasservergeudung.Especially for flushing toilets, one already knows and uses: the various devices. To be mentioned here are the usual cisterns, furthermore the flow valves known as flush valves, which come in different designs are already on the market, and the steep closing valves. Cisterns have a relative large space requirements. They look ugly and require a longer waiting time after use, until they can be smoked again after being refilled. This filling is included still associated with the familiar annoying hissing noise. A regulation the water consumption cannot take place here when using the usual cisterns, because when the cistern is emptied, the entire amount of water intended for the maximum requirement is consumed, while in the majority of cases of use, z. B. with simple Leaks, a much smaller amount of water is sufficient for proper rinsing is. This creates a significant amount, especially in large cities increasing waste of water.

Die üblichen Druckspüler sind ihrem fei:ngliedrigen Aufbau entsprechend nicht nur sehr störanfällig, sondern ebenfalls recht geräuschvoll. Zudem leiden sie stark unter Wasserablagerungen, weil empfindliche Einzelbestandteile dieser Druckspüler sich in einem dauernd unter Wasser stehenden Gehäuseteil befinden. Vor allem bei kalkreichem Wasser sind hierdurch häufig Störungen und Rückschläge zu befürchten.The usual flush valves are designed according to their delicate structure not only very susceptible to interference, but also quite noisy. They also suffer They are heavily submerged in water because they are sensitive components Flushing valves are located in a part of the housing that is permanently under water. before Especially with calcium-rich water, this often leads to disruptions and setbacks fear.

Steilschlußveutile entsprechen nicht eilen Gesetzen der Hygiene, da bei ihnen ein Iden Vorschriften entsprechend genügend großer Wasserdurchlaß nicht gewährleistet ist. Anidererseits ist aber auch bei diesen Ventilen einer Wasservergeudung Tür und Tor geöffnet, wenn das betreffende Steilscblußventil nicht rechtzeitig wieider geschlossen wind. Durch das willkürliche Schließen des Ventils dieser Art treten überdies kräftige und sogar stark hörbare Rückschläge auf, die vielfach zu Leitungsbrüch,eii führen.Steep conclusions do not correspond to the laws of hygiene, there they do not have a sufficiently large water passage in accordance with Iden regulations is guaranteed. On the other hand, there is also a waste of water with these valves The door and gate open if the relevant steep valve does not respond in time closed wind. Step by voluntarily closing the valve of this type In addition, strong and even strongly audible setbacks, which often lead to line breaks, eii to lead.

Das neue Gerät, entwickelt zur Vermeidung der aufgezeigten Mängel und zur Erzielung der oben dargelegten Fortschrittlichkeit, zeichnet sich erfinidu gsgemäß ,durch eine Absperrvorrichtung aus, welche durch sich stufenweise oder kontinuierlich vergrößerndes Wirksamwerden ihrer dem Flüssigkeitsdruck unmittelbar entgegengerichteten Fläche, z. B. mittels Anordnung von mehreren auf die Fläche verteilten Ventilen oder ihres Durchfaßquerschnitts, ausgehend von einem Kleinstwert; sich leicht durchflußöffnend betätigen läßt.The new device, developed to avoid the deficiencies shown and in order to achieve the progressiveness outlined above, erfinidu stands out According to, by a shut-off device, which by itself gradually or continuously increasing their effectiveness, which are directly opposed to the fluid pressure Area, e.g. B. by means of an arrangement of several valves distributed over the area or its flow cross-section, based on a minimum value; easy flow opening can be operated.

An sich ist schon bekannt, bei Spülkästen für Klosetts die Ventile mit verschieden langen Spindeln zu versehen, damit sie nacheinander betätigt wenden können. Hierbei handelt es sch aber um Ventile, die in Richtung des Leitungsdrucks öffnend: zu betätigen sind, aber entgegen dem Leitungsdruck erst :dann wieder geschlossen wenden, wenn auf beiden Seiten,der Ventile Druckanxsgleich herrscht. Boi der bekannten Anordnung lieb also eine grundsätzlich unterschiedliche Arbeitsweise vor. Abgesehen hiervon stehen aber bei dieser bekannten Anordnung ..die empfindlichen Teile auch dauernd im Bereich des Leitungswassers, so dlaß ein Verkalken derselben eintreten kann: Durch die erfindungsgemäße Maßnahme ist es ermöglicht, Ventile mit beliebig großem Durchlaßquerschn litt mühelos direkt gegen den Leitungsdruck zu öffnen, was für den vorliegenden Zweck baulich und wirkungsgemäß von sehr erheblichem Vorteil ist. Die nacheinander zur Wirkung kommenden Ventilteile geben nämlich idlen Durchlaß nicht im ganzen plötzlich frei und schließen auch nicht plötzlich wieder ab, @so. daß Wasserströme weitestgehend vermieidien werden. Ständig innerhalb der Flüssigkeit und hier im speziellen Fall, also innerhalb des Leitungswassers, stehen leidiglich ganz unempfindliche Ventilteile. Die empfindliche Betätigungskinematik ist dagegen nur in den kurzen Zeiten des Gebrauchs des Geräts im Flüssigkeitsbereilch, was die Störempfindlichkeit auf ein Minimum reduziert; daß auch im übrigen die Einrichtung zur selbsttätigen. Verzögerung der Schließbewegung der Absperrvorrichtung unabhängig von der zu steuernden Flüssigkeit gemacht -ist und die eben genannte Einrichtung fauch außerhalb des Strömungsweges dieser Flüssigkeit liegt, ist ein weiterer Vorzug des neuen Geräts.It is already known per se, the valves in cisterns for toilets to be provided with spindles of different lengths so that they can be operated one after the other can. These are valves that point in the direction of line pressure opening: are to be actuated, but against the line pressure first: then closed again turn when the pressure on both sides of the valves is equal. Boi the well-known Arrangement prefers a fundamentally different way of working. Apart from that but with this known arrangement ... the sensitive parts are also of this continuously in the area of the tap water, so that calcification of the same can occur can: The measure according to the invention makes it possible to use valves with any large passage cross section suffered effortlessly to open directly against the line pressure, what for the present purpose structurally and effectively of very considerable advantage is. The valve parts that come into effect one after the other give an ideal passage not suddenly free on the whole and do not suddenly close again, @so. that water currents are largely avoided. Constantly within the liquid and here in a special case, i.e. within the tap water, are sorry completely insensitive valve parts. The sensitive actuation kinematics is against it only in the short periods of use of the device in the liquid area, which the Susceptibility to interference reduced to a minimum; that also in the rest of the facility for automatic. Delay of the closing movement of the shut-off device independently made of the fluid to be controlled and the device just mentioned is also outside the flow path of this liquid is a further benefit of the new device.

Ein ganz außerordentlicher weiterer Fortschritt ist erfindun@gsgmemäß schließlich noch durch eine wahlweise stufenartige Bedienbarkeit gegeben, um je nach Bedarf unterschiedliche Mengen an Spülwasser freizugeben und abzulassen. Es kann sogar beim netten Gerät die Anordnung -so gewählt sein, dtaß durch Umlegen eines einfachen Handhebels der Spülvorgang zur Auslösung kommt und sich dann in :der Folge, wie an sich bekannt, selbsttätig abspielt, wobei eine Einstellskala, mit der das Gerät ko:mhiniert sein kann, sofort eine mengenmäßige Angabe der jeweils gewünschten Spülwassermenge ablesbar macht. Dementsprechend löst das neue Gerät wohl erstmalig in einwandfreier und vollkom.nener Weise das Problem einer bequem einstellbaren :Mehrfachspülung.A very extraordinary further advance is according to the invention finally given by an optional step-like operability, depending on to release and drain different amounts of rinse water as required. It The arrangement can even be selected for the nice device so that it can be turned over a simple hand lever, the flushing process is triggered and then in : the sequence, as is known per se, plays automatically, with a setting scale, with which the device can be minimized, a quantitative indication of the respective makes the desired amount of flushing water readable. Accordingly, the new device solves probably for the first time in an impeccable and perfect way the problem of a comfortable adjustable: multiple flushing.

Beim neuen Gerät handelt es sich um --eine mehr oder weniger grundsätzlich neue Konstr.ukti:on,deren Einzelheiten an Hand des durch Zeichnungen erläuterten Ausführungsbeispiels noch näher erläutert und beschrieben sinicl. Es zeigt A bb. z die Gesamtansicht eines der Erfindung entsprechend ausgebildeten Wasserspülgeräts von der rechten Seite mit Blick auf den Bedienungsliebel mit übergestecktem Kapselgehäuse, Abt. a die Vorderansicht des Geräts, ebenfalls mlit seinem Kapselgehäuse, Abb. 3 die Ansicht des Geräts mit aufgeschnittenem Kapselgehäuse, jedoch ohne den Bedien,ungshebel und Ausflußstutzen, Ab:b. .l die Ansicht des Geräts von oben. mit aufgeschnittenem Kapselgehäuse, jedoch ohne den Bedienungshebel und ohne die Rückziehfeder des Bedienungshebels, Abb. 5 den Schnitt nach der Linie V-V in Abb. 7, welche die einzelnen Ventilkörper und ihre Führung veranschaulicht, und! zwar bei Anordnung von nur drei Ventilen, Abb.6 eine Seitenansicht des Geräts von der linken Seite mit Blick auf die Rückziehfeder, Abb. 7 den Verbikalschnitt durch die Achse des Wassergehäuses und dies Gehäuses der Ölbremse nach der Linie VII-VII in Abb. q., Abb. 8 die Vorderansicht des Geräts mit abgenommenem Kapselgehäuse un(d mit-aufgeschnittenem Ölbremsigehäuse nach der Schnittlinie VII-VII in Abeb. 3, Abb. 9 einen Schnitt nach der Linie IX-IX in Abb. 7 durch den Auslauf des Wassergehäuses mit Blick auf die Kurbelwelle zur Bedienung des Ventilhebers, Abb. io einen Horlizontalschnitt durch dass Gerät mach der Linie X-X in Abib. 7 mit Blick in das ÖI-bremsgehäuse und durch )den Ventilführungskörper mit seinen Ventilen im Wassergehäuse, und zwar bei Anordnung von vier Einzelventilen, und Abb. i i einen Schnitt nach der Linie XI-XI in Ab b- 7 durch den Ventilheber.The new device is - a more or less fundamentally new Konstr.ukti: on, the details of which are explained and described in greater detail on the basis of the exemplary embodiment explained by the drawings. It shows A bb. z the general view of a water flushing device designed according to the invention from the right side with a view of the operator control with the capsule housing pushed over, section a the front view of the device, also with its capsule housing, Fig. 3 the view of the device with the capsule housing cut open, but without the operator , release lever and outlet nozzle, from: b. .l the view of the device from above. with the capsule housing cut open, but without the operating lever and without the return spring of the operating lever, Fig. 5 the section along the line VV in Fig. 7, which illustrates the individual valve bodies and their guidance, and! although with the arrangement of only three valves, Fig. 6 is a side view of the device from the left with a view of the retraction spring, Fig. 7 is the verbical section through the axis of the water housing and this housing of the oil brake along the line VII-VII in Fig. q ., Fig. 8 the front view of the device with the capsule housing removed and the oil brake housing cut open along the section line VII-VII in Fig. 3, Fig. 9 a section along the line IX-IX in Fig. 7 through the outlet of the water housing With a view of the crankshaft for operating the valve lifter, Fig. 10, a horizontal section through the device on line XX in Fig. 7 with a view of the oil brake housing and through) the valve guide body with its valves in the water housing, with an arrangement of four Individual valves, and Fig. Ii a section along the line XI-XI in Ab b- 7 through the valve lifter.

Das dargestellte, einen Wasserspülapparat für Klosetts bildende Gerät besteht aus zwei wesentlichen Hauptteilen, nämlich aus sdein Wassergehäuse i und dem Gehäuse 2 für eine Ölbremse. Diese beiden Gehäuse sind' zu einem gemeinsamen Körper vereinigt und durch eine Wand 3 getrennt (vgl. Abb.7). Das die Ölbremse enthaltende Gehäu@sei 2 sitzt dabei vor dem Wassergehäuse i. Die beiden Gehäuse i und 2 slilnd ferner durch ein Kapselgehäuse 4. umschlossen. Dieses Kapselgehäuse wird durch Schrauben 5 festgeschraubt, welche in Zapfen 6 greifen, die am Gehäuse i sitzen. Der Gewindestutzen 7 wird an die Wasserleitung angeschlossen. Der Ablauf des Wassers erfolgt durch den Ablaufstutzen 8, welcher durch eine Überwurfmutter 9 unter Zwischenfügung einer Gummidichtung io angebracht wird.The device shown, a water flushing device for toilets consists of two main main parts, namely s your water housing i and the housing 2 for an oil brake. These two housings are 'one common Body united and separated by a wall 3 (see Fig.7). The one containing the oil brake Gehäu @ sei 2 sits in front of the water housing i. The two housings i and 2 slilnd furthermore enclosed by a capsule housing 4. This capsule housing is secured by screws 5 screwed tight, which engage in pins 6 that sit on the housing i. The threaded connector 7 is connected to the water pipe. The water drains through the drain port 8, which by a union nut 9 with the interposition of a Rubber seal io is attached.

Im Wässergeh'äuse i sitzt der Ventilführungskörper i i. Er ist mit der Dichtung 15 durch das über ,ihm sitzende Spannrohr 12, welches mit einer Einfließöffnung versehen ist und auf welchem ein Fdderführungsteller 13 liegt, mittels des Gewinderinges 1d. festgespannt und abgedichtet. Die Teile i i, i2 und 13 besitzen am äußeren Umfang je einen Vorsprung 1i', i2', i3', welche diese Teeile in der im Wassergehäuse i befindlichen Nut i' gegen Verdrehung sichern. Der Verschlußdeckel 16 mit seiner Dichtung 17 schließt dann das Wassergehäuse i nach oben fest ab. Irn oberen Teil des Ventilführungskörpers sind idrei bzw. vier Bohrungen i i" enthalten, in welchen die in ihrer Länge und in ihrem Durchmesser verschiieeden großen Ventilversch!lußkärper, 18 geführt sind.The valve guide body i i sits in the water housing i. It is with the seal 15 through the clamping tube 12, which is seated over it and which is provided with an inlet opening and on which a conveyor guide plate 13 lies, by means of the threaded ring 1d. clamped and sealed. The parts ii, i2 and 13 each have a projection 1i ', i2', i3 'on the outer circumference, which secure these parts in the groove i' located in the water housing i against rotation. The closure cover 16 with its seal 17 then closes the water housing i firmly at the top. In the upper part of the valve guide body there are three or four bores ii ″, in which the large valve closure bodies 18, which differ in length and diameter, are guided.

Auf den Köpfen der Ventilverschlußkörper 18 sitzt je eine Gummidichtung i9, welche durch eine aufgeschraubte Hutmutter 20 festgezogen sind. Diese Mutter 20 bildet zugleich d!ie Führung für die Druckfedern 2i, welche oben im Federteller 13 befestigt sind und die Ventilverschlußkörper auf ihren Sitz drücken, wodurch ,in, Verbindung mit deni Wasserdruck eine vollkommene Abdichtung erreicht wird. Im unteren Teildes Ventilführungskörpers i i sitzt der Ventilheber 22, welcher durch eine Pleuelstiange 23 und eine Kurbel 24 mit der Welle 25 für )den Beidsienungshebel 54 des Geräts verbunden ist. Der Ventilheber 22 liegt in Ruhestellung auf einem Tragring 26 auf, der unten in den Ventilführungskörper i i eingeschraubt ist. Durch diesen Tragring und ein auf' der Oberseite des Ventilhebers 22 mittig angebrachtes Köpfchen 22' wird der Ventilhub begrenzt. Der Ventilheber 22 ist daibei im einzelnen so gestaltet, das das von oben kommende Wasser durch seine Ausnehmungen und Bohrungen unigehemmt hindurchfließen kann (Abb. 7 und i i).On each of the heads of the valve closure bodies 18 there is a rubber seal 19, which is tightened by a cap nut 20 that is screwed on. This nut 20 also forms the guide for the compression springs 2i, which are fastened at the top in the spring plate 13 and press the valve closure bodies onto their seat, whereby, in connection with the water pressure, a perfect seal is achieved. In the lower part of the valve guide body ii sits the valve lifter 22, which is connected by a connecting rod 23 and a crank 24 to the shaft 25 for the auxiliary lever 54 of the device. In the rest position, the valve lifter 22 rests on a support ring 26 which is screwed into the valve guide body ii at the bottom. The valve lift is limited by this support ring and a head 22 'mounted centrally on the top of the valve lifter 22. The valve lifter 22 is designed in such a way that the water coming from above can flow unchecked through its recesses and bores (Fig. 7 and ii).

Im Einlassbutzen 7 ,ist eine auswechselbare Blende 27 angeordnet, welche jeweils verschiedene Lochgrößen :aufweist rund so als grobe Durchflußregulierung dient. In der äußeren Wand des Gehäuses i unterhalb des Einlasstutzens 7 ist ein Loch i" als Roh:runterbrecher enthalten, welcher seine bekannte Aufgabe der Verhinderung einer Rücksaugung durch die Verbindung mit dem Hohlraum zwischen .der Wandung des Gehäuses i und dem Ventilführu:ngskörper i i (Abb. 7 und i i) erfüllt. Auf einer Welle 25, welche in zwei Lagerbüchsen 28 aus selbstschmierendler Bronze (Abb.9) lagert, mst rechts außen der Bedienungshebel 54 aufgesetzt und befestigt. Auf der linken Seite der durchgehenden Welle 25 ist oder Federspanner 29 angebracht (Abib. 6). An. seinem nach oben zeigenden Arm ist die Zugfeder 30 eingehängt, welche am anderen Ende durch den Haltebolzen 6 gehalten wird. Dieser Haltebolzen @dient zugleich zur Befestigung des Kapselgehäuses q.. Der untere Teil des aus gehärtetem Stahl bestehenden Federspanners 29 hat die Form eines :Segments 29'. In glleicher Ebene msit ihm, distanzmäßig zur Kreisbewegung des Segments 29' abgestimmt, ist ein Anschlag 32 angebracht, welcher eine federnde Kugel 33 enthält. Dieser Anschlag 32 isst infolge der gebogenen Langlöcher 32' für die Befestigungsschrauben 5 und 5' kreisförmig nach oben und unten verstellbar.In the inlet connector 7, there is an exchangeable screen 27, each of which has different hole sizes: around it serves as a rough flow regulator. In the outer wall of the housing i below the inlet connection 7 there is a hole i ″ as a pipe breaker, which performs its known task of preventing back suction through the connection with the cavity between the wall of the housing i and the valve guide body ii ( Fig. 7 and ii) fulfilled. On a shaft 25, which is mounted in two bearing bushes 28 made of self-lubricating bronze (Fig.9), the operating lever 54 must be placed and fastened on the right outside. On the left side of the through shaft 25 is or spring tensioner 29 (Fig. 6) The tension spring 30 is attached to its arm pointing upwards and is held at the other end by the retaining bolt 6. This retaining bolt @ also serves to fasten the capsule housing q .. The lower part of the hardened steel The existing spring tensioner 29 has the form of a: segment 29 '. A stop 32 is attached in the same plane with it, in terms of distance to the circular movement of the segment 29', which contains a resilient ball 33. As a result of the curved elongated holes 32 'for the fastening screws 5 and 5', this stop 32 is adjustable upwards and downwards in a circle.

Der vordere Gehäuseteil 2 istganz nvit temperaturbeständigem Öl gefüllt ,und durch den oberen Schraubdeckel 34. und die Dichtung 35 fest verschlossen. Im Schraubdeckel 34 ist noch eine Ölfüllschraube 36 mit Dichtung angebracht. Von vorn gesehen auf der rechten Seite des Ölraums ist ein aus selbstschmierender Bronze gefertigtes Traglager 37 mit einer Dichttrug 38 fest =geschraubt (Abb. 8). Die Bohrung des Traglagers 37, in welchem eine Kurbelwelle 39 läuft, hat auf )der linken Seite einen Konus 37'. Durch die am linken Ende der Kurbelwelle eingebaute Druckfeder 40 und die Kugel 41 wird der Gegenkonus der Kurbelwelle 39 in den Konus 37' des Traglagers 37 eingedrückt und dichtet so die Bohrung für das Traglager 37 ohne wesentliche Reibung einwandfrei ab. Dadurch wird erreicht, das die sonst übliche Stopfbüchse sich erübrigt. Auf dem Zapfen 39' der Kurbelwelle 39 sitzt Sie Pleuelstange 42, an welcher ein Bremshol@ben 43 befestigt ist. In diesen Bremskolben 43 ist ein mit Dreipunktführung versehenes Rückschlagventil 44 eingesetzt,welches durch ein Schräubchen 46 und eine kleine Druckfeder 45 sanft auf den abdichtenden Ventilsitz gedrückt wird. Dadurch ist erreicht, daß das Rückschlagventil bei Beendigung des Kolbenhubs stets sofort wirksam wird!. Rechts unten im Ölraum ist eine als Nadelventil wirkende Stellschraube 47 mit Dichtung 48 und Gegenmutter 49 eingebaut.The front housing part 2 is completely filled with temperature-resistant oil and is tightly closed by the upper screw cap 34 and the seal 35. In the screw cap 34 an oil filling screw 36 with a seal is attached. Seen from the front, on the right-hand side of the oil chamber, a support bearing 37 made of self-lubricating bronze with a sealing ring 38 is fixed = screwed (Fig. 8). The bore of the support bearing 37, in which a crankshaft 39 runs, has a cone 37 'on the left side. Due to the compression spring 40 and the ball 41 built into the left end of the crankshaft, the counter cone of the crankshaft 39 is pressed into the cone 37 'of the support bearing 37 and thus seals the bore for the support bearing 37 perfectly without significant friction. This means that the usual stuffing box is unnecessary. On the pin 39 'of the crankshaft 39 sits the connecting rod 42 to which a brake lever 43 is attached. A check valve 44 provided with a three-point guide is inserted into this brake piston 43 and is gently pressed onto the sealing valve seat by a screw 46 and a small compression spring 45. This ensures that the check valve always becomes effective immediately when the piston stroke ends! An adjusting screw 47 with seal 48 and lock nut 49, which acts as a needle valve, is installed in the oil chamber at the bottom right.

Die Wirkungsweise der beschriebenen ölbreimse ist folgende: Durch Drehen der Kurbelwelle 39 wird über die Pleuelstange 42 der Brem kol'ben 43 angehoben. Da'durcb., daß der Raum des Gehäuseteils 2 ganz mit Öl gefüllt ist, wird Idas Rückschlagventil 44 durch d iie ölveriärängung dies Kolbens 43 geöffnet, und das Öl fließt durch die Ventilöffnung eritsprechend dem Hubdes Kolbens 43 sehr rasch nach unten; sobald die Kolbenhubbewegung aufhört bzw. beendet ist, wird das Rückschlagventil 44 durch den Druck der kleinen Druckfelder 45 sofort wieder geschlossen,. Die jetzt folgende Rückl,aufbewegung des Öls wird nunmehr durch !die Stellschraube 47 gesteuert, und zwar so, daß durch Einstellung :einer größeren Durehlaßöffnung der Kreislauf des Öls rascher -stattfindet und somit ider Bremskolben schneller zurückgleitet b zw. seich bei eingestellter kleinerer Durchlaßöffnung :die Rückl]aufbewegung des Kolbens langsamer abspielt. Er kann. also, je nach Bedarf genau eingestellt werden. Die Anordnung Ader öfbremnse ist in senkrechter Stellung vorgesehen und die als Nadelventil wirkende Stellschraube 47 am untersten Punkt angeordnet. Dia-,durch -wird erreicht, daß auch bei nach längerem Gebrauch möglicherweise eintretendem Ölverlust ein damit verlbundenes Eindringen von Luft in den Ölraum auf idie Arbeitsweise der Ölbremse ohne Wirkung bleibt; weil die Luft idann oben steht und ,daher :das Sp!iel und ;die Arbeitsweise der Ventile nicht stören kann.The operation of the oil slurry described is as follows: By rotating the crankshaft 39, the brake piston 43 is raised via the connecting rod 42. Since the space of the housing part 2 is completely filled with oil, the check valve 44 is opened by the oil extension of the piston 43, and the oil flows very quickly downwards through the valve opening in accordance with the stroke of the piston 43; as soon as the piston stroke movement ceases or has ended, the check valve 44 is immediately closed again by the pressure of the small pressure fields 45. The now following return movement of the oil is now controlled by the adjusting screw 47 in such a way that by setting: a larger passage opening, the oil circulation takes place more quickly and thus the brake piston slides back faster or even with a smaller passage opening set: the return movement of the piston takes place more slowly. He can. so, can be set exactly as required. The wire opening brake is provided in a vertical position and the adjusting screw 47, which acts as a needle valve, is arranged at the lowest point. As a result, it is achieved that even in the event of a possible loss of oil after prolonged use, an associated penetration of air into the oil chamber has no effect on the operation of the oil brake; because the air is then at the top and therefore: the game and; the functioning of the valves cannot interfere.

Wie die Abb. 3, 4, 8 und io zeigen, ist die Kurbelwelle 39 der erläuterten Ölbrernse durch das Kurbelgelenk 5o mit der Welle 25 verbunden, wodurch deren Bewegungen gekoppelt sind. Nachdem das Gerät durch das Gewinde im Einlaßstutzen 7 an die Wasserleitung angeschlossen und am Ausflußstutzen 8 Idas Verbindungsrohr zum Klosett angebracht ist sowie dann unter Leitungsdruck gesetzt «vird, :ist es betriebsbereit.As Figs. 3, 4, 8 and io show, the crankshaft 39 is the illustrated Oil brake connected by the crank joint 5o to the shaft 25, whereby its movements are coupled. After the device through the thread in the inlet port 7 to the water pipe connected and attached to the outlet connection 8 Idas connecting pipe to the toilet is as well as then put under line pressure «vird: is it ready for operation.

Seine Arbeitsweise ist sodann folgende: Durch Niederdrücken des auf der Welle 25 sitzenden Bedienungshebels 54 führt die Welle 25 eine Linksdrehung aus, und die auf ihr befestigte Kurbel 24 drückt daher über die Pleuelstange 2:3 den Ventilheber 22 nach oben.. Dadurch wiM dann der erste der Ventilverschlußkörper 18, und zwar der längste, von seinem Sitz abgehoben, und das unter Leitungsdruck stehende Wasser kann an dieser Stelle durchfließen, wodurch dieses Ventil vom Wasserdruck entlastet wind. Nach Entlastung dieses ersten Ventils ist ider Ventilheber 22 am zweitlängsten Ventilverschluß:körper 18 anäe:langt und hebt (diesen jetzt ebenfalls von seinem Sitz ab. Das Wasser kann nunmehr auch an ihm vorbeifließen und ihn ent. lasten. Dass gleiche wiederholt sich dann beim dritter bzw. vierten Ventilverschlußkörper. Durch diese: stufenweise Öffnen -der vorhandenen drei oder vier Ventile wird erreicht, daß der auf dem benötigter. Gesamtquerschnitt der Ventile lastende, sonst nicht überwindhare Wasserdruck verteilt und leicht überwunden wird, die Ventile also direkt gegen der Wasserstrom, geöffnet werden können. Dadurch wird .des weiteren erreicht, daß nur ein unbedeutender Teil des neuen Geräts unter Wasserdruck steht. Dieser Teil enthält außer den gegen Verkalkung unempfindlichen Hutmuttern 2o und Druckfedern 21 keinerlei störanfällige bewegliche Einzelteile. Die bei den bekannten Apparaten auftrete@ndien Verkalkungen können bei dieser Konstruktion: daher gar nicht auftreten. Ouerschnüitt und Form der Ventilverschlußkörper, ]die ,in der Reihenfolge der Bedienung zunehmenden Querschnitt .haben können, bewirken einen geräuschlosen Wasserdurehüuß.Its working method is then as follows: By pressing down on the the operating lever 54 seated on the shaft 25, the shaft 25 rotates to the left off, and the crank 24 attached to it therefore presses over the connecting rod 2: 3 the valve lifter 22 upwards .. This then wiM the first of the valve closure bodies 18, the longest one, lifted from its seat, and that under line pressure Standing water can flow through at this point, relieving this valve from water pressure relieves wind. After this first valve has been relieved of pressure, the valve lifter 22 is on second longest valve closure: body 18 anäe: reach and lift (this now too from his seat. The water can now flow past him and ent. burdens. The same thing then repeats itself with the third or fourth valve closure body. Through this: step-by-step opening - the existing three or four valves are achieved that the one on the needed. Total cross-section of the valves on the load, otherwise not hard water pressure is distributed and easily overcome, i.e. the valves directly against the flow of water, can be opened. This also achieves that only an insignificant part of the new device is under water pressure. This In addition to the cap nuts 2o, which are insensitive to calcification, part contains compression springs 21 no moving parts that are susceptible to failure. The one in the known apparatus Calcifications can occur with this construction: therefore, they do not occur at all. Ouerschnüitt and shape of the valve closure body,] die, in the order of operation have an increasing cross-section, cause a noiseless water flow.

Bei dem durch Niederdrücken des Hebels 54 geschilderten Vorgang wird gleichzeitig über das Kurbelgelenk 5o das schon vorstehend beschriebene Heben ,des Bremskolbens 43 bewirkt. Des weiteren werden gleichzeitig auch die Druckfedern 21 sowie die Zugfeder 30, welche durch den Federspanner 29 mit der Welle 25 verbunden ist, gespannt. Ist der Hebel 54 so weit niedergedrückt, daß das Köpfchen 22des Ventilhebers 22 am Ventilführungskörper i i anstößt, so -ist die Spülbedienung des beschriebenen Geräts vollzogen. Der Bediienungshebel i wird losgelassen" und die Zugfeder 30 sowie die Druckfedern 21 bewirken, durch Iden Wasserdruck noch unterstützt, die rückläufige Bewegung. Gleichzeitig wird .die Ölbremse wirksam, welche, wie schon beschrieben:, von .der Stellschraube 47 gesteuert wird. Mittels, dieser Stellschraube 47 kann die Geschwindigkeit der Rücklaufbewegung des Bremskolbens' 43 zertlich genant eingestellt wenden. Dar durch wird erreicht, daß das auch nacheinanderfolgende Schließen der Ventilkörper i8 erst beendet ist, wenn die für eine einwandfreie Durchspülung des Klosetts benötigte Wassermenge abgeflossen ist. Je nach dem vorharndenenWasserdruck geschieht dies schneller oder langsamer. Grob wird die Durchflußmenge bereits durch die im Einlaßstutzen 7 vorhandene Blende 27 reguliert. Der Schließvorgang der Ventile, welcher sich im umgekehrten Sinne wie das Öffnen der Ventile vollzieht, bewirkt durch die stufenweise, abgestimmte Aufeinanderfolge eine geräuschlose, weiche .und vollständig rückschlagfreie Beendigung des Spülvorgangs. Wie Abb.7 zeigt, ist der Gewindetragring 26, auf welchem der Ventilheber 22 im Ruhezustand ]des Geräts ruht, so einggeschraubt, daß @in dieser Stellung zwischen Ventilheber und Ventilfuß ein Zwischenraum vorhanden ist, welcher bewirkt, daß eine gegebenenfalls eintretende Abnutzung des Ventilgummis 1g ohne Rückwirkung -auf seine Abdichtung bleibt.In the process described by depressing the lever 54, the lifting of the brake piston 43, which has already been described above, is simultaneously effected via the crank joint 5o. Furthermore, the compression springs 21 and the tension spring 30, which is connected to the shaft 25 by the spring tensioner 29, are also tensioned at the same time. If the lever 54 is depressed so far that the head 22 of the valve lifter 22 abuts the valve guide body ii, the flushing operation of the device described is complete. The operating lever i is released "and the tension spring 30 and the compression springs 21, supported by the water pressure, cause the backward movement. At the same time, the oil brake becomes effective, which, as already described: is controlled by the adjusting screw 47. This adjusting screw 47 can adjust the speed of the return movement of the brake piston 43. This ensures that the successive closing of the valve bodies is only ended when the amount of water required for a proper flushing of the toilet has flowed out The flow rate is roughly regulated by the orifice 27 in the inlet port 7. The closing process of the valves, which takes place in the opposite direction to the opening of the valves, results in a noiseless, smooth sequence through the gradual, coordinated sequence .and completely r Backlash-free termination of the flushing process. As Figure 7 shows, the threaded support ring 26, on which the valve lifter 22 rests when the device rests, is screwed in so that in this position there is a gap between the valve lifter and valve base, which causes any wear on the valve rubber 1g remains without repercussions on its seal.

Der Wasserdurchfluß pro Spülung ist bei den bekannten. Spülapparaten konstant, seien es Spülkästen oder Drücker ,&r verschiedensten Konstruktion. Dies muß aber bei Benutzung des Klosetts lediglich zum Austreten als Wasserver chwendung bezeichnet werden. Um diesem Mangel abzuhelfen, sieht das neue Gerät eine Spülungsmöglichkeit mit unterschiedlichen Wassermengen vor. Abb. 6 zeigt, wie schon beschrieben, den auf der Welle 25 befestigten Federspanner 29, dessen .unterer Teil diie Form eines Segments hat. In gleicher- Ebene mit diesem Segment, distanzmäßig zu seiner Kreisbewegung abgestimmt, ist der Anschlag 32 mit der federnden Kugel 33 mittels der beiden Schrauben 5 und 5' an der äußeren Wand des Gehäuses i befestigt. Dadurch, daß die zwei Durchgangslöcher für die genannten BefestigungsschTau'ben als gebogene Langlöcher ausgebildet sind, ist der Anschlag 32 kreisförmig verstellbar. Diese Anordnung ermöglicht jetzt je nach Bedarf eine verschiedenartige Spülung.The water flow rate per rinse is the same as for the known ones. Dishwashers constant, be it cisterns or handles, & r various designs. this but must only be used as Wasserver to leak when using the toilet are designated. To remedy this deficiency, the new device sees a flush option with different amounts of water. As already described, Fig. 6 shows the on the shaft 25 attached spring tensioner 29, the lower part of which is in the form of a Segment has. In the same plane as this segment, in terms of distance to its circular movement matched, the stop 32 is coordinated with the resilient ball 33 by means of the two screws 5 and 5 'attached to the outer wall of the housing i. By having the two through holes are designed as curved elongated holes for the aforementioned fastening rods, the stop 32 is circularly adjustable. This arrangement now allows ever a different type of rinse as required.

Die Wirkungsweise ist folgende: Wie schon beschrieben, wird bei der Bedienung des Apparats der Hebel 54 nach unten gedrückt, wodurch sich das Segment 29' des Federspanners 29 gegen die im Ansch1a)g 32 befin@dl-iche federnde Kugel 33 bewegt. Hat der Hebel etwa s/5 seines Weges zurückgelegt, dann schlägt das Segment 29' gut fühlbar an der Kugel 33 an. Wird @daraufhin der Hebel 54-10sgelassen, so folgt der Ventilschließvorgang, wie oben schon beschrieben, jedoch mit dem Unterschied, daß nur halb soviel Wasser durchfließt wie bei ganz nach unten diurchgedrücktem He'be'l. Es findet dabei also lediglich eine Kleinspülung statt. Wird das Klosett für Groß benutzt, so wird'', nachdem das Segment 29' an der federnden Kugel 33 angeschlagen ist, der Hebel 5q. d rch etwas stärkeren Druck ganz nach unten bewegt und erst idann losgelassen. Dabei wird die federnde Kugel 33 vom Segment 29' zurückgedrückt, und dieses Segment gleitet an der in den Anschlag 32 gedrückten Kugel vorbei. Der Schließvorgang geschieht genau wie vorher. Wenn das Segment bei der Rücklaufbewegung die Kugel verlassen hat, nimmt dieselbe ihre Ausgangsstellung wieder ein. Eine Vollspülung hat stattgefunden. Durch ein Verschieben des verstellbaren Anschlags 32 nach oben oder unten kann die kleine Spülung noch so reguliert werden, daß etwas mehr oder weniger Wasser, als der Hälfte der Vollspülung entspricht, durchfließt. Die jeweilige. Hebelstellung bei diesen zweierlei Spülungen ist an dem Kapselgehäuse q. durch »Klein« und »Voll« markiert, also fühl- und sichtbar gemacht (A#bb. 2). Eine weitere Möglichkeit der Ausführung einer Spülung je nach Bedarf ist aus den Abb. 2; 3 und q. ersichtlich. Es ist dabei mit der unteren Kurbel dies Kurbelgelenks 5o ein, Hebelgestänge) 51 verbunden, an dessen oberem Ende eine kreisförmige Zahlenskala 52 befestigt ist. Beim Hinunterdrücken des Hebels 54 bewegt sich über den Drehzapfen 53 diese Zahlenskasa an dem in Abb. i und 2 ersichtlichen Fenster 55 vorbei und zeigt je nach Stellung des Hebels die Literzahl des Wasserdurchflusses an. Dadurch wird erreicht, daß der Benutzer des Klosetts je nach Bedarf den Wa'sserverbriauch bestimmen kann. Beide Ausführungen können einzeln oder zusammen verwendet werden. Bei Verwendung beider Ausführungen ist außer dem fühl- und sichtbaren Anschlag zusätzlich die auf der Zahlenskala erkennbare Literzahl des Wasserdurchflu-sses sichtbar. Dadurch wird eine enorme Wasserersparnis erzielt.The mode of action is as follows: As already described, the Operation of the apparatus the lever 54 is pressed down, causing the segment 29 'of the spring tensioner 29 against the resilient ball located in the connection 32 33 moves. If the lever has covered about s / 5 of its way, then the segment strikes 29 'can be felt on ball 33. If the lever 54-10s is then released, so the valve closing process follows, as already described above, but with the difference, that only half as much water flows through as when it is pushed all the way down Lever. So there is only a small rinse. Will the toilet used for large, then '' after the segment 29 'has hit the resilient ball 33 is the lever 5q. a little stronger pressure is moved all the way down and only then let go. The resilient ball 33 is pushed back by the segment 29 ', and this segment slides past the ball pressed into the stop 32. The closing process happens exactly as before. If the segment hits the ball during the return movement has left, the same takes up its original position again. A full flush occurred. By moving the adjustable stop 32 upwards or at the bottom the little rinse can be regulated so that a little more or less water than half of the full rinse flows through. The respective. The lever position for these two types of flushing is on the capsule housing q. by "small" and marked "full", ie made tangible and visible (A # fig. 2). One more way the execution of a flush as required is shown in Fig. 2; 3 and q. evident. It is with the lower crank of this crank joint 5o a lever linkage) 51 connected, at the upper end of a circular number scale 52 is attached. When the lever 54 is pressed down, this number case moves over the pivot pin 53 past the window 55 shown in Fig. i and 2 and shows depending on the position the lever to indicate the number of liters of water flow. This ensures that the The user of the toilet can also determine the Wa's server usage as required. Both Versions can be used individually or together. When using both In addition to the tactile and visible stop, there is also the version on the Numerical scale recognizable number of liters of water flow visible. This will achieved enormous water savings.

Am Hebel 54 ist zur angenehmeren Bedienung ein Kuigelgriff 56 befestigt.A ball handle 56 is attached to the lever 54 for ease of use.

Ist der Apparat fertig angeschlossen, der Wasserdurchfluß je nach dem Leitungsidruck eingestellt, das Kapselgehäuse q. angebracht, so wird die auf dem Gehäuse q. verschiebbare Manschette 57 an die Wand' angestoßen. Damit ist die Montage beendet und der Apparat gegen Verschmutzung oder unbefugte Eingriffe geschützt.Once the device has been connected, the water flow depends on adjusted to the line pressure, the capsule housing q. attached, the on the housing q. slidable sleeve 57 on the wall 'abutted. That’s the Assembly is complete and the device is protected against contamination or unauthorized tampering.

Ein Gerät klier neuen Art ist auch für andere Zwecke als nur für die Wasserspülung überall dort verwendbar, wo es darauf ankommt, eine rasche, regelmäßige, portionierte Entnahme einer unter Druck stehenden Flüssigkeit zu erzielen.. Dies käme z. B. für eine rationierte Wasserabgabe oder sonstige Abfüllungen .in Betracht, z. B. in der chemischen Industrie od. dgl.A device of this kind is also used for purposes other than just that Water flush can be used wherever it is important to have a quick, regular, to achieve portioned removal of a pressurized liquid .. This would z. B. for a rationed water supply or other bottling. Consider, z. B. in the chemical industry or the like.

Claims

PATENT CLAIMS: i. Device for draining a certain amount of a Liquid under overpressure, especially for flushing the toilet, marked by a shut-off device, which by itself is gradual or continuous They act directly against the fluid pressure Area, e.g. B. by arranging several valves distributed over the area, is opened or whose flow cross-section gradually increases during opening, starting from a minimum value, enlarged.

2. Device according to claim i, characterized in that that the shut-off device of two or more preferably with different Passage-shaped valves, which are in a common., valve guide bodies (i i) through which the liquid flows are arranged and the closure body (18) one after the other against the liquid pressure, starting with smallest valve in order of size to be raised.

3. Device according to claim i or 2, characterized in that d'ie valve closure body (18) with a pointing downwards. Shank in through holes forming the valve openings (i i ') of the guide body (i i) rest. q .. device nasch claim 3, characterized in that that protrude with their shaft into the guide body (i i) downward-.den Valve closing bodies (18) a them from below with different distances jointly assigned to open the valve lifting valve lifter (22) is, said different distance to the stepwise valve opening is preferably achieved by different shaft lengths of the valve body (18). 5. Device according to one of Claims 1 to 1, characterized in that the valve closure bodies (1S) threaded head studs o, d. the like, on each of which a display is shown forming rubber ring (ig) attachable and! by a cap nut placed on top (2o) can be tightened, this cap nut preferably also acting as a retaining pin for a valve pressure spring (21) is formed. 6. Device according to one of the claims 2 Iris 5. characterized "that the valve guide body (i i) with the valve closure bodies (18) directly forms the lower end of the liquid space, in which the pressure line opens. 7. Device according to one of claims 2 to 6, dia; by characterized, -ass the valve guide body (i i) with the valve closure bodies (i8) can be inserted into the housing (i) from above and down against a stop sealed on the inner wall of the housing with a seal (15) in between is, the housing expediently closed at the top by a closure; cover (16) will. B. Apparatus according to claim 7, characterized in that it is directed downwards The seal (15) is pressed tightly by a clamping sleeve resting on the inside wall of the housing (12) is used, which extends on its upper to not far below the closure cover (16) At the end another @ the valve springs (2i) h.alte@rndenTeller (i3) carries and over it is then tightened by a screw ring (i-)) sewn below, which is in a twine the inner wall of the housing: g runs. G. Device according to one of Claims 6 to 8, characterized characterized in that the inlet port (7) connected to the pressure line is one of the passage, wide regulating exchangeable diaphragm (27). ok Device after Claim 4, characterized in that a valve lifter with recesses and Piston member (22) or the like provided with passage openings, which vertically appropriately slidably guided in the lower part of the valve guide body (i i) and that by rotating a shaft (25) carrying a crank (2q.) the valve closure body (18) each lifts, whereby: for turning the crank shaft (25) one on the outside of the device pivotable operating lever (54) seated on this shaft is provided. ii. Device according to claim io, characterized in that the valve lifter (22) is at the lower End of dull valve guide body (ii) a support, z. B. in the form of one in the valve guide body screwed support ring (26) has. 12. Apparatus according to claim io, characterized in that that the valve lifter (22) in its rest position a certain distance from the next Valve closure body has and when it is actuated eire valve wear and tear 'Has valve clearance. 13. Device according to one of claims d. up to 12, characterized @ that -the valve lifter (22) with an upwardly projecting nose (22 ') or the like. is provided, which in the maximum lift position of the valve lifter (22) has a lift ]) -, bordering, "against the valve guide body (i i) forms abutting stop. id .. Device according to claim io, characterized in that by the operating lever (5d.) A return spring (30) is assigned to the valve-controlled actuated crankshaft (25) is that the crankshaft (25) against a provided return brake automatically turns back. 15. Apparatus according to claim 14, characterized in that the return spring (3o) preferably on the outside side opposite the operating lever (5d) on the liquid tank (i). with one end on a lever arm (2g) attacking, which is mounted on the crankshaft (25) leading to the outside is and is hooked at the other end on a protruding beam (6), which preferably at the same time for screwing the capsule housing covering the entire device (.i) @serves. 16. Apparatus according to claim i.4, da, d @ urch characterized in that the reverse brake is preferably designed as an oil brake, which opposes the closing of the valves the return spring (30) is delayed. 17. Apparatus according to claim 16, characterized in that that the oil brake is in the form of a cylinder that is completely filled with oil Piston (43) is formed and this piston z. B. by a connecting rod (42), which is moved by the crankshaft (25) when the operating lever (5q.) is actuated, @in the oil bath h lin and her is performed, with during the one: Movement phase of the piston (d.3), which corresponds to the swivel range of the operating lever (5d.), the oil through a gate valve (44) in the piston body in the amount that passes through it caused the oil to be displaced quickly and without resistance to the other side of the piston is, whereas in the other phase of movement f of the piston (q.3) according to the Valve closing movement: g and; the return of the operating lever (5q.) the passage valve (q4) closed in the piston body and another, finely adjustable oil return valve (q.7) becomes effective, by means of which the return time of the piston is set and due to the inevitable gear connection with the valve lifter, a corresponding one delayed valve closure is brought about and secured. 18. Device according to Art 17, characterized in that the passage valve (q.q.) in the piston body of the oil brake is spring-loaded in order to achieve an immediate return seal free of play. ig. Device according to claim 17 ", characterized in that the oil return valve (q.7) as an adjustable needle valve is designed and that preferred controls the flow through a special oil return channel bypassing the piston (43) of the oil brake. 2o. Device according to one of Claims 16 and following, characterized in that the oil brake is arranged so that its piston (43) faces the bottom of the oil space is working. 21. Device according to one of claims 16 and following, characterized in that that the housing (2) containing the oil brake spatially in front of the housing (i) for the Fluid passage sits and from this preferably through a common wall (13) is separated. 22. Device according to one of claims 16 and following, characterized characterized d: ate the crankshaft (39) for the oil, brake piston (43) at its free End in the conversion of the oil housing (2) is a preferably ball-supported front bearing possesses, which is pushed back by a spring (4o), and that it is on the counter bearing is provided with a cone, which is interposed from the other camp a chuck sealingly into a corresponding bearing cone (37 ') of the Prague bearing (37) is pressed in. 23. Apparatus according to claim 10 or 17, characterized in that This included the bearings for the crankshafts for the valve lifter and the oil brake piston Bushes made of selibstschm, iere @ nder bronze is equipped. 24. Device according to claim i, characterized in that it is used as a flushing device for different amounts of liquid trained eats by an optional for the movement of the overall mechanism Changeable subdivision as well as for the operating lever (54) on its actuation path a mark, e.g. B. a locking stop (33) is provided. 25. Device according to claim 24, characterized in that the locking stop consists of a guide (32) resilient ball (33) against which one on the shaft (25) of the operating lever (54) attached segment (29 ') strikes, through which the ball (33) at full stroke of the operating lever is pushed back rolling. 26. Apparatus according to claim 24 or 25, characterized in that the latching stop (33) is arranged to be adjustable is by its fastening screws (5, 5 ') z. B. in elongated holes (32 ') of his Retaining grips are slidably arranged. 27. Apparatus according to claim i and the following, characterized by a scale (52) which adjusts the operating lever is accordingly moved past a window and so the: adjustment range of the Control lever can be read measurably. 28. Apparatus according to claim 27, characterized in that that the scale is appropriately calibrated to the amount of liquid flowing through and 'thus enables a measurable change in the flow rate when operating the device. 29. Apparatus according to claim 28, characterized in that the setting scale (52) is preferred Is designed in the shape of a circular arc and sits on a lever linkage (51), Weil is actuated from the shaft (25) of the operating lever (54). 30. Device after Claim i9, characterized in that the needle valve regulating the oil brake is designed in the form of an externally adjustable screw (47). 31. Device after one of claims i and following, characterized in that it is replaced by a smooth capsule housing (4), which is used for the intended flushing with different amounts of water markings to indicate the corresponding swivel range of the operating lever (54) on the side of this housing (4) has an id / or a window (55) for barring a setting dial (52), and that the housing (4) preferably against the wall on which the device sits, still through a sleeve (57) which can be displaced against the housing (4) is closed. Dressed Publications: Swiss Patent No. 93 532.